1867 / 234 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

3806

9) Diejenigen Gegenstände, welche nah dem Zollverein zU- rügehen, genießen die Zollfreiheit beim Wiedereingange nur, wenn sie von einer Bescheinigung des Ausftellungs-Kommissar®, daß fie aus dem Zollverein herstammen und daß fic in Paris ausgestellt gewesen , begleitet sind. Sic müssen zu diesem Zweck im Ausstellungs-Gebäude mit einer Decla- ration zur Rüksendung angemeldet y und sowohl den dort stationirten preußischen Zollbeamten als den Beamte der Kaiserl. französischen Douanen-Verwaltung nach den darüber zu treffenden näheren Vorschriften sowohl vor dem Schluß der Salli als Behufs etwaiger Plombirung nach demselben vorge- führt werden. i E '

_Damk&a hierbei sachgemäß und mit mögli geringem Zeitverlust wvexfahren -werden kann, bedarf es einer gewissen Folgeordnung beim Einpacken und Wegschaffen der Güter. Die Herren Aussteller resp. deren Ver- treter werden, damit eine soleze innegehalten werden kann, die Aufforderung erhalten, zu einer bestimmten Zeit mit der Verpackung zu beginnen Und dieselbe binnen der von dem Kommissar angegebenen Frist zu vollenden, widrigenfalls ihnen die obenerwähnte Bescheinigung, welche auch die Gewährung der von den Eisenbahn - Verwaltun- gen bewilligten Frachtermäßigung bedingt, nicht ertheilt werden würde. Abgesehen davon, werden die Gegenstände, deren Ver- packung rechtzeitig nicht beendet ist, nach Bedürfniß innerhalb des Gebäudes bei Seite geschafft werden. Bei Verzögerungen über den 30. November tritt die oben erwähnte Bestimmung des Art. 65 des franz. Reglements vom 7. Juli 1865 in Kraft.

3) Sendungen von Ausstellung8gütern, welche mit dem von den diesseitigen Zollbeamten in Paris angelegten Ber- \{lu}sse cin diesseitiges Grenzamt erreichen, werden daselbst, {e nachdem es beantragt wird, entweder in den freien Verkehr ge- seßt, und zwar ohne Revision, sofern nicht besondere Verdachts- gründe cine solche nothwendig machen, und ohne Zollerhebung, oder unter gewöhnlicher Zollcontrole, d. h. mit Ansagezetteln oder mit Begleitscheinen, dem Bestimmungsorte zugeführt.

4) Die Aussteller und deren Vertreter haben bei dem Ein- packen und Wegschaffen der Ausstellung8güter den von der Kaiserlichen Kommission zu erlassenden Bestimmungen, sowie den speziellen Anordnungen des Königlichen Aussfstellungs8-Kom- missars und der von ihm delegirten Beamten Folge zu leisten.

5) Diejenigen Auss{teller, welche einen Vertreter für die Ein- packung und Rücksendung ihrer Ausstellungsgegenstände in der Einsendungs-Declaration nicht angegeben haben, werden aufge- fordert, einen solchen Vertreter zu ernennen, und dem Kön1g- lichen Ausstellungs - Kommissar in Paris, Geheimen Regie- rungs - Rath Herzog, 29 Rue de Marignan aux Champs Elysécs, bis spätestens zum 20. Oktober d. J. zu bezeichnen. Wird eine solche Miitheilung nicht gemacht, so kann der Kom- missar nah scinem Ermessen und sofern ihm der Werth der ausgestellten Gegenstände die genügende Sicherheit zu bieten scheint, einen Vertreter ernennen und demselben die Einpackung und Rücksendung nach dem Abgangsorte übertragen, jedoch ohne Ueber- nahme irgend welcher Garantie seitens des Kommissars oder der Staatskasse. Die erwachsenen Kosten haften auf dem Gute und werden durch Nachnahme erhoben werden.

6) Jt eine Aenderung 1n der Person des Vertreters gegen die Angabe in der Declaration eingetreten, so wollen die Herren Aussteller davon in gleicher Weise und binnen gleicher Frist, wie vorstehend angeordnet , Anzeige machen. Wo diese Anzeige unterbleibt, wird die Auslieferung der Sachen an den durch die Declaration dazu ermächtigten Agenten geschehen.

7) Eine gleiche Anzeige is einzusenden, wenn der Aus- steller auf die Rücksendung verzichtet, und dieser Verzicht in der Einsendungs - Declaration nicht bereits ausdrü- lih ausgesprochen ist. Es wird dabei daran erinnert, daß nach Art. 4 der Bekanntmachung vom 26./31. August 1865 die Aussteller von Efßwaaren (Klasse 67—73) und sonstigen Verzehrungs8gegenständen, insbesondere auch der Tabacke aller Art, die Verfügung über die am Schlusse vorhandenen Be- stände den Königlichen Kommissarien zu überlassen haben. Die Leßteren werden darüber zum Besten von milden Stiftungen oder in anderer gemeinnüßiger Weise disponiren.

8) Für die Aussteller von Kunstwerken , so wie für die Aussteller aus den neuerworbenen Adr E bewendet es bei den früheren die Rücksendung betreffenden Zusicherungen.

Qur Besorgung des Einpackens, des Wegschaffens der Güter und der Spedition derselben haben die Spediteure: Gebrüder Ther Kaß, 90. Rue des marais St. Martin, o wie C. F. L. Pierson & Comp., 135. Boulevard Magenta, fich bereit erklärt. Die Herren Pierson & Co. haben si verpflichtet, für diejenigen Aussteller, welche S deshalb vor dem 1. No- vember an sie wenden, die erfor erlichen Arbeiten nach dem nachstehenden Tarif auszuführen:

Preis pro Ctr. == 50 Kilogr. (angefangene Centner gelten als voll.) E. Orcs. Cent.

1) Verpackung und Verschließung der Colli 0 60 mit cinem Minimum von 1 Fre.

[Für solche Verpackungen, welche besondere Sorgfalt er- heischen und deShalb besonderes Material, außer dem gewöhn- lichen wie Heu, Stroh, Holz erfordern, wird dieses Material besonders berechnet. Der Preis für die Verpackung zerbrech-

licher Gegenstände wie Bronzen, Kristallglas, Kunstwerke bleibt F

spezieller Vereinbarung vorbehalten.] 2) Verladung auf Eisenbahnwagen oder

Camions 0 Fr. 25 Cts. F

3) Speditionsprovision , Aufstellung der Frachtbriefe und Declarationen ausschließlich des Stempels von 20 Cts. für jede Sendung 0 Fr. 75 Cts.

[ Bei Sendungen an einen Empfänger von mehr als

1000 Kilogr. = 20 Ctr., wird der Saß ad 3 auf 0,50 Cts. für |

jeden Centner des überschießenden Gewichts ermäßigt. Für un- theilbare Gegenstände aber, welche mehr als 1000 Kilogr. = 20 Ctr. wiegen, bleibt der Preis der Verladung (ad 2), sowie der Provision (ad 3) besonderer Bereinbarung vorbehalten.]

4) Für Besorgung der Zollformalitäten beim Ausgang (außer dem Stempel) für 100 Kilogr. 0,25 Cts. mit einem Maximum von 2 Fr. 50 Cts. für die volle Wagenladung ein und desselben Empfängers.

5) Die Transportkosten vom Champ de Mars zum Ab- gangsbahnhofe in Paris per Eisenbahn oder per Camion be- tragen 1 Franc per 100 Kilogr. mit einem Minimum von 1

Franc, die Eisenbahnfracht wird nah den Frachttarifen berech- |

Pr E Berücksichtigung der bewilligten Reduction von 50 rozent. _ 6) Die Transport-Versicherung einschließlich der Nebenkosten wird für 5 pro Mille des deklarirten Werthes besorgt.

Berlin , den 3. Oktober 1867. i

Die Königliche Central-Kommission für die Pariser Ausstellung. |

Moser.

| Bekanntmachung. Mit Bezug auf unsere Bekanntmachung vom 15. November 1865

(Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Potsdam de 1865 Stü 47 f Seite 478) bringen wir hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß mit F dem Anfange des Jahres 1868 ein neuer Cursus für das Schullehrer- F

ldi F zu Kyriß ne N wird. iejenigen, welche die Aufnahme nachsuchen , haben bis 1. November d. J. N S L

a) einen von ihnen selbst abgefaßten und geschriebenen Lebenslauf, |

welcher außer den nöthigen Personal-Nachrichten den Gang ihrer Bildung und Vorbereitung für das Schulamt darstellt ; b) ihren Tauf- und Confirmationsschein ;

c) ein Zeugniß ihres Scelforgers über ihre religiöse und sittliche :

Befähigung zum Schulamte und ihre untadelhafte Führung; d) cin ärztliches Gesundheits-Attest, in welchem auch G m E erfolgte Tmpfung der Schußblattern bescheinigt sein muß;

e) N in die in den leßtverflossenen zwei Jahren erneuerte

Jocken-Jmpfung; i

f) ein Bildungszeugniß, welches sich Über die Fähigkeit, den Fleiß und die Fortschritte des Präparanden bestimmt ausspricht;

g) eine schriftliche Erklärung ihrer Eltern oder Vormünder, daß sie für den Unterhalt ihrer Söhne resp. Pflegebefohlenen während ihrer dreijährigen Bildungszeit sorgen wollen.

Behufs der: auf den 20. November d. J. anberaumten Aufnahme- prüfung an den Herrn Seminar-Direktor Eismann zu Kyriß einzu- reichen und dessen weitere Bescheidung zu gewärtigen. Berlin, den 30. September 1867. Königliches Provinzial-Schul-Kollegium. Reichenau.

Bekanntmachung.

Zu Zell an der Mosel, Regierungs-Bezirk Coblenz, ist am 1. Ok- tober e. eine Telegraphen-Station mit beschränktem Tagesdienst (ecfr. ÿ. 4 der Telegraphen-Ordnung für die Correspondenz im Deulsch- Oesterreichischen Telegraphen-Verein) eröffnet worden.

Frankfurt a. M., den 1. Oktober 1867.

Der Königliche Ober-Telegraphen-Jnspektor.

E Ln n a i s u Lippehne, im Regierungs-Bezirk Frankfurt, und zu Richten- n h n San en it Ber N Va s 1. Oftober e. Tele «Stationen mit beschränktem Tagesdi i y Stettin, den 30. September 1867. De Se

Die Königliche Ober-Telegraphen-Jnspection.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 3. Oktober. Der Auss{uß des Norddeutschen Bundesrathes für Handel und Verkehr

versammelte fi gestern zur Berathung des Gesehes über dic

3807

Freizügigkeit. Heute Nachmittag versammelt sich der Aus- nothwendig erscheinen läßt, spricht der Reichstag dic Erwar- \huß für Justizwesen zur Berathung von Petitionen. Ferner tung aus, daß im Etat für 1869 eine Gehalts-Verbesserung findet in einer Sigzung der vereinigten Ausschüsse für Handel E E es GULINEr en s EIES der Remune- und Verkehr und für Justizwesen eine Berathung des Gesetzes, D Baikctits angenen, Ge P et ice v. Philips- betreffend die Organisation der Bundeskonsulate, statt. born enwfabl bie P di R , Mee L n Me t4 Der Geseß-Entwurf über die Freizügigkeit im Nord- | ete Meyer - Thorn A E s“ E A Sas bes deutschen Bunde befindet f Bee Reichbtags-Angelegenhetten Etats; ben Präsident des Barpedlanleramtes Wirkl. Saleimier (f. pag. 3808 d. Bl.) abgedruckt. Nath Delbrü d L M esel “ome 74 i js : | er . Blum (Sachsen) sprach über die Höhe des ‘Porto _— Die heutige (13.) Plenar - Sißung des Reichstages | von ir apie gen Tue: Srecabs, A 0 iti Der des Norddeutschen Bundes wurde um 114 Uhr durch | Bundesfommissarius Generaldirektor v. Philipsborn replizirte den zweiten Vice - Präsidenten, Herzog von Ujest, eröffnet. ihm. Hierauf wurde die Generaldebatte geschlossen und Am Tische der Bundes- Kommissarien waren anwesend: | zur Spezialdebatte übergegangen. Die Titel der »Einnahme« der Präsident des Bundes - Kanzler - Amtes , der General- | 1-10 wurden angenommen. Zu Titel 3 der Einnahme, »Ge- Post - Direktor von Philipsborn - General von Podbielski, | bühren für Bestellung von Postsendungen am Orte der Post- Ministerial - Direktor Günther, Oberst - Lieutenant von Hart- | Anstalten« bemerkte der Bundeskommissarius General-Direktor mann, Geh. Regierungs - Rath Graf zu Eulenburg, Staats - | von Philipsborn auf eine Frage des Abg. Russel, Minister von Friesen, Geh. Finanz-Rath von Thümmel, Geh. | daß da, wo kein Bestellgeld bestände, auch die Wie- Legations-Rath Hofmann, Staatsrath von Müller, General- | dereinführung nicht beabsichtigt werde, Zu Titel 1 der Major von Bilgner, Staatsminister von Krosigk, Geh. Lega- | Ausgabe (Besoldungen und Remunerationen) sprachen die Ab- tions-Rath von Liebe, Regierungs-Rath Dr. Sintenis, Staatsd- | geordneten Löwe und Beer gegen den vom Abg. Grumbrecht a N Bertrab und die Senatoren Gildemeister und S S E ee Dundee tirchenPau(tL. s mus}ar neraldirektors v. Phili rcn über den Antr Ee Präsident verlas nah der Notification der Zusam- des Abg. Becker zur motivirten Taneñordnung überzugetdne mensehung des Bürcaus, der neu eingetretenen Mitglieder und | Der Abg. Grumbrecht befürwortete seinen Antrag. der Urlaubsgesuche ein Schreiben des Bundeskanzlers , in welchem (Schluß des Blattes.) derselbe anzeigt, daß er während seiner Abwesenheit von eimgen A

,

den Bundeskommissar Königlich sächsischen Staatsminister ; i L : S L Friesen sich als Pertueter substituire. Vom Präsidenten Kiel, 1. Oktober. (Kiel. Ztg.) Am heutigen Tage fand

1 i: : ; Raf " der Wechsel der preußischen und norddeutschen Kriegs8- des Bundeskanzler-Amtes war k A O A Mbatident flagge statt. Die hier anwesende Generalität, so wie die an

die r E A S eschluß über die geschäftliche Behandlung bis Land nicht dienstlih beschäftigten Stabsoffiziere der Marine nach uni Drucke auszuseßen, womit das Haus sih einver- und Armce hatten sih zu dieser Feierlichkeit bereits um 52 Uhr standen erklärte oi a u S. M S. «Thetis« tingefunden. Se. "Ha ; : i ae8- önigliche Hohel rinz Adalber ver - BesehlS8haber U S erfte Gg ans Ler Lage Marine, begab sich um 84 Uhr an Bord des genannten Schisses,

N ; j i : das kurz vor 9 Uhr die alte Flagge hißte. Nach ciner Für die vierte Abtheilung berichtete der Referent derAbtheilung, auf den wichtigen Akt bezüglichen Ansprache des Prinz-

Abg. von Schwendler, über die Wahlen der Abg. Dr, Kraus, | Admirals an die versammelten Offiziere und Mannschaften

: orgenfelde), Dr. v. Schweißer, Tehow, Salzmann. IIE : 7 e A ceklávt, Ai Sri Abtheilung wurden unter dreimaligem Hurrah der Mannschaften der Ma-

; i; » Bil ti afi | rine, so wie der am Ufer in der Wasser - Allee aufgestellien berichtete der Ref. Dr. Francke und beantragte die Gültigkeit der Truppen des Secbataillons und des 1. Bataillons vom Magde-

; . Die Wahlen wurden geneHh- | G DLNLQEE | m Wahlen der Abga, v. Eife, u, Twesten, Die asen Wr theilung | burgischen Füsilier Regiment Nr. 36 an Bord der hier Uegenzen über die Wahl des Abg. Harkort. Die Wahl is von der Ab- R R „Frege: die Flaggen Ort Salut

i T Í ; Î rei ie Fregatte »Thetis« und die Fe î L ( theilung beanstandet worden und auf amtliche Erhebungen (je 21 Schü fe) feuerten. i

Seitens des Bundes-Kanzlers angetragen worden. Dieser An- Se. Königliche Hoheit der Prinz - Admiral besuchte heute

trag wurde B v Abibeilung berichtete Abg. v. Schöning über Nachmittag die Werfte und Werkstätten der Norddeutschen die Wahlen der Abg. Dr. Liebkneht, Dr. Simson, Kanta, Schiffsbaugesellschaft, nahm spezielle Einsicht von allen Plänen Russel, v. Vincke Dieselben wurden für gültig erklärt. und Einrichtungen, so wie von den un Bau begriffenen Eisen- Für ‘die siebente Abtheilung beantragte der Referent, schiffen und sprach scine größeste Befriedigung E v Z Abg. von Seydewiß , dic Gültigkeitserklärung der Wahl des Coblenz, 2. g A B09, E S L Abg. Gödders. Das Haus genehmigte die Wahl. dem Mittags8zuge Jhre Durchlaucht die &Ur}tin Zu 2 V Der weite Gegenstand der Tagesordnung betraf die »Be- den bei ihr als Gäste weilenden Königlichen Hoheiten, dem {lußfaffung bon bie geschäftliche Behandlung des Antrages Kronprinzen und der Kronprinzessin nan SMWEden niere L Guten Lehudorf‘ Und Genossen ber dl Erabiung 89 | Greven nuf Sto) Etvlzensels emx Bei abstatten. Die A Z er Li n d- rg ) j n D i d D [N Pie B T Grat Cebuborf oa die | Nükkehr der hohen Herrschaften nach Schloß Wied erfolgte gegen Vorberathung im Plenum. Für Vorberathung und gegen 9 A N E be G unmittelbare Verweisung an eine Kommission sprachen die Bis urg, Gat c 8 ‘att L Ha heile Ries Abgg. Lasker, Grumbrecht, Michaelis, von Seydewiy (Bitter- unseres bisherigen Konlngen stta gefunden, traf heute Ztutag ld G f von Kleist, von Hennig, Graf Schwerin, von Beth- das erste Bataillon des 76. preußischen, Infanterie-Regiments, a vi s Wr ! welches bestimmt ist, die Garnison zu bilden und unsere Mili-

E Vorberathung und für die sofortige Verweisung tairpflichtigen in sih aufzunchmen, mit dem Regimentsstabe

er : ier ein. des Antrages an eine Kommission sprachen die Abgg. Schulze, h Sabf "E ot l " 1G x ; sen. oburg, 1. Oftober. (Lpz. Z.) Se. Hoheit A P as (Sachsen). Das Haus desc der Herzog hat sich gestern Abend auf seine Besizung 1m Der dritte Gegenstand der Tagesordnung betraf »Borbe- A E d L B Os O Ide S0 uat L M Sbedial / L L Au: o a: “fai von hier wieder nach dem Tagd\chloß HummelZhain ost- und Zeitungs - Verwaltung. « Nach Erläuterungen A, r: : A D E Let A Postdirektors E, Bbilipsborn zu diesem | Zj Ra Ae H E via Kapitel und Begründung der einzelnen Titel desselben eröffnete | 1e gejammlie ZUge Komnilon Le R E der Prásident die General - Debatte. Auf eine Anfrage des n Pa Berathung des Ae e E Le Den

; L T A Aaore, | verfassung am 27. September zu Ende ( n L

Abg. Evelt erwiederte der Bundes-Kommissarius, General-Posk: Sigzungen bat der Chef des Justizdepartements Staatsrath von

- Direktor v. Philipsborn, daß die Kgl. preußische Regierung auf | Mittnacht angewohnt. Von demselben wurde, nachdem sich er-

das Entgegenkommen der Königlich württembergischen Regle- G R, E L E, Entwurf : A ' M geben hatte, daß der im Dezember 1866 eingebrachte Entwur A A Sant, oi E L Sarguf in verschiedenen Punkten nicht werde angenommen werden, b en O A B R N bne Und Genoffen einge- | eine umgearbeitete Redaction des Gesezes vorgelegt, welche nun- P der Abg. Becker den von 1h! 9E | mehr die Grundlage der Kommissionsbeschlüsse bildet. Dem Der Reichstag wolle beschließen, zu erklären: Vernehmen nach bleiben die Oberamts8gerichte mit verminderker In Erwägung, daß der unverhältnißmäßig hohe Remunera- Kompetenz bestehen und werden acht Gerichtshöfe und l qa el tions-Fonds (Ausgabe Tit. 13 ad 1 des Etats) eine durch- Kreiss\trafgerichte gebildet. Nachdem über diese wichtige Dor“ greifende Verbesserung der geringer besoldeten Postbeamten | lage 1m Wesentlichen Uebereinstimmung zwischen der Regierung

4814 ®