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zoll. Füs. Regt. Nr. 40 vom 1. Oktober er. ab in gleicher Eigenschaft 1) Die Gegenstände, welche nicht zur Rücksendung in den Zoll, 3951 zum Pos. Ulanen-Regt, Nr. 10 verseßt. 4 verein bestimmt sind, müssen alsbald nah dem S{lusse de, t : i k Den 24. September. Dr. S{haeffer, Assistenzarzt vom Inf. Ausstellung und spätestens innerhalb 8 Tagen nach demelben Art, die Verfügung über die am Schlusse vorhandenen Be- Minister von Bertrab und die Senatoren Curtius und Gilde- Regt. Nr. 76, N¿, Kottmann, Assistenzarzt vom 8. Westf. Inf. Rgt. sofern nicht eine längere Frist durch besondere Umstände gerecht. y 1d den Königlichen Kommissarien zu überlassen haben. Die | meister. Sü Bal B Westf Inf Reats ‘Nr 07, der lebte tir n RU Zten fertigt wird, aus dem Ausstellungsgebäude entfernt werden, Pehiérèh werden darüber zum Besten von milden Stiftungen Nach einigen geschäftlichen Mittheilungen des Präsidenten Westf. Inf. Rgts. NF. 16 verseßt. : Die Faffung S f vot ipalées gi Art, welche einen F her in anderer gemeinnüßiger Weise I jvié fv ‘die trat das Haus in die Tagesordnung ein, deren ersten Gegen- Den 25. September. Dr. Schleicher, Unterarzt vom Aten französischen ingangS8zoll unlkerliegen , kann nur nach Ent. 8) Für die Aussteller von Kunstwer en, so L - | stand die Abstimmung Über die »Zusammenstellung der bei der Garde-Gren. Regt. Königin, zum Rhein. Jäger-Bat. Nr. 8, Dr. Löw, richtung dieses Zolles erfolgen. Um den durch die Berzollung Aussteller aus den neuerworbenen R bewendet es bei Schlußberathung im Plenum des Reichstags in Betreff des A ssistenzarzt vom 2. Schles. Gren. Negt Nr. 11, zum Inf. Regt. entstehenden Zeitverlust zu mindern, hat die Kalserlich fran: den früheren die Rücksendung betreffenden Jusicherungen. Antrages des Abgeordneten Lasker und Genossen gefaßten Be- Nr. 76. Ipr, Kossack, Nssistenzarzt vom 5. Ostpr. Inf. Regt. Nr. 41, zösische ZJoUbehörde sich bereit erklärt , die Declarätionen der Besorgung des Einpakens des Wegschaffens der \{chlü}se « bildet. as zur Abstimmung gelangende »Geseß, be- zum 6. Ostpr. Juf. Regt. Nr. 43, Heer, Unterarzt vom 6. Ostpr. bereils verkauften. zollpflihtigen Gegenstände in ihrem Büreau Zur Besorgung de: bn Babe bt Spediteure: | treffend die vertrag8mäßigen Zinsen«, lautet nach den vom guf. Regt. Nr. 43, zum 5. Oftpr. Inf. Regt Nr. 41, vom 1. Ofto- | iy Ausstellungspalnis schon vor dem Schluß der Ausstellun, [ff Güter und der Spedition N an E Gi Mad so | Hause genehmigten Abänderungen in den Paragraphen 1 und 2: ber e. in gleicher Eigenschaft verseßt. E entgegenzunehmen , damit die Berehnung des Zolles und di Gebrüder Ther Kaß, 90. Rue des marai: M "A F. 1. Die Höhe der Zinsen, \o wie die Höhe und die Art der reen 27, September. Dr. Langsch, Lssistenzarzi S kent Quittung vorbereitet werden kann. Die Herren Aussteller uy i wie C. F. L. Pierson & Comp. , 135. Boulevarc MEROa) D Vergütung für Bie und andere freditirte Forderungen, ferner O guf Met A M vom 4 Oftbr. c. ab in gleicher Eigenschaft ert Meter werden G a fordert hen Declarationey bereit erklärt. Die Herren Pierion & 4 L O erp iel, Conventionalstrafen, welche für die unterlassen Zahlung eincs Den 30. September. Dr. John, Assistenzarzt vom 2. Leib- | demgemäß möglichst zu beschleunigen. für diejenigen Aussteller, welche lich COYILL, VOL VENI 4, Darlehns oder ciner sonst freditirten Forderung zu leisten sind, unter-
: : : ”_ I 9 v i | den, die erforderlichen Arbeiten nah dem liegen der freien Vereinbarung. Hus. Negt. Nr. 2, vom 1. Ofkibr. c ab zum 1. Schles. Drag. Negt. 4) Diejenigen Gegenstände, welche nah dem Zollverein u vember an sie wenden, die erf i i Mud: ; i. Nr. 4 verseßt. rüctgehen, genießen die Zollfreiheit beim Wiedereingange M nachstehenden Tarif N 50 Riloár a ebe at mRAe VatrcMflichen uy Brastem Mgen Deut Beamte der Militair Verwaltung. wenn sie von einer Bescheinigung des Ausstellungs-Kommissari (an E 19 Centner gelten al voll.) ÿ. 2. Derjenige, welcher für einc Schuld dem Gläubiger einen Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums. daß fie aus dem Zollverein herstammen und daß sie gefang Frés Cent. | höheren Zinssaß als jährlich sc{chs vom Hundert gewährt oder zusagt, Dey 13. September. Liebich, interim. Proviant - Amts- | in Paris ausgestellt gewesen, begleitet sind. Sie müssen ck d Verslhließung der Coli 0 60 ist zu einer halbjährigen Kündigung des Vertrags befugt. Jedoch kann Controleur in Wesel, zum etatôm. Proviant-Amts-Control. ernannt. | zu dieseuim Zweck im Ausstellungs-Gebäude mit einer Decla: 1) BVerpackung und Berschließung er von dieser Befugniß nicht unmittelbar bei Eingehung des Vertrags, Den 14. September. Ga st, ehemal. Sergeant, als Proviant- | ration zur Rücksendung angemeldet, und sowohl den dox mit einem Minimum von 1 Fre. esondere Sorgfalt er- | l9ndern erst nah Ablauf eines halben Jahres Gebrau machen. Amts-Assistent in Gra!:denz angestellt. / in | stationirten preußischen Zollbean:ten als den Beamten de [Für solche Verpackungen, weld| bèsondere Sorgfalt er- „Vertragsbestimmungen, durch welhe diese Vorschrift zum Nach- Den 21. September. Tiedke, Proviant - Amts - Assistent in Kaiserl. franzöfischen Douanen-Verwaltung na den darübe heischen und deshalb besonderes Material, außer dem gewöhn- | theile des Schuldners beschränkt oder aufgehoben wird, sind ungültig. Spandau nach Frankfurt a. O. verseßt. : / u treffenden näheren Vorschriften so S dem Schl Uber lichen wie Heu, Stroh, Holz erfordern, wird dieses Material Auf S@Whuldverschreibintgen, welche unter den geseßlichen Voraus- * Den 23. September, Otto, Proviant-Amts-Assistent in Po- dl li alé g orjGristen jowohl vor dem Schluß de besonders-berechnet. Der Preis für die Verpackung zerbrech- | sebungen auf jeden Jnhaber gestellt werden , sowie auf Darlehne, sen, als Depot-Magazin-Verwalter nach Jüterbogk. Braeuer, Pro- | Colli als Behuf etwaiger Plombirung nach demselben vorge: licher Gegenstände wie Bronzen, Kristallglas, Kunstwerke bleibt | welche ein Kaufmann eim pfängl, und auf Schulden cines Kaufmanns viant-Amts-Assistent in Luxemburg, nach Posen verseßt. __ führt werden. j 5 : A : i ieller Vereinbarung vorbehalten.) aus seinen Handelsgeschäften, leiden die in diesem Paragraphen ent- Den 24. September. Ehrlich, Depot-Magazin-Verwalter in Damit hierbei sachgemäß und mit môglichst geringem spezic B lad, M i Eisenb abnwa en oder haltenen Vorschriften keine Antvendung. Sonderburg, in gleicher Eigenschaft nah Verden, Schulze, Proviant- Zeitverlust verfahren werden kaun, bedarf es eine 4) 2A arung „u 9 0 Fr. 25 Cts Die §§. 3—5 sind nicht verändert. Amts-Assistent in Cöln, als Depot - Magazin - Verwalter nach Stade gewissen Folgeordnung beim Einpacken und Wegschaffen Camion Aufstellu : Z Nachdem derx Präsident die in Rede stehende Zusammen-
verseßt. 4 / L im | der Güter. Die Herren Aussteller resp. deren Ver. _3). Spedition8provision , T 7: ta O tellung der Gesehbestimmungen verlesen, wurden dieselben vom Den 25. September. Richter, Zahlm. Aspirant beim treter werden, damit eine solche innegehalten werden kann, die rachtbriefe und Declarationen ausschließlich des ebung eh bes g M |
is. Bat. des 1. Schles. . Regts. Nr. 10, zum Zahlm. 1. Kl. Ï i 1 M 9 . für jede Sendun 0 Fr. 75 Cts. | Hause angenommen, iz : ; e E G LLILLE Me B Aufforderung erhalten, zu einer “ bestimmten Zeit mit A A s E Guviin er E, als Auf den Vorschlag des Präsidenten erklärte hierauf das Den 27. September. Dressel, Rechnungsrath und Inten- | der Verpaung zu beginnen und dicselbe binnen de ; = 0 Ct ird der Sak L auf 0,50 Cts. für | Haus die auf die Materie des Lasker'schen Geseh - Entwurfes dantur-Sekretair voa der Intendantur des Garde-Corps, zu der des | von dem Komniissar angegebenen E „zu vollenden, es Cu des überschießenden Gewichts ermäßigt. Für un- | bezüglichen Petitionen für erledigt. 11]. Armec-Corps verseßt. Schmidt, Zahlm. Aspirant vom Kaiser widrigenfalls lhnen die obenerwähnte Bescheinigung, welch N S l br als 1000 Riloar. = Der zweite Gegenstand der Tagesordnung betraf die Ab- Franz Garde-Gren. Regt. Nr. 27, zum Zahlm, 1. Kl. bei der Art. | guch die Gewährung der von den Eisenbahn - Verwaltun theilbare Gegenstände aber, welche mchr a A S A her. bi ion ég d lanEéap Schicßschule ernannt. Heyne, Zahlm. Äspirant vom 4. Garde-Gren illi rmáßi ‘dingt, nit ertbei P 40 Cir. wiegen, bleibt der Preis der Verladung (ad 2), sowie | stimmung über die Resolution des Abg. v. Blanckenburg zu Regt: Königin, zum Zablm. L. Kl beim 1. Bat. 3. Garbe. Gra Jures arde Un erRBiguNg die Gegenst at werder S er Provision (4 9) bésondéree Vereinbarung vocbehalten gem Antrage des Abg. Lasker. Nah Zurückziehung des ersten ‘gt. Konig! + 1M, 25904, 70, i _| WUrLE, Wbgeseyen davon, werden die Gegenstände, deren Ver ie O der Absrotntalitel im 2 ineas lautet dieselbe: Königin Elisabeth ernannt. L packung rechtzeitig nicht beendet ist, nah Bedürfniß innerhali 4) Für BMsorgüng der Zbllformalitäten O aang Der Neichélas tele beschließen: den Herrn Bundeskanzler zu er- R O E A O Siri a, sdedich 2 Soul des Gebäudes bei Seite geschafft werdên.. Bei Verzögerungen [F n dea Siempe) F CR fie or n E AN Dana suchen, ein Geseß wegen Beseitigung der Schuldhaft zur verfassungs- Legt. r. 93 Und tommandir rid cckchen Kontingent, | S N 46° Na Ste AUD aximum von 2 Fr. 5 „ für die vo ißigen Beschluß le in Folge der am 1. Oftober d. J. stattfindenden Auflösung dieses Kon- |- Über den 90. November tritt die oben erwähnte Bestimmung : Es mäßigen Beschlußfassung vorzulegen. j i G A Un ntA on dern Fommándo Zu Rd Ag Bai des | des Art. 65 des franz. Reglements vom 7. Juli 1865 in Kraft, I €11 D D E Koln Champ de Mars zum Ab- Der PEOIA bes Abg. Twesten, die Abstimmung über ie Inf. Regts. Nr. 83 versekt. ' ; i 9) Sendungen von Ausftellungs8gütern, welche mit dem angsbahnhofe in Paris per Eisenbahn oder ‘her Camion be- Resolution von der Tagesordnung abzuseßen, wurde vom Hause Den 30. September. Vogeler, Sccretariats-Applikant bei | von den diesseitigen Yollbeamten in Paris angelegten Ver gang 1 100 Kilogr. mit einem Minimum von 1 | abgelehnt und darauf der Antrag des Abg. v. Blankenburg der Intendantur des 111, Armee-Corps, zum Intendantur-Secretariats- {lusse cin diesseitiges Grenzamt erreichen, werden dasclbst, j ragen Franc per ONT, s béari b angenommen. Assistenten ernannt und zur Intendantur des X, Armec-Corps verseßt. nachdem es beantragt wird, entweder in den freien Verkehr ge Franc, die Eisenbahnfracht wird nah den Frachttarifen berech Jn Betreff der nähsten Nummer der Tagesordnung »Be-
5D, Fn der Marine. seßt, und zwar ohne Revision, sofern nicht besondere Berdachls- net unker Berücksichtigung der bewilligten Reduction von 50 {lußfassung über die geschäftliche Behandlung des Geseß-Ent-
Dffiziere 2c. ründe cine solche nothwendig machen, und ohne YJoll un Prozent, ; C OGT: wurfs, betreffend die Organisation der Bundeskonsulate, sowie A. Ernennu Ed Beförderungen 2c. e unter T Soilconteie! D, h, it 2 L E 6) Die DEANPELB Bethe tung Ee A der amtlichen Rechte und Pflichten der Bundes-Konsuln,« trat
Den 29. September. Berger, Korvetten-Capitain, zum Kom- | ode mit Begleitscheinen, dem Bestimmungsorte zugeführt wird für 5 pro Mille des deklarirten Werthes besorgt. das Haus dem Vorschlage des Präsidenten bei, den Geseß-Ent- mandanten Sr. Maj. Korvette Niobe; Ma c-Lean, Korvetten-Capit,, 4) Die Aussteller und deren Vertreter haben bei dem Ein- _ Berlin , den 3. Oktober I di iser Ausftell wurf einer Kommission von 14 Mitgliedern zur Vorberathung zum Kommandanten Sr. Maj. Brigg Musquito ernannt. packen und Wegschaffen der Aus Die Königliche Central-Kommission für die Pariser Ausste ung. | zu überweisen.
Marine- Aerzte. len af stellung8güter den von der | / ! j Den 24. September Pr. Rüdorff, Dr. Wiedemann , | Kaiserlichen Kommission zu erlassenden Bestimmungen, sowie Moser Den nächsten Gegenstand der Tagesordnung bildete der
Dr. Engel, Unter-Aerzte in der Marine, zu Assistenz-Aerzten befördert. | den speziellen Anordnungen des Königlichen Ausstellungs-Konr- L »Bericht der V. Kommission des Reichstages über den Gefeß- Dr. Becher, scewchrpflichtiger Arzt, der Charakter als Assistenz-Arzt | missars und der von ihm delegirten Beamten Folge zu leisten. Nichtamtliches. Entwurf, betreffend die Nationalität der Kauffahrteischiffe und verliehen. 5) Diejenigen Aussteller, welche einen Vertreter für die Ein- j : . aua, | lhre Befugniß zur Führung der Bundesflagge, nebsi münd-
packung und Rücksendung ihrer Ausstellungs8gegenstände in der Preußen. Berlin, 12. Oktober. Jhre Majestät die | [lichem Bericht derselben Kommission über eine Petition der Einsendungs-Declaration nicht angegeben haben, werden aufgt- Königin traf, wie aus Baden, 11. Oktober, gemeldet wird, | Schiffer- und Rhedereigesell\c{aft Concordia zu Elsfleth , betref- Pariser Ausstellung von 1867, fordert, einen solchen Vertreter zu ernennen, und dem König am 10. Abends daselbst ein, nachdem Allerhöchstdieselbe {M | fend die Steuermanns- und Capitainszeugnisse im ganzen Ge- lichen Ausstellungs - Kommissar - in Paris, Geheimen Regie Darmstadt Seine Königliche Hoheit den Großherzog und diese | biete des Norddeutschen Bundes«.
Bekanntmachung. 7 | : ine Matestät d Göni : : R 7ten | rungs - Rath Herzog, 29 Rue de Marignan aux Champs Familie besucht hatte. Seine, tajest der König Zu dem Geseßentwurf sind folgende Amendements einge-
Zuli 1865 müssen die Aubsiclier sofort n06) dem Sus dee | Lies, E spblestns zum 2) Ofober I" du bein f cten am 1 iy Be un e ReORÍA | Du dem
Ausstellung welcher auf den 31. Oktober 1867 festge- Wird eine solche Mittheilung nicht gemacht, #0 kann der Kom- Majestäten besuchten in Sigmaringen das Grab des 1) Vom Abg. Dr. Schleiden: a
seßt i st zur Verpackung und Wegschaffung ihrer Erzeu nisse missar nach seinem Ermessen und sofern ihm der Werth der so früh und ruhmvoll vollendeten Prinzen Anton von Hohen- Der Reichstag wolle beschließen : dem §. 1 die nachstehenden Worte
und Ausstellungsvorrichtungen schreiten und diese Arb citén ausgestellten Gegenstände die genügende Sicherheit zu bieten zollern. Den Kammerherrndienst bei Jhrer Majestät der als ein neues Alinea hinzuzufügen : Nur solche Schiffe, welche nach
vor dem 30. November 1867 beenden scheint„einen Vertreter ernennen und demselben dieEinpackung und Königin hat der Kammerherr von Helldorf übernommen. S der e A SR a Tw Dgs CARN Nach Ablauf dieses Termins sollen die Erzeugnisse, die Rücksendung nach dem Abgang8orte übertragen, jedoch ohne Ucber Aus des Nord t Bundesrathes Schlusse deg C 18 die liaridee Ri bênzuiufügen: und dütSa Roe
Colli und die Aufstellungsvorri i Aus- | nahme irgend welcher Garantie seitens des Kommissars oder der …… ee Der Ausschuß des Norddeutschen Bundesrathe der Publikation dieses Gescbes an die Bundesflagae fül i
gSvorrichtungen, welche von den Aus- für Eisenbahnen, Post und Telegraphen versammelt sich heute | von der Publikation dieses Geseßes an die Bun esflagge führen.
' : j ; S Sftasse. i h j i Has j n s p- S J . stellern oder deren Agenten nicht entfernt worden sind, von Stagiblalie d Nehindne etol a Men auf dem Gute und in dem Gebäude des Staats-Ministeriums zur Berathung über 2) Bon den Abgg. Francke und Gen. :
' 7 :; : Der Reichstag wolle beshließen+ im §. 20 des amendirten Ent- au ¡weggelzaft Paf frwil I E a _6) Jst ‘eine Aenderung in der Person des Vertreters gegen Chaussee- und Eisenbahn-Angelegenheiten. wurfs Mie Ta res C, ep gra die Worte cimülsalten- »\0- werden. Diejenigen Gegenstände, welche am 30 Juni | die Angabe in der Declaration eingetreten, so wollen die Herren j i ' » dat wie für diejenigen, welche in den Herzogthümern Schleswig - Holstein 1868 aus diesem Magazin nicht zurückgenommen sein sollten Aussteller davon in gleicher Weise und binnen gleicher Orish — Die beutige (18) Sigung des Reichstages d T IE Av zu Hause gehören«. F werden öffentlich verkauft und wird der Netto-Ertrag aus dies wie vorstehend angeordnet , Anzeige machen. Wo diesc deutschen Bundes wurde um 107 Uhr von dem Práäsiden- 9) Von Harkort und Aer. : Lin
ag Anzeige unterbleibt, wird die Auslieferung der Sachen an den ten Dr, Simson eröffnet. Am Tische der Bundes-Kommissarien 1) Das Amemendement zu §. 2 Alin. 1, \o in der Kommission
sem Verkauf zu einem milden Zweck verwendet werden. , | i S 5 Sf Y : id [l de in de chließlicen Ei N : l U F l je | durch die Declaration dazu ermäcti hen. waren außer dem Bundeskanzler anwesend: der Präsident | gestellt wurde, statt »in dem ausschließlichen Eigenthum solcher Per- Die Sorge und dice Kosten für die Bexpakung Und die H Eine gleiche Anzeige i cinduende n gesheh Aus- des Bundeskanzler - Amts , ferner Ministerial - Direktor | sonen« zu sagen: »mindestens zu drei Vierteln im Eigenthum solcher
Rücksendung der Ausstellungsgüter liegen nach den Bekannt- : 7 j i T Gi N i Geheime ldmi- | Perfonen« wird wieder aufgenommen. 2) Amendement zu §. 20: machungen der unterzeichneten Central - Kommission vom pie Einsenbiuigs eig verzlhtet, t 2p er D E talitits 7 Ratb acote Ci e Miner 2 Von Dieler Paragraph ist als iransitorisch zu bezeichnen ; ferner anstatt: E August 1865 und 28. Dezember 1866 den Ausstellern ob. li ausgesprochen is. E wird dabei d erinnert, Stleiniß , Ministerial - Direktor Dr. Weinlig , Geheimer »1. ‘H Vom Abe Eo pril Id,
Auf Grund des im §. 11 der leßteren Bekanntmachung daß nach Art, 4 der Bekanntmachung vom 26./31. August 186 Legations-Rath Hofmann, Staats-Rath von Müller, Staats- Der Reichstag wolle beschließen: im §. 2 Alinea 2 hinter den E E T über die Ausführung die nach- Fie Aussteller von Eßwaaren (Klasse 67—73) und sônstigtn Sl C ih Bug, Ma Nendenx R Drolt „YoNn Worten „Konumanditgesellschaften auf Actien« fortzufahren: "sowie chenden ‘Bestimmungen getroffen : erzehrung8gegenständen, insbeson backe alle / Staals-Naty Duchholy, G Í 7, LLU FIELE/ } eingetragene Genossenschaften in ‘ reußen, nach dem Gescß vom 27sten
gehrungsgegenst f sondere au der Taba Staats-Minister oreiherr von Krosigk, Staats-Minister Frei- März 1867, sofern diese Gesellschaften innerhalb des Bundesgebietes herr von Seebach), Regierungs-Rath Dr. Sintenis, Staats- | ihren Siß haben, und zuglei bei den Actien-Gesellschaften und Ge. 4991 ®