3968

rung handwerksmäßiger Qualification8nachweise noch entgegenstehen

2) diejenigen Strafbestimmungen, welche gegen die im §. 1 bezeichneten

ÁÄrbeiter, wegen Verleßung der Arbeits- und Dienstverträge, andere, als die nach dem gemeinen, an dem betreffenden Orte geltenden Civil- recht den Contraftbruch treffenden Folgen festseben.

F. 3 Das gegenwärtige Geseß gilt für den ganzen Umfang des Norddeutschen Bundesgebiets. Alle damit in Widerspruch stehenden Verordnungen und Gescßesbestimmungen in den cinzelnen Bundes- staaten treten 14 Tage nach Publication desselben außer Kraft.

Zu diesem Geseßentwurfe waren folgende Anträge einge- gangen :

1) vom Abgeordneten Keller.

Der Reichstag wolle beschließen: für den Fall der Annahme des Antrages des Abgeordneten Schulze und Genossen folgenden Zusaß nach §. 2 dieses Antrages einzuschalten : :

F. 3. Zur Entscheidung über die Streitigkeiten zwischen Arbeit- gebern und Arbcitnehmern, welche eine, durch gemeinsames Handeln erstrebte Lohn-Ermäßigung oder Erhöhung zum Gegenstande haben, E jedem Magistrats- (Bürgermeisterei-) Bezirke Lohngerichte eingerichtet. ;

F. 4. Die Lohngerichte werden zusammengeseßt aus, zwei Ar- beitgebern und zwei Ärbecitnehmern, sowie einem Mitgliede der Kom- munal-Behörde als Vorsißenden. Die vier Ersten werden in jedem einzelnen Falle von der Gemeinde-Vertretung gewählt ; leßterer wird von der betreffenden Kommunal-Aufsichts-Behörde ernannt.

F. 5. Die Entscheidung des Lohngerichtes hat für die Betheiligten verbindliche Kraft auf. die Dauer der nächsten vier Wochen nach der Publication.

d 6. Mit der Ausführung dieses Geseßes wird der Bundeskanzler beauftragt. i

2) Vom Abg. Reichensperger. ; j

Der Reichstag wolle beschließen: dem F. 1 folgendes Alinea hin- zuzuseßen: Jeder Arbeiter und Arbeitgeber is befugt, sih durch eine schriftliche Erklärung bei dem Vereinsvorstande oder in Ermangelung eines solchen bei dcr Ortsobrigfeit von der Vereinigung und den gegen sie übernommenen Verpflichtungen für die Zukunft loszusagen. So- dann im §. 2 den zweiten Absaß (Nr. 2) zu streichen.

3) Vom Abgeordneten Bähr und Genossen :

Der Reichstag wolle beschließen: 5) Jm §. 1 in der dritten Zeile die Worte: »des Gesinde« zu streichen. 6) Zwischen L 2 und 3 einen neuen Paragraphen einzuschieben des Jnhalts: Auf das Gesinde und die E auf Seeschiffen findet das vorliegende Geseß keine An- wendung.

4) Vom Abg. Lasker und Genossen:

Der Reichstag wolle beschließen : 1) Zu §. 1 folgenden Zusaß zu machen: Jedem Theilnehmer steht der Rücktritt von solchen Vereini- gungen und Verabredungen frei und es findet aus leßteren weder

lage noch Einrede statt. 2) An Stelle von §. 2 Nr. 1 folgenden §. 2 einzufügen: §. 2. Jeder Gewerbtreibende und Arbeitgeber darf hin- fort Gesellen, Gehülfen, Lehrlinge und Arbeiter jeder Art und in beliebiger Zahl halten. Gesellen Ind in der Wahl ihrer Meister und Arbeitgeber unbeschränkt. 3) An Stelle von §. 2 Nr. 4 zu seßen: Y Z. Die strafrechtlichen Bestimmungen gegen die in §. 1 bezeichneten

ersonen wegen Verleßung der Dienst: und Arbeits-Verträge werden aufgehoben. Unberührt hiervon bleiben diejenigen Landesgeseße, welche den Gerichten oder anderen Behörden die Befugniß ertheilen, Über die aus dem Dienst- oder Arbeits-Vertrag entstandenen Streitigkeiten vor- läufig zu entscheiden und ihre Entscheidungen zu vollstrecken. 4) Als Scluß-Paragraph hinter §. 3 des Schulze’schen Antrags hinzuzufügen : §. 5. Auf Seeschiffsmanns|chaften findet dieses Geseß keine Anwendung.

5) Vom Abg. Grumbrecht:

Der Reichstag wolle beschließen: a) in ‘der zweiten Zeile des d: 1. hinter »yGewerb8zweige« hinzuzufügen ymit Ausnahme der Sec- chifffahrt« und dann daselbst hinter »einschließlih« einzuschalten »jedoch« ; b) in der dritten Zeile des §. 1 die Worte »Gesinde- und« zu streichen; c) im Falle der Annahme des Antrags suh b. entweder, wenn der Antrag a. angenommen wird, nach dem Worte »Sceschiff- fahrt« hinzuzufügen »und des Gesindedienstes« oder, falls der Antrag a. abgelehnt werden sollte, einzuschalten (in der zweiten Zeile des §. 1.) hinter »Gewerbs8zweige« »mit Ausnahme des Gesindedienstes« unter Hinzufügung des Wortes »jedoch« hinter dem Worte »einschließlich«.

6) Vom Abg. Stumm.

Der Reichstag wolle beschließen: unter Ablehnung des Antrages des Abgeordneten Schulze und Genossen den Herrn Bundes-Kanzler zu ersuchen, mit thunlichster Beschleunigung auf den Grundlagen des dem Preußischen Landtage vorgelegten Geseß-Entwurfes vom 10. Fe- bruar 1866 einen Geseß-Entwurf zur Reform der Ia ie zwischen Arbeitern und Arbeitgebern bei dem Reichstage einzubringen.

7) Von den Abgeordneten von Diest und von Brauchitsch:

Der Reichstag wolle beschließen: 1) den Antrag -des Abgeordneten Schulze und gra abzulehnen; gleichzeitig aber 2) den Herrn Bundeskanzler zu ersuchen, mit thunlichster Beschleu ¿gung einen Ge- \seß-Entwurf vorzubereiten, durch welchen die das Vereinsrecht der Arbeiter und Arbeitgeber bisher beschränkenden Ausnahme - Bestim- mungen aufgehoben und zugleih Bestimmungen über Einführung von Fabrik-Arbeiter- Unterstüßungs- und Pensions-Kassen nach Maß- gabe der Knappschaftskassen getroffen werden. j

Der Präsident zeigte an, daß der Abg. Keller seinen An- trag zurückgezogen und dafür das folgende Amendement ein-

gebracht habe:

Der Reichstag wolle für den Fall der Annahme des Schulzeschen Antrages beschließen: Der Bundesfkanzler wird ersuht, Bedacht dar- auf zu nehmen , daß in das zu D N eseß Be- stimmungen aufgenommen werden, durch welche Arbeitgebern und

Arbeitnehmern Gelegenheit gegeben wird, ihre Streitigkeiten Über die Lohnverhältnisse dur schiedsrichterlihen Spruch entscheiden zu lassen.

Durch die Zurückziehung des ursprünglichen ZYusaß-Antra- ges wurde die aus Duisburg gegen den Antrag von Keller und Genossen an das Haus gerichtete Petition als erledigt an- genommen.

Bei der darauf eröffneten Generaldebatte sprachen die Abgg. Becker, Lasker, Devens, Waldeck, Löwe für den Antrag Schulze, die Abgg. Wagner, Grumbrecht, Stumm, Redecker, und der Präsident des Bundeskanzler-Amtes gegen denselben. Während der Rede des Abg. Lasker erschien Se. Königliche Hoheit der Kronprinz in der Hofloge.

Nachdem noch der Antragsteller Schulze den von ihm ge- stellten Geseßentwurf befürwortet hatte, schritt das Haus zuerst zur Abstimmung über den Antrag des Abg. von Diest. Derselbe wourde abgelehnt, ebenso der Antrag des Abg. E tumm. pu wurde die Spezial - Debatte über den Geseßentwurf er-

net.

zu §. 1-4 Keller. (Echluß des Blattes.)

Kiel, 12. Oktober. (Kiel. Z.) Sr. Maj. Schiff »A u gusta«, Kommandant Korvetten-Capitain Kinderling, lief gestern Abend, von Danzig kommend, hier ein und ging dem Marinedepot gegenüber vor Anker. Das Panzerboot » Arminius« gin heute Morgen nach Friedrih8ort, um dort, unter Leitung de Stationschefs Bothwell und des Marinedepot-Direktors Capitain U Schießübungen mit den neuen 73pfündigen Kanonen abh- zuhalten. :

— 13. Oktober. Prinz Oscar von Schweden passirte gestern Abend hier durch und begab fich mit dena Postdampf- \chiff} nach Korsör. ia N!

Sachsen. Dresden, 12. Oktober. Das » Dresdner Journal« enthält eine Bekanntmachung des Gesammt-Ministe- riums, welche die gegenwärtig vertagte sächsishe Stän de- Versammlun 8 zum 1. November einberuft.

Baden. Karlsruhe, 11. Oktober. Fllen, der Groß- herzoglichen Regierung und dem Kanton Aargau is durch Vermittlung des schweizerischen Bundesraths am 28. Septem- ber d. J. ein Uebereinkommen , betreffend die gegenseitige Voll- streckbarkeit der gerichtlichen Urtheile und den Vollzug von Er- suchsschreiben der Gerichte in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, abgeschtossen worden.

— Verschiedene Blätter bringen , wie nach der »Karlsr. Ztg.« telegraphisch bereits gemeldet wurde, die Mittheilung, daß das außerordentliche Budget für 1868/69 an neuen An- forderungen wegen Mehrbedarfs der Militair-Verwal- tung den vorjährigen Betrag um 5% Millionen Gulden über- Mis , und daß dieser Mehrbedarf größtentheils durch An- leihen gedeckt werden soll. — Diese Mittheilung ist, wie aus der Vorlage des Finanz-Ministers an die Zweite Kammer hervorgeht, in mehrfacher Beziehung unrichtig. Nicht der Mehrbedarf der Mili- tair-Verwaltung nämlich, sondern die gesammten Anforderungen der Civil- und Militairverwaltung (ausschließlich der aus der Budgetperiode 1866/67 zu_übertragenden Kreditreste) betragen beiläufig 5% Millionen. Sodann bedarf es zur Deckung dieses außerordentlichen Aufwands keiner neuen Anleihen. ausschließlich Ueberschüsse der neuen Budgetperiode oder früherer Jahre zu verwenden, ist allerdings nicht thunlich. Dagegen besißt die Amortisationskasse hinreichende Mittel, um der Staats- verwaltung die erforderlichen Zuschüsse leisten zu können, und nur in diesem Sinn — weil es sich um eine Belastung der Schuldentilgungs-Kasse handelt, kann von einer Schuldvermeh- rung Me s Die Erst

77 0 ober. Die Erste Kammer hat heute den Preßgeseß-Entwurf mit einigen Modificationen A an- Wabern; Aus:-M chen, 11. Ofktob

ayern. Aus München, 11. Oktober, wird der »Leipz. Zkg.« gemeldet: Die Nachricht von dem Zurückgang der Bee: lobung des Königs Ludwig 11, mit der herzoglichen Prinzessin Sophie ist als offiziell bestätigt zu betrachten. Der önig hat selbst an das Ministerium des Aeußern Mittheilung gemacht, um den Höfen Anzeige zu machen, und alle Vorbereitungen sind abbestellt.

Oesterreich. Wien, 12. Oktober. Se. Majestät der Ma gestern, Morgens, von Js{hl in Schönbrunn an-

_ Pesth, 12. Oktober. Jn der heutigen Sißung der Depu- tirtentafel wurde der Gesezentwurf über das Anlehen in leßter Sißung definitiv angenommen und der Geseßentwurf Über die Quote und die Staatsschulden für Dienstag auf die Tage§ordnung geseht.

In der Sigung der Sagen talet überreichte der Schriftführer des Unterhauses Gajzago die sanctionirten Ge- seße und den Beschluß der Deputirten über Annahme des An-

prachen die Abgeordneten v. Schweizer und

Hierzu .

3969

/ ches, Das Haus wählte eine Fünfer - Kommission eta Si A die auf das Anlehen bezüglichen jäuterungen entgegennehmen wird, und seßte die Ver- ‘ndlung über das Anlehens8geseß für Montag auf die Tages-

rdnung. |

Schweiz. Bern, 11. Oktober. (Köln. Ztg.) Der Bundesrath hat heute den schweizerisch-österreichischen Handels- ertrags-Entwurf, so wie er aus den Unterhandlungen seines geschäftsträgers in Wien, des Herrn von Tschudi, mit dem jsterreichischen Zoll- und Handels-Ministerium und dessen Bevoll- mächtigten hervorgegangen, seine Genehmigung ertheilt; nur ist exr von Tschudi vom Bundesrathe nachträglich noch beauf- ragt worden, einige Zollerleiczterungen für den Eingang der wei zeris chen Weine und mehrerer anderen industriellen zeugnisse der Schweiz nach Oesterreich zu erwirken, was wohl tine Schwierigkeit haben wird, so daß dem definitiven Abschlusse des Handel8vertrages und seiner Ratification durch die eidge- ¡ssishen Räthe schon während ihrer nächsten Dezember-Session ntgegengesehen werden kann. — Des Ferneren genehmigte der gundesrath in seiner heutigen Sißung die von der bündner tegierung eingesandten Pläne für die im Jahre 1868 vorzu- ehmenden Rhein-Corrections8bauten, was bezüglich der uf dem Gebiete des Kantons St. Gallen während diess Zeitraumes auszuführenden Arbeiten bereits geschehen ist.

Großbritannien und Jrlaud. London, 11. Oktober. ur Ama der Fen ier in Manchester sind die Richter lackburn und Mellar auserkoren worden. L

— 192. Oktober. Dem Ministerium des Auswärtigen zeigt

in Telegramm von dem diesseitigen Gesandten in Florenz an, daß dort keine Pässe mehr für Rom visirt werden. Der englische Konsul in Rom berichtet, daß, obwohl Jtaliener nicht uge And Ausländer freien Eingang in den päpstlichen Staaten finden. | : In Balmoral liegt der Schnee 4 Zoll hoch. 21S — Jhre Majestät die Königin hat Lord Derby brieflich aufgefordert, der Wittwe Farada y's eine angemessene Pension aus Staatsmitteln anzuweisen, eventuell vom Parlamente zu

erwirken.

Frankreich. Bin 11. Oktober. Der »Moniteur« meldet, daß der Kaijer ein Schreiben vom Großherzoge von Weimar erhalten habe, worin derselbe bitte, dem Kaiserlichen Prinzen das große Kreuz seines Falken - Ordens verleihen zu dürfen. Die Insignien des Ordens sind beigefügk.

Die hier weilenden drei Botschafter Benedetti, Bourrêée und Sartiges wollen die Rückkehr des Kaisers abwarten, ehe sie auf ihre resp. Posten zurückkehren. Die Actionaire der Jm- mobilien - Gesellschaft haben beim Civilgerichte gegen die ehe- maligen und jeßigen Verwaltungs8raths-Mitglieder dieser Com- yagnie cine Klage auf Wiedererstattung des gesammten Kapi- tals von 80 Millionen angestrengk. :

— 12. Oktober. Die Garnison von Versailles, von wel- her ein Theil dazu ausersehen is , dem Kaiser als Ehrengarde in Compiègne zu dienen , ist auf Chassepots eingeübt, damit der Kaiser fich von der Wirkung des neuen. Geschosses Über- zeuge. Die Cartouchen, deren sich die Soldaten bedienen , sind aus Seide, die im Handel befindlichen bloß aus Papier. Heute sind auf dem Marsfelde Versuche mit explodirbaren Kugeln

gemacht worden. ; | ; Bei den Minen von St. Etienne in der Grube von Bonier-

Villars hat heute Morgen eine entseßliche Explosion eines bösen Vetters Statt gefunden. Bis jeßt hat man schon 17 Leichen hervorgezogen und noch werden 17 Menschen vermißt.

Türkei. Konstantinopel, 5. Oktober. (Levantepost.)

Aus Teheran, wird telegraphirt, der Schah sei von seiner

Reise nah Khorassan in die Hauptstadt zurückgekehrt. Die Nach- rihten aus Kreta in griechishen Blättern gehen bis zum 30, September. Die türkishen Truppen sind in den Festungen Canea, Rhetymno, Heraclion und der Umgegend, im Kastell von Kissamos und auf der Küste von Sfakia und Selino kon- zentrirt. Die Nationalversammlung hat neuerdings erklärt, nächstens werde ein kretisches Geschwader die von den Türken beseßten Küstenpunkte blokiren._

Der neue Minister - Präsident von Aegypten, Regheb Pascha, hat, wie der französische »Moniteur« meldet, bereits zur Zufriedenheit des Publikums eine Reihe von Finanzmaßregeln getroffen, wie Herabsezung des Disconto, Bezahlung der Obli- gationen der Alexandria-Kairo-Eisenbahn 2.

Rußland und Polen. Warschau, 10. Oktober. (Osts. Ztg.) Ein Kaiserlicher Erlaß bestimmt die Form und Insi- nuirungsweise gerichtlicher Don aa, welche von Gerichts- böfen des Königreichs Polen an im aijerreich si aufhaltende

per Sprache erlassen wurden, sollen fortan nur in russi- her Sprache abgefaßt sein und dem Vorzuladenden durch das betreffende russishe Bezirksgericht eingehändigt werden.

Amerika. New-York, 2. Oktober. Aus den Süd- staaten erfährt man, daß General Canby sämmtliche Steuern mit Ausnahme derer für die Bundesregierung in Nord- und Süd - Karolina suspendirte. — General Grant weigerte fich der Miliz von Maryland Geschüße zu geben; es wird daraus

abgeleitet, der Präsident beabsichtige, die Miliz gegen den Kon- greß zu verwenden.

— Per Kabel wird vom 11. Oktober gemeldet, daß das Schayamt der Fälschung von 7 — 30 Bonds, vorerst im Be- trage von 200,000 Doll., auf die Spur gekommen sei.

Telegraphische Depeschen

aus dem Wolff’\shen Telegraphen - Büreau. Baden-Baden, Montag, 14. Oktober, Vormittags. Die Kronprinzessin von Preußen, der Großherzog und die Groß“ herzogin von Baden und der Prinz Ludwig von Hessen-Darm stadt nebst Gemahlin treffen Übermorgen hier ein. Die Ge. burt8tagSfeier Sr. Königlichen Hoheit des Kronprinzen wird am kommenden Freitag im engsten Familienkreise gefeiert werden.

Frankfurt a. M., Sonnabend, 12. Oktober, Mittags. Die Königin von Dänemark verläßt heute Schloß Rumpenheim und kehrt nah Kopenhagen zurück. Der König Georg von Griechenland und der Prinz von Wales machten der Königin heute ihre Abschied8besuche.

Wien, Montag, 14. Oktober, Morgens. Das heutige »Tageblatt« erfährt, daß eine Deputation des Wiener Gemeinde- raths heute dem Kaiser die Protest-Adresse des Gemeinderaths gegen die Anschuldigungen , welche die Adresse der 25 Bischöfe enthalten hatte, Überreichen wird.

London, Sonntag, 13. Oktober, Morgens. Der Dampfer »Tasmanian« is aus Westindien in Plymouth eingetroffen. Gegen denfelben is Quarantaine angeordnet worden, da unter- wegs an Bord das Fieber ausgebrochen war. Seit vorgestern sind zwei Personen gestorben.

Paris, Sonnabend , 12. Oktober, Abends. »Patrie« reibt: Nach hier eingetroffenen Depeschen aus Florenz hat die italienische Regierung seit gestern weder Über die Bewegun- gen der Insurgenten, noch aus Rom Nachrichten. Die Ber-

haftungen an der Grenze dauern fort. : Paris, Montag, 14. Oktober, Morgens. Der »Moniteur«

meldet: In Bayonne fand gestern vor dem Kaiser und dem Kaiserlichen Prinzen eine Revue statt. — Ein Kaiserliches De- kret ernennt Germiny zum Präsidenten der societé im- mobilière.

Florenz, Sonnabend, 12. Oktober. (Ueber Paris.) Das »Giornale di Roma« vom 11. d. M. meldet: Jn Torre Al- fina, Monte Alfino und Procceno haben sich zahlreiche Jnsur- gentenschaaren wiederum vereinigt, die noch fortwährend Zuzug und Ausrüstung8gegenständc empfangen. Eine andere Abthei- lung der Garibaldianer in der Stärke von etwa 1000 Mann hat von Neuem Nerola beseßt und dort Requisitionen von Lebensmitteln ausgeschrieben. Die päpstlichen Truppen mar- \schiren gegen die Insurgenten.

Garibaldi hat eine neue Proklamation erlassen, in wel- cher er bis zu seinem Eintreffen auf dem Schauplate der Jn- surrection die Leitung des Unternehmens auf seinen Sohn Menotti überträgt. — In Rom dauern die Verhaftun- gen fort.

Die päpstlihen Truppen wurden in mehreren Gefechten geschlagen und über die Grenze auf Königlich italienisches Ge- biet gedrängt, woselbst sie zwang8weise entwaffnet worden find.

Die Munizipien von Lodi und Brescia haben eine Sub- scription für die verwundeten Jnsurgenten eröffnet.

Rom, Sonnabend, 12. Oktober. (Ueber Paris.) Eine Insurgentenschaar hat , während die päpstliche Garnison auf einem Streifzuge durch das umliegende Gebiet begriffen war,

| h Polen erlassen werden. Diese Vorladungen, welche bisher in

die Stadt Subiaco besetzt. Die Gendarmerie mußte sich auf