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Während die Einfuhr zur Zeit, als Sch{leswig-Holstein und Dänc- mark zu demselben Zollgebiete gehörten, wesentlich zollfrci erfolgte, trat mit der Abtrennung Schleswig-Holsteins von diesem Gebicte die Zoll- pflicht ein. Da die Erhebung des Eingangszolles indessen den Verkehr schr belästigt haben würde, so sah man sich veranlaßt, die Erstattung die- ses Zolles, unter Vorbehalt von Kontrolmaßregeln, für den Fall zu- zusagen, daß die Wiederausfuhr binnen 13 Monaten vor sich gche Allein die Erfahrung lehrte bald, daß die Durchführung der eben ge- dachten Einrichtung, sofern der Kontrole irgend ein Werth beigelegt werden sollte, in mehrfacher Beziehung unmöglich war. Das Schlacht- vich wurde entweder in Heerden von 100 und mehr Stücken eingetrie- ben, oder in ganzen Dampfschiffsladungen oder in Eisenbahnzügen bis zu 20 beladenen Wagen eingebracht und ging dann auf den Märkten in vieie andere Hände, namentlich in einzelnen Stücen an Inhaber kleiner Weiden über. Es hätte zur Festhaltung der Jdentität jedes cinzelne Stück Vieh besonders kontrollirt und verfolgt werden müssen. Dies“ war um so weniger ausführbar, als sich der Verkehr wesentlih auf die Weidezeit beschränkte und namentli bei einzelnen Aemtern cinen gar nicht zu bewältigenden Umfang erreichte, wie z. B. über das Zollamt in Foldingbro in Schleswig im Jahre 1866 allein 13,314 Stück Rindvieh zur Einfuhr gelangt sind. Bei dieser Sachlage hielt man es — von der Annahme ausgehend, daß das eingehende Vich in Schleëwig-Holstein fast ausnahms[os nicht zum Verbrauche gelange, daß aber die Handhabung einer unausführbaren Kontrolle den Verkehr unnügßer Weise belästige — für gerechtfertigt, die obengedachte volle Zollfreiheit auszusprechen. Diese besteht zwar gegenwärtig nicht mchr in gleichem Umfange, sondern ist bei Einführung des Vereins-Zoll- tarifs einstweilen nur für die Grenzstrecke gegen Jütland aufrecht er- halten. Doch hat die hierin liegende Beschränkung schon zu lebhaften Klagen Anlaß gegeben; auch haben Dampfschiff-Unternehmungen, welche sich bisher in Flensburg mit der Einbringung- von Schlachtvich beschäftigt hatten, zur Benachtheiligung des örtlichen Verkehrs ihren Siß nach Friedericia in Jütland verlegt und senden nunmehr he La- dungen von dort zu Lande nah Schleswig. Unter diesen Umständen ist dic Wiederherstellung der früheren vollen ZJollfreihcit sehr dringend in Antrag gebracht worden. Bei näherer Prüfung haben sich die Ver- hältnisse, welche bei Erlaß der provisorischen Verordnung vom 13. April 1865 als maßgebend angenommen wurden, im Wesentlichen bestätigt. Es ist dabei als eine besondere Schwierigkeit für die Zollerhebung noch zur Sprache gekommen, daß die Hammel, welche vom Auslande cin- gehen, sich meistens in geringer Zahl in größeren Heerden von Schaf- vich befinden und ihre Aussonderung aus den zollfreien Schafen mit roßerBelästigung verbundenist. Dagegen ist ferner ermittelt, daß Schweine 1n der Hauptsache in größeren Heerden zur unmittelbaren Durchfuhr, also nicht zur Mastung eingehen, und daß es sich bei ihnen daher nur

um die Abfertigung zurck unmittelbaren Durchfuhr handelt, Diese Verhältniß begründet die Freilassung der Schweine vom Eingangz olle niht in genügender Weise. Dagegen walten nah dem Ap Y hrten bezüglich der Ochsen und Zuchtstiere, der Kühe, des Jute viehes und der Hammel genügende Umstände ob, um für die ebet gedachten Viehgattungen beim Eingang über die Zollgrenz der Herzogthümer Schleswig und Holstein auf denjenige, Strecken, über welche dieser Verkehr bisher hauptsächlih stattf nämlich auf der ganzen östlichen Seegrenze von Burg auf J rh ab nordwestwärts und auf der Landgrenze gegen Jütland die Zoll: freiheit zu gewähren und beziehungsweise auch ferner fortbestehen zu lassen. Eine solhe Maßregel bedingt aber eine Aenderung des Zoll: vercinstarifs, und es wird hierzu die verfassungsmäßige Zustimmun des Reichstags erforderlich. / Die Gewährung der Zollfreiheit ist für den Zeitpunkt des An, schlusses der Herzogthümer Schleswig und Holstein an den Zollverein in Aussicht genommen und von drei der süddeutschen Regierungen ebenfalls bereits genehmigt. Da \ich dieser Zeitpunkt noch nicht genay bestimmen läßt, so war in dem Gesche hierauf Rücksicht zu nehmen,

— Unterm -12. Oktober ging dem Reichstage des Nord. deutschen Bundes, Seitens des Bundeskanzlers, Grafen von Bismark, im Namen des Präsidiums des Norddeutschen Bun: des, nachstehende Zuschrift zu: ®?

___ Berlin, den 12. Oktober 1867,

Im Namen des Präsidiums des Norddeutschen Bundes hs, ehrt sih der unterzeichnete Bundeskanzler die anliegenden, von Preußen abgeschlossenen Conventionen, nämlih: 1) die Con vention mit Groß herzogthum Sachsen vom 4. Februar 187 nebst Protokoll vom 22. Februar 1867, welcher Sachsen - Meiningen, Sachsen-Altenburg, Anhalt, A s dds Sag adt, Schwarzburg, Sondershausen, Reuß ältere und jüngere Linie, ne und Schaum- burg-Lippe beigetreten sind; 2) die Convention mit Sachsen - Koburg, Gotha vom 6. Juni 1867; 3) die Convention mit Lübeck vom Zten Mai 1867; 4) die Convention mit Oldenburg vom 15. Juli 1867 und 5) die Convention mit Waldeck vom 6. p 1867, — nachdem der Bundesrath den darin enthaltenen Verabredungen über die Höhe der Beiträge zur Bestreitung des Aufwandes für das Bundesheer seine Zustimmung ertheilt hat, dem Reichstage des Norddeutschen Bunde zur verfassungsmäßigen Zustimmung zu diesen Verabredungen gan ergebenst vorzulegen.

Eine erläuternde Denkschrift ist ganz ergebenst beigefügt.

/ von Bismarck. An den Reichstag des Norddeutschen Bundes. :

Deffentlicber Anzeiger.

Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen.

Requisition um Strafvollstreckung.

_Der frühere Oekonom, jeßige Arbeitsmann Georg Hausmann aus Groß-Crössin, 94 Jahre alt, ist durch unser Erkenntniß vom Aten April 1867 wegen Diebstahls im Rüfalle zu sechs Wochen Gefäng- niß rechtskräftig verurtheilt worden.

_Der 2c. Hausmann hat seinen bisherigen Wohnort Groß- Crössin verlassen und ist sein gegenwärtiger Aufenthaltsort unbekannt, weshalb alle Behörden ersucht werden, auf den Hausmann zu vigiliren, ibn im Betretungsfalle zu verhaften und zur Vollstreckung der gegen ihn erkannten sechswöchentlichen Gefängnißstrafe an das nächste Gericht befördern zu wollen, an welches das Ersuchen ergeht, uns von dem Strafakktritt resp. der Strafvollstreckung sofort zu be- nachvichtigen. | _ Jeder, dem der jeßige Aufenthaltsort des Hausmann bekannt ist, wird aufgefordert, davon sofort der nächsten Gerichts- oder Poli- zeibehörde Anzeige zu machen.

Ein Signalement des Hausmann kann nicht mitgetheilt werden.

Erscheinen die Angeklagten nicht, so wird mit der Untersuchun und Entscheidung in ihrer Abwesenheit verfahren werden. Als Zeugen sind vorgeladen: 1) die unverehelichte Marianna Tabatt; 2) die Schänkerfrau Jaskulska, N beide aus Smogulsdorff. Schubin, den 29. Juli 1867. P Rae, 1. Abtheilung. er Richter für Uebertretungen.

Handels: Negister. Handels-Register des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. Unter Nr. 890 des Firmen-Registers, woselbst die hiesige Hand- lung, Firma C. L. Schult,

und als deren Juhaber der Kaufmann Carl Ludwig Ferdinand Schulh vermerkt steht, ist zufolge heutiger Verfügung eingetragen :

und als dere York vermer

als Gesell

am 15. September 1567 rade dem Moriß Friedrih Wilhelm Zoll für die frühere Einzeln-

haft in Kraft

als Tnhaber derselben: der

Ort y al! tober 1867 am 10. desselben V

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n Inhaber der Kaufmann Hermann Stursberg zu Newo- ft nbe ist zufolge heutiger Serlagung ae / Der Kaufmann Albert Stursverg zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kaufmanns Hermann Stursberg als Sandelsgesellschafter eingetreten und die unter der unverän- derten Firma H. & A. Stursberg bestehende Handelsgesell- schaft unter Nr. 2161 des Gesellschafts -Registers eingetragen.

ch Gesells i i Nr. 2161 des Gesellschafts-Registers sind heute die Kaufleute 2 Hermann Stursberg zu New-York,

5) Albert Stursberg zu Berlin, chafter der hierselbst unter der Firma H. & A. Stursberg,

Geschäftslofal, Krausenstr. Nr. 39

jeßiges | j (ers errichteten offenen Handelsgesellschaft einge-

eit ertheilte Prokura bleibt auch für die nunmehrige Handelsgesell-

‘Berlin, den 11. Oktober 18667. L Ber igliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

——————chCE

er ist sub Nr, 72 die Firma: G. Kahl,

Kaufmann Gottlob Kahl von hier, und »Guhrau«, zufolge Verfügung vom

Fonats eingetragen worden.

In unser Firmen-Regist der Niederlassun

den 10. Oktober 1867. Guhrau P önigliches Kreisgericht 1. Abtheilung.

irmen-Register ist sub laufende Nr. 123 die Firma A O e is Hoffmann ad u Neumarkt und als deren Jnhaver der Kaufmann Julius Hoff- mann daselbs, am 10. Oktober 1867 eingetragen worden. Neumarkt, den 10. Oktober 1867. : Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

——_——

irmen - Registers eingetragene Firma:

ur onfurs-Eröffnung Sotevb Krebs 8 Inhabers Haus- und Steinbruchbesißers Jose

E ibn erlo A und zufolge 0 a von heut im Register gelöscht.

S den 12. Oftober 1867. ; C Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

i FU s Handels- und Genossenschafts - Registers und Bei ilthruna Bs nden Geschäfte fungirt bei uns vom 1sten

i menhänge : der dame M u Per Aftuarius Pômpner als Secretair.

Oktober dieses Jahres 4. Oftober 1867. Naumburg, den 4. Of Gris

Königliches Kreisgericht. 1. Oktober 1867 is} der Kaufmann Adolph Moriß zu e aus der daselbst unter der Firma Carl Sturm & Co. bestehenden offenen Handelsgesellschaft als Gesellschafter aus- eschieden, dagegen als solcher der Kaufmann Robert Sturm M Nordhaus en in dieselbe eingetreten. Dies ist heute ad Nr. Kolonne 4 des Gesellschafts-Registers eingetragen.

den 3. Oktober 1867. : E ide Kreisgericht. 1. Abtheilung.

i ndels-Register ist auf Folium 1022 die Firma: IOL R 4 Weinberg und Co

ekt: Getreide-Geschäft; jeßiges Geschäfts-Lokal: Verlängerte U E Nacthefsstraße Nr. 27), A als eine seit dem 1. Oktober d. J. bestandene offenc Handelsgesellschaft; mit dem Siße in Hannover, heute eingetragen. Die Gesellschafter sind die Kaufleute : 1) Levi Weinberg, 2) David Bernstein, heide hier.

den 11. Oktober 1867. i Hann ver Snigliches Amtsgericht. Abtheilung K.

Die unter Nr. 40 des Joseph Krebs in Strehlen ist

Auf Fol. 486 Firma: Ÿ: Heinemann. rt der Niederlassung: Hildesheim. Inhaber : Kaufmann Gustav Hildesheim. Hildesheim, den 5. Oktober 1867. i ; Königlich Preußisches Amtsgericht. Abtheilunççz V.

an das Handels-Register des hiesigen Amtsgerichts ist fol, 232 zur ¿Firma Assurantie-Compagnic te Amsterdam de 1771 eingetragen: Der Mitdirektor Henrick v. den Broefe i} verstorben und an die Stelle desselben in der General-Versammlung vom E D, J Hendrick Gerard van der Vies zu Amsterdam zum Mitdirektor wieder erwählt.

Leer, den 8. Oktober 1867. Königliches Amtsgericht. Abtheilung T.

Eintragungen in das hiesize Genossenschafts - Register für dieses Jahr werden in den Osnabrüickischen Anzeigen, in der Neuen Hanno- vershen Zeitung und in dem Staats-Anzeiger veröffentlicht werden.

Melle, den 10. Oftober 18667. Königliches Amtsgericht Grönenberg.

Die Eintragungen in das Genossenschafts-Register des unterzeih- neten Gerichts werden pro 1867 ' : 1) in den Preußischen Staats-Anzeiger, 2) in der Neuen Hannoverschen Zeitung, 3) in der Göttingen-Grubenhagenschen Zeitung und Anzeigen P werden. é tortheim, den 8. Oftober 1867. f Königlich Preußisches Amtsgericht. Aus dem Handels-Register des Königlichen Kreisgerichts zu Cassel. :

Nr. 550. Firma: Armann und Pillmeier,

Inhaber: 1) Lithograph Carl Armann,

2) Kunstdrucker Heinrich Pillmeier.

Laut Anzeige vom 5. Oftober 1867. :

Eingetragen am 9. Oktober 1867. Cassel, am 12. Oftober 1867. A

Königliches Kreisgericht. Aus dem Handels-Register des Königlichen Kreisgerichts ciu & Faubel

Nr. 551. Firma: Werner & Faubel. :

Inhaber S Fabrifant Johann Hermann Faubel von hier,

2) Johann Jakob Werner von hier. Laut Anzeige vom 5. Oftober 1867. Eingetragen am 9. Oftober 1867.

Sassel, am 12. Oftober 1867. E Cassel, Königliches Kreisgericht.

Im Handels - Register ift folgendes Handelsgeschäft eingetragen worden :

Heinrih Heinemann in

irma: Friedrich Meyer, Änhaber Kaufmann riedri Meyer, Ort der Niederlassung: Rodenberg, 2 laut cit pon Le Oftober 1867. inteln, den 11. Oktober 167. M Königliches Kreisgericht. Gleim.

L er Gesellschafts-Register ist cingetragen: ctt eie EiO hg ri dee Gesellschaft: Gebrüder von Roesfeld ; Siß der Gesellschaft : Hohenfamp bei Dorsten; Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: die Gesellschafter sind: a

1) Oekonom Carl von Roesfeld zu Hohenkamp bei Dorsten,

9) Oekonom Friedrih von Roesfeld ebendaselbst,

3) Kaufmann Engelbert von Roesfeld in DorsteÊnn

Die Gesellschaft wird von Jedem vertreten und ift jeder be- rechtigt, dieselbe für sih allein zu vertreten. — S Eingetragen zufolge Verfügung vom 29. September 1867 am

26. September 1867. 2 A ¡Aften über das Gesellshafts-Register Bd. I. Seite 130.)

Am heutigen Tage ist in das hiesige Handels-Register eingetragen

auf Fol. 53: 4 | die Firma: S Tiitvbet ß ing : ; | O E Aber: 1) Limmermeister Theodor Klaue in Burgdorf,

Fi -Tnhaber: 1 Firmen-Jnha 2) August Kelle daselbst.

¿ltniß: offene Handelsgesellschaft zum Holzhandel und Reh tve as M t DaURA emühle seit 1. September 1867.

Jeder Gesellschafter hat die Befugniß, die Firma zu zeichnen und zu vertreten. Burgdorf, den 10. Oktober 1867.

Das Handelsgeschäft ist mit dem Firmenrechte durch Erb- ang auf die Kauffrau Wittwe Schulß, Marie Mathilde lngelica geb. Kash zu Berlin übergegangen. Vergleiche Ÿ a E E î Unter Nr. 5057 des Firmen - Registers ist heut die Kauffrau Wittwe Schulß, Marie Mathilde Angelica, geb. Ra zu ti Inhaberin der Handlung, Firma E __C. L, Schulß, / (jeßiges Geschäftslokal Alexandrinenstr. Nr. 101) eingetragen.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma / A. Warschauer C Sohn, (Damen - Mäntel - V nO ; jebiges N Brüder- raße Nr. 41/ am 1. September 1867 errichteten offenen Handelsgesellschaft sind: 1) der Kaufmann Aron Warschauer, 2) der Kaufmann Feodor Warschauer, beide Ce E R s Dies ist in das Gesellschafts-Register des unterzeichneten Gerichts unter Nr. 3160 zufolge Verfügung vom 11. Oftober 1867 am selben Tage eingetragen.

Unter Nr. 959 des Firmen-Regi is Kg nd- lung, Firma Firmen-Registers, woselbst die hiesige Ha H. & A. Stursberg,

Dorsten, den 7. Oktober 1867. n Sönigliches Kreisgericht. 1. Abtheilung. Band I. Fol. 25 einge-

De e —_ s R Fn U Hauser Söhne in Jer

nen Handelsgesellschaft unter der ¿5irma Z. jer S-OY „FiET as ist ZoTA Verfügung vom 3. d. Mts. vermerkt worden, daß der | Theilhaber Fabrikant Herm. Diedr. Rueter verstorben und seine Wittwe Henriette, geborene Hoffmann, MaNE H M dessen Nackfolger i ua auf die Handlung geworden 1st. Mi | Star ; Zaerickcht I n T Oleibacitig if dic von der Inhaberin der gedachten Firma ibren Königlich Preußisches Amtsgericht I. | beiden Söhnen Caspar Herm. Anton E und E co L ia 16 auf Follua 45 die Si Hauser hierselb ertheilte Profura sub Nr. 75 unseres Profkuren-Re-

In Meigen A METE Qu ie l D Gfiers PRED Mor r 1867

iy : S e | Iferlo en 8. Oftober 1504. i

als deren Jnhaber der Kaufmann Hinrich Wulff und als Ort der | Iserlohn, Königliches Kreisgericht.

iederlassung Affel heute eingetragen. j Kleppel. M an 11. Oftober 1867. : | Königlichcs Amtsgericht. Abtheilung I.

Belgard, den 7. Oktober 1867. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung. Steckbriefs - Erledigung.

Der unterm 4. September cr. hinter den Musketier August Carl Theodor Voigt der diesseitigen 3. Compagnie erlassene Ste- brief ift durch dessen- Ergreifung erledigt.

_ Wriezen, den 13. Oktober 1867. Königl. 1. Bataillon 7. Brandenburgischen Jnfanterie-Regiments Nr. 60. -

Oeffentliche Vorladung.

Auf Anklage des Polizei-Anwalts , sowie nach §.- 26 des Hausir- Regulativs vom 28. April 1824 und §. 20 des Geseßes vom 19. Juli 1861 ift die Untersuchung gegen die Händler Heinrich Treumaänn und Moses Wunderlich aus Tieß eröffnet, weil dieselben ohne den geseßlichen Gewerbeschein zu besißen, Hausirhandel betrieben haben.

Zum mündlichen Verfahren ist ein Termiñ auf

; den 14. November cr., Vormittags um 9 Uhr, hier an unserer Gerichtsstelle anberaumt worden.

Die Angeklagten werden hierzu mit der Aufforderung vorgeladen, zur festgeseßten Stunde entweder in Person oder durch einen auf ihre Kosten aus der Zahl der bei uns angestellten Rechts-Anwalte zu er- wählenden Bevollmächtigten zu erscheinen und die zu ihrer Verthei- digung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche dem unterzeichneten Richter dergestalt zeitig vor dem Termine anzu- zeigen; daß sie noch zu demselben herbeigeschafft werden können.

Desner.

E Auf Anmeldung is} beute in das hiesige Me (Sager) ister i i : | Register unter Nr. 842 eingetragen worden die Handeis - Vejet@a!

R Li S MRbEs A abi a ano, dan | ua der Firma: »Steinbah & Brinkmanne« ; welche ibren Sis in M N s | Côsn und mit dem 1. l. M. Oftober begonnen bat. A Die Gesellschafter sind: Joseph Steinba{ und Heinrich Bririk-

mann , beide Inhaber einer Baumaterialienbandlung und Bauschrei_

e: Wilhelm Sandtvos.

icderlassung : Hildesheim. i A | O L Aettfavritani Wilhelm Sandtvos in Hildesheim. |