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Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und Medizinal - Angelegenheiten. Der praktische Arzt, ist zum Physikus des worden.
Die Beförderung des ordentlichen Lehrers Hennig am Gymnasium zu Graudenz zum Oberlehrer ist genehmigt worden.
Der Kaplan N iegetiet zu Soest is als ordentlicher Seiler en.
Der Rektor Feige in Neu-Ruppin i} zum ersten Lehrer
am katholischen Schulléhrér-Seminar zu Büren angestellt wor
am Séhullehrer-Seminar in Oranienburg ernannt worden.
Lic. Shmiegelow zu Sonderburg onderburger Physikats-Distrikts ernannt
Dies wird nah der Bestimmung im §. 17 des Geseh vom 24. Februar 1850 (Geseßz-Sammlung Seite 57) zur Öffent lichen Kenntniß gebracht. x
Berlin, den 12. Oktober 1867.
Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. von Wedell. Gamet. Loewe. Meinecke.
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Abgereist: Se. Excellenz der General - Lieutenant und Commandeur der 1. Garde-Infanterie-Division, von Al ven. leben, nah Königgräg. i Der Ministerial - Direktor, Ober - Berghauptmann Kry von Nidda, nach Oberschlesien. j
Haupt-Verwaltung der Staatsschulden. Bekanntmachung
Nachdem die Tilgungsfonds-NRechnungen der Staatsschulden-
Tilgungskasse und der Hauptkassen der Niederschlesish-Märkischen und der Westfälischen Eisenbahn für das Jahr 1865 von den beiden Häusern des Landtages dechargirt worden, sind die nach diesen Rechnungen eingelösten, nachstehend bezeichneten Staats- schulden - Dokumente und Eisenbahn - Actien und Obligationen, deren Littern, Nummern und Beträge durch unsere Bekannt- machung vom 28. März 1866 veröffentlicht find, heute im Bei- sein von Kommissarien der Staatsschulden - Kommission und unserer Verwaltung durch Feuer vernichtet worden, nämlich: 1) Staats - Schuld- scheine 3/977 Stück über 2,000,100 Thlr. — Sgr. 2) Staats - Anleihe von 1848 3/994 » » STOIIO » 9 3) Staats - Anleihe ; von 1850 e 9 » 249,200 » — » 4) Staats - Anleihe von 1852 » » 296,300 » — » 9) Staats - Anleihe von 1853 38,700 6) Staats - Anleihe von 1854 178,100 7) Staats - Präm. Anleihe v. 1855 310,300 8) 2.Staats-Anleihe von 1855 39,000 9) 2.Staats-Anleihe von 1856 123,300 . 10) 2.Staats-Anleihe von 1857 123,000 11) Staats - Anleihe | von 1859... 243,750 12) 2.Staats-Anleihe 163,100 112,400 27,400
von 1859 13) Kurmärk. Schuld- verschreibungen 14) Neumärk. Schuld- verschreibungen 15) Kammer- Kredit Kafssenscheine 16) Steuer - Kredit- Kassenscheine von 1764 17) Steuer - Kredit- Kassenscheine von 1836 18) Schuldverschrei- bungen über ein- zelne provinzielle Schulden 19) Niederschles.-Mär- kische Eisenbahn- Stammnm1-Actien . 20) Niederschles.-Mär- fische Eisenbahn- Trioritäts-Actien erie I. und II, 21) Niederschles. -Mär- kische Eisenbahn- Prior. - Obligat. __ Serie I. und. Il. 22) Niederschles.-Mär- kische Eisenbahn- Prior. - Obligat. Serie IV 142 23) Münster - Ham- mer Eisenbahn- Prior. - Obligat. S S » 800 » — »
§5312 »
36,100 »
14 ¡200 » s »
Jür dicieni L Quo G _ VUr diejenigen Lehrer, welche sich in einzelnen Lehrfächern : bilden wünschen, wird in dem bevorstehenden Winterbalbjah E vom 24, Oftober d. J. ab Donnerstags von 5 bis 7 Uhr Abends ein V es avgchallen P s A, der Seminar-Direktor Thilo über die Negulative vom 1, 2. 2) 2 N E Dari s 1% un er Seminarlehrer Strübin g über die grammatishe Behan der Muttersprache in der Volts\chule A 1 ' un Vorträge halten werden.
Diejenigen Lehrer, welche an diesem Lehrkursus Theil zu nehme, beabsichtigen, haben sich am Mittwoch den 23. Oktober d. J., Mittags zwischen 12 und: 1 Uhr bei dem Seminar - Dircktor Thilo hierselb Oranienburgerstraße Nr. 29, persönlich zu melden.
Die Theilnahme erfolgt unentgeltlich.
Berlin, den 10. Oktober 1867.
Königliches Provinzial-Schul-Kollegium. Neichenau.
Bekanntmachung. _Zu Rosenberg, Guttentag, Pitschen und Lubliniß im Regierungs, bezirk Oppeln wird am 20. d. M. eine Telegraphen-Station mit be \{ränktem Tagesdienste (cfr. F. 4 der Telegraphen-Ordnung für di
A eN im Deutsch-Oesterreichischen Telegraphen-Verein) eröffnet erden. Breslau, den 12. Oktober 1867. Der Ober-Telegraphen-Jnspektor.
Bekanntmachung
eine Telegraphen-Station mit beschränktem Tagesdienste eröffnet. Stettin, den 14. Oktober 1867. Der Königliche Ober-Telegraphen-Inspektor.
Brichtamtliches.
Preußen. Berlin, 15. Oktober. Jhre - Königliche Hoheiten der Kronprinz und die Krondrinzeiiin mi!
Prinzessin Victoria Königliche Hoheiten , treten morgen frü mit dem Schnellzuge der Potsdamer Bahn die Reise nad Baden - Baden an und werden in GunterShausen über naten. Von Baden - Baden aus gedenken \ich die Höchsten A I ns e L SUCIN (1 Darmstadt und Brüssel nach England zu begeben. ur Begleitung sind befohlen de! Hofmarschall Sitbn t 8 S mann Graf Eulenburg, die Hofdamen Gräfin Brühl und Ober Gouvernante Gräfin Reventlou.
— Heute Mittag fand eine Sißung des Bundesrathes des Norddeutschen Bundes in dem Gebäude des Staats Ministeriums ftatt. Ebenso versammelte fich der Auss{uß für Eisenbahnen, Post und Telegraphen heute zur Berathung in Chaussee- und E — Der Geseß - Entwurf, betreffend den außerordentlichen Geldbedarf des Norddeutschen Bundes zum Zweeke der Erwel- Süttes E O und der Herstellung der Uttenvertheldigung befindet fich unter Reichstags- legenhel ten (Seite 3980) abgedruckt. MY S B Agen) — Die erläuternde Denkschrift, welche den Conver-
kanzlers, Grafen von Bismarck, im Namen des räfidiums des Norddeutschen Bundes zur verfassungsmäßigen Sliftiitituns vorgelegt wurden, beigefügt ist, befindet Angelegenheiten in der Ersten Beilage abgedruckt.
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— Im Verlaufe der gestrigen (19.) Plenarsitzung des Rei hs- tags des Nordde utschen Bundes CRESBE eden der Schluß der Diskussion über §. 1 angenommen, der Antra(- steller Schulze die Ablehnung der drei Amendements der Ab- geordneten Bähr und Genossen, Grumbrecht, Lasker und Ge- nossen, und eventuell die Annahme des Antrages Reichensperger.
Das Haus nahm darauf das Antiendement Grumbrech{
überhaupt 18,212 Stück über 4,811,377 Ihlr. 22 Sgr.
an: hinter dem Worte: »Gewerbs8zweige« hinzuzuseßen: »mit
Zu Reeß im Regierungsbezirk Frankfurt ist am 14. Oktober r,
Höchstihren jüngsten Kindern , dem Prinzen Heinrich und da
Putliß, der persönliche Adjutant Haupt |
tionen, die am 12. d. M. dem Reichstage Seitens des Bundes:
ih unter Reichstag® F
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Ausnahme der Seeschifffahrt«, und hinter. dem Worte »ein- chließlih« einzuschalten: »jedoh«, und ferner die Worte »Ge- sinde- und« zu streichen. Der Abg. Bähr zog seinen Antrag zurück. — Dem Zusazantrag Lasker stimmte das Haus zu. Der Antrag Reichensperger wurde abgelehnt.
Darauf wurde der ganze §. 1 mit den Amendement8in nament- licher Eng mit 136 gegen 70 Stimmen angenommen. Qu §. 2 sprachen dic Abgg. v. Zehmen und v. Vincke gegen den Antrag Schulze. Nachdem der Abg. Lasker seine Amendements, der Abg. Becker den Antrag Schulze befürwortet hätte, nahm das Haus die Amendements Lasker an. Dem §. 3 des Antrags Schulze trat das Haus nach einigen Bamertungen der Abgg. v. Bernuth und Becker bei, Die Abstimmung Über den ganzen Gesehentwurf wird nach erfolgter Zusammenstellung der vor- genommenen Aenderungen staktfinden. Die Resolution Keller wurde abgelehnt. Schluß der SULE 4% Uhr.
— Die heutige (20.) Sißung des Reichsta ges des N or d- deutshen Bundes wurde um 125 Uhr Mittags durch den Yrälidenden Dr, Simson eröffnet. Am Tische der Bundes§-
ommissarien war Niemand anwesend. i
Nach der Verlesung der Urlaus®“gesuche theilte der Präsident mit, daß an Stelle des Abg. von Below zur Petitions-Kom- mission der Abg. Graf von Bredow und zur Geschäft8ordnungs§- Kommission der Abg. von Denzin gewählt worden, ferner, daß der Abg. Michaelis, Referent über den Geseßentwourf, betreffend die Aufhebung der Eingängsabgaben, für die Schlußberathung im Plenum den Antrag Überreicht habe: dem Entrwourfe des
Geseßes, betreffend die Eingang®*8abgabe u. s. w., die verfassungs-
mäßige Zustimmung zu ertheilen.
Das Haus ging darauf zur Tagesordnung über, zunächst | zur Wahl der Präsidenten für die Übrige Dauer der Sißungs- |
Periode. Der Abg. Graf zu Solms - Laubach stellte den An- trag, von der Geschäft8ordnung §. 9 abzuweichen und durch Acclamation die Verlängerung der Vollmacht der drei Präsi- denten zu beschließen. Das Haus trat diesem Antrag ein- stimmig bei. Der Präsident erklärte darauf: »Jch laube im Sinne meiner beiden Herren Köllegen im Präsidium zu verfahren , wenn ich dem hohen Hause in unserm gemeinsamen Namen den Dank für dieses Zeugniß seines Vertrauens ausspreche und die Vitte an die Mitglieder richte, uns in unserer Amtsführung auch für die noch Übrige, wie wir annehmen dürfen, nicht lange Dauer der Sißung8§periode, mit derselben Nachsicht zu unterstüßen, die Sie uns bisher haben angedeihen lassen. «
Der nächste Gegenstand der Tagesordnung betraf »Ab- stimmung über das Geseß, betreffend die Nakionalität der Kauffahrieischiffe und ihre Befugniß zur Führung der Bundes- Flagge nach. den Beschlüssen des Neichstages.« Das. Haus nahm das Geseh an. |
Es folgte darauf die beantragte namentliche Abstimmung Über den auf den Antrag der Abgeordneten Schulze, Dr. Becker und Genossen angenommenen Geseßentwurf. Derselbe lautet nach den in der Vorberathung gefaßten Beschlüssen:
F. 1, Alle Verbote und Strafbestimmungen gegen Arbeitgeber oder e sämmtlicher Gewerbs8zweige, mit Ausnahme der Sceschiff- ahrt und des Gesindedienstes, einschließlich jedoch der Landwirthschaft, des Berg- und Hüttenbetriebs, der Stromschifffahrt, des Tagelohn- Dienstes, wegen Verabredungen und Vereinigungen zum Bchufe der Erlangung günstiger Lohn- und Arbeitsbedingungen, insbesondere mittelst Einstellung der Arbeit oder Entlassung der Arbeiter, werden
aufgehoben. A
S am Theilnehmer steht der Rücktritt von solchen Vereinigungen und Verabredungen frei und es findet aus leßteren weder Klage noch Einrede statt. - i
F. 2. Jeder Gewerbitreibende und Arbeitgeber darf hinfort Ge- sellen, Gehülfen, Lehrlinge und Arbeiter jeder Art und in beliebiger Zahl halten. Gesellen sind in der Wahl ihrer Meister und Arbeit- geber unbeschränkt, O )
F. 3. Die Strafbestimmungen gegen die in §. 1 bezeichneten ALeUoG, wegen Verleßung der Dienst- und Arbeitsverträge werden aufgehoben.
*Unberührt hiervon bleiben diejenigen Landesgeseße, welche den Gerichten oder anderen Behörden die Befugniß ertheilen, über die aus dem Dienst- oder Arbeits8vertrag entstandenen Streitigkeiten vor- läufig zu entscheiden und ihre Entscheidungen zu vollstrecken.
h. 4. Das gegenwärtige Gescbß gilt für den ganzen Umfang des Norddeuts{chen Bundesgebiets. Alle damit in Widerspruch stehenden Verordnungen und Geseßesbestimmungen in den cinzelnen Bundes- staaten treten 14 Tage nah Publication desselben außer Kraft.
Das Gesey wurde mit 126 gegen 71 Stimmen ange- nommen. j
Es folgten Wahlprüfungen. Den von den Abtheilungen genehmigten Wahlen wurde. vom Hause ohne Widerspruch zu- gestimmtk. Dem Beschlusse der vierten Abtheilung, die Wahl des Abg. Devens zu beanstanden, trat das Haus bei.
Schluß der Sizung 5 Min. vor 2 Uhr.
„_ Stettin, 14, Oktober. Gestern hat eine Kommission das für die Königliche Marine von der Aktien-Gesellschaft Vulkan erbaute Schrauben - Transports{if »Rhein« abge- nommen und Probefahrten damit angestellt.
__ Hamburg, 14. Oktober. (W. T. B) In der beutigen Sißung der Bürgerschaft, welche wegen der unzureichenden An- zahl der Mitglieder beshlußunfähig blieb, erklärte der Vorsißende Kuhnhardt, daß er das Präsidium niederlege. Nach Schluß der Sihung wurde eine Adresse entworfen, welche den bisheri- gen ( SM A um Zurücknahme seines Entschlusses ersucht; die Adresse fand zahlreiche Unterschriften.
Sessen. Darmstadt, 13, Oktober. (Darmst. Ztg.) Gestern Nachmittag um 5 Uhr sind Ihre Königl. Hoheiten dér Prinz und die Prinzessin von Wales zum Besuch bei JJ. GK. HH. dem Prinzen und. der Prinzessin Ludwig von Wied- baden Über Frankfurt zu Wagen hier eingetroffen. — Um 2 Uhr 30 Minuten waren bereits die Königlichen Kinder Prinz Albert Bictor, Prinz Georg und Prinzessin Louise mit der Eisenbahn Über Mainz hier angekommen.
Bayeru. München, 12. Oktober. (N. C.) Unter dem Borsiße des Prinzen Luitpold hat heute eine Sißung dés Staatsrathes stattgefunden, in welcher der Geseßentwurf bez. der Militairverfassung zur Beräthung gelangte. — Die Berathung über den Jollverein8vertrag dürfte schon im Laufe der künftigen Woche in der Abgeordnetenkammer begin- nen. Die auf den 14. anberaumt gewesene Eröffnung der Konferenzen über die Verhältnisse der ehemaligen Bundesfestung Ulm mißte aus geschäftlichen Gründen auf cinige Tage weiter hinausgeschoben werden.
13. Oktober. Der Entwurf eines Geseßes, den Kredit für die außerordentlichen Militairbedürfnisse in den Jahren 1863/69 betreffend, enthält fünf Artikel, wovon jedo nur der erste neue Postulate stellt, die übrigen blos Ermächti- gung verlangen zur Weiterverwendung oder zur Ueberrechnung bereits verwilligter Kredite u. st. w. Der erste Artikel verlangt einen Kredit von 3,032,834 Fl. I. für den Mehraufwand wegen des allmäliger Reduction unterliegenden höheren Standes an Offizieren und Mannschaften 1,288,334 Fl. und 11. für ein- malige außerordentliche Ausgaben 1,744,500 Fl.
— 14. Oktober. (W. T. B,) Der König hat die Adresse des bayerschen Episkopats in der Schulfrage dem Minister des Innern zur ressortmäßigen Würdigung Überwiesen.
Defsterreich. Wien, 14. Oktober. (W,. T. B,) Der Kaiser hat heute die Deputation des Gemeinderathes, welche die von leßterem in Erwiderung auf die Adresse der Bischöfe beschlossene Adresse überreichte, auf das Gnädigste empfangen. Se. Majestät erklärte, er werde die Adresse des Gemeinderathes dem Ministerium zugehen lassen, und sprach die Zuversicht aus, daß der Gemeinderath , dessen thätige Be- strebungen für die Hebung und Förderung des BVolksschul- wesens der Kaiser gern anerkenne, wéit entfernt sei , den Ein- fluß der Religion auf die Volksschule und die Bildung des Lehrerstandes irgendwie schmälern zu wollen. Die Gemeinde- vertretung theile gewiß mit dem Kaiser die Ueberzeugung, daß die Religion die unerläßlichste Unterlage aller wahren fittlichen Volk8erziehung bilden müsse.
— Die »Wiener Korrespondenz« schreibt: Die Abreise des Kaisers nach Paris exfolgt am 21. d. M. In Nancy über- nachtet der Kaiser und trifft am 22. Nachmittags in Paris ein.
Niederlande. Luxemburg, 13. Oktober. Die Er- öffnung der ordentlichen Session der Ständeversammlung von 1867 ist auf Montag, den 28. Oktober c., festgeseßt.
Velgien. Brüssel, 13. Oktober. Die Kammern sind auf den 22. d. M. einberufen; der König wird die Sißung nicht in Person eröffnen. Dér »Meuse« wird aus Brüffel be- richtet, daß das Ministerium mit den Vors{blägen der gemisch- ten Kommission zur Reorganisation der Armee nicht einver- standen ist, besonders ist es das System der Rekrutirung, wo- nach der Loskauf vom Dienste vor der Ziehung stattfinden soll, welches als unbillig verworfen wird.
Frankreich. Paris, 13.Oktober. (Köln. J.) Die Kaiserin
at den Wunsch ausgesprochen, den Kaiserlichen Prinzen mit dem arinedienst vertraut gemacht zu sehen. Zu diesem Behufe soll die Yacht »La Réine Hortense« persönliches Eigenthum des Prinzen werden und deren Kommando, so wie die Leitung der
-feemännischen Erzichung des Kindes von Frankreich den Hän-
den des’ Fregatten-Capitains Duperré anvertraut werden.
— 14. Oktober. (W. T. B.) Heute Vormittag 11 Uhr hat das Leichenbegängniß des ehemaligen Stäaatsministers Achille Fould mit großem Géepränge stattgefunden.
Italien. Florenz, 11. Oktober. (Köln. Ztg.) Die offizielle Zeitung veröffentlicht in ihrer leßten Nummer das
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