1867 / 245 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Frist die gedachten Kassen-Anweisungen ihre O verlieren |

und daß dagegen eine Berufung auf die Recht8wohlthat der Wiedereinsezung in den vorigen Stand nicht stattfindet. Berlin, den 24. September 1867. Min Der Finanz-Minister. Der Minister für Handel, Gewerbe von der Heydt. und öffentliche Arbeiten. Im Auftrage: R e ck.

Abgereist: Se. Excellenz der Staats- und &Finanz- Minister Freiherr von der Heydt, nah Bonn.

Berlin, 16. Oftober. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Wirklichen Legations - Rath und vortragenden Rath im Ministerium der auswärtigen Angele- genheiten von Bülow, und dem in dem genannten Ministe- rium beschäftigten Kanzlei - Diätar Schneider, die Erlaubniß ur Anlegung der von des Großherzogs von Hessen und bei hein Königliche Hoheit ihnen verliehenen Junsignien resp. des Commandeur - Kreuzes zweiter Klasse des Ludwigs-Ordens und des Ritter-Kreuzes zweiter Klasse des Verdienst-Ordens Philipps des Großmüthigen zu ertheilen.

Bekanntmachung. Zu Trarbach an der Mosel, Regierungs-Bezirk Coblen2, ist am 15. Oktober c. eine Telegrapben-Station mit beschränktem Tagesdienst (cfr. §. 4 der Telegraphen-Ordnung für die Korrespondenz im deutsch- österreichischen T Map gen r eröffnet worden. Frankfurt a. M., den 14. Oktober 1867. Der Königliche Ober - Telegraphen -Jnspektor.

M ichtamtliches.

_ VPreuFfe. Berlin, 16. Oktober, Der Ausschuß des Nord- deutschen Bundesrathes für Eisenbahnen, Post und Te- legraphen versammelte sich heute zur Berathung in: Angelegen- heiten, betreffend Chausseegeld und Eisenbahn-Vergütungen. Fer- ner fand in einer Sißung des Ausschusses für Rechnung®wesen eine Berathung des Gesehentwurfs über das Bundes-Schulden- wesen statt.

Der Gesey - Entwurf über das Post-Taxwesen im Ge- biete des Norddeutschen Bundes nebst Motiven, so wie die Motive zu dem Geseß-Entwurf, betreffend den außerordentlichen Geldbedarf des Norddeutschen Bundes zum Zwecke der Erwei- terung der Bundes - Krieg8marine und der Herstellung der Küstenvertheidigung, befinden si unter Reich8tags§-Angelegen- heiten in der Ersten Beilage abgedruckt.

Die heutige (21.) Plenar-Sißung des Reichsta ges des Norddeutschen Bundes wurde um 2 Ubr 10 Minuten durch den Präsidenten Dr. Simson eröffnet. Am Tische der Bundes-Kommissarien waren außer dem Bundeskanzler anwe- send der Präsident des Bundeskanzler-Amts, ferner der Wirkl. Geheime Rath und General-Steuer-Direktor v. Pommer-Esche,

der General-Post-Direktor v. Philips8born, Geheimer Finanzrath |

v. Thümmel, Kammerherr und Drost v. Oerßen, Staats-Mi- nister v. Bertrab und Senator Dr. Curtius. Nach Verlesung der neu eingetretenen Mitglieder und der

Urlaub8gesuche zeigte der Präfident an, daß nach Schluß der !

gestrigen Sißung zwei Geseßentwürfe vom Bundeskanzler an | Staatsschuld: 1) Alte Schuld 69,420,741 ; . ¿ / /

{lußnahme gelangt seien: 1) Gese, betreffend den außer- | 27281/7738 Fl, 3) Militairanlehen 50,095,650

das Präsidium des Reichstages zur verfassung8mäßigen Be- ordentlichen Bedarf des Norddeutschen Bundes zum Zweck der

Küstenvertheidigung; 2) Gese Über das Posttaxwesen im Ge- biete des Norddeutschen Bundes. De Vote Des Prâäsiden- ten, das Gese, betreffend den außerordentlichen Geldbedarf 2c., zur Vorberathung im Plenum zu stellen, dagegen das Geseß, betreffend das Posttaxwefen, der Kommission für das Postgeseß zu überweisen, trat das Haus ohne Widerspruch bei.

Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete die |

»Scblußberathung über den Geseß-EntwUrf, betreffend die Auf- hebung der Eingang8abgaben von Rindvich und Hammeln auf der Grenzlinie von Burg auf Fehmarn bis Höxbro in Schles- wig.« Der Referent Abg. Michaelis befürwortcte den Antrag:

Der Reichstag wolle beschließen: Dem angeführten Geseß-Ent- |

wurf die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen.

Der Antrag wurde ohne Debatte vom Hause angenom- men. Der zweite Gegenstand der Tagesordnung betraf: Schlußberathung über den Antrag des Abg. Harkort und E K ich8t [le L |

Der Reichstag wolle beschließen, den Bundeskanzler aufzuf / den Zustand der Wasserstraßen im Norddeutschen ee L AUOd

zu lassen und eine Vervollständigung des Kanalsystems in den Bun-

esländern herbeizuführen.

Der Referent Abg. Pauli motivirte scinen Antrag :

Der Reichstag wolle beschließen: Jn Erwägung, daß zwar, in Anerkennung des ers Einflusses gut regulirter Wasserstraßen und eines ausgedehnteren Kanalneßes auf die gesammte Lan- deswohlfahrt, diese in jeder Weise d fördern sind, daß es aber zur Erreichung ciner in dieser Beziehung angestrebten Ver- besserung erforderlich erscheint, mit Vorschlägen zu speziellen dahin zielenden Unternehmungen, sei es von Seiten der Bundes-Regierung, sei es aus der Jnitiative des Reichstags, hervorzutreten, da die Auf stellung cines in seiner Ausführung unsichern, von mannigfachen Er- cignissen abhängigen und vorher festzustellenden generellen, sich auf das ganze Bundesgebiet erstreckenden Planes mit vielfachen Weiterun- gen und in Bezug auf die Bedürfnisse selbst mit den widersprechendsten Ansichten zu kämpfen haben würde, so daß seine Beendigung schwer- lich zu verbürgen sein dürfte, geht der Reichstag Über den vorstehend bezeichneten Antrag zur Tagesordnung über. (Schluß des Blattes.)

Frankfurt a. M., 15. Oktober. (W. T. B.) Die gestern Abend einberufene s der Stadtverordneten berieth die Frage der Trennung des Skadtvermögens vom Staatsvermögen. Es wurde eine Deputation von drei Mitgliedern (v. Roth- \{child, Dr. Rumpf, Dr, Passavant) gewählt, welche mit zwei Senatsmitgliedern (Dr. Berg, Dr. Mumm) sich zu Verhandlungen mit dem Königlichen Ministerium nah Berlin begeben sollen. Gleichzeitig wurden die Grundsäße festgestellt, welche der Deputation als Richtschnur bei den Verhandlungen zu dienen haben.

Lippe. Detmold, 11. Oktober. Das »Regierung®s- und Anzeigeblatt« meldet, daß der Fürst die in Folge der Militair- Reorganisation und der mit Sr. Majestät dem Könige von Preußen abgeschlossenen Militair - Convention in die Königlich preußische Armee übertretenden Offiziere, Militair-Beamten von Offiziersrang und Portepee - Fähnriche des bisherigen FüÜsilier- Bataillons Lippe von dem Sr. Durchlaucht geleisteten Eide zu entbinden geruht hat.

Vaden. Karlsruhe, 14. Oktober. Von Schloß Mainau kommen ‘der »Karlsr. Ztg.« folgende Nachrichten zu. TJhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin haben sich Sonnabend den 12. d., nach Heiligenberg begeben, um Jhrer Großherzoglichen Hoheit der Fürstin von Fürstenberg ihren Abschied8besuch zu machen. Am Nachmittag während der Anwesenheit der höchsten Herrschaften in Heiligenberg traf daselbst Ihre Großherzogliche Hoheit die Prinzessin Elisabeth von Baden zum Besuch der Fürstin von Fürstenberg ein und beabsichtigt einige Tage daselbst zu verweilen. Am Abend kehrten der Großherzog und die Frau Großherzogin nah Schloß Mainau zurück. Mittwoch, den 16. Oktober, ge- denken Höchstdieselben ihren dortigen Aufenthalt zu beschließen und nach Schloß Baden überzusiedeln. Donnerstag, oen 17. Oktober wird auf Schloß Baden der Besuch Jhrer König- lichen Hoheiten des Kronprinzen und der Kronprinzessin von Preußen, sowie Seiner Großherzoglichen Hoheit des Prinzen Ludwig von Hessen mit seiner Gemahlin, Jhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Alice von Großbritannien, erwartet. Der Geburtstag des Kronprinzen von Preußen wird am 18. Oktober im Familienkreise zu Baden V r A werden, woselb} Jhre Majestäten der König und die Königin Augusta von Preußen schon seit mehreren Tagen eingetroffen nd.

Vayer#s. München, 14. Oktober. (N. C) Nach dem Bericht des Schuldentilgungs - Commissairs der Abgeordneten- kammer, Professor Dr. Pözl, beträgt die bayerische Staats- \chuld am Schluß des Monats August 1867: 1, Allgemeine Fl., 2) Neue Schuld C | l, zusammen 156,898,164 Fl., 11. Eisenbahnbauschuld 147,938,100 Fl. (wozu

Erweiterung der Bundeskriegs8marine und der Herstellung der not G L! De Svuneremtemautb Unzutonmm ua,

Der Aufschub in der Eröffnung der Konferenzen wegen Regelung der Verhältnisse der früheren Bundesfestung Ulm ist dem Vernehmen nach dadurch veranlaßt, daß an die Stelle eines der württembergischen Bevollmächtigten, nämlich des Hauptmanns von Schott, ein höherer Offizier ernannt werden soll. Der Erzbischof von München-Freysing ist zu den Kon- ferenzen der Erzbischöfe und Bischöfe Deutschlands nach Fulda abgereist. Gestern Abend sind die bayerischen Bevollmächtig- ten zur Postkonferenz, Ministerialrath von Sutner vom Han- delS8ministeriuum und Gencraldirection8rath Baumann, nah Berlin abgegangen.

15. Oktober. (W. T. B.) Der Auss{huß der Abgeord- netenkammer für die Zollvereins-Verträge empfiehlt in seinem Gutachten einstimmig die Annahme derselben; A wird als wünschen8werth bezeichnet, daß die einzu- führende Tabackssteuer nur eine mäßige sei, und eine successive Minderung der Salzsteuer herbeigeführt werde.

__ Oesterreich. Pesth, 14. Oktober. In der heutigen Sißung der Ma gnatentafel wurde das Anlehensgeseß ang nommen, Der Finanzminister erklärte daselbst, daß der E1- propriationsgeseßentwurf schon fertig sci und daß er denselben morgen der Deputirtentafel vorlegen werde.

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Fraufreich. Paris, 14. Oktober. (Köln. Ztg, Es ist beschlossen worden, die Ausstellung noch bis zum 17. No- vember offen zu halten. Vom 1. bis 8, November würde der Eintrittspreis auf 50 Cent. herabgeseßt, vom 8. bis 17. dagegen ganz gratis sein.

Türkei. Konstantinopel, 12, Oktober. (Wien. Abdp.) Die Nachricht, dice Insurgenten auf Candia hätten gelegentlich. der Ankunft des Groß-Veziers Olivenbäume und Dörfcr in Brand gesteckt, ist erfunden.

Belgrad. Die serbische Skuptschina is am 11. Okto-

ber in Krajugewacz dur eine Thronrede des Fürsten Michael eröffnet worden , welche sich voller Befriedigung über

die Beziehungen des Fürstenthums zur hohen Pforte auss\pricht.

Vor Allem wird die Bereitwilligkeit der Pforte hervorgehoben, die türkischen Besatungen aus den serbischen Festungen zurückzuziehen und dadurch , wie die Thronrede sich ausdrückt, »die Freiheit und Unabhängigkeit Serbiens zur Wirklichkeit werden zu lassen«. Fürst Michael \{ließt hieraus , daß »auch jene Unregelmäßig- keiten , welche seit einiger Zeit den Handel8verkehr und die Be- iehungen zwischen Serbien und den angrenzenden türkischen

rovinzen gestört hätten, abgestellt werden würden«. Schließ- lih konstatirt Fürst Michael die Fortschritte, welhe Industrie und Nationalwohlstand neuerlih in Serbien gemacht hätten.

Numänien. Aus Bukarest, 12. Oktober, wird der »Wien. Abdy. « berichtet : Telegramme aus Baken melden, daß das Magazin gestern vom Volke und Nationalgarde gestürmt und die Waffen vertheilt wurden. Die Regierung beabsichtigk die Auflösung der Nationalgarde in Baken. Bei Nichtausfol- gung der Waffen an Oesterreich verspricht die Regierung den Ersaß in Geldeswerth. : :

Jassy, 13. Oktober. Nach aus Baken eingelangten Privak- Telegrammen hat ein Kampf zwischen Nationalgarde und Gen- darmerie wegen des Magazins stattgefunden. Dle Waffen sind in Händen der Garde.

Rußland und Polen. Am 14. Oktober beginnt in Polen die große Rekrutirung und es werden von je 1000 männ- lihen Seelen 4 Rekruten und 15 von 1000 für die Jahre 1862 bis 1864, wo keine Rekruten ausgehoben wurden, genommen. Die russischen Kolonisten in Polen, die Edelleute, Geistlichen sind frei.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 10, Oktober. Die von der s{chwedischen Regierung in den Monaten Septem- ber und Oktober als Unterstüßung der von Hungersnoth heim- gesuchten norrländischen Aemter zur Auszahlung angewlesenen Gelder betragen im Ganzen die Summe von 1,293,000 Rdl. s{chw.

Amerik«-. New-York, 2. Oktober. Jm Süden, wo bis jeßt im Ganzen 1,147,542 Wähler registrirt sind, unter welchen die Farbigen mit einer Majorität von 86,560 Stim- men erscheinen, befürwortet die radikale Partei Confiscation und Vertheilung der Güter der Rebellen. Oberrichter Chafe, der bemüht i} , fich die für einen Práäsidentschaftskandidaten nöthige Popularität zu erwerben, hat in einem Brief seine entschiedenen Sympathieen für weiblihes Stimmrecht aus- cdrückt.

P Bei der Friedens8fkonferenz zwischen den Generalen und Kommissaren der Regierung und den Indianern verlang- ten die lebteren bekanntlich Aufgabe der unter dem Namen der »Smoky Hyll Oyndi« und »Powder River Road« bekannten Heerstraßen und der in ihrem Bereich liegenden Eisenbahnen sodann die Zahlung der bisheran üblichen Jahrgelder , Erlaub- niß für Händler, das Indianergebiet zu besuchen, und ein Ge- \henk an Munition und Zierrathen. General Sherman ließ ihnen am 20sten die Antwort zugehen; von Aufgabe der ge- nannten Straßen könne keine Rede sein, auch werde man nicht allen Häuptlingen Geschenke an Munition machen. Die übrigen Gesuche wolle die Regierung bewilligen.

Die leßten, durch die Dampfer »Hammonia« und »City of Antwerp« überbrachten Nachrichten aus New- York reichen bis zum 5. d. Mts. In New - Orleans herrscht das gelbe Fieber fort. Am 4. d. starben daselbst 75 Personen. -— Die Berichte aus M exiko gehen bis zum 10. v. Mts. An diesem Tage stand Vice - Admiral Tegethoff noch in Unter- handlung wegen der Auslieferung der Leiche Maximilians. Santa-Ana wurde noch in Vera-Cruz gefangen gehalten.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff’ schen Telegraphen - Büreau. Paris, Dienstag, 15. Oftober, Abends. Die »Patrie« theilt mit, daß morgen in Saint Cloud ein Ministerconfeil

stattfindet, dem die Kaiserin beiwohnen wird. Gestern hat der päpstliche Nuntius dem Marquis von Moustier das Rund- shreiben des Kardinals Antonelli überreicht, von welchem die Journale bereits gesprochen haben. Dasselbe Blatt spricht die Ansicht aus, daß die italienishe Regierung nicht nöthig habe, das römische Gebiet zu beseßen, um die Ruhe herzustellen ; die päpsilichen Truppen würden genügen, wenn Jtalien die Grenzen scharf bewachen wollte.

Paris, Mittwoch, 16. Oktober, Morgens. Der Kaiser und die Kaiserin sind mit dem Kaiserlichen Prinzen gestern Morgen von Biarriß abgereist und heute Morgen 1% Uhr in St, Cloud eingetroffen.

Dem »Moniteur« zufolge is die Mittheilung über eine von den päpstlichen Truppen erlittene Schlappe nur eine ander- weitige Darstellung des Gefechts bei Monte-Libreti, welches seit einigen Tagen überhaupt das einzige Zusammentreffen zwischen den Päpstlichen und den Garibaldianern gewesen sein soll. Es sind nämlich, wie der »Moniteur« weiter meldet, die 90 päpst- lichen Soldaten , welche die 300 Garibaldianer zersprengten, nachher zurückgedrängt worden , da die Freischaaren von der wahrscheinlich *shlecht bewachten Grenze Verstärkungen an si zogen und auf 800 Mann anwuchsen. Die päpstlichen Truppen zogen sich in guter Ordnung zurück; sie hatten 10 Verwundete und führten außerdem 15 Gefangene mit fich. Der Verlust der Feinde soll sehr beträchtlich gewesen fein. Jn Florenz wollte man wissen, daß Menotti Garibaldi {wer verwnndet worden sci. Sicher ist es Übrigens , meldet der »Moniteur« {ließlich über diese Angelegenheit, daß die Freischaaren es für zweckmäßig gehalten haben, Monte - Libreti und Polvaterra zu räumen, welche beiden Ortschaften von den päpstlichen Truppen

wieder beseßt wurden.

N diesseitige telegraphische Anfrage in Paris, ob der g: meldete Lombardencours der gestrigen Börse richtig sei, erhielten wir die Ant- wort: Lombarden eröffneten zu 363, 75 und schlossen zu 351, 29).

BektanntmaMhun« / Nachdem wir mit dem heutigen Tage unsere Sammlung für die Hinterlassenen der in dem Schachte »yNeue Fundgrube« bei Lugau verunglückten Bergleute geschlossen haben, so bringen wir, unter Hin- weisung auf unsere früheren speziellen Bekanntmachungen, hierdurch nochmals *diejenizen Gesammtsummen, welche uns zum Zwecke diejer Unterstüßung aus den deutschen Nachbarstaaten zugegangen sind, zur öffentlichen Kenntniß. Es gingen bei uns ein: a) Von dem Unterstüßungs-Comité des Königlich preußischen Ober-Bergamtes zu Dortmund in Mett. 2e eaoapebee ces s dor eife r eéUas Thlr. b) Von verschiedenen Gewerkschaften, Beamten und Belegschaften desselben Ober-Bergamtsdistriktes » c) Durch die Sammlungen der Zeitungs-Expe- ditionen und diverser Privaten daselbst » 4) Von dem Unterstüßungs-Comité des Königlich preußischen Ober-Bergamtes zu Bonn a. Rhein » e) Durch die Sammlung der Bonner Zeitungs- Expedition, und von einem Hüttenwerk in der Eifel f) Durch die Sammlung der Königlich preußischen Bergwerks-Direction zu Saarbrücen o) Von den Gewerkschaften, Beamten und Beleg- haften in dem Königlich preußischen Ober- Bergamtsbezirk Halle, so wie durch Samm- [ungen von Zeitungs-Expeditionen und Pri- vaten in den Provinzen Sachsen und Bran- denburg h) Von verschiedenen Berg- und Hüttenwerken in den Königreichen Bayern und Württemberg. . ¡) Durch Sammlungen und Gaben verschiedener Privaten in den Königreichen Bayern und Tati Württemberg 3 1,260. 25, Za. Thlr. 18,943, 25. Hierüber : Me. Durch Sammlung auf den Kohlenwerken bei Tepliß in Böhmen 363 Fl. österr. und 25 Fl. rhein. Also im Ganzen i Thlr. 18,943. 25 uns 363 Fl. österr. und 25 Fl. rhein. Das Vertrauen, durch welches wir zu dem Hilferuf für die un- glücklichen Hinterlassenen uns ermuthigt haben, hat sich somit glän- zend bewährt. D O Die in \o reicher Fülle gespendeten Liebesgaben, welche uns aus fast allen Gauen Deutschlands, und namentli aus unserm Bundes- staate Preußen zugegangen sind, haben den leuchtenden Beweis gelie- fert, daß im deutschen Volke das Bewußtsein inniger Zusammen- gehörigfeit und der Eifer im gemeinsamen Handeln noch nicht er-

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