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4015 Nach dieser lautet: ren nicht blos in formeller Hinsicht, sondern auch in materi | i i i | i ei ; x ; “e le mbrecht Nr. 1 und 2 seiner Anträge zurückgezogen | ren aus. Der Rekurs is durch Anmeldung bei einer E Alinea 1: Unverändert. Beziehung Sorge zu tragen. Jch darf versichern, daß, S vir verwarf das Haus die zu §. 2 gestellten Amendements | Postbehörde gewahrt. : inca 2: R a i | Ö die vorbezeichnete Vorbedingung erfüllt ist, das Präsidium di, M und trat dem §. bei, L Wenn mit der Anmeldung des Rekurses nicht zuglei dessen 7 Im Uebrigen gelten für dieselben die allgemeinen Landes- | Anregung dieser Frage sofort in die Hand nehmen wird. | Qu §. 3 motivirte der Abg. Beer seinen Antrag, gegen | Rechtfertigung verbunden ist, so wird der Angeschuldigte dur geseße ; aus) sollen dieselben in der Wahl ihres Aufenthaltsortes Das Haus s darauf zum ersten Gegenstand der Tages. den der Bundeskommissarius Geh. Postrath Dr. Dambach sich | die Postanstalt aufgefordert, die Ausführung seiner weiteren im Jn- und Ne in der Ausübung ihres Gewerbes, rük- | ordnung über: »Abstimmung über das Geseß, betreffend die äußerte. Der Antragsteller zog sein Amendement zurück und Vert ha p in einem nicht über vier Wochen hinaus anzu- Po ihrer V erheirathung und ihrer sonstigen bürgerlichen | Verpflichtung zum Kriegs8dienst nach den Beschlüssen des Reichs. stellte dafür das folgende: vor dem Wort »Gegenstände« ein- | seßenden Termine zu Protokoll zu geben, oder bis dahin schrift- Verhältnisse Beschränkungen nicht unterworfen sein. | tages8.« Das Geseß wurde angenommen. zuschieben : »Dem Postzwange unterliegende«. Das Haus nahm lich einzureichen. §Ç. 49 in der folgenden Fassung: Mit der Verurtheilung

Alinea Z: Unverändert. Der zweite Gegenstand der Tagesordnung betraf dey diesen Antrag und sodann den Paragraphen mit demselben an. i Abg. -Franck und Genossen den An- des Angeschuldigten zu einer Strafe, durch Strafbescheid oder

. §. 18. Die Bestimmungen über die allmälige Herab- | »Bericht der 1. Kommission über den Entwurf eines Gesetze i a : O L » Dek 24 | ese u §.- 4 stellten die 1 | [CIRes der Dienstverpflichtung in denjenigen Bundes-Sktaaten, | über das Postwesen.« Hierzu lagen die folgenden Anträge lele E s Wonte »im Gebiete des Norddeutschen Bundes er- | Rekursresolut, is} zugleich die Verurtheilung desselben in die in denen bisher cine längere als die in diesem Geseße vorge- 1) Vom Abg. Grumbrecht : : einend« zu streichen. Nachdem der Abg. Hänel den Antrag | baaren Auslagen des Verfahrens auszusprechen. Bei der Untersuchung im Verwaltungswege kommen außer

\chriebene Gesammt-Dienstzeit im Heere und in der Land- Der Reichstag wolle beschliefen: 1) hinter dem ersten Absaße dez befürwortet, der Bundeskommissar General-Post-Direktor von sprochen hatte, wurde der Antrag ver- | den baaren Auslagen an Porto, Stempel, Jeugengebühren 2.

wehr geseßlich war, werden durch den Bundes8feldherrn erlassen. R nach »verboten« hinzuzufügen: wenn a) zwischen diesen Orten dj ilip8b dagegen ge Der Antrag der Abg. v. Hoverbeck und Duncker zu §. 15: | 2 eförderung der Briefe und Zeitungen täglich nrindestens cin Mil P L de Maa, r in seiner ursprünglichen {Fassung | keine Kosten zum Ansaße »Alinea 2. in der Fassung der Regierungs-Vorlage anzunehmen « ele aka Raa der fraglichen Orte die Briefe uh n nei Ebenso C S u, (ibt ad Rbl t Goc dia welcher wegen Post- oder Porto-De- ihres Bezirks dem Empfänger zustellen lassen; * 6 wurde in der Fassung der Kommission angenommen, | fraudation zu einer Strafe gerichtlich verurtheilt wird, hat auch

wurde abgelehnt. Endlich nahm das Haus den Antrag der | Z ; ; Mi 0A j | : S j 2) in dem leßten (dritten) Absabe des-§. 2 di te » S. ; j | i e sid eabende M va En J A eda A vf: Krie E {lossen« zu streichen; 3) A s lac Sab Virturnteligen G in welcher Þ) lautet: »Durch die unabwendbare Folgen eines | die durch das Verfahren im Verwaltungswege entstandenen für erledigt 3 arp on dur i üsse des Hause Postverwaltung kann für cinzelne Orte das Verbot der Beförderun Naturereignisses, oder durch die natürliche Beschaffenheit des | Kosten zu tragen. i : B ler Sihung 4 Ub e De R Eo et Laugen iehung auf cin [Y Guts, bexegeführé worden iste Das Amendemen! de? V0 | Fee Yers Bupebtaniler f p cesuceny eue Besimmung dah Zißut / A : i D cilig aufheben« nhusen: } f jen, eine Bestimmung dahin s is V D KULE (24.) Plenarsißung des Reichstages 2) Vom Abg. Michaelis: j Da teriäig eingelieferten Gegenstände« einzuschalten: »die | zu treffen, daß die Briefbestellung an Sonn- und Festtagen es Norddeutschen Bundes wurde um 10 Uhr 20 Min. Der Reichstag wolle beschließen: a) als §F. 16 einzuschalten: »Die Annahme zur Beförderung Seitens der Postanstalt erzeugt die Prä- | auch außer den Morgenstunden vor Beginn des Gottesdienstes, am Qr den Präsidenten Dr. Simson eröffnet. Am Tische_ der Sai bes S N deren Beiwagen, sowie die auf Kosten de sumtion für die reglementsmäßige Einlieferung«, Abende stattfinde. desk ¿s i j undes - Kommissarien waren anwesend: Staatsminister Frei- f Fs ts beförderten Couriere und Estafetten, imgleichen die von Pos, M wurde abgelehnt, nahdem der Bundeskommissar, Geh. Postrath Nachdem der Bundeskommissar, General-Postdirektor von herr v. Friesen , der Präsident des Bundes - Kanzler - Amtes, | pelfwderungen ledig zurückkommenden Postfuhrwerke und Postpferde, M} Pr, Dambach dagegen gesprochen. PhUpovorn, dagegel „gespragen, trat bas Haus der, Bitene ferner General- Major v. Podbielski , General -Post- Direktor Cbauee Wee R eger auto Boe, fts von Enttiung ba " Zu §. 7 wurde das Amendement des Abg. Wachenhusen : | tion bei. T i von Philipsborn, Geheimer Ober-Justiz-Rath Dr. Pape, Ge- | und anderer O U e D! D ale Prahm- und Fährgelder Dem §. 7 folgende Fassung zu geben: Zu §. 57 motivirte der U Wiggers den Antrag Becker- heimer Post - Rath r. Dambach, Ministerial - Direktor Dr. | auch, jedo unbeschadet bestebénber Kette, Ea findet »Wenn der Verschluß und die Emballage der zur Post gegebenen | Wiggers, worauf der Bundeskommisjar, Geh. Postrath Dr. Weinlig, Oberst von Brandenstein, Geheimer Legations-Rath | solcher Abgaben berechtigten Corporationen | Gemei det Mob Bei Gegenstände bei der Aushändigung am den Ae N igte [N duo, Mort nats. E Den E Hofmann, General-Major von Vilgner, Staatsminister Dr. von | personen statt j« C E Aa verleßt und zugleich das bei der Einlieferung augem telt Benels übereinstimmend gefunden wird, so liegt dem Empfänger Mie, i Fortsetzung des Nichtamtlichen in der s. Beilage.

Waßtdorf, Staatsrath Buchholß, Geheimer Rath von Liebe, b) hingegen in Wegfall zu bringen den zwei i i H / s zweiten Saß im §. , s Staatsminister Freiherr v. Krosigk, Staatsminister v. Gersten- | welcher folgendermaßen lautet: »Zu denjenigen eo maten, ded cines während Der Befe I e bie in der Vorlage) ; Y es-Kommissars Geh. Postraths

berg Zeh, Staatsminister Freiherr v. Seebach, Regierungs-R durch das gegenwärtige Geseß nicht berührt werden ören die Be ; Dr. Sintenis, E von R trab S aatsSinifies stimmungen über die Befreiung der C Poft E E nah einer Aeußerung des Bund / Beiwagen, sowie der auf Kosten des Staats beförderten Couriere und Dr. Damba abgelehnt. atte in der Fassung der Kom- Königliche Schauspiele.

v. Harbou und der Senator Gildemeister. E itnalei O Vom Abg. S di _| Estafetten, imgleichen der von Postbeförderungen ledig zurückkommen. Cg. 8—15 wurden ohne Deb c | deskanzler s ergl Gd Diaz Ge bie Ade riia Ne d0G ie S Me es LIY Der SLUERIEE und mien U L B 1 A 8 24 eins Zas 0 die Sonntag, 20. Oktober. Jm Opernhause. 176. Vorstellung. „Liegt es in der Absicht des Bundesrathes, von der zur Ent- Bana Pflaster, Prabut- und Fäbrgeldee As os L B chädigu! Mut Pracislid dur As Zufall oder durch | Robert der Teufel. Oper in 5 Abtheilungen, nah dem Fran- werfung einer Civilprozeß-Ordnung niedergeseßten Kommission | cations-Abgaben ;« «E Sd (d V R isenden herbeigeführt ist, für die erforderlichen ösishen von Th. Hell. Musik von Meyerbeer. Ballet von au eine Konkurs-Ordnung entwerfen zu lassen? c) diejenigen Aenderungen anzunehmen, welche sich aus der Ein S N Verp fle E Ri Pp Paul Taglioni. Jsabella: Frau Harrier8-Wippern. Alice: erflärt Lte, s Interpelle pas ere ee Man i O ave erien ara graben Siebe D Artikeln in den darin ferner in das zweite Alinea nach dem Worte »Entschädigung« Frl. Grün. Anfang 6 Uhr. atte, die Jnterpellation sofort zu beantworten, moti- : : , i Mittel-Preise. virte der Abg. Sreck dieselbe. Der Präsident des Bundes- 2) Bon den Abgg. Becker (Dortmund) und Wiggert E t as H 3 ae Antrage des Abg, Michaelis Im Schauspielhause. 187. Abonnements - Borstellung. Tanzleramtes erwiederte darauf: Veri Reichstag wolle beschließen : : nal B Motivirung des Antragstellers bei, worauf die §ÇF. 16 | Othello, der Mohr von Vencdig. Trauerspiel in 5 Abthei- uad E Se R A A den Beschluß faßte, | gende Fassung zu geben: Die Beförderung E aller perscaee 4 bis 99 angenommen wurden, und zwar §. 24 mit dem An- | lungen von Shakespeare, überseßt von H. Boß. ( - J » « ; L é , s dp , , , : 4 4 ordnung in bürgerlichen Necbtgüraitigkeilés niederzuseven, Tacit enáhten oder sonst verschlossenen Briefe, 2) aller im Gebiete ded trage der Kommission »dem Exequirten steht jedoch die Betre- Mittel-Preise. er cs zugleih für nothwendig, dieser Kommission für ihre Be- | gegen Bezahlung T Ea Denen politischen Jnhalti tung des Recht8weges offen «. 4 Montag, 21. Oktober. Jm Opernhause. (177. Vorstellung. rathung einen materiellen Leitfaden an die Hand zu geben. | Worte »und Zeitungen (Nr. 1 Und 2e qu firelchen In l S die d Zu §. 29 trat bas Haus bem folgenden Warrage S V6: | Der Prophet, Opes in # Aien- nach dem Franzo Er beschloß in Folge dessen, daß die Kommission ihren Be- | ten Worte: »und Gegenstände weder von Anderen Fititlhmei 400 Freiherrn Nordeck zur Nabengu nah Live Bamertang de | E: Stube) De6ts Beneontet pon L Mona, S Len rathungen den Entwurf einer Prozeßordnung in bürgerlichen | für Andere zurüzubringen.« zu streihen. Dem §. 57 föluendei Qu Bundes-Kommissarius, General - Post - Direktor von Philip8- | Meyerbeer. Ballet von Hoguet. Fides: Fr. Jahmann. Jo- Rechts\treitigkeiten für den preußischen Staat, welcher im Jahre sab zu geben: »Das Briefgeheimniß is} unverleßlih. Die bei straf born, bei: hann von Leyden: Hr. Niemann. Anfang 6 Uhr. 1864 durch den Druck veröffentlicht ist, unter geeigneter Be- i eat Untersuchungen und in Konkurs- und civilprozessualishen [i Zu §. 29 Nr. 2 des Postgesebes das Ersuchen an des Art 45 De Dee i rüdcksitigung des in Hannover ausgearbeiteten Entwurfs einer fellen, Dis ta dum Erla rieen find bur ein -Bundovgoses: Miu ‘eta tee V tale M das a Btibeda bit fes ust lenden Im Schauspielhause. (188. Abonnements-Vorstellung.) Die allgemeinen Civilprozeßordnung für die deutschen Bundesstaaten a8 S 4 dom Grlas eines Bundesgescßes werden jene Ausnah- der Verfassung E für as Streif icd Gel l drérbriia n | Schachmaschine. Lustspiel in 4 Abtheilungen, nah dem Eng- zu Grunde zu legen habe. Keiner von diesen beiden Entwürfen N chd É get A Ae A s A reichen ‘rb Der Diueslellei am Rande und außerhalb lischen frei bearbeitet von Bek. enan Bestimmungen über das Konkursreht. Es ist mithin | von VollWSborn, Uber die Antrdas ber A N M Ditilo der Doreschrift subsumiven zu wollen. Mittel-Preise. urch den der Kommission von dem Bundesrath ertheilten Auf- | gangenen Amendements sich geäußert ate: theilte h 2 A Die §§. 30—56 wurden ohne Debatte angenommen, davon Diensiag, 22. Oktober. Jm Opernhause. (178. Vor- stellung). Der Troubadour. Oper in 4 Akten nach dem Ita-

trag die Bearbeitung des Konkursrechtes von den Aufgaben der | Kommission ei iti i F ission: on eine Petition mit, welche erst nach {Fe des Kon F. 34 in der Fassung der Kommission: [WEQEer1e 4G Sestltellng bes Kom Kann die verwirkte Geldbuße nicht beigetrieben werden, #0 | [ienischen des S. Camerano. Musik von Verdi. Ballet von

Kommission ausgeschlossen. Es is diese Ausschließu i 5% rah s Gd “grbp Es ° ng keine zu- | missionsberichts einge N i Sf D j hb Ea : : s elngegangen ist, und zwar von d E A Nt : ; e oi A A E O hingewiesen, daß | zu Harburg, die sich Me Geje 68 A beta Cu baste tritt eine verhältnißmäßige Freiheitsstrafe ein. Die Dauer der- | Pgul Taglioni. Leonore: Fr. Lucca. Manrico: Hr. Wach- DADAS Betréebiner Wedebe g ú e N e Ee g entweder die Monopolifirung des Briefverkehrs al- selben soll en Tb u jo A L i, tel. Graf von Luna: Hr. Beß. : E, 1 L0S c ( elle | lehne, oder doch dem Geseke die F l N trag von Einem Thaler bis zu Zwei Thalern einer Vesar - Extra-MVreise. : aben 4 nee Magen v: Pal Sas 209 das formelle Konkursver- | bleibe, im M aluagen lfde “Ane abiien eon os strafe von Einem Tage gleich geachtet wird. Die Freiheitsstrafe Im Schauspielhause. (189. Abonnements-Vorstellung.) Was dürfniß, auch das materielle Nonicbeat R E E zuzulassen. beträgt mindestens S ah A0 L vierundzwanzig Stunden ge- ibr wollt. Lusispiel in 5 Akten na Shakespeare, übersezt von / N Urt , Kreis der u der darauf eröffneten j 4 Nie: E rechnet, und höchstens sechs§ Wochen. Scbleagel. i Rang gus Sieb ra tg A HNUendere also auch die | mand zum Wort. Abschnitt 1 L L ode Debatte in bi F. 39 mit den nah »antragen« eingeschobenen Worten : Y Mittel-Preise. Jungen des ‘BemeiniGaldes A. 7 bat von Recht8hand- folgenden Fassung der Kommijsion angenommen ‘Wer gt- »Dieser Antrag is an die Postbehörde zu richten. « und Separatisten, die Zulässigkeit der A u werbmäßig auf Landstraßen Personen gegen Bezahlung mil g. 45 in der folgenden Fassung: : L , Es ist ferner, wenn man auch die Aufgabe blos Aut die h, O sestgescßter Abgangs- oder Ankunftszeït und mi Dem Strafbescheide müssen die Entscheidung8gründe bei- stellung eines gemeinsamen formellen Verfahrens bere I ge gewecselten Transportmitteln befördert, bedarf dann gefügt sein. Auch ist darin der Angeschuldigte sowohl mit den — Repertoire der Königlichen Schauspiele vom 20. bis wollte, diese Ausgabe nicht zu lösen, wenn nicht vorher für d er G enchmigung der Postverwaltung, wenn zur Zeit der Er ihm dagegen zustehenden Rechtsmitteln, als auch mit der Straf- | 27, Oktober 1867. Bexlin. Opernhaus: Sonntag, 20.: Robert. | ur den | rihfung der Fuhrgelegenheit auf der Beförderungöstrecke eine erhöhung, welche er im Falle der Wiederholung der Ucbertre- | Montag, 21.: Prophet. Dienstag, ÆW: Troubadour At ar: baffen und festgestellt ist Ohne cine solche vorgäna! Z l &lick und Flock. Vonnerstag;/ 24.: Unbestimmt. Freitag, 29. : Mar- l ¿10 E C rgängige | Fuhrgelegenheit vel cl) h) A id i ie Vostanstalt d A arethe Sonnabend, 26.: Iphigenie in Aulis. Sonntag, 27.: Feen- Fe 8 ; Y , gelegenheiten, welche am 1. : 1e l Der Strafbescheid ist durch die Postanstalt dem An J nabend, 20. : Jphigen! 9/ Ö M tin Mes emein G Rd Rd Mi T A sind, bedürfen ciner Gendidens : a A aawaliuts digten ifides E Protokoll zu Publiieen oder in der für die see — e Deni So M E. OUES. J, E 1 Konkursrechte a L : - | zu ihrem Fortbestehen ni V iebe ;z inui Same + A S wod va oar Me rad) Ag mellen Konkursrechtes auf unüberwindlihe Schwierigkeiten G Qu C i Me j i Borladung vorgeschriebenen Form zu insinuiren. Donnerstag, 24.: Gringoire. Der verwunschene Prinz. Freitag, 25. : stoßen. Es wird die Ausarbeitung einer Civilprozeßordnung | für die A A die Abgg. Grumbrecht und Miquel F. 46 in der folgenden Fassung: . Zärtliche Verwandte. Die Dienstboten. Sonnabend, 26.: Herzog Bern- mit A up des Konkursverfahrens vorherzugehen haben und Hun Eer f U au Abgg. Becker (Dortmund S Der Angeschuldigte Mun An s von Ee Nas zur hard. Sonntag, 27.: Was ihr wollt. Anzuerkennen ist mit dem Herrn Interpellan “R -Jeude i “Anirag Becker - Wiggers. Der Bunde® erufung auf richterliche Entscheidung keinen Gebrauch machen - M . Nhilivvine W U. schiedene Bedürfniß , nah Voll F bund U ch D nell En S drs General - Post - Direktor von Philipsbor1 will, gegen den Straflescheid den Rekurs an die oberste Post- | tag, Bet at caBaN S! Dienstag, E N Suite, eines gemeinsamen Civilprozeßverfahrens auch an den Konkurs | Ab Q Na n, CUTARILCTECN und ließ sich über Anfragen der behörde des Norddeutschen Bundes ergreifen. Dies muß jedoch | den 23.: Geschlossen. Donnerstag, 24.: Der Barbier. Freitag, 25. : Hand anzulegen und für ein gemeinschaftliches Konkursverfah- Do rande und Schraps aus, Nach dem Berichte des binnen 10 Tagen präklusivischer Frist na der Eröffnung des Straf- | Die Tochter des Regiments. Sonnabend, 26.: —. Sonntag E. ? G sions - Referenten Michaelis, und nachdem der Abg- bescheides geschehen und schließt fernerhin jedes gerichtliche Verfah- | Flick und Flo.

ewöhnlichen Civilprozeß ein ü insti 8 V : R s O ß ch prozeß ein übereinstimmendes Verfahren ge- | wenigstens täglich abgehende Personenpost bereits besteht. tung zu erwarten hat, bekannt zu machen. ul eschul-