1867 / 259 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

von der Postanstalt, bei welcher die Auflieferun Absenders erfolgt ist, dem Marine-Post-Büreau übersandt wer- den. Von dem Marine-Post-Büreau erfolgt die Absendung der in Rede stchenden Briefe nach dem Auslande am 1. und l5ten eines jeden Monats.

Für jeden gewöhnlichen Privatbrief bis zum Gewichte

von 4 Loth einscließlich aus der Heimath an Perso- nen der Schiffs8besaßungen im uslande tritt vom 15. November d. J. ein ermäßigtes Porto ein, und zwar

A. für Briefe an Ober - Steuerleute und Steuerleute, Ober- |

Feuerwerker und Feuerwerker, Ober-Bootsleute-und Boots- leute, Ober-Mascbinisten und Maschinisten, Ober-Meister und Meister, Feldwebel, See - Kadetten, Stabs - Wacht- meister, Steuermanns - Maaten , Feuerwerks8 - Maaten, Boots8manns - Maaten, Maschinisten - Maaten, Meisters- Maaten, Ober-Lazareth-Gehülfen und Lazareth-Gehülfen, Stabs - Sergeanten, Kadetten, Matrosen, Schiffsjungen, Maschinisten-Applikanten, Heizer, Handwerker und Unter-

Lazareth- Gehülfen , so wie an die bei der Marine im |

Dienste stehenden vom Feldwebel

abwärts

Militair - Personen

der höchste Portosaß für einen zwischen zwei inländi- schen Post-Anstalten zu befördernden einfachen fran- |

kirten Brief (bis zum 1. Januar k. I. 3 Sgr.);

B. für Briefe an Offiziere und die im Offiziersrang stchen- den Marine - Beamten das Doppelte des sub A, ange- gebenen Portosaßes.

Die Adresse der Briefe, nete Porto - Ermäßigung in enthalten: :

a) den Grad und Dienst-Charakter des Adressaten oder das Amt, welches derselbe in der Marine-Verwaltung bekleidet,

b) die Angabe: |

an Bord Sr. Majestät Schiff (Name des Schiffes) DeE R des Königlichen Hof-Postamts in erlin.« Die Berichtigung des vorgedachten Portosazes muß bei der Postanstalt am Aufgabeorte erfolgen. Die in Rede stehenden Briefe unterliegen somit, in An- s dieses Portosaßves, dem Franco-Qwange. ekommandirte Briefe, ferner Geld- und Packetsendungen sind von der gedachten Beförderungsweise und Porto-Erm ßi- gung ausgeschlossen, ebenso die den vorstehenden Bestimmungen nicht entsprechenden Briefsendungen. Berlin, den 1. November 1867. General-Post-Amt. von Philipsborn.

Anspruch genommen wird, muß

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliwe Arbeiten.

Dem Regierungs- und Bau-Rath Grotefend zu Brom- berg ist die Stelle des zweiten technischen Mitgliedes der Direction der Ostbahn zu Bromberg verliehen worden.

Der Baumeister Heinrich Wilhelm Hartmann ist zum Königlichen Wasferbaumeister ernannt und demselben die technische Hülfsarbeiter-Stelle bei der Rheinstrom-Bau-Direction zu Coblenz verlichen worden.

Den Gold- und Silberdrahtwaaren - Fabrikanten August Tieß und Tobias in Dresden ist unter dem 30. Oktober 1867 cin Patent |

auf eine Maschine zum Umwikeln von Garncn mit Gold- und Silberdraht in der durch Zeichnungen und Beschreibungen nachgewiesenen Zusammenseßung, ohne Jemand in der Benugung bekannter Theile zu be- \hränken, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerehnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Justiz: Ministerium.

Der Rechtsanwalt Petersen in Elmshorn ist zugleich zum Notar im Departement des Appellationsgerichts zu Kiel, mit Anweisung seines Wohnsißes in Elmshorn, ernannt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und Medizinal - Angelegenheiten.

Der Privatdocent Dr. Theodor Nitschke ist zum außer- ordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Den, E und philosophishen Akademie in Münster ernannt worden.

4218 Die gedachten Briefpostsendungen werden zu dem Zwecke | Seitens des |

für welche die vorstehend bezeich- |

am 4. k. Mts | Hülfe nothwendig ist,

| |

Finanz - Ministerium.

Bei der heute fortgeseßten Zichung der 4. Klasse 136 ster | Königlichen Klassen-Lotterie fiel 1 Hauptgewinn von 30,000 Tha: lern auf Nr. 21,534. 5 Gewinne von 5000 Thalern fielen auf Nr. 12,841. 26,654. 49,139. 52,216 und 91,730. 98 Gewinne von 1000 Thlr. auf Nr. 2058. 12,124. | 13/570. 15,627. 25,702. 29,002. 34,908. 36,754. 39,345. | 41,208. 54,345. 56,515. 60,485. 61,348. 61,926. 65,832 68,769. 73,933. 73,977. 74,768. 77,199. 77,491. 78,094. | 82/145. 85/277. 85,377. 85,856. 86,659. 88,641. 89,311. 91,499 | 92,293. 93,015 und 94,393. f i | 45 Gewinne von 500 Thlr. auf Nr. 660. 4391 4972. 6168 6388. 8079. 8692. 9979. 10,552. 12,984. 16,179. 18,564. 20,413. | 22,280. 23,324. 23,380. 23,734. 24,767. 24,999. 26,062. 33,403 | 37,079. 41,465. 43,251. 43,676. 43,994. 45/035. 46,924. 48,464 | 90,803. 53,318. 53,565. 54,699. 56,797. 58,239. 63,000. 63 87 E. 65,307. 78,674. 80,069. 34,778. 88,383. 89,336 | I1/014. 695 Gewinne von 200 Thlr. auf 9588. 11,936. 13,465. 14,658. 16,949. | 20,849. 21,761. 22,348. 25,669. 27,703. | 29,622. 31,024. 34,096. 35,437. 38,967. | 42,607. 44,246. 44,627. 44,777. 44,830. | 47,218. 47,854. 48,061. 53,697. 54,922, | 98,205. 59,290. 60,398. 61,611. 62,965. 63,450. 67,287. | 76/391. 77,250. 79,957. 80,231. 80,620. 87,378. 88,043, | 92,370. 92,872. 93,080. 94,046. 94,135 und 94,846. Berlin, den 1. November 1867.

Königliche General-Lotterie-Direction.

12,168. 40,364 67,118.

Nr. 4902. 5974. 8376 17,794. 18,442. 20,64 27,789. 27,827. 28/507 40,485. 40,835. 42/343 45,130. 45,944. 56,279. 57,366.

Berlin, 1. November. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Allerhöchstibrem General-Adjutanten, dem General-Lieutenant von Boyen, Commandeur der 21. Divi- sion, zur Anlegung des von des Königs von Portugal Ma- jestät 1hm verliehenen Großkreuzes des Christus-Ordens, und dem Rittergutsbesißer Freiherrn Carl von Boeselager zu Heeßen im Kreise Beckum, zur Anlegung des von des Kaisers von Oesterreih Majestät ihm verliehenen Ritterkreuzes des &ranz-Joseph-Ordens, AUerhöchstihre Genehmigung zu ertheilen,

_—_— Dea untmaGuUng Die cirurgische Klinik in dem Königlichen Klinikum, Ziegelstraße Nr. 6, wird für das bevorstehende Winter-Semester i cröffnet. Kranke, zu deren E Ss e können sich daselbst täglich Mittags von 1 bis Z Uhr melden. Bedürftige Kranke erhalten außer freier Behandlung auch freie Arzenei. Die Anmeldung zur Auf- nahme dringender Krankheitsfälle wird von den in der Anstalt wohnenden Assistenz-Aerzten zu jeder Zeit entgegengenommen, Diejenigen Kranken, welche eine unentgeltliche Aufnahme nad) suchen wollen, haben fich zuvor bei dem Unterzeichneten schrift: lih zu melden. | :

„. Privatkranke können gegen Bezahlung der reglements- mäßigen Kurkosten aufgenommen werden, soweit die Räun!- lichkeit es gestattet.

Berlin, den 29. Oktober 1867. | Dr, von Langenbedck, ' Geheimer Ober-Medizinal-Nath und Professor, Direktor des Königlichen Klinikums, Sommerstraße Nr. 4.

Einrichtung einer neuen Post-Expedition in der Potsdamer Straße Nr. 115.

Am 1. November cr. tritt in dem Hause Potsdamer Straße Nr. 115 eine Post-Expedition in Wirksamkeit, N die Bezeichnung »Post-Expedition Nr. 35« (Potsdamer Straße) erhält und mit der Annahme von Postsendungen sich in demselben Umfange befassen wird, A f den übrigen in Berlin bestehenden Stadtpost-Expeditionen er Fall ist.

Berlin, den 29. Oktober 1867.

Der Ober-Post-Direktor. Sachse.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 1. November.

__ Preußen. re Majestät tis ist am 31. Oktober Abends n Coblenz einge roffen.

Den Kammerherrn-Dienst hat GrafMatuschka übernommen.

Berlin, 1. November. Nach den getroffenen Verein- barungen sollte àm gestrigen Tage hierselbst die Auswechselung der Ratificationen des Vertrages stattfinden, der am 8, Juli

(19,089 |

| 1819

M mung geschritten.

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wischen Preußen, Bayern, Württemberg, Baden und d fn rag die ot des Zollvereins geschlossen worden.

® Während die Bevollmächtigten des Norddeutschen Bundes, Badens und Hessens gestern hierselbst zusammengetreten waren, um diesen Austausch zu bewirken, kam die Mittheilung an, daß die Ratificationen Bayerns bereits von München abgesandt

D oetiso ging aus Stuttgart die Nachricht ein, daß der Ver- trag vom 8. Juli die Zustimmung der württembergischen Ab- geordnetenkammer erhalten habe. i

Unter diesen Umständen einigte man sich dahin , von dem sofortigen Austausch der eingegangenen Ratificationen Abstand zu nehmen und denselben auf einige Tage zu ver- schieben, um sodann die Auswechselung der Ratificationen sämmtlicher betheiligten Regierungen in einem gemeinsamen

Akte zu bewirken.

Das heute ausgegebene 6. Stück des Bundesgeseßblatts des Norddeutschen Bundes (\. amtlichen Theil) enthält unter Nr. 13 das, die Erhebung einer Abgabe von Salz betreffende Geseß vom 12. Oktober 1867, nebst der dazu gehörigen Ueber- einkunft der Zollvereinsstaaten vom 8. Mai d. Js. Das Gesetz

S stimmt in seinen materiellen Bestimmungen mit der, die Er-

hebung einer Abgabe von Salz betreffenden Königl. preußischen Verordnung vom 9. O d. J8., welche mit der erwähnten Uebereinkunft in Nr. 196 dieses Blattes abgedruckt ist, Überein.

Es ist noch am gestrigen Tage gelungen, zu ermitteln, von wem das Postgut abgesandt war, dessen Jnhalt auf dem hiesigen Potsdamer Bahnhofe am Dienstag Abend explodirte. Die dreizehn Pfund s{hwere Sendung war von einer Zinn- und Spielwaaren-Fabrik in Berlin, deren Firma wenig bekannt ist, abgesandt und enthielt Knallsilber-Platten zur Verwendung für Spielzeug. Die Angelegenheit befindet sih in den Händen der richterlichen Behörde.

Cassel, 31. Oktober. (Cass. Ztg.) Ihre Königlichen Hohei- ten der ens rinz und Gemahlin, Prinz Heinrich und Prin- zessin Victoria von Preußen, sowie Jhre Königlichen Hoheiten Prinz und Prinzessin Lud wig von Hessen und bei Rhein, sind gestern Nachmittag 37 Uhr hier angekommen und im Hotel zum König von Preußen abgestiegen. Abends besuchten Se. Königliche Hoheit der Kronprinz in Begleitung des Prin- zen von Hessen die Theatervorstellung.

Coblenz, 31. Oktober. Der »Cobl. Jtg.« geht von unter- richteter Seite die Nachricht zu, daß der Dechant und Ehren- Domherr Kremeny die auf ihn gefallene Wahl zum Bischof von Ermeland angenommen habe. Derselbe ist am 5. Dezember in Koblenz geboren, machte seine Studien an den Universitäten zu Bonn und München und wurde am 427. August 1842 in Trier zum Priester geweiht. Nachdem er ein Jahr lang als Kaplan in seiner Vaterstadt gewirkt, wurde er zum Religionslehrer an der rheinischen Ritterakademie zu Bedburg berufen und wirkte hier vier Jahre lang, bis er 1847 von seinem Bischofe zum Pfarrer von St. Kastor in Koblenz bestellt wurde. : | 4 A :

Sachsen. Coburg, 31. Oktober. Jm gestrigen Regie- rungsblatt wird eine Ministerial-Bekanntmachung in Betreff

des Militairersaÿwesens veröffentlicht, wonach die Vorschriften

des Art. 63 der Verfassung des Norddeutschen Bundes zur

bilden einen Landwehrbataillons-Bezirk, dessen Kommando seinen Siß in der Stadt Gotha hat. Für diese, sowie für das

| Ausführung gebracht werden. Die Herzogthümer Coburg-Gotha

Großherzogthum Weimar-Eisenach und das Herzogthum Mei-

ningen ist eine gemeinschaftliche Departements-Prüfungs-Kom- mission für einjährige Freiwillige mit dem Sitze in der Stadt Weimar ins Leben gerufen. i SSúürttemberg. Stuttgart, 31. Oktober. Sißung des Abgeordnetenhauses. des Jollverein8vertra ges. . 4 il sih zunächst die Abgeordneten Deffner, Amermüller, Schott

Niederlande, Statthalter des Königs-Gro

nächst kam das S 914 eur Fun ey zur Berathung , das mit 76 gegen 12 Stimmen ebenfalls angenommen wurde.

Vayer#. München, 30. Oktober. (N. C.) Der Geseÿ- gebungs-Ausschuß der Kammer der Abgeordneten hat bei fort- geseßter zweiter Lesung des Civilprozesses gestern L die Artikel 25—32 des Einführungsgeseßes, welche das Verfah- ren bei Klagen auf Ersaß des bei Aufläufen verursachten Schadens behandeln, als neues Hauptstück in den Civilprozeß selbst (1ER,

1. Oktober. (W. T. B.) Die heutige Sißunz der

Kammer der Reichsräthe währte von 11 bis 127 Uhr. Der Referent von S legte zunächst die Berichte des zweiten und dritten Ausschusses vor, welche die Annahme der ZJollverträge einschließlih des von der Abgeordnetenkammer hinzugefügten Wunsches in Betreff derx Handhabung des Präsidialveto befür- worteten. Nachdem der Referent diesen Antrag motivirt, wurde nach kurzer Debatte dem Antrage der Kommission gemäß die Zustimmung zu dem ZJollvertrage mit 35 gegen- 13 Stimmen ausgesprochen. v

Mit »Nein« stimmten die Prinzen Leopold, Adalbert, Karl, Fürst Thurn und s &Urst Loewenstein, die Bischöfe v. Scherr, v. Deinlein, v. Dinkel, Graf Arco, die Freiherren v. Frankenstein, Ponikau und Aretin, Professor Bayer.

In der heutigen Sißung der Abgeordnetenkammer legte der Kultusminister einen Gesez-Entwurf, betreffend die Reform

der Volksschule, vor.

Luxemburg, 28. Oktober. Der R Heinrich der

herzogs, hat heute die

ordentliche Session der Stände eröffnet. Jn feiner Eröffnungs®§- rede sagte der Prinz, daß er sich mit einem tiefen Gefühle von Genugthuung und Zutrauen zum ersten Male seit der Neu- tralitäts- und Unabhängigkeitserklärung des Landes inmitten der Stände befinde; er lobte die bemerkenswerthe Ordnung, mit welcher die Räumung der Festung durch die preußischen Trup- pen vollzogen ist, Dank der guten Disziplin der Truppen und der Besonnenheit der Bevölkerung. Er erwähnt der Schwierigkeiten, welche früher die gleichzeitige Vertretung der Interessen Luxem- burgs und der Niederlande durch dasselbe diÞlomatische Corps hervorgerufen habe; den Ständen sollen Vorschläge gemacht werden über die N na der diplomatischen Vertretung des Großherzogthums. ann wird der Verbesserungen in den Post- verhältnissen und dem Eisenbahnwesen gean. Den Ständen sollen die Projekte zur Entfestigung der Stadt vorgelegt werden, und diese Demoliruñgen U. \. w. versprechen der arbeitenden Klasse Beschäftigung während des Winters. Die Finanzen des Groß- derieabums Und in so günstigem Stande, daß sie für 1867 einen er- heblichen Ueberschuß der Einnahmen voraussehen lassen. Die Auflösung des Deutschen Bundes und der Vertrag von London haben eine Revision der Verfassung nothwendig und möglich gemacht in einem fortschrittlichen und liberalen Sinne; das Projekt dieser Revision solle vorgelegt werden, sowie Geseß- Entwürfe über die Presse, das Vereinigungsrecht, die Wahlen, den öffentlichen Unterricht, den Kataster, die Steuern, das Berg- werkswesen und die Miliz. Der Prinz hofft, daß die Stände mit ihm alle Vortheile ihrer neuen politischen Selbstständigkeit zu schäßen wissen und si bestreben werden, diefelbe mit allen Kräften zu befestigen und zu entwickeln.

Desterreih. Wien, 31. Oktober. (W. T. B.) Den neuesten Dispositionen zufolge wird der Kaiser am 4. Novem- ber Paris verlassen und am 7. November hier wieder ein- treffen. Der König und die Königin von Griechenland wer- den am 6. November hier erwartet. |

Pesth, 30. Oktober. In der Sitzung der Deputirtentafel wurde der Bericht der Eilfer-Kommission vorgelesen, sie schlägt vor, das Haus möge gestatten, daß Böszörményi wegen des angeblichen Preßvergehens in Anklagestand verseßt werde.

Hierauf macht der Präsident Szentivanyi Mittheilung von einem an ihn gerichteten Briefe Kossuths, welcher erklärt , daß er die Redaction des Blattes »Magyar Ujsag« ermächtigt habe,

| sein Schreiben an die Waizner Wähler zu veröffentlichen. Der

(D, L. D) | Tages-Ordnung: Berathung An der Debatte betheiligten |

und Probst. Deffner und Amermüller \{chlossen mit der Erklä-

rung, daß man sich, wenn auch nur nothgedrungen, der Ge-

walt der Umstände fügen und den Vertrag genehmigen müsse, | während Probst und Schott für Verwerfung sprachen. Namens | der Staats-Regierung ergriffen Minister von Varnbühler | und Direktor von Steinbeis das Wort, um in der ein- |

gchendsten Weise der Kammer die Annahme zu empfehlen. Nachdem noch der Abgeordnete Mohl sich gegen die Annahme ausgesprochen , wurde die Debatte geschlossen und zur Abstim- Bei dieser wurde der ZJollvereinsver- irag mit 73 gegen 16 Stimmen angenommen.

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Dem- |

Brief wird gedruckt und kommt Sonnabend zur Berhandlung.

Minister Eötvös legt den bereits mit der Königlichen Sanction versehenen Geseßartikel über Eifenbahnanleihen vor.

Minister Wen cckheim beantwortete die neulich eingebrachten Interpellationen bezüglich des Heveser Komitates.

Zum Schlusse interpellirt Madarasz den «Finanzminister, wie viel Ungarn im Jahre 1868 im Ganzen an Steuern zu zahlen haben werde, damit er sehe, ob Ungarn unter der ver- fassungsmäßigen Regierung mehr oder weniger Lasten zu tragen haben werde, als unter der verfassung8widrigen.

Gco5britannien und Zrlaud. Londo N , 30. Oktober. Die neue Nummer der »Gazette« enthält unter Anderem cine Bekanntmachung , wonach das Ministerium des Auswärtigen von Preußen aus Mittheilung über die Festsezung der neuen

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