1867 / 270 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

4382

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. :

Das dem Otto Barteldt in Berlin unter dem 2, Mai 1866 ertheilte Patent i z auf eine Einlese- und Schlagmaschine für Jaquard- Karten in der durch Zeichnung und Beschreibung dar- elegten Zusammensezung und ohne Jemand in der Denadu bekannter Theile zu beschränken,

ist aufgehoben.

Abgereist: Der Ministerial-Direktor, Ober-Berg-Haupt- mann Krug von Nidda, nah Saarbrücken.

Berlin, 14. November. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Allerhöchstihrem Flügel-Adjutanten, dem Major Prinzen Anton Radziwill, die Erlaubniß zur An- legung des von des Großherzogs von Sachsen Königliche Ho- heit ihm verliehenen Comthurkreuzes des Hausordens vom weißen Falken zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 14. November. Se. Majestät der Köntg trafen gestern Mittag 1 Uhr, vom Jagdschloß Leblingen kommend, per Extrazug auf der Station Königshalle bei Potsdam ein, bestiegen dort den Wagen, machten eine Spazierfahrt durch den Park von Babelsberg und kehrten mit dem 2 Uhr-Zuge nah Berlin zurück. Abends wohnten Se. Majestät der Vorstellung im Königlichen Opernhause bei.

Heute Vormittag nahmen Se. Majestät den Vortrag des- Geheimen Kabinets-Raths ‘von Mühler entgegen, empfingen um 11 Uhr militairishe Meldungen und ließen Allerhöchstsich hier- auf von dem Kriegs- und Marine-Minister und dem Oberst- Lieutenant und Flügel-Adjutanten von Albedyll Vortrag halten.

Bei Jhrer Majestät der Königin sind in Coblenz, wie von dort berichtet wird, zum Besuch Jhre N Hoheit die Großherzogin von Baden und die Prinzessin Wilhelm von Baden eingetroffen. Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Sachsen wird erwartet. Den Kammerherruadienst über-

nimmt nach Graf Beissel der Freiherr von Frenz.

Der Aus\{uß des Norddeutschen Bundesrathes für Handel und Verkehr versammelte sich heute zur Berathung Über das Konsulatswesen.

Kiel, 13. November. (W. T. B.) Das Amtsgericht ver- urtheilte heute die Vorstandsmitglieder des aufgelösten \{leswig- holsteinishen Wahlvereins wegen Ueberschreitung des Vereins- geseßes zu verschiedenen Geldstrafen und erklärte den Wahl-

verein definitiv für geschlossen. Die Verurtheilten haben Be-

rufung eingelegt. i ; Sachsen. Dresden, 13. November. Die Zweite Kammer hat heute das Geseß, die provisorische Forterhebung der Steuern für das Jahr 1868 betreffend, genehmigt. Gotha, 13. November. (Goth. Ztg.) Der Landtag des Besgen Herzogthums is auf den 18. d. M. einberufen. ltenburg, 12. November. (Leipz. Ztg.) Ihre Königl. Hoheiten der Großherzog und die Frau Großherzogin von Oldenburg nebst Ihren Hoheiten dem Erbgroßherzog Friedrich August und dem Prinzen Georg sind gestern Äbend zum Be- suche des Herzoglichen Hauses hier eingetroffen. Vaden. Karlsruhe, 12. November. (Karlsr. Ztg.) hre Königliche Hoheit die Frau Großherzogin hat heute ormittag die Residenz verlassen, um Sich auf ungefähr acht Tage Qui Besuch Jhrer Majestät der Königin von Preußen nach Koblenz zu begeben. Die Großherzogin beabsichtigte, in

eidelberg Se funden zu verweilen , um die dortigen

Rede E nstalten in HYICWSEN zu nehmen. Ihre Kaiserliche Hoheit die Prinzessin Wilhelm ist diesen Nachmitta ebenfalls von hier nah Koblenz O und wird in Heidel- berg mit Jhrer Königlichen Hoheit der Frau Großherzogin zu» sammentreffen; von dort aus gedenken die hohen Frauen gemein- "sam die Reise nach Koblenz fortzuseßen.

13. November. Die Abgeordnetenkammer nahm in heutiger Sißzung mit 50 gegen 7 Stimmen das Beleg, betreffend die Forterhebung der Steuern während der Monate Dezember und Januar, an. Das Geseß ordnet zugleich eine ziemlich namhafte aa der direkten und indirekten Steuern an. Der Antrag des Abg. Moll, von dieser Steuererhöhung vor- läufig Abstand zu nehmen, wurde bei gleichem Stimmen- verhaältniß: verworfen. ;

Oesterreich. Wien, 13. November. (W. T. e Die »Wiener. Korrespondenz« meldet: Der neuernannte Botschafter

beim heiligen Stuhle, Graf Crivelli, geht in den nächsten Tagen auf seinen Postén uäh Rom. Das gricchische Königs. paar wird CREMOLZen das diplomattshe Corps empfangen, worauf Abends die Abreise erfolgt.

Schweiz. Bern, 13. November. (W. T. B.) Der französische Gesandte hat dem Bundesrathe eine Depesche seiner Regierung übergeben, dur welche die Ses a Theilnahme an den Konferenzen behufs Regelung der römischen Fragt “ein- geladen wird. i

Belgien. Brüssel, 12, November. Die Repräsentanten- :

Kammer hat heute die Debatte über das Budget der n und Mittel für 1868 durch die Annahme desselben erledigt, so wie das Budget der Dotationen, mit Ausnahme der Ausgaben für die Kammer selbst, welche im geheimen Comité berathen wer- den. Die vierte Section der Kammer hat den Wunsch ene sprochen , die Regierung möge ein Geseß erlassen, um die Arbeiten der Weiber und Kinder im Jnnern der Kohlen- und sonstiger Minen zu verbieten. Der Bericht über diesen Gegen- stand weist darauf hin , daß diese Arbeit sowohl in Preußen wie in England verboten sei , ohne daß der Betrieb dadur Schaden gelitten habe.

Großbritannien und Jrland. London, 12. November, Ihre Majestät die Königin enipfing gestern den neuen belgi- schen Gefandten Baron Dujardin und den Gesandten Hayti's, General Salomons, die ihre Beglaubigungsschreiben überreich- ten und durch Lord Stanley dar Audienz geleitet wurden.

Das Oberhaus hat eines seiner Mitglieder, den Earl of Moray, 70 Jahre alt, durch den Tod verloren.

An die Stelle des verstorbenen Lord Rofse ist Lord Dun- boyne zum Repräsentativ-Pair für Irland gewählt worden. Den durch des ersteren Tod erledigten Orden von St. Pa- Bct der dermalige Secretaixr für Jrland, Earl Mayo, erhalten.

Aus Manchester meldet der Telegraph als Resultat der Untersuchung wegen s{werer Polizeivergehen gegen die gefan- genen Fenier Scalley und Murph S@uldigerklärunqg, während Kennedy, der dritte, es unzulänglicher Beweis- mittel freigesprochen wourde. Der Urtheils\spruch ist verschoben,

Nach einer Ee telegraphischen t N aber- el

mals 5 der Gefangenen freigesprochen. Die beiden leßten der ganzen Gesellschaft stehen jezt vor dem Gerichtshofe.

Frankreich. Paris, 12. November. Der Kaiser jagte heute im Walde v on St. Germain. Unter seinen Begleitern befand sih Herr de Lavalette. Herr Chassepot befindet sich gegenwärtig in Lyon, um die Fabrication von 100,000 seiner Gewehre zu überwachen, welche die französische Regierung neuer- dings bestellt hat. i

__ Der brasilianische Gesandte am Hofe der Tuilerieen, Ritter Macedo, is gestern plößlih mit Tode Bes

13. November. »Patrie« s{reibt: Bei der Einladung zu den Konferenzen behufs Regelung der römischen Angelegen- heit formulirt die französishe Regierung keinen Vorschlag zur Lösung, sondern beschränkt sich darauf, die Aufmerksamkeit der Mächte auf die Lage Jtaliens und auf die Nothwendigkeit zu lenken, der Wiederkehr von Ereignissen vorzubeugen, welche periodisch die Ruhe Europas stören könnten. Indem das Ka- binet der Tuilerieen seine besonderen Anshauüngen nicht dar- legte, wollte es den Erwägungen der fremden Kabinette freies Feld lassen, welche sämmtlich an der Lösung einer Frage interessirt sind, deren sich die Revolution, welche offen Rom zu ihrem Zielpunkt macht, bemächtigt hat. j

__ Die beiden gestrigen »Moniteur« - Noten, fügt »Patric« hinzu, haben einen ausgezeichneten Eindruck auf die italienische Regierung hervorgebracht, welche dieselben als ein neues Unter- pfand für den edelmüthigen Wunsch Frankreichs aufnimmt, die Erinnerung an Ereignisse auszulöschen, die einen Augenblick die Herzlichkeit der D QURIn zwischen Frankreich und Jtalien hätten beeinträchtigen können.

»France« meldet, daß Baron Malaret heute Abend auf |

seinen Posten nah Florenz zurückkehrt. Das Blatt fügt hinzu, Benedetti sei in Berlin wieder eingetroffen und habe bereits E Depeschen an die französische Regierung von dort gesandt.

Italien. Der »Abend-Moniteur« vom 13. November schreibt in seinem Bulletin: Der freiwillige Entschluß der ita- lienischen Regierung, ihre Truppen zurückzuziehen, ist ein be- deutsames Unterpfand für ihre Achtung vor den internationalen Vereinbarungen. Das neue Ministerium verhehlt sich dic schwere Gefahr nicht, in welche die anarchischen Tendenzen und die republikanischen Zielpunkte der Garibaldianer die Dynastie Savoyen bringen- mußten. Die Regiexung des Königs Viktor

f an Eigenthum als bedeutend,

Emanuel muß anerkennen, daß es ihr Interesse und ihre EOS ist, auf soliden Grundlagen die geistige und materielle

etig wiederherzustellen , welche dur die gien Ereignisse eshädigt worden war. ie m cen nifestationen n Mailand und Pavia wurden unterdrü t, das Geseß errang seine Herrschaft wieder, und man darf pofsen, daß den extremen Parteien diese Lehre niht umsonst ertheilt sein wird. Jtalien, monarchisch und onservativ wie es ist, bedarf der Rube und Sicherheit. Die französische Regierung hat die italienishe um ihrer leßten Entschließungen willen beglükwünscht, und wenn der Florentiner Hof, wie wir das Vertrauen hegen, auf dem Wege, den er betreten, verharrt, so werden die guten Beziehun- gen zwischen beiden Ländern fortfahren, sich zu befestigen und zu entwickeln.

Rom, 9, November, (Köln. Ztg.) Gestern is} in der sixtinischen Kapelle ein Todtenamt abgehalten worden für diejenigen Soldaten des A die In diesem Feldzuge gefallen find. Die Kardinäle und Prälaten haben demselben beigewohnt. Der Papst hat, vor dem Riesen-Katafalke stehend, die Absolution ertheilt, Kardinal Roberti ist vorgestern an einem Schlagfluß eti d er war 78 Jahr alt. Die Be- gräbniß - Feierlichkeit wird nächsten Sonntag in der Chiesa Nuova stattfinden und der Papst in Person dabei fungiren.

Numánien. Bukarest, 13. November. (W. T. D.) In Folge einer an das Ministerium gerichteten heftigen Inter- pellation des Deputirten Jepuriano sind Senat und Depu- tirtenkammer heute durch Fürstliches Dekret aufgelöst rvorden.

Amerika. New-Y orf, 2. November. Nach Briefen aus den Südstaaten nehmen die Wablen in Georgia ihren ruhigen ortgang. Die Konservativen begnügten sich, gegen General Pope's Befehl zur Verlängerung des Wahltermins h protestiren. Die Schußzöllner haben zur Verstärkung der

gitation auf den 18. Dezember na Cleveland, Ohio, einen allgemeinen Fabrikanten - Tag ausgeschrieben. Nachrichten aus Havannah vom 1sten zufolge sind mehrere Rädelsführer des jüngsten Aufruhrs in Santiago (Cuba) garottirt und die Übrigen zu 10 Jahren Gefängnißstrafe verurtheilt worden.

Náâch telegraphischen Berichten aus Ne#-Y orf vom 12. November \{ildern daselbst einge angene Briefe aus St. Thomas vom 1. d. den durch den Orkan verursachten Verlust : behaupten indeß, anderen Mit- theilungen entgegen, daß Verluste an Menschenleben durchaus nicht zu beklagen seien.

__ Asien. Der Lloyddampfer »Apollo« ist mit der osftin- dish-chinesischen Ueberlandpost aus Alexandrien in Triest, den 13. November eingetroffen. Nachrichten der Ueberlandpost :

Hongkong, 27. September. Der Peninsular-Dampfer »Singaporec« hat am 20. August zwishen Yokohama und Hakdah Schiffbruch gelitten. Mannschaft und Passagiere sind gerettet. Der Gouverneur von Nangasaki ist wegen Ermor- E zweier englischer Seeleute durch Eingeborne abgeseßt vorden.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff’ schen Telegraphen - Büreau.

Hamburg, 13. November, Abends. Die Bürgerschaft nahm in heutiger Sißung den Antrag Halben's auf Ver- fassungSrevision in erster Lesung mit unbedeutender Majo- rität an.

Dresden, Donnerstag, 14. November, Nachmittags. Die Zweite Kammer hat heute in der Schluß - Abstimmung die Kirchenvorstands- und Synodal - Ordnung in der bes{lossenen Fassung mit 55 gegen 12 Stimmen angenommen.

München, Donnerstag, 14. November, Morgens. Der Wehrgeseß-Entwurf gelangte gestern aus den Händen des Referenten Stauffenberg an die Mitglieder des Aus\{us}ses der Abgeordnetenkammer. Die von dem Referenten vorgeschlage- nen Aenderungen geben dem Entwurf eine fast vollständig neue Fassung. Der Auss{huß wird die Berathung demnächst beginnen. ' :

Wien, Donnerstag, 14. November, Vormittags. Aus Bukarest wird gemeldet, daß die Neuwahlen für die dortigen Kammern in der nächsten Woche stattfinden werden.

London, Donnerstag, 14. November, Morgens. Die ckEnglische Korrespondenz« meldet: Der französische Geschäfts- träger hat gestern Lord Stanley die Einladung zur Konferenz

4383

überreiht. Die Einladung enthält weder über die Verhand- lungSbasis, noch über den Ort und die Zeit des Zusammen- tritts bestimmte Andeutungen.

Paris, 13. November, Abends, Wie verschiedene ZJei- tungen melden, sind gestern mehrere Personen verhaftet worden. Nach einigen Angaben beliefe \ich die Zahl derselben auf 18, und wäre der Grund zu der Maßregel die Entdeckung einer geheimen Gesellschaft. Zufolge »Siècle« und »Patrie« befinden fih unter den Verhafteten der Advokat Acolas und der Pro- fessor an der medizinishen Fakultät Niquet.

Paris, Donnerstag, 14. November, Morgens. Der heu- tige »Moniteur« enthält die Dekrete, durch welhe Magne zum Finanzminister y Pinard zum Minisier des Jnnern und Marquis Lavalette zum Mitgliede des Geheimen Rathes er- nannt werden.

Durch cin anderes Dekret wird der Steucrzuschlag auf das von fremdländischen Schiffen importirte Getreide und Mehl bis auf weitere Ordre suspendirt.

Eine amtliche Note meldet: Auf seinen Wunsch ist Herr Rouher von den Functionen des Finanzministers, welche er proviforisch übernommen hatte, entbunden worden.

Paris, Donnerstag, 14. November, Morgens. Es ver- öffentlicht der »Moniteur« den offiziellen Rapport des Generals Failly über den Kampf bei Mentana. Der Rapport spendet den päpstlichen Truppen hohes Lob.

Die in dem ersten Kampfe von Monterotondo von den Garibaldianern gemachten Gefangenen , welche nach Spezzia kransportirt und dann in Freiheit gesezt wurden, find, wie das amtliche Blatt binzufügt, auf ihr Verlangen auf einem italienishen Dampfer nah Civitavecchia übergeführt worden.

Rom, Mittwoch, 13. November, Nachmittags. Der Papst empfing heute das französische Offiziercorps , welches durch Ge- neral Failly vorgestellt wurde. Der General betonte bei seie ner Ansprache, wie glücklich sich die französishe Armee dar. über fühle, daß sie zur Vertheidigung der Sache des Papstes berufen sei. Der Papst erwiederte : Angesichts der Gefahren, welche den päpstlihen Stuhl umgeben erblide er mit unr so größerer Genugthuung die fran- zösishe Armee in Rom. Se. Heiligkeit sprach der französischen Armee, der französischen Regierung und ihrem Oberhaupte, welche ihm die Truppen gesandt, seinen Dank aus und fügte hinzu , Jtalien habe diefelbe Pflicht der Dankbarkeit gegen Frankrei, da es durch dessen Truppen aus der Gewalt der Anarchisten gerettet sei, welche die Fáhne des Rau- bes und der Verwüstung vor fic her getragen hätten. Der heilige Vater beklagte es lebhaft, daß die italie-

nische Regierung \sich zuchtloser und ungeordneter Banden

gleihsam als Avantgarde ibrer eigenen Jnvasionsprojekte bedient haben. Nur die Treue seiner kleinen Armee , welche diesen Fleck Erde vertheidigt babe , bleibe ihm, um unab- hängig und frei seine geistliche Oberbobeit ausüben zu können. Die Unterstüßung Frankreichs sei gerade zur rechten Zeit gekommen5 um den edelmüthigen und tapferen Kämpfen der päpstlihen Truppen die Krone aufzusezen. Der Papst wies

alsdann auf die zahlreichen Demonstrationen hin , welche in

&Frankreich und allen Theilen der Welt zu Gunsten des Papst- thums stattfänden, und {loß seine Rede, indem er Frankrei, seiner Armee, seiner Regierung und seinem Oberbaupte , sowie dessen Familie den apostolishen Segen ertheilte. i

Statistische Nachrichten.

Ueber den Straßenbau in den kfaufafisch{en N Ld RRER Rußlands entnehmen wir dem Jahresbericht des preußischen Konsulats zu Tiflis folgende Angaben: Seit den wenigen Jahren der Pacification des Landes haben die kaufasischen Provinzen si fon bedeutend gehoben. Um die Reichthümer des von der Natur o begünstigten Landes zu verwerthen, mußten vor Allem seines bergigen Terrains

5534 ®