4542 ] : of durch Vermittelung der betreffenden Herren Superintendenten Einwendungen der unterhalb gelegenen Triebwerkbesißer ch m 1. Februar 1868 einzusenden
; r iSbe i - | Kreis-Schul-Jnspektoren bis zu in Anspruch zu nehmen, bisher keinen Gebrauch ge Barlin, doi 93. Noveuiber 1867.
macht ‘hat, daß somit im vorliegenden Falle die Kom- T Mr “6A „Kollegium “ petenz A Polizei - Behörde zur Erörterung der Ein- Königliches d P pérfr ide Kollegium wendungen des Beurrenzen e v ns E Len : vom 1. Juli 1861, noch bei jeßiger Sachlage nah dem Ge- u z seße VONC R: Februar 1843 gcrde ist und also dem Re- It ichtamt liches. furrenten En © vg kann , seinen Einspruch im Preußen. Berlin, 27. November. Se. Majesti, Nechtowege geltend qu machen, _ g : der-König nahmen im Laufe des heutigen Tages die Vortr das Resolut der Königlichen Regierung in N. vom 25. Márz d. I. | des Geheimen Kabinel&-Raths von Mühler und des Wirkliche aufzuheben und{Rekurrent mit dem Widerspruche gegqn die voni Fébeimen Raths von Olfers entgegen, empfingen den Polizi p liche; œalbsichligte Shöpfradanlage, zu welcher es einer Präsidenten von Wurmb und ertheilten dem Salzfaktor Prom, polizeilihen Genehmigung nicht bedarf, zuni Recht8wege zu ver- niß eine Audienz. : weisen. | a Saamen Berlin, den 28. August 1867. : — Heute fand eine Sißung des Bundesrathes des Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. | Norddeutschen Bundes in dem Gebäude des Staats-Mj Im Auftrage: von der Reck. nisteriums statt.
Der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten. —* DiE Baiiga Sipung des Abgeordnetenhause
j Im Auftrage: Wehrmann. : , AU e ie KBGnialicbe i i wurde vom Präsidenten von orckenbeck um 10 Uhr 20 Mi An die'Königliche Regierung zu N. nuten durch mehrere geschäftliche Mittheilungen eröffnet.
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“Berlin, -27.-November. -Se.-Majestät der König haben Am Ministertische befanden ih dex Präsident des König|
Allergnädigst geruht: dem in Allerhöchstihrer Privat-Kanzlei | [ichen Staatsministeriums, Graf von Bismarck-Schöy. angestellten Korrespondenz-Secretair,- Geheimen Hofrath Bor, hausen, der Finanzminister Freiherr von der Heydt, der die Erlaubniß zur Anlegung: des von des Herzogs von Braun- Justiz--Minister Graf zur Lippe, der Minister“ der land {weig c Md ihm verliehenen Commandeurkfreuzes zweiter wirthschaftlichen Angelegenheiten, von Selchow, der Kriegs. Klasse-des Ordens Heinrichs des Löwen zu ertheilen. Minister _ von Roon, der „Kultus-Minister von Mühler j : T und der Minister des Inuern Graf zu Eulen burg. Perfonal -Veründerungea. | Der ¡Fina eE überreuhte Gu he Bus b Sf, gr - Fé ressend die Uebernahme und die Verwaltung der nach dey L NREe e e Portepee. FüluLithe/ he: Artikeln VIl1, und 1X, des Wiener H&riedens - Vertrages vot
Den 21, November, v. Nieish-Ro sen eat, See C vom |30. Oktober 1864 von den Elbberzjogtbmern an dos Königreit 1.’ Sles. ‘Drag. Regt. ‘Nr. 4 in das Regt. der Gardes du Corps | Dánemar? zu entrichtenden Schuld,
verseßt. v. d. Decken, ‘Oberst aggr. dem 4. Pos. Inf. Regt. -Nr. 59 Derselbe wurde der Finauz-Kommission Überwiesen.
und fommandirt zur Führung des 4. Pomm. Jnf. Regts. -Nr. 21, Den ersten Gegenstand. der Tage8Sordnung bildete die Vor
zum Commandeur dieses Regiments ernannt. v. Heuduck, Major bergthung im ganzen Hguse über. den Antrag. des Abgeordneten und ctatsm. Stabsoff. im Thür. Fognen-eAtogt. Nr, 6, dem 1. Hess. | Lasker auf Qu timmung zu deni von ihm vorgeschlagenen Hus. Regt, Nr. 13 aggr, in welchem Verhältniß, ders. die Führung Geseß - Entwurf, betxeffend.die Declaration des Artikels Q da dieses Regts. zu übernehmen hat. v. Knobelsd orff-Brenken- Verfassungs-Urkunde vom-31. Januar 1850. hoff, Major und Esc, Chef im Pomm Hus. Regt. (Blüchersche E8 entspatin e, berübee ciu éb Tinge und lebhafte De Huf.) Nr. 5, als etatsm. Stabsoff. in das Thür. Ulan. Regt. Nr. ‘6 , Gese6:Ent iten. fi 14 e U! benselb verseßt. v. ‘Treuenfeld, Port. Fähnr. vom 1.- Thür. f Regt. | batte. Für den Geseß:Entwourf hatten. sich. / gegen denselben Nr. 31, unter Beförderung zum Sec. Lt., in das 2. Hess. Inf. Régt. | 11 Redner ; einschreiben lassen. ; Nr. 82 verseßt. Winterberg,. Port.-Fähnr. vom eheimal. Fürstlich ES-waren Folgende Anträge eingebracht worden: Waldecksen Kontingent, dem 3, Hess. Inf. Negt. Nr. 83 Überwiesen. 1) von dem Abgeordneten von Hvverbecck Und Genossen: Den 22. Novenrber. v. A iner, Scc. Lt. a. D. zuleßt im 2.Schles. Das Haus der Abgcordneten wolle beschließen : In Erwägung Gren. Regt. Nr. 11; als zweiter -Depot-Off. beim Schleswig-Holstein- | daß der Artikel 84 der Verfassung einer Declaration nicht bedarf ‘dét schen Train-Bat. Nr. 9 kommandirt. selbe vielmehr die Kompetenz der Staatsanwältschaft und der 6e B. Abschiedsbewilligungen 2c. richte in Anschung der -Nedén im “‘Laiidtaaé völlig ausschließt daj Den 46. November. Stockmarr, Herzogl. ¿Anhalt Gen. Lt. | das Haus der ‘Abgeordneten “eine Verwahrung “seines verfassungb a. D., in den Verband der preuß. Armee, und zwar in die Kategorie mäßigen Rechtes bereits am 10. Februar 1866 cingelegt hat, - daß das der mit Pens. z. Disp. gestellten Off. aufgenommen. Haus der Abgeordueten selbst dieses Recht in Zweifel stellt , enn Den 21. November. Steinbrüdcck v. d. Mark, Ob. Lt. und | die Jnitiative ergreift, um die in dem Strafsenate des höchsten Gerichts Commdr. des 1. Hess. Hus. Negts. Nr. 13, mit Pens zur Disp. gestellt. | hofes angenommene Auslegung des Artikels 84 durch ein Geseh auß : Bei der Landwehr. zuschließen , diese Jnitiative vielmchr der Staats-Regierung zu über _ Den 22. November. v. Peßold, Hauptm. vom 1. Bat, | [assen ist, geht das Haus über den Antrag des Abgeordneten Laskir (Stettin) 1. Pomm. Regts. Nr. 2, mit Aussicht auf Anstellung im Nr. 5 der Drufsachen, zur Tagesordnung Über. Civildiens, Gutjahr;, Sec. Lt. von der Art. 1. Aufg. 2. Bats. | und (Iserlohn) 3. Westf. Regts. ‘Nr. 16, als Pr. Lt. mit Pens. nebst Aus- 2) von dem Abgeordneten von Guerard und Genosen: sicht auf Anstellung. im Civildienst, Ku n st mann, Scc. Lt, vom 1. Aufg. Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, dem nachfolgenda Bats. (Sorau) 2. Brandenb. Regts. Nr. 12, mit Pension, Gesebentwurfe die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen: — ersteren beiden mit ihrer bisher. Uniform, wie solche bis zum Erlaß Gesc§, betreffend die Abänderung des Artikels 84 Absaß 1 der e E vom 2. April 1857 getragen wurde, der Abschied Verfassungs-Urküñde vom 31. Januar 1850. eiitligf. L Zu: Wir Wilhelm , von Gottes Gnaden König von Preußen x, Beamte der Militair - Verwaltung. verordnen, unter Zustimmung beider Häuser des Landtages, was folgt __ Darch Allerhöchste Ordre. j Art. 1. Der erste Absaß des Artikel 84 der Verfassungs-Urkunde Den 14. November. Krienes, Wirkl. Gch. Kriegsrath, Abth. vom 31. Januar 1850 i} aufgehoben.
Chef im Kriegsministerium und Mitglied des Direftoriums des Pots- Art. 2. An dessen Stelle tritt folgende Bestimmung: Kein Mit E
damschen großen Militair-Waisenhauses, auf scin Ansuchen vom 1. Juli | glied des Landtags darf zu irgend ciner Zeit wegen seiner Abstimmun 1868 ab in den Ruhestand verseßt. die ad oder wegen der in Ausübung seincs Berufes gethanen Acußerunge Durch Verfügung des Kriegsministeriums: erichtlich oder dis8ziplinarisch verfolgt oder sonst außerhalb der Ver
Den 15. November. Besser, Registratur « Applikant bei der nul desjenigen Hauses, zu welchem es als-Mitglicd gehört, zut piteatbantaie ee I. Armec-Corps, zum Intendantur-Registratur-Assi- Verantwortung gezogen werden. En! stenten ernannt. Nachdem der Abg. v. Bennigsen für den Geseh - Ent Den 18. November. Otto, Jntendantur-Rath vom Garde- wurf as der Abg. Br Löwe a) denselben criproda
Corps und Vorstand der Jutendantur der 2 Garde - Jnf. Div. , zur Bt etra i ch fs f, Intendantur des XI. Arice Caras: de l’Homme de Cour late, hatte, gab der Justizminister Graf zur Lippe die Ges Hauptm. z. D., mit den Functionen eines etatsmäß. Mitgliedes bei | kUng ab, daß es sich um die Erörterung der Frage handel
der Intendantur des 111. Armce - Corps beauftragt, als Vorstand der | In wle weit durch den Artikel 84 der Verfassung di Intendantur der 2. Garte-Jnf. Div. zum Garde-Corps verseßt. Redecfreiheit des Hauses geschüßt sei, die zum Austrage zu brin gen sei. Auch der Minister - Präsident Graf von Bismarl sprach sih dahin aus, daß die vorliegende Frage keineswegs vol i Bekanntmachung. ; so hervorragender. praktischer Bédeutung sei , theoretisch ab
12 Dée Aufuahme-Prüfung für das Schullchrer-Seminar zu Drossen nicht mit Gleich ültigkeit aufgefaßt werden könne. wird für „den Oster-Termin 1868 am 26. und 27 Februar statt- Für den VaSferschen Eunuef sprachen noch die Abgeord
finden. neten von Unruh, Braun (Wicsbaden) und -Werenberg; gege!
Diejenigen Schulamtspräparandcn, welche zu dieser Prüfung cin- A i; berufen zu werden wünschen, haben die in unserer Bekanntmachung | denselben die Abgeordneten Graf N E E U ag qa (
vom 15. Januar 1866 {Amtsblatt der Königlichen Regierung zu | für den oben unter Nr. 2 aufgeführten / ¿zrankfurt 2 O. de 1866 Stü 5 p. 39) aufglbèten Zéugnisse und Beim Schlusse des Blattes sprach ; der Abg- Pr, Walde ihren Lebenslauf an die Königliche Semiñar-Direction zu Drossen | gegen den Laskerschen Geseßentwurf.
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Kiel, 25. November. (Kiel. Ztg.) Das Wachtschiff »Thetis«, welches bisher auf dem Strom gelegen, ist jeßt vor der Wasserallee vor Anker gelegt. Das Panzerboot »Armi- nius« erhält jeßt die Winterbedachung.
Sachsen. Coburg, 26. November. (W. T. B.) Jn den Motiven des gestern dem gemeinschaftlichen Landtage vor- gelegten neuen Staatsgrundgeseßes, betreffend die völlige Ver- einigung beider Herzogthümer, wird besonders hervorgehoben, daß in Folge der neuen Bundésverfassung, und namentlich durch die Bestimmungen über das Militairwesen , cin so erheblicher Mehraufwand erwachse, daß das Herzogthum Baus fich faum in der Lage befinden würde, den auf seinen ntheil fallenden Beitrag aus eigenen Mitteln vollsiändig zu deken, und daß die Deckung des gesammten Mehraufwandés nur dann u ermöglichen sein würde, wenn die Staatsverwaltungskosten Lire die administrative Vereinigung beider Herzogthümer auf das möglichst geringe Maß zurückgeführt würden.
Weimar, 26. November. Gestern is} der landständische Rechnung8ausschuß zur Prüfung der Staatsrechnungen auf das Jahr 1865 hier zusammengetreten.
Gotha, 25. November, (Weim. Ztg.) Durch das heute dem gemeinschaftlichen Landtage in Coburg vorgelegte Unions- projekt wird das jet geltende Staatsgrundgeseß wesentlich ab- geändert werden. Denn die Verfassungsvorlage seßt die Zahl der gegenwärtig auf 30 Abgeordnete beider Spezial - Laûd- tage si{ch beziffernden Landes - Vertreter auf 17 herab , so daß je 10,000 Einwohner durhch einen Abgéordneteñ reprä- sentirt werden und deninach Coburg 5, Gotha 12 zu wählen hat, Zugleich soll. der direkte Wahlmodus an die Stelle des jeßt gültigen indirekten treten. Nach der in Folge der Union LeeicHiniOn Organisation des Staatsministeriums wird dasselbe, mit Ausnahme des Hausministeriums, seinen Siz in Gotha erhalten. : \ | Bayern. München, 24. November. (A. A. ) Gleichwie die Gencralstäbe der österreichischen und der preußi hen Armeen jeder eine Geschickte des Feldzugs von 1866 aus den ihnen zu Gebot gestandenen offiziellen Quellen ausgearbeitet und zur Oeffentlichkeit gebracht haben, so hat auch der Gencxalquartier- meisterstab der bayerischen Armee eine solche Geschichte des Feld- zugs derselben im Jahr 1866 mit Planen als werthvolle Bei- gabe dazu ausgearbeitet, und eben wird die leßte Hand an diese geschichtliche Darstellung gelegt , wekche gleich der österreichischen und der preußischen ebenfalls veröffentliht und in den Buch- handel gebracht werdén foll.
Desterreich. Wien, 25. November. (Fr. Journ.) Der ungarische Ausgleichungs - Aus\huß erhielt heute vom Finanz- minister eine Vorlage, welche die neuerdings richtig festgestellte ungarische Beitrag8quote angiebt. Danach leistet Ungarn zur Deckung der Jinsen der biSherigen allgemeinen Staatsschuld einen Jahresbeitrag von 29,105,000 Gulden, darunter 11,756,000 in Silber, Bis zum Mai 1868 wird eine Geseßvorlage eingebracht, wonach die ganze gegenwärtigeStaatsschuld in elinccinheitliche Ren- tenshuld umgewandelt werden soll. Falls Kontrahirung cines neuen Anlehens auf gemeinschaftliche Rechnung nothwendig werden sollte, so sind Zinsen und die Rückzahlung des Ka- pitals zwischen Cisleithanien und Ungarn zu theilen. Die in Staatsnoten bestehende s{webende Schuld steht unter der Ga- rantie beider Reichstheile und darf cine Vermehrung, oder Maßregeln Behufs CPundirung derselben nur im Einvernch- men beider Ministerien und unter Genehmigung beider Lan- desvertretungen stattfinden. -Der §. 8 der Vorlage verfügt die inseßung einer Liquidationskommis sion zur Prüfung der Activa der Centralfinanzen , MEMLURE Deckung der Ende dieses Jah- res fälligen uen und Rückzahlungen vom Kapital bestimmt
nd. Dieser Regierungsvorlage liegt ein Theil des Budgets pro
1868 bei bezüglich der Zinsen der Staatsschulden und Schulden- tilgung. Die Verzinsung der Staatsschulden erfordert 122 Mill. 14460 Gulden. Der Voranschlag bezüglich der Schuldentilgung ergiebt ein Erforderniß von 31,319,364 Gulden zur Deckung, so wie 8 Millionen Silber für Staatsschuldzinsen und 6 Mill. 204,242 Gulden zur Tilgung von Schulden. )
Pesth, 25. November. (Fr. Journ.) In der heutigen Unterhaussizung beantragte das Centralcomité die Annahme A Gesegentwürfe Über die jährliche BeitragLquote zur Staats-
uld.
Belgien. Brüssel, 26. November. (W. a Gutem Vernehmen nach hat die hiesige Regierung auf die Einladung zur Konferenz noch keine Antwort ertheilt.
Großbritannien und Irlaud. London, 25. November. Der Prinz von Wales verließ am vergangenen Sonnabend Woodnorton und begab sih nah seinem Landsiße Sandring- am zurück, wo der Graf und die Gräfin von Flandern eute zum Besuch eintreffen. Prinz und Prinzessin Christian werden ebenfalls dort erwartet.
Aus Dublin berichtet der Telegraph, daß dort gestern abermals auf einen Polizeibeamten gefeuert worden ist. Der Thäter wurde nicht ergriffen.
Von den amer1fanishen Feniern kommen Nachrichten mit der leßten Post hierher. Die Reste der mit dem Schiffe »Erin's Hope« in Irland gelandeten Expedition, wozu die Ver- urtheilten des leßten Dubliner Hochverrathsprozesses gehörten, haben vor einem Feniermceting von ctwa 1000 Per- Jonen über ihre Erlebnisse Bericht erstattet.
Aus Zul a wird der »Pall Mall Gazette« vom 31. Oktober l rabag daß Oberst Merewether von seiner in südlicher
ichtung etwa 180 englische Meilen weit unternommenen Re- cognoscirun zurückgeklommen sei. Er fand wenig Trinkwasser und das Wenige blos in Brunnen; Thermometer zuweilen 110 Grád, die Pässe shwer zugänglih. Vom König Theodor keine Nachricht. Die Rebellen liegen zwischen ihm und Zula.
„Frankreich, Paris, 25. November. Der »Moniteur« veröffentlicht ein Rundschreiben des Marquis de Moustier an die diplomatischen Vertreter Frankreichs im Ausland (Europa uiid die Vereinigten Staaten), um diesen die in der inter- nationalen Münz-Konferenz gefaßten Beschüsse mitzutheilen und sie aufzufordern, den verschiedenen Mächten die Prüfung und Annahme der Beschlüsse dieser Konferenz anzuempfehlen.
Nach dem Blaubuch war der Effektivbestand der französi- schen Armee ani 1. Oktober 1867 ein folgender: Jm Innern 398/769 Mann, in Algerien 65,263 Mann, zusammen 424,032 Mann; davon gehen ab als beurlaubt 40,000 Mann, bleiben also 384,032 Mann. Die Reserve beläuft fich auf 226,466, mithin betrug die Gesammtstärke der französischen Armee 650,498 Mann am 1. Oktober d. I. Die Remontekommission hat im Jahre 1867 ungefähr 30,000 Pferde, zum Theil im Auslande, angekauft. 19,000 Qugpferde zwischen 4 und 10 Jah- ren sind einstweilen bei Landwirthen untergebracht.
Amerika. Aus New-Yor k wird per atlantisches Kabel emeldet: Der Bericht der Majorität des richterlichen Nus- \chusses im Kongresse spricht fi für die Verseßung des Prä- sidenten in Anklagezustand aus.
Die Dampfer »City: of Washington« und »Saxonia-e find Sonntag in New-York Éfugeivosten.
Nach Berichten aus ew-York, vom 14ten d., welche
pr. Dampfer »Hermann« “A AN find, sollte der Prozeß en
gegen Jefferson Davis am 25 d. wieder aufgenommen werden. — Der Kriegsminister Grant hat die Militair-Behör- den angewiesen, bei allen neu abzuschließenden Kontrakten die möglichste Sparsamkeit walten zu lassen. — Gelegentlih einer Ovation, welche dem Präsidenten John son von den konserva- tiven Vereinen in Washington dargebracht wurde, verhieß der- selbe, auf die Beseitigung der augenblicklih bestehenden 1!lebel- stände nah Möglichkeit hinwirken zu wollen und erklärte gleich- zeitig, er werde die verleßte Constitution zu sichern wissen und das Volk von der jeßt noch bestehénden Militairgewalt befreien.
Telegraphische Depeschen aus dem Wolff'schen Telegraphen - Bürcau.
Stuttgart, Mittwoch, 27. November, Morgens. Die Subscriptionen für das zur Begründung einer württembergischen Hypothekenbank nöthige Kapital find geschlossen worden, da bereits gestern der ganze Betrag gezeichnet war.
Wien, Mittwoch, 27. November, Morgens. Die »Wiener Zeitung« meldet in ihrem amtlichen Theile die Ernennung des Grafen Falkenhayn, des Fürsten Lubomirski und des Grafen Thurn zu erblichen Mitgliedern des Herrenhauses- Gleichzeitig sind zu leben8länglichen Mitgliedern des Herren- hauses ernannt: Graf Joseph Auersperg, Statthalter Graf Chorinsfi, Graf Chotek, Landgraf Fürstenberg, Graf Gleiskach, Freiherr von Handel, Feldzeugmeister Hauslab, Obersthofmeister Fürst Hohenlohe, Karl Klein, Mayer von Meln hof, Feldzeugmeister von Mertens, Ritter Za- hony, Professor Rokitansky, Ritter v on Schoeller, Frei- herr Szymonovicz, Graf Tra un, Graf Wrbna und Bürgermeister ZJelinka.
Haag, Dienstag, 26. November , Nachmittags. Die zweite Kammer hat den Etat des Departements des Auswär- tigen bei namentlicher Abstimmung mit 38 gegen 36 Stimmen verworfen. Auf den Antrag des Ministers des Jnnern ver- tagte sih die Kammer, und das Ministerkonseil trat sofort zu einer außerordentlichen Berathung zusammen.
Nach Wiederaufnahme der Sigzung erklärte die Regierung,
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R E E S L g L E E A