4594
zogthum Nassau um ?/,,, im vormals hessischen Kreise Vöhl um 2, im Kreise Biedenkopf um 2 und in den zum Kreise Gießen gehörig gewesenen Gemarkungen um 5, in den vormals bayerischen Gebiets- theilen um 7, und im ehemaligen Landgräflich hessischen Oberamts- Bezirke Meisenheim um #2 ihres bisherigen Jahresbetrages ermäßigt
worden.
Demnächst betragen die Einnahmen an: klassifizirter Ein- kommensteuer 4,866,200 Thlr, Klas sensteuer 12,798,500 Thlr., Gewerbesteuer 4,903,300 Thlr. und Eisenbahnabgabe 1,645,000 Tbaler. Bei diesen vier Einnahmezweigen stellt sich gegen den Etat
( ; von 2,871,642 Thaler in den neuen Landestheilen heraus; für den leßteren Betrag ist die neue Einführung dieser Steuern maßgebend gewesen. Be- züglich der Etsenbahnabgabe ist zu bemerken, daß für die neuen Provinzen ein Einnahmebetrag nicht hat in Ansaß gebracht werden können, weil es an Jjeglihem Anhalt für die zu treffende Veranschlagung mangelte.
für 1867 ein Mchr von 83,000 Thlr. in den alten un
,
Die diesfällige Einnahme wird indeß nicht erheblich sein, da die vor- handenen Eisenbahnen \ich der Mehrzahl nach im Eigenthum des Staats befinden und daher steuerfrei sind, mehrere durch den Besiß von Privilegien von jeder Besteuerung von Staatswegen ausgeschlossen werden, von den übrigen aber der größere Theil einen abgabepflichti- gen Reinertrag zur Zeit noch nicht gewährt. — Die verschiedenen an- deren Einnahmen an direkten Steuern betragen 118,100 Thlr., 39/951 Thlr. mehr als in 1867, weil denselben diejenige Gewerbe- steuer, welche von den Unternehmern der Gazardipiele in Wies- baden und Ems mit 82 Prozent des Reinertrages des zuleßt verflosse- nen Jahres zu zahlen und bis zur gänzlichen eseitigung der Spiel- banken fortzuentrichten, hinzugetreten is; der Ertrag dieser Steuer ist
nach ciner Fractionsberechnung der lebten drei Veran ia t s u E e auf 36,600 Thlr, i ie Gesammt-Ausgaben bei der Verwaltung der di Steuern betragen 2/226/200 Thlr., nämlich 1,976,200 Thr. an dareften den und 250,000 an cinmaligen und außerordentlichen Ausgaben U Die ersteren zeigen gegen den Etat für 1867- cine Zunahme id 201,170 Thlr., die hauptsählich durch die Erhöhung der Veranlagung: und Erhebungskosten in Folge der nachgewiesenen Mehreinnahme a direften Steuern hervorgerufen is, Die vorgedachten Ausgabeu ba tragen nämlich für 1868 1,040,250 Thlr. , während die für 1867 nur zu 862,916 Thlr. , also um 177,334 Thlr. niedriger angenom- men waren. Aus dem vorangegebenen Grunde haben auch di Ausgaben für die Kataster - und Kassen - Verwaltung , so va für Amtsfosten, Diäten, Büreaubedürfnisse 2c. eine entsprechende Er: höhung erfahren. — Als einmalige und außerordentliche Ausgaben tommen 250,000 Thlr. zur Ausführung der anderweiten Regelung der Grundsteuer in den neuen Landestheilen in Ansaß. Mit Rücksicht darauf, daß die Herzogthümer Schleswig und olstein fast ganz, die Provinz Hannover zu cinem großen Theile völlig neu zu messen, is der Le Ee Kostenaufwand auf 1,038,400 Thlr. veranschlagt, wovon indeß für 1868 nur der vierte Theil mit 250,000 Thlrn. in Anspru genen wird, während die weiter erforderlichen Geldmittel erst in le nâstjährigen Etats aufgenommen werden sollen.
Unter Berüsichtigung sämmtliher Ausgaben weist der Etat dex Verwaltun der direkten Steuern einen Ueberschuß von 39,390,200 Thlrn. nach; im Ctat für 1867 waren nur 37,624,609 Thlr. als
Ueberschuß in Ansag gekommen, so daß si also ci selben von 1,765,591 olen, M E ß sich also ein Mehr gegen den-
Deffeutlicher A nzeiger.
Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen.
_ Wiederholter Steckbrief. Königliches Kreisgericht; Abtheilung L, zu Sorau, den 27. November 1867.
Der Färbermeister Rudolph Stumpf aus Kunzendorf, Kreis Sorau, soll wegen Wechselfälshung verhaftet werden. Er ist im Be-
tretungsfalle anzuhalten und an uns abzuliefern. Stecckbrief,
Der Dienstknecht Manfred Gunkel aus Schmalnau bei Weyhers hat \ich dahier am 24. d. M. zum Nachtheil seiner Herrschaft und Hausgenossen eines Diebstahls \{uldig gemacht, und ist unter Zurülassung seines in Gersfeld ausgestellten Reisepasses flüchtig ge-
worden.
Man ersucht, den Gunkel im Betretungsfall zu verhaften und
anher abzuliefern. Bergen bei Hanau, den 29. November 1867. N (Nedgeride, ille.
Signalement.
1) Namen: Manfred Gunkel. 2) Alter: 31 Jahre. 3) Größe:
5/ 21, 4) Haare: \{chwarz. 5) Augenbrauen: dunkel. 6 Augen: grau. R T und Nase: gewöhnlich. 8) Bart: rasirt. 9) 'Gespt: läng: 10, via.
Dem Wirth Pete ‘Fische U ‘Altkirch, ‘Kre f
Dem Wir eter Fischer in irh, Kreises Heilsberg, is am 3. Juli 1867 zu Gutstadt der Einhundert-Thalerscein, N. L L. C. N. 101,624 verloren gegangen.
Der zeitige, redlihe Tnhaber dieses Scheines wird aufgefordert; sih bei mir zu melden und mir denjenigen zu nennen, von welchem er denselben empfangen hat.
Bartenstein, den 27. November 1867.
Der Staats-Anwalt.
Handels-Register.
Nachdem der Kaufmann und Gastwirth August Schwarz zu Lip- pehne sein unter Nr. 75 des Firmen-Registers eingetragenes Geschäft an seinen Sohn Friedrich Schwarz daselbst verkauft hat, is} leßterer unter Nr. 114 des Firmen-Re isters mit der Firma »F. Schwarz zu Lippehne« eingetragen, und nd die bei der früheren Firma unter Nr. 75 des Firmen-Registers,/ betreffend den August Schwarz, einge- tragenen Vermerke gelöscht. Eingetragen in das Handels-Register zu- folge Verfügung vom 26. November 1867 an demselben Tage.
Soldin, den 26. November 1867.
Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
Der Kaufmann Gottfried Alexy von hier hat für seine Ehe mit Emma geborenen Alexy durch Vertrag vom 30. Öktober d. I. die Ge- meinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen. Das einge- O Vermögen der Ehefrau soll die Eigenschaft des vorbehaltenen
en. __ Dies ist zufolge Verfügung vom 15. am 20. d. M. unter Nr. 214 in das Register zur Eintragung der Ausschließung oder Aufhebung der chelichen Gütergemeinschaft eingetragen.
Königsberg , den 23, November 1867.
Königliches Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium.
Die Gesellschafter des hierselbst unter der Firma Bostroem & Rappuhn begründeten Handelsgesellschaft sind: der Kaufmann Gotthard Bostroem und der Kaufmann Friedrich Rappuhn, beide in Eydtkuhnen.
| mm,
Dies i zufolge Verfügung vom 15. am 18. November D: N, Nr. 308 in das Gesellschafts-Register eingetragen. % Mle Königsberg, den 23. November 1867. öniglihes Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium.
e A
Der Kaufmann Friedrih Theodor Herrmann Arnold von hi hat für seine Ehe mit Jda Laura Clara ntonie Pfeiffer durch Ber! trag vom 9. November 1867 die Gemeinschaft der Güter und des Erwrverbes ausgeschlossen. Das eingebrachte Vermögen der Ehefrau und Alles, was fe während der Ehe durch Erbschaften; Geschenke, Glüfsfälle oder onst erwirbt, soll die Eigenschaft des vorbehaltenen Vermögens haben. Dies ist zufolge Verfügung vom 18. am 21. No- lien ee U 1 A T e G E Eintragung der Aus-
ng evung der ehelichen Gütergemeinschaft ei ;
A Ar den 23. November 1867. i E
» Königliches Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium.
In unserm Firmen-Registers sind sub Nr. Sil Kaufmann Erdmann Eduard Dassel zu ilsi Ort der Niederlassung: Tilsit, i na g a Dassel «, sub Nr. er Kaufmann Friedrich Gustav i Ort der Niederlassung: ri / S Firma: »F. G. Odau«, sub Nr. 309 der Kaufmann Friedrich Wilhelm Theodor Scher- ließ zu Heinrichswalde, Ort der Niederlassung: Heinrichswalde, „Ulrma: »Theodor Scherließ« ita Bersligreng vom 26. November 1867 an demselben Tage ein- ilsit, den 26. November 1867. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
… Kreisgeriht Bartenstein. In das Firmen - Register ist unter Nr. 282 am 22. November 1867 eingetragen: Firmen-Jnhaber : Kaufmann Hermann Hoerning g s S Ort der Niederlassung: Pr. Eylau. Firma:
Die durh Verfügung vom 18. Mai 1865 sub Nr. 26 unseres andels - Registers eingetragene Prokura, wonach der Kaufmann Eduard Uiessen berechtigt war, die Firma Tiessen & Sudermann per Prokura zu zeichnen, ist erloschen. Elbing, den 21. November 1867. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
I, Die unter Nr. 675 des irmen-Registers eingetragene Firma Hermann Schmidt in Stettin ist erloschen und (ufolge Verflang vom 26. November 1867 am 27. desselben Monats in dem Vir- men-Register des unterzeichneten Gerichts gelöscht worden.
II, Die unter Nr. 942 des Firmen-Registers des unterzeichneten Gerichts ein etragene Firma Gebr. Miethe zu Stettin — Inhaber Kaufmann Carl Miethe zu Potsdam — ist auf den Kaufmann Carl Friedrich bas E zu Stettin übergegangen und unter Nr. 969 is} in das irmen-Register der Kaufmann Carl Friced- rich Adolph Martini zu Stettin als JTnhaber der Firma : Gebr. Miethe A. Martini eingetragen, beides zufolge Verfügung vom 26. November 1867 am 27. desselben Monats.
Stettin, den 27. November 1867.
Königliches See- und Handelsgericht.
.
in Lassan, Jn 6 7 n 19. d. Mts. eingetragen. fügur g iFwald, den 20. November 1867.
„A. Schubb
n 19 ieser unter Löschung der alten Firma als Jnhaber der von ihm an e N
; n. f einge refswald, den 22. November 1867.
4595
In das Firmen-Register f O Nr. 304 die Firma
haber der Apotheker Aligust Senßke daselbst, zufolge Ver-
Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung. ie i r Firmen - Register sub Nr. 135 eingetragene Firma Sa E aber Ranfäiin August Eduard Schubbe in Lassan uf auf dem Kaufmann Albert Hall daselbst Übergegangen
ommenen veränderten Firma »A. Schubbe Nachfolger« E 805 des Firmen-Registers zufolge Verfügung vom 20. d. M.
Königliches“ Kreisgericht. 1. Abtheilung.
ie im Artikel 13 des Allgemeinen deutschen Handels-Geseßbuchs vor Theiebenen Bekanntmachungen werden wir im Jahre 1868
erlaisen 1 der Berliner Börsen-Zeitung, p E E r in dem Preußischen Staats- e. j Die m die O des Handels-Registers sich beziehenden Ge- \cháfte werden durch den Herrn Kreisrichter Reclam unter Mitwir- fung deß Herrn Actuarius Kofffe bearbeitet werden. Lauenburg in Pommern, den 25. Nnvember 1867. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
ie auf die Führung der Handels - Register und der Genossen- cwafls 6 tiker fi beziehenden Geschäfte werden bei dem Unterzeich- neten Gerichte während des Geschäftsjahres 1868 durch den Kreisrichter Schmauch unter Mitwirkung des Secretairs Dobersch bearbeitet
e Mie Bekanntmachungen der Eintragungen in die Register erfol-
R E Preußischen Staats-Anzeiger,
ie Berliner Börsen-Zeitung, i u Lis öffentlichen Anzeiger des Bromberger Regierungs-Amts-
E 25, November 1867 en 29. Nove i ; Gnesen, Königliches Kreisgericht.
n unser Firmen - Register is bei Nr. 1145 das Erlöschen der
I / : i C. Kilian hier heute eingetragen worden. P den 27. November 1867. i Königliches Stadtgericht. Abtheilung I. ¿fts zember 1867 bis dahin 1868 In dem Geschäftsjahre vom 1. Dezem Pwd e F ng des Handels- und Genossenschafts-Regi iperdon. e e schäfte von dem Kreisrichter Herrn Menzel als
iechenden l | ' ( Le in A Büreau-Diätar Herrn Friebe als Secretair bearbeitet
d die vorgeschriebenen Bekanntmachungen in E der Berliner A A! der Schlesischen Zeitung i : dem Boten aus dem Riesengebirge und în dem Preußischen Staats-Anzeiger
olgen. M ‘Witenhain 20. November 1867.
Königliche Kreisgerichts-Deputation. it der Bearbeitung der auf die Führung des Handels Register! und Ms Genossenschafts ° Registers sich beziehenden Geschäfte éi gem Kreisgerichte sind für das nächste Geschäftsjahr 1868 der dra richter Koenig als richterlicher N und der Kreisgerichts- ‘etair isch als Secretair beaustragt. / : E E van der Eintragungen in die bezeichneten Re- ister sind für denselben Zeitraum e s Preußische Staats-Anzeiger, die Berliner Börsenzeitung, die Schlesische S und die Breslauer Zeitung bestimmt. A4 Los 25. November 1867. __ | ia dee Snigliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Für das Geschäftsjahr 1868 sind
kanntmachungen für den Bezirk des stimmt worden: _, 1) die Schlesische Zeitung, 2) die Breslauer Zeitung, 3) die A -Anzeiger, U! : L . 5 V Sefentliche Anzeiger des Oppelner Regierungs-Amtsblatts.
nof\enschafts - Registers sich be R Mitwirkung des K
9 F f F Dié Entgegennahme der zur E bestimmten Anmeldungen und Zeichnun
Dienststunden in dem
Richter erfolgen. 20. November 1867. S Fn Königliches Kreisgericht.
n dem Geschäftsjahr 1868 1
zur Aufnahme der auf die Jüh-
Z - nofî} ts - Register sich beziehenden Be- rung Un D S O an Kreisgerichts be-
; i ie Führung des Handels- und Ge- Die Bearbeitung der M E Gr Pifte i dem Kreisrichter
reisgerichts-Büreau-Assistenten Kühne-
S ir Übertragen. , A
Man O bia L intragung in das Handels-Register gen, der Firmen e ga Di a 4 4 ï ifte j onneurstage Vormittags während de Orte L Cdln Nr. 4 vor dem bezeichneten
verden die auf Führung der Handels-
kung des Kreisg rihts-Secretairs Simson bearbeitet und die im Han- del6gesebbucch unk o Instruction vom 2. Mai 1867 vorgeschriebenen Bekanntmachungen durch den Staats-Anzeiger, die Berliner Börsen-
eitung, die Schlesische Zeitung und die beiden hiesigen Lokalblätter: en Niederschle isten eige und den Stadt- und Landboten ver-
öffentlicht werden.
Glogau, den 26. November 1867. . Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Die Eintragungen in das Handels-Register werden in dem Ge-
\häftsjahre 1868 durch den Preußischen Staats - Anzeiger, durch die
Schlesische und Breslauer Zeitung bekannt gemacht werden, 1vas hier- obs Be Grund des Artikel 14 des Handelsgescßbuchs veröffent- licht wird. : 7 Die Bearbeitung der auf die Führung des Handels-Registers si beziehenden Geschäfte ist für das Geschäftsjahr vom 1. Dezember 1867 bis zum leßten November 1868 dem Kreisrichter Brandt als Richter und dem Büreau-Diätarius Linke als mitwroirkendem Secretair Über- tragen. O : aka Die zu dem Sprengel der Kreisgerichts-Kommission zu Ottmachau gehörigen Eingesessenen sind befugt, ihre betreffenden Erklärungen bei der gedachten Kommission zur Weiterbeförderung an uns abzugeben. Grottkau, den 16. AODemDes O
Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Mit der Bearbeitung der auf die Führung des Handels-Registers und des Genossenschafts-Registers sich beziehenden Geschäfte des hiesi- gen Gerichts ist auch für das Jahr 1868 der Kreisrichter Rachner unter Mitwirkung des Kreisgerichts-Secretairs Bayer beauftragt. Derselbe wird zur Aufnahme der Anmeldungen jeden Dienstag und Freitag Vormittags auf dem Gerichte anwesend, für (E Fälle aber auch sonst in seiner Wohnung (Breslauer Straße Nr. 162) ugänglich sein. : E ie ReröFentlichung der im Handelsgeseßbbuh und im Geseß vom 27. März. c, betreffend die privatliche Stellung der Erwerbs- und Wirthschafts-Genossenschaften, vorgeschriebenen Bekanntmachungen wird dur Jnsertion in dem Königlich Preußischen Staats-Anzeiger; in dem öffentlichen Anzeiger des Regierungs-Amtsblattes zu Breslau, so wie in der Schlesischen und Breslauer Zeitung erfolgen. Reichenbach in Schlesien, am 27. November 1867.
Königliches Kreisgericht. Abtheilung 1.
1ser Firmen-Register is sub Nr. 185 der Buchdruerei-Be- eee lr Sih Reichardt zu Eisleben, mit der Firma »H. Reichardt«,
er Geor 1 L eichar Ia i Niederlassung zu Eisleben, zufolge Verfügung vom 22. dieses
Monats heute eingetragen. Eisleben, den 25. November 1867. : Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
e D eriaun
olonne Firma der Gesellschaft:
ebrüder Prönnee ; Colonne 3. Siß der Gesellschaft :
Ses Derenburg; L Colonne 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft :
ie Gesellschafter find: : Me 1) Ge: pl bens Andreas Wilhelm Proennecke
2) der Kaufmann Samuel Christian Proennecke beide aus Derenburg. Die Gesellschaft hat am 14. Oktober 1867 begonnnen.
berstadt, den 12. November 1867. i N Königliches Kreisgericht. [. Abtheilung.
:rmerk: : ; : D »Die Firma ist erloschen« zufolge Verfügung vom 29. Oktober 1867 eingetragen.
alberstadt, den 22. November 1867. j Ver Sri giibes Nitiögericht: 1; Abiheilung.
In das beim hiesigen Kreisgericht geführte Firmen-Register
Eintragung erfolgt : / eichnung des Firma-Jnhabers: ; B Ran August Christian Peter Müller zu Wegeleden.
Ort der Niederlassung: Wegeleben. i Bezeichnung der Firma: p t heir November 1867 t, den 22. Nove1 ; : S Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
das beim hiesigen Kreisgericht geführte E Firmen-Register
Eintragung crfolgt: | d : ichnung des Firma-Tnhabers: de rf 2M Friedrich Wilhelm Eberhard Koch zu Derenburg,
Niederlassung: R : | Derenburqg;
9 i der Firma: Bezeichnung der F F. W. Ko.
Halberstadt, den 22. November 1867.
richt bezüglichen Geschäfte von dem
iste „Registers bei dem unterzeichneten Ge- Register und des Genossenschafts Man eoricbter Hasse unter Mitwir-
Königliches Kreisgericht. l. Abtheilung. 580 ®
bei uns geführte Gesellschafts-Register ist sub Nr. 75 zu- erfü A Van, A en Tage nachstehende Eintragung erfolgt:
n das bei uns geführte Firmen-Register ist sub Nr. 83 Colonne S, betreffend die Firma Js. Hahn zu Wegeleben ; der
ist zufolge Verfügung vom 29. Oftober 1767 sub Nr. 309 folgende
is zufolge Verfügung vom 19. November d. J. sub Nr. 310 folgende
Vin R L Rhe
R