1867 / 285 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Niederlande. Haag, 29. November. (K. Z.) In der gestrigen Sizung der Zweiten Kammer brachte Storm van's

ravesande eine Jnterpellacion ein wegen der Ausdrücke, wo- |

mit das Ministerium sein Entlassung8gesuch motivirt hat, und fragte, was dasselbe mit den Worten: »Die Mißbilligung des Verfahrens der Regierung in Bezug auf die Erhaltung des Frieden8« habe sagen wollen. Die Kammer, indem sie das Budget des Ministers des Aus8wärtigen verworfen habe, habe keine8wegs die Erhaltung des Friedens mißbilligen wollen. Der Minister des Junern erwiederte, das Ministerium habe die Worte nicht in diesem Sinne gemeint, die Kammer habe durch ihre Verhandlung bewiesen, daß sie in ihrer Mehrheit das Verhalten des Ministers des Auswärtigen mißbillige, und de8halb habe das Ministerium sih veranlaßt gesehen , seine Entlassung zu nehmen. Die Kammer ging dann zur Bera- thung des Kreditgeseßes für das Ministerium der Justiz Über und nahm dasselbe nach kurzer Diskussion einstimmig an.

Grsßbritauniea und Jrland. London, 28. Novem- ber. Lord Elphinstone ist an Stelle des verstorbenen Lord Polwarth als Repräsentativ-Pair für Schottland in das Ober- haus gewählt worden. E E

Angesichts der bevorstehenden kriegerischen Ereignisse in Abessinien hat sich die Dringlichkeit telegraphischer Verbindung mit dem Kriegsschauplay so fühlbar gemacht, daß man daran geht, die vorhandenen egyptischen Linien, die bis Suakim gehen, mit Massowah oder, wo sonst die Truppen ausgeschifft werden, u verbinden. Zwischen der Armee und der Küste sollen

iegende Linien hergerichtet werden. Für die Rh Nt nication soll ein besonderer Dampfer zwischen Massowah und Aden hin- und hergehen und wird ein Feldpostamt im Lager das Weitere besorgen.

Das von Liverpool nach Bombay am Dienstag aus- gelaufene Schiff »Orcan Home«, 1050 Tonnen Gehalt, scheiterte in einem heftigen Sturme im Queens Kanal. Zwei Menschen- leben gingen verloren, che es gelang, die Mannschaft in Sicher- heit zu bringen.

29, November. Baron Ben tin, der niederländische Gesandte am diesseitigen Hofe, is zur Wiederaufnahme seiner diplomatischen Pflichten hierher zurückgekehrt.

Dem Parlamente is von den Droschkenkutschern und Droschkenbesißern eine Petition gegen die neue Akte zur Regu-

lirung des Straßenverkehrs vorgelegt worden. Hauptbeschwerde- punkte sind die Höhe der Konzession, die 19 Pfd. Sterl 15 Sh.

für jede Droschke beträgt, sowie die obligatorische Laterne , die nah den Ausführungen des Gesuchs 7 Pfd. Sterl. per Jahr an Oel erfordert.

30. November. Jn der gestrigen Unterhaussißung wurde das versprochene Supplement zum amerikanischen Blaubuch, bestehend aus 2 Depeschen, durch Lord Stanley, auf den Tisch des Hauses abschriftlich niedergelegt. Jn Erwiderung mchrerer bezüglicher Jnter- pellationen wurde darauf dem Hause seitens der Regierung mitgetheilt, daß die Cunard-Dampfer auf ihren Fahrten von und nach Amerika, nach wie vor in Queenstown anlegen werden ; daß die Seuche unter dem Hornvieh in Berwicfshire keine Rinderpest sei; daß die Regierung Vorsorge getroffen habe, die Noth in Tortola zu mildern und in St. Thomas die Werften nebst anderen Bauten wiederherzustellen ; daß die Regierung der Salmfischerei ihre Aufmerksamkeit zuzuwenden nicht ermangeln werde.

Heute Mittag hielt das Unterhaus eine kurze Sißung, um mehrere Bills zu beschleunigen. Es passirten die verbesserte S traßen- verkehrsbill für London und die andere betreffend die Errichtung eines Museums im östlich gelegenen Stadttheil die dritte Lesung. Die Bill zur Erhöhung der Einkommensteuer für Deckung der abyssinischen Kriegsfkosten wurde ohne Opposition zum zweiten Male gelesen.

Aus Liverpool wird telegraphisch gemeldet, daß der Post- dampfer »City of Paris«, der am 21. d. um 4 Uhr Nach- mittags Cork Crofa e E e gestern Nachmittag um 24 in New-York eingetroffen ist, die Ueberfahrt somit in ca. 8 Tagen zurückgelegt habe.

Frankreich. Paris, 29. Nov. (K. Z.) Die Kommission des gescßgebenden Körpers, welche mit der Prüfung des Armee- Projekts betraut ist, hat sich jeßt mit der Regierung geeinigt: sle will die 9 Jahre Dienstzeit gutheißen. Die Regierung machte geltend, wie es unumgänglih nothwendig sei, daß sie eine ältere Armee von 800,000 Mann zu ihrer Verfügung habe; fe könne, wenn sie ein jährliches Kontingent von 100,000 Mann eststelle, wegen der »Non valeurs« dieien Effektivbestand nur mit 9 Jahren Dienstzeit erzielen. Wenn man nur 8 Jahre be- willige, s0 müsse ein stärkeres Kontingent unter die Waffen be- usen werden. Dies scheint die Kommission zum Nachgeben bestimmt zu haben. Betreffs des Heirathens der Soldaten der aktiven Armee hat man sich jedoch noch nicht ecinigt. Die Kommission verlangt, daß den Soldaten im echöten Jahre ihrer Dienstzeit erlaubt wird, eheliche Verbindungen einzugehen.

Betreffs der Errichtung der mobilen Nationalgarde ist die Kom mission mit der Regierung bis jeßt noch nicht einig.

930. November. (W. T. B) In der heuti en Sizung des Senats wurde die Debatte über die römisd Frage fortgeseßt. Nachdem, Rouland sich in versöhn, lihem Sinne gegenüber Jtalien ausgesprochen und sich L Tage®dordnung erklärt hatte, nahm der Erzbischof von Paris das Wort, welcher für Aufrechthaltung der gegenwärti en weltlichen Macht des apstes eintrat. Darauf ng m Marquis Moustier das Wort, um die Politik der R, gierung in der vorliegenden Frage auseinanderzusezen. Der Marquis verlas Depeschen vom Oktober und Dezember 1865, um aus denselben den Nachweis zu führen, wi ren fortgeseßt bemüht gewesen sei, die in Frage stehenden

nteressen zu versöhnen und die weltliche Macht des Papstes aufrecht zu erhalten. Die gegenwärtige Besezung Roms sei nur eine zeitweise. Die Regierung habe Jtalien gegenüber die Dauer der Occupation durch das Wort Éacatierifici, daß die selde nur der Sicherheit wegen angeordnet sei, eine Aeußerung, die sich zwar nicht definiren lasse, aber vollkommen verständli sei. Neben den Sein des Papstes handelt es sid um die Einheit taliens, der die französische Regie: rung günstig gesonnen sei, Allein die Regierung glaub weder, daß die italienishe Einheit auf dem Punkt, Fie sich aufzulösen, noch glaube sie, daß Rom nothwendig si ür die Einheit Jtaliens. Moustier sprach sich weiter dafür aus, daß Jtalien sich von seinen revolutionairen Elemente, lossage, welche allerdings dazu beigetragen haben, die Einhei zu begründen, jedoch nit im Stande seien, sie weiter zu fráf: tigen. Der Papst werde mit Jtalien zusammengehen tönnen, aber nicht mit dem Jtalien eines Mazzini, Garibaldi und Rattazzi, sondern mit einem neuen Jtalien. Dann werde das Mißtrauen zwischen Italien und Rom schwinden. Crankreid wolle Jtalien nicht sein Vertrauen aufzwingen ; das Vertrauet sei jedoch unerläßlih. Man müsse daher neue Bürgschaften für den heiligen Stuhl aufsuhen und Italien auf der gb shüssigen Bahn aufhalten, auf welche es si eingelassen hat, Die Rathschläge Frankreichs haben auf Jtalien nicht denselben Einfluß wie die der anderen Mächte, obgleih wir doch diesen Lande große Dienste geleistet haben.

Aus dieser Erwägung heraus sei der Entschluß, eine euro páäische Konferenz zu berufen, hervorgegangen. Der Papst, fügt Moustier hinzu, habe der Konferenz zugestimmt, indem « erklärte, er werde einen Bevollmächtigten Wi derselben schicken, um alle seine Rechte geltend zu machen. Es müsse natürli \reistehen, e der Minister zu, alle Rechte und alle Ansprü auf der Konferenz zu vertreten. Mehr könne er nicht hierüba sagen. Die Berhand lungen seien eingeleitet und die Regierung hosfe cin baldiges Ergebniß derselben.

Schließlich erwähnte der Minister auch einer Depes welhe er am 27. vor. Mts. an die italienische R as gesendet hat, und worin fklar ausgesprochen, wie Frankreich die schwebende Frage formulirt. Ju der Depesche wird darauf hingewiesen, daß Frankreich eine der beiden Divisionen des Occupationscorps bereits zurückberufen habe und die zweite bei Civita - Vecchia konzentrire. Ehe abe die Truppen gänzlich zurückgezogen werden könnten , sei es un erläßlih , daß die Sicherheit des heiligen Stuhles vollständig wiederhergestellt sei, Da der Zusammentritt der Konferenz ein hauptsächliches Element für die Sicherheit des Papstes sei, 0 sei Jtalien vorzugsweise bei der baldigen Eröffnung der Kon ferenz interessirt. Der Minister {loß mit dem an den Sena! gerichteten Ersuchen, über die Interpellation zur Tages-Ordnung Überzugehen, um dem Kaiser sein unbedingtes Vertrauen aut zusprechen. Dem Antrage gemäß wurde die Tages - Ordnun/ angenommen.

Italien. Florenz, 30, November, Die » Gazzetti uffiziale« dementirt wiederholt die Zeitungsnachricht , betreffen) das angebliche Auftreten neuer Insurgentenbanden an del Grenzen des Kirchenstaates.

Nach einem hier eingetroffenen Telegramme aus Rom vow heutigen Tage wird nur eine kleine Abtheilung französis Kavallerie in Rom verbleiben, während die übrigen Truppe! des Occupationscorps abmarschiren. Nachdem die Divisio! Dumont die Einschiffung bereits vollendet hat, wird die Di vision Bataille mit derselben morgen beginnen.

In der vergangenen Nacht sind hier in Florenz die be deutendsten Mitglieder der beiden mazzinistischen Comité's ver haftet worden.

„_ Das Journal »Unita Cattolica« widerspricht den Angabe! Über eine Erkrankung des Papstes.

Griechenland. Athen, 25. November. Jhre Majestätet der König Georg und die Königin Olga sind im besten Wohl sein hier eingetroffen und enthusiastish empfangen worde!

4605 Türkei. Konstantinopel, 30. ‘November. (W. L. B .) nisses gestattet. Den Ankauf von Gütern dieser Kategorie ist

Aus Kandia wird gemeldet, daß am 22. November in Kanea die Eröffnung der 75 Mitglieder zählenden Delegirten - Ver- sammlung stattgefunden hat. Jn der bei dieser Gelegenheit gehaltenen Ansprache erklärte der Großvezier Aal i-Pascha, es ei das Ziel der türkischen Regierung, den unglücklichen Zustand E Bevölkerung wieder zu bessern. Ueber die Maßregeln, welche u diesem Zwecke zu ereien seien, werde mit den Delegirten berathen werden. Der Großvezier s{hloß mit einer Aufforderung zur Achtung der beiderseitigen Rechte. N

Bei Syra hat ein Zusammenstoß stattgefunden zwischen einem englishen Kauffahrteischiffe und dem griechischen Dam- pfer »Enosis« ; leßterer wurde so beschädigt, daß er mit großer Havarie in den Hafen zurückehren mußte.

Die türkische Regierung hat neuerdings in der Verwaltung eine Reform eingeführt, deren Bestimmungen, nach der »Köln. Ztg.«, im Wesentlichen folgende sind:

Die gesammte Monarchie wird in General-Gouvernements (Vilayet) etheilt, die wieder in Bezirke (Sandjaks) und T O zerfallen.

eder Dele steht unter einem Gouverneur u ), der im Haupt-

orte des Bezirkes residirt. Der Kreis zerfällt in mehrere Gemein- den. Die Verwaltung der General - Gouvernements is, wie folgt, organisirt: Die oberste Direction Über die Verwaltungs, Finanz- politischcn und Polizei - D Iean und die Ausführung der gerichtlichen Erkenntnisse is einem General - Gouverneur Vaji) Übertragen , der vom Sultan ernannt wird. Die Finanzen 8 General-Gouvernements stehen unter dem Defterdar, er steht unter dem Befehle des Vali und is dem Finanzminister verantwort- lih. Die Korrespondenz des General-Gouvernements führt der Mak- toubdji; ein vom Sultan ernannter Beamter hat das Departement der auswärtigen Angelegenheiten des General - Gouvernements , er wacht Über die Ausführung der Verträge und ist der Vermittler zwi- schen der Lokalbehörde und den Agenten der fremden Mächte. Ferner giebt es noch einen Minister der öffentlichen Arbeiten und einen Han- delsminister des General-Gouvernements, welche leßterer die Jnteressen des Handels und des Ackerbaues wahrzunehmen hat. Dem General- Gouverneur assistirt cin Verwaltungsrath ; welcher aus dem Chef des Magistrats, dem Direktor der Finanzen, der Korrespondenz, der aus- wärtigen Angelegenheiten und vier anderen Mitgliedern besteht, von denen zwei von der muselmännischen Bevölkerung und zwei von der nihtmuselmännishen gewählt werden. Dem Verwaltungs- rathe präsidirt der General - Gouverneur. Der Verwaltungsrath hat über die Ausführung der Maßregeln zu berathen, welche die General- Verwaltung, die Finanzen, die auswärtigen Angelegenheiten, die öffentlichen Arbeiten und den Ackerbau betreffen. Jn dem Haupt- orte des General-Gouvernements wird ein Kriminal- und Civilgericht eingeseßt. Mitglieder desselben sind der Chef des Magistrats, drei muselmännische Räthe und drei nicht muselmännishe. Ein vom Sultan designirter Beamter wohnt den Sißungen dieses Gerichtes bei, welches über faufmännische Streitigkeiten nicht erkennen darf, die von einem Handelsgericht, das in jedem Hauptorte des General - Gouvernements niedergeseßt wird, enkschieden werden. Das Handel®gericht hat seinen besonderen Präsidenten und besteht aus mehreren Mitgliedern. An dasselbe kann von den Handels8gerichten in den Bezirken appellirt werden. Der Bezirk hat einen Gouverneur, einen Verwaltungsrath , ein Civil -, Criminal - und Handelsgericht. Es wird außerdem noh ein Generalrath des General-Gouvernements eingeseßt, dessen Mitglieder die Bezirke wählen, und zwar jeder vier, zwei muselmännische und are nichtmuselmännische. Der General- rath wird vom General - Gouverneur präsidirt und ein Mal per Jahr nach dem Hauptorte des Gouvernements berufen. Die Dauer jeder Session darf nicht 40 Tage übersteigen. Der Generalrath beräth Über Bau, Unterhaltung und Polizei der Landstraßen des Ge- neral - Gouvernements, der Bezirke und Kreise, über Bau und Unter- haltung öffentliher Gebäude, über die Mittel zur Hebung des Ackerbaues und Handels und Über die Fragen hinsichtlich der Steuer- erhebung in den Bezirken, Kreisen und Gemeinden. Der Generalrath beräth auch über alle Fragen von allgemeinem Jnteresse, die ihm vom General - Gouverneur unterbreitet werden. Die Bezirke stehen, was die Civil - Verwaltung, die Finanzen und die Polizei betrifft, unter dem General-Gouverneur ; sie, wie die Kreise, haben einen Unter-Gou- verneur und einen Verwaltungsrath, die Gemeinde einen Rath der Alten, die über Lokalsachen zu entscheiden haben. Jeder Bezirk hat ein Handelsgericht. Die Berechtigung zum Wählen und Gewählt- werden in die verschiedenen Verwaltungs - Körperschaften ist in aner- kennenswerther Weise auch Nichtmuselmännern gesichert.

Rußland und Polen. Warschau, 28. November. (Osts. Ztg.) Der General - Gouverneur von Litthauen hat in Bezug auf die Güterverkäufe in den Litthauischen und Wei ß- reußishen Gouvernements folgende Bestimmungen erlassen. 1) Der käuflihe Erwerb von Gütern, welhe nicht dem Zwangsverkauf unterliegen, sondern im Wege des frei- willigen Uebereinkommens mit den Besißern oder in öffent- licher Licitation wegen rückständiger Abgaben oder Privat- s{hulden verkauft werden , ist den Unterthanen nichtpolnischen Stammes aller Gouvernements und aller Religionsbekenntnisse, mit Ausnahme des jüdischen, gestattet. 2) Der käufliche Erwerb von Gütern, welche dem Zwangs8verkauf unterliegen, so wie der Umtausch solcher Güter gegen Güter in andern Gouverne- ments des Kaiserreichs ist auss{ließlich Personen russischen Stammes, des griechisch-orthodoxen oder evangelischen Bekennt-

mithin verboten Ausländern, welche in den russischen Unter- thanenverband aufgenommen] sind, Altgläubigen (Starowierzen), Tataren u. s. w. Den zum Ankauf solher Güter Berechtigten wird vom General - Gouverneur eine besondere Bescheinigung darüber ertheilt, ohne welche keine rechtsgültigen Verkaufs-Ver- träge abgeschlossen werden können. Wird von einem Kauflieb- haber eine solche Bescheinigung nicht beigebracht, so ist darüber an den General - Gouverneur zu berihten und die Sache der Entscheidung desselben anheimzugeben. 3) Jn Betreff der Juden ist festzuhalten, daß nach einer vom Kaiser bestätigten Entschei- dung des Comités für die Angelegenheiten des Westlandes allen ohne Ausnahme der Erwerb von ländlihem Grundbesitz, so- wohl ritterschaftlichem wie bäuerlichem, verboten ift.

Amerika. New-York, 16. November. Eine Depesche aus Havannah vom 15. d. sagt: Der leßte Orkan, der Por- torico heimsuchte, war weit beftiger und verheerender, als die beiden vorhergehenden. Gegen 1000 Häuser sind vollständig in Trümmern und 3000 Gebäude schwer beschädigt. Eine große Menge Vieh kam um, die Zuckerernte ist vernichtet und die angebauten Felder sind vollständig kahl gefegt.

Der Dampfer »City of Cork« von Antwerpen is mit Cholera an Bord hier eingelaufen und liegt in Quarantaine.

__ In Arkansas, Mississippi und Florida fielen die Wahlen im Sinne der Reconstructionsakte aus. Gewählt wurde fast nur von Farbigen.

Aus New-York wird pr. atlantisches Kabel gemeldet, daß das Finanz-Comité die Abschaffung der Baumwo en-Taxe empfohlen habe.

_ Die erste Sizgung des Kanadischen Parlaments wurde, wie der Pariser »Moniteur« vom 29. November meldet, durch Lord Mon zu Ottawa den 7. November eröffnei.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff’\chen Telegraphen-Büreau.

London, Montag, 2. Dezember, Morgens. Die Session des Parlamentes wird am nächsten Freitage ges{hlossen wer- den. Jn Cork und Manchester fanden gestern Trauer-Pro zessionen zum Gedächtniß der hingerichteten Fenier statt. Die Ruhe blieb ungestört.

Stock h olm, Sonntag, 1. Dezember, Abends. Nach hier eingetroffenen Meldungen aus Norköping haben daselbs gestern Ruhestörungen stattgefunden, indem die Wohnungen mehrerer angesehener Kaufleute von Volkshaufen demolirt wurden ; als Grund der Aufregung betrachtet man die bedeutende Getreide- ausfuhr, welche in der leßten Zeit von mehreren Firmen efffek- tuirt wurde.

Das Amts-Blatt des Königlichen Post-Departements (Nr. 64 vom 30. November) enthält General-Verfügungen vom 27sten November: 1) den Eintritt der Bee mer Holstein und Schleswig in den Zollverein betreffend; 2) die vereinfachte Führung der Ent- lastungsfarte betreffend; und eine General-Verfügung vom 28. No- vember: die summarische Eintragung der Frachtkartentaschen in die Abgangs- und Eingangs-Recapitulationen betreffend.

Die Nr. 47 (vom 29. November) des »Justiz-Ministerialblattes« enthält folgendes Erkenntniß des Königlichen Ober-Tribunals vom 11. September 1867: »Der Kaufmann muß seine Bilanz auch dann alljährlich ziehen, wenn die Jnventur seines Waarenlagers nur alle zwei Jahre aufgenommen zu werden braucht. Jn dem Jahre, wo die Jnventur unterbleibt, ist der Bestand des Waarenlagers nah einer allgemeinen, unter Zugrundelegung der vorigjährigen Jnventur zu bewirkenden Schäßung in die Bilanz aufzunehmen. «

Kunst- und wissenschaftliche Nachrichten.

Ueber den Sternshnuppenfall vom 14. November theilt die »Cóôln. Ztg.« Folgendes mit : Jn den früheren Bemerkungen über den am 14. November erwarteten großartigen Sternschnuppenregen, na wel- chem hier und in England so gut wie vergebens ausgeschaut worden ist, wurde darauf hingewiesen, daß amerikanische Beobachter in einer glülicheren Lage sein würden. Das hat sich vollauf bestätigt. Die uns bis jeßt zugänglichen Berichte aus Washington reichen wegen eingctretenen Postabganges nur bis 24 Uhr Na@ts; es waren von Mitternacht bis zu diesem Zeitpunkte 35 Sterns{nuppen gezählt worden. Die Beobachtungen auf der Sternwarte des Vassar-Jnstituts in Poughkeepsie, Staat New - York , erstrecken \sch nur bis 1 Ubr Morgens. Der Mond überstrahlte alle {wächderen Meteore und nur die stärker glänzenden waren sichtbar ; von 11 Uhr 20 Minuten bis 12 Uhr 20 Minuten wurden sech8 von der Größe des Sirius mit langen Schweifen gesehen, die meisten in der Gegend des

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