1867 / 289 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)

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merksamkeit zuzuwenden, und dice preußische Regierung vom lichenSißung des gemeinschaftlichen Landtags wurde ; ; Ausbruch A Stand der Seuche in laufender Kenntniß zu er- | mit der Krone Preußen abgeschlossene Vertrag über einige Abánt Frankrei. Paris, 5. Dezember. (W. T. B.) In Florenz, Donnerstag, 5. Dezember, Abends. In der halten; endli, daß der ad hoc verstärkte Ausschuß für | rungen des mit ihr unterm 21. Mai d. J. abgeschlossenen Post, der heutigen Sißzung des geseßgebenden Körpers nahm das | heutigen Eröffnungssißzung der Deputirtenkammer fündigte

oll- und Steuerwesen mit Entwersung cines Geseßes | vertrags einstimmig genehmigt, sodann die von der Herzoglichen Wort der Abgeordnete Jerome David , der sih beifällig über | Menabrea die vollendete Bildung des neuen Ministeriums

Ur Verhütung und Tügung der Seuche zu beauftragen sei. — Staatsregierung beantragte Ermächtigung ohne Debatte Und cin. die zweite Expedition nach Rom äußerte und meinte y rank- | an, indem er auf die olitishen Schwierigkeiten, die das Îleber en glei iy pu Geseße betreffend. die vertrags- | stimmig ertheilt, mit den Regierungen von Weimar, Schwarzburg, reich müsse in Rom bleiben bis Jtalien seine Haltung geän- | neue Kabinet A en, näber ocebt 1g Dex Minister- mäßigen Zinsen , zur Ausschuß - Berathung verwiesenen Antrag Sondershausen und Rudolstadt undReuß j. L. einen Berkrag wegen dert habe. : - i 8 Präsident hält das Recht der italienischen Regierung auf- des Kanzlers, betreffend den auf dem Realkredit lastenden eines gemeinschaftlichen Appellationsgerichts zu Eisenach nach den | — Die Büreau's haben die Jnterpellationen bezüglich der | recht, in den päpstlichen Staaten zu interveniren, nachdem Druck, erstatteten die Ausschüsse für Handel und Justizwesen | den Landtags - Abgeordneten mitgetheilten Grundzügen abzu, Accise in Paris und der Munizipalwahlen in Lyon ver- | Frankreich daselbst intervenirt habe. Es war das Recht

und die Pflicht der Regierung, Garibaldi entgegenzutreten,

Bericht. Nach den schon in der Ausschuß-Verhandlung hervor- s{hließen. — Bon Seite der gothaischen Mitglieder des gemein- worfen. : .

getretenen Bedenken über die Kompelkenz und über die Schwie- | schaftlichen Landtags is eine Basis der Verhandlungen über Portugal. Der »Köln. Ztg.« wird unterm 97 Novem- welcher die Geseze verlezte. Der Entschluß der Regierung, die

rigkeit einer einheitlichen Hypotheken - Geschgebung nahm der | die totale Union der Herzogthümer vorgelegt worden , über 18 Lissabon eschrieben, daß die portu iesische Ret iérith Truppen aus dem Kirchenstaatsgebiete zurückzuziehen, als die

Bundeskanzler für jeßt den auf die Hypotheken - Ordnung | welche si die koburgischen Abgeordneten vorerst noch zu erklären ber au Depesche A, 59 November ihre Zustimmun g d Gefahr geshwunden, habe die Ankunft weiterer fremder

bezüglichen Theil seines Antra es zurück, sich unter diesen haben, che die Unionsvorlage in öffentlicher Sihung zur Ve- in ciner etheilt habe ! g d Truppen verhindert und die Abfahrt eines -Theiles der : Konferenz elt i fremden Trupen beschleunigt. Jeßt, wo die leßten Er-

Umständen eine \chleunigere Erledigung desselben auf dem rathung fommen wird. cem : Wege der Landesgeschgebung versprechend. Jn Betreff des Schwarzburg. Sondershausen, 4. Dezember. Jy Türkei. Belgrad, 5. Dezember. (W. T. B.) Das | tignisse die zur Unterdrückung des Aufstandes getrof-

Hypothekenbankwesens wurde eine Enquete beschlossen, über | Namen Sr. Durchlaucht des Fürsten eröffnete heute der Staats. offizielle Organ der serbishen Regierung » Srbske novine« fenen Maßregeln rechtsertigen, sei die Regierung inder welche die Ausschüsse Vorschläge machen sollen. — Die Post- | minister v. Keyser den Landtag und überreichte demfelben zur reibt: Die serbische Regierung will eine klare politische Stel- Lage, den Entschluß des Königs, die durch den Aufstand Verträge vom 23. v. M. mit Süddeutschland, Oesterreich und | Berathung das Budget für die Finanzperiode von 1868—71, lung einnehnien. Die systematische Vervollkommnung der be- Kompromittirten zu begnadigen, anzukündigen. Die römische Luxemburg wurden genehmigt. Ein von dem Ausshuß für sowie einige Denkschriften und Geseßentwürfe. stehenden MWehrverfassung trägt nicht den Charakter einer Frage Pie betreffend, so bleibe keine andere Wahl, als die Eisenbahnen entworfencs Reglement über das Verhältniß der _ Lippe. Detmold, 2. Dezember. Der Landîag Unseres aggressiven Rüstung; Serbien trachtet nux danach, seine natio- | diplomatische Aktion einzuleiten. Die Existenz eines isolirten Post zu den Staats - Eisenbahnen wurde zunächst auf 8 Jahre Fürstenthums ist auf Mitte dieses Monats einberufen. nale Existenz zu kfonsolidiren. Die augenblicklich zwischen der Staates 1m Mittelpunkte Italiens biete Schwierigkeiten, angenommen. — Auf Anlaß eines Antrages der Waldeckschen AFürttemberg. Stuttgart, 4. Dezember. (Schw. Mrk.) Türkei und Serbien s{chwebenden Fragen betreffen nur die in- weil sie die freie Eng zroischen den italienishen Pro-

rei

Dung wurden Vorschläge des Ausschusses für Eisenbahn- | Gestern überreichte der bisherige Vertreter der Krone Belgi n eren Lösung möglich is ohne Verleßung der | vinzen hindere. Wenn Frankreich eine fremde Regierung in g g g \ gien nere Politik, jung mögli is oh zung Paris hätte, wie könnte dann Frankreich leben ? Die römische

und' Postwesen über Verbreitung des Bunde8geschblattes den | am hiesigen Hoflager, Baron von Beaulieu, sein Abberu- Integrität der forte. u Bundes-Regierungen zur Berücksichtigung empfohlen. Endlich fungsschreiben. Der abberufcne Gesandte wird durch Herrn E N Frage sei nicht dur Gewalt zu lösen, sondern dur die Dar- i Telegraphische Dep esen bietung von Garantieen dafür , daß der heilige Stuhl geachtet

wurde eine Anzahl von Petitionen erledigt. van der Straten erseßt. : l i C Bayern. München, 4. Dezember, Der Spezialaus. aus dem Wolff’ schen Telegraphen-Büreau. e bbtialte SAIE Abi in Italien , und nicht au8wärts,

_— Der Aus\{uß des Norddeutschen Bundesrathes {uß für das Mal z er SPéeziaia “ : ; i zaufschlag8geseß ist heut in vierstündige , % für y iet t E versammelte si heute zur Bera:hung Sitzung mit der Berathung des ersten Theils des Geseßentwurss London, Freitag, 6. Dezember, Morgens. - Der Secre- Die Entwürfe zur Deckung der laufenden Ausgaben pro Ferner berieth der Ausschuß für Eisenbahnen, Post und welcher die prinzipiellen estimmungen enthält, zu Ende ge Schayamtes, Hunt, machte 1m Unterhause die Mit- | 1868 werden der Kammer vorgelegt werden. Menabrea ver- Telegraphen den Vertrag zwischen dem Norddeutschen Bunte | (ommen; demnächst wird der jüngste Sohn des Herzogs h “mit der C d’ schen Dampfschiffs-Gesellschaft | spricht größere Ersparnisse, soweit fie sich epienen lassen, ohne und Oesterreich, wegen der Post-Transite Maximilian in Bayern, Herzog Max Emanuel, in die ‘ Postdienst zwischen St. Tho- | daß die Armeeorganisation darunter leiden solle; er appellirt

i Magi. : ; Kammer der Reichsräthe eintreten. für eine Jahressumme von | an die Freunde der Monarchie zur Zerstreuung der Gefahren,

— Die heutige (11.) Plenar - Sißung des Abge- Qu den hier stattfindenden Militair-Konferenzen i} vom Pfd. Sterl. abgeschlossen worden sei. Der Vertrag sei | welche Îtalien bedrohen und die Sicherstellung seines öffent-

ordnetenhauses, welcher Seitens des Königlichen Staats- | Königlichen Staats - Ministerium des Aeußern Ministerialrath n ch von 5 Jahren fündbar. — Es folgte sodann eine | lichen Kredits verhindern. Morgen findet die Präsidentenwahl statt. Am Montag

ministeriums der Finanzminister Freiherr von der | Freiherr v. Völderadorff abgeordnet, um denselben als i “ber die abyssinische Expedition. : : Heydt, der Handelsminister Graf von Jtenpli, der Mi- Auskunftsperson in Bezug auf politische Verhältnisse beizu- Ditussion erhaus N erige zunächst die Resolution des | wird eine Interpellation über die äußere und innere Politif

schaftlichen {Angelegenheiten von Selchow und mehrere Regie- : ; n eine Darlegung | rung8-Kommissarien beiwohnten, wurde vom Präsidenten von Oesterreich. Wien, 4. Dezember. In der heutigen ersu M E G. erby verwies in dieser Hin- Forckenbeck um 10% Uhr mit kurzen geschäftlichen Mitthei- Abendsizgung des Verfassungs - Ausschusses erklärte sich Beust fi auf die Erklärungen Lord Stanley's 1m Unterhause und lungen eröffnet. bei der Berathung des Staat8grundgeseßes über allgemeine iußerte, die Schritte Frankreichs den anderen Mächten gegen- L biaasaLngciegenbrit Vor Eintritt des Hauses in die Tage8ordnung überreichte | Staat8bürgerrechte für die Aenderung, welche das Herrenhaus ib seien ihm unbekannt. j andtags-Znget€gen FISENe der Finanzminister Freiherr von der Heydt einen Geseyent- mit dem Ärt. 10 des Geseßes vorgenommen hat. Die Brief ? Ron don Freitag, 6 Dezember, Vormittags. Aus New- Berlin, 6. Dezember. Der in der heutigen Sigung des wurf, betreffend die Bestreitung der dem Könige Georg und | beschlagnahme darf danach auch im Falle der Kriegsgefahr und Vork vom estri en Tage wird per atlantisches Kabel gemel- Abgeordnetenhauses von dem Finanzminister Frhrn. von der dem Herzog Adolph zu Nassau gewährten AuLgleichungs8summen, bei inneren Unruhen vorgenommen werden. Beust erklärk, Dor daß M Budget - Comité beantragt , die Befugniß des Heydt vorgelegte Geseß - Entwurf, betreffend die Bestreitung sowie eiyen Gesehentwurf, betreffend die Bildung eines Provin- das Ministerium halte am Briefgeheimniß fest, jedoch in Kriegs Sd secretairs fernere Beträge von Papiergeld auszugeben, | Lx dem Könige Georg gewährten Ausgleichungssumme, hat zialfonds für die Provinz Hannover. fällen müsse die Regierung energisch auftreten können. a ay eiben Das Repräsentantenhaus hat beschlossen, daß folgenden Wortlaut: Den ersten Gegenstand der Tagesordnung bildete die Fort- — 5. Dezember. (W. T. B.) Die »Wiencr Korresp. Ñ Lea welche nach dem Jahr 1867 produzirt wird, Vir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. schung der Vorberathung des Staatshaushalts-Etats pro 1868. \hreibt: Ein Erlaß des Unterrichtsministers vom 22. v, — der bisheri m Steuer befreit wird. Ein von Kaufleuten | yerordnen mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der Mon- Der Regierungs-Kommissar, Geh. Ober-Finanzrath Scheele, | M. betont, daß das Privilegium des Verlags der Schul- kd Ban eLA berufenes Massen-Meeting hat den General | archie, was folgt: : O o erläuterte die Etats - Positionen, betreffend die Salzverkaufs- bücher keineswegs Ausnahmen in dieser Bezichung ausschlicße, G i n nationalen Präsi entshaftskandidalen ernannt. — Die Bestreitung der an den König Georg mit 15 Millio- Verwaltung. An der kurzen Debatte, die sich hierüber cnt- Der Gebrauch anderer als der vorgeschriebenen Schulbücher in Ne Get hat den ihm angebotenen Gesandtschaftsposten in | nen Thalern und an den Herzog Ee zu Ds mit spann, nahmen die Abgeordneten Dr. Hammacher, Dr. Löwe | den Volksschulen sei gestattet, sobald auf eine von dem Lehr- Wie acl t : z 8,892,110 2h: L Sat P A L dee 1006 f betveseid und v. Bockum-Dolffs Theil. körper ergangene Eingabe die Ermächtigung des Unterricht L E D nnerstag, 5. Dezember, Abends. Im geseßge- gus U deri 0 G At lte, ind Martne-Vérwak- Der Regierungs-Kommissar, Geh. Ober-Finanz-Rath Frei- ministers exfolgt sei. ivor Rice ergriff Staatsminister Rouher das Wort, um bing cund die Dotitüna des Staatsschaßes (Geseß-Sammlung Seite 607) herr von Leny gab hierauf über die Lotterieen erklärende Er- Die Ehepakten zwischen dem Großherzog von T oskana die römische Intervention qus moralischem, religiósem und so- | röfneten Kredit; wird auf Grund der Verträge vom 18. und vom

läuterungen. und der Prinzessin Alice von Parma sind nunmehr unter : F un echtfertigen. | 99, September 1867 genehmigt. si h zialem Gesicht8Spunfte zu charafkterisireu d zu v : Urkundlich unter Unserer E RR O Unterschrift und

Von dem Abg. Lauenstein und Genossen haben den Antrag | zeichnet. N Tit e R ion Halt zu ge- : rankreich sei nach Rom gegangen, um der evolution D! j A: : A I aus der Abgeordneten wolle beschließen, die Königliche Schweiz. Bern,/, 3. Dezember, (K. Z.) Der Nationa! bleien, welhe drei Etappen haite: O Gron is vei n N s Sa eng A A vas d eaiotieri M D E E Ba L L dition ber La A N nien Ee enbeit, Vilives t oraerlicd ricithé: i Sicherheit Vertr ag über die Vermögens-Verhältnisse Sr. Majestät des Königs s ( s ‘ r / h ç a r é E bats men möge. obachtenden Modus beschäftigt, in welcher Angelegenheit der bedeute nicht nur materielle Ruhe. Frankreich wokle C P Geo a Majestät der König von Preußen und Se. Majestät der und der Abg. Dr. Beer: Ständerath während der leßten Session einige abweichende Be- Bürgschaften von Jtalien haben. Qu gleicher Zeit wolle aber | Fönig Georg V. haben Behufs Verhandlungen über cin Arrangement Das Haus der Abgeordneten wolle beschliefien die Königliche | {lüsse gefaßt hat. Die heutige Berathung des Nationalrath die französische Regierung die italienische Einheit befestigen. | in Betreff der Vermögensverhältnisse Sr. Majestät des Königs Georg V. Staats-Regierung aufzufordern, auf die möglichst baldige Aufhebung | endete mit der Annahme der ständeräthlichen Beschlüsse, nur Beide Dinge müßten neben einander bestehen. Der Minister | zu Bevollmächtigten ernannt: t der Lotterie Bedacht zu nehmen. _ \ modifizirte er den Art. 1 des betreffenden Dekrets dahin, daß weist die Interpellation der Linken zurück. Die Sihung wird Se. Majestät der König von Preußen: N Nach einer längeren Spezial - Debatte, an welcher sich die | das Verlangen der Revision auf dem Wege schriftlicher Eingabe auf kurze Zeit vertagt. A Allerhöchstihren Geheimen Legations-Rath König Abgeordneten Dr. Becker, Lauenstein, Dr. Ellissen, Grumbrecht, | gn den Bundesrath zu stellen sei und daß die Stimmbered) Rach Wiederaufnahme derselben bestieg der Staatsminisier Dr. Virchow, von Vincke (Minden) und Miquel betheiligten, | tigung jedes Unterzeichners von dem Vorstande der Gemecindt, Rouher noch einmal die Tribüne und ‘erklärte, als er ge- | ck, Meiestät der König Georg V : wurde der Antrag des Abgeordneten Lauenstein angenommen, | jo der Unterzeichner seine politischen Rechte ausübt unentgelt äußert, unsere Truppen würden so lange n Rom bleiben, als Sn Staatsminister a. D. Windthor|) die Etats - Position für die Lotterie in Hannover und Osna- | [ich bezeugt werden muß. Der Ständerath hat heute die Bt es die Sicherheit des Papstthumes erfordern werde, habe er mit | welche nach Auswechselung ihrer in guter Form befundenen Voll- brück dagegen gestrichen. Ueber die Verwaltung desSecchandlung®- | pathung bis Budgets für 1868 begonnen dem Worte R om die Integrität des gegenwärtigen päpstlichen | machten unter Vorbehalt der Ratification ihrer erhabenen Vollmacht- Instituts gab der Geheime Regicrungsrath Herzog einleitende 9 : Gebietes bezeichnen wollen. Chesnelong zeigt an daß die | geber den nachstehenden Vertrag verabredet haben. iei Bemerkungen. Die Etatspositionen wurden ohne Debatte an- Belgien. Brüssel, 4. Dezember. Die Zweite Rammit! von ihm mitunterzeichnete Interpellation zurückgezogen worden g. 1. Sr. Majestät dem Könige Georg V. verbleibt: genommen. Es folgte die Berathung über die Preußische Bank. | hat heute die Generaldiskussion des Finanzbudgets für 1 ist, Nah Schluß der Debatte wird die einfache Tagesordnung 1) das Schloß zu Herrenhausen nebst Zubehör, N Ai Ee E gs ( D Siber di eel ias er- | geschlossen und dasselbe gegen zwei Stimmen votirt. Über die Interpellation Favre’s mit 937 gegen 17 Stimmen 2) die Do diese Ver leytere gegen ad Tee in preußischer e at, der auch keinen Widerspruch erfuhr. z angenommen : at der Könia Georg V. auf di Am Schlusse unseres Blattes fand die Diskussion über den Großbritannien und Irland. London, 3, Dezemt ; ck Dezember, Abends. »Gazzetta Verwaltung, bis Se. Majestät der Sine Erben ai mur Pl Etat der Münzverwaltung statt, die durch cinen Vortrag des Lord SLOMLEN, hat den Venezuclanischen Bonds-Besiheri le ci Bogen T LLA D cfret, "welches den Urhebern Da Königskrone für Sich und Seine Erben ausdrüdcklih Regierungs-Kommissars Geheimen Ober-Finanz-Rath Meinecke D A N die Mens sich nicht berechig, licher und Mitschuldigen an der Invasion in das Gebiet des Kirchen- erie Majestät dem Könige Georg V. verbleibt das in enge eingeleitet wunde, g reen, N, M e ergreifen, die mes staates Amnestie ertheilt. lischen 3 prozentigen Stocks angelegte Kapital von 600,000 Pfd. Ster

Sachsen. Coburg, 4. Dezember. Jun der heutigen öffent- | könnten. wird gemeldet, daß die leßten französischen Truppen die Stadt g. 3. „Alle übrigen Königlichen Schlösser, Gärten und En Hof- verlassen haben und nach Civitavecchia abgegangen sind. haltung bestimmte Gebäude, #0 wie alles sonstige, auch das zum 590 ®

und Allerhsöchstihren Geheime Ober-Finanz-Rath Wollny, und

weise einen Krieg zwischen diesem und England hervorrufen Florenz, Donnerstag, 5. Dezember, Abends. Aus Rom nebst sämmtlichen Zinsen.

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