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— Die vercinigten Ausschüsse desN or ddeu tsen Bundes sowie für Red

An,

Ebensowenig können diejenigen Beamten, welche vor ibrer Anstellung im Civildienste bereits verheirathet waren, zum Ein- kauf ihrer Ehefrauen gezwungen werden; es wird indessen sol- chen Beamten in angemessener Weise vorzuhalten sein, daß es in ihrem eigenen Jnteresse liegt, il.re Ebésrauien durch Versiche- rung einer Pension vor späteren Nahrungßssorgen sicher zu stellen.

Die Bestimmungen über die bei der Aufnabme in die All- gemeine Wittwen-Verpflegung8anstalt zu beobachtenden Förm- lihkeiten sind in der Bekanntmachung der General-Direction dieser Anstalt vom 29. Januar 1859 (Just.-Minist.-Bl. S. 42) zusammengestellt.

Berlin, den 30. November 1867.

Der Justiz-Minister. Graf zur Lippe. An sämmtliche Justizbeamte in den neu erworbenen Landestheilen.

Angekommen: Se. Excellenz der General-Lieutenant und tommandirende General des 11. Armee-Corps, von Plonsfki, von Caffel.

Verlin, 7. Dezember. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, Allerhöchstihrem Flügel-Adjutanten, dem Obersten Prinzen Kraft zu Hohenlohe - Jngelfingen, Commandeur des Garde-Feld-Artillerie-Regiments, die Erlaub- niß zur Anlegung des von des Großherzogs von Baden König- lie Hoheit ihm verliehenen Commandeur - Kreuzes zweiter Klasse mit Eichenlaub und Schwertern des Ordens vom Zäh- ringer Löwen zu ertheilen.

Personal -Veränderungen.

Offiziere, Portepce: Fähuriche 2c.

A. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen.

Den 26. November. v. Jagow, Pr. Lt. vom Thür. Hus. Regt. Nr. 12, von dem Kommando als Insp. Off. und Lehrer bei der Kriegsschule in Erfurt entbunden.

Den 30. November. v. Treskow, Rittm. von der Kav. des 1. Bats. O 1. Pos. Landw. Regts. Nr. 18, früher Pr. Lt. im 2. Schles. Drag. Regt. Nr. 8 und Adjut. der 15. Kav. Brig., im stehenden Heere, und zwar als Rittm. und Esc. Chef im Schleswig- Holsteinschen Ulanen-Regt. Nr. 15, wiederangestellt. Prinz Bogus- lav Radziwill, Sec. Lt. im Kaiser Alexander-Garde-Gren.- egt. Nr. 1, à la suite des Regts. gte

Den 2. Dezember. ar. v. d. Golß, Ob. Lt. und Abth. Commdr. in der Garde-Art. Brig., zur Führung des Hannov. Feld- Art. Negts. Nr. 10, in Vertretung des erkrankten Obersten Roth,

kommandirt. Bei der Landwehr.

Den 30. November. Biber v. Palubii, Pr. Lt. vom 1. Aufg. 3. Bats. (Pr. Stargardt) 4. Ostpreuß. Regts. Nr. 5, zum 2. Bat. (Stettin) 1. Garde-Landw. Regts. verseßt.

B. Abschiedsbewilligungen 2c.

Den 30. November. v. Kriegsheim, Oberst a. D., zuleßt Insp. der 2. Pion. Jnsp., mit seiner Pension und der Ing. Unif. zur Disposition gestellt.

_ Militair - Justiz - Beamte. Durch Verfügung des General-Auditeurs der Armce.

Den 2. Dezember. Weber, Feldw. a. D. und Kreisgerihts- Kassen - Assistent zu Torgau, vom 1. Januar k. J. ab zum Militair- Gerichts-Aftuarius bei dem Gouvernementsgericht in Koblenz ernannt.

Bekanntmachung.

ZU Bramstedt; Uetersen und Blankenese werden am 16. d. Mts. Telegravhenstationen mit beschränktem Tagesdienste (esr. Ç. 4 des Regle- ments für die telegraphische Korrespondenz im Deutsch-Öesterreichischen Telegraphen-Vereine) eröffnet werden. :

Hamburg, den 4. Dezember 1867.

Der Königliche Ober-Telegraphen-Jnspektor. rüger.

: Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 7. Dezember. Se. Majestät der König nahmen heute die Vorträge des Militair- und Civil- Kabinets entgegen und empfingen den General-Lieutenant und tommandirenden General des X. Armee «Corps, von Plonski.

—- Gestern fand bei den Königlichen Majestäten im Palais ein größeres Diner statt, dem Jhre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin beiwohnten und zu welchem die Botschafter Sr. Majestät des Kaisers der Franzosen und Jhrer Majestät der Königin von England geladen waren.

— Se. Königliche R der Kronprinz uahm am Vormittage des gestrigen ages, des 6. d. Mts., militairische Meldungen entgegen. Gegen 4 Uhr empfing Höchstderselbe den Schiffsbaumeister Eggert und den Musik-Direktor a. D. Rei- chardî. Abends erschienen Jhre Königlichen Hoheiten der Kron-

rathes für das Landheer und die Festungen, nungêwesen versammelten sih heute zur Berathung in gelegenheiten des Militair-Etats. i

__— Nachdem im weiteren Verlaufe der gestrigen (11 Sißung des Abgeordnetenhauses die cinzelnen Positione, des M ünzetats unverändert genehmigt worden, über n der Handelsminister Graf von Îpenplig zwei Geseßentwi; welche sih auf den Bau von zwei lih 1) auf die Bahn von Gotha nach Leinenfelde und 2) auf die von Trier nah Call. Das Haus beschloß fü beide Geseßentwürfe die Ueberweisung an die vereinigten Kg : missionen für Handel und Finanzen. di

_“Der nun folgende Etat der Staatsdrucckerei wurde ohne Diskussion genehmigt. Auch das Ordinarium im Etat der Porzellan-Manufaktur wurde ohne Debatte angenommen Zu dem Ausgabeposten von 100,000 Thlr. im Extraordinarium als der ersten Rate für die Verlegung der Porzellan - Many faltur nah Charlottenburg lagen folgende Anträge des Abge: ordneten von Hennig vor: 1) Die fraglichen 100,000 Thlr abzuseßen; 2) die Königliche Staats-Regierung zu ersuchen, die baldige Aufhebung der Porzellan-Manufaktur zu veranlassen Diese beiden Anträge wurden angenommen. Der Schluß der Sißung erfolgte um 4 Uhr 20 Minuten.

— In der heutigen e Plenar-Sißung des Ab geord. netenhauses, welcher Seitens des Königlichen Staatsministe riums der Finanzminister Freiherr von der Heydt, der Mi nister der landwirthshaftlihen Angelegenheiten von Selchow und der Minister des Innern Graf zu Eulenburg und meh rere Regierungs-Kommissarien beiwohnten , rathung des Staats8haushalts-Etats für 1868 fortgeseßt.

Die Etats für das Herrenhaus, das Haus der Abgeordneten, das Königliche Staats-Ministerium, das Geseß-Sammlungs. Debits-Comtoir und die Landesverwaltung des Jadegebiets wurden ohne E L ehgtien angenommen.

Es folgte der mündliche Bericht der Kommission für die Geschäfts-Ordnung über den Antra und Abhlmann wegen Ableistung des Eides auf die Verfassung unter Verwahrung der Rechte Nordschleswigs auf Abstimmung in Gemäßheit Art. V. des Prager Friedens-Vertrages.

Die Kommission hat folgenden Antrag gestellt:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: 1) die von den Abgeordneten Krüger und Ahlmann ein elegte Verwahrung bei Ab- leistung des Eides auf die Verfassung für unstatthaft zu erklären; 2) die Abgeordneten Krüger und Ahlmann zur bedingunzgs losen Ableistung des vorschriftsmäßigen Eides “auf die Ver big durch das Präsidium . vor die Schranken des Hauses aden zu lassen; 3, im Falle des nicht ents{huldigten Ausbleibens oder der Verweigerung der unbedingten Eidesleistung die Abgeordnetn Krüger und Ahlmann nicht für legitimirt zu erachten, einen Siß im Hause der Abgeordneten einzunehmen 7 Und demgemäß die Königliche Staats-Negicrung aufzufordern, eine Neuwahl im 1. und 2. Ses wig-Holsteinschen Wahlbezirk zu veranlassen.

Der Bericht wurde voni Abg. Wagener (Franzburg) er

wurde die Vorbe:

stattet. An der hierauf folgenden Debatte betheiligten sich die Abgeordneten Krüger, Dr, Ellissen, Meier (Tondern) und Twesten. Die Anträge wurden mit schr großer Majorität angenommen. -

Der Abg. Duncker berichtete hierauf als Referent der Kommission für Finanzen und Zölle über den Entwurf cincs Gesehes , betreffend die Stempelsteuer von ausländischen und Luxuskalendern und befürwortet die Annahme der Regierung Vorlage. Der Regierungs-Kommissarius Geheime Finanzrath Burkhardt erklärte sich mit den Ausführungen des Berit: erstatters einverstanden, aber gegen einen vom Abg. Dr. Engel ge A : A i: j

as Haus der Ubgeordneten wolle bescbließen: den §. des Geseß-Entwurfs dahin zu fassen: a y

Die Stempelsteuer, einschließlich der Verleger - Gebühr für die Kalender-Materialien, beträgt von den für das Jahr 1869 und die folgenden Jahre erscheinenden Kalendern, ohne Unterschied der Aus-

stattung, des Umfangs, des Formats und des Herstellungs-Landet, Einen Silbergroschen pro Stück Herstellungs-Lc

Nach einer längeren Distussion, an welcher sich namentli die Abgeordneten De. Engel (Schleiden), und von Patow be theiligten, ‘wurde ein Unteramendement des Abg. v. Benda und demnächst der Engelsche Antrag mit 171 gegen 167 Stin-

men verworfen. Beim Schlusse des Blattes fand nameniliche Abstimmung statt. vluff alles fand na

Die öffentlichen und unentgeltlihen Vorlesungen, welche auch in diesem Jahre auf Veranlassung Seiner Excellenz des Herrn Ministers für Handel, Gewerbe und öffent liche Arbeiten im Saale der Königlichen Bergakademie hier selbst gehalten werden sollen, werden die Lehre von den Brenn-

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prinz und die Kronprinzessin in der Oper.

materialien umfassen. Es darf vorausgeseßt werden, daß

Eisenbahnen beziehen: näu!

der Abgeordneten Krüger |

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nteresse, welches das Publikum den in den ver- dasselbe N ern Über Kupfer und über Eisen an der- !

ehaltenen Vorträgen geschenkt hat, sich auch dem : 1 Stelle ges | | Berechtigung Englands, die Südstaaten als kriegführende Partei

ossenen

le maligen Stoffe zuwenden werde.

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7

Œlenburg. Schwerin, 4. Dezember. (H. N.) Die | “ittershaftlichen b landschaftlichen Mitglieder des mit der ;

rüfun Beindes vermocht - vorgelegt.

j der landesherrlichen Forderung einer Beihülfe zu den : o

sten beauftragten Comité’s haben sih nicht zu einigen ; das entschiedenste, indem er wie

und daher zwei einzelne Berichte dem Plenum

Beide stimmen darin überein, daß sie die gefor- | Anerkennung der Südstaaten als kriegführende Partei den Zeit-

derte Beihülfe von 200,000 Thalern bewilligen, und auch dem

r Aufbringun Me und n Salzabgabe, ihre Zustimmung ertheilen wollen.

1 Modificationen der Steuer. meinen pfen an die Bewilligung der geforderten Summen die Bedingung einer einheitlichen , alle Lande8Leinwohner gleich- máßig ergreifenden ag Hessen. Darmstadt, d, Dezember. Die »Darmst. J.« schreibt: Se. Königliche Hoheit der Großherzog hat heute Mittag 12 Uhr den bisher an dem Großherzoglichen Hofe be- glaubigten Königlich belgischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Freiherrn von Beaulieu, behufs der Uebergabe p R O E Ca in besonderer Audienz angen geruht. | L e Wavisrube, 6. Dezember. (W. T. B.) Jn der heutigen Sihung der Abgeordnetenkammer wurde mit allen gegen drei Stimmen beschlossen, den Großherzog in einer be- züglichen Adresse zu ersuchen, noch in dieser Session dem Land- tage Geseßentwürse vorlegen zu lassen, welche die Einführung der obligatorischen Civilehe, jowie die Uebertragung der Civil- standsregister an besondere Beamte bezwecken. Bayern. München, 5. Dezember. Der Wehrausshuß der Kammer der Abgeordneten hat in seiner heutigen Vormit- tagssizung die zweite Lesung sämmtlicher Artikel des Wehr- Gesehes bis auf die Tun erledigt. — Der Entwurf eines Genossen schafts-Geseges wird, wie die Hoffmann'sche Korrespondenz meldet, demnächst zur Be- rathung an den Staatsrath und darauf zur Vorlage an den Landtag gelangen. L Luxemburg, 4. Dezember. Das neue Ministerium, welches gestern seinen verfassung8mäßigen Eid abgelegt hat, ist folgender- maßen zusammengeseßt: E. Servais, Staats-Minister, Über- nimmt die Departements des Aeußern, des Kultus, des Handels und Ackerbaues und der Eisenbahnen und Telegraphen; Thil- ges das des Jnnern , des Primärunterrichts, der Bergwerke und der öffentlichen Wohlthätigkeits-Anstalten; de Colnet das der Finanzen, des mittleren und höheren Unterrichts, der Posten und Messagerieen; Vannerus das der Justiz und der öffent- lichen Bauten. Der abgetretene Minister de Tornaco ist zum Staatsrath ernannt worden. Oesterreich. Pesth, 5. Dezember. (Wien. Ztg.) In der Fortseßung der Spezialdebatte über das Quotengeseß wurde der zweite Paragraph unverändert, der dritte Paragraph „mit der Aenderung des Wortes »ZJollrükerstattung« in »Steuer- rückerstattung« angenommen. Zum 4. Paragraph schlug Nyary vor, daß die Abfuhr der Quote nicht in Monatsraten, sondern stets bloß nach Bedürfniß der gemeinsamen Ausgaben statt- finden soll. Ghyczy {lug anstatt des von der Centralkom- mission beantragten fünften Paragraphs cinen Beschlußentwurf vor, nah welchem die drei Finanzgeseßentwürfe gleichzeitig für beide Hälften des Reiches sanctionirt, aber erst dann der Sanc-

tion unterbreitet werden sollen, went alle im Gesetartikel X11, ; “aufgestellten Bedingungen erfüllt sind.

bezeichnete diesen Antrag, indem er ihn bekämpfte, als eine wahre Real-Union. Als es zur Abstimmung kam, wurde aber- mals ein meistens von Mitgliedern der äußersten Linken unter-

zeichnetes schriftliches Ansuchen um namentliche Abstimmung ! In dieser wurde der von der Central-Kommi}sion ;

eingereicht. ( Kom vorgeschlagene fünfte Paragraph mit großer Majorität ange- nommen.

Zum

Schweiz. Bern, 6. Dezember. (W. T. B.)_ Bundespräsidenten ist Dubs gewählt, zum Vice - Präsidenten Welti; an Stelle Fornerod's ist Ruffi (Waadt) in den BundeSrath gewählt. Derselbe nahm die Wahl an, indem er

erflärte, daß nach seiner Meinung die Einigkeit und Stärke des | Schweizer - Bundes ihre beste Basis in der Souverainetät der : | Kantone finde.

SGroßbritanuzien und Irland. London, 4. Dezember. | Königin machte gestern dem Grafen und derGräfin von Flandern einen Abschiedsbesuch in der Hauptstadt. | — Die beiden von Lord Stanley nun veröffentlichten | Depeschen über die Alabama-Angelegenheit zeigen, daß | brochen. Standpunkt des englischen wie des amerikanischen Staats-

Ihre Majestät die

der

2 ritterschaftlichen Mitglieder beantragen die Bewilligung mit rirten Staaten von Amerika eyxistirte

Die landschaftliben Mit- |

| troffen.

Der Minister-Präsident |

secretairs in dieser Frage der alte geblieben isi. Seward faßt die bekaunte, ein Schiedsgericht vorschlagende Depesche Stanley's so auf, kils ob das zu ‘wählende Schiedsgeriht auch über die

anzuerkennen und über die Folgen dieser Aner ennung für die amerikanishen Schifffahrtsinteressen zu entscheiden haben werde. Gegen eine solche Auffassung stemmt si Stanley auf i erholt, daß England feinem Dritten das Recht einräumen dürfe, zu entscheiden, ob dessen 2Vas der

verhältnissen entsprechend gcwesen sei oder nicht.

derselben, nämlich der Erhöhung einzelner ; Schiedsrichter allein entscheiden dürfe, sei, ob, nachdem ein wirk-

licher Krieg8zustand zwischen den vereinigten und den konföde- l die britische Regierung ihren Pflichten als neutrale Macht, sei es vom geseßlichen oder moralischen Standpunkte in so weit untreu geworden sei, daß ste für die durch den »Alabama« und andere Fahrzeuge dieser Klasse amerikanischen Bürgern entstandenen Verluste eine mo- ralische Verantwortlichkeit tragen müsse. Erst wenn diese Frage bejahend entschieden worden fei , würde eine gemischte Kom- mission die Detailforderungen der betreffenden amerikanischen Kläger zu untersuchen haben. Das Amt des Schiedsgerichts und der gemischten Kommission müßte strenge gesondert werden.

Italien. Florenz, 6. Dezember. Jn der heutigen Sißzung der Deputirtenkammer wurde der ehemalige Minister Lanza mit 194 gegen 174 Stimmen zum Präsidenten gewählt. Die Wahl kam erst bei der zweiten Abstimmung zu Stande. Rattazzi erhielt 154 Stimmen. Die Kammer hat heute ihre Bureaus konstituirt. — Das Ministerium hat eine Vorlage, be- treffend die Bewilligung eines Supplementar-Kredits zur Be- shaffung von neuen Gewehren, eingebracht.

Spanien. Madrid. Nach einer Meldung der »Jndé- A Belge« sind die Kammern für den 27. Dezember zu- ammenberufen.

Portugal. Nach dem »Frankf. Journal« is Erzherzog Ludwig Victor von Oesterreich am 5. Dezember in Lissabon eingetroffen. Z

Schweden und Norwegen. Stockholm, 2. De- zember. Das Leiden des Königs kann jeßt, abgesehen von einer unbedeutenden Schwäche, als ganz beseitigt angesehen wer den.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff’chen Telegraphen - Büreau.

London, Freitag, 6. Dezember, Abends. Das große Opernhaus am Haymarket steht in Flammen. Glücklicherweise fand heute Abend keine Vorstellung statt. Allem Anscheine nach ist das Gebäude rettungslos verloren. /

London, Sonnabend, 7. Dezember, Morgens. Der Dampfer »Scotia« is aus New - York in Queen®town einge-

Der Dampfer »La Plata« hat erst am 2. d. Mts. Havanna verlassen. 5

London, Sonnabend, 7. Dezember, Morgens. »London Gazette« meldet die Ernennung Edward Thornton's, zuleßt Gesandter in Rio de Janeiro, zum großbritannischen Gesand- ten bei der Regierung der Vereinigten Staaten von Nord- Amerika. — Bei dem Brande des Opernhauses sind keine Menschenleben verloren gegangen. R |

In der gestrigen Sißung des Unterhauses interpellirte Bentinck die Regierung wegen eines angeblichen neuen Ueber- einkommens zwischen Frankrei und Oesterreich in Bezug auf die Integrität der Türkei. Lord Stanley erklärte, es sei ihm von einem solchen Uebereinkommen nichts bekannt. Freiberr von Beust habe bei seiner hiesigen Anwesenheit einige An- deutungen Über die der Pforte zu ertheilenden Rathschläge ge- macht, welchen die britische Regierung gebührende Aufmerksam- keit geschenkt habe. Weitere Schritte scien in dieser An- gelegenheit bisher nicht geschehen. L

Die Vertagung des Parlaments findet heute statt.

Per Dampfer »Scotia« sind Nachrichten aus New-York bis zum 27. v. M. eingetroffen. Die Majorität des richter- lichen Ausschusses im Kongreß hat sich definitiv für die Ver- sezung des Präsidenten in Anklagezustand ausgesprochen und

| die gegen denselben zu erhebenden Beschuldigungen als äußerst

| schwere bezeichnet. f is | rung ergangen, si zum 22. d. M. zu stellen.

An Jefferson Davis is die Aufforde- : Berichte aus St. Thomas geben die Zahl der bei dem neuen Erdbeben vom 2. d. Umgekommenen auf 1014 an. Auf Hayti ist ein allge- meiner Aufstand gegen den Präsidenten Salnave aus8ge-

Paris, Freitag, 6. Dezember, Abends. In der heutigen

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