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Über Petitionen, betreffend die Reform -der Kreis8- und

Provinzial-Ordnung, sowie dek“ländlichèn Polizei und den Erlaß einer Gemeinde-Ordnung. : S

4) Bericht der Kommission für Finanzen und Zölle über den Entwourf eines Gesehes, betresfend die Einfuhr“ von Spielkarten, sowie den Handel mit solchen.

5) Wahlprüfungen.

Berlin , 10. Dezember. Se. Majestät der König haben enen geruht, dem Kammerherrn Grafen von Brühl ( dienstthuend bei Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Car von Preußen, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Groß- herzogs von Sachsen Königlicher Hoheit ihm verlichenen Com- mandeurkreuzes des Hausordens vom weißen Falken zu er- theilen.

“Bekanntmachung. O

Erfahrung#mäßig tritt während der Weihnachts8zeit eine sehr bedeutende Stcigerung des Post-Päerei-Verkehrs ein. war werden Seitens der Postbehörden die umfassendsten aßregein getroffen, um die ordnungbmäßige Expedition der außerordentlich zahlreichen Paketsendungen sicherzustellen. Das Publikum ist indeß im Stande, auch seiner Seits dazu beizu- tragen, daß jener ungewöhnlich steigende Verkehr pünktlich be- wältigt werde, sobald nicht der überwiegend größte Theil jener Sendungen erst in den leßten Tagen bei den Posten zu- sammenirifft. i ; Es ergeht deshalb an die Verscuder das Ersuchen , die Aufgabe der Päereien mit Weihnachts - Sendungen nicht auf die leßten Tage und die äußersten Fristen hinaus8zurücken, viel- mehr im eigenen Jnteresse und zur Förderung des Gesammt- Verkehrs auf cine angemessen frühzeitigere Absendung jener

Päkereien Bedacht zu nehmen. ugleih wird empfohlen , daß bie Signatur und der Name des Bestimmung®§orts auf den Packeten recht deutlih und un- weideutig angegeben und etwaige ältere Signaturen, welche fich noch auf der Emballage befinden sollten, von derselben ent-

fernt oder wenigstens unkenntlich P werden. Berlin, den 7. Dezember 1867. Der Ober-Post-Direktor. Sachße.

Mit Bezug auf eine, bei dem Königlichen Ministerium für Handel , Gewerbe und öffentliche Arbeiten angebrahte Beschwerde

eines hiesigen Handlungs8hauses wegen verzögerter Eichung Stempelung von Medizinalgewihten werden wir mittelst Reskripts vom 7. d. M. darauf hingewiesen, daß das Königliche Eichung8amt hierselbst die eingchenden Vorlagen ohne Unterschied nach der Reihenfolge ihres Einganges zur “Erledigung zu bringen habe, daß dasselbe jedoch bei der Kürze der Zeit \sich damit nicht befassen fönne, die von hiesigen Privat-Unternchmern lediglih zum Betrieb ihrer für die Provinzen bestimmten Gewichts\äße zu eichen und zu stempeln. :

Da sämmtliche Provinzial -Eichungs- Kommissionen bereits im Laufe des vorigen Monats von uns mit den Normalen und Probe- säbßen des neuen Medizinalgewichts versehen worden sind, \o is für eine solche Theilung des Eichungsgeschäfts7 bei welcher auch die Apo- theken in den Provinzen noch rechtzeitig mit ihrem Bedarf an neuen Gewichten sich verschen können, ausreichend gesorgt. Daß übrigens die drei Abfertigungsstellen des hiesigen Eihungsamtes ledigli zur Geschäftserleichterung Berliner Lieferanten zu Le Zeit fi der Eichung großer Posten unterziehen, is von denselben um so? we- niger zu verlangen, als sie ohnedies mit Erledigung der laufenden Dienstgeschäfte vollauf zu thun haben. Die genannten Anstalten find daher angewiesen y fortan nur insoweit sch mit der Eichung und Stempelung von Medizinalgewichten zu befassen, als die pünkt- lihe Erfüllung ihrer übrigen Dienstpflihten ihnen dies ge- stattet , Zumuthungen dagegen, welche diese Grenze überschreiten, ohne Weiteres zurückzuweisen.

Berlin, den 10. Dezember 1867.

Königliche S Eg @Kaamiion: Ñ T1L/ Geheimer Ober-Regierungs-Rath und Direktor.

Nichtamtliches.

Berlin, 9. Dezember. Se, Majestät der die Vorträge des Ober- des Geheimen Kabinets-

_ Preußen. König empfingen heute Vormitta of-Marschalls Grafen Pükler un

aths von Mühler, nahmen militairische Meldungen im Bei- ! sein des Gouverneurs und des stellvertretenden Kommandanten, |

General-Lieutenants von Eyel, entgegen und ertheilten Audien- s an den Feldmarschall Grafen Wrangel, an Herrn von Bun-

en, an den Fürsten von Ysenburg und an den Grafen Ysen-

E 10. Dezember. Am gest

— 1V. Dezember. Am gestrigen Nachmittag 3 Uhr empfingen Se. Majestät. der König in Audienz den persistken gmgen ordentlichen Gesandten Hadschi Mohsin Khan nebit Begleitung

Geschäftsträger Chevalier d’Araujo.

und

Heute Vormittag nahmen Se. Majestät-der K önig: die Vorträge der Hofmarschälle | und . des General - Majors von Tresckow entgegen, empfingen Se. Königliche Hoheit den Kron, prinzen und militairishe Meldungen im Beisein Sr. König,

lichen“ Hoheit des Prinzen von Württemberg- Und des Gou:

verneurs.

— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz embfing im Laufe des gestrigen Vormittags den Professor Dr. Lardy; den Wirklichen Geheimen Nath ¡ von Frankenberg-Lyß wigSdorff , den Prinzen und den Grafen von Ysenburg auch nahm Höchstderselbe militairische Meldungen entgegen, Nachdem Se. Königliche Hoheit der Kronprinz und Jhre König: liche Hoheit die Kronprinzessin der Vorstellung im Schauspics. hause beigewohnt hatten , begab sich Se. Königliche Hoheit in en Soirée bei Sr. Hoheit dem Herzog Wilhelm von Melen, urg.

— Der Appellationsgerichts-Chef-Präsident a. D., Wirklicher Geheimer Rath von Frankenberg-Ludwigs8dorf beging am 7tez d. M. den 60jährigen Jahrestag seines Eintritts: in den Justiz: dienst. Aus diesem Anlaß haben Se. Majestät der König geruht, das folgende zur Veröffentlichung Allerhöchst gestattete Handschreiben an den Jubilar zu richten:

Berlin, den 7. Dezember 1867.

Sie feiern heute den Tag, an welchem Sie vor 60 Jahren Ihre Kräfte - dem Dienste Jhrer Könige und dem Vaterlande weihten. Der Beruf, dem Sie Jhrer Wahl nah Jhre Lebens. thätigkeit widmeten, hat Sie nicht abgehalten, in den Tagen, wo cs sih um die Existenz des Staates handelte, den Degen zu ergreifen und Jhr Leben auf dem Schlachtfelde einzuseßen, Ihre erfolgreiche Thätigkeit in fachen und unausgeseßten Geschäfte, die JThnen das Vertrauen

¡ und die Achtung Jhrer Mitbürger — Jch möchte sagen — faß

aufbürdete; Rath und That für Jedermann habend, — daß u O für die Ihr eigenes Gewissen Jhnen den höchsten ohn zollt.

Wie die Könige, Meine Vorfahren, Ihre Hingebung für den Dienst des Vaterlandes zu ehren wußten, beweiset Ihre Brust. Aber Mir sei es vergönnt, beim Ausspruche Mäines Glückwunsches zu Jhrem, so seltenen Feste, durch Verleihung des Großkreuzes Meines Rothen Adler - Ordens, es vor der Welt zu bekunden, in welchem Maaße Jch Jhre Verdienste ehre und anerkennend zu belohnen wünsche.

Mögen Sie noch lange Ihre Kräfte Mir und dem Vater- lande erhalten. Ih

r

dankbarer König. Wilhelm. An

den Appellation8gerichts- Chef- Präsidenten a. D. Wirklichen Geheimen Rath von Frankenberg-Ludwigsdorf hier.

eute fand unter dem Vorsiß/ des Bundeskanzlers eine

, Sißung Les Bundesrathes des Norddeutschen Bundes

in dem Gebäude des Staats-Ministeriums statt.

_— Nachdem im Verlaufe der gestrigen (13.) Plenar-Sißung des Abgeordnetenhauses der Regierungs - Kommissarius, Ministerial - Direktor Mac-Lean seinen erläuternden Vortrag zu dem Etat des Handelsministeriums beendigt hatte, wurden die sämmtlichen Titel der Einnahmen ohne Diskussion be willigt. Ebenso auch die Titel 1—8 der Ausgaben. Zu Titel 9 der Ausgaben reichte der Abg. von Wal daw den An trag ein: »Die Gehälter der Beamten der Legge-Tnspectionen als künftig wegfallend zu bezeichnen.« Dieser Antrag wurde E Hierauf wurden die Titel 9—12 ohne Debatte

ewilligt.

Zu Titel 13 (Unterhaltung unchaussirter Wege, der Wasser werke, Brücken, Fähren, sowie der Dienstgebäude) richtete der Abg. von Hennig folgende Fragen an die Vertreter der König: lichen Staatsregierung: -

1) ob die Regierung nicht, wie dies in früheren Jahren zur Ht stellung einer Vertiefung der Schifffahrtslinie in das Haff geschehet) Jebt, nachdem das Tief fertig, der Kaufmannschaft in Elbing zu desset Unterhaltung einen Zuschuß gewähren wolle, und ob 2) die Regierung nicht gewillt sei, die so nöthige Ueberbrücckung des Pregel bei Labiau auf Staatskosten ausführen zu lassen. :

__ Der Handel8minister Graf von Jgtenpliß beantwortet diese Frage, wie folgt: Es ist \{chwierig; einen Vertheilungsplan zu entwerfen , wenn man nicht weiß, ob die nöthigen Gelder bewilligt werden und zur Disposition stehen. Mit Berücksichti

gung der neuen Provinzen ist die Ausarbeitung eines Disposi-

tionsplans dieses Mal noch \{wieriger gewesen. Die beiden

/ ‘ 7 Tragen bin ih in d iedi u kön und ‘ertheilten Abschieds-Audienz dem Kaiserlich brasilianischen ! Grag @ in der Lage, befriedigend beantworten z

nen, da sowohl der Elbinger Kaufmannschaft ein Quschuß zw

| gedacht, als auch der Regierungs - Entschluß gefaßt ist , dem #0

Ihrem Berufe, die mannig

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ingenden Bedürfniß dèr Stadt Labiau durch Herstellung einer Brick über den Es auf Staatskosten abzuhelfen.

Auch die Titel 13 und 14 der Ausgaben wurden gench- migt. Die von den Abgeordneten von Szuldrczynski, betreffs der Ne rung der Warthe und Netze; Freiherrn Georg von Vincke hinsichtlich der Ausgaben zur Ver- besserung der Ruhrschifffahrt; Graf von Franken- berg in Bezug auf cinen Regulirungsplan für die Oder, und Grumbrecht (Harburg) hinsichtlich der Regulirung der Elbe gestellten Fragen wurden von dem Handels-Minister Grafen von Jthenplig und dem Mi- nisterial-Direktor Mac-Lean beantwortet. :

Die Titel 15 bis inkl. 20 wurden ohne Einspruch gut-

ißen. gebe Titel 21 stellte und begründete der Abg. Karsten fol-

genden Antrag: a A »yDas Haus der C wolle beschließen: Die Königliche Staats - Regierung aufzufordern, zur Förderung der Gewerbe wle in den alten Provinzen fo auch in den Herzogthümern Schleswig und Sre b auf die Errichtung von Provinzial-Gewerbeschulen im nächsten

hinzuwirken. « N An Bezug auf diefen Antrag bemerkte der Handel8minister

af von Jen pliß: Jn Berlin haben wir eine Gewerbe- E und fast in allen Regierungsbezirken Provinzial- Gewerbeschulen. Künftig werden wir drei Akademieen haben. Das Polytechnikbum in Hannover wird den Namen »Akademic« erhalten und in Aachen eine neue Akademie errichtet werden. Die Hälfte der Kosten wird die Stadt tragen, die andere Hälfte wird aus Staatsmitteln, und zwar aus den in Titel 19 bereits bewilligten 77,000 Thaler erfolgen. Es liegt in der Absicht, auch in Schleswig - Holstein Gewerbc- Schulen zu errichten. Es sind bereits Verhandlungen darüber gepflogen und wahrscheinlich wird schon auf dem Etat für 1869 eine erhebliche Erhöhung dieser 77,000 Thlr. , aus denen der- artige Kosten bestriften werden , erscheinen. Es hat sich aber herausgestellt, daß diese Gewerbeschulen den Zeitanforderungen niht mehr genügen. Es werden deshalb sogenannte BVorberei- tungsflassen eingerichtet werden , damit die Schüler gründlich vorbereitet die Gewerbeschule betreten ; sodann wird noch eine höhere Klasse eingerichtet werden, damit diejenigen, welche nicht die Akademie besuchen wollen, nach Absolvirung des Kursus der Gewerbeschule, noch diese Klasse durhmachen, und so mit genügender Vorbereitung als Zimmer -, Maurer - , Schlosser- meister U. s. w. ihr Brod erwerben können. Das Alles wird, wie gesagt, eben seßt erst berathen.

Der Antrag des Abg. Karsten und Titel 21 wurden vom Hause angenommen. Bei dem Titel 22 (100 Thlr. zum Besten der inländischen Rhederei) sprach der Abg. Graf Renard den Wunsch aus, daß dieser Titel in Zukunft wegfallen möge. Der Ministerial-Direktor Mac-Lean bemerkte hierauf: Die Einnahme auf diesem Titel besteht aus den extraordinairen Geldern, welche in preußischen Seehäfen von anderen Nationen erhoben werden. Dieselbe ist -jeßt allerdings auf einen ganz unerheblichen Be- rag zurückgeführt worden, weil die fremden Nationen in Folge der abgeschlossenen Verträge unseren Betrag mit dem ihrigen gleichgestellt haben; es is möglich, daß in den nächsten Jahren eine Erhöhung stattfindet.

Der Titel 22 wurde bewilligt.

Es folgten die außerordentlichen Au8gabe n. Nachdem der Abg. Ellissen zu Titel 1. dersclben das Wort ergriffen hatte, erklärte der Ministerial-Direktor Mac-Lean: Der Sach- verhalt i} folgender. Bei Minden befindet sih ein Wehr, welches jeßt verhindert, daß die Schifffahrt von der Werra in die Weser übergeht. Die Regierung wünscht die Beseitigung dieses Wehres, die Stadt dagegen die Beibehaltung. Es sragt

ch nun, in welcher Weise die so aus8einander gehenden An- sichten geeinigt werden könnten ; vielleicht dadurch, daß ein Ort aufgefunden wird, wo troß der Beibehaltung des Wehres, der Schifffahrt Erleichterung geschaffen werde. — Die beiden Titel der außerordentlichen Au§gaben wurden hierauf gut gehcißen.

Hiermit war der Etat des Handels-Ministeriums er- ledigt. Der Präsident von Forckenbeck schlug hierauf vor, oie Sihung zu vertagen, womit das Haus sich einverstanden rflärte.

Die nächste Sißzung wurde auf Mittwoch Vormittag 10 Uhr anberaumt. :

Um 4 Uhr 25 Minuten wurde die Sißung geschlossen.

Sacsen. Dresden, 9. Dezember. Das » Dresd. Journ. « enthält folgende amtliche Bekanntmachung des Kriegs-Ministe- riums vom heutigen Tage: Das Kriegs-Ministerium sicht sich hiermit zu der Erklärung veranlaßt, daß der in Pirna erschei- nende sogenannte Militair-Vereins-Kalender durchaus keine Beziehung, weder zu den Kommando-Behörden des

rmee-Corps, noch zur Regierung selbst hat, und hiernach nur

als reines Privat-Unternehmen betrachtet werden muß.

Selbst als Organ der Militair-Vereine, denen überhaupt statuten-

mäßig politische Tendenzen fern liegen , ist erwähnter Kalcnder

nicht I

Coburg, 8. Dezember. Die Coburger Abgeordneten

Mt die von den Gothaer Abgeordneten als Basis der Ver-

andlungen über die gänzliche Vereinigung der Herzogthümer gemachten Vorschläge als unannehmbar abgelehnt.

- Anstatt der abgelehnten Basis hat das Ministerium eine neue Proposition gemacht, nach welcer das coburgische Defizit für 1868/69 im Belaufe von 36,000 Thaler bis zur anschlags- mäßigen Summe von 25,000 Thalern durch Steuern in Coburg aufgebracht werden soll, während Gotha 13,400 Thaler auf seinen Theil übernimmt. Das dann auf 57,400 Thaler steigende gothaische Defizit würde durch neue Steuern (mindestens bis zum anschlag8mäßigen Betrage von 37,000 Thaler) oder durch anderweite Einnahmen vom Herzogthum Gotha aufzubringen sein. 2e R welche nach der Union erlassen werden, müssen beide Lan estheile in gleichem Verhält- nisse treffen.

Württemberg. Stuttgart, 9. Dezember. (W. T. B. Das Abgeordnetenhaus beschloß heute, daß das Nin e gegenwärtigen Abgeordnetenkammer bis zum 20. Februar 1868 sich erstrecken solle. Sodann wurde in die Berathung des Ge- seßentwurfes, betreffend die Gerichts-Organisation, eingetreten.

„ Desterreih. Zara, 6. Dezember. »Il Dalmata« er- fährt, die dalmatinische Sprachensrage sei vom Ministerium nach folgenden Grundsäßen gelöst worden : 1) In den Volks- s{ulen wird die Wahl der Unterrichtssprache, îtalienisch oder slavisch, dem Gemeinderathe überlassen ; 2) is eine gewählt, so wird die andre obligater Lehrgegenstand ; 3) für die Gymnasien und Mittelschulen wird die Wabl der Sprache den Eltern überlassen, die zu entscheiden haben, in welcher Sprache ihre diese Schulen besuchenden Söhne unterrichtet werden sollen ; 4) Niemand darf angehalten werden, den Unterricht in zwei Sprachen zu er- halten, so daß Jene, welche die italienische Sprache wählen, in allen Lehrgegenständen in dieser Sprache unterrichtet rverden müssen und auch die Maturitätsprüfung nur in dieser abzu- legen haben.

S{weiz. Bern, 7. Dezember. (Köln. Ztg.) Die Haupt- Trafktande der heutigen Sizung des Nationalrathes war die bundeSräthliche Botschaft über die am 11. und 12. Oktober d. J, mit den Vereinigten Staaten von Nordamerika abgeschlosse- nen zwei Postverträge, deren einer die »Herstellung einer gegenseitigen direkten Postverbindung zwischen Nordamerika und der Schweiz zur Au8wechslung von Correspondenzen in geschlossenen Sendungen (Post - Felleisen)« und der andere die Auswechslung postamtlicher Geldanweisungen zum Gegenstande hat. Die Kommission beantragte die Ratification beider Ver- träge, welche auch ohne Oppofition erfolgte.

— 9. Dezember. (W. T. B.) Der Nationalrath ver- handelte in heutiger Sihung die Interpellation, betreffend die von dem Bundesrathe einseitig angenommene Einladung Frankreichs zur Konferenz. Der Präsident des Bundesrathes, Dubs8, gab Erklärungen ab, welche die Versammlung für zufriedenstellend erachtete, Es wurde demnach über die Inter- pellation Tagesordnung beschlossen. Der Ständerath ertheilte dem zwischen den Uferstgaten des Bodensees bezüglich der inter- nationalen Schifffahrts- und Hafenordnung abgeschlossenen

- Vertrage scine Genehmigung.

Großbritanuien und Jrland. London, 6, Dezem- ber. Ihre Majestät die Königin kam gestern nach der Haupt- stadt und besuchte das Atelier des Bildhauers Foley, in welchem das Modell für ein Standbild des verstorbenen Prinzen Albert bestimmt für die Universität Cambridge, sowie mch- rere Gruppenmodelle für das Nationaldenkmal eben fertig auf- gestellt sind. Sodann nahm Jhre Majestät in dem Atelier des Bildhauers Noble das Modell ihrer eigenen Statue in Augen- hein. Ein anderes Albert- Denkmal, bestimmt für das Vic- toria and Albert Museum in Bombay, wurde ebenfalls dort im Modell besichtigt. D Schlusse erschien dann die Königin in Kensington, um die Fortschritte anzusehen, welche seit Ihrem M rale daselbst die Vorarbeiten zu der Albert Hall gemacht. : 2A :

— 7. Dezember. Die offizielle »Gazette« meldet die Er- nennung des bisherigen Gesandten in Lissabon, Thornton, zum Gesandten in Washington.

Frankreich. Paris, 9. Dezember. (W. T. B) Jn der heutigen Sißung der Deputirtenkammer kam die Inter- pellation über die Angelegenbeiten Deutschlands zur Ver- handlung. Garnier -Pagès, welcher dieselbe begründete, äußerte sich dahin , daß zwischen den Erklärungen der fran- zösischen Regierung und den Handlungen derselben Wider-

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