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durch Kenntniß der einzelnen einschlägigen Verhältnisse in höhe- rem, befähigt sein werden, als eine große, vielbeschäftigte Bundes- gesandtschaft es sein mag. Es läßt sih dann auch ein finanziell gerechtfertigtesFortbestehen derGesandtschaften der einzelnenLänder in ihren Budgets motiviren, während, wenn die ganze gesandschaft- liche Thätigkeit von der Gesandtschaft des Bundes absorbirt würde, die Landesvertretungen in den einzelnen Staaten diese Gesandt- schaften als überflüssig erkennen und die Mittel dazu streichen werden. Und ein solches Vorgehen würde meinem Gefühle nach in dem jeßigen Stadium nicht gerade zur Befestigung und Besse- rung der Beziehungen beitragen. Es i} meinem Eindrucke nach wünschenswerth, daß man die E der kleinen Staa- ten nicht rasch und absichtlich beseitigt, sondern abwartet, ob und wann sie gewissermaßen als reife Frucht abfallen. Der Herstel- lung der politischen Vertretung des Bundes näher zu treten, hat uns das ge Beisammensein des Bundesraths Anlaß gege- ben, und wir sind bei demselben in vertraulichen D ecGun gen soweit gediehen, daß ich, ohne eine Verlegung bundestreuer Re- Pera u befürchten, bereits in der Lage gewesen bin, münd- ih die Zuslimmung Sr. Majestät des Königs zur Ernennung von Botschaftern und Gesandten Behufs Vertretung des Bun- des zu erbitten und dieselbe auch erhalten habe, und daß diese Ernennungen also in kurzer Zeit bevorstehen. Daß wir da- durch in die Lage kämen, die Anerkennung des Bundes als eine zweifelhafte Frage behandelt zu sehen, das befürchte ich nicht, und diplomatischer Brauch hält mich davon ab, die Gründe, warum ich es nicht befürchte, hier bestimmter zu entwickeln. Was den zweiten Theil des Antrages betrifft, so kann ich mich da den Herren Antragstellern nicht anschließen, und ih möchte Sie bitten, darin der Geschäftskunde und Erfahrung der Regie- rung zu vertrauen, wenn ich unumwunden erkläre, diese Ge- sandtschaften innerhalb des Bundes sind uns eine geschäftliche Nothwendigkeit und würden cs auch bleiben, wenn das Bundes- gebiet sih erweiterte. Es sind das Organe, deren das Präsi- dium und der Bunde®8kanzler ohne Nachtheil für die Geschäfte nicht gut entbehren kann. Wenn man \ich diese Gesandten innerhalb des Bundes8gebiets als in Wegfall gebracht denkt, auf welche Mittel sind wir dann angewiesen, um eine Einwir- kung auf die einzelnen Bunde8regierungen zu üben , deren Un- abhängigkeit zu achten wir bundesverfassung8mäßig verpflichtet und eben) oentschlossen sind, und dieGründe, welche uns bestimmen, diese oder jene Maßregel vorzuschlagen, entwickeln zu lassen, um vielleiht von einem Agenten dieser Regierung, der unsern Grün- den niht zugänglich ist, an das vorgeseßte Ministerium oder an dessen Souverain appelliren zu können? Welche Mittel bleiben uns dann, wenn diese Gesandten in Wegfall kommen? Das aufg schon jeßt in Anwendung gebrachte, aber nicht in allen Geschäften ausßreichende Verfahren, daß wir direkt an die Re- ferung schreiben und schriftlich unsere Wünsche auseinandersezen, at nicht dieselbe Wirkung, als wenn wir einen Gesandten an Ort und Stelle haben. Dieser ist im Stande, sich zu dem Souverain zu begeben und für unsere Sache zu plaidiren, und er wird dies mit mehr Eifer thun, als der Vertreter der andern Regierung, den man hier zeitweise im Bundesrathe hat, und der vielleicht seinerseits anderer Ansicht ist. Jedenfalls ist unsere Vertretung beispielsweise bei der oldenburgischen Re- gierung, wenn sie durch ein preußisches Organ geübt wird, eine wirksamere, als wenn sie dur ein oldenburger Organ geübt wird, namentlih in solchen Fällen, wo es darauf ankommt, Oldenburgzu überreden, unserer abweichendenMeinung beizutreten. Wir bedürfen eines solchen ständigen Organes meines Erachtens ges{häftlich ganz bp und werden es immer brauchen, und ]e lebhafter der Bundesverkehr si entwickelt, desto stärker wird das Bedürfniß desselben hervortreten. Wir haben deShalb nicht blos an einzelnen Stellen, die gerade als Residenzen dieser Ge- sandkschaften si kennzeichnen, Gesandte accreditirt, sondern das ganze Gebiet des Norddeutschen Bundes is durch Akkreditive, wenn ih mi so ausdrücken darf, gedeckt — es giebt keine Bun- desbregierung , bei der nicht ein Agent der Regierung oder Sr. Majestät des Königs afkkreditirt wäre. So ist beispielsweise der Gesandte in Weimar bei den übrigen benachbarten thüringischen Höfen afkkreditirt, soweit sie nicht in das Gebiet der in Dresden domizilirten Gesandtschaft fallen. Der Gesandte in Hamburg ist bei den Hansestädten Bremen und Lübeck und bei den beiden Großherzogthümern Mecklenburg akkreditirt und uns außerordent- lih nüßlich zur Ausrichtung amtlicher Botschaften in Schwerin, ur Befürwortung dessen, was wir dort durzuseßen haben, zur orbereitung der Beschlüsse, bei denen die Zustimmung der mecklenburgischen Regierung erforderlih is. Daß er gerade her besoldet ist, als die Übrigen Gesandten in Deutschland, legt in den lofalen Theuerungs-Verhältnissen in Hamburg, und es ist dieser Posten mit Rücksicht auf diese Theuerungs- Verhältnisse eben vor einigen Jahren hinsihts des Ein- kommens erhöht, nahdem die Erhöhung {hon vor fünf oder

burg ist nebenbei afkkreditirt bei Sr. Hoheit dem Braunschweig und bei anderen Fürsten im Norden , Deutschland. \

Ich möchke die Herren bitten, den Gedanken, unz y Mittel der Einwirkung auf unsere Bundesgenossen zu entzg aufzugeben, während ih den ersten Theil des Antrages schon erwähnt, als ein vollständig richtiges Erkennen und stellen des Zieles unserer Politik begrüße und auch nig dem Gedanken zurückshrecke, daß dermaleinst in Qufkunf | gesammte auswärtige Ministerium auf das BuUnde8-Kayy Amt, resp. den Bund übergehen könnte. N

Nach einer Rede des Abg. Dr. Löwe erklärte des Staats - Ministeriums , hausen: y Ich glaube nicht, daß der Herr Abgeordnete uns cinen rechten Borwurf macht , wenn er uns eine Satelliten - Y,j| Rußland gegenüber vorwirft , ih möchte ihm in dieser % hung die Ueberseßung der russischen nationalen Moskauer Yy u lesen empfehlen; da wird er finden, daß man # ort her die Verhältnisse gerade umgekehrt auffaßt, | man sich auch dort das Bild eines Doppelgestirns d aber niht von gleicher Gravitation , sondern daß m der russischen Regierung vorwirft, daß fie ibrer die Rolle des Mondes Ubernehme, mit demselben Unte mit dem der Herr Vorredner anzudeuten sien , daß Pre sie seinerseits übernehme. Zwischen befreundeten gro Staaten, die keine streitigen Jnteressen mit einander bali giebt es unzählige Fälle, wo sie naturgemäß mit eina gehen, weil ihre Interessen dieselben sind, ohne daß man halb den Versuch zu machen braucht, die Beziehungen dadj zu stören und zu verbittern, daß man dem Einen die R der Unterordnung, dem ‘Andern die der Leitung zuwenh Aus diesem Grunde, weil die russische nationale Empsindli keit ay so lebendig is wie die unserige, hätte ich aud i wünscht, daß der Herr Vorredner sich enthalten hätte, sid 1 sischer Unterthanen anzunehmen, die er als von Seiten i lands bedrückt bezeichnete. Wenn es ihm Ernst war, dik Schüßlingen wohlzuthun, so kann ih ihm versichern, daj! genau das Gegentheil von seinem Zweck erreichen wird u lhm dieselben wenig danken werden, daß er so heikle Fri wie diese und andere angeregt hat. Der Herr Vorredner i hier in voller Sicherheit und spricht ganz ungenirt. Was (l die Folgen seiner Worte für diejenigen sein werden , die «h schüßen wollen, das wollen wir abwarten; jede Regierun] eifersüchtig auf t Unabhängigkeit, auf ihre Autonomie! Innern, und ich srage den Herrn Vorredner, ob er der Ki lichen Be rung zumuthen möchte, sih von irgend einer ül wärtigen Regierung eine Einmischung in Bezug auf ihr Verhall ihren Unterthanen gegenüber gefallen zu lassen? Jch glaube würde das mit derselben Entschiedenheit zurückweisen, mit welche! im Namen einer fremden und befreundeten Negierung den Versi ciner Einmischung in ihre Angelegenheitenzurüctzuweisen für mil Pflicht halte, im Intereffe einer kleinen Minorität von Deutschen, Unker einer Ueberzahl von Esthen, Letten und einer noch 9 ßeren Ueberzahl von Russen, Einer gegen Tausend stehen; d zu trompromittiren, ist kein guter Dienst, den man ihnen | weist. Jn Bezug auf das weitere Feld, wolches der Herr Vort! ner berührte, finde ih, daß der egenwärtigen Frage und mit Allem, was politischer Brauch u ‘ogif mit sih bringt, so fern liegt, daß ich darauf nicht eingehe. V aber mit dem Herrn Vorredner zur Sache, nämlich auf | Thätigkeit des preußischen Gesandten in St. Petersburg zu ko!

Herzoge

der Präs Graf von Bismart: Et

ebenso aufmerksam auf die Besserung des Grenzverkehrs mit N land gerichtet ist, wie früher mit wenig merkbarem Erfolge, 0 doch mit einigem, indem wir wenigstens in diesen Tagen zu B handlungen gelangt sind, und zwar auf Anregung Rußlands sl! in Folge deren einer der Provinzial-Steuer-Direktoren der östlidi Provinzen sich auf russishe Aufforderung nah St. p A begeben hat, und wir hoffen, daß bei diesen Verhandlungen | preußische Gesandte das Interesse, welches die Königliche Nl rung diesen Fragen widmet, wird bethätigen können, und ° die Rücksicht, die die russische Neglerung auf die eigenen Un thanen nimmt, uns dabei helfen wird; denn es ist ! mer — und der Herr Vorredner schien das mit Unred! | bestreitin — ein Bortheil, diesseits der Grenze zu wohnen.

russischen Unterthanen jenseits der Grenze, die Bewohner oberen Gebiete des Niemen - und der Weichsel leiden U dieser Grenzsperre unendlich mchr, als die preußis! Einwohner diesseits der Grenze, {on aus dem eins} Grunde, weil die leßteren die Secküsten besigen und ersteren Einwohner des Binnenlandes sind, dessen Ströme du das preußische Gebiet münden. Wenn der Herr Vorrd

J:chs Jahren beantragt worden war, Der Gesandte in Olden-

hofft , daß das Mitgefühl der russishen Regierung mit ?

Zusammenhang desselben mild

men, so kann ih versichern, daß die Sorgfalt der Regier!

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ishen Provinzen werde verwerthet werden

den unserer pre in eren taße die Hoffnung, daß die E e Regierung zu der Ueberzeugung kommen wird , daß erli wohnern ihrer eigenen Grenz - Provinzen noch in den Maße eine Förderung und Erleichterung des Berkehrs jerem sei, Und daß wir nach dieser Richtung hin, wenn auch (dig ‘doch stetige Fortschritte machen werden, ohne daß ich Pa bon bestimmen könnte, wann wir das Ziel erreichen emerkungen des Abg. Waldeck über den

d einige Sosten a Darmstadt erklärte der Präsi-

pes Staatsministeriums, Graf von Bis8marck-Schön-

usen: : A, : : aft in Darmstadt ist doch keine so ganz Die Se O wié der Herr Vorredner annimmt; sie E d lange, als ih zurückdenken kann, aber mit dem daß die vreußische Vertretung bei der früheren z rankfurt ihr Domizil ebenfalls in Darmstadt t hatte für den Handelsverkehr, namentlih für die E nden in Frankfurt die außerordentliche Unbequemlichkeit, der Betreffende, sobald sein persönliches Erscheinen auf ) Gesandtschaft erforderlich wurde, sich zu dem Zwecke von nkfurt nach Darmstadt hinüberbemühen mußte. Deshalb Ne zur Zeit, als ih Bundestags8gesandter war, die Mi- erresidentur bei der freien Stadt Frankfurt abgetrennt von Gesandtschaft in Darmstadt. Soviel ih mich erinnere, ist ktere eine jeit langen Jahren bestehende Gesandtschaft. Denn ir sind Diplomaten von 60—70 Jahren bekannt, die in ihrer en Jugend Gesandte in Darmstadt gewesen sind. Nur zur storischen Erläuterung habe ich anführen wollen, daß die Re- entur in Frankfurt die losgelöste und-neubegründete war, und man aus dem Motive, daß die Gesandtschaft früher nicht istirt habe , die Möglichkeit oder Nothwendigkeit der jeßigen treihung des Gesandtschaftspostens in Darnistadt nicht ableiten inn. Wáre dort gar nichts zu thun für einen Gesandten, dann laube ih kaum, daß andere fremde Mächte dort welche halten vürden, und schon der Umstand, daß dies dennoch geschieht, nö- higt uns, irgend einen a es dort zu haben. Ob der nun in ukunft den Titel eines esandten trägt, oder ob man inner- nlb des Norddeutschen Bundes, wenn Darmstadt demselben ollständig beigetreten sein sollte, eine neue Bezeichnung für jejenigen ständigen Agenten, die das Präsidium meiner Ueber- eugung nah bei den einzelnen Regierungen nicht gut wird ntbehren können, einen anderen Namen, als denjenigen eines ölkerrechtlichen Vertreters schaffen will, das ist rein | ache der donvenienz. Aber wie die Dinge jeßt liegen, kann ih meiner nsiht nach S o Pa welchen Namen sie uch tragen möge, nicht entbehren. _ E i ’Naddem der Abg. Wölfel den sächsischen Militair-Vereins- dalender zur Sprache gebracht hatte, bemerkte der Präsident ies Staatsministeriums Graf von Bis8marck-Sch önhausen

vas folgt: R | fann nicht annehmen , daß Se. Königliche Hoheit der Morin t as u Kommandirender des säch-

ichen Corps, in irgend welchem Zusammenhange mit em Saline stehen. Die Erscheinung war mir eben o auffallend gewesen wie dem Herrn Vorredner, und der dortige Königliche Gesandte hatte mir auf meinen Wunsch ein Exemplar dieses Kalenders eingeschickt und schreibt mir zu- nächst darüber, daß die Militairvereine Privat - Institute und von der sächsischen Regierung unabhängig seien, daß aber auch der bezügliche Kalender, als eine Privatspeculation des Re- dacteurs des »yKamerada, mit diesen Vereinen in einem eigent- lien Qusammenhange nicht stehe, so daß also daraus hervor- sro daß Se. Königliche Hoheit der Kronprinz sogar sehr gut

Gd E B einig

roteltor der Vereine würde sein können, ohne mit_dicsem alender den mindesten Zusammenhang zu haben. Ich bin davon um so sicherer überzeugt, als es ganz undenkbar ist, daß Angesichts der nationalen , patriotischen und vertrags- treuen Haltung der Königlich sächsischen Regierung irgend eine höhere amtliche Stellung im sächsischen Lande solche Aus8s- drücke, wie fie dieser Kalender über das Bundesverhältniß ent- hält, sanctioniren sollte; daß der verabschiedete General von Holyendorf an der Spitze der Vereine steht, halte ih in so fern sür wahrscheinlich, als dieser General Präsident des mit den ilitairvereinen in Verbindung stehenden Jnvalidenvereins ist. ch kann aber auch kaum glauben , daß ein höherer sächsischer Nilitair, selbs wenn er verabschiedet wäre, seinen Namen und leine Thätigkeit zu solchen Preßelaboraten, wie wir fie hier em Kalender, vielleicht für fremdes Geld, lesen, hergeben % , , _Gelegentlich der Discussion über den Posten eines Mili- fair - migen in St. Petersburg gab der Präsident des Staats - Ministeriums , Graf von Bismarck-

Ich halte mich nicht für berufen, bei dieser Gelegenheit auf den Jnhalt der Cartell-Convention und auf dasjenige, was die Königliche Regierung thun könnte oder würde, wenn fie ab- liefe, einzugehen: ih halte mich nur an den Militair-Bevoll- mächtigten in St. Petersburg und bemerke zunächst thatsächlich, daß wir augenblicklih in Wien einen Militair-Bevollmächtigten nicht haben, daß für die anderen ein besonderes Gehalt im Etat nicht ausgeworfen ist, weil sie Diäten bezichen, daß es mir schwer fällt, mich an den Gedanken zu gewöhnen, daß die Vertretung des Staates in seinen militairischen Jnteressen nah Außen von cinem andern Ministerium und einerandern Verwaltung ressortiren sollte, als von dem auswärtigen Ministerium. Die Ressorts aller Übrigen Ministerien , des Handels - Ministeriums , des Ministe- riums des Innern sinden ihre Vertretung nah Außen, soweit sie einer solchen bedürfen, durch die Agenten des auswärtigen Ministeriums. Jch glaube, es ist ganz natürlich, daß auch die Interessen des Kriegs-Ministeriums eben so dur die Agen- ten des außwärtigen Ministeriums vertreten werden, immerhin unter Beigabe eines speziell tehnisch durchgebildeten Militair- Beamten. Daß derjenige in St. Petersburg in einer ganz be- sonderen Kategorie steht, und daher seit langer Zeit ein eigenes Gehalt für ihn au8geworfen ist , habe ih mir erlaubt , bei den Budgets der leßfen Jahre ganz ausführlich auseinander zu segen, und ih möchte ungern aus sachlichen Gründen dar- auf zurückkommen. Aber Sie können wohl annehmen, daß die K. Regierung, die in der Zwischenzeit manche andere Positio- nen im Budget bereitwillig geopfert und sich beholfen hat, nicht mit dieser Zähigkeit an dieser Position festhalten würde, wenn sie nicht bei dem überwiegenden diplomatischen Nuyen derselben es für ihre Pflicht hielte, sie zu vertreten, und davon in dem Grade überzeugt wäre, der ihr diese Zähigkeit zur Behauptung dieses Postens zur Pflicht macht. i

Ueber das Konsulat in Hamburg sprach sih der Prä- sident des Staats-Ministeriums, Graf von Bismarck-Schön- hausen, wie folgt aus: E 25 Jch glaube , daß, wenn die Verhältnisse sich vollständig konsolidirt haben werden, dann dieses Konsulat eingehen kann; es mit voller Bestimmtheit zu behaupten , daß das in nächster Zeit schon der Fall sein wird, dazu, — ich muß es ‘aufrichtig sagen — bin ich nicht hinreichend informirt über das Bedürfniß, welches unser schiffffahrt- und handeltreibendes Publikum augen- blicklich bei den noch nicht vollständig konsolidirten und vollen- deten Bundes8verhältnissen haben kann , ein solches Konsulat dort zu besigen. Weil ih darüber noch nicht vollständig infor- mirt bin , so möchte ih doch anheimstellen, die Position nicht auf die Gefahr hin, daß fie ein prakti)sches Bedürfniß für Handel und Gewerbe sein möchte, für das folgende Jahr abzuseßen.

Zum Staatshaushalts-Etat für 1868,

V, (Staats\chuld e En E Gesammt-Betrag der

¿ffentlihen Schuld beläuft sich am [usse des Jahres 1867 auf 128 501,068 Thlr., von welchen 406,658,721 Thlr. auf verzinsliche und 15,842,347 Thlr. auf unyerzinsliche Schulden treffen. Es kommen nämlich als verzinsliche Schuld in Ansaß für: die alten Landestheile 306,143,246 Thlr. , Hannover 41,160,504 Thlr. , Kurhessen 16,535,250 Thlr., Nassau 20,516,921 Thlr. Hessen-Homburg 161,143 Thlr., Schles- wig - Holstein 22,141,657 bald ai n Gesammtbetrage sind 160,112,629 Thlr. Eisenbahnschulden enthalUen. An "Die e für die Staats\chuld sind mit Einschluß der Verwaltungskosten für 1868 auf 24,956,500 Thlr. veranschlagt, darunter 16,454,060 Thlr. zur B On 7,966,766 Thlr. zur Til- gung und 429/475 Thlr. Renten. Gegen den Etat für 1867 {tellt si eine Mehrausgabe von 3,369,890 Thlr. heraus. Die Ausgabe für die Staats\{chuld der alten Landesthèéile, welche der Etàt mit 19,039,710 Thlr. ansebt, hat sich gegen den vorjährigen Etat um 2,801,310 Thlr. erhöht, weil im Caufe des Jahres 1867 an verzinslichen Schulden 53,000,000 Thlr. (30,000,000 Thlr. zur Deckung des außerordentlichen Geldbedarfs der Militair- und Marineverwaltung, 3,000,000 Thlr. als Abfindungssumme für die Uebernahme des Thurn und Taxisschen Postwesens, 10,000,000 Thlr. zu verschiedenen Eisenbahnzwecken und 10,000,000 Thlr. Schaßanweisungen) neu hinzugetreten sind. — Für das vormalige Königreich Hannover beträgt die gesammte Ausgabe für die Staats\huld im Jahre 1868: 2,671,870 Thlr., 7000 Thlr. mehr als im Vorjahre für die zu verzinsenden Kapitalien der Königlichen Hof- und Civildiener-Wittwenkasse zu Hannover. — Die verzinslichen Staats- \hulden des vormaligen Kurfürstenthums Hessen ha ben fich im Jahre 1868 durch den Hinzutritt einer Anleihezur Erbauung der Bebra-Hanauer Eisen- bahn um den Betrag von 10,000,000 Thlr. erhöht und es ist durch die Verzinsung desselben, nah Abzug einiger Minder-Ausgaben, gegen das Vorjahr cine Mehr-Ausgabe von 275/397 Thlr. anzuseßen ge- wesen. — Für das vormalige Herzogthum Nassau und die vormalige Landgrafschaft Hessen-Homburg haben die Ausgaben durch theilweise Tilgung der Staatsschulden gegen das Jahr 1867 um resp. 48,040 Thlr. und 124,963 Thlr. E werden können. — Dagegen sind die Aus- gaben für die Staats\huld der Herzogthümer Schle8wig und Holstein um 467,340 Thlr. gegen 1867 gestiegen, weil diese Schuld wegen des

chönhausen, folgende Erklärung ab:

nach Art. VIlI1. des Wiener Friedenstraktats vom 30. Oktober 1864

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