4746 Angekommen: Der General-Major und Commandeur | dienste (cfr. §. 4 der Telegraphen-Ordnung

der 5. Artillerie-Brigade von Kracwel von Posen. Deutsch-Oesterreichishen Telegraphen-Verein) ers g Pos Cöln, den 9. Dezember Sar tre m Ene

Der Königliche Ober-Telegraphen-Inspektor Berlin, 11. Dezember. Se. Majestät der König haben Nichter. Allergnädigst geruht, den nachbenannten Personen die Erlaub-

Nichtamtliches.

niß zur Anlegung der von des Fürsten zu Schwärzburg-Son- der8hausen Durchlaucht ihnen verliehenen Jnsignien des Fürst- P __ Preußen. Berlin, 11. Dezember. Se. Majestä König nahmen heute Vormittag den Vortrag des Getezdet

lih S{hwarzburgischen Ehrenkreuzes zu ertheilen und zwar: Kabinets-Rathes von Mühler entgegen und ertheilten um 12 Ubr

der zweiten Klasse: dem Grafen von Brühl Audienz, wobei Allerhöchstdieselben die

dem früheren Fürstlich Thurn- und Taxisschen General- Post-Directions-Rath S chramm in Frankfurt a. M., sowie E ] rden des verstorbenen General-Lieutenants a. D. helm von Brühl entgegenzunehmen geruhten. Grafen Vil

der dritten Klasse: — Ihre Majestät die Königin wohnte gestern dey

dem Rechnungs-Rath Siemon beim General-Post-Amte und dem Post-Direktor Reinhard-Hormu th in Nordhausen. G f Jeneral-Versammlung des internationalen Vereins in * | für Pflege der verwundeten Krieger bei. (n Preusen

__— Der Bundesrath des Norddeutschen | bielt gestern unter Vorsitz des Bündeskanzlers cine S Nachdem für Aegypten , Bosnien, Smyrna, Beirut und MoL kau Bundes-Konsulate eingerichtet, erklärte der Bundesrath sd mit der Einziehung der dort bisher vorhandenen Landes - Kue! sulate einverstanden. — Ueber die Form, in welcher die ge a wärtig angestellten Landes - Postbeamten zu verpflichten ind fand eine Verständigung statt. — Der Vertrag zwischen dem Norddeutschen Bunde und Oesterreich, die geschlossenen Pofttran- site betreffend, wurde genehmigt. — Für die Kommission ur Ausarbeitung einer Civil-Prozeß-Ordnung wurde die Wahl eines neunten und zehnten Mitgliedes vollzogen. — Jn Betreff der Deckung der Bundes8ausgaben, welche nicht das Militair be: treffen, erhielten die Vorschläge des Ausschusses für Rechnungs. wesen die Genehmigung. — In der Angelegenheit, betreffend das Hypotheken-Bankwesen, wurde auf die Vorschläge des Aus. schusses für Handel und Verkehr beschlossen: aid 0 ab S Bao, A E über das Hypothe- essen werin en-Wei E N e verstärken. a E le Bundes - Regierungen zux Namhaftmachun Sachverständigen aufzufordern und für die Be fol E O E s betrachten : __ Sind die Wege, welche bisher eingeschlagen und die Mi die bisher benußt find, an sich als Abts iDebfiim Ta R e E O zu ey aus welchen bisher der | in inistrati cséránkungen! / gesetz (n oder administrativen In welchem Verhältniß stehen diese Ursachen zu den beiden vorhandenen Formen von Hypothekenbanken iati Grundbesißern und Nei abar E

Welche Maßregeln können zu ihrer Beseitigung getroffen

Personal - Veränderungen. Offiziere, Portepee: Fähnriche 2c. A. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Den 2. Dezember. Bo ck, Oberst-Lieutenant und Jnspect. der 2. Festungs-Jnsp., zum Mitgliede der Prüfungs - Kommission für Hauptl. und Pr. Lts. des Jng. Corps ernannt. Frhr. v. Richt- hofen, Sec. Lieut. von der 3. Jng. Insp., zur 1. Ing. Jnsp. verseßt. v. Müllenheim, Sec. Lieutenant von der 1. Jng. Jnsp., von seinem Dienstverhältniß beim Garde-Pion. Bataillon entbunden. Schubert, Unteroffizier vom Westfälischen Pion. Bat. Nr. 7/ zum Port. Fähnr. befördert. Cramer, Sec. Lt. vom Niederschles. Train -Bat. Nr. 5, zum Garde-Train-Bat. verseßt. v. Tilly, Pr. Lt. von der Juf. 2. Aufg. 3. Bats. (Potsdam) 3. Brandenb. Landw. | Regts. Nr. 20 und kommandirt zur Dienstl. in einer etatsm. Sec. Lts. Stelle des Garde-Train-Bats., in gleichem Verhältniß zum Ostpr. Train - Bat. Nr. 1 verseßt. Erbe, Sec. Lt. von der Inf 1. Aufg. 3. Bats. (Glogau) 1. Niederschl. Landw. Regts. Nr. 6, zur Dienstl. in cine ctatsm. Sec. Lts. Stelle des Niederschles. Train - Bats. Nr. 5 kommandirt. Schulße 1L, Sec. Lt. von der Inf. 1. Aufg. 1sten Bats. (Merseburg) 2. Thür. Landw. Regts. Nr. 32, zur Dienstl. in eine etatsmäßige Sec. Lts. Stelle des Niederschles. Train-Bats. Nr. 5 Ra & ß en 3. Dezember. Brandt, Rittm. aggr. dem Thüringischen Ulanen-Regt. Nr. 6, als Esfk. Chef in das Reit ilariaais 9 h ni\sch, Pr. Lt. vom 1. Aufg. 3. Bats. (Ratibor) 1. Oberschl. Landw. Regts. Nr. 22, früher Se Lt. im 1. Oberschles. Jnf. Negt. Nr. 22, im stehenden Heere, und zwar als Pr. Lt., vorläufig ohne Patent, | aggr. dem Westfäl. Füs. Regt. -Nr. 37 wiederangestellt. Den 5. Dezember. Zelasfko, Port. Fähnr. vom 2. Garde- Regt z. F., zum 1. Magdeb. Jnf. Regt. Nr. 26 verseßt. S Ban A E S Paimie, Wies T . Dezember. almie, Vice-Feldw. vom 1. Bat. (Stettin) 1. Pomm. Regts. Nr. 2, Kab isch, Vice-Feldw. vom 2. Bat. (Düsseldorf) 4. Westf. Regts. Nr. 17, zu Sec. Lts. bei den Pion. 1. Aufg. befördert. Eichling/ Vice-Wachtmstr. vom Bat. Bartenstein Nr. 33, zum Sec. Lt. beim Train 1. Aufg. befördert. 2 G erbe, Sa s 2A. j n aer ibatéit vit 4 nber. Schulß l, Gen. Maj. und Inspect. der er erwahnten beiden Formen i Sa E e coMe n Wan Me Ma von use Ing. E der Fo zu geben? 6 n res 411 ension u. der Jungen. Unif., — der Abschied bewilligt. | ie Enquete soll job ögli i ur n Debet Dar d J - Reutird Buud ee heutige (14) Si S n p U S L 4 ] ¿ gt. “ l nt d ent, Un ¡ er egt . FT 2 I: euti c 14. l - | 3 5 E Matth L R R Dane vat A a E Inva- | hauses e S “Bre Es t Ae E : n ) cbt. v. assow ajor aggr. | 1 mit eini S EFT i Lr of i beit Schleswigschen Inf. Regt. Nr. 84, unter Belassun in feigen | Ministeeitbe bef de geschäftlichen Mittheilungen eröffnet. Am ommando zur Wahrnehmung der Geschäfte als Landw. Bezirks- | 5; 2 efanden fich der Präsident des Staats - Ministe- Commdr. in Sondershausen, mit Pens. zur Disp. gestellt. | riums, Graf von Bismarck-Schönhausen, der Finanp Oen 5. Dezember. Liebermann v. Sonnenberg, Hptm. | minister, Freiherr von der Heydt, der Minister des Innern, U omp: Chef im 5. Rhein. Inf. Regt. Nr. 65, mit Pens. z. Disp. | Graf zu Eulenburg, und mehrere Regierungs-Kommissarien. g i: richt F Bude lt L bildete der Be- : h litai! altung Oget-Kommission über den Entwurf ei g L Ds Verfügung des Kriegs-Ministeriums. betreffend die Regelung des Etats- und Meinun dens it en /. November. Berthling, interim. Lazareth-Jnsp. in | den neu erworbenen Landestheilen, mit Aus\hluß des Gebietes

Spandau, zum L th- ; | ; p gin d N art! h-Insp ernannt. | der vormals freien Stadt Frankfurt, für das Jahr 1867. Der

i v. Saher, Sec. Lt.-a.-D. es i Ì

Insp: in Paderb orm auf seinen Antrag! An E L a Doi Nie cite hir S A erstattete diesen Bericht, . in den Nuhestand verseßt. il, K U ; / | ze atte, an h di Fd. burg, nach Paderborn, S a, ‘bidher Herzogli p Grumbreht und Runge vorzugsweise beibéltiaten wurde deG, . Kasernen-Jnsp. in Dessau, nah Magdeburg verseßt. ‘* | Entwurf mit großer Majorität nach den Vorschlägen der Kon- Den 22 Fovember. Pape, Zahlm. Aspirant vom Zten | mission angenommen. Es folgte die Schlußberathung über Rei E me A N zum San, 1. Kl. beim 2. Bat. des öten | dp unterm 18. Juli 1867 mit Waldeck abgeschlossenen Ver- Den 25. Novem V j | Trag wegen Uebertragung der Verwaltu j imer Den 25. November. Hinße, Wallmeister zu Posen, zum | Waldeck und Pyrmont a Preußen. Der A L F Sensen

&Fortif. Büreau-Assistenten daselbst befördert 1 : Den 27. § ; i : ; begründete seinen Antrag : n November. Ko, Sec. Lt. a. D. Zahlmeister beim Das Haus der Mon abtdütten wolle beschließen: 1) dem vorbezeih-

2. Bat. 1. : ; at. des Oberschles. Jnf. Regts. Nr. 22, der erbetene Abschicd neten mit Waldeck abgeschlossenen Vertrage die verfassungsmäßige ZU-

mit Pens. ertheilt. : __ Den 28. November. Dallmer, Oekonomie-Jnsp. und Ad- stimmung zu ertheilen, 2) zugleich aber der Königlichen Staats-Regierung ministrations - Vorstand des Remonte - Depots Neuhaus , zum Ober- Pireinlzucig- derten Cn e C 1 Bott ont ait on y

| Insp. ernannt. S auf Grund des Art. 2 der Verfassung bald herbeizuführen wissen.

Beamte der Militair- Verwaltung.

Der Minister-Präsident Graf von Bismarck befürwor- tete die Ertheilung der Zustimmung zu dem ae spra

sih jedoch gegen die Ann é / ageé- | trags s g ahme der Nr. 2 des vorstehenden An

Si Seite inb M DuladeS ani N S. Zu Bourscheid und zu Opladen im Regierungsbezirk Dü werden am 16. d. M. Telegraphen-Stationen mit I B eldorf

für die Korresponden wel

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Ie die Genehmigung des Vertrages sprachen die Abgeord- E Windthorst (Meppen), Dr. Lette, Graf Bethusy-Huc und

JTwwesten. n den Abgg. Bassenge und Genossen war folgendes mendement zu der Nr. 2 des Antrages des Referenten einge-

en: bracht wort der Abgeordnéêten wolle beschließen : Hinter dem Worte Perfassung zu seben: im Einverständnisse mit der Landesvertretung ise Fürstenthümer bald herbeizuführen.

Die Abgeordneten Schulze (Berlin), Dr. Waldeck, Dr. Löwe und Dr. Virchow, so wie der Antragsteller Bassenge unterstüß- ten dies Amendement. Y

Bei der Abstimmung wurde nur der erste Theil des An- trags des Referenten angenommen, der zweite dagegen, so wie das Amendement des Abg. Bassenge mit großer Majorität ab-

t. gele erauf erläuterte der Abg. 1. Lette als Referent der Kommission für das Gemeindewesen den über die Petitionen, betreffend die Reform der Kre1is- und Provinzial - Ordnung, sowie des ländlichen Polizei und den Erlaß einer Gemeinde- Ordnung, erstatteten Bericht. Die Kommission hat beantragt:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die Petitionen der Staatsregierung mit der dringenden Aufforderung zu überweisen, noch in dieser Session der Landesvertretung den Entwurf einer neuen Kreis-Ordnung und einer Provinzial-Ordnung/ so wie ein Geseß we- gen Aufhebung der gutsherrlichen Polizei vorzulegen.

Der Abg. v. Bötticher hatte dazu den Antrag gestellt :

Oas Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die Petitionen der Königlichen Staats-Regierung mit dem Ersuchen zu überweisen : dem Landtage baldniöglichst den Entwurf einer Kreis- und Provinzial- Ordnung, sowie eines Geseßes wegen Reform der gutsherrlichen Polizei vorzulegen. i

Y Der Abg. Dr. Waldeck hatte folgenden Antrag eingebracht:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, zu erklären : Das Kaus der Abgeordneten fordert die Königliche Staats-Regierung auf, unter Abschaffung aller entgegenstehenden, auf ständischen, feudalen und Sonder-Tnteressen beruhenden Gescyße und Einrichtungen möglich} bald einen Geseßentwurf vorzulegen, betreffend die Einführung bezüglihWieder- Einführung Einer Gemeinde-, Kreis- und Provinzial-Ordnung für den ganzen Staat auf den Grundlagen 1) der Gemeindeangehörigkeit aller im Gemeindebezirk belegenen Grundstücke und aller Einwohner des Ge- meindebezirks mit Abschaffung des vom Gemeindeverbande E \{lossenen sogenannten Gutsbezirks; 2) der Selbstverwaltung in An- schung der innern und besondern Angelegenheiten der Gemeinden, Kreise und Provinzen, einschließlich der den Gemeinden zustehenden Ort8polizei, durch gewählte -Vertreter und Vorsteher; 3) des Gemeindewählerrechts jedes Einwohners, der eigenen Hausstand hat, feine Armen-Unter- stüßung aus öffentlichen Mitteln. empfängt und die Gemeindeabgaben bezahlt hat, ohne Unterschied des größeren oder geringeren Besißes, und ohne Abtheilung in Klassen oder Stände, welche dem Art. 4 der Ver- fassung widerstreitet; 4) der Wählbarkeit aller Gemeindewähler, \0- wohl zu Gemeinde- als Kreis- und Provinzial-Vertretungen,- undder Berechtigung derselben, die Vertreter der Kreise und Provinzen nah dem Grundsaße ad 3 zu wählen. î

Bei der Diskussion begründete zunächst der Abg. von Boetticher seinen Antrag. Dann sprach der Abg. Hossmann für den Kommuissions-Antrag und gegen den LWaldeck' schen Antrag. Beim Schlusse unseres Blattes ergriff der Abgeordnete Dr, Loewe das Wort für den Waldeckschen Antrag.

Meck&lenburg. Schwerin, 9. Dezember. (H. N.) Die Ritterschaft hat den Antrag der ritterschaftlichen Mitglieder des Steuer-Comités mit 98 gegen 5 Stimmen angenommen / E UIANE nahm einstimmig den Bericht threr Depu- tirten an.

Lübe, 5. Dezember. Der vom Finanzdepartement auf- gestellte Entwurf des Staat8budgets für 1868 zeigt cine ordenk- lihe Einnahme von 1,508,525 Mk. 147 Sch., während die ordentlichen Ausgaben sich auf 1,854,258 Mk. 3 Sch. stellen.

Sachsen. Dresden, 10. Dezember. Das »Dredsdener Journal« meldet, daß die in Preußen geltenden Bestimmungen Uber das Einquartierungs-, Servis- Und Militairverpflegungs§- wesen demnächst in Sachsen eingeführt werden.

— Die Qweite Kammer hat heute den Bericht der ersten Deputation Über den (von der Ersten Kammer bereits berathe- nen) Gesegentwurf, die Aufhebung und Abänderung einiger Bestimmungen der allgemeinen Armenordnung vom 22. Okto- ber 1840 betreffend, erledigt und ist in der Hauptsache den Be- \{lüssen der Ersten Kammer beigetreten.

Reuß, Greiz, 9. Dezember. (G. A.) Der Landtag E heute nach vorausgegangenem G S ola von Seiner

urgiau 1 FÜ n Person crôöfsnetk.

B E R (Württ. St.-Anz.)

ammer wurden die Rech-

J e L n ember.

n der gestrigen Sißung der ch4. 4 FungE R etengen über die in den Jahren 1865 und 1866 eingegangenen Staatsgelder und deren Verwendungen ge- nehmigt. Der Abg. Lenz brachte die »Rastatter Frage zur Sprache und erhielt vom Staatsminister Mathy die Antwort, es sei ihm nicht bekannt, daß zwischen den süd-

deutschen Regierungen Verhandlungen über die gemeinsame Unterhaltung und etwaige Vertheidigung der Festung Rastatt gepflogen werden. Er habe nur, wie jeder Andere, auch von Unterhandlungen Bayerns und Württembergs über Ulm ge- hört; die e schienen sich aber in die Länge zu iehen, und Baden dürfte wohl früher in den Norddeutschen und treten können, als Verhandlungen über sämmtliche süd- deutsche Festungen zu einem Ziel führen werden. Ob die E An der Münchener Konferenz besprochen werde, wisse er nicht.

Die Erste Kammer nahm in ihrer gestrigen Sißung den Geseßentwurf über die Rechtsverhältnisse der Dienstboten mit wenig Abänderungen in der von der Zweiten- Kammer - be- schlossenen Form an, und genehmigte das Budget des Staats- Ministeriums.

Württemberg. Stuttgart, 9. Dezember. Die Be- rathung der Verfassungs8-Revision im Schooße des König- lichen Geheimrathes is, einschließlih der Schlußredaction, zu Ende geführt. Der aus dieser Berathung hervorgegangene Entwurf wird im Laufe der Woche dem Könige zu verfassungs- mäßiger Genehmigung vorgelegt werden und alsbald an die Kammer gelangen.

— 10. Dezember. (W. T. B.) Die Abgeordneten-Kammer beschloß mit 75 gegen 14 Stimmen auf die Berathung der Vorlage, betreffend die neue Gerichts-Organisation für Civil- und Strafverfahren, einzugehen. Die gegen den Antrag Stimmenden motivirten ihr Votum unter Hin- weis auf die in Vorberathung befindliche neue Civilprozeßord- nung des Norddeutschen Bundes, deren Erscheinen zunächst ab- zuwarten sei.

Bayern. München, 8. Dezember. Ueber das Reful- tat der Militair-Konferenz wird dem »Nürnberger Cor- respondenten« geschrieben : Der Hauptzweck derselben, nämlich die Erfüllung der Februar - Convention zu konstatiren , wurde in vollkommenster Weise erzielt (eine unbedeutende formelle Diffe- renz bei der Reiterei ausgenommen) und zur Erläuterung und Ergänzung jener Convention eine Reihe nicht unwichtiger Be- schlüsse gefaßt. /

— 10. Dezember. (W. T.B.)_ Die Kammer der Reihs- räthe nahm in ihrer heutigen Sizung das Gewerbegeseß mit allen gegen 3 Stimmen an. :

In der Abgeordnetenkammer wurde der von Völk ge- stellte Antrag , betreffend die Besteuerung der aus dem Aus8- lande bezogenen und dort bereits besteuerten Renten, unter Berücksichtigung der vom Reichsrathe vorgenommenen Aende- rungen mit allen gegen eine Stimme angenommen. .

Velgieu. Brüssel, 9. Dezember. Der Papst hat an die Stelle des verstorbenen Erzbischofs von Mecheln, Kardinal Sterckx, den bisherigen Bischof von Namur , Dechamps, ernannt und an die Stelle des lehteren den bis8herigen Dechan- ten von St. Elisabeth in Mons, Gravez.

Frankrei. Paris, 9. Dezember. Die Armee-Borlage gelangt nah der »Köln. Ztg.« noch vor Neujahr zur Dis- kussion.

/ -— 10. Dezember. (W. T. B.) Bei der heute im geseß- gebenden Körper fortgeseßten Debatte Über die Deutschland und Italien betreffende Interpellation behauptete Lanjuinais, daß die Regierung Mangel an Voraussicht bewiesen habe. Guéroult sprach sich gegen die Politik deë Regierung, Kerveguen gegen die italienische Einheit aus. Alsdann fand die Abstimmung statt. Die Tagesordnung wurde mit 231 gegen 23 Stimmen be-

{lossen

Italien. Florenz, 9. Dezember. Die »Jtalie« meldet, die Regierung habe eine Kommission aus höheren Genie- und Artillerie-Offizieren ernannt und beauftragt, Vorschläge zur Ver- stärkung der Festungen Mantua, Verona und Peschiera auszuarbeiten. :

— 10. Dezember. (W. T. B.) In der heutigen Sigung der Deputirtenkammer begründete Abg. Villa die Interpellation über die römishe Frage. Redner fragte, welches die moralischen Mittel seien, welche die Regierung anwenden wolle, um nah Rom zu gelangen, welches Vertrauen sie in die Konferenz seße, und was sie von der römischen Kurie zu erreichen hoffe, und tadelte schließlich die Verhaftung Gari- baldi's. Abg. Civinini vertheidigte das Ministerium.

Asien, ¿Der in Trie st am 10. Dezember mit der Ueberland- post eingotdffene Lloyddaanpfer hat Naczrichten aus Kal- futta und Singapore vom 8. November und aus Hongkong vom 1. November überbracht. Denselben zu- folge beabsichtigt der Beherrscher von Nepal einen An- ri i Tibet, weil eine von ihm abgeschickte Ge- sandtshaf in Peking \{lechte Aufnahme gefunden hatte.

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