1867 / 296 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Verlin, 14. Dezember. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den nachbenannten Personen die Erlaub-

niß zur Aulegung der ihnen verliehenen Orden zu ertheilen,

und zwar: : : i Des Ritterkreuzes des Kaiserlich Oesterreichtfcheu Franz-Joseph-Ordens:

Dem preußischen Konsul C. Stienen in Ancona ; Des Offizierkreuzes des Kaiserlich Französischen Rer Pg On: Dem Professor Dr. Koch in Berlin ; Des l Schwedischen Nordstern-Ovrdens: Dem Professor Reuleaux zu Berlin; : Des Ritterkreuzes erster Klasse des Großherzoglich Hessischen O Philipps des Groß- müthigen: : Dem Kreis-Physikus a. D., Sanitäts-Rath Dr. Brisken zu Münster; i ; Des Ritterkreuzes zweiter Klasse des Herzoglich Sachsen-Ernestinishen Haus-Ordens: Dem Lehrer Carl Friedrih Müller an der Thier- arzneischule zu Berlin, so wie i Des Kaiserlich Oesterreichischen goldenen Verdienst-Kreuzes mit der Krone: Dem Schütenwirth Friedrih Stengel zu Nakel im Kreise Wirsiß.

Personal -Verändcrungen.

Offiziere , Portepee : Fähnriche 2c.

A. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen.

Den 3. Dezember. v. Bonin, Ob. Lt. und Plaß-Jng. von Danzig, vom 1. Januar 1868 ab zur Wahrnehmung der Geschäfte als Chef. der Servis-Abth. im Kriegsministerium kommandirt.

Den 10. Dezember. Bronsart v. Schellend orf, Pr. Lt, vom 6. Rhein. Inf Regt. Nr. 68& unter Belassung in seinem Ver- hältniß als Adjut. der 42. Inf. Brig., einstweilen zur Dienstl. bei der 34. Jnf. Brig. kommandirt.

Nachweisung der beim militairärztlihen Personal im Monat November d. J. eingetretenen Veränderungen. A. Durch Verfügung Sr. Excellenz des Herrn Kriegs- und Marine-Ministers.

Den 25. Oktober. Pr. Schubert, Ober - Stabsarzt vom Medizinalstabe der Armee, seit 11. November e. zur Dienstleistung im Königl. Kricgsministerium kommandirt, - A

Den 9. M ovenb ex, Dr. Lommer, Stabsarzt vom medizinisch- dirurg. Friedr. Wilh. Jnstitut, seit 9. November c. zur Dienstl, beim Medizinalstabe der Armee kommandirt. E e

Dur ch Verfügung des Chefs des Militair-Medizinal- Wesens. Stehende®&®Her :

Den 5. November. Dr. Kirchheim, bisher einjährig freiwill. Arzt vom 1. Hess. Jnf. Regt. Nr. 81, vom 15. November c. ab als etatsm. Unterarzt bei dems. Truppentheil angestellt.

Den 8. Novembee. Dr. Rosenthal, Assistenz -Arzt vom Westpr. Ulan. Regt. Nr. 1, zur Landwehr entlassen. 0

Den 9. November: Dr, Merres, bisher einjähr. freiwill. Unterarzt vom 2. Garde-Ulan. Regt., vom 1. November c. ab als etatsm. Unterarzt bei demselben Truppentheil angestellt. Dr, Nürn- berger, bisher einjähr. freiwill. Unterarzt vom Garde-FÜs. Regt. aao “E R c. ab als etatsm. Unterarzt bei dems. Truppentheil angestellt.

Den 18. November. Dr. Schünemann, Assistenzarzt vom 3. Ostpreuß. Gren. Regmt. Nr. 4, zum 1. Pomm. Ulanen - Regmt. Nr. 4, Dr. Schieren, Assistenzarzt vom 1. Pomm. Ulanen-Regmt. Nr. 4, zum Hannov. Huf. Regt. Nr. 15, verscbt. | L

Den 28. November. Pr. Groos, bisher einjähr. freiwill. Unterarzt vom 2. Garde-Regt. z. F, vom 1. Dezember e. ab als etatsm. Unterarzt beim Garde-Feld-Art. Regt. angestellt.

Í Landwehr.

Den 27. November: Dr. Beyer, Assistenzarzt vom 2, Aufg. des 2. Bats. (Spremberg) 2. Brandenb. Landw. Regts. Nr. 12, wegen A landwehrpflichtigen Alters aus allen Militairverhält- nissen entlassen.

Gestorben sind: Den 16. November: Dr. Rabetge, Affistenzarzt vom 1. Magdeb. Jnf. Regt. Nr. 26.

Den 26. November: Pr. Bethge, Stab8- und Bats. Arzt vom 1. Westpr. Gron. Regt. ‘Nr. 6.

Beamte der Militair-Verwaltung.

Durch Allerhöchste Ordre.

Den 29. November. Dr. Fromm, Professor , bisher Lehrer des Kadettenhauses zu Berlin , die fünfte Professor-Stelle beim ge- nannten Kadettenhause verlichen.

s Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums.

Den 12. November. Zwirner, pens. Feld-Zahlm. , zum Kassen-Sceretair beim Kadettenhause zu Berlin ernannt.

Den 15. November. Rollkla du Rosey,; Major a. D., zum Rendanten beim Kadetteuhause zu Wahlstatt ernannt. Blänckner, Kassen-Secretair vom Kadettenhause zu Berlin, zum Rendanten beim Kadettenhguse zu Oranienstein ernannt.

Den 16. November. Ziertmann, ehemal. Feldw Proviant-Amts-Assistent in Berlin angestellt. 4 Ql

Den 21. November. Ehlert, Proviantmstr. in Magdeb nah Königsberg i. Pr, Berner, desgl. in Osnabrüct, nah Mel burg vexscßt. Crusius, Reserve-Magazln-Rendant in Hofgeis gd mit Wahxnehmung der Vorstandsstelle bei dem Proviantanite in di nabrück beauftragt. Zebrowsfki, Proviantamts-Controleur in Be lin, als Reserve-Magazin-Rendant nach Hofgeismar verseßt. Hof mann, Depot-Magazin-Verwalter in Ohlau, mit Wahrnehun ciner Controleurstelle bei dem Proviantamte in Berlin beaufttz t Koch, Proviantamts-Assistent in Mainz, als Depot-Magazin.gb walter nach Ohlau verseßt. (d

Den 23. November. Brandes, Unteroff. im Hannoy, Fel Art. Regt. Nr. 10, statt, wie unter dem 5. November 1867 v fügt, in Jülich in Mainz als Proviant-Amts-Assistent angestelh

Den 30. November. Moriß, Rechnungsrath und Provin meister in Torgau, vom 1. Januar 1868 ab mit Pension in de Ruhestand verseßt. Müller, Rehnungsrath und roviantmstr j Danzig, nach Torgau, Kröch er, Proviantmstr. in Wesel, nah Du, ig, Troshel, desgl. in Cüstrin, nah Wesel, versezt. Ulbrig

roviant-Amts-Controleur in Erfurt, mit Wahrnehmung der Yat standsstelle bei dem Proviant-Amte in Cüstrin, T\chipke, Depok Magazin-Verwwalter iu Grottkau, mit Wahrnehmung der Controlew, stelle bei dem Proviant-Amte in Erfurt, beauftragt. Kah [feu Proviant-Amts-Assistent in Wesel , als Depot-Magazin-Verwali nach Grottkau verfeßt. Schroeder, Feldw. vom Leib-Gren. R C Nr. 8, als Proviant - Amts - Assistent - in. Wesel q, gestellt.

Den 2. Dezember. Leutfeld, Ss vom 2. Wesifäl. gy Regt. Nr. 11, zum 2. Bat. 8. Westfäl. Jnf. Regts. Nr. 57, Kühne, Zahlm. vom 2. Bat. 8. Westfäl. Jnf. Regt. Nr. 57, zum 2. Ves! Zus. Regt. Nr. 11, verseßt. |

Den 3, Dezember. Lange, Zahlm. Aspirant vom 2, V 2. Westf. Inf. Regts. Nr. 15 (Prinz Frkedrich der Niederlande), juy ahlun. 1. Kl. beim 2. Bataillon 6. Westfälischen Jnfanterie Regimen!

r. 55 ernannt.

Den 4. Dezember. Kniffler, Zahlm. Aspir. vom 8. Vei

[ Negt. Nr. 57p zum Zahlm. 1. Kl. beim Füs. Bat. des 2. Ha

nf. Regts. Nr. 76ernannt. Ehlert, Prov. Amts Control. iu Mainj

eserve -Magazin - Rendant nah Braunschweig. verseßt. Ehrhard) Depot - Magazin - Verwalter in Halberstadt, mit Wahrnehmung de Controleurstelle bei dem Proviant - Amte in Mainz bea agt Wenßbke, Proviant-Amts-Assistent in Coblenz, als Depot-Magaji Verwalter nach Halberstadt verseßt. Werth, Sergeant von ha 2. Ese. des 2. Landw. Drag. Negts, als Proviant-Amts-Assistent i Coblenz angestellt.

D A N O

Erfahrung8mäßig tritt während der Weihnachts8zeit ein schr bedeutende Steigerung des Post -Päckerei-Verkehrs ei, Far werden Seitens dexr Postbehörden die umfassend

aßregeln r um die ordnungs8mäßige Expedition de außerordentlich zahlreihen Packetsendungen fiherzuflellen E) Publikum is} indeß im Stande, auch seiner Seits dazu beiw tragen, daß jener ungewöhnlich steigende Verkehr pünktlich wältigt werde, sobald nicht der überwiegend größte Theil jent Sendungen erst in den lehten Tagen bei den Posten zw sammentrifft. : Es ergeht deshalb an die Versender das Ersuchen, di Aufgabe der Päckereien mit Weihnachts - Sendungen nicht al die leyten Tage und die äußersten Fristen hinaus8zurücen, vit mehr im eigenen Interesse und zur Förderung des Gesamu Verkehrs auf eine angemessen frühzeitigere Absendung jent Väckereien Bedacht zu nehmen.

ugleih wird empfohlen, daß die Signatur und der Naub des Bestimmungs8orts auf den Packeten ret deutlich und u zweideutig angegeben und etwaige ältere Signaturen, wel} sih noch auf der Emballage befinden sollten, von derselben ew

fernt oder wenigstens unkenntlich gemacht werden.

Berlin, den 7. Dezember 1867. - Der Ober-Post-Direktor. Sachße.

__ Bekanntmachung. i

_ Für=die nächstjährige Heeres-Ersaß-Aushebung wird denient jungen Männern, welche in dem Zeitraum vom 1. Januar 1844 0 zum 31. Dezember 1848 geboren sind, und hierselbst ihren Woly haben, oder als Studenten, Gymnasiasten und Zöglinge anderer o Anstalten, Dienstboten, Haus- und Wirthschastsbeamte, Handlung diener und Lehrlinge, Handwerksgesellen und Lehrburschen, gan arbeiter 2c. sich hier aufhalten, in Erinnerung gebracht, das son dieselben mit Taufscheinen oder sonstigen Bewcismitteln über die Ff und- den Ort ihrer Geburt noch nicht verschen sind, sie sich, zUk 1 wendung {out unausbleiblicher Nachtheile, dergleichen Bescheinigun) nunmehr fofort zu beschaffen haben. rend

Die für diesen Zweck aus den Kirchenbüchern 2c. zu ertheilen Bescheinigungen werden stempel- und kostenfrei ausgefertige mo

Der Zeitpunkt zur O Bchufs Aufstellung der Sta d ote wird im Laufe des nächsten Monats und Jahres bekannt gen werden.

Berlin, den 9. Dezember 1867.

Königliche Kreis-Ersaß-Kommission.

Fi Nr. 7 wurden 500 Thlr. für einén im

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Nichtamtliches.

reußeu. Berlin, 14. Dezember. Se. Majestät der dit nahmen heute die Veccträge des Militair- und Civil- Kabinets entgegen und arbeiteten um 4 Uhr mit dem Minister- Präsidenten. T. f i Se. Majestät der König werden nah der getroffenen Bestimmung Allerhöchsisih am Montag, den 16. d, M., Mor- ens, nah Königs8-Wusterhausen zur Abhaltung der Hofjagden begeben und von dort am Dienstag Abend wieder nach Berlin rücken, ; _ itedtDs L Königliche Hoheit der Kronprinz und Jhre Kö- nigliche Hoheit die Kronprinzessin ertheilten gestern Nach- mittag £5 Uhr dem -bisher am hiesigen Hofe accreditirten bra- silianischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Chevalier von Araujo und Frau von Araujo eine

Abschieds-Audienz.

Das Staatsministerium trat heute Mittag unter Vorsiß des Minister-Präsidenten im Konferenzzimmer des Abgeordneten- hauses zu einer Sitzung zusammen.

Die heutige (16.) Plenarsißung des Abgeordneten|- hauses wurde von dem Präsidenten von Forckenbeck um 105 Uhr mit kurzen geschäftlichen Mittheilungen eröffnet. Am Ministertische befand sich der Finanz-Minister Freiherr von der Heydt, der Aae von Roon, der Minister des Innern Graf zu Eulenburg, der Minister der landwirth- shaftlihen Angelegenheiten von Selchow und der Regierungs- Kommissarius Geheimer Ober-Finanz-Rath Moelle.

Auf der Tagesordnung stand zunächst - die Vorberathung des Staatshaushalts - Etats pro 1868 und zwar der Etat des Finanz -Ministeriums. Die Abstimmung über die in der QZu- sammenstellung der Gehalts-Erböhungen für die höheren Beam- ten enthaltenen Positionen wurde fortgeseht. Nr. 6 Ministerial- Direktoren (Erhöhung 5000 Thlr.) wurde in namentlicher Ab- stimmung mit 189 gegen 185 Stimmen angenommen.

i 00 inisterial-Direktor inisterium der geistlichen Angelegenheiten bewilligt, die Berathung Über die Gehalt8erhöhung für den Direktor im Mi- nisterium des Jnnern ausgeseßt, die für den Direktor der Haupt- verwaltung der Staatsschulden beantragten 500 Thlr. aber ab- s Ebenso wurden Nr. 8. Geheimer Kabinets-Rath 500 hlr. Erhöhung, Nr. 9. Präsident des Evangelischen Ober-Kirchen- raths 500 Thlx. Erhöhung, Nr. 10. Vice-Präsidenten des Ober- Tribunals 1500 Thlr. Erhöhung, Nr. 11. General-Staatsamvalt 500 Thlr. Erhöhung und Nr. 12. Direktoren der Ober-Rechnungs- fammer 600 Thlx. Erhöhung abgelehnt.

Hierauf wurde Kap. k. der dauernden Ausgaben des Finanz- Ministeriums(Céntral-Finanz-Verwaltung u. \. w. 335,600 Thlr.) genehmigt. Qu ‘Kap. 1. Wittwen- 'und ‘Waisen-Verpflegungs- Anstalten gab der Regierungs - Kommissarius einleitende Er- läuterungen. |

Zu K. 111, (Apanagen) hatte der Abg. Dr. Virchow den An- trag gestellt, die Königliche Staatsregierung um Vorlegung des mit dem Kurfürsten von Hessen abgeschlossenen Vertrags zu er- suchen, Dieser Antrag erledigte sich durch die Erklärung des amin lers Freiherrn v. d. Heydt, daß die Regierung diesen

ertrag vorlegen werde.

Zu K. iV. (Passiva der Gencral-Staatskasse) war vom Abg. Dry, Virchow folgender Antrag eingebracht:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die an den Fürsten zu Sayn-Wittgenstein-Hohenstein zu zahlende Rente von 1000 Thlrn., (S. 18) so lange nicht zu bewilligen, als der unter dem 5. Mai 1865 mit dem Fürsten abgeschlossene und durch Königliche Verordnung vom 24. Mai 1867 (Amtsblatt der Regierung zu Arnsberg vom 2. No- vember 1867) bestätigte Vertrag die Zustimmung der Landesvertretung nicht gefunden hat.

Nach kurzer Debatte wurde der Antrag in namentlicher Abstimmung mit 189 gegen 174 Stimmen angenommen.

À e, Lleraul fam folgender Antrag des Abg. Dirkszzur Er- ‘terung:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: der einstweiligen Einstellung der auf dem Etat des Finanz-Ministeriums verausgabten 6830 Thlr. Zuschuß der Staatsdiener-Wittwen- und Waisenanßalt in

rankfurt. (Kapitel 49 des Hauptetats und S. 2 pos. 1,5 desSpezialetats. and 11. Nr. 5) und 580,100 Thlr. zur Verzinsung und Tilgung der Schulden der vormals freien Stadt “Frankfurt (Kapitel 51 ge 3. des Haupt- Etats und Seite 4 Titel 3 des Spezial - ps, Band Il. Nr. 5) unter dem Vorbehalte zuzustimmen, aß: 1) die wegen Trennung des städtischen vom Staats- Haushalte in Frankfurt zu treffende Anordnung demnächst dem Ab- geordnetenhause zur Genehmigung vorgelegt werde und daß 2) falls nach j nuliver Feststellung des Shuldenwesens der Stadt Frankfurt von dieser das arahnten Summen zum Theil zu übernehmen sein würden, auch für di Jahr 1868 die einstweilen aus der Staatskasse gezahlten Beträge leser zu erstatten sein würden.

Der Antrag wurde nach kurzer Debatte angenommen, Zu

Kap. VI. (Penfionen und Kompetenzen) hatten die Kommissare des Hauses den Antrag gestellt, die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, den Geseßentwurf in Betreff der Pensionirung der Civilbeamten möglichst bald vorzulegen. Das Haus nahm die- sen Antrag an. Die Ausgaben der Kapitel 11. bis V. mit Aus- nahme der oben erwähnten drei Posten waren sämmtlich gench-

migt; beim Schlusse unseres Blatt rte di 7 Kapitel V, noch at seres Blattes dauerte die Debatte über

_ Der Tag der Eröffnung der öffentlichen und unentgelt- lichen Vorlesungen zur Ausbreitung nüglicher Kenntnisse der Aue ist in mehreren hiesigen Zeitungen unrichtig angegeben Der im amtlichen Theile des Staats-Anzeigers Nr. 290 vom 7. d, abgedruckten Bekanntmachung des Sees Handels8s- Ministers zufolge findet der Beginn der diesfälligen Vorträge, welche über die Brennmaterialien handeln werden, am Sir G E H rue k. F! Abends 7 Uhr, im tothel-Saate der Königlichen Berg-Akademie (Lustga Gebäude der alten Börse) fiatí, s E __ Diese Vorträge, von denen jeder circa 1 Stunde dauern wird , werden in den folgenden Wochen um dieselbe Zeit fort- geseht werden.

Mectlenburg. Sternberg, 11. Dezember. (Mel. Qtg. In der geuigen Sißung wurde der Hauüptberitht über die P lichen Verhältnisse der Juden angenommen.

Sachsen. Dresden, 13. Dezember. (Dresd. Journal.) In der heutigen Ginang der Ersten Kammer wurde die Be- rathung der Kirchenvorstands- und Synodal-Ordnung ‘beendigt. Die Zweite Kammer erledigte die den Pensions-Etat um- fassende Abtheilung des Ausgabé-Budgets.

Z¿enß. Gera, 12. Dezember. (Leipz. Ztg.) Während der leßten Tage war hier eine von der Staatsregierung beson-

ders einberufene Komniission des Landtags versammelt, um

über eine Vorlage betreffs des neuen Steuergeseßes zu berathen.

BadLeu, Karlsruhe, 13. alen V T. B.) Je der heutigen Sißung der Zweiten Kammer begründete der Â-b E Ecckhard einen Antrag, welcher dahin geht, enn

ennung in der Verwaltung des Vermögens weltlicher und kirchlicher Stiftung:n eintreten zu lassen. Von Seiten der Re- gierung wurde dem Antrage beigestimmt, doch gleichzeitig her- vorgehoben, daß ein bezüglicher Gesehentwurf s{hwerlich noch während der gegenwärtigen Session eingebracht werden könne. Der Antrag Eckhard's wurde darauf einstimmig an die Ab- theilungen verwiesen. Das Haus trat alsdann in die Berathung des Schulgeseßes. Württemberg. Stuttgart, 12. Dezember. Jn Voll- ziehung des Gescßes vom 25, November 1867 , betreffend die Erhebung einer Abgabe von Salz, wird vom 1. Januar 1868 an der Steuerdienst auf den Staatssalzwerken eingerichtet. __Vayern. München, 11. Dezember. Jn der heutigen Sigung de® vierten Auss{usses der Abgeordnetenkammmer wurde die Berathung über den Antrag des Abg. von nh auf all- gemeine Einführung der obligatorischen Civilehe fort- eseyt. Der Justiz-Minister erklärte, daß er zur Zeit nicht in der Lage sci, Namens der Staatsregierung bindende Erklärungen in dieser Angelegenheit geben zu können. Das Resultat der Ab- stimmung war die Annahme des von Münch’schen Antrages, welcher wörtlich lautet: »Es sei an Se. Majestät den König die allerchrfur{htsvollste Bitte zu rihten, dem Landtage einen Geseß-Entwurf vorlegen zu lassen, wonach die Civilehe als einzige rechtdsgiltige Form der Eheschließung für alle Staats8ein- wohner erklärt und eingeführt wird.« -

12. Dezember. Der Justizminister hat heute der Kam- mer der Abgeordneten den Geseßentwurf »einige Abänderungen der Hypothekenordnung der Pfalz betresfend« vorgelegt, und der erste Ausschuß (für Gegenstände der Gesecßgebung) hat den Abgeordneten Umbscheiden zum Referenten über diesen Geséßentwourf ernannt. i

Der neu ernannte Königl. sächfishe Gesandte am Müncbe- ner Hofe, Graf Könneriß, hat, wie die Hoffmann'sche Korr. be- richiet, dem Fürsten Hohenlohe am 7. d. Mts. sein Beglau- bigungsschreiben überreicht.

13. Dezember, (Frankf. Journ.) Jm Verlaufe der heutigen Sißung der Abgeordneten-Kammer wurden die sieben ersten Artikel des Wehrgesehes in der vom Ausschuß vor- geschlagenen Fassung angenommen, Es ist sonach die Dienst- zent im aktiven Heer auf drei, in der Reserve auf drei und in der Landwehr auf fünf Jahre festgeseßt.

Desterreic. Wien, 13. Dezember. (W. T. B.) Jn der heutigen Sißung des Herrenhause 8 wurde das revidirte Verfassung8geseß, sowie das Staatsgrundgeseßz einstim- mig in der vom Abgeordnetenhause genehmigten Fassung defi- nitiv angenommen. E

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