: 4873 4872 Qweite Beilage zum Königlich Preußischen Staats - Anzeiger.

der vorhandenen Emeriten is nothwendig, weil den Schulen, bei | dur die Krone Preußen geschicht, und daß dem Fideikommi ; , welchen dergleichen vorhanden sind, nicht doppelte Zahlungen zu- | zu jeder Zeit das Recht zusteht, die Revision der Amtsführune 0 99, t Mittwoch, den 18. Dezembe 1867. —

emuthet werden können, und weil zu wünschen ist, daß die Dota- Direction des Hausschaßes so wie des Bestandes desselben zu verlan,

ionen möglichst bald von den auf ihnen lastenden Emeriten-Gehältern O An die Stelle der seitherigen ständischen Mitwirkung bei A S ans

“i boig O E ns Ra e s zut. Fie / oan N Le und der ergan tee e trete t

Betrage erfolgen, bis zu welchem die Kassen überhaupt Pensionen | entsprechende Einrichtungen. chT1€ aus dr rüheren Hofhaltun Q d

übernchmcn. 9 , rührenden oder sonst rechtlich begründeten Forderungen an die Fe D E # f en t [ L ch c V A n Ï el g E V. Da die Pensionen dieser Lehrer einmal definitiv festgeseßt sind, | fürstliche Kasse werden vorweg aus den Einkünften des Hausschaßeg i e

\so kann ihnen ein Anspruch auf anderweite Normirung ihrer Pension | tilgt ; b) die Verwaltung des übrigen Fideikommiß-Vermögens verblel

nah Maßgabe des neuen Geseßes nicht zugestanden werden. Aus | den seither damit betrauten Behörden und Beamten, deren Benennuy

diesem Grunde wird es sich aber auch empfehlen, keine Rücksicht darauf | jedoch als Hofbeamten in Wegfall kommt; und soweit es nöthig iß ; : melden. zu nehmen, ob diese Lehrer 15, 30 oder 40 Jahre gedient haben. Denn | dur die von Tideikommißbeamten erseßt wird; e) bei allen Strei Stecbriefs- Erledigung. , | Friedeberg N.M., den 11. September 1867. ie Dienstzeit ist ein erst durch das neuc Geseb eingeführter Faktor für | tigkeiten bezüglich des fideikommissarischen Vermögens verbleiben j, Oer unterm 4. Juli 1867 hinter den Lederarbeiter Friedrich Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung. die Abmessung der Pensionsberechtigung. an wird vielmehr die | seitherigen Gerichte zuständig ; d) die Bestimmung der Verabredun ilhelm August Sattelberg erlassene Steckbrief is erledigt. [3542] Nothw endige Subhast Zita Pensionen in soweit zu übernehmen haben, als sie den Betrag von | über die Hofdotation, wonach das Museum und die Bildergallerie it Berlin, den 7. Dezember 1867. : : Das dem Schmidtmeister Joachim Friedrich Granzow gehöriger 120 Thlrn. nicht übersteigen. Betragen sie mehr, so muß der Ueber- U einem angemessenen Kunstgebrauch gewidmet bleiben solle Königliches Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchungssachen, zu Barenthin belegene und im Hypothenbuche von Barenthin Vol. I. \{uß in der bisherigen Weise aufgebracht werden. j wird aufrecht erhalten. Bezüglich der Bildergallerie sind, bei derq Deputation I. für Schwurgerichtssachen. Nr. 13. pag. 193 verzeichnete Zweihüsnergut, abgeschäßt auf 11,922 Zu §. 14. Die sc{lesischen Pensionz-Zuschuß-Kassen, deren Ein- | Fideikommiß-Qualität, alle diejenigen Bilder, welche sich gegenwärti Thlr 15 Sar 711/,, Pf, soll richtung oben erwähnt ist, sind von vornherein mangelhaft konstruirt, | anderswo aufbewahrt finden, in dieselbe zurücfzuschaffen. i | s : am 20. M Ärz 1868, Vormittags 11 Uhr, da sie das nicht leisten, was sie nah dem Reglement leisten sollen. F. 4. Die Krone Preußen erklärt si bereit, den Sr. Königligg Handels - Negister. im Wege der nothwendigen Subhastation an ordentlicher Gerichtsstelle Ihre Beseitigung is ein Bedürfniß, welches zu befriedigen der Erlaß | Hoheit dem Kurfürsten als Regenten des Kurstaates durch die Hos N ‘Ker des Königl. Stadtgerichts zu Berlin. öffentlih meistbietend verkauft werden. Die Taxe und der Hypotheken- eines allgemeinen Pensionsgesepes die erwünschte Gelegenheit bietet. dotations-Urkunde vom Lande bewilligten Betrag von jährlich gandels-Register des Königt. Sia q : | Be ALL Ik unierer Registeabux, einzusehen Gläubiger NUEL wenen s Das Bevo d EUR neun E bedarf le n da E Thalern« G qn das Firmen - Register des unterzeichneten Gerichts it unter | N us dèint Hypothekenbuche nicht ersichtlichen Realforderung aus exen Motivirung. vensowenig die Aufhebung der Zwangspsli mit R auf den onerosen Charakter des zu Grunde ge ?r, 5110 j f hre Befriedi i zur Mitgliedschaft. Jemehr Lehrer von der Freiheit des Austritts | Geschäftes für die Lebenszeit Sr. Königlichen Sbheit des Rutfi | der Kaufmann (Wäsche-Handlung) Bernhard Leon Berger zu agt» daa ihre Befriedigung suchen, haben sich deshalb bei uns Gebrauch machen, desto besser is es. Denjenigen aber, die in dem Allerhöchstdemselben zu belassen, unter der Vorausseßung jedoch, daj Berlin, ¿ L e fal: Kyriß, den 16. September 1867. \ alten Verbande bleiben wollen, muß gewährt werden, was ihnen das | die durch das Uebereinkommen über die Hofdotation auf dieselbe q Ort der Niederlassung: Berlin (jeßiges Geschäftslokal : Post- Königliche Kreisgerichts-Kommission 1.

Reglement verspricht. Werden den allgemeinen Pensionskassen der | legten Lasten und Verpflichtungen vorweg durch ‘Preußen aus obizr straße Nr. 2), —————— drei \{lesishen Regierungs-Bezirke die Kapitalien dieser Zuschußkassen | Summe bestritten werden. Firma: Bernhard Berger; | : [3194] Nothwendiger Verkauf. i und die laufenden Beiträge der verbleibenden D:itglieder Überwiesen, Da die ganze Hofdotations - Summe aus der Staatskasse zu j, Mingetragen zufolge Verfügung vom 16. Dezember 1867 am selben Das dem Maurermeister Aar rier n E so werden sie voraussichtlih im Stande sein, ohne erhebliche Be- | zahlen ist Und bei den veränderten Verhältnissen im allseitigen Juteres, Mage. selbst gege E a. E rj maids i SASES g Zan L abt lastung der Schulen die Verpflichtungen der aufzulösenden Zuschuß- | und zur Vermeidung jeder Weiterung sich der Modus empfiehlt, daj Die unter Nr. 2775 des Firmen - Registers eingetragene hiesige Vorstadt, Nr. 13 T L Pag: 57 des Hypothekenbuchs, abgeschäß Kassen zu erfüllen. e CUe Rue direft die ie Mal s f betet! A wird di irma Q auf 5915 dl M Márz 1868, Vormittags 11 Uhr, ; önigliche Regierung cin für alle Mal nah cinem-Durchschnitt | Fr. Litt Siapaeds; ! A i : Berlin, 18. Dezember. Der dem Abgeordnetenhause durch | wirklichen Ausgaben aus den leßten zehn Jahren und vorbehaltlich n nhaber: aictiimasin Tóbann Friedrich Litty, vor Herrn Kreisgerichts-Rath Eschner, an hiesiger Gerichtsstelle, Zim- den Finanz-Minister Freiherrn von der Heydt mitgetheilte Ver- i beutigen T lervor 7 i ; I L : or fil im Reaister?gels mer Nr. 7, anberaumten Termine Schulden halber subhastirt werden. trag isen Sr. Majestät dem Könige Den reußen und i slonalee die tolgentesi- Gs bes 7 b aen Sobcitg, fr ene Wiss erloschen Und zufolge Mezger Berttguig m Registertgelöscht. Taxe und Hypothekenschein sind in unserem Bureau V. einzusehen

vische! . Ma d Ki ( e den es seitherigen Hofetats fixira, E , 2 S Qaiiovs a i j Dp Lt : / : : Sr. Königlichen Hoheit dem Kurfürsten von Hessen , vom 1) Besoldungen. (Tit. Il.) 2) Pensionen. (Tit. 111) - Beide mit den s Mi Die unter Nr. 1057 des Firmen - Registers eingetragene hiesige a L anst Ls ben ee Belcetieuna N Ce Se gs iglich Hohe der Kurfürst Hess seits und die Nubrifen a) sändige Unterhaltun ôfosten, i b) mobifer Baufan — Adolph Schlesinger, suchen, werden aufgefordert, sich zur Vermeidung der Präflusion bis

e. Königliche Hoheit der Kurfürst von Hessen einerseits un E Lt / i aufondî, y ann Adolph Schlesinger Dormine bei Uns zu melden: Se. Majekat dez König von Preusen andererseits baben, gee | (n e eas S ernes E, Ah dor E adosden nb Jufolgs heutiger Verfügung im Regier gelöst, | ""gandöberg a, d: W den 7 Aug i A R Ei ch G i in. (Tit. XV. S Gweizerei Moulana. (Bt A1) 8 Ut lin, den 16. Dezember 1867. Königliches Kreisgericht. I. eilung. Verhältnissen und in Bethätigung des besten verwandtschaft- | magazin. (Tit. XV.) 7) Schweizerei Moulang. (Tik. XVI1,) 8) Leb Berlin, der : ; r Civi A lichen Gee enabia ein befriedigendes btommen übe die | gestüt zu Beberbeck. (Tit. XVI[,) 9) Tagdkasse. (Tit. XVIU ) 10) Tei Königliches Stadtgericht. Abeltang (L Mage [3541] L s a L E, O / U 4E Litibii d - E ie de i )ier|e d

fünftigen Verhältnisse Sr. Köniagli it des Kurfürst und Fischereiwesen. (Tit. X1X.) 11) Naturalien. (Tit. XR) Ausg ( as D e L S 4 N L hörigen, zu Landsberg a. W. belegenen Grundstücke Nr. 10, Band XU[,

t ; 4 f \{chlossen von der Fixirung und Zablung durch die Staatskasse ble i Ov ot Qui j i zu treffen, eine Unterhandlung beschlossen und mit Führung ben die Kosten für die in der Provinz Hanau belegenen S tbtös Für das Jahr 1868 is der Kreisrichter Moser mit Bearbeitung pag. 361, sowie Band XVIl, pag. 399 und Nr. 21, Band XUl

derselben beauftragt t : L : O ; ; M 5 Se. he e ali De Aovit der Kurfürst von Hessen, Es versteht sih von selvst; daß bei Aufstellung und Fixirung der cir Fer auf die Führung der Handels - Register sich ne ag. 449 des Hypothekenbuchs von Landsberg 0. W ! Sayloger Eer j , i ) efrau des Streblow, Anna Louise, gebo- Se MatefCt der Königvou Vreußen arfbefriedigungen 2c, außer Anschlag bleiben. Jnnerhalb der \ Mie Veröffentlichung der Bekanntmachungen ; rene Stolp, früher Wittwe Quiliß, gehörigen, zu Landsberg a. W. den Abel lichen Wirklichen Beveitun N von Savigny); festgestellten Etats haben die betreffenden dazu befugten Behörden di ur die Königsberger Hartung’sche Zeitung und den Preußischen belegenen Grundstücke Nr. 11, Band X11], pag. 369 und Nr. 15, welche über folgende Bestimmungen vorbehaltlich der Allerhöchsten | 1ährlih gemachten Ausgaben bei der Staatskasse à Conto der Host» FEtaatsanzeiger. Vol. XIII, pag: 401 des Hypothekenbuchs von Landsberg a. W.,, Zan- Genehmigung Jhrer erhabenen Vollmachtgeber si einverstanden er- | kation zur Auszahlung zu liquidiren. A Wehlau, den 13. Dezember 1867. S tocher Vorstadt , Berge, sämmtliche 4 Grundstücke abgeschäßt auf klärt haben. j Bats E ap f N vetrefieiDen an s H Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. 16,605 Thir. 14 Sar. 2 Pf / Jollen „in dem auf u "T Se. Maiestät der König von Preußen gehen bei dieser | leichterung der Staatskasse es jedem der betreffenden Diener freistehan | O 2 ; tà. Gle en 27. März 1868, Vormittags 11 E webecintunti von lest unabänderlichen B L aus , daß s soll, zu Jeder Zeit und abgeschen von den sonst die Pensionirun Il In Geme des §. f O cten, / L N vor Herrn Gerichts-Assessor Lüders an hiesiger Gerichtsstelle Zimmer von Sr. Königlichen Hoheit dem Kurfürsten von Hessen zu erkennen E Gründen, in den Pensionsstand mit der geseßlichen Pension r öffentli 4 Seaniuit Pa Sas im Laufe des Jahres 1868 die E gerad oba E E Taxe egebene Absicht der vorzunehm ides-Entbi der früheren | zu freien. I e Eis y 7 | und Hypothekenschein sind in unserm Bureau V. einzusehen. furbessischen tan Ce A E U AGAO Toi: Den sich_ergebenden jährlichen Ueberschuß nach Fixirung obigt A S Pegel M E n Bais in Pim Âlle Diejenigen, welche wegen eines aus dem Hypothekenbuche lich stattfinde, indem im entgegengeschten Falle Se. Majestät der | Etats haben Se. Königliche Hoheit der Kurfürst das Recht in baara s sämmtlichen Handels-Registern en 1) aus den Han- | nicht ersichtlichen Realanspruchs aus den Kaufgeldern Befriedigung König von Preußen Allerhöchstsih an die nacfolgenden Bestimmun- Gelde P VS M azest ba A j 1 Mecisern a Ba die aale zu Cassel suchen, U eNNeT,, GURIIg Let 1 zur Vermeidung der Präklusion bis i ' . 5. Se. Majestät der König von Preußen erklären Allerhöchst : : : of . | zum Termine bei uns zu melden. n C2 S Majestät der König von Preußen erkennen bezüglich des Kur- bereit an Stelle des jährlich zu leistenden, am Ende des vor S 310 rf M E R bie N j | Landsberg a. d. W, den 7. September 1867. fürßlid hessischen Familien-Fidei-Kommisses ¿nd zwar insbesondere e A e aus der Hofdotation sogleiß R 6 Fulda A L acanffuxt a. M. erscheinenden Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. ezüglich a) des Hausschaßes, b) der dur die Hofdotation vom Jahre | Und ein für ane S une n frankfurter Journal und 3) aus den Handels - Registern des | [2891] Subhastations-Patent. ra E L o e SA E Sr. Königlichen Gebe bon RUarR Ten Bin baar auszabla Bezirks M Königlichen Kreisgerichts zu Rinteln in der zu Bremen ‘ Das a S Eau P S gie Krug: y i ] \ t a . ) I M c) des dur anderweitige hausgeseblie Bestimmungen fonstituirten | zu lassen und zum eigenen privaten Vermögen zu übergeben. as E S G d Pa rost enesldis Gypothékenscheiti im Büreau la. cingufehendän Taxe; fideikommissarishen Vermögens jeder Art, das lebenslängliche Recht F. 6. Ueber die Benußung der Schlösser in Cassel und Wilhelms -ajjey am 1. alies Maniadaicidt der neds e e Bir, soll im Termine h Sr. Königlichen Hoheit des Kurfürsten auf die Nugßnießung an und | höhe steht Sr. Majestät dem Könige die alleinige Bestimmung zu, Königliches App | den 20. Februar 1868, Vormittags 10 Uhr) werden derselben ein Hinderniß nicht in den Weg legen , soweit nicht F. 7. Se. Königliche Hoheit der Kurfürst von Hessen behalim im Terminszimmer an ordentlicher Gerichtsstelle in nothwendiger Sub- die Erreichung der Staatszwecke und politishe Rücsichten dem ent- | Allerhöchstsich jedoch. das alleinige ungchinderte Benußungsrecht Konkurse, Subhastationen, Aufgebote, hastation verkauft werden. gegenstehen und welche zu den weiter folgenden betreffenden Bestim- | Schlösser in der Provinz Hanau vor, indem Allerhöcbstdieselben zuglei KVorlad w Beval Die Gläubiger, welche wegen einer aus dem Hypothekenbuche mungen Veranlassung gegeben haben. auf die eigene Benußung der in den übrigen Landestheilen gelegentl _ Doradoungen U. gte richt ersichtlichen Realforderung aus den Kaufgeldern Befriedigung Während im Uebrigen die rechtliche Natur des Kurfürstlich hess\i- Schlösser verzichten. S j D920] Subha it ations- PY atten t uen; haben fich mit ihrem Anspruche bei dem Gerichte zu melden. hen Familien-Fideikommisses durch die gegenwärtigen Abreden nicht g. 8. Seine Königliche Hoheit der Kurfürst bezeichnen dic f" Nothwendiger Verkauf Schulden halber. _, Die hier unbekannten Erben: der Kaufmann Friedrich Grumbach alterirt wird, so soll doch in Bezichung auf die Revenüen des Haus- Allerhöchstihrer persönlichen Bedienung bestimmten Diener, deren Die dem Otto Herrmann Schmalz gehörigen Grundstücke zu und der Partikulier Friedrich Grumbach aus Hohenstein, werden noch n E Eng e e U Königlichen Hoheit des E O S be As eigenen Dau A [tcarbe M besonders vorgeladen. urfürsten stattfinden, ni os hinsichtlich der durch Verordnun übernehmen gewillt sind. Den übrigen Hofbeamten und Ho?! | ot G : g 24 0 T 10. Juli 1867. vom 27. Februar 183 11s Guta Es Linie N Hälfte verbleibt ihr seitheriges dienstliches Einkommen unter der Vorau M 1) die Mahl- und Schneidemühle zu Altcarbe Vol. U.Ua Fol, 559 Willenberg ' Snialia S eil Aomiiifiton der Revenüen, sondern auch hinsichtlich der dur dieselbe Verordnung seßung, daß dieselven sih 1n angemessener Weise ferner dien Nr. 7, abgeschäßt auf 10,502 Thlr. 23 Sgr. 4 Pf. ; 9 als integrirender Theil der Hosdotation bezeichneten anderen Hälfte verwenden lassen wollen und können. Ebenso verbleiben denseldt 2) das sogenannte Goldbruh Vol. IV. K. Fol, 301 Nr. 23, adge- [3924] Nothwendiger Verkauf. N Eo gige Hobe hE fursitci, Le Le die, | dre Gifherigen Menson dan rade agniglitten Gobeit des gu N 3) 12994 auf 2504 Se, 23 Sar 4 Vi E b Ls Se. Königliche Hoheit der Kurfürst übertragen schon jevt alle die- «9. Privatvermögen Sr. Königlichen Hoheit des K" as so Hi Nr. 29a Vol, XIX. Fol. 265 des | dessen Ehefrau Nugustie, gev. IL1 geHOttgen, HICTje ‘legene und» jenigen Rechtsansprüche, welche Allerhöchstdieselben T lend wel- | sten an Gold, Silber, Pretiosen, Bildern, Wagen, Pferden, Wäs Hypothekenbuchs Train “baeschäßt auf 165 Thlr. 21 Sgr. | stücke, nämlich: E | cher Vorausseßung an den Staats-Domänen erheben zu können glau- | Vorräthen aller Art 2c., unterliegt, wie sich von selbst versteht, Al“ 8 Pf., zufolge der nebst Hypothekenschein und Bedingungen im I. a) die Schloß- und Mahlmüähle in der Stadt zwischen dem ben, insbesondere auch rü{sichtlich der in der Hofdotations-Urkunde von | höchstdessen freier und beliebiger Verfügung. ch5 Bureau Nr. Ul einzusehenden Taxe, sollen Mübhlen- und Neuenthore an der Mauer, N 1831 vorbehaltenen Radizirung auf die Domainen und Domanial- g. 10. Die von Sr Königlichen Hoheit dem Kurfürsien "M am 19. März 1868, Vormittags 11 Uhr, b) die Schneidemühle mit dem Holzplaße am Damm zwischen gefälle auf Se. Majestät den König von Preußen. Scluß-Protokoll durch Allerhöchstdessen Bevollmächtigten zu erken" For dem Herrn Kreisgerihtsrath Mehler an hiesiger Gerichtsstelle im dem Müdhlenkanal und dem Strom, . 3. Bei den veränderten Verhältnissen und dem Umstand, daß | gegebenen Wünsche werden die gecignete Berücksichtigung erfahrcn. , MEerminszimmer Nr. 1 öffentlich an den : Meistbietenden verkauft c) die Walkmühle daselbst, das Familien - Fideikommiß innerhalb der preußischen Monarchie sich Qu Urkund dessen haben die beiderseitigen Bevollmächtigten E Mrden, : i d) die Mahlmühle daselbst, befindet, trifft die Krone Preußen zur Wahrung der allseitigen Tnter- | Uebereinkunft in doppelten Exemplaren unterzeichnet und ihre H Diejenigen Gläubiger, welche wegen einer aus dem Hypotheken- e) das Wohnhaus nebst Mühlengang daselbst e E Ls vor O Bezüglich des Hausschaßes wird eine S geen zu E A S) September 1 ay Miche nicht ersichtlichen Realforderung aus den Kaufgeldern Besriedi- f) zwei vereinigte Gärten mit Wiesenfleck daselbs änderung des Gesebes vom 27. Februar 1831 in der Weise eintreten, „ S.) gez. von Baumbach. (L, 8.) gez. von Sa LA 614% daß die Ernennung der Direction auf Vorschlag des Fideikommißbesißers 2 | Jweite Beilage

Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen. gung suchen; haben \sich mit ihrem Anspruche bei dem Gericht zu

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den seitherigen Kurfürstl. Gesandten und Minister v. Baumbach, Parte Etats die Kosten einer einmaligen Anlage, z. B. Anlegung v Meauftragt und demselben der Burcau - P E Seen olgt adt, Berge, und die der