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em Se... Excellenz, der General-Lieutenant und kommandirende General des IX. Arniee-Corps von Manstein, von Schleswig.

Der Géüexal-Major und Côntmäldeur der 21. Kavballcrie- Brigade von Ra uh, von Frankfurt a. M.

Verlin, 19. Dezember. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, Allerhöchstihrem Korrespondenz-Secretair, Geheimèn- Hofräth Bock, die Erlaubniß zur Allegung des von des Großherzogs von Meccklenburg-Schwerin Königliche Hoheit ihm. verlichenen Ordens der Wendishen Krone dritter Klasse zu ertheilen.

Bekanntmachung.

Zu Lauterbach, Großherzogthum Hessen-Darmstadt, Provinz Ober- hessen, und zu Waltershausen, Herzogthum Sachsen - Coburg - Gotha, róérden am 24. Dezember 1867, resp. am 1. Januar 1868 Telegraphen- Stationen mit beschränktem Tägesdienst (efr. F. 4 der“ Telegräphen- Ordnung für die Korrespondenz im Deutsch - Oesterreichischen Telegra- Phen-Verein) eröffnet werden.

Franfkfurt a. M, den 16. Dezember 1867.

Der Königliche Ober-Telégraphen-Jnspektor.

Ní t tit tr iches,

„a, Preußen. Berlin, 19. Dezember. Se. Majestät der König ertheilten heute den Generalen von Ploönski, von Man- ein und, von Rauch Audienz, empfingen -militairishe Meldün- gen ünd. arbeiteten mit dêm General von Tresltow. Bei den Königlichen Majestäten dinirien gestern Ihre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin Und der Herzog ..zu Sachsen -Coburg.….— Jhre Majestät die Kö L in empsing gestern den Géneral-Lieutenant Freiherrn von Troschke, der sich als Vorstands-Mitglicd des Vaterländischen Frauen - Vereins näch Ostpreußen begiebt. — Aus Königs8-Wusterhausen wird uns über die am 16. und 17. d.-M. daselbst “abgehaltenen ‘Königlichen Hof- Jagden Folgéndes mitgetheilt: E ; Am 16. d.-M. wären Se. Majestät der Könhig per Extrazug von Berlín bis ‘zum Dorfe: Jeesen bei - Königs- WuüusterhaUsen. ‘gefahren, wo Allerhöchstdiezelben die Eisenbahn an dem Punkte verließen ,„- wo lehtere die Wusterhausen. -Buch- holzer Chaussee durchschneidet. Die Ankunft in Jeesen erfolgte 29 Uhr. Die Jagdgesellschaft bestand. aus folgenden HöGdsten und Hohen Herrschafken: Jbren Königlichen Hoheiten dem Kron- prinzen, Prinzen. Karl, Friedrich Karl, Albrecht, (Sohn), August von: Württemberg, Jhren, Hoheiten. dem. Herzog „Wilhelm von Mccklenburg, dem Hexzog von Sachsen-Coburg-Gotha und Ihren Durchlauchten den Fürsten von Pleß, Boguslav Radzi- will und Anton Radziwill. Ferner waren anwesend: der ruf- sische Géneral Graf Kutusoff, der Oberst Walkér, der General- Feldmarschall Graf von Wrangel, dex Minister-Präsident Graf von Bismarck-Schönhausen, der Skäats-Minister a. D. Frhr. von Manteuffel, der Hausminister von Scbleiniß, der General der Kavallerie von „Alvensleben, die Ober-Jägermeister: Graf von der Asseburg, Graf Eberhard zu Stolberg und von Arnim, der Hofjägermeister Freiherr von Scheele und der Hofmarschall von Meyerincck. T _ Se. Majestät der König begaben sih nach dem Eintreffen bei Zecsen sofort in den bereit stehenden Jagdwagen ‘nach dem Rendez-vous. bei dem Forsthause Sauberg in der Dubrow, wo AUlerhöclsidieselbén" gegen 9 Uhr mit den Höchsten Herrschaften und der übrigen Jagdgesellschaft eintrafen.

Die Jägerei wax dort bereits um 8 Uhr aufgestellt. Die Trcibwehr war 250 Männ stark. "Es wurden 6 freie: Treiben auf Roth-, Damm- und Schwarzwild in den Beläufen Dubrow und Priecrosbrück gemacht. Auf der. Strecke lagen: 1 Stück Rothwild, 21 Stück Dänmmwild, 51 Stück Schwarzwild, 2 Stück Rehwild, 1 Fuchs und 14 Hafen, in Sumnia 90 Stü, wovon Se. Majestät der König 12 Stück erlegt - hatten. Zwischen dem 2. und 3. Treiben war Dejeuner. im Walde. Dié Rückkehr von der Jagd nach dem Schlosse in Königs - Wusterhausen er- folgte gegen 6 Uhr Abends. Die Städt war festlih illuminirt. Um 7 Uhr fand im Schlosse das Diner statt. Nach demselben bliében die Höchsten- und Hohen Herrschaften noch versammelt.

Anr Dienstag den 17. blieben Se. Majestät der König in Königs-Wusterhausen und betheiligten Sich an diesem Tage nicht an der Jägd. Die übrige hohe Jagdgesellschaft, welche an diesem Tage durch eingelädene Herren aus der Umgegend noch vergrö- ßert war, begab sich zwischen 8 und 9 Uhr nach dem Rendez-

Jägerei und 250 Treiber bereits um 8 Uhr Aufstellung genom- men hatten,

[ i ck Un e | gierungs - Vorlage angengmmen. vous im Jagen 109 des Forstreviers Hammer, woselbst die | g ¿

Gleich nach 9 Uhr. begann die Jagd.,..Es.. wurden, aug hier 6 freie Treiben auf Rolh-, Damm- und Schwarz-Wilß gemacht. Näch êem 2. Treiben war Dejeuner in Wälde. Dag Resultat war: 1 Stück Rothwild, 17 Stück Dämmwild, 36 Stü Schwätzwild, 4 Stück Rehwild, 3 Hasen,.in--Summa 6LStü@ck _., Nath ' der Jagd begab sich die hohe Gesellschaft zu Wagen ‘Zum-Diner nah dem Schlosse in Königs-Wusterhausen, von wo aus Se, ‘Majestät der König'gegen 8 Uhr Abends nach Berlin mittelst Extrazuges zurückkehrten. :

— Im Verlaufe der gestrigen (5.) Sißung des Herrenhagu- ses nahm in der Gencral-Dis8fufsion über den die Vereinigun des Ober:AppellationsSgerichts mit dem Ober-Tribunal betreffen. den Gejeßentwurf nah dem Herrenhaus - Mitgliede Uhden der Präsident des Staatsministeriums Graf von Bismaxr(. Schönhausen das Wort wie folgt:

J enthalte mich, auf die juristische Seite der Frage ein: zugehen, nachdem sie von so bedeutendcn Autoritäten für und wider schon beleuchtet worden “ist. Jch kann mich in dieser Ve. ziehungauf das berufen, was der Herr Graf zur Lippe und der Herr Justiz-Minister Über die Gründe, die dieStaatsregierung zur Vor. lage des Gesetzes veranlaßten, gesagt haben. Jch habe um |o weyi- ger Veranlassung, darauf einzugehen, als darüber eigentlich keine Meinungs-Versciedenheit ist, daß es nüßlich' sei, die Vershmel: zung der höchsten Gerichtshöfe, welhéheute béstehen, zu ‘erstreben, daß- cs ‘ein’ Ziel'’sci , zu dem man“gelangen- muß. "Es Händelt fih blos um ‘die Frage, foll ‘es sofort ges{éhen ‘öder soll män damit warten, soll’ ‘das’ Jetige ‘als ‘Provisorium’ nmiéhr oder weniger länge noch bestehen. "Wie ‘lange’ dieses Prövisoriüm'zu

Bild zu machen. g : S i

Ich Tann ‘auch nit ini Voraus darüber Ukttheilen , mit welcher Schnelligkeit die Kommission , die im ä{hsten Jähre, ih glaube am 3. Februar; zusammentritt, arbeiten wird; daß fie ein so umsfangreiches Werk oie das. ihr vorliegende , recht: eitig fertig haben. sollte, um es noch dem im Frühjahr zu- fäiiMieikretedäi Reichstag vorzulegen, kann ich kaum glauben, Ich halte es auch kaum nüßlich, daß das Elaborat so unmit: telbar aus einem „Stadium-in-das andere übergehen sollte; es wird sich vielleicht mehr empfehlen, der öffentlichen Meinung, namentli der der Juristen, Zeit zu lässen, fich eine Ansicht zu bilden. Und derselben Su zu geben, Die öffentliche Meinung hat gewissermgßen die. Diskussion des Reichsfkägs vorzuberiten. Ich kann also nicht annehmen, daß die Sacte vor dem Früh: jahr 1869 an deu Ne ead gelangen werde. Kommt sie, dann sofort zur Annahme, so würde do im- mer nit vox dem 1; Januar 1870 die neue Brozeß- Ordnung in, Kraft. treten können. Hierhçi sind die kürzesten Termine in Ansaß gebracht, auf die sich rechnen läßt, Sie geben immerhin aber einen Zeitraum von ciwas mehr’ als zwei Jahren für das Provisorium. / Dem zuzustimmen is die Königliche Re- glerung ihrerseits außer Stande. In ihren Augen sind die Uebelstände einer zwicespältigen Rechtspflege in höchster Instanz so bedeutend , daß! sie auch für einen kürze- ren Zeiiraum vermieden werden sollten. Die Königliche Re- gierung glaubt, uicht. die Verantwortung dafür übernehmen zu können, daß dieser Zustand ciner: zwiespältigen Rechtspflege, wie eben heutzutage, dessen Möglichkeit, gegeben ist, sich au nur um cine verhältnißmäßig kurze Frist verlängern fönnute, denn alle diese Uebelstände, aus diesem Fundament hervorgehend, könnten fich in diesex-Zeit in hohem. Grade fühlbar machen. Dafür muß ich meinerseits die: Verantwortung Denen über lassen, die den Versuch, zu dem fich die Regierung verpflichtet hält, diesen Zustand abzükürzen — die diesen Versuch hemmen und seine Verwirklichung unmöglich nahen, Im Namen. der Königlichen Neogrung U ie nur wiederholt dringend befür worten, daß cs dem hohen Hause gefallen, wolle, für den Gesel Entwurf, wie der Herr Graf zur Lippe-ihn erörtert. und der Herr Justizminister ihn empfohlen hat, stimmen zu. wollen.

Nach der Rede des Präsidenten des Staatsministerium

Grafen von Vi8marck-Sc{chönhausen wurde die General Diékussion ges{lossen. Das Haus {ritt nachdem Pr. von Daniels die Debatte resumirt hatte, zur Abstimmung, Das Améendement des Herrenhausmitgliedes von Bernuth zu §.1 wurde abgelehnt, und dex, §. 1 der Regierungsvorlage mit gegen 30 Stimmen angenommen. Auch die Anträge ded Herrn von Bernuth zu den C. 2 und 4 wurden abb lehnt. Die §§. 2, 3 und 4 des Kommissionsentwurk}® wurden angenommen. Die Ft. 4 und 5 der Regi rung8-Vorlage würden nah ‘dem Antrage der Ko mission gesirichen. Der §. 6 wurde in der Fassung der R&

1E: Ebenso die Cg. 7—9 sow! Tilel und Eingang des G&sebßes. — Nunmehr fand die Abstimmung Über das ganze Geseh slatt, Jn namentli | Abstimmung wurde das leßtere mit 42 gegen 33 Stimm

dauern hében würde, darüber ist“ es {tiver, fich jétt ‘cin klares F

generelle F

abgelehnt. Hierguf wurde die Stun vertagt. Die nächste. Zihuri finde Freitag dé 20: Dezeniber/ Vortniktags 10 Uhr, tatt:

"Um 4 Uhr 30 Miniten wukdeè die Sipüng géslossén.

— ‘Jm Verlaufe der gestrigen Sißung des Abgeordneten- hauses wurden, nah der Ungültigkeits-Erklärung der Wäh] des Abgeordneten Thilo, die Wahlen, über welthe * dié Refe: renten déx 1V, V., VI; und VII: Abtheilung Bericht erstatteten, hite Anstand genehmigt. Eine längere Diskussion ‘veränläßte die cüfung der Wähl.des trunSträbburger Wahlkreise gewählten Abg. ermes. Da8Haus beschloß, die von derAbthéilung béantragte Kässirung der Wahlminänuer* und die Annahme des Antrags de Abg. Heise, der dähin geht, die Wahl zu beanstanden und die Negierung aufzufordern, festzustellen, ob Zeit Und“Ort in wissen Wahlorten ‘des Kreises rechtzeitig angezeigt und ob die listen vorschriftsmäßig ausgelegt worden sind. {Nunmehr folgte die Prüfung der Wahlen der Abgeordneten “Do dillét und Freiherr v. Lyncker/ über welche jedoh das Haus, weil Ver- (agung beschlossen wurde, in der gestrigen Sißung nicht schlüssig wurde. Der Schluß der Sivung erfolgte um 4 Uhr.

— Die heutige (20.) Plenarsitzung des Abgeordneten- hauses wurde von denr Präsidenten von Forckenbeck um 104 Uhr eröffnet. Am Ministerkische befanden fih der Finanz- Minister Freiherr voòn der Heydk/ der Kricgs-Minister von Roon, der Handels-Minister ‘Graf Igzenpliß, dexr Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg Und der Minister der land- wirthschaftlichen Angelegenheiten von Selchow" und mehrere Kégierungs8-Kommissäre, :

"Die Prüfung dex Wahlen im 3. Gumbinner Wahlbezirke wurde fortgeseßt. : '

Nach langer Debatte, an welcher sfich außer dem Abthei- lungs-Refércnütei Graf Bethusy-Huc, ' die Abg. Dunker, Heise, yon Saücken-Julienfelde, Graf zu Eulenburg (Deuts Crone) vid Dr, Bender betheiligten, wurden die Wählen “der beiden Abgeordneten “des 3. Gumbinner Wahlbézirks , Freiherr von ner und Dodillet, beanstandet. E

Es folgte der niündliche Bericht der X1. Kommission über den Entwurf eincs Gesehes, betreffend die Einrichtung von Dar- lehis-Kassen in dén Regierungs8-Bezirken Königsberg Und Gum- binnen, Dex Berichterstätktex, Abg. J aäcobi (Liegniß) begrün- deté den von der Konimission gestellten Antrag :-

“Das Haus der Abgeordneten wolle béschließén: Anstatt des von der Königlichen Staats-Regierung vorgelegten Geseß-Entwurfs, dem von der Kommission verfaßt:n Geseß-Entwurfe die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen. D t 0 An der General-Debatte betheiligten sich vorzugSweise die Abgeordneten Dr. Becker, Dr. Löwe, v. Saucken-Tarputschen, y. Dechend u. Dr. Bender. 4

Der Finanz-Minister Frhr. von der Heydt erklärte sein Einverständniß mit dem von der Kommission in Vorschlag ge- brachten Geseßentwurfe und dem zum §. 1, von dem Abgeordne- ten von Vincke (Minden) eingebrachten Amendement:

F. 1. Der Finanz - Minister wird: ermächtigt, zum Behuf der Underung des in den Regierungs-Bezirken Königsberg und Gum- binnen herrschenden Nothstandes - die auf Grund der Verord- nung vcm 18. Mai 1866 (Geseß - Sammlung Seite 227) aus- gegebenen und noch nicht vcruichteten * Darlehnsfassenscheinej

welchè demselben von der Hauptverwallung der Darlehuskassen im

Betrage von einer Million zweihundert aht und zwanzig Tausend Thalern zu überweisen sind, wieder in Umlauf zu schen Und neue Larlehasfassenscheine im Betrage von ciner Million Thalern aus- geden zu lassen. . Die leßteren werden von der Hauptverwaltung der Staatsschulden i AIES zu fünf Thalern ausgefertigt und dem Finanz-Minister Uperwiesen. N : /

Vor der Ausgabe dieser Scheine is eine genaue Beschreibung der- selben öffenilich bekannt zu machen.

Nach kurzer Erörterung wurde vorstchendes Amendement

und demnächst -§. 2-der Kommission8svorlage: i | Die Darlehnskassenscheine werden bei allen öffentlichen Kassen nmch ihrem vollen Nennwerth. angenommen. Dieselben vertreien in Zahlungen die Stelle des baaren Geldes; im Privatverkehr tritt je- doch ein Zwang zu deren Annahme nicht ein; angenommen. ; ; _ Qu §. 3 ergriff der Abg. Schulze (Berlin) das Wort. Nach ‘iner Erwiderung des Finanzministers Frhrn. v. d. Heydt wurden F. 3. “Die Regierungen zu Königsberg und Gumbinnen werden mächtigt, innerhalb ihrer Verwaltungsbezirke Kreisverbänden, Unter- nehmern landwirthschaftlicher Meliorationen und kleineren ländlichen Grundbesikern gegen Verpfändung inländischer Staats- oder unter énehmiguiig des Staats voi Corporationen oder Gesellschaften aus-

\egebener Papiere oder gegen Hypothek Darlehne zu geben. "Das"

Unterpfand haftet für Kapital, Zinsen und Kosten.

N In Fällen eines besonders dringenden Bedürfnissen können die | Ztglerungen mit Genehmigung des Finanz-Ministers Kreisverbänden | Yarlehne ohne Bestellung eines Unterpfands gegen eine nach Maßgabe |

L geseßlichen Vorschriften vom Kreistage ausgestellte und mit der

erforderlichen Bestätigung versehene Schuldurkunde bewilligen. Die

Guragung der Schuld- und Pfandverschreibungen kleiner ländlicher rundbesiber in das Hypothekenbuh erfolgt kostenfrei.

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___§. 4. Die Mittel zur Gewährung der Darlehne werden den Re- gierungs + Hauptkassen zu Königsberg und Gumbinnen durch ‘dert Finanz-Minister überwiesen. -- I H A

Der Gesammtbetrag der ausstehenden Darlehne soll die Summe übe On zweihundertahtundzwanzig Tausend Thalern-nicht überschreiten. sowie §F. 5 bis 12 (entsprechend den F§§. 5, 6, 11, 12, 14, 15, 16, 17 dér in Nr. 295 dieses Blattes. abgedruckten Regierungs- U und beim Schlusse. des Blatts das ganze Géseß ohe Debatte” angenonimen. R

Meckleuburg. Sternberg, 16. Dezember. Nach einem dem Landtage zugegangenen schwerinschen Reskript sollen die bisherigen Militair-Distrikts-- und Ausloosungs8behörden ‘auf- gehoben und dafür Kreis-Ersaz-Kommissionen gebildet werden.

Schwarzburg. Sonder8§hausen, 16, Dezember, Der. Landtag hat’ heute mit der Berathung des Budgets begonnen, nachdem er in einer Sizung am 13. d. eine “Denkschrift. derx. fürstlihen Regierung , die Regulirung der Grundsteuer be- treffend, entgegengenommen und-u. a. dem mit der Königlich, sächsishen Regierung abgeschlossenen 'Staatsvertrage zur “Beför=' derung der Rechtspflege seine Genehmigung ertheilt hat.

Württemberg. Stuttgart,18. Dezember. (W..T. B.) In der- heutigen Sißung der Abgeordnetenkammer brachte die Regierung: den Geset- Entrourf, betreffend die Wahlen zum Zollparlament, ein. Es wird “auf je 100,000 Einwohner ein Abgeordneter gewählt. Die Wahlkreise zerfallen wieder in kleinere Wahlbezirke. i

Bayern; München , 18. Dezember. Der Social-Aus\{uß, der Abgeordnetenkammer stimmte den Beschlüssen des Reichs-; raths bezüglich des Gewerbegeseßes zu und strih nur die Kon- zessionspslicht der Buchhändler, Leihbibliotheken , Lesekgbinette u L Einziehung der Konzessionen für Zeitungen als Strgf- mittel, n

Hesterreich. Wien, 16. Dezember. Der »Allg. Jtg.« wird von hier geschrieben: »Graf Crivelli ist, am 14. Dezem- ber Abends von hier abgegangen, um über Mailand und Flo- renz sih auf seinen Posten nah Rom zu begeben. «

— 16, Dezember. (W. T. B,) In der heutigen Sißung des Unterhauses legte der Justizminister eine Civil-Prozeß- Ordnung und eine KonkurS8-Ordnung für die cisleitha- nischen Länder vor. Demnächst fand die Berathung der Regie- run8vorlage, betreffend die'Eisenbahn bauten, statt, Schließ- lich efstätteté der volkswirths{aftliche Ausschuß seinen Berichk Über das Geseß, betreffend die Einführung der Malzsteuer.

Der Budget-Ausschuß des Unterhauses hat auf den Antrag Pergerxs beschlosseñ, den Geséß-Entwurf, betreffend die Ver- äußerung von Staats8eigenthum im Betrage von 15 Millionen Fl., dein Abgeordnetenhause zur Annahme zu empfehlen. : L | t

“Die _»Wiener Korrespondenz« meldet: Der italienische Ge- sandte Graf Barral is zur Ueberreichung seines Abbéxufungs- \chreibens hier eingetroffen. Derselbe begiebt sich“ demnächst auf seinen neuen Vosien nah Brüssel. : |

Pesth, 17. Dezember. (Wi. Ztg.) Jn. der heutigen Sißung der Deputirtentafel wurde die General - Debgtte über den Joll- und Handelsbündniß-Geseßentwourf geschlossen. :

— 18. Dezember. Die Magnatentafel nähm in der beutigen Sißung cinstimmig das QUuotengeseßz an.

Großbritannien und Frland. London, 17. De-

zember. “Ihre Majestät die Königin "ist heute mit der König- lichen Familie von Windsor nach Osborne abgereist. -— Nach einer Meldung aus Senafe vom 7. Dezember hat der König Theodor von Abyssinien die Ortschaften Débra und Tabor in Brand“ gesteckt und in der Nähe ein Lager be- zogen. Von da aus will derselbe nah Magdala marschiren.

Frankreich. Paris, 17. Dezember. Die vom Abge- ordneten Picard im geseßgebenden Körper eingebrachten drei Jnterpellationen sind nach der »Köln. Ztg.« verworfen worden.

Nach einer Mittheilung des »Frankf. Journals8« hat der Kaiser befohlen, daß zwei Sciffe abgehen sollen, um die Fre- gatte »yNovara«, welche den Leichnam des Kaisers Maxi- milian mit sich führt, zu begleiten.

Von Rom trifft hier die Nachricht von dem Tode des. Herzogs von Luynes ein. Derselbe war freies Mitglied der Akademie. j]

Die direkte Eisenbahn, die nach dem Marsfelde führte, ist gestern geschlossen worden.

Vortugal. Lissabon, 15. Dezember. Flotte ift gestern nah England abgegangen.

Die britische

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