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Der Senat genchmigte in heutiger Sizung das provisorische Budget mit 64 gegen 3 Stimmen. ger SAMEAPOS YRpDIOLNO

Túürkei. Konstantinopel, 21. Dezember. Der rufssishe Gesandte General Jgnatieff wird si dem 28. d. nach St. Petersburg begeben.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 16. Dezember. Die Gesundheit des Königs is jeßt so weit wieder hergestellt, daß derselbe eine Fußpromenade durch die Straßen der Haupt- stadt machen konnte.

Dánemark, Kopenhagen, 19. Dezember. Jn der heutigen Folkethings-Sißung wurde einstimmig genehmigt, daß vier Abgeordnete eine Interpellation an den Kultusminister stellen, des Inhalts, ob er es nicht angemessen finde, die Geld- strafen für Versäumniß des Schulbesuchs auf dem Lande ab- zuschaffen. Dann fanden cinige Ausshußwahlen statt, nament- lih zur Prüfung des Gesetzes , betreffend den Ersay für Frei- fuhren des dänischen Heeres im leßten Kriege. Darauf wurde die erste r L des Hansen'schen Geseßvorschlages, betref- fend die feste Besoldung der Geistlichen aus der Staatskasse, vorgenommen.

_— 22. Dezember. Der Sund ist voll Treibeis. Die Ber- bindung mit Schweden is} seit gestern abgebrochen. Mehrere Schiffe sind bei Helsingör in Gefahr. Die beiden Belte sind noch frei von Eis.

_ Amerika. New-York, 21. Dezember. Der Kongreß ist bis zum 6. Januar vertagt worden. Ueber die Baumwollen- steuer ist bis jeßt noch kein Beschluß gefaßt.

Telegraphische Depeschen aus dem Wolff’\chen Telegraphen - Büreau.

Brüssel, Montag, 23. Dezember, Morgens. - Die vom König gemachten Versuche, die gegenwärtige Ministerkrisis zu beseitigen, sind erfolglos geblieben. Das gesammte Ministe- rium hat seine Entlassung gegeben.

_ London, Montag 23. Dezember, Morgens. Die Polizei inhibirte gestern in Clerkenwell zwei Meetings, welche im Freien stattfinden sollten. Ruhestörungen sind niht vorgekommen.

Nach Berichten, die pr. Dampfer aus New-York vom 11. Dezember eingetroffen sind, wurde die Jnsel St. Bartolomeo durch vulkanishe Eruptionen fast gänzlih zerstört; auch auf der Insel Portorico wurden Erdstöße verspürt. — Die einge- troffene Cap - Post meldet, daß die Fieberepidemie, wenn au im Allgemeinen an Ausdehnung abnehmend, einen bösartigeren Charakter als anfänglich anzunchmen beginne.

Gla8gow, Sonntag, 22. Dezember. Jn der hiesigen Gas- fabrik ist eine Quantität Sprengpulver entdeckt worden.

Warschau, Montag, 23. Dezember, Vormittags. Die im Kaiserreiche geltenden Vorschriften, betreffend das Zeitungs- Abonnement und den Vertrieb von Zeitungen, treten mit dem 1. Januar 1868 auch im Königreiche Polen in Kraft.

W. T. B.) nicht vor

Landtags - Angelegenheiten.

Berlin, 23. Dezember. Jn der (22.) Sißung des Ab- geordnetenhauscs erklärte der Präsident des Staatsministe- riums, Graf von Bismarck-Schönhausen, gelegentlich der Debatte über den Gesehentwurf betreffend die Uebernahme und die Verwaltung der nah den Artikeln VUI1. und IX,. des Wie- ner Friedensvertrages vom 30. Oftober 1864 von den Elbher- zogthümern an das Königreich Dänemark zu entrichtenden Schuld, was folgt:

Zu den Argumenten, mit welchen die Kommission ihre Auf- fassung unterstüßt, erlaube ih mir, einige Worte zu sagen. Die Kommission geht davon ‘aus, daß durch den Wiener Frieden dem Herzogthum Lauenburg eine Pflicht zur Theilnahme an der Entrichtung der dänischen Schuld auch dann auferlegt sci, wenn sie früher nicht bestanden hätte. Es ist aber fraglich, ob Preußen , Oesterreih und Dänemark bei ihrem Friedens{luß das Recht gehabt haben, eine Schuld, die Lauenburg bisher nicht afficirte, die nur den anderen beiden Herzogthümecrn pro rata zur Last fiel, auf das Herzogthum Lauenburg zu legen. Jch will mich auf eine Untersuchung über die Ausdehnung des Rechts der Eroberung beim Friedensshlusse nicht einlassen, nur Jhnen ein Beispiel vergegenwärtigen, welchen Eindruck es ungefähr machte, wenn bei den im Jahre 1866 erfolgten Einrichtungen der Stadt Frankfurt die Schuld des Herzogthums Nassau pro rata mit aufgebürdet worden wäre, vielleicht aus dem Grube, weil Frankfurt in Provinzialnexus zu Nassau gebracht worden ist. Jch würde in Bezug auf die Billigkeit

des einen und des andern -Verfahrens einen erheblichen Unterschied nicht finden. Es fragt sih ferner, ob die bei- den kontrahirenden Mächte Preußen und Oesterreich, wenn sie

auszuüben. Meines Erachtens und meiner Erinnerung nah h,

deutung, daß Dänemark gewissermaßen, wenn nicht ein era A 4 E L C Liberirung von ned g d úulden an die drei Herzogthümer, über welche eg Herrschaft aufgab, an das Objek e H ch erinnere mich, daß davon die Rede war, daß Lauenhy an sich nit verpflichtet sei, hierzu beizutragen, und daß dabe cine gewisse stärkere Gereiztheit der dänischen Kommissqy gegen Lauenburg zu Tage trat, als gegen die übrigen Herzg thümer, die sich dadurch erklärte, daß Lauenburg für Dis mark gewissermaßen das verzogene Kind gewesen war. i dänische Regierung hatte ihrer Meinung nach Alles gethan q Lauenburg, um das materielle Wohlbefinden der Einwohner un des Herzogthums zu befördern, und es war ihr doch nicht gelun gen, den nationalen Sinn der Bewohner des Herzogthums dur ihre Wohlthaten zu ersticken. Lauenburg hatte sich niht8destone niger bei dem Bunde und in anderer Beziehung der deuts Bewegung angeschlossen, und aus diesem Grunde bestand Din mark darauf, daß die drei Herzogthümer erwähnt werden solltey was auf der anderen Seite, nach damaliger Lage der Dinge, fe Grund schien, die Friedensverhandlungen zu verzögern, zumal & Dänemark gegenüber ein Anspruch der Billigkeit schien, das gan Objekt, welches Dänemark abtrat, als in Beziehung stehend ; den Lasten, von denen Dänemark erleichtert werden sollte, iy Friedensinstrument zu nennen. Aber selbst zugegeben, daß iy Wiener Frieden die Mächte mit Recht auch die Absicht gehah hätten, Lauenburg mit ciner Schuld zu belasten , die ihm bi dahin nicht auflag, so hatten dieselben eben sowohl, aus dens ben Gründen , so lange die politische Lage nicht geändert wqr das Recht , Lauenburg wieder von dieser Schuld zu entlasten Dies ist nun , meinem Zeugnisse nach, die Absicht in Gaste gewesen, wenn auch der Art. 8 der Gasteiner Uebereinkunft dey entgegenzustehen scheint. Der Art. 8 — ih weiß nicht, ob «ch hier N de Bin ist — lautet:

»An den Bestimmungen des Wiener Frieden8vertrages von 30, Oktober 1864 über die von den Zerzogthümern, fond gegenüber Dänemark als gegenüber Oesterreich Und Preuse zu Übernehmenden finanziellen Leistungen wird durch die gegen wärtige Uebereinkunft nichts gee doch soll das Herzogthum Lauenburg von jeder Beitrag“pflicht zu den Krieg8kosten befreil bleiben. Der Vertheilung dieser Leistungen zwischen den Het zogthümern Holstein und Schleswig wird der Bevölkerungß Maßstab zu Grunde gelegt werden. «

Ich gebe zu, daß diese Fassung der einen wie der ander Auslegung dienen kann. Die Absicht der Kontrahenten wa damals, diese Schuldverhältnisse unerwähnt zu lassen. Es ge shah dies aus denselben Motiven, auf welchen Dänemark be standen hatte — der Kürze wegen gebrauche ih wiederum den Ausdruck E — auch an Lauenburg seine Ansprüche u haben. Dieselbe Erwägung machte es nicht rathsam, in 6 stein Dänemark gegenüber an den zu Lasten der Herzogthümer Übernommenen Verpflichtungen etwas zu ändern. Aber auhin Gastein war es nicht die Absicht, der Schuldfreiheit zu präjudizi ren, Sie wurde nur deshalb nicht erwähnt, weil man Einspruh von Dänemark besorgte, und ich erinnere mich genau, mit dew Grafen Blome, dem österreichischen Unterhändler , diese Punkt diskutirt zu haben. Er sagte: Wir thun wohl, diese Punkt gar nicht zu erwähnen und daran nicht zu rühren , um feinen Einspruch von Sciten Dänemarks hervorzurufen ; die Sache wird sich von selbs erledigen. Und ist Lauenburg, so wurde von öster reichischer Seite argumentirt, nicht verpflichtet, an diesen Schul den Theil zu nehmen, so werden sich die Rechte Lauenburgs spät herausstellen. Es wurde deshalb auch bei der Ermittelung und Berechnung der Abfindung, die Oesterreich für seinen Antheil at Lauenburg haben sollte, und von der prinzipiell festgestellt wat daß jie der Hälfte der kapitalisirten Reinüberschüsse des Herzof thums gleichkommen sollte, der eventuelle Antheil an der dânb hen Staatsschuld nicht in Abzug gebracht, sondern die Rei Revenüen des Herzogthums in Gelde, wie sle sich stelle n würdet ohne Rücksicht auf diese Schuld, berechnet; sie wurden in rund! Summe auf 200,000 dänische Thaler angenommen, so daß d Hälfte 100,000 Thlr., der mit 4 pCt. kapitalisirte Betrag davo! aber 2,900,000 dänische Thaler betrug. Dies ist die Summ für welche Lauenburg selbst die österreichische Herrschaft ül! Lauenburg abgekauft hat, gewissermaßen das Lösegeld, wels Lauenburg bezahlt hat. Diese Summe ist als Schuld auf l lauenburgischen Domainen radicirt und ihre Verzinsung wird a den lauenburgischen Revenüen bestritten. Mindestens besteht dai Necht für Lauenburg , diese Summe , welche es zur Ablösun der österreichischen Herrschaft gezahlt hat, zur Compypensation #° bringen , und sie ist bedeutender, als diejenige, welche man jl genwärtig Lauenburg anrechnen will für den Antheil an (l dänischen Schuld. Es würde, wenn man sich denkt, daß d

das Recht dazu gchabt haben, die Absicht hatten, dieses Recht

Gasteiner Vertrag nicht geschlossen wäre oder in diesem Aug®

der betreffende Artikel des Wiener Friedenss{hlusses nur die

Herzogthums Lauenburg noch heute bestchen; der Vertrag ist n dic

t des Friedens haben soll

auf der Basis der Erwerbung mit den Militair- und sonstigen Lasten des Nord-

zusammenhängenden

Bunde klagbar wird — ein æeigenthümliches Verhältniß , wenn

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plicke wegfiele, der österreichische Antheil an der Herrschaft des

Brücke für Lauenburg zu dem jeßigen Verhältniß mit reußen — die Brücke, welche demnächst zu cinem engeren Ver- ltnisse mit Preußen führen soll. Bei Eintritt desselben, bel Eintritt desjenigen Verhältnisses, welches nach der Erklärung der Kommisfion erstrebt wird, und zu dessen Herbeiführung ein ge- wisser Druck durch das Amendement geübt werden soll , würde also doch immer Lauenburg die an Oesterreich gezahlte Summe in Anrechnung gebracht werden müssen, und die von Lauenburg qußerdem etwa zu Übernehmende Schuld würde cine preußische Schuld werden. Jch glaube, daß die Verhältnisse so liegen, daß es kaum der Mühe lohnt, die Ungerechtigkeit, die in Wien von uns begangen sein würde, wenn wir das beschlossen hätten, was die Herren annehmen, zu janctioniren. Außerdem, wen n- wix es thun, wie stellt sich die Sache praktisch? Glauben Sie, daß wir die Zustimmung der lauenburgischen Landesvertretung, die dieselbe viele Jahre hindurch Dänemark gegenüber mit Consequenz abgelehnt hat, hierzu jeß t erreichen würden, wo die Kräfte Lauen- hurgs, eine solche Last zu tragen, erheblich vermindert sind und dur jeden Annäherung8versuch an Preußen und an deutsche Einrichtungen in höherm Grade vermindert werden, indem e Schritt zu uns von Lauenburg durch eigene Opfer hat erkauft werden müssen? Die jeßt bestehende Personalunion mit Preußen dur Abfindung Oesterreihs auf Lauenburgs Kosten, der nah der Bundesverfassung bevorstehende Eintritt Lauenburgs in den Zollverein mit Hinsälligkeit von Zöllen, aus welchen Lauen- burg bisher eine Revenüe blos aus dem Transit von Über 2 Thlr. pro Kopf bezog, die mit demselben Augenblicke s{hwin- det, — der Zutritt zu dem Norddeutschen Bunde, der nur Lauenburgs durch Preußen mög- lih war, / stige! deutshen Bundes mit 85,000 Thlr. für dieses kleine Herzog- thum, — dicse Lasten sind derart, daß der Ueberschuß, den Lauenburg gewährte, als wir es erwarben, in diesem Jahre bereits einem Defizit von 30,000 Thlrn. Play gemacht hat. Ein Defizit, welches sich allerdings mit dem Zutritt Lauenburgs zu dem Zollverein ermäßigen wird, aber doch immerhin keinen reinen Ueber- huß, auch selbst nach Einführung sämmtlicher Zölle und der damit

Steuern, lassen würde, der hoch genug wäre, um die Verzinsung dieser Schuld zu decken. Zur Durchfüh- rung des Rechts , welches die preußische Lande8vertretung für die Zeit, wo die Personal-Union besteht, Lauenburg gegenüber zu haben glaubt, würde meines Erachtens kein anderer Weg offen stechen, als der, daß Preußen gegen Lauenburg beim

aber ein Aus8-

ein Souverain gegen sich selbst klagt; | und ich glaube,

funftsmittel ließe sich schließlih dadur finden, l daß , wenn die Rechts - Jnstitutionen des Bundes erst weiter ausgearbeitet find, als “in diesem Augenblick, das der rich- tige Weg sein würde, diese Streitfrage zu erledigen. Aber bei der geringen praktischen Bedeutung , welche ich ihr beizulegen vermag, möchte ih doch die Bitte wiederholen, diesem Ländchen “gegenüber, — welches unter den drei Herzogthümern das erste war, das Preußen freiwillig entgegenkam und sih anzuschließen bereit war und auch sich enger anzuschließen bereit war, wenn nicht damals die inneren Verhältnisse Preußens eine Verstän- digung darüber erschwerten , diesem Ländchen gegenüber nicht die, ih kann wohl sagen, ungerechte, jedenfalls harte Bchand- lung zu sanctioniren, die ihm in Wien angesonnen wäre, wenn die Annahme der Kommission über die Absichten der kontra-

hirenden Mächte richtig wäre.

Aufruf. j :

Nachdem wiederholte Mißernten das Gedeihen der Provinz Preu-

ßen beeinträchtigt hatten, ist durch die beisprellose Nässe der verflossenen Sommer- und Herbstmonate die Hoffnung des Landmannes, nament- lih in der östlichen Hälfte der Provinz, beinahe vollständig vernichtet worden. Da cs an lohnender Arbeit mangelt, werden die hohen GBe- treide preise dem Armcn geradezu unershwinglich. Für diejenige Be-

völkerung, welche zur Arbeit iza Freien fähig ist werden die aller Orten

durch den Staat ins Leben gerufenen oder geförderten Unternehmun- |

gen von Kunststraßen, Eisenbahnen und_ Landes - Meliorationen hoffentlih anhaltenden Verdienst gewähren. Für die öffentliche Armen- pflege werden die Kreis- und Kommunal-Verbändes — so weit es nöthig is, mit staatlicher Unterstüßung —, zu sorgen haben. Es gilt nunmehr, auf dem Wege freier Vereinsthätigkeit, derjenigen zahlreichen Klasse von Personen beiderlei Geschleht8&, welche auf häusliche Arbeit angewiesen und dazu befähigt ist, vor Allem Beschäftigung jeder Art, durch Spinnen und Weben, Striken und Nähen u. st. w. zu vermitteln, die Vertheilung dieser Arbeit an Ort und Stelle zu betreiben und deren Erzeugnis zu verwerthen.

Um dieses Werk der Nächstenliebe und des Patriotismus fest zu begründen und über das ganze Vaterland zu verbreiten, sind die Unterzeichneten, auf Anregung und unter dem Protektorate Seiner Königlihen Hoheit des Kronprinzen zu einem

Hülfsverein für Ostpreußen

zusammengetreten.

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an Alle, die zu gcben Willens und fähig sind, die mit uns einem Über 500 l von 1,300,000 Seelen ausgebreiteten Nothstande dur Darreichen und Sammeln von Liebesgaben thatkräftig entgegenzutrcten. männischen Corporationen, Erwerb3- und Wirthschaftsgenossenschaften und Sache sein, A Zusammenwirken elben dem Vaterländischen Frauenvereine, der unter dem Protektorate Jhrer Majestät der 4 gonnen hat, wollen wir mit Gottes Hülfe und Arbeit belohnen. Wir hegen die unser Beginnen , von der begeiflerten

vin willig ihr Herzblut dargebracht hat, werde.

ohen Protektors richten wir j dringende Bitte,

Quadratmeilen und über eine Bevölkerung

Namens und im Auftrage unsres

Die fauf- [landwirthschaftlichen Vereine, die reunde dcr guten creit In den- mit

die

Theilen der Provinz Preufen werden uns aufgebrachten Mittel zu vertheilen. mit allen Vereinen, welche wecke verfolgen, insbesondere

in allen die von

oder verwandte

Königin eine segensreiche Wirksamkeit zu entfalten be- nach Kräften Arbeit geben | aa rinrs offnung, daß Zustimmung Aller getragen, unsern darbenden Mitbürgern wirksame Hülfe bringen und der Pro- 1 welche dem preußischen wie dem deutschen Vaterlande jederzeit den Dank der Nation abstatten

Jeder der Unterzeichneten wird dankend Gaben entgegen nehmen. Wir ersuchen alle diejenigen Personen und Vereine, welche unser Un- ternehmen zu fördern gesonnen sind, ungesäumt Hand an's Werk zu legen und bald als möglich mit uns in persönlichen oder brieslichen Verkehr zu treten. Gesammelte Beitragssummen bitten wix vorzugs- weise an unsern Schaßmeister, Briefe und Padete an unseren Schrift- führer zu addressiren.

Berlin, den 20. Dezember 1367. j Freiherr vonPatow, Georg vonBunsen/ H. Zwidcker,

Vorsißendcr, Schriftführer; (Firma Gebr. Schickler)

Unter den Linden 6. Regentenstraße 1. Schaßmeister,

; Gertraudtenstraße 16. von Below-Hohendorf, von Berg-Perscheln, Gerson, Bleichröder, Geh. Ober-Reg.-Rath Boretius, C. von Dach- röden, A. Delbrü, Graf zu Dohna -Fincenstein, von ala Geh. Ober-Justiz-Rath Friedberg, A. Hanscmann- Freiherr von Hoverbeck, Graf von Lehndorff-Steinort, Victor von Magnus, Meyer-Magnus/, Paul Mendels\sohn-Bartholdy, I. Menger, Kammerherr und Major z D von Normann, General-Lieutenant a. D. von Prittwiß, Freiherr von Romverg/ Freiherr von Lyncker, von Saucken-Julienfelde, vonSaucken-Tarputschen, Graf von Shwerin-Pußar, von Tettau-Tolfs/ Franz Voll- gold, Robert Warschauer, Geh. Ober-Reg.-Rath Wulfshein,

Polizei - Präsident von Wurmb.

Julius Levy/,

— Das »Amts-Blatt des Königlichen Post-Departement®s« (Nr. 71 vom 19. A enthält gver @ eneral-Verfügungen: vom 16. Dezember, betreffend die Ermäßigung des fremden Portos für Kreuzband-Sendungen nach und aus Griechenland via Frankreich, und vom 17. Dezember, betreffend die Einführung des direkten Zei- tungs-Verkehrs mit den Post-Anstalten in Sachsen / Sachsen-Alten- burg, Mecklenburg-Schwerin, Mecklenburg-Streliß, Oldenburg, Braun-

weig, Bremen, Hamburg und Lübeck. des »Justiz-Ministerial-

— Oie Nr. 50 (vom 20. Dezember) sti l Blattes« enthält folgendes Erkenntniß des Königlichen Ober-Tri- bunals vom 11. September 1867: Ein Kaufmann muß jedesmal am Schlusse des mit der Eröffnung des Geschäfts beginnenden Ka- lenderjahres seine Bilanz aufstellen; eine angebliche Unmöglichkeit wegen geschäftlicher Ueberbürdung kann ihn nicht von dieser Verpflich- tung befreien. Dem Ermessen des Richters is es anheimgegeben, nach Maßgabe der etwa besonders obwaltenden Umstände cine angemessene

Nachsrist zu bewilligen.

Eisenbahn: und Telegraphenu- Nachricöten.

Saarbrücken, 20. Dezember. Die Arbeiten zum Bau der Saarbrücken - Saargemünder Eisenbahn find in diesen Tagen in An- griff genommen worden. : :

Wien, 21. Dezember. Jn Folge starken Schneefalles haben die Qüge auf sämmtlichen Nordbahnlinien,; so wie auf der Staat®- bahn zwishen Wien und Neu-Szoeny und zwischen Marschegg und Beth, für Personen und Güter eingestellt werden müssen.

London, 19. Dezember. Welchen Nußen die Einführung von Vicinal-Bahnen nah sich zieht, zeigt die Bahn von Leven nah East-of-Five (2% deutsche Meilen lang), deren Verwaltung von Whisfy- Destillateuren, Landwirthen und kleinen Bankiers ausgeführt wird. Dicselbe geht durch einen Landstrich ohne alle größere Industrie. Leven, mit faum 2000 Einwohnern, is der wichtigste Ort am Ende der Bahn ; die ganze Gegend is arm. Leven lieferte un ersten Jahre (1856) 11,800, 1861 dagegen 16,000 Fr. Einnahme, East-of-Five die Hälfte hiervon. Die Bahn hat nur 3 Stationen, deren Gebäude sämmtlich aus Holz verfertigt sind. Der Perfonentarif beträgt per deutsche Meile 122 bis 165 Kreuzer , der Gütertarif für die Kilometertonne etwa 31 Kreuzer, — Jm Jahr 1864 betrug das Actienkapital 575,000 &Fr.- welches sich zu 8 ÞCt. rentirte. Dagegen verzinste die Gesellschaft 125,000 Fr. Obligationen zu 45 pCt., 328,000 Fr. Schulden zu 4 pCt., besaß cinen Mrs von 125,000 Fr. Sie nahm 76,000 Fr. ein also auf die Meile nicht 13,000 Fr. und hatte 43,000 Fr. Kosten, d. i. gegen 7300 Fr. auf die Bahnmeile.

— Oer »Moniteur« zeigt an, daß vom 1. Januar 1868 an Im All-

Franfkirmarken für Telegramme cingeführt werden.

| gemeinen wird von jenem Zeitpunfte ab die Franfkirung der Tele-