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den Darlehnskassenscheine monatlich zur allgemeinen Kenntniß zu bringen. : :
§. 9. Die Darlehnskassenscheine find nah dem 31, De- zember 1870 aus dem Umlauf Behufs der Vernichtung zurük- zuziehen. Nach diesem Tage werden dieselben nur noch zur Ein- lösung bei denjenigen Kassen angenommen, welche der Finanz- Minister bestimmen wird.
Die Bekanntmachung diescr Kassen mit der Aufforderung zur Einlieferung der im Umlauf verbliebenen Darlehnskassen- scheine, jedoch vorläusig ohne Bestimmung eines Präklusiv- termins, ist durch den Staat8anzeiger, so wie durch die Amts- blätter in sämmtlichen Provinzen zu erlassen und in ange- messenen Zeitfristen zu wiederholen.
. 10. Wer einen Darlehnskassenshein nachmacht oder verfälscht oder dergleichen nacgemachte oder verfälschte wissent- lih verbreiten bilft, unterliegt den Bestimmungen der §§. 121
002 Nr. 6949 das Geseh, betreffend die Abhülfe—des in d
Nothstandes. Vom 23. Dezember 1867 ; und unter
Nr. 6950 den Allerhöchsten Erlaß vom 25. November 18 betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte an den Krei Steinfurt, Regierungsbezirk Münster, in Bezug auf den Ba und die Unterhaltung einer Chaussee von Metelen bis zu Grenze des Kreises Ahaus in der Richtung auf Doodts Kotten
Berlin, den 29. Dezember 1867.
Debits-Comtoir der Geseß-Sammlung.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
_ Der Baumeister Suche zu Stettin ist zum Königliche
Regierungsbezirken Königsberg und Gumbinnen herrschende)
und 122 des Strafgeseßbuchs. §. 11. Dem Landtage is Zusammenkunft desselben (Art. 76 der Verfassung
auftragt ist, Rechenschaft zu geben.
§. 12. Alle diesem Gesehe zuwiderlaufenden Vorschriften
find aufgehoben.
Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift
und beigedruck…cktem Königlichen Insiegel. Gegeben Berlin, den 23. Dezember 1867.
(L. 8.) Wilhelm,
Gr. v. Bis8marck-Schönhausen. Frh. v. d. Heydt. v. Selchow. |
v. Roon. Gr. v. Jtenplißt.
v. Mühler. Gr. zu Eulenburg.
Leonhardt.
bei der nächsten regelmäßigen : | _(Ar \ über die Ausführung dieses Gesetzes, mit welcher der Finanzminister be-
Allerhöchster Erlaß vom 27. November 1867, betref- fend den Wegfall von Schifffahrt8-Abgaben bei den Hebestellen zu Rothebude und Platenhof.
__ Auf Jhren Bericht vom 24. d. Mts. genehmige Jch, daß diejenigen Scbiffs8gefäße, welche bei den Fahrten von Elbing und dem Frischen Haff nach der oberen Weichsel oder auf dem- selben Wege in entgegengescßter Richtung den Weichselhaffkanal benußen, von Entrichtung der nah dem Tarife vom 14. Fe-
Eisenbahn-Baumeister ernannt und als solcher bei der schlesischen Eisenbahn zu Beuthen O. S. angestellt orben
Li ebscher ist zy
Der bisherige Kanzlei-Diätar Eduard Geheimen Kanzlei-Secretair ernannt worden
Ministerium der geistlichen, Unterrichts: und Medizina : Angelegenheiten.
Dr. Sénéchaute zum Oberlehrer befördert worden.
Finanz-Ministerium.
Das Haus der Abgeordneten hat des Staatshaushalts-Etats für das Jahr 1868 mit dem Vor. s E E las :
ap die von den Civil-Staats8dienern nach den Bestim | des Pensions-Reglements vom 30. April 1825 s dét Alle, höchsten Verordnung vom 6. Mai 1867 (Ges.-S. S. 713) zu entrichtenden einmaligen und fortlaufenden Pensionsbeiträg vom 1. Januar k. J. ab nicht mehr erhoben werden, fast einstimmig einverstanden erklärt; es ist daher voraus; sehen, daß dieser Beschluß bei der Schlußberathung des Etats ebenfalls angenommen ‘werden und demnächst auch die Zu
Am Gymnasium in Düren i} der ordentliche Lehre
sich bei der Vorberathung
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Kriegs-Ministerium.
Vorthman, Ober-Revisor vom vormaligen Hannover- hen Krieg8ministerium, Nitsche, Intendantur-Secretair vom l Ar-mee-Corps, Hoffmann und Duhr, Jntendantur-Secre- ire vom Garde-Corps, Gaertner und Alpert, Jntendan- tur-Secretaire vom 3. Armee-Corps, sind zu Geheimen ex;- yedirenden Secretairen und Kalkulatoren beim Kriegsministe- rium etnannt.
Angekommen: Der General der Kavallerie, General- Adjutant Sr. Majestät des Königs und Gouverneur von Mainz, Prinz Woldemar zu Schleswig - Holstein- Sonderburg-Augustenbüurg, von Mainz. ;
Der Generalmajor und Commandeur der 34. Jnfanterie- Brigade, von Pritelwiß, von Kiel.
Berlin, 30. Dezember. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht , den nachbenannten Personen die Erlaub- niß zur Anlegung der ihnen verliehenen Orden 2c. zu ertheilen, nd zwar:
M 28 Fürstlih Waldeckshen Militair-Verdienst- Kreuzes zweiter Klasse:
dem Oberst-Lieutenant v. Uechtrißz, à la suite des 3. Hes- ischen Infanterie-Regiments Nr. 83 und persönlichen Adjutan- M Sr. Durchlaucht des Fürsten zu Waldeck und Pyrmont, dem Major Wienand im 4. Pommerschen Infanterie - Regi- ment Nr. 21 und dem Hauptmann und Compagnie - Chef Hencke im 7. Thüringischen Jnfanterie-Regiment Nr. 96; des Commandeur-Kreuzes zweiter Klasse des Herzo g- [ih Braunschweigischen Ordens Heinrichs des Löwen:
dem Major von Weise, Commandeur des Magdeburgi- hen Husaren-Regiments Nr. 10, und dem Major von Wit- tih, genannt von Hinzmann-Hallmann, etatsmäßigen Stabsoffizier in demselben Regiment;
des Ritterkreuzes desselben Ordens: ; dem Premier - Lieutenant von Redern im Magdeburgî- {hen Husaren-Regiment Nr. 10; des Verdienst-Kreuzes erster Klasse desselben Ordens:
den Wachtmeisiern Mendorf und Wahl, so wie dem Stabs - Roßarzt Schönfeld im Magdeburgischen Husaren- Regiment Nr. 10;
die Königin versammelte Abends im Königlichen Palais das Damen-Comité für den bevorstehenden großen Bazar zum Besten der Nothleidenden in Ostpreußen. i
— Diejenigen Personen, welche Jhrer Majestät der Königin aus Veranlassung des eintretenden Jahreswechsels ihre Glückwünsche darbringen möchten, haben ihre Karten am 31. d. Mts. bei der Ober - Hofmeisterin Gräfin von der Schulenburg abzugeben.
— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz nahm im Laufe des vorgestrigen Vormittags militairische Meldungen entgegen, dinirte mit JThrer Königlichen Hoheit der Kronprinzessin bei den Majestäten und erschien Abends im Opernhause.
— Um 11 Uhr des gestrigen Tages empfing Se. Königliche Hoheit der Kronprinz den Oberst-Lieutenant von Alvensleben, Commandeur des Ulanen-Regiments Nr. 15, n hierauf einem Comité zur Linderung der Noth in Ostpreußen und nahm um 35 an der Familientafel im Palais Sr. Königlichen Hoheit
des Prinzen C arl Theil.
__— Das Staats-Ministerium einer Sißung zusammen.
— Gestern, den 29. Dezember, 47 Uhr früh, verschied hier- selbst der General der Kavallerie, Chef der Landgen®darmerle, Kommandant von Berlin und Mitglied des Herrenhauses, Gebhard Carl Rudolph von Alvensleben, im 70. Jahre seines Lebens.
trat heute Mittag zu
— Nach den beim Ober-Commando der Marine eingegan- aen Nachrichten hat S. M. S. »Vineta« am 23. Oktober die hede von Yokohama verlassen und ist am 28. im Hafen von Nagasaki angekommen, nachdem am Tage vorher das Schiff beim Passiren der Hirado-Straße zwischen der Insel gleichen Namens und der Jnsel Kiusiu in einer Entfernung von Pprpr. 45 Seemeilen von Nagasaki eine mitten im Fahrwasser der
Schiffe liegende, bis dahin völlig unbekannte und in keiner Seekarte verzeichnete Untiefe berührt hatte.
Beim Vollschlagen eines der ausgeseßten Boote ertranken von den sieben darin befindlichen Leuten die Matrosen 4. Klasse Carl Kohl aus Danzig, Joseph Glosa aus Pogorsh im Kreise Neustadt, Regierungsbezirk Danzig, und August Bor- hardt aus Kolberg-Deph im Kreise Fürstenthum, Regierungs- GOO Köslin , während die übrigen vier glüklih gerettet wurden.
bruar 1853 (Geseß -Samml. von 1853 S. 82) bei den Hebe-
stellen zu Rothebude und Platenhof zu zahlenden Schifffahrts- Abgaben bis auf Weitercs befreit bleiben. ï
lib Dieser Erlaß is durch die Gesez-Sammlung zu veröffent- ichen. Berlin, den 27. November 1867.
Wilhelm. Freiherr von der Heydt. Graf von Jtenpliß. An
| S Ra erhalten wird.
m die erheblichen Weiterungen zu vermeiden , welche fü das Rechnungs- und Kassenwesen damit verbunden sein s daß die von den am 2. Januar k. J. zu leistenden Besoldungs: zahlungen zur Hebung gelangenden Pensionsbeiträge später zurückgezahlt werden müßten , veranlasse ich die Königliche Re gierung, sofort anzuordnen, daß von den vom 1. Januar k. 3 ab zu zahlenden Besoldungen die laufenden Pensionsbeiträg nicht mehr erhoben und die Ein Zwölftel - Beiträge zum Pen
sionsfonds.- bei neuen Anstellungen und von Gehalt8zulaget, den Finánzininisier und dea Minittes füe welche vom 1. Januar k. J. ab erfolgen, nicht ferner in Ansa Handel, Gewerde und öffentliche Arbeiten. | gebracht werden , wobei jedoch ausdrücklich vorzubehalten ist,
| daß, wenn wider Erwarten der Erlaß der Pensionsbeiträge | noch Anstand finden sollte, dieselben bei der nächstfolgenden
s F c Gehalts- oder Pensfionszahlung nachträgli l E A, von Spe Megember 18674 betreffend | Die e Abzüge von alle nen beBiligien ‘Gebâltern und die Aufhebung der A Polizei-Directionen zu Oënabrük ¡ Zulagen, deren Zahlung noch im laufenden Jahre beginnt | und Hildesheim. müssen vollständig eingezogen werden, wenn auch die leßten Auf den Bericht vom 13. Dezember d. Js. bestimme Jch, |
Raten der Abzüge erst im nächsten Jab illi : D L l : y hre fällig werden und daß die Polizei-Ordnungen für die Stadt Osnabrück vom | zU vereinnahmen sind. s
14. Juli 1859 (Geseß-Samml. für das vormalige Königreich | Schließlich bemerke ich, daß diese Anordnungen auf diejeni Hannover S. 729 ff}) und für die Stadt Hildesheim vom | gen Berwaltungen deren Einnahmen und Ausgaben auf den 21. Juni 1859 (ebendaselbst S. 679 ff.) mit dem 1. Januar Etat des Norddeutschen Bundes Übergegangen sind, keine Ar- k. J. außer Kraft treten und ermächtige Sie, die Ortspolizei in | wendung finden. den genannten Städten den dortigen Stadtgemeinden zur eige- | Berlin, den 16. Dezember 1867. nen Verwaltung nah Maßgabe der besichenden allgemeinen Der Finanz-Minister. Vorschriften und insbesondere unter Vorbehalt der, der Staats- &reiherr von der Heydt. regierung nach §. 78 der Nevidirten Städte-Ordnung für Han- | j nover vom 24, Juni 1858 und nach §. 2 der Verordnung über | sämmtliche Königl. Regierungen in den alten Landes- die Polizeiverwaltung in den neu erworbenen Landestheilen | theilen, so wie an die Regierungen in Sigmaringen, vom 20. September d. J. zustehenden Befugnisse zu überlassen. Cassel und Wiesbaden.
Gegenwärtiger Erlaß is durch die Geiey - Sammlung be- _ kannt zu machen.
Berlin, den 21. Dezember 1867.
Wilhelm.
Gr. zu Eulenburg. An den Minister des Innern,
des Ritterkreuzes erster Klasse des Herzoglich Sachsen-Ernestinishen Hausordens: | dem Major von Deli im 7. Thüringischen Jnfanterie- Regiment Nr. 96; e des dem Herzoglih Sachsen-Ernestinishen Haus- Orden affiliirten silbernen Verdienst-Kreuzes: dem Zahlmeister Siegmund im 3, Thüringischen Jnfan- terie-Regiment Nr. 71, so wie | des Fürstlih Shwarzburgischen Ehrenkreuzes dritter Klasse: : i dem Hauptmann von Pose, aggregirt dem 2. Garde- Regiment zu Fuß , dem Hauptmann von Wolffersdorff, aggregirt dem 3. Thüringischen Infanterie - Regiment Nr. 71 und dem Premier - Lieutenant Burchardt im 3. Magdebur- gishen Jnfanterie-Regiment Nr. 66, kommandirt als Adjutant bei der 8, Division.
Nichtamtliches.
Preußen. Berlin, 30. Dezember. Se. Majestät der König empfingen gestern nah 9 Uhr den Oberst - Lieutenant von Alvensleben, Commandeur des 11, Ulanen - Regiments, welcher Allerhöchstdenenselben Meldung abstattete von dem Ab- leben seines Vaters, des Generals der Kavallerie und Kom- mandanten von Berlin, von Alvensleben. M
“Um 12 Uhr nahmen Se. Majestät der König aus den Händen des Premier-Lieutenants im 2. Garde-Dragoner-Regi- ment, von Kogye, die Orden des verstorbenen Vaters desselben, des Majors a. D. von Kote, entgegen, und empfingen den roßbritannishen General - Konsul Lade aus Geisenheim, den ouverneur von Berlin , General der Kavallerie Grafen Waldersee, den kommandirenden General des Garde - Corps, Prinzen August von Württemberg Königliche Hoheit, und den bisherigen preußischen Gesandten in Mexiko, von Magnus.
Heute Vormittag empfingen Se. Majestät den zweiten Ober-Jägermeister, Grafen Stolberg - Wernigerode, nahmen um 11 Uhr den Vortrag des Geheimen Kabinets-Raths von Mühler und demnächst die Meldung des General-Majors von Prigelwiß, Commandeur der 34, Infanterie-Brigade, entgegen.
— Ihre Majestät. die Königin wohnte gestern dem
Von den Ertrunkenen hat -nur die Leiche des Kohl auf- gen und am 29. Oktober cr. in Nagasaki bestattet werden nnen.
Mecklenburg. Schwerin, 28. Dezember. Se. E liche Hoheit der Großherzog hat fich heute Morgen na Stonsdorf begeben. R Hessen. Darmstadt, 26. Dezember. Von Seiten der Armecedivision sind an die pensionirten und zur Disposition gestellten Offiziere Anfragen gerichtet worden, ob sie bei der bevorstehenden Formirung von Ersaß- und Landwehr- Bataillonen in den Militairdienst einzutreten geneigt seien. Von vielen Seiten i}, wie dem » Frkf. Journ. « geschrieben wird, bereits die Zusage schriftli eingereiht worden Baden. Karlsruhe, 27. Dezember. Das Kriegsmini- sterium hat die Aufforderung ergehen lassen, junge Leute zwi- chen 17 und 23 Jahren, welche in das Großherzogl. Armee- Corps auf Offiziersbeförderung und nah 6monatlicher Dienst- zeit in die preußische Kriegsschule zu Engers mit einjährigem Cursus einzutreten beabsichtigen, sollten si bis zum 15. Januar
k. T8. melden.
ZWürttemberg. Stuttgart, 27. Dezember. (Fr. Journ.) Der der Ständeversammlung vorgelegte Entwurf des Verwaltung8geseßes basirt auf der Grundlage der Bolks- theilnahme an den öffentlichen Angelegenheiten. ES8 ist den Gemeinden, Bezirken und Kreisen die Möglichkeit eröffnet, ihre Angelegenheiten selbstständig zu ordnen ; 64 gewählte Bezirksräthe stehen den wirthschaftlichen und polizeilichen Geschäften vor, und 8 Kreisräthe befassen fich mit der Erledigung der schwierigen Verwaltungsrechtsfragen. Das nöthige Zusammenwirken in den Geschäften soll durch delegirte Ministerialräthe herbeigeführt
werden.
— 28. Dezember. Das heutige Regierung8blatt Nr. 21 enthält: 1) Eine Königliche Verordnung , betreffend die Einfüh- rung einer Landessynode in der evangelischen Kirche von Würt- temberg; 2) eine Königliche Verordnung, betreffend die Stellung des Ministeriums des Kirchen- und Schulwesens bei Angelegen- heiten der Cs Kirche; 3) eine Verfügung des ¿inanz- Ministeriums, betreffend die Errichtung von Grenzsteuerämtern.
Bayern. München, 27. Dezember. Der neuernannte Gottesdienste in Bethanien bei. Das Familiendiner fand bei Gesandte beim heiligen Stuhl, Hr. v. Sigm und, ist na Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Karl statt. Ihre Me Rom abgereist,
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An
__ Die ZBichung der 1. Klasse 137. Königl. Klassen - Lotterlt wird nah planmäßiger Bestimmung am 8. Januar f. J/ früh 8 Uhr, ihren Anfang nehmen, das Einzählen der sämmb lichen 95,000 Loose - Nummern nebst den 4000 Gewinnen g“ dachter 1. Klasse wird hon am 7. Januar k. J., Nachmittags 2 Uhr, durch die Königl. Ziehungs - Kommissarien im Beisein der dazu besonders áusaelarbertemn Lotterie - Einnehmer Herre Hemptenmacher, Steibelt und Typfke von hier öffentlid im Ziehungs8saal des Lotterie-Gebäudcs stattfinden.
Berlin, den 30. Dezember 1867. y Königliche General-Lotterie-Direction.
Staats - Ministerium.
Da® 127. Stück der Geseß-Sammlung, welches heute aus- gegeben wird, enthält unter