Aktionäre laden wir zur Generalversammlung auf Freit den 26. Februar 19.2, mittags 12 Uhr, nah Berlin in den Sizungssaal der Berliner Handels-Ge-
ellschast, Behrenstr. 32/33, Eingang B,
] Treppen, ein.
Tagesordnung: j
1, Erstattung des Geschäftsberichts des Vorstands und des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 1930/31.
9 Feststellung des Jahres8abschkusses nd der Gewinn- und Verlustrech- aung für 1930/31.
3. Entlastung dex Mitglieder des Vor- stands und des Aufsichtsrats.
4. Beschlußfassung über die Gewinn- verteilund.
5 Aufsichtêratswahlen. E
Um in der Generaldersammlung zu
stimmen oder Anträge zu stellen, müssen die Aktionäre gemäß § 24 der Saßung spätestens am Dienstag, den 23. Fe brnar 1932, bis 3 Uhr nachmit- tags, bei der Gesellschaftskasse in Taugermünde oder bei der Berliner Handels-Gesellschaft in Berlin ihre Aktien mit einem doppelt ausgefertig- ten zahlenmäßig geordneten Nums- mernverzeihnis hinterlegen und bis zux Beendigung der Generalversamm- lung dort belassen.
Tangermünde, den 5. Februar 1932.
Zuckerraffinerie Taugermünde Fr. Meyers Sohn, Aktiengesellschaft.
3294] Unsere ordentlicheu
C Happach. Dr. Gast. Fr. Meyer.
Ersie Anzeigeunbeilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 31 vom 6, Februar 1932. S. 2
[92833].
Chemische
und Metallurgische
Fabvrit A.-G., Berlin. Vilauz per 31. Dezember 1930.
Aktiva. Fabrikanlage -. -
Jnventar
ypothek
bitoren Warenbestand
Verlustvortrag 84 659,06 Verluft aus 1930 79 910,98
Passiva. Aktienkapital . . Gesel. Reserve
Reserve . . - -
Akzepte
Gewinn- und Verlustrechnung per 31. Dezember 19 0,
e E
RM 9 333 1 2 242 101 359 2 529
164 570 280 035
alz S | | A2
240 000 1 024
9 615 29 394
5 SS |
o [4
280 035
Soll.
Verlustvortrag « Unkosten . « « + Abschreibungen «
Haben. Bruttowarengewinn - Hypothekenzinsen « «
Verlust
RN 84 659 23 670 133 831
242 160
77 472/39 117/75 164 570/04
242 160/18
E T T
{93331].
Bilanz
31, 12, 1929
31, 12, 1930
31. 12. 1931
Attiva. Gebäude Einrichtung Waren . Debitoren « Ne Posfticheck Gewinn und
e e.
Verlust
Passiva. Aktienkapital E Kreditoren « »
E Wechsel o « “
Hypothek
148 025 15 000 91 550 12 499
—|
4/13 299/58 58 329/74
145 700} 13 000 92 487 14 702
242 157 58 223
98 82 |
143 375 11 000|— 83 233|—
118/69 42/07
324 513
81
314 121
325 70745 |
105 000|— 111 908/55 11 531/50 12 267,40 85 000|—
105 000 114 325 11 229 8 958 85 000
enze] 65 51 65
105 000 124 088 14 1654 5 878 65 000
325 707/45
324 513181
314 121/76
Gewinn- und Verlustkonto
31, 12. 1930
R Soll, Verlustvortrag e o ooo Diverse é 6... es
Haben. Diverje
E s 0 E 4M E E
7 A E e 2 N Ga 2 M 2% 1% 2% 24
| 31, 12. 1929 |
56 795/28
135 937/18
58 329/74 137 402
85
31, 12, 1931 58 Dis 142 251/67
192 732/46
195 732
59
200 475/56
| 134 402/72 58 329/74
137 508 58 223
70
89}
140 108/89 60 366/67
192 732/46
195 73246] 200 475/56
Aufsichtsrat = Herr Meinrad Kleinmann, Berlin, Herr Julius Levy, Karls-
ruhe, Herr Dr. Maas, Berlin.
Hubert Mauel A. G., Trier.
[95804].
Bürgerliches Brauhaus Ravensburg, Aktiengesellschaft in Ravensburg.
WertbeständDe.
——
Vermögensabschluß auf 30. Sept. 1931,
Lasten.
RM Ri 651 000 150 0009
Gebäude und Grundstücke — Wirtschaftsanwesen . . . Maichinen- und Brauerei-
einrihtung ., «.. 4 - Fässer und Tanks. « « 5 Gespanne u. Kraftwagen
221 000 .101 000 44 000
78 000 63 000
Wirtschastseinrichtungen „ Gambrinus-Brauerei « « Kasse, Postscheck u. Beteili- QUNIgEeENn - a ooo) Außenstände: Bierschuldner . « « Darlehensschuldner
6 851/71
184 952 600 505/76
15
37 375162 198 236} —
2 335 921124
Sonstige Schuldner Vorräte E 0l-8 0:0
Gewinn- und Verlustrehnung am 30. September 1931.
Grundvermögen: Stammaktien « Vorzugsaktien 5
Geseßliche Rücklage
Delkredere « Hypotheken
Buthschulden: Banken .
Sonstige Gläubiger ‘und Reichsbiersteuer « « - Kautionen e «e s 666
Akzepte .
Dividendenscheine « « « - Vortrag aufs neue Jahr
RM
1 000 000 5 000 T1005 000 100 500 15 000 371 187 399 383
158 503 43 986 240 135 477
1 747
2335-921
Rohstoffe, Löhne, Gehälter ujw, « Geschästs- und Betriebsunkosten Zinsen « «oooooo co Steuecrn . 6.0.5 6. S # Vortrag vom Vorjahr « « o o Betriebsübershuß 1930/31 , „ « +
0. 0.0
Abschreibung an: Gebäude und Grundstücke
Wirtschaftsanwesen .
Maschinen und Einrichtungen Zuweisung an Delkredere « « Vortrag aufs neue Jahr s o
Ertrag.
Verdienstvortrag 1929/30 „ «
E e a Eo R Abfälle . . . . . e e ooo Mieten und Pachte. « « o o Ectrag aus Wertpapieren s » s
Dex Aufsichtsrat.
Dex Vorstand.
geführt. Ravensburg, den 16. Dezember
Eine Dividende kommt für das abgelausene Geschäftsjahr nicht zur Verteilung.
Hugo i Heinrich Treiber.
Vorstehende Vermögensausstellung und die Gewinn- und Verlustrechnung isi den Blichern derx Gesellschast richtig entnommen, die Bücher sind ordnungsmäßig
ïîï[0o ooo. [eo 2e. eee. e e e o.so o e . 80 e. e. 8 .
1931,
Ravensburg, den 30, Januax 1932.
Vürgerlîches Brauhaus Ravensburg, Akttieugefellshaft in Ravensburg, Heinrich Treiber.
RM
D
RM 562 909 227 226 66 275 442 254
100 967
1399 632
4 090 1370 121 17 171
6 941
1 307
Maxx, Vorsißender. Petex Löslein.
1399 632
Alois Knoll.
Petex Löslein.
[96132].
Hiermit laden wir unsere Aktionäre zu der am Sonnabend, den 27. Februar 1932, mittags 12 Uhr, in Leipzig, Kaufm. Vereinshaus, [straße 5, statt- findenden Geueral ammluug ein.
Tagesordnung :
1, Vorlage der Liquidationseröffnungs-
bilanz und Bes Foions zu.
2. Geschäftsberiht, Vorlage der Bilanz
x 31, 12, 1931 und Beschluß- assung hierüber.
3, Entlastung des Vorstands und Ausf-
sichtsrats.
4, Aufsichtsrats8wahl.
Zur Teilnahme an der Generalver- sammlung sind die Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien spätestens am dritten Werk- tage vor der Generalversammlung bei der Gesellschaft in Leipzig, bei einem
Creditanstalt, Leipzig, oder bei den Effektengirobanken deutscher Wertpapier- börsenpläye hinterlegt haben. Die Be- \scheinigungen über die Hinterlegung sind bei Beginn der Generalversammlung vorzulegen.
Leipzig, den 4. Februar 1932. Gisenvbeiondan, CUFengeea aft vormals Vetterlein & Co. i, Liqu. Bega ch.
[92841]. Mean go epa am Fichtelbach,
ugéburg. 6 Herabsezung und Wiedererhöhung des Grundkapitals. Die Generalversammlung unserer Ge- sellshaft vom 29, 8. 1931 hat u. a. be- ihlossen, das Stammaktienkapital unserer O von nom. RM 800 000 durch ujammenlegung der Aktien im Ver- ältnis von 20:1 auf nom. RM 40 000 herabzuseßen und das herabgeseßte Grund- kapital auf RM 600 000 zu erhöhen dur Ausgabe von nom. RM 560 000 neuer Stammaktien mit Gewinnberechtigung vom 1. Januar 1931 an unter Aus- chluß des geseßlihen Bezugsrechts der Aktionäre. Der Beschluß der Generalversammlung über die Herabseßung und Wiederer- höhung des Grundkapitals sowie die Durchführung der Kapitalserhöhung sind in das Handelsregister eingetragen worden. L Zusammenlegung.
Wir fordern hierdurch unsere Aktionäre zum ersten Male auf, ihre Aktien, und zwar die Nummern 1-—1500 mit Er- neuerungssheinen und die Nummern 1501—4000 mit Erneuerungsscheinen nebst Gewinnanteilschein für 1931 zwecks Zu- sammenlegung bis zum 10. Mai 1932 einschließli bei der Deutschen Bank und Disconto- Gesellschast Filiale Augsburg in Augsburg während der üblihen Geschästsstunden nach der Nummernfolge geordnet in Be- gleitung eines Nummernverzeichnisses in doppelter Ausfertigung einzureichen. Gegen Einreichung von 20 alten Aktien zu je nom. RM 200,— wird dem Einreicher eine neue Aktie im Nennbetrag von RM 200,— mit Gewinnanteilscheinen Nr. 1 u. ff. ausgehändigt. Der Umtausch erfolgt provisionsfrei, wenn die Aktien an den Schaltern der Umtauschstelle eingereicht werden; andern- falls wird die üblihe Provision berechnet. Die Umtauschstelle is bereit, den An- und Verkauf von Spißenbeträgen nah Möglichkeit zu vermitteln. a6 Diejenigen Aktien unserex Gesellschaft,
die nicht
bis zum 10, Mai 1932 zur Zusammenlegung eingereicht sind, werden gemäß § 290 H.-G.-B. für kraftlos erklärt werden. Das gleiche gilt von den- jenigen eingereichten Aktien, die eine zum Ersaß durch neue, Aktien unserer Gef}ell- schaft erforderliche Zahl nicht erreichen und uns auch nicht zur Verwertung für Rechnung dex Beteiligten zur Verfügung gestellt sind. i y
Die auf die für kraftlos erflärten Aftien entfallenden neuen Aktien unserer Gesell- schast werden nah Maßgabe der geseÿ- lichen Bestimmungen für Rechnung der Beteiligten verkauft; der Erlös wird ab- züglich der entstandenen Kosten den Be- rechtigten nach dem Verhältnis ihres Aktienbesißes ausgezahlt bzw. für diese hinterlegt.
11, Bezugsangebot.
Die Uebernehmerin dex neuen Aktien bietet den Jnhabern der zusammen- gelegten Aktien neue Aktien im Ver- hältnis 1:1 zum Bezuge von 100% an.
Wir fordern die Jnhaber von zusammen- gelegten Aktien unserer Gesellschaft auf, ihr Bezugsrecht zur Vermeidung des Aus-
\hlusses
bis- 10, Mai 1932 einshließlih bei der Deutschen Bank und Disconto-Gesellschaft Filiale Augsburg in Augsburg während der üblichen Ge- schäftsstunden auszuüben. .
Bei der Ausübung des Bezugsrechts sind die Mäntel der Aktien nach der Nummernfolge geordnet mit einem Num- mernverzeichnis in doppelter Ausfertigung
versehen und den Einreichern, die gleich- zeitig gegen Leistung der Einzahlung die bezogenen Aktien ausgefolgt erhalten, zurückgegeben.
Dex Bezug der neuen Aktien erfolgt kostenfrei, sofern er an den zuständigen Schaltern der Umtauschstelle ausgeübt wird; andernfalls wird die übliche Pro- vision berechnet. Die Börsenumsaßsteuer ist voin Bezieher zu tragen.
Augsburg, am 3, Februar 1932,
Notar, bei der Allgemeinen Deutschen | [
einzureichen. Die Mäntel werden mit dem 22 [Stempel „Bezugsrecht - 1931 ausgeübt“
92842]. Mechanische g g Heorabsotung nes Wiedererhöhunug des Grundkapitals. Erste Bekanntmachung.
Die Generalversammlung unserer Ge- ellschaft vom 29. 8. 1931 hat die Herab-
bung des Grundkapitals unserer Gesell- schaft von RM 800 000 auf RM 40 000 und dessen S EIIONE auf Reichs- mark 600 000 beschlossen.
Nachdem diese Beschlüsse unserer Generalversammlung in das Handels3- register eingetragen sind, fordern wir unsere Gläubiger gemäß § 289 des H.-G.-B zur Anmeldung ihrer Ansprüche auf. Augsburg, am 3. Februar 1932,
Der Vorstand. (Unterschrift.)
92843].
Mechanische Weberei am Fichtelbach, A ugsburg. Heravfevung que Wiedererhöhung des Grundkapitals. y
Erste Aufforderung.
Die Generalversammlung vom 29. 8, 1931 hat beschlossen, das Grundkapital von nom. RM 800 000 durch Zusammen- legung derx Aktien im Verhältnis von 20:1 auf nom. RM 40 000 herabzuseßen und das herabgeseßte Grundkapital auf Reichs- mark 600 000 wieder zu erhöhen. Diese Beschlüsse sowie deren Durchsührung sind in das Handelsregister eingetragen. Wir fordern hierdurch unsere Aktionäre zum ersten Male auf, ihre Aktien, und zwar die Nummern 1—1500 mit Erneue- rungsscheinen und die Nummern 1501 bis 4000 mit Erneuerungsscheinen nebst Ge- winnanteilscheinen für 1931 bis spätestens 10. Mai 1932 bei der Deutschen Bank und Disconto-Gesellschaft Filiale Augsburg einzureichen.
Diejenigen Aktien, die niht bis zum 10, Mai 1932 zur Zusammenlegung ein- ereict sind, werden gemäß § 290 H.-G.-B. ür fraftlos erflärt. Das gleiche gilt von denjenigen eingereichten Aktien, die eine um Ersaß dur neue Aktien unserer Ge- sellschaft erforderliche Zahl nicht erreichen und uns auch nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt sind.
Augsburg, am 3. Februar 1932,
Der Vorstand. “ (Unterschrift.) V [86915].
Süddeutsches Pes A. G. vorm. Ludin A. G., Freiburg i. Br. (Eig Karlsruhe.)
Vilanz per 31, Dezember 1930.
RM 6 13 857 1 700 6 109 .. 20 . . 6 000 . . | 7479 35 173
25 000 10 173
35 173 Gewinn- und Verlustrechnung RM
11 902
|——r————-
11 902
10 309 1 593/98
11 902/98 Aussichtsrat: Ausgeschieden : Prof. Franz Kohlhepp; neugewählt: Frau Johanna Lutz, Konstanz. Freiburg i. Br., den 4. Januar 1932. Der Vorstand. I S C I A S I [95403]. Hardeubergstraße 9a Grundstüs- verwaltungs- Aktiengesellschaft gu Berlin SW 68, Zimmerstraße 19. Liquidationseröffnungsbilanz per 10. September 1931.
Aktiva. M Grundstück, leßter Bilanz- 572 889
wert Prozeßanspruch Hack « « 1 000 573 889
Ueberschuldung « « - e - 30 677 604 567
Postscheckonto . . . «
Kundenkonto u. fert. Arbeiten. Kreditoren- u, Debitorenkonto Effektenkonto . 2ER 6 Jnventarkonto . « « « Projektenkonto S. Verlustkonto . « - + «
Aktienkapital » « . .« Bankkonto . «eo
Generalunkosten « e « - - “
* | 2122 ZIzIIzZIRT T S Rer
Bruttoverdienst « e « . « - Verlust 1000 e oe
H
40 40 69 09
Passiva.
Aftiénkapital (pro memoria 15 000,—) Hypothekengläubiger:
a) Deutsche Zentralboden b) Kristeller .. . « « c) Grundschuld . « «+ «
350 000|— 50 000 113 000|—
513 000 81 439 1 000
9 127
604 567 Verlin, den 10, September 1931,
10. Gesellschaften on M. b. H.
Die Gartenbau G, m. b, H. in Lindau hat die Liquidation beshlosscn.
Kreditoren . . . . « «+ * Prozeßreserve Hak . . Unbezahlte Unkosten und
Zinsen
[93146] Bekanntmachung.
Die Daguver Deutsche Auelandsgurkey Veiteilunas-Gelell\chant mit beihräntig Ha!tung zu Berlin ift autgelöst, i Gläubiger der Gejell|chatt weiden at gefordert, sih bei ihr zu melden.
Berlin, ten 18. Januar 1932.
Der Liquidator der Daguver Deutsche Auslands ge E NN mij
ränfter Haftung in Liquidati
Erich Nitschke.
[93333] j Hildebrandt-Zerkleinerung G.m.b,g, in Hannover-Wülfel.
Durch Gejeli\cha1terbes{luß vom 25, Jy nuar 1932 ist das Stammkapital uy NM 50 000,— auf RM 50 000,— hen geteßt worden. Die Gläubiger der Gesell, ¡haft werden au!gefordert, sich bei diele zu melden.
Hannover-Wülfel, 27. Januar 1932,
Bethan, Geschättstührer.
{93147}
Die Firma J. G. Heber G. m. b. H, Berlin, Melchio1str. 30, ist in Liguk dation getreten vnd ih bin zum Liquidatg ernannt, Jch ersuche )ämtliche Gläubige, thre Forderungen bei mir innerhalb 14 Tage anzumelder.
ax Kohmann, Berlin 80 16, Michaelkirhplayz 13,
[96138]
Hospize an der Dstsee
G. m. b. Ÿ.
in Liquidation.
Die Verteilung der Liquidationþ masse erfolgt ab 1. 10. 1934. Jn da Masse liegen ca. 8 °%._
Die Anteilscheine sind zu treue Händen an den Liquidator Fabrik besiger Wilhelm Vordemfelde, Stettin Turnerstr. 20/21, einzusenden.
Der Liquidator: Wilhelm Vordemfelde.
[91374] :
Die Gesellschaft für Sanitären &
VBaubedarf m. b, H. ¿¿Savian F
aufgelöst. Die Gläubiger der Gese
schast werden aufgefordert, sih bei ih
zu melden.
Berlin, den 20. Januar 1932.
Die Liquidatoren der Firma: Gürge. Bachem.
[95120].- Vekanntmachuug.
Die Vochumer Stahlgesellscha| mit beschränkter Haftung zu Bochunl ist ausgelöst, Die Gläubiger der Geselb schaft werden aufgefordert, sich bei ih zu melden.
Bochum, den 9. Januar 1932,
Der Liquidator: E. Heinzer.
[91743] L
Durh Beschluß der Gesell1chafterveb sammlung vom 21. 12. 1931 if die Ele trizitäts- und Gaéanlagen G. m. b. H Königsberg, Pr., aufgelöst. Die Gläubigt werden aufgefordert, ibre An)prüche au zumelden. /
Königsberg, Pr., 16. Januar 1932
Eletktrizitäts- und Gasanlagen
G. m. b. H. in Liquidation.
[85414] Bekanntmachuug.
Wir zeigen hiermit an, daß wir a 11. November 1931 in Ligutdation getrelt find und Herr Kaufmann J})aac Krum zu Berlin-Wilme1sdort, Paulsborner Str zum Liquidator bestellt ift. |
Wir tordern die Gläubiger au, iht Forderungen bei dem Liquidator anzumeld
Berlin, den 24. Dezember 1931. Alhambra Kurfürstendamm G. m.b.f Filmund Bühnenschau i. Liquidatio
[95123] Volksbühne E. V.
(für Nene freie Volksbühne Ba
ausführungs-Gesellschaft m. b. §Ÿ Berlin).
Fn der am 25. Fanuar 1932 vol genommenen a von M 56 600; 5% Teilshuldvershreibungen obig Gesellschaft wurden gezogen: _
68. Stück à A 500,— (aufgewey zu 15%) mit den Nummern ; 32 31 60 103 108 115 160 180 187 18 239 252 261 285 300 305 351 355 381 404 418 424 441 496 506 530 L, 554 5065 622 626. 629 633 634 637 8 709 711 712 740 748 751 759 760 0 822 843 851 852 898 899 908 915 9 948 958 1050 1055 1063 1064 1113 18 1141 1146.
113 Stück à X 200,— (aufgewe zu 16 %) mit den Nummern 7 132 46 103 122 130 175 182 205 249 # 264 857 865 375 382 389 413 418 # 457 487 495 499 502 558 561 670 0 592 609 644 655 694 696 707 731 8 752 799 820 838 842 854 857 875 9 966 989 1008 1019 1025 1046 1058 10 1105 1121 1122 11386 1141 1146 1167 1188 1201 1237 1272 1282 1306 1347 1336 1381 18 1389 1401 1412 1423 1461 18 1506 1519 1540 1552 1637 10 1711 1718. 1734 1739 1773 10 1815 1816 1841 1867 1899 12 1922 1929 1931 1950 1963 1%
1984, ;
Die Trag de: ausgelojten erfolgt ab 1. September 1932 in f Geschäftsstelle der Volksbühne E. *
Der Vorstand, (Unterschrift.)
dator Hermann Weber in Lindau (Bodensee)
Gläubiger wollen sih melden beim Ligut- je in C 26, Linienstr. 227.
ESrste Zentralhandel8registerbeilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger zugleich ZentralhandelSregister für das Deutsche Reich
Le S.
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugs8- preis vierteljährlich 4,006 ÆK. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle 8W. 48, Wilhelmstraße 32.
Einzelne Nummern kosten 15 #/. Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages einshließlich des Portos abgegeben.
Berlin, Sonnabend, den 6. Februar
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,10 ÆK. Anzeigen nimmt die Geschäftsstelle an. Befristete Anzeigen müssen "8 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftöstelle eingegangen sein.
1932
JFnhaltsüberficht, Senvelorpgiier,
üterrehtéregister, Vereinsreagister, Genossenschaftsregister, Musterregister, Urheberrechtéeintragsrolle, Konkurse und Vergleichsfsachen, Verschiedenes.
90 I N f g DO p
Entscheidungen des NeichSfinanzhofs.
6, Bürgerstener bei Wohnsiß in mehreren Gemeinden. Der Beshwerdeführer, der in zwei Gemeinden einen Wohnsiy hat, t für beide Wohnsißgemeinden zur Bürgersteuer 1930 in Höhe von e 750 RM herangezogen worden. Die egen eingelegte Rechts- eshwerde ist E begründet. Nach d s 2, Abschnitts der erordnung des Reichspräsidenten vom 26. Juli 1930 (Reich8geseß- latt 1 S. 311) sind die Gemeinden berechtigt und in den Fällen es § 6 verpflichtet, nah Ie der folgenden Vorschriften eine teuer auf den örtlihen Verbrauch von Bier (Gemeindebiersteuer) der eine Bürgersteuer oder beide Steuern nebeneinander zu er- eben. Aus den Worten „nah Maßgabe der folgenden Bestim- mungen“ ergibt fich, daß die in der Verovdnung getroffene reihs- etliche Regelung für die Vürgersteuer allgemeinen Vorschriften er in den Ländern geltenden Kommunalabgabengeseße oder in er für andere Reichsgeseße geltenden Grundsäßen vorgeht. Nach 4 Abs. 1 der Verordnung wird die Bürgersteuer 1930 von allen n Gemeindebezirk wohnenden natürlihen Personen, die über 0 Jahre alt sind, erhoben, Wohnt eine über 20 Fahre alte erson am Stichtag in mehreren Gemeindebezirken, erfüllt sih so in ihrer Person der Tatbestand, an den § 4 Abs, 1 der Ver- rdnang die Uri knüpft, mehrfach, jo ergibt sih us der geseßlichen elung, daß bei mehrfahem Nt die Bürgersteuer in jeder Gemeinde zu zahlen ist. Diese ge}eßliche togelung wird nur wiederholt, wenn es in § 3 Abs. 2 der a 4 ührungsbestimmungen über Gemeindebiersteuer, Gemeinde- etränkesteuer und Bürgersteuer vom 4. September 1930 (Reichs- eseyblatt 1 S. 450) heißt, daß, wer in den Bezirken mehverer Bemeiwden seinen Wohnsiß hat, in jeder dieser Gemeinden mit em vollen Steuerbetrag steuerpflihtig ist. Fn der Verordnung ir Durchführung der Mer 1931 (Durchführungs- stimmungen 1931) vom 1, Oktober 1931 (Reichégeleublatt I
5. 525) § 4 Abs. 2 hat der Reichsminister der Finanzen mit Zu- immung des Reichsrats für das Rehnungsjahr 1931 bestimmt, ß bei mehrfachem Wohnsiy des Steuerpflichtigen nur diejenige Bemeinde steuerberehtigt ist, die nah dem Stande vom 26. Of- ober Es die höchste Bür ersteuer erhebt und ph wenn die Urgersteuer in mehveren Wohnsißgemeinden gleih hoh ist, der- | nige Wohnst maßgebend ist, der die Zuständigkeit des are mts für die FOEAttenslenererantagiuta begründet hat. Gegen- ber der geseßlichen Regelung in § ‘Abs. 1 der Notverordnung odeutet die Regelung în den Durchführungsbestimmungen 1931 ine auf Grund der | N dex 8 4 Abs. 3 der Notverord- ung des Reichspräsidenten vom roffene Befreiung. Hiernach war die Rechtsbeschwerde zurüdzu- veisen, (Urteil vom 24. November 1931 IV A 213/31.)
7. Ermittlung des Streitwerts in Einheitswertsachen. er Beschwerdeführer hat im Berufungsverfahren Herabseßung s Einheitswerts für sein Mietwohn- und Geschäftsgrundstük on 28 692 RM auf etiva die Hälfte mit der Begründung erbeten, ß der gewährte Grenzabshlag von 10 vH unzureichend, der ‘hrbeitragswert seines Grundstücks zu hoh angenommen und as Ser N gewerblih genußten Grundstücksteils zu dem- nigen Hausteil, der Wohnzwecken diene, unrichtig ermittelt sei. Der Oberbewertungsausshuß hat im angefohtenen Urteil den inheitswert aut 838,45 RM erhöht, die, Kosten des Verfahrens em Beschwerdesührer auferlegt und den Wert des Streitgegen- andes unter Bezugnahme auf § 3 der Bewertungsko|ten- erordnung vom 17. Fanuar 1927 (Reichsgesebblatt 1 S. 43) auf „bis 60 RM festgeseßt. Jn der Rechtsmittelbelehrung is aus- sUhrt, daß die Rechtsbeschwerde gegen das Urteil des Ober- ewertungsausfschusses nur dann gegeben sei, wenn der Wert des Ptveitgegenstandes der Rechtsbeschwerde höher als 00 RM sei. Fn der Rechtsbeschwerde wiederholt der Beschwerde- ührer seine Bitte um Ermäßigung des Einheitswerts und rügt rneut, daß das von der Vorbehörde angenommene Verhältnis wischen gewerblihem und Wohnzwecken dienendem Raum unzu- resfend angenommen worden sei. Jm übrigen seien die gewerb- ih genußten Räume am 1. Januar 1928 wegen ihres Zusammen- angs mit Wohnraum noch zwangsbewirtschaftet gewejen, so da L vom Oberbewertungsaus[huß angeseßte Zuschlag von 10 v es Wehrbeitragswerts dieses Grundstücksteils wegen angeblicher Vesreiung von der Zwangswirtschaft nicht gerechtfertigt sei. Zur dhe des Werts des Streitgegenstandes führt der Beschwerde- ührer aus: „Den Wert des Streitgegenstandes gebe ih, den Vor- ften bei Einlegung der cis werde entsprehend, mit Ñ M an.“ Die Rechtsbeshwerde ist unzulässig. Nach § 286 bs. 1 der Reichsabgabenordnung 1931 ist die Rechtsbe chwerde dgen Berufungsentsheidungen der Finanzgerichte nur dann ge- P i, „wenn der Wert des Streitgegenstandes höher is als
RM oder wenn das Finanzgeriht wegen der grundsäßlichen
und Dr. Gottlieb
. Handelsregister.
achen, [95407] Jn das Handelsregister wurde einge- Ven am 1. Februar 1932: ú el der Deus ,eCentrale des Kar- ll uskunfteien Bürgel Ge- | aft mit beschränkter Haftung““ | loch, | aen: Dem Johannes Holstein | \ ili ahen ist Gesamtprokura derart er-| mit dem Siy ej wak er nur zusammen mit einem | Heiusestr. 14 rofe tsführer oder mit einem anderen s uristen zur Vertretung und Zeich- Ba der ina berechtigt ist. har der Firma „E. Mengel Gefell- R mit beschränkter Haftung“ in y Es Durch Gesellschafterbe]chluß uf L Juni 1930 ist die Gesellichaft gelöst, Liquidatoren sind die bis-
Aschaffenburg.
tragen die Firma --
1932 errichtet. andel mit
Gesellshast wird
eihsminister der Finanzen ge- -
herigen Geschäftsfü eer Sn Mengel midt. Amtsgericht, 5, Aachen.
Bekanntmachung. Jn das Dees Os einge- rmann Herrenfkleiderfabrif haft mit beschränktér Haftung“ in Aschaffenburg,
Der Ge'ellshaftsvertraa ist am 25. 1. Gegenstand des Unter- nehmens ist die Fabrikation und der tit Herrenbekleidung. l Stammkapital beträgt 20 000 RM. Die vird durch einen oder mehrere Geschäftsführer vertreten. Als Geschäftsführer sind bestellt: Hermann
Deus der Streitsache die Rechtsbeschwerde zugelassen hat. Diese E des Nehibmutie uge gilt, wie der Reichs- gate in dem Urteil vom 16. April 1931 lI[l A 393/31, Reichs- teuerblatt 1931 S. 327 — Mrozeks Kartei, Reihsabgabenordnung 1931 § 286 Rechtsspruh 8 zu § 265 a der Reichsabgabenordnung in der Fassung der Notverordnung vom 1. 12, 1930 (Reichsgeseß- blatt 1930 Teil [ S. 517 fff.) au eruare hat, auch way das Ver- A in Einheitswertsachen. Da die Rechtsbeshwerde im Streit- all niht wegen grund\säßliher Bedeutung vom Oberbewertumgs- ausschuß zugelassen worden ist, bleibt zu prüfen, ob dexr Wert des Streitgegen|standes die 200-RM-Grenze überschreitet, Maßgebend ist hierbei, wie der Oberbewertungsausshuß in der Retsinittel- belehrung mit Recht Fexvorgehoben hat, der Wert des Streit- sogenann es der Rechtsbeshwerde (Urteil des Reichs- inanzhofs vom 22. April 1931 VI A 781/31, Bd. 28 S. 291 = Mrozek, Kartei, Reihsabgabenordnung 1931 § 286 Rechts\sprüche 6 und 7). Der Beschwerdeführer hat keinen iffernmäßia bestimmten Antrag in der Rechtsbeschwerde gestellt, Er wünscht Herabseßu des Einheitswerts seines Grundstücks am 1. Januar 1928 einma um Mon Is von 10 vH bei Bewertung des gewerblichen Grundstücksteils, was eine Minderung des Einheitswerts um etiva 3000 RM bedeuten würde, und weiter wegen der shon im : igl Vit: e 7 die dd geltend gemachten unrichtigen Zerlegung des Grundstückswerts. Jm Berufungsverfahren betrug die erstvebte Minderung insgesamt etwa 14346 RM. Bei dem im wesent- lichen gleihen Sachverhalt in der Rechtsbeschwerde ist davon aus- suchen, daß das Futeresse des Beschwerdeführers in der Rechts- werde etiva durh den gleihen Betrag bestimmt wird. Hter- nach lautet die Frage: Welcher Streitwert der Rechtsbeschwerde ist bei einem erstrebten Unterschiede am Einheitswert von 14346 RM anzunehmen? Der Beshwerdeführer beziffert den Wert des Streit: tandes ohne jede Begründung auf 201 RM., Es liegt auf der Hand, daß diese lediglih willkürliche ie vai für die Bemessung des Streitwerts in der Rechtsbeschwerde nicht maßgebend sein kann. Für die Ermittlung des Streitwerts in Einheitswertsachen, bei denen ein Steuerbetrag niht in Streit befangen ist, ist vielmehr der Streitwert nah der Wirkung zu bemessen, die der streitige Wertunterschied auf die vom Einheits- wert abhängigen Steuern ausübt, Die Auswirkung der Ein- heitswerte zeigt sich in exster Linie auf dem Gebiete der Vermögensteuer. Sie kann weiter in Frage kommen bei der Heranziehung . zu den Leistungen nah dem Ge- sey zur Aufbringung der Jndustriebelastung und bei den e der Länder umd Gemeinden, Auszuscheiden hat hierbei regetmann die Wirkung des Einheitswerts auch auf Erbschaftsteuer und Grunderwerbsteuer, da sie nux bei regel- mäßig nicht wiederkehrenden ehtsvorgängen in die Er- scheinung tritt. Es wäre nun nicht angängig, auch kaum durh- Goa wollte man behufs Ermittlung des Streitwerts in inheitswertsahen die auf den Einheitswert zurückgreifenden Steuern des Reihs und der Länder (Gemeinden) in jedem ein A i Falle berehnen oder auch nur shäßen, Dies hätte ur olge, dn die Rechtsmittelbehörden, insbesondere der Reichs- a A lediglich wegen Ermittlung des Wertes des Streit- egenstandes einer Sache prüfen müßten, ob und in welcher Höhe er einzelne Ee z. B. Vermögensteuex, Auf- bringungsleistungen, Grundsteuer und Gewerbelidatrn u ent- richten hat. Es müßte hiernah nebenher über Fragen entschieden werden, deren endgültige Entscheidung einem anderen als dem Oen Verfahren vorbehalten ist. Ueberdies würde eine erartige Einzelermittlung des Streitwerts unter Umständen erheblih mehr Arbeitsauswand erfordern, als die Entscheidung in der Hauptsache selbst. Ein derartiges Verfahren würde also entgegen dem Zweck der geseßlichen Regelung den Steuergerichten, ins e nbéce dem Reichs[inanzhos kaum eine nennenswerte Ent- lastung bringen. Eine Einzelberechnung des Streit- werts für jeden Streitfall ist daher abzulehnen. Es kommt grundsäßlich nur pauschale Bemessung des Streit- werts nah einem Tausendsaß des streitigen Einheitswerts in Betracht. Hierbei ist davon au8szugeHhen, daß als Streitwert in ein und demjelben Verfahren grundsäßlih immer nux ein Wert festgestellt werden kann. Die Festjegung verschiedener Streitwerte in einem Verfahren, de nah dem wede, dem die Streitwertfestseßung dient (Entscheidung nah reiem Ermessen, § 265 der GNAGE Eg 1931, Zu- ässigkeit der Rechtsbeshwerde § 286 a. a. O., Berechnung von Gebühren und Abfindung §8 311 Abs. 2, 313 Abs. 2 a. a. O.), ist hon im Hinblick auf den gleihen Wortlaut (Wert des Streitgegenstandes in den §8 265, 286 und 311 Abs. 2 a. a. O.), dem offenbar auch sinngemäß nux ein einheitlicher Streit- wert entspricht, abzulehnen. Was die ee des für die Streit- wertbemessung zugrunde zu legenden Pauschsaßes anbetrifft, so
Knobloch, Kaufmann in Charlotten- bura, Hans Gudenberg, Kausmann in Frankfurt a. M., von denen jeder allein zur Zeichnung und Vertretung der Ge- sellschaft befugt ist.
Aschaffenburg, den 1. andes 1932.
Amtsgeriht — Registergericht.
aller Art.
[95408] ramm
Knob-
Gesell: treter
Geseliscaft
kfanntma
Aschersleben,. 95409]
Jn unser Handelsregister B is am 30. 1. 1932 unter Nr. 76 die Gesellschaft mit beschränkter Haftung unter der firma „Gips8werk Drohndorf i. Anhalt
sellshaît mit beshränkter Haftung“ und mit dem Siß in Aschersleben ein- getragen. Der Gesellshaftsvertrag ist am 22. Januar 1932 festgestellt. Gegen- fans des Unternehmens ist der des Gipêwerkes ogar, i. Anh. und ähnliher Werke der Stein- und Erd-
Das
Beschluß
industrie sowie von Bauunternehmungen Das Stammkapital beträgt 20 000 RM. Geschäftsführer Regierungsbaumeister L t in Aschersleben und sein Stellvertreter der Diplomingenieur Her- bert Eichler in Aschersleben. Der Ge- schäftsführer und auch sein Stellver- selbständig zur Vertretung der
ungen folgen im Deutschen Reichsanzeiger. Amtsgericht Aschersleben.
Bad Wildungen.
Jm Handelsregister B Nr. 22 Rhei-
nishès Kaufhaus, DASGCE Betrieb sPrentter Haftung zu Bad
st heute folgendes eingetragen:
er Gesellshafterversammlung
ersheint es niht angängig, den in der Bewertungskoftenver- orduung vor ese denen Sab von 5 vT zu übernehmen. Dieser Sas konnte hon bisher im Hinblick auf die steuerlihe Aus- wirkung der Einheitswertbescheide dessen, da E für die Ko regelmäßig eine Vergünstigung für den Steuerpflichtigen. Jukrafttreten der §5 265, 286 der Reihsabgabenordnung 1931 wird aber unter Umständen ein begründetes Interesse der Steuer- pl 0o Ul an r Bemessung des Streitwerts bestehen. Nach 320 Abs. 4 der Reichsabgabenordnung 1931 gilt für die Ent- adi darüber, wie hoch der Wert des Streitgegenstandes estzustellen ist, freies Ermessen (§ 6 der Reichhsabgabenordnung a. F. = § 11 der Reichsabgabenordnung n. F.). Danach muß der der Sireitwertbemessung zugrunde zu - legende Pauschsabß so pa vas Lrei Live daß er den hier widerstreitenden Fnteressen — au- E ene Höhe der Kosten des Verfahrens und vernünftiges Maß er Rechtsshubßgewährung zum Zwecke der Entlastung der Steuer- erichte, insbesondere des Reichsfinanzhofs — Rechnung trägt. Bei dex Bemessung der Höhe des Pauschsaßes wird zunächst in Betracht kommen, daß die Einheitswerte regelmäßig der Ver- mögensteuerveranlagung für drei Jahre zugrunde gelegt werden. Hiernach ergibt sih bereits ein Durhschnittssay an Vermögen- steuer von 5 vT X 3 = 15 vT, wozu noch die in Ausficht ge- nommene Mehrbelastung durch Realsteuern, unter Umständen Aufbringungsleistungen, käme. Andererseits erscheint es wegen des Einflusses des Streitwerts auf die. Kosten des Verfahrens angezeigt, bei der Bemessung des Pauschsaßes dem Steuer- psli tigen im Kostenpunkt nah Möglichkeit entgegenzukomunten. enn dann in solchen Fällen der Streitwert auf niht mehr als 200 RM festgestellt wird, werden die Finanzgerichte, sofern es sich um einen zur Entscheidung durch den Sas of ge- eigneten Fall handelt, die Rechtsbeschiverde im Fnteresse des S Us culorlen f iegen grundsäßliher Bedeutung des Streitfalls zulassen können. Bei Würdigung aller dieser Um- Ds hält der Senat einen Say von 10 vT des streitigen Wert- etrags bis auf weiteres für angemessen. Hiernach is die Rechtsbeshwerde, von den Fällen grundsäßliher Be- deutung abgesehen, allgemein nur dann zulässig wenn dexr streitige Einheitswertbetrag 20 000 Reichsmark übersteigt. Lassen die besonderen Verhält- nisse eines Einzelfalls eine abweichende Regelung, z. B, wegen der Wirkung der Einheitswertfeststellung auf die Grunderwerb- und Erbschaststener geboten erscheinen, so bleibt diese vorbehalten. Jm Streitfall fehlt es an diesen Vorausseßungen. Der streitige Wertbetrag bleibt erheblich unter 20000 RM zurück. Hiernach mußte die Rechtsbeshwerde als unzulässig verworfen werden. (Urteil vom 17. Dezember 1931 111 À 864/31.)
u niedrig sein, bedeutete in- Äeuberecbmung in Frage kam, Nach
8, Ersuchen um Auskunftserteilung bei einer kafsenärzt- lichen Vereinigung nicht ohue vorheriges Benehmen mit dez Steuerpflichtigen. Die beshwerdeführende Kassenärztliche Ver- einigung wurde vom Finanzamt am 10. Dezember 1930 unter Bezug auf § 191 der Reichsabgabenordnung alter Fassung ersucht, ihm Einsichtnohme in die Abrehnungen der Vereinigung mit ihren Mitgliedern (den Aerzten) zu gewähren; der Zweck der Einsicht- nahme ging, wie der Beschwerdeführerin früher mitgeteilt war, dahin, den Umsay eines Arztes K., der Mitglied der Bereinigung war, nahzupxüfen oder festzustellen. Verhandlungen des Finanz- amts mit diesem Arzt waven dem Ersuhen vom 10, Dezember 1930 nicht vorausgegangen. Die Vereinigung lehnte das finanz- amtliche Ersuchen ab. Der Präsident des Landesfinanzamts gab der Beschwerde der Vereinigung nicht statt, er nahm insbesondere auf die Entscheidung des erkennenden Senats vom 8. November 1926 — V A 811/26 (Entsh. des RFHofs Bd. 20 S. 52) — Bezug. Die Rechtsbeshwerde ist begründet. Denn die Auskunft (die Ein- ihtnahme in die Abrechnungen) ist in einem gegen einen be- timmten Steuerpflichtigen anhängigen Ermittlungsverfahren er- beten worden. Zu Unrecht hat das Finanzamt sein Ersuchen auf L Abs. 1 der Reichsabgabenordnung alter Fassung gestüßt. Denn es handelte sih niht um einen Fall der den Berufsverbänden in dieser Geseßesstelle auferlegten allgemeinen Beistandspflicht, wie er 3. B. der obengenannten Entscheidung V A 811/26 zugrunde lag. Vielmehr handelte es sis darum, den Umsabß eines bestimm- ten Mitglieds der Beshwerdeführerin, des Arztes K., festzustellen, also um ein bestimmtes s{chwebendes Veranlagungsverfahren. Zu diesem Zwecke hätte das Finanzamt zunächst — vor dem bezeih- neten Ersuchen an die Beschwerdeführerin — mit diesem Steuer- flichtigen en Verhandlungen über dessen Umsäße oder Um- je steuererklärungen pflegen sollen, wie es in dem hier ein- chlagenden 8 209 Abs, 1 der Reihsabgabenordnung alter Fassung und neuer Fassung vorgeschrieben ist, (Urteil vom 4. Dezember 1931 — V A 428/31.)
vom 14. 12. 1931 ist der Gesellshafts-
vertrag in § 1 geändert. Die Firma eißt jeßt: Wildunger Handelsgesell-
chaft mit beschränkter Hastung zu Bad ildungen.
Amtsgeriht Bad Wildungen, 27. 1. 1932,
ist der E
a. enst
Bergen, Rügen. [95411] Jn unser Handelsregister A ‘ist die Firma Kaufhaus Robert Krüaer in Saßniß eingetragen. Jnhaber: Kauf- mann Robert Krüger in Putbus. Pro- kurist: Kaufmann Kurt Koos in Saßnißb. Bergen a. Rg., den 30. Januar 1932, Das Amtkégericht.
Oeffentliche Be-
ugt. A Gesellshaft er-
der
[95410]
Berlin. [95412]
Jn das Handelsregister Abteilung A ist am 29. Fanuar 1932 eingetragen worden: Bei Nr. 1405 Delbrüeck
mit be- ildungen Dur