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[97791]
Gerling - Konzern Lebens- verficherungs - Akftienge1ellschaft, Kra tloserflärung eines VerficherungS&scheines.
Der Versicherunasschein Nr L 243 413, ausge!tellt aut das Leben des Herrn Walter Kinon, Fabrikbesitzer in Berlin-Fiohnau, Hobenbeimer S1aße 9, ist abbanden ge- fommen. Falls ein Berecbtigter \i innerhalb ¿weier Monate nit meldet, ift der Versicherungê!cein außer Krast.
Köln, den 9. Februar 1932.
Der Vorstand.
6. Auslosung usw. von Wertpapieren. Pfandverkauf.
Am 19. Februar 1932, uach: mittags 3!4 Uhr, bringe ich im Börsengebäude, Eingaug St. Wolfgang- straße 2, 1 Treppe, im Generalver- jammlungssaal zur Versteigerung:
GM 6000— 7% Sächs. Land- schaft. Goldpfandbriefe — 1. 7. 1932 — Nr. 25095—25104 = - 10/500,—, Nr. 7132—7141 = 10/100,—.
Der Ersteigerer hat die ersbdeigerten Wertpapiere gegen Barzahlung am Orte der Versteigerung ¿n Empfang zu unehmen.
Arthur Bohne, beeidigter und öffentlih angestellter Versteigerer, Berlin C2, Buvoalir, 27 el. D 1 Norden 4380.
[98148]
[97792]
Tilgung der G°/higen (ehemals
7 igen) Anleihe der Stadt Frank-
furt am Main vom Jahre 1926 über 15000 000 NM..
Die planmäßige Tilaung für 1932 im Betraae von 420 700 NM ist durch Ankauf bewirkt. Etne Verlosung findet nicht statt.
Ein!ösungsrückstände aus früheren Ber- lo'ingen besteben nicht.
Frankfurt am Main, 1. Februar 1932.
Nechneiamt, Finanzverwaltung.
[97794] Bekanntmachung.
Auf Grund des Aufwertungsgeseßes sind jämtlihe noch im Umlau find- lihen 414 % Centralheizungêswerke- Obligattonen von 1905 am 1. 1. 1932 zur Rückzahlung fällig gewesen. Die FInhaber der noh restlihen nicht eingelösten Stücke, und zwar:
Lit. A Nr. 72 95 127 135 187 202
221 225 290, t Lit, B Nr. 315 405 456 509 524 595 597 598 610 616 641 642 674 675 683 688 689 691 827 828 834, Lit. C Nr. 938 940 974 977 1016 1047 1055 1064 1065 1067 1072 1113’ 1151 1192 1194 1206 1207 1212 1225 1226 1238 1256 1256 1272 1279 1311 1318 1360 1394 1430, werden daher hiermit leßtmalig aufge- fordert, die Mäntel und Couponbogen vorstehender Stücke unverzüglich bei der unterzeihneten Bank zur Barablösung einzureichen, da im anderen Falle die Hinterlegung der niht abgehobenen Kapitalbetrage nebst Zinsen nah den Anleihebedingungen bei der zuständigen e ama ads Siuteclèfuragttelie erfolgen Wird.
Hannover, den 12. Februar 1932.
Dresduer Bank Filiale Hannover.
1. Aktien- gesellschaften.
[97971]. Laeis-Werke Aktiengesellschaft, Trier.
Hiermit laden wir unsere Aktionäre zu der am 26. Februar 1932, vor- mittags 1114 Uhr, in unserem Sißungs- zimmer stattfindenden ordentlichen Generalversammluug ein, der fol- gende Tagesordnung zugrunde liegen wird.
Tagesordnung : 1, Vorlage des Geschäftsberichts für das 10. Geschäftsjahr (1. 7. 1930 bis 30, 6. 1931) mit Abschlußbilanz sowie Gewinn- und Verlustrehnung. . Beschlußfassung über die Genehmi- gung der Abschlußbilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung. 3. Entlastung von Vorstand und Auf- sichtsrat. 4. Wahlen zum Aufsichtsrat. Zur Teilnahme an der Generalver- sammlung sind diejenigen Aktionäre be- rechtigt, die spätestens am 22. Februar 1932 ihre Aktien unter Einreichung eines Nummernverzeichnisses hinterlegen ent- weder: in Trier bei unserer Gesellschafts- fasse oder bei der Deutschen Bank und Disconto-
Gesellschast, Filiale Trier, oder
in Köln bei dem Bankhaus Salomon Oppenheim jun. & Cie. oder
in Koblenz bei der Deutschen Bank und Disconto-Gesellschaft, Filiale Koblenz, oder
bei einem Notar.
Trier, den 9. Februar 1932.
Laeis-Werke Aktiengesellschaft.
Der Aufsichtsrat.
Neichs- und Siaatsauzeiger Nr. 36 vom 12, Februar 1932. S. 4
[97976]. Vekanntmachung.
Die Grube Auguste bei Bitterfeld Aktiengesellshaft hat beantragt, ihr die Barablösung ihrer Anleihe von 1920 unter Einhaltung einer dreimonatlichen Kündigungsfrist zu gestatten und den Ab- lösungsbetrag zu bestimmen.
Naumburg a. S., den 9. Febr. 1932,
Spruchstelle des Oberlandesgerichts.
[98010]. Die Celeritas Grundstück3-Aktiengesell- schaft in Berlin ist aufgelöst. Die Gläu- biger der Gesellschaft werden aufgefordert, sih bei ihr zu melden. Berlin, den 8. Februar 1932, Der Liquidator der Celeritas Grundstücks-Afktiengesellshaft: Oskar Lichtenstern.
[98007].
Bei der heute erfolgten notariell be- urkundeten zweiten Auslosung unserer 8% Schuldverschreibungen von 1926 wurde die Serie 2 gezogen. Die Rü- zahlung findet statt ab 1, Juli 1932 bet: Bankhaus Hardy & Co, G. m. b. H,, Berlin, Barmer Bank-Verein Hinsberg, Fischer & Comp., Dülisseldorf, und Gejell- \chaftskasse.
Restanten der ersten Verlosung: Serie 10 Lit. A je RM 1000,— Nr. 452, 453, Lit. B je RM 500,— Nr. 190, 192.
Gevelsberg i. W., den 9. Febr. 1932,
W. Krefft Afktieugesellschaft.
[97998]. Dr. Gaspary Tan Aktiengesell- aft
Aus dem Aufsichtsrat unserer Gesell- schaft is durch Tod ausgeschieden Herr Rechtsanwalt Dr. Rudolf Daliß, Leipzig.
Neu in den Auffichtsrat und zu dessen Vorsißendem gewählt wurde Herr Staats- bankdirektor Wilhelm Schaumburg, Leipzig.
Als Vertreter des Betriebsrats gehören dem Aufsichtsrat an die Herren Friedrich Hornig, Hans Jäger, beide Markranstädt.
Markranstädt, den 10, Februar 1932,
Der Vorstand.
[97594]. Bugsier-, Reederei- und Bergungs- ktiengesellshaft, Hamburg.
Die 43, ordentliche Generalver- ammlung findet am Sonnabend,
en 5. März 1932, 1114 Uhr vorm., in Hamburg, Steinhöft 11, Slomanhaus, im- Sißungszimmer der Gesellschaft statt.
Tagesori@drung :
1, Vorlage des Jahresberichts, der Ge- winn- und Verlustrechnung sowie der Vermögensaufstellung von 1931,
2. Erteilung der Entlastung an Vor- stand und Aufsichtsrat.
3, Aufsichtsratswahl.
Zwecks3 Teilnahme an der General- versammlung hat die Hinterlegung der Aktien oder Depotbescheinigungen gemäß § 23 der Sahungen bei der Gesellschast oder
a) in Hamburg: bei der Darmstädter und Nationalbank Kommanditgesell- chaft auf Aktien, Filiale Hamburg,
b) in Berlin: bei der Darmstädter und Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien,
c) in Bremen: bei der Darmstädter und Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien
bis zum 1, März 1932 zu erfolgen. Hamburg, den 4. Februar 1932, Der Aufsichtsrat. Dr. Fischer, Vorsißender,
[980061]. Priebuser Braunkohlen-} werke Aktiengesellschaft.
Die Generalversammlung unserer Ge- sellshaft vom 28, August 1931 hat be- schlossen, das Aktienkapital von - nom. 550 000,— RM auf nom. 220 000,— RM dadurch herabzuseßen, daß die Aktien im Verhältnis von 5:2 zusammengelegt werden. Dieser Beschluß is am 29, Ok- tober 1931 in das Handelsregister ein- getragen worden.
Die Aktionäre werden demgemäß auf- gefordert, ihre Aktien nebst Gewinnanteil- und Erneuerungsscheinen bis zum 1. April 1932 einschließlich bei der Gesellschafts- kasse Berlin, Potsdamer Str. 14, ein- zureichen. Von den 5500 Stü Aktien zu je nom. 20,— RM werden 1000 Stück und von den 4400 Stück Aktien zu je nom. 100,— RM 2000 Stü mit dem Stempel- aufdruck „Gültig geblieben gemäß Gene- ralversammlungsbeschluß vom 28.8, 1931“ versehen. Die niht mit dem oben- genannten Stempelaufdruck versehenen Aktien werden zurückbehalten und ver- lieren ihre Gültigkeit. Die Gesellschaft ist bereit, den Kauf oder Verkauf von Spißen- beträgen zu übernehmen.
Aktien, die bis zum 1. April 1932 nicht eingereiht werden, sowie eingereichte Aktien, welche die zum Ersay durch gültig bleibende Aktien erforderliche Zahl nicht erreichen und die der Gesellschaft nicht zur Verwertung zur Verfügung gestellt werden, werden für kraftlos erflärt. Die an Stelle der für kraftlos erklärten Aktien auszugebenden gültig bleibenden Aktien werden für Rechnung der Beteiligten durch öffentliße Versteigerung verkauft werden. Der Erlös wird den Beteiligten unter Abzug der entstandenen Kosten nah dem Verhältnis ihres ehemaligen Aktien- besißes ausgezahlt oder, sofern die Be- rechtigung zur Hinterlegung vorhanden ist, hinterlegt werden.
Berlin, den 109. Februar 1932,
Der Vorstand. Steinke. Dr. Piatscheck.
[98303] F fandverkauf,
Am Dounerstag, dem 18, Fe- bruar 1932, vormittag8 11 Uhr, werde ih für Rechnung wen es angeht im Saale der Produktenbörse in Leipzig, Tröndlinring 2a, Erdgeshoß, na2ch- stehend aufoeführte Wer papiere gegen ‘ofortige Barzahlung öffentlich meist- bietend versteigern:
RM 60009,— Oberkok3-Aktien.
RM 6000,— Deutsche Erdöl-Aktien.
RM 1000,— Leipziger Riebeck-Bier-
Thüringer
Aktien. Wollgarn- spinneroi-Aktien.
RM €E00,— RM 1000,— Vog ländische Maschinen- Vorzugsaktien. M 900— . Anhalter KohHhlen-Vor- zugsaktien. RM 200— Wotan - Zimmermann- werke Chemnit-Aktien. RM 6500, — Nordwolle-Aktien. St. 4 Terrain Südwest-Akt. (à Papier- mark 1000,— V. Liq.-Rate bzw. St, 100 Otavi-Anteile. RM 2090,— Rückzahlungswert Reichs- mark 400,— Nennwert Deutsche Reichs- anleihe Auslosumgsrechte mit 14 Abl. Sch. Leipzig, den 10. Februar 1932. Heino Espenhayn, Kursmakler bei der Fondsbörse zu Leipzig.
[97996]. New-York Hamburger Gummi- Waaren Compagnie, Hamburg. Das Mitglied unseres Aufsichtsrats
Herr Ernst Achill Kellner, Hamburg, i}
durch Tod aus dem Aufsichtsrat unserer
Gesellschaft ausgeschieden.
Hamburg, den 10. Februar 1932,
Der Vorstand. O. Siems, P. Tuschmann.
[98001].
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Moutag, den 21. März d. J., 14 Uhr, in unseren Geschäftsräumen, Berlin N 24, Friedrich- straße 110/2, stattfindenden ordentlihen Generalversammlung eingeladen,
Tagesordnung :
1, Geschäftsbericht des Vorstands.
2. Genehmigung der Bilanz, Gewinn- und Verlustrechuung für das abge- laufene Geschäftsjahr.
3. Entlastung des Vorstands und Auf- sichtsrats,
Gemäß § 15 der Saßungen unserer Gesellshaft sind zwecks Ausübung des Stimmrechts die Aktien mindestens drei Tage vor der Generalversammlung bei der Kasse der Gesellschaft oder einem deutschen Notar zu hinterlegen.
Berlin N 24, den 10. Februar 1932, C. Regeuhardt Aktien-Gesellschaft. Der Vorstand.
Pongracz. Kappert.
[98004]. Bekanntmachung, betreffend die von der Hannoverschen Maschinenbau=- Aktien-Gesellshaft vormals Georg Egestorff (Hanomag), Hannover- Linden, ausgegebenen 6% igen Teil-= shuldverschreibungen aus dem Jahre 1927.
Die unterzeichnete Schuldnerin der von ihr im Jahre 1927 ausgegebenen 6% igen Teilschuldverschreibungen beruft hiermit eine Versammlung der Gläubiger dieser Teilschuldverschreibungen auf Mittwoch den 2, März 1932, 15 Uhr, na Hamnover, Burghaus, Am hohen
ein:
1, Beschlußfassung über Herabseßung des Zinsfußes.
2, Beschlußfassung über Stundung der am 1. März 1932 fälligen Zinzen.
3, Beschlußfassung über Aenderung der Tilgungsbedingungen.
4, Beschlußfassung über die Stundung der zum 1, März 1932 ausgelosten nom. RM 200 000,— Teilschuldver- schreibungen entsprechend den laut Ziffer 3 sestgeseßten neuen Tilgungs- bedingungen.
. Beschlußfassung über die Beteiligung der Obligationäre am Vergleichsver- fahren der Schuldnerin.
Jn der Gläubigerversammlung werden nur die Stimmen derjenigen Gläubiger gezählt, welche ihre Schuldverschreibungen spätestens am zweiten Tage vor der Ver- sammlung bei der Reichsbank, einem Notar, bei der Preußischen Staatsbank (Seehandlung), bei der Preußischen Zen-
preußischen öffentlihen Bankanstalt oder bei einer der nahfolgenden Banken und Bankfirmen: in Hannover: Hannoversche Bank, Filiale der Deutschen Bank und Disconto-Gesellschaft, Darmstädter und Nationalbank K. G. a. A., Filiole Hannover, in Berlin: Deutsche Bank und Dis- conto-Gesellschaft, Moruee und Nationalbank K, G. a. A., Bankhaus Richard Schreib, in Bochum: Westfalenbank Aktien- gesellschaft, hinterlegt haben und das in der Ver- sammlung nachweisen.
Hannover, im Februar 1932. Hannoversche Ab aim Aktien-Gesellschaft vormals Georg Egestorff (Hanomag)
im Verg E De De Dr. Ott. Dr. Vo Die gerichtlihen Vertrauenspersonen: Justizrat Dr. Woltereck.
Kommerzienrat Frank.
MWetelliquugelt « o s o oa ea
Ufer 3, mit folgender Tagesordnung | &
tralgenossenschaftskasïe oder einer anderen |-
[98008]. j [95393].
Wir teilen hierdurch mit, daß die Herren | SüDharzer Schuhfabrik Henze & Felix -Jsrael, Berlin, und Paul Mittwoch, | Aktiengesellschaft, Nordhausen Coswig, lebterer als Delegierter des Be-| Die Generalversammlung vom 30 trieb8rats, aus dem Aufsichtsrat unseres | nuar 1932 hat die Auflösung der Geß Unternehmens ausgeschieden sind. schaft beschlossen. Die Gläubiger werb
Dresden, den 10. Februar 1932, nah § 297 H.-G.-B. aufgefordert i
Ariston-Elka Maschinenfabrik Ansprüche anzumelden. “M
Aktienge ellschaf#t, Dresden. Der Liquidator,
[97981]. Union Actien-Gesellschaft für See-- und Fluß-Versicherungen in Stettin. Die Aktionäre unserer Gesellschaft wer-| Die 48, ordentliche Generalve, den hickrmit zu der am Mittwoch, den | sammlung findet Mittwocch, de 2. März 1932, 12 Uhr mittags, | 9. März 1932, vormittags 111% im hiesigen Börsenhause (Kommifssions- | im Sißungszimmer der Brauerei, Ber zimmer) stattfindenden ordentlihen | heimer Straße 89 a, hier, statt. ? Generalversammlung eingeladen, Tagesordnung : Tagesorduung : 1, Bericht des Vorstands und dez Aub 1, Geschäftsbericht, Vorlage der Bilanz sichtsra®, und der Gewinn- und Verlustreh-| 2. Vorlage der Bilanz und Betriebs nung für das Geschäftsjahr 1931. abrechnung und Vorschlag zur . B»richt der Rechnungsprlifer, Be- winnverteilung. \{lußfassung über die Genehmigung . Entlastung des Vorstands und dg der Bilanz und der Gewinn- und Aufsichtsrats. Verlustrehnung für 1931 und über . Aufsichtsratswahl. die Entlastung des Aufsichtsrats und . Abänderung des Gesellschaftsvertray des Vorstands. bezüglih der §§ 2 Abs. 1, 6 Abi, 1, . Wahl von 3 Rechnungsprüfern für 8, 15, 16, 20 und 28, . 1992. Die Jnhaber der Aktien, welche an da . Beschlußfassung, gemäß der Verord- | Generalversammlung teilzunehmen wi nung de3 R°ichspräsidenten über | hen, haben gemäß § 19 unserer Statut Aktienrecht, Bankenaufsicht und über | spätestens bis zum 7, März 1932 ihre eine Stéueramnestie vom 19, Sep- | Aktien bei unserer Gesellschaftskasse, hier, tember 1931, über Zusammensezung | oder bei der Deutschen Bank und di und Bestellung des Aufsichtsrats und | conto-Gesellschaft, deren Filialen un über die Vergütung der Mitglieder | Niederlassungen zu hinterlegen, wogegen des Aufsichtsrats und dadurch etwa | denselben eine Stimmkarte ausgehändigt bedingte Abänderungen der §8 7| wird. Abj. 1 Ziff. 2, 12, 13 und 14 des | Der Geschäftsbericht liegt vom 1, Mi Gesellschaftsvertrages. 1932 ab im Büro der Brauerei zur (ip 5, Neuwahk des Aufsichtsrats. sicht auf. Stettin, den 10. Februar 1932. Heidelberg, den 10. Februar 193 Der Aufsichtsrat. Der Aufsichtsrat. F. Gribel, Vorsißender. Emil Roesler, Vocrsibender.
| T Ä O L I E E e ie S T R s [97335]. Vilanz per 30. September 1931. RM
5 000 000 20 000
T1980 000 . |__380 000 T 800 000 300 000
[98003]. F Heidelberger Aktienbrauerej vorm. Kleinlein.
—_RM
20
Srunbtliae und Gebe s o 04 o E Abgang - « « . «
Abschreibung . « « « 4 600 000
Maschinen, JFnveuntar und Gleise Abschreibung
Vorrat und Halbfabrikate .
Debitoren
Banken und kurzfristige Wechsel
Langfristige nicht garantierte Russenakzepte
Langfristige vollgarantierte Russenakzepte .
Langsristige andere Wechsel ..
Hypotheken . . .
1 500 000 2106 2430
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2 515 583 . 556 344 « | 2215 421 . 1 2744 816 . 942 286:
Go D do N s
278 380 464 750
9 717 581
|
60.0.6. 00S M O
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613 357,99 2 143 798,73 3 033 678,37
6 501,60
Moe ein 0d 0A RM Anzahlungen. . « « « «5 5 Langsr. Russenanzahlungen s Unbehobene Dividende . «- « -
V ah
3 920 245) 10 000 12 136 4850 8 000 0 - 800 0004 800 0004 2 200 — 336 488)
12 136 48810
5797 336|
Aftienkapital
Gesetlicher Reservefonds Spezialreservefonds . . „ « Erneuerungskonto s Reingewinn . A
Gewinn- und Verlustrehnung 1930/1931. RM | i 097 246
|
1 418 063/16] 1 515 3000 a L 080 N
Geschäftsunkosten .
Soziallasten . E Abschreibungen . ä
Reingewinn . . o Don
4% Dividende . . « «
Vortrag für 1931/1932
3 316 676!
Vortrag aus 1929/1930 .‘ . « . . ® . . - 2 5948 Fabrikationskonto . . K 3314 081 3 316 6760
e L . « . . . . .
Berlin, den 30. September 1931.
Deutsche Babcock & Wilcox-Dampskessel-Werke __ Actien-Gesellschaft.
Der Vorstand. Dr. Jurenka. i Der Aufssihtsrat. Dr. Friedr. Kirchhoff, Vorsißender. i Vorstehenden Abschluß sowie Gewinn- und Verlustrechnung habe ih gep® und mit den Büchern und Belegen der Gesellschast übereinstimmend gefunden. Richard Haa, vereideter Bücherrevisor am Landgericht Dortmund.
Die Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung wurde genehmigt und d Vorstand und dem Aufsichtsrat Entlastung erteilt, Die Revisoren wurden wiedergewählt. Die Statuten wurden wie folgt geändert: - / § 9: Hinter „Demnächst werden die Aufsichtsratsmitglieder auf 4 Jahre gew? wird hinzugefügt: „die nächste Wahl findet spätestens Ende Februar ! die folgenden 1936, 1940 usw. statt“. : § 11: Dem ersten Sah im ersten Absay wird hinzugefügt: „Für Sißungen : Reisen können vom Aufsichtsrat jeweils feste Pauschalsäße schlossen vers § 18: Zwischen „Die“ und „Generalversammlungen“ wird das Wort „ordent! 7 und zwischen „werden“ und „an einem“ die Worte „bis spätestens Februar“ eingefügt. v An Stelle des ausgeschiedenen Herrn Generaldirektor A. Spyer wurde f Generaldirektor J. H. M. Greenly der Babcock & Wilcox Limited, London, Aufsichtsrat gewählt. Alle übrigen Mitglieder wurden wiedergewählt. j Die Beschlußfassung zu Buntkt 6 der Tagesordnung wurde ausgesebt V Die Einlösung des Dividendenscheins Nr. 33 für das Geschäftsjahr 1 abzüglich 10% Kapitalertragsteuer Â. 6H. 0 0:0 C .0.C 5.5 & 9; 9.5 ” - RM
erfolgt ab 1. Juli 1932 außer bei der Gesellschaftskasse in Oberhausen-Rhld./ der O Vank und Disconto-Gesellschaft in Berlin und Oberha!? d, der Commerz- und Privat-Bank A.-G. in Oberhausen-Rhld, Berlin, den 30, Januar 1932, Der Vorstand. Dr. Jurenka,
Der Aufsihtsrat, Dr. Friedr, Kirchhoff, Vorsißender,
Erste Beilage
um Deutschen NReichZanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
r. 36.
(Fortseßung aus dem Hauptblatt.)
Damit schließt die Aussprache. Ein Antrag der Deutschen ftion auf weitere Zinssenkung wird mit den Stimmen des Zentrums und der Deutschnationalen sowie mit Hilfe von plitterstimmen angenommen. Der Ausschußantrag ist amit erledigt, ebenso ein gleichfalls die weitere Zinssenkung erlangender deutschnationaler Antrag.
Es folgt die Beratung einer deutsch-volksparteilichen zroßen Anfrage, die sich mit einer Ansprache beschäftigt, die Oberpräsident Noske auf der Fubiläumstagung des Vereins Niedersächsische Presse“ in Hannover gehalten hat. Noske oll dabei gesagt haben, daß da, wo Prozesse gegen die Presse
egen Beleidigung hoher Beamter in früherer Zeit zu einer Rorurteilung führten, es heute vorkomme, daß bei der ver- inderten Nau sung der Richter eine glatte Frei- prechung erfolge. Man habe manchmal das Gefühl, daß der Richter noch bedauere, den Beschuldigten keine Prämie zahlen u fónnen. Die Staatsregierung wird gefragt, ob sie diese bngriffe auf die Richterschaft billige und glaube, daß Nosfe noch langer Oberpräsident der Provinz Hannovex bleiben
onne.
Abg. Stendel (D. Vp.) begründet die Anfrage. Er erklärt, daß gegenüber Beleidigungen hoher Staatsbeamter unter allen Umständen die Strenge des Geseßes walten müsse. Seine Fraktion »ünsche sogar eine Verstärkung des Rechtsschußes persönlicher hre. Aber wer seine Ehre geshüßt wissen wolle, müsse auch ie Zurückhaltung üben, wenn es sich um die Ehre anderer handle. (Sehr richtig! bei der Deutschen Volkspartei.) Man ónne dem Oberpräsidenten Noske das Recht der Kritik durchaus ugestehen, aber nicht, daß er sie in einer X allgemein den ganzen Richterstand kränkenden Form ausgesprochen habe. Es sei Auf- gabe des obersten Verwaltungsbeamten, Rechtsprechung und Mutorität der Gerichte zu hüben. Er dürfe sih nit so außern, daß sämtlihe Richter sich Feetien fühlen müßten. (Widerspruch hei den Sozialdemokraten.) Die Sozialdemokraten sollten vor- ihtiger sein bei der Auswahl ihrer Beamten und nicht mit Steinen werfen, wenn sie im Glashaus siven. Noskes Behaup- ung, daß eine geänderte Rechtsauffassung in der Richterschaft ingetreten sei, sei völlig falsch. Wenn er behaupte, daß Richter den Eindruck machten, als ob sie noch bedauerten, den Beleidigern cine Prämie zahlen zu können, e hätte der Oberpräsident dafür den Beweis antreten müssen. ix wünschen, daß im Ausschuß die volle Aufklärung erfolgt. Beeren mögen vorkommen. ber unerhört sei die Tatsache der Verallgemeinerung. Bedauer- ih sei es auch, daß der Oberpräsident gar kein Gefühl dafür jchabt habe, eine wie schwere Ehrenkränkung er der Richterschaft jugefügt habe. Seine ausweichenden Aeußerungen könnten daran nihts wieder gutmachen. Wie denke sich nun der Ober- präsident, der solhe Vorwürfe erhebe, eine Zusammenarbeit mit den Richtern in der Provinz. (Zuruf des Abg. Kuttner [Soz.].) ie wissen niht, Herr Abg. Kuttner, was ih am Anfang gesagt habe, daß wir uns für einen starken Ehrenshuß hoher Beamter durchaus einseygen. Wir wollen aber erfahren, welhe Fälle der )berpräsident Ste d anführen kann, um eine solche, die Richtershaft in ihrer Ehre verleßende Anschauung, wie er sie gchabt habe, zu rechtfertigen. Wir glauben freilih nit, daß die preußishe Regierung den Mut haben wird, Herrn Noske in die iötigen Schranken zurückzuweisen. (Widerspruch bei den Sozial- demokraten.) Wir sprehen hier für die Richtershaft. Wir lauben auch nicht, daß die Regierung unsere Anfrage auch in dem Punkt bejahen wird, daß der Oberpräsident, der die Richter- haft in der öffentlihen Meinung derart herabgewürdigt hat, iht länger an der Spiße der Provinz Hannover stehen kann. Vir würden uns freuen, wenn wir uns darin täushten. (Beifall ei der Deutschen Volkspartei.)
Ministerialrat Dr, Krauthausen (Jnnenministerium) verliest für den vreußishen JFnnenminister, im Einvernehmen mit dem Buse p, folgende Antwort auf die Große Anfrage: Oberpräsident Noske hat bei Gelegenheit einer Tagung des Ver- ins „Niedersächsische Presse“ in einer Rede u. a. auf das Not- ehrrecht des Staates gegenüber ungerechtfertigten Presse- tngriffen hingewiesen, nachdem von einem Vorredner gegen die Praxis der Zeitungsverbote und gegen die „Auswüchse einer ervosen Zensur“ polemisiert worden war. Zur Rechtfertigung der pon den Reichs- und Staatsverwaltungsbehörden getroffenen Maßnahmen hat er den Gedanken entwickelt, daß die Recht- brehung troy ausreihender gesebliher Handhabe infolge der tellungnahme mancher Richter niht immer einen ausreichenden Ou gogen böswillige Verunglimpfungen durch die Presse ge- Wahre, Der Wortlaut der Ausführungen des Oberpräsidenten ist, a die Rede von ihm völlig frei gehalten wurde, niht mehr genau \tzustellen. Jedenfalls lag dem Oberpräsidenten, wie er der elo raphen-Union gegenüber bereits zum Ausdruck gebracht hat, fl ¡nen Ausführungen der Vorwurf der Rechtsbeugung oder me sonstige Herabwürdigung der Richter fern. Wendungen, die 'erleßend für die Richter erscheinen, könnten auh nicht gebilligt Verden, — Zu den übrigen Punkten der Großen Anfrage ist zu merken: Es sind in redessen wegen Beleidigung hoher Beamter Preisprehungen und geringfügige Verurteilungen erfolgt, die zu ehtlihen Bedenken Anlaß geben. Ob diese Entscheidungen auf Neranderter Rechtsauffassu:
Ÿ naturgemäß nicht feststellen. Von der Staalsanwaltschaft ist E, E geeigneten Fällen das zulässige Rechtsmittel eingelegt in biey Die Frage, ob die Regieru älle kenne, in denen Pre erende Richter „bedauerten, dèn Beschu digten niht noch eine Ee zubilligen“ zu können, wivd verneint. N der Aussprache über die Große Anfrage bedauert
Abg. Dr. Kaufmann (D. Nat.) die von ihm als teilweise yaualifizierbar bezeichneten Angriffe auf die Richterschaft, die pi Gieufl gar nicht einmal zu beweisen seien. Ebenso wie der ide er sich in Ausübung seines Amtes nit von seiner persón- ibt, volitishen Auffassung beeinflussen lassen dürfe, müsse der nüt auh verschont werden von jener ekelhaften Gesinnungs- vi auffelei, wie sie jegt scheinbar gang und gäbe, sei. Unsere Richter ie ereht, unabhängig ünd in ihrem Amt unpolitish eingestellt. le, ei denn ausgerechnet der Oberpräsident von Hannover zu G olet eußerung gekommen? Daß die Aeußerung bei einer Feier E 8 sei, jet kein Bierakasgrund, Man könne doch nicht an- cfübl & daß Oberpräsident Noske da von seinem hohen Rechts- l A: überwältigt worden Le Anderen Personen gegen- ugger sih sein Rechtsgefühl je tnfalla nicht in dieser e Lan u wenn z. B. Vertreter der Linksparteien in größter Ruhe leuße verrat getrieben hätten. Der Grund für Herrn Noskes bre Noef sei der gewesen: er habe sih an rets reiben wollen. nüsse osfe hätte der Rechten do ein klein bißhen dankbar sein Mt die ihn 1919 herausgehauen habe. Sonst wäre er lten verunglüdckt. Dankbarkeit finde man aber in der Politik irflich Der erste Regierungsakt des leyten Kaisers sei die Ver- inks) ung der sozia en JFdee gewesen (Lahen und Widerspruch börden Le damals in Spa eine andere O os getroffen e dann wären Sie (nah links) weggesegt worden. Sie 1 Ord 20k nicht da. Auch Hindenburg gegenüber, der das Heer
lung în die Heimat zurückgeführt und den Fortbestand des
Fra
der Richter beruhten oder nicht, läßt-
Berlin, Freitag, den 12. Februar
Staates ermöglicht habe, habe die Liuke keine Dankbarkeit gezeigt. Die Deutschnationa en seien dafür Hindenburg dankbar. Das schließe aber nicht aus, daß unter erge Namen eine Anzahl von Regierungsakten in die Welt geseßt worden sind, die von den Deutschnationalen nicht gebilligt werden könnten. Die Deutsch- nationalen würden das tun, was ihr Führer Hugenberg besließe. E Heilrufe links.) Sie hätten es abgelehnt, das Täu- chungsmanöver für die Hindenburgwahl zu unterstüßen.
Gegen 1824 Uhr vertagt das Haus die Weiterberatung auf Freitag 12 Uhr.
Parlamentarische Nachrichten.
Die nächste Reichstagssigung wird, wie von vorn- Yerein bea oen ivar, am Dienstag, dem 23. Februar, nah- mitiags 3 Uhr, stattfinden. Nach den vorläufigen Dispositionen teht auf der Tagesordnung die Festsebung des Termins für die
ahl des Reichspräsidenten. Die Vorlage der Regierung darüber wird voraussihtlich vom Reichsinnenminister Groene r selbst begründet werden. Daran dürfte sih eine größere politische Debatte anschließen, — Die Verhandlungen des Reichstags sollen dann so gefördert werden, daß den Abgeordneten Gelegenheit R an der Agitation für die Wahl des Reichspräsidenten teil- zunehmen,
_Der stellvertretende Vorsivende des Reichstagsausshusses für Auswärtige Angelegenheiten, Abg. Scheidemannmn (Soz.), hat auf Grund des von den kommunistishen Mitgliedern gestellten Antrags auf sofortige Einberufung des Ausschusses iveds Stellungnahme zu den Vorgängen im fernen Osten die
raktionen über ihre Haltung zu diesem Antrag O, Nach den jeßt vorliegenden Antworten haben außer den Antragstellern nur die Sozialdemokvaten den sofortigen Zusammentritt des Aus- [Qusses gewünscht. Für die National]ozialisten hat der Vorsitzende es Ausschusses, Abg, Dr. Frick, shriftlich Einspruh dagegen eingelegt, daß der stellvertvetende Vorsißende zur Frage der Ein- berufung oder Nichteinberufung Schritte unternehme, die nur ihm als den Vorsizenden des Ausschusses zukämen. Zwei Fraktionen der Mitte, darunter die Bayerische Volkspartei, haben sich nur unter der Bedingung mit dem sofortigen Zusammentritt des Aus-
E L
chusses einverstanden erklärt, daß dann auch die Vertreter des Auswärtigen Amtes tatsählich in der Lage sind, genauere Mit- teilungen zum Verhandlungsthema zu machen. Da dies schon mit Rücksicht auf dèe Anivesenheit des Staatsekretärs von Bülow in Genf nicht mögli ist, ist eine Mehrheit für den sofortigen Zusammentritt niht zustande gekommen.
Der Wohnungsausshuß des Reichstags seßte am 11. d. M. die zweite Lesung des Referentenentwurfs für ein Reichsstädtes- baugesey bei den Deiinmungon über den Bebauungsplan fort. Die meisten dieser Vorschristen blieben unverändert. Jm §9 17 heißt es, daß bis zur Festseßung des Bebauungsplans eine Bausperre bestehe. Fn den gesperrten Gebieten dürfen Bau- vorhaben, deren Vornahme nah Landesreht der Genehmigun bedarf, nicht ausgeführt werden. Nach dem Nefiérentenentems sollen Ausnahmen allgemein zugelassen werden fönnen. Auf Grund eines sozialdemokratisch-kommunuistishen Antrags beschloß jedoch der Wohnungsausshuß, daß Ausnahmen nur zugelassen werden können, wenn das Gelände für Bebauung geeignet ist und die unentgeltlihe Abtretung des Straßenlaudes vorher erfolgt oder aciient ist oder, wenn andere wichtige Gründe dafür sprechen. Weiterberatung am Freitag.
_ Der Aeltestenrat des Preußischen Landtags legte gestern vor Mara usa der Plenarberatungeu dea Beratungsplan fest. Man will in dieser Woche nur bis zum Freitag tagen. Fn der nächsten Woche sollen von Dienstag bis Donnerstag die Auträge De A Eo zur zweiten Beratung gestellt werden. Der
reitag soll mit der Beratung kleiner Gegenstände ausgefüllt werden. Am 2. März soll die erste Lesung des Haushalts be- ginnen. Man nimmt an, daß der Haushalt bis zum 1. März aa den Landtag gelangen wird. Fm Aeltestenrat kam es zu einer längeren Aussprache über die Frage des Etatsausgleichs. Staats- abnt Weismann erklärte, daß seit Mitte November die Bemühungen Preußens dahingehen, vom Reih Mittel zu er- halten. Bisher hätten diese Bemühungen zu keinem Hiel geführt, jeßt solle, das föóune er jedoch nicht bestimmt sagen, eine Einigung zwischen den beiden Finanzministerien im Reich uud in Preußen hinjichtlih der Siedlungsbank erzielt sein, so daß der Haushalt zum 1. März vorgelegt werden würde. Er werde gleichzeitig dem Staatsrat und dem Landtag zugehen.
Statistik und Volkswirtschaft.
Getreidepreise an deutschen Börsen und Fruchtmärkten in der Woche vom l. bis 6. Februar1932 für 1000 kg in Reichsmark.
E E R E E.
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Marktorte
*) Notie- rungen
Handelsbedingung a getreide
Roggen Weizen Gerste Hafer Sommer-| Winter-
kg kg Brau- F Futter-+
je hl RM je hl RM
fret Aachen in Ladungen von mindestens 10 t . | Großhandelseinfaufspreise ab fränk. Station . ab märfkfishe Station. . , Lieferung im Monat { März . (frei Berlin) Mai . « ab braunshweigische Station ....., frachtfrei Breslau in Waggonladungen v. R t v 196 . u u w ” o 15 t . | Frachtlage Chemnitz in Ladungen von 10—15 t Großhandelsverkaufspreise waggonfrei Dort- mund in Ladungen von 15 t, waggonfrei sächi. Versandst. b.Bez. v. mind. 10t . | frei Waggon Duisburg . . « « . ab Station . . . . . . , 6 . . s . . . Erfurt . « « « sab thüringishe Vollbahnstation bei Abnahme B C A Frankfurt a. M. | Frachtlage Frankfurt a. M. ohne Sack .. Gera „ . « « «ab ostthüringische Verladestation . . . « . Gleiwiß. t A Ot E N Halle a. S, netto, frei Halle bei Abnahme v. mindestens 15 € Hamburg 5 Ta Aa aa dia o s é frei Fahrzeug Hamburg, unverzollt!) . Hannover . ab hannoversche Station i e . « [ab Bremen, unverzollt 1) P Karlsruhe . . . |waggonweise Frachtlage Karlêruhe ohne Sack Kassel . , . . , |Großhandelspreise waggonfrei Kassel o. Sack Kiel « . , « „Jab holst. Station bei waggonwei)em Bezug Köln . .. . . |Frachtlage Köln Königsberg i. Pr. | loco Königéberg *. . Krefeld « . « . [ab niederrheinisde Station Leipzig « « « « | prompt frachtfrei Leipzig Magdeburg . . | netto, ab Stationen des Magdeburger Be- ( zirfs bet Abnahme von Waggonladungen Mainz Mannheim
München « Nürnberg Plauen . Stettin . Stuttgart
Worms , Würzburg
Braunschweig E Breslau .
Chemnigz. j Dortmund
Dresden , Duisburg . Emden « «
S E. M. e. 0D .. s e. . E E .
¿FUOCO Nan «a E ae D . « [netto, waggonfrei Mannheim ohne Sack. . Großhandelseinkautepreise waggonweise ab südbayeri|he Verladestation . . Großhandelseinkaufspreije ab nordbayerische Sn s E E F Großhandelspreise waggonfrei ab vogtländ. VETIGVEIIGTHON G e o s o C C64 waggonfirei Stettin ohne Sack .....,.
4 Großhandelspr. waggonw. ab württbg. Station bahntret Worms a Eh Großhandelseinfaufspreise waggonweise ab
1 L
Roggen
4, 6, .—6. —4. L
5
fränf. Verladestation .. ... . . . 1 2, 6, Preise für ausländishes Getreide, cif Hamburg 2).
Weizen
74/74,5 73/76 75/76
72172,5 67/72 72/73
212,5 204,0 198,3 204,1 _— 210,9 —— 73,8 202,0 76,5 Ee 208,0 74,5 241,0 69 204,0 ®) 78 245,0 — — T2 231,0 8) 72 208,0 9) T5 242,5
73 213,8 1 75 2400) — | — 74 205,0 76 237,5 179,0 8)| 164,5 5) | 147,0 — 172,9 V) 173,8 15)
70 210,0 73 215,0 — 170,0 136,0
210 R 1305 245,3 I 185.07 L 152,5 225,0 | 170,0 +1400 169 0+16)| 164,0 9) 193,048) | 162,54)
233,8 230,0 2415 254,2 261,5 237,0
180,0 175,0+ 163,77
175,0 | 162,5 9 163,5 4) | 135,0 155,0 5) | 142,0 — “1155,0 — — P IBSR 165,0 | 162,0 | 1470 186,0+7)| 1765 4; | 145,0 182/048)| _— é In E 185,0 | 177,5 | 148,0
| j 181,3 1
72 224,3 73 207,0 : 71,2 | 203,5 : 232,9 73 212,9 S 239,9
72/74 | 204,3 244,7 187,04 | 165,0 19) gran dujans _— ulm 92,07 2) 73,2 | 204,0 242,0 — —— — — — — [95,04 9) 228,8 — -| 253,8 1 192,5 | 180,0 21) 74/75 | 215,0 76/77 | 240,0 1 187,5 | 182,5 70 190,0 75
227,0 160,0 ins 72/72,5 | 216,3 *) ] 74/74,5 | 243,18) | 1800 | 175,0 28) 71,0 | 20L0 74,5 E
75/75,9
178,07 170,07
71/72 168,0 #)
233,0 E 165,0 s) 201,5 75/76 239,5 182,57 [160,04 %) 220,0 75/76 — 237,2 72 198,5 74 225,9 72/73 2429%)] 192,5 172,5 7 _— 216,3 —
238,0 ? 155,3 72/72,5 | 215,09) | 74/74,5 | 237,5) — Ls 73 | 210,0 75 177,54 | 164,0 72/73 | 224,0 ins 237,5 L 168,5 S 77178 186,048 168,5 5) 218,8 74 | 246,3 260,0 1 193,1 180,042) 211,0 182,5427)| 170,5 5) Ss — “(247.0 2)] Ht 207,5 | 75/76 | 232,0 155,5 200,7 75,5 | 240,7 160,3 5) ie — 71/72 | 212,8 — 1 220,0 R 240,0 1182,5417)| 165,0 f T1/72 | 214,2 | 73/74 | 232,2 1 181,04 | 171,05)
E E E R E
Gerste
Western 11 Manitoba (Kanada)
La Plata (Ver. Staaten) P I T ITL IV
Hardwinter I1 | Rotafé | Barusso Donau (Ver. Staaten) (Argentinien) (rufs.)
La Plata
85,3 | 81,3
113,3 105,2 — —_
& 82,6 82,6 84,7 86,3
*) Wo mehrere Angaben vorlagen, find aus diesen Durchschnitte gebildet worden. — !) Hauptsählih in Betracht kommendex Zoll für Gerste zur Viehfütterung 40 NM je Tonne (bei Bezug von Kartoffelflocken und im Inland erzeugter Gerste durch die Deutsche Getreide-Handels-Getellschaft. Der Bezug von l dz Kartoffelflocken berechtigt zur Einfuhr von 3 dz, der Bezug von 1 dz Inlandsgerite zur Einfuhr von 2 dz zollbegünstigter Geste). — *) Notierungen tür Abladung (im Ver1chiffungehafen) im laufenden Pèonat. — ?) Rheini)chers
— 4) JIndustriegerste. — ®) 10) Sächsi\cher ; Sandroggen 215,0, 73 kg je hl. — 1)
Futter- und Industriegerste. — ®) Für Müllereizwecke verwendbar. — ?) esttälisher. — '?) Pommerscher; ostpreußisher 171,3. — 1) Sächsi\che. —
Feinste. — §®) Gute. — ®) Mittlere. —
14) Auéländi1che Futtergerste verschiedener Herkunft, verzollt, 172,5. — 1) Ostseehater; pommerscher 181,3. — ) Gute; mittlere 164,05 )
feinste 174,0. —
NRhetnhessishe; Ried 1800; Pfälzer 192,5. — 8) Jndustriegerste 169,5. — ") Sommergerite für Futterzwecke und
Winter- (Industrie-) Gerste. — 2) Auéländischße Futtergêrste vershiedener Herkunft, — 1) Geringere ( Sortier-) Gerste. — *2) Weißer. — 23) Aueländi1che Futtergerste verschiedener Herkunft, verzollt 1725. — 4) Norddeuticher 172,5. — 2) Jndustriegerste 170,0, — *) Jn- ländische und ausländische zollbegünstigte. — ?) Gute Mittelsorte, — %) Sommerweizen. — ®) Württembergischer.
Berlin, den 11, Februar 1932,
Statistisches Reichsamt. J. V.: Dr. Plager.