1932 / 46 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 24 Feb 1932 18:00:01 GMT) scan diff

Neumünster. [101086] Vergleichêverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns GEENE D r in Neumünster ist am 19. Februar 1932, 11 Uhr, das Ver- gleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Bücher- revisor Wilhelm Hahn in Neumünster, Großflecken 26, ist zur Vertrauensperjon ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvorschlag ift auf Dienstag, den 8. März 1932, 11!s Uhr, vor dem Amtsgericht in Neumünster, Zimmer 36, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst seinen Anlagen ist auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. (7 VN 1/32.)

Neumünster, den 19. Februar 1932.

Das Amtsgericht. Abt. 1V.

Neuss, [101087] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen der Firma Franz Pooth, Lebensmittelgroßhandlung in Neuß, Further Straße, wird heute, am 18. Februar 1932 10 Uhr 30 Minuten, das Vergleihsverfsahren zur Abwendung des Koniurses eröffnet. Der Diplom- kaufmann Hans Dujsemund in Neuß wird zur Vertrauensperson ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihs- vorshlag wird auf Donnerstag, den 10, März 1932, 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Geriht, Breite Straße Nr. 46, Zimmer Nr. 16, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- fahrens nebst seinen Unterlagen liegt auf der Geschäftsstelle 5 des Amts- gerihts, Breite Stx. 46, Zimmer Nr. 2, zur Einsicht offen. i

Reuß, den 18. Februar 1932.

Amtsgericht.

Neusiadt, O. S. [101088] Ueber das Vermögen der Firma Franz Stoklossa, Neustadt, O. S., Fnhabex: der Kaufmann Franz Stoklosja in Neustadt, O. S.; ist am 17. Februar 1932, 12 Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Kaufmann Eugen Doctor in Neustadt, O. S), ist zur Vertrauenspexson er- nannt. Termin zur Verhandlung über den Vexrgleichsvorfchlag is auf den 14. Mäxz 1932, 104 Uhr vor dem Amtsgericht in Neustadt, O. S., Zimmer Nr. 81, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst leinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Beteiligten niedergelegt. Neustädt, O.S., 17. Februar 1932. Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Nürnberg. [101089]

Das Amtsgericht Nürnberg hat am 19. Februar 1932, vormittags 94 Uhr, zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Polstermöbelge- {chäftsinhabers Emil Hoffmann in Nürnberg, Jakobsplaß 22, das geriht- liche Vergleichsverfahren eröffnet und Vergleihstermin auf Donnerstag, den 10. März 1932, vormittags 10 Uhr, im Sibßungsjaal, Zimmer Nx. 452/60 (West- bau), bestimmt, Als Vertrauensperson ist Rechtsanwalt Dr. Weinbergerx in Nürnberg, Plobenhofstraße 10, bestellt. Der Antrag auf Eröffnung des Ver- gleichsverfahrens nebst Anlagen und das Ergebnis der . weiteren Ermitt- lungen sind auf der Geschäftsstelle, Zimmer Nr. 460/0, zur Einficht der Be- teiligten niedergelegt.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Ruhland. [101090] Vergleichsverfahren.

Ueber das Vermögen des Tischrer- meisters Gerhard Fank in Ruhland ist am 17. Februar 1932, 11% Uhr, das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses eröffnet worden. Der Rechië- anwalt Dr. Bushbeck aus Ruhland ist zur Vertrauensperjon ernannt, Termin zur Verhandlung über den Vergleichs- vorshlag ift auf den 9, März 1932, 94 Uhr, vor dem Amtsgericht in Ruh- land, Zimmer Nr. 4, anberaumt. Der Antrag auf Eröffnung des Verfahrens nebst jeinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle zur Einsicht der Betei- ligten niedergelegt.

Ruhland, den 17. Februar 1932.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts. Stadtsteinaeh.

[101091] Bekanntmachung.

Das Amtsgericht Stadtsteinah hat am 20. Februar 1932, vormittags 9 Uhr 30 Min., das Vergleihsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Mechanische Schuhfabrik Presseck vormals Müller & Heinz in Presseck, offene Handelsgejell- [haft, eröffnet. Als Vertrauensperson ist der Bücherrevisor Karl Ehemann in Bamberg, Mühlwörth 1, bestellt. Zur Verhandlung über den Vergleichsvor- schlag is Termin auf Freitag, den 18. März 1932, vormittags 9 Uhr, im Sibungsjaal des Amtsgerichts Stadt- steinah bestimmt. Der Eröffnungs- antrag mit allen Anlagen, die Akten über das Ergebnis der weiteren Ermitt- lungen sowie die Aeußerung der Be- rufsvertretung sind auf der Geshäfts- stelle zur Einsicht derx sämtlihen Be- teiligten niedergelegt.

Stadtsteinah, den 20. Februar 1932.

Geschäftsftelle des Amtsgerichts.

[101092]

Stallupönen; Vergleichsverfahren.

——

Ueber das Vermögen des Kaufmanns !

Max Becker in Eydtkuhnen, in- Firma

Dritte Zeutralhaudelsregisterbeilage zum Reichs- und Siaatsauzeiger Nr. 45 vom 23, Februar 1932, S. S

M. Beer & Co. in Eydtkuhnen, ist am 17. Februar 1932, 1314 Uhr, das Ver- glei sverfahren zur Abwendung des onkurses eröffnet worden. Der Vüher- revisor Uhlmann, hier, ist zur Ver- trauensperson ernannt. Ein Gläubiger- auss{chuß wird nit bestellt. Termin zur Verhandlung über den Vergleihsvyor- {lag is auf Sonnabend, den März 1932, 10 Uhr, vor dem Amtsgeriht in Stallupönen, Zimmer Nr 20, anberaumt. Der Antrag auf Er- öffnung des Verfahrens nebst einen Anlagen und das Ergebnis der weitz2ren Ermittlungen sind auf der Geschäfts- stelle zur Einsicht der Beteiligten

niedergelegt. Stalluponen, den 17. Februar 19832.

Das Amtsgericht.

Stutigaráté. [101093]

Am 18. Februax 1932, nahmittags 5 Uhr, ist das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Firma Stuttgarter Vul- kanisier-Anstalt & Autobereifung Gebr. Römpp, off. Handelges. in Stuttgart, Neckarstraße 50, eröffnet worden. Als Verxtrauensperson ist auf Vorschlag der Gläubigermehrheit bestellt: Friedrih Schmidt, Kausmann in Stuttgart, Hölderlinstr: 62, Vergleichstermin ist auf Freitag, den 18. März 1932, vor=- mittags 10 Uhr, Archivstr. 15, T. Stock, Saal 208, bestimmt. Der Antrag auf Eröffnung des Vergleichsverfahrens nebst seinen Anlagen und das Ergzbnis der twveiteren Ermittlungen sind auf der Gejchäftsstelle zur Einsicht dex Beiei- ligten niedergelegt.

Württ. Amtsgericht Stuttgart [. Wangen, Allgäu. [101094]

Am 18. Februar 1932, nahmittags 6% Uhr, ist das Vergleichsverfahren zur Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Scchuhmachermaeisters Franz Xaver Paulmichl, Shuh- und Schäftehandlnng, sowie Fnhabers einer Reparaturwerkstätte in Kißlegg, er- öffnet worden. Als Vertrauensperjon ist bestellt: Karl Merkle, Bücherrevifor in Ravensburg, Gartenstraße 108. Ver- gleihstermin vor dem Amtsgericht Wangen i. Allg., Zimmer Nr. 1, ist be- stimmt auf Freitag, den 11. März 1932, nahmittags 3 Uhr. Der An- trag auf Eröffnung des Vergleichsver- fahrens nebst seinen Anlagen und das Ergebnis der weiteren Ermittlungen sind auf der Geschäftsstelle des Amrs- gerihts zur Einsiht der Beteiligten niedergelegt. i

Amtsgericht Wangen i. Allg.

Achim. [101095]

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Kommanditgesellschaft Rolandwerft Vertens & Co. in He:ne- lingen is am 15. Februax 1932 aufge- oben, da der Vergleichsvorshlag der Schuldnerin vom 18. Juni 1931/8. Fe- bruar 1932 angenommen und der Ver- gleich vom Amtsgeriht in Achim be- stätigt ist. Amtsgericht Achim, 18. Februax 19832. Augsburg. [101096]

Das Amtsgeriht Augsburg hat mit Beschluß vom 18. 2, 1932 das Vergleichs- E zur Abwendung des Kon- kurjes über das Vermögen 1. der Firma Erste Augsburger Herdfabrik Ferd. Mebert, offene Handelsgesellshaft in Augsburg C 137, 2. der Marie Bruck- meir, Schuhwarengeschäftsinhaberin in Augsburg, Frauentorstr. F 5, nah Be- stätigung des Vergleichs als beendet aufgehoben.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Beckum. [101097] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Elektrizitätsgesellschaft Beckum ist näch Bestätigung des Ver- gleihs aufgehoben. Amtsgericht Beckum.

Berlin. [101098] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Louis Preuschoff, Fn- habers der nicht eingetragenen Firma Louis Preuschoff in Berlin S, Luisen- ufer 11, Anfertigung und Vertrieb von Apparaten für den naturwissenschaft- lichen Unterricht, ist am 15. ruar 1932 nach rechtskräftiger Bestätigung des Vergleichs aufgehoben worden. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Abteilung 152.

Bredstedt. [101099] Nach gerichtliher Bestätigung des Vergleichs vom 7. Dezember 1931 ist durch Beschluß vom 18. Februar 1932 das B RERETZa een über das Ver- mögen der Witwe Fngeburg Andreä geb. Holst in Wallsbüll aufgehoben. Bredstedt, den 18. Februar 1932. Das Amtsgericht. Bremen, [101100] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Foachim Behrenjen, all. Fnh. der Firma Som- mer & Co., Bremen, ist am 29, Fanuar 1932 nah rechtskräftiger Bestätigung eines Vergleihs aufgehoben worden. Bremen, den 3. Februar 1932. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Bremen, [101101}

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Arthur Levy, all. Fnhabers dex Firma Arthur Levy & Co., Bremen, ist am 8, Februar

1932 nach rechtsfräftiger Bestätigung eines Vergleichs aufgehoben worden. Bremen, den 13. Februar 1932. Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Bremen. [101102]

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Schütte, Vogel & Danker in Bremen, Schlachte 27/28, ist am 4. Februar 1932 nah rechts- kräftiger Bestätigung eines Vergleichs aufgehoben worden.

Bremen, den 16. Februar 1932.

Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Bremerhaven. [101103] Vergleichêverfahren.

Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über den Nachlaß der am 24. Oktober 1931 in Bremer- haven verstorbenen Witwe Louise Voigt gen. Freese, Fnhaberin der Firma

- H. Voigt in Bremerhaven, Lloyd- straße 9, ist durch Beshluß des Amts- gerichts Bremerhaven vom 16. Februar 1932 aufgehoben, da der Vergleich- an- genommen. und bestätigt ist.

Bremerhaven, den 19. Februar 1932.

Die Geschäftsstelle des Amtsgerichts.

Breslau. [101104] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell- schaft Hoffmann & Weiß in Breslau, Karlstr. 13, Gesellschafter die Kaufleute Felix Behnsch in Breslau, Fsmar Hoff- mann in Breslau und Kurt Weiß in Breslau, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Ludwig Rosenbaum in Breslau, ist nach Bestätigung des angenommenen Vergleihs durch Beschluß von heute aufgehoben worden. (41. V. N. 72/31.) reslau, den 18. Februar 1932. Amtsgericht.

Breslau. [101105] Das Vergleihsverfahren über das

Vermögen des Kaufmanns Fritz Brieger

in Breslau, Antonienstr. 36/38, ist nach

Bestätigung des angenommenen Ver-

gleihs dur S la von heute auf-

gehoben worden. (41. V. N. 76/31.) Breslau, den 19. Februar 1932.

Amtsgericht.

Essen, Ruhr. [101106]

Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Oberingenieurs Bernhard Claujen, Essen-Bredeney, alleinigen Jnhabers dev Pipnien: 1. Bernhard ausen, Kabelluftbahnen, Schwebebergbahnen und Schwebefähren zu Essen, Rütten- sheider Stx. 107, 2. Heißmangel Spezialfabrik Bernhard Clausen, Essen, Ursulastr. 20/34, ist durch Beschluß vom 17. Februar 1932 aufgehoben worden, da der A angenommen und be- stätigt worden ist.

Amtsgericht Essen.

Freiburg, Breisgau, [101107] Das Vérgleichsverfahren über das Vermögen der Firma Skrebba-Werk, Metallivarengesellschaft mit beschränkter Haftung, Sig in Freiburg i. B., Hilda- straße 17, wurde heute nah erfolgter Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. Freiburg i. B., den 16. Februar 1982. Die Geschäftöselle des mtsgerihts.

Garmiseh,. 101108] Bekanntmachung.

Durch Beschluß des Amtsgerichts Garmisch vom 16. Februar 1932 wurde das mit Beschluß vom 7. Januar 1932 über das rmögen des Gärtnerei- besipers Bernhard Hann in Farchant, Haus Nr. 24 1/5, zur Abwendung des Konkurses eröffnete Vergleichsver- fahren aufgehoben infolge rehtsfräfti- ger Bestätigung des angsvergleichs.

Garmisch, den 20, Februar 1932. Der Urkyndsbeamte der Geschäftsstelle

des Amtsgerichts,

Gelsenkirchen-Buer. [101109] __ Vergleichsverfahren. erEnE: In dem Vergleichsver- fahren über das Vermögen der Firma Heinrih Ochs G. m. b. H. in B wird Aneige der Bestätigung des Ver- gleihs das Verfahren aufgehoben. Gelsenkirhen-Buer, 12, Febr. 1932. Das Amtsgeriht. 7 V N 12/31. Gelsenkirehen.

[101110] Beschluß. Das De Eren über das Vermögen des eNermeiliers gnay Wüstefeld, Gelscnkirhen, Hüttenstr. 31, ist heute infolge Bestätigung des Ver- gleihs aufgehoben. Meljenrrranen, den 19. Februar 1932. as Amtsgericht,

Gera, : i [101111]

Das Vergleihsverfahren über das Vermögen der Minna Bauer in Gera, Inhaberin eines Damenhutgeschäfts, ist nah Bestätigung des Zwangsvergleihs aufgehoben worden.

Gera, den 18. Februar 1932.

Das Thüringische Amtsgericht.

Gotha. [101112] Vergleichsverfahren.

In dem Vergleichsverfahren über das Vermögen der Frau Ella Fung, Jn- haberin eines Schuhwarengeshäfts in Gotha, wird das Verfahren infolge Be- stätigung des angenommenen Vergleichs aufgehoben.

Gotha, den 15. Februar 1932.

Thür. Amtsgericht, 1 a.

«Breitenborn in Leipzig O 28, Konrad-

Hagen, Westf. [101113]

Das Vergleihsversahren über das 1932

Vermögen des Kaufmanns Ernst Arenz, ; alleinigen Jnhabers der Firma Wil- ! helm Arenz zu Hagen, Glas- und Por- | zellangroßhandlung, ist nah Bestätigung des angenommenen Vergleihs aufge- : hoben.

Hagen, den 17. Februar 1932.

Das Amtsgericht.

Hagen, Westf. [101114]

Das Vergleihsverfahren über das; Vermögen des Kaufmanns Friedrich Friedhoff- zu Hagen, Manufakturwaren- handlung, ist nach Bestätigung des an- genommenen Vergleihs aufgehoben.

Hagen, den 17. Februar 1932.

Amtsgericht.

Hamburg. [101115]

Das über das Vermögen des Kauf- manns Jacob gen. James Gärtner, wohnhaft: Hamburg, Fjsestraße 57, allei- nigen Fnhabers der Firma: ames Gartner, Geschäftslokal: Hamburg, Alter Steinweg 12/13, Geschäftszweig: Sus, warenkleinhandel, eröffnete gerichtliche Vergleichsverfahren ist nach gerichtlicher Bestatigung des Vergleihs am 18. Fe- bruar 1932 aufgehoben worden.

Das Amtsgericht in Hambura.

Hannover. [101116]

Das Vergleichsverfahren über das Vermögen der Firma Ellermann & Co. in Hannover-Döhren, Pagenstraße 5, Gummiwarenfabrik, ist nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. Amtsgerih{ Hannover, 12. Febr. 1932. Fbbenbüren. [101117]

Das - Vergleihsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Heinrich Braunschweig in Recke ist nach Bestäti- gung des Vergleihs vom 18. 2. 1932 aufgehoben.

Jbbenbüren, den 19. Februar 1932. Die Geschäftsstelle 4 des Amtsgerichts.

Kappeln, Sehlei. [101118] Das Vergleichsverfahren zur Abwen- dung des Konkurses über das Vermögen des Uhrmachers Martin Schack in Süderbrarup wird, nähdem der Ver- gleih heute bestätigt ist, aufgehoben. « Kappeln, 17. Februar 1932. Das Amtsgericht.

Karlsruhe, Baden. [101119]

Das Vergleichsverfahren über das Vexmögen: 1. der Kommanditgesellschaft Julius Strauß, Karlsruhe, 2. deren persönli haftende Gesellshafterin Berta Strauß geb. Ullmann, Witwe des Kauf- manns Fulius*. Strauß, Karlsruhe, wurde nach Bestätigung des Vergleichs aufgehoben. Karlsruhe, den- 16. Fe- bruar 1932. Geschäftsstelle des Amts- geriht. A 7.

Kolberg. i [101120] Das Vergleichsverfahren über das Vermögen des Kolonialwarenhändlers Karl Strelow sen. in Kolberg ist heute nach Bestätigung des Vergleichs aufge- ben. Amktsgeriht Kolberg, 18. Fe- ritar 1932,

Leipzig. [101121] !

Das am 8. Januar 1932 eröffnete Vergleichsverfahren zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Kaufmanns Ernst Breitenborn in Leip- zig 0 30, Eisenbahnstraße 61, Allein- inhabers eines Fabrikatiónsgeshäfts von magnetishen und dynamishen Laut- iprehern unter der haändelsgerihtlich eingetragenen Firma „Elion“ Ernst

straße 36—38, if infolge der Bestäti- gung des im Vergleihstermin vom 10. Februar 1932 angenommenen Ver- leihs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden.

Amtsgericht Leipzig, 17. Februar 1932.

Leipzig. [101122]

Das am 8. Januar 1932 eröffnete Vergleichsverfahren zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen des Bauunternehmers Max Seyfarth in Leipzig N 22, Kaiser-Friedrih-Str. 22, ist infolge der Bestätigung des im Ver- gleihstermin vom 10. Februar 1932 an- genommenen Vergleihs durch Beschluß vom gleichen Tage aufgehoben worden. Amtsgericht Leipzig, 17, Februax 1932.

Leipzig. i [101123] Im Vergleihsverfahren übex das Vermögen der Firma „Adolf Bleichert & Co. Aktiengesellshaft“ in Leipzi N 22, Käiser-Friedrih-Str. 34 (gesevlid vertreten durch ihre Vorstandsmitglie- der Kommerzienrat Dr.-Fng. h. e. Max von Bleichert, Fabrikdirektor Siede und ‘abrifdirektor Professor Dr.-Fng. Ru- bin, sämtli in Leipzig), ist der auf den 5. März 1932 anberaumte Vergleichs- termin zur Abstimmung über den von der Vergleichsshuldnerin neu eingereih- ten Vergleihsvorschlag vom 16. Februar 1932 bestimmt. Amtsgericht Leipzig, 19. Februar 1932.

Leipzig. [101124]

Das am 14. Januar 1932 eröffnete Vergleihsverfahren zwecks Abwendung des Konkurses über das Vermögen der Eo unter der Firma „Hemmer Co.“ Rauchwarenfärberei und Pelzveredelung in Leipzig 0 27, Sommerfelder Str. 36 (persönlich haf- tende Gesellschafter die Chemiker Dr. phil. Theodor Hemmer und der Dr. phil. Helmut Herrmann, beide in

im Vergleichstermin vom 12. Fe5r angeuommenen Vergleichs Beschluß vom gleichen Tage aufg, worden. E aufgejei

Amtsgericht Leipzig, 19.

Februar 16

Leipzig. [1011 Das am 4: Januar 1932 eröffn Vergleichsverfahren zwecks Abwendz des Konkurses über das Vermögen Firma „Ritter & Co.“ Gesellschaft y beshränkter Haftung, WMöbelfeg, fations- und ndelsgeschäft Kinda wagen- und extilwarenhandlung Leipzig C 1, Reichsstraße 8 (Geschäi führerin: Mirl verehel Schwarz q Klausner in Leipzig), ift infolge \ Bestätigung des im Vergleihster- vom 12. Februar 1932 angenomm;y Vergleichs durch Beschluß vom glei Tage aufgehoben worden. 7 Amtsgericht Leipzig, 19. Februar 19: Limburg, Lahn, [1011 Das Vergleihsverfahren über d Vermögen der „Kurzwarengroßhandlu; S. Sternberg in Limburg (Lahn) s haber Kaufmann Max Sternberg jy Frau Betty Sternberg geb. May beide in. Limburg (Lahn), ist nah § stätigung des Vergleihs vom 1 7 zember 1931 aufgehoben. À Limburg (Lahn), 16. Februar 16

Das Amtsgericht.

Lingen. [10112 Das Vergleichsverfahren über d Vermögen der Firma Hermann Lange Weingroßhandlung, Lingen, Ems, nach Bestätigung des geschlossenen V gleichs aufgehoben. Amtsgericht Lingen.

Ly eck, Beschluß. [1011 _7 VN 7/31. Fn dem Vergleichsve fahren über das Vermögen der Hote besiverin Frau Alice Sambraus in Ly wird der in dem Vergleichstermin vo 4. Februar 1932 angenommene Ve gleich hierdurch bestätigt. Fnfolge dd Bestätigung des Vergleichs wird do Verfahren aufgehoben. Lyck, den 11. Februar 19832. Amtsgericht.

Magdeburg. [101124 Das Vergleichsverfahren zur Avwe dung des Konkurses über das Vei mögen der Aktiengesellshaft in Firm Schondorff & Curio in Magdebur Sudenburg, Braunschweiger Straße 4 Schokoladenfabrik, ift -nach bestätigte Vergleich aufgehoben. Magdeburg. den 16. Februar 1932. Amtsgericht A. Nienburg, Weser. Bekánntmachung. Das Vergleichsverfahren über d E der Schuhfabrik Wilhely Mandel in Nienburg a. d. W. ist nad Bestätigung des Vergleihs aufgehove! Nienburg, Weser, 19. Februar 19 Das Amtsgericht.

[10110

Ravensburg. [10113 Das Vergleichsverfahren über da Vermögen des Dionys Weinmaun Kaufmanns und Alleininhabers Fa. Dionys Weinmann, Manufaftu und Modewarengeschäft in Ravensburg wurde nah Bestätigung des angen10n menen Vergleihs durch Bes@luß von 12. Februar 1932 aufgehoben. Amtsgericht Ravensburg.

Rheine, Westf. [1011 2

Jn dem Vergleichsverfahren über da Vermögen der Firma- Adolf Linde z Rheine, alleiniger Funhaber Kaufman Bernhard Linde zu Rheine, das durl Beschluß vom 18. Januar 1932 eröffne worden ist, wird dex am 15. Februa 1932 von der nah § 63 Abs. 1 der Vel gleihs8ordnung erforderlihen Mehrhel der Gläubiger angenommene Vergleil hiermié gerichtlich bestätigt. Gleiczeiti wird das Verfahren aufgehoben.

Rheine i. W., den 15. Februar 19%

Das Amtsgericht.

Stockach, 7101124 Das Vergleihsverfahren über da Vermögen des Mechanikers Sebastia! Städele in Zizenhausen wurde nah V stätigung des im Termin vom 10. î bruar 1932 angenommenen Verglei aufgehoben. Stockach, den 11. Febryar 1932. Geschäftsstelle des Bad. Amtsgeriht! [10118 Wiehl, Kr. Gummersbach. Jy Sachen betreffend das Verglei verfahren über das Vermögen de Bäckermeisters Ernst Dreibholz "! ‘Mühlhen b. Bielsteig.. wurde im Ver gleihstermin vom 12. Februar 1 das Vergleichsverfahren aufgehoben. Wiehl, den 15. Februar 1982. Amtsgericht.

Zittau, [101129 Das Vergleichsverfahren zur Abwe dung des Konkurses über das Vermöge! des Fabrikanten Hermann Brun! Liebscher in Mittelherwigsdorf, der A selbst unter der Firma Hermann L her die Fabrikation von Herten fleidungsstüden und den GroßhanB mit Textilwaren betreibt, ist zugle! mit der Bestätigung des im Vergle!

termin vom 19. Februar 1932 angt t , Beschlul

nommenen Vergleichs dur / vom felben Tage aufgehoben worde

Leipzig), ift infolge der Bestätigung des

Amtsgericht Zittau, 20. 2.32. (VV 14/31.

Deutscher

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Réicdanzeiger

Preußischer Staatsanzeiger.

Erscheint an jedem Wochentag abends.

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| E 46. Reichsbankgirokonto.

JFuhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich. nungen 2c.

uidnung zur Verhütung der Einschleppung des Kartoffel- ers aus Franfkreih. Vom 23. Februar 1932.

ihtigqung, betreffend die zweite Verordnung zur Durchführung ¡7 Vorschriften über die Kapitalherabsezung in erleichterter m. Vom 20. Februar 1932.

idnung über die Preisbildung im Kleinhandel mit frischen, râucherten und marinierten Seefischen. Vom 22. Februar

nntmachung, betreffend die Ausgabe von Schuldverschrei- gen durh die Stadt Grimma. ntmachung über den Londoner Goldpreis.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Der E Hettner F in den Ruhestand ten; der Oberlandesgerichtsrat Dr, Ziegler aus ichen ist zum Reichsgerichtsrat ernannt worden.

Verordnung

jr Verhükung der Einschleppung des Kartoffelkäfers aus Frankreic, Vom 23. Februar 1932, ful Grund des § 2 des Vereinszollgeseßes vom 1. Zuli ) (Bundesgeseßbl.. S. 317) wird hiermit verordnet:

8 1.

die Ein- und Durchfuhr von Kartoffeln, Tomaten, Auber- -

1, Erdbeeren, bewurzelten Gewähsen mit und ohne Erd- , unterirdishen Knollen, Zwiebeln, Rhizomen und anderen rdishen Teilen von webt) A ferner von Schalen und ten Abfällen solcher Erzeugnisse sowie von Säcken und son- Gegenständen, die zur Verpackung oder Verwahrung solcher gnisje oder Abfälle gedient haben, aus Frankreich ist bis veiteres verboten. g 92 |

die Ein- und Durchfuhr von frishem Gemüse und anderen en Küchengewächsen aller Art sowie von oberirdischen frischen

n von Gewächsen, mit Ausnahme von Früchten, aus Frank- ist, soweit ihre Ein- und Durchfuhr niht nach § 1 verboten Bee Zeit vom 15, März bis 14. November jedes Jahres estattet,

j wenn die Erzeugnisse an einem Ort gewachsen sind, der wenigstens 200 km von der Grenze des Ausbreitungs- gebietes des Kartoffelkäfers (Leptinotarsa decemlineata) entfernt ist, und h) wenn jede Sendung von einem in deutsher und der Sprache des Ursprungslandes ausgestellten Ursprungs- und Gesundheitszeugnis eines Sachverständigen des amtlichen Pflanzenshußdienstes des Ursprungslandes begleitet ist. Das Zeugnis muß nah dem anliegenden Muster aus- (sten sein und insbesondere bescheinigen, daß die in der

endung enthaltenen Erzeugnisse von dem amtlihen Sach-

berständigen untersuht und frei vom Kartoffelkäfer be- funden worden sind und daß auf französishem Gebiet in einem Umkreis von 200 km um den Ort, an dem 7 gewachsen sind, dex Kartoffelkäfer bislang nicht festgestellt worden ist. 83

Nr Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft kann hmen von den Vorschriften der Le 1 und 2 zulassen.

84.

die Verordnung über das Verbot der Einfuhr von Kar- n und anderen Pflanzen aus Frankreich vom 7. März 1923 v. I S. 212) wird aufgehoben.

i 85. Viese Verordnung tritt 8 Tage nah Verkündung in Kraft.

Vrlin, den 23. Februar 1932. it Reichsminister ens und Landtirtschaft.

chiele.

Der Reichsminister der Finanzen. H. Dietrich. /

Ursprungs- und Gesundheitszeugnis

frishe Gemüse und andere frishe Küchen- se aller Art sowie für oberirdische,

frishe Teile von Gewächsen.

Nr es P Sachverständige des amtlichen Pflanzen- Menstes e einigt hiermit, daß die in der anliegenden ing enthaltenen frischen Gemüse und anderen frischen ngewächse oberirdische, frishe Teile von Gewähsen in t E R O , - Departement e la gOoRbsen aer daß sie von’ thm am n Tag untersucht und frei von Kartoffelkäfer (Leptinotarsa

ostanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle

einzelne Beilagen kosten 10 A. Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages

Berlin, Mittwoch,

: Befugni

Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen Petitzeile 1,10 A4, einer dreigespaltenen Einheitszeile 1,85 J Geschäftsstelle Berlin SW. 48, Wilhelmstraße 32. sind auf einseitig beshriebenem Papier völlig druckreif einzufenden, insbesondere ist darin au anzugeben, welche Worte etwa durch Sperr - drudck (einmal unterstrichen) oder dur strichen) hervorgehoben werden sollen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage

Anzeigen nimmt an die Alle Druckaufträge

Fettdruck (¿zweimal unter-

vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein.

den 24. Februar, abends,

decemlineata) befunden worden sind und daß auf französishem Gebiet in einem Umkreis von 200 km um den Ort, an dem ste gewachsen sind, der Kartoffelkäfer bislang nicht festgestellt worden ist,

S S0: 0 S... S9

(Name des amtlichen Sachverständigen.)

(Ort und Datum.) (Dienststellung des Sachverständigen.)

Berichtigung,

Jn der Zweiten Verordnung zur Durchführung der Vor- schriften über die Kapitalherabsezung in erleihterter Form vom 20. Februar 1932 (Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 43 vom 20, Februar 1932) ist im Abs. 2 des Einzigen Para- graphen das Wort „abzüglih“ durch das Wort „zuzüglich“ zu erseßen,

Berlin, den 23. Februar 1932.

Der Reichsminister dex Justiz. J. A.: Richte x.

(Dienstsiegel.)

Verordnung. über die Preisbildung im Kleinhandel mit frischen, Sen Ne LEN und marinierten eefischen. Vom 22. Februar 1932,

e Grund der 88 1, 3, 4 und 7 dex Verordnung über die se des Reichskommissars für Preisüberwachung vom 8, Dezember 1931 (RGBl. [ S. 747) wird hiermit folgendes

verordnet:

S

(1) Jm Kleinhandel mit

Kabeljau Rotbarse en, Rotbarschen, Seelachs, Heringen in frischem oder geräuchertem Zustand darf die Bruttoverdienst- panne den Höchstbetrag von 15 Rpf. je 2 kg nur dann über- teigen, wenn eine Spanne von 33 vH eîne höhere Summe ergibt.

(2) Bei frishen Fischen darf der Bruttoverdienstspanne zum Ausgleich des Verlustes durch Schwund und Einwiegen ein um 5 vH erhöhter Einstandspreis" zugrunde gelegt werden,

(3) Werden frische Fische der im Abs. 1 bezeichneten Art aus- shnittsweise verkauft, so darf ein weiterer Zuschlag von 22 vH auf den nah Abs. 2 erhöhten Einstandspreis erhoben werden. Dem Verkauf im Ausschnitt ist es leichzusegen, wenn die Fische im ganzen, aber gereinigt und nas Fern der Schuppen, des S des Schwanzes, der Flossen, der Bauchlappen und der Blase verkauft werden,

8 2, (1) Fm Kleinhandel mit Feinmarinaden pes Gabel- bissen und Marinaden mit besonderen Tunken) darf die Brutto- L ae den Betrag von 15 Rpf. je e im Kleinhandel

Fialilets, üdcklingen, Sprotten, Flundern

mit Konjummarinaden den Betrag von 15 Rpf. bei der !/1-Liter- Dose, von 12 Rpf. bei der 4-Liter-Dose nur dann übersteigen, wenn ein Zuschlag von 33 vH auf den Einstandspreis eine höhere Summe ergibt. E :

B Bei dem losen S Hic aus offener Dose ist ein weiterer Höchstzuschlag von 10 vH statthaft. 8 3.

Ergibt die Eng der Zuschläge- Bruchteile von Reichs- pieangen, so darf der Kleinverkaufspreis auf volle Me mi - eträge aufgerundet werden. Eine weitere Aufrundung ist nicht

statthaft. g 4

(1) Wer Fische oder Maren der in den 88 1 und 2 bezeih- neten Art im Kleinhandel abseßt, hat in seinen Läden, Schau- fenstern und Schaukästen und an seinem Verkaufsstand gut sicht- bar Preisverzeihnisse anzubringen, aus denen der genaue Ver- kaufspreis für sämtlihe Sorten und Qualitäten auch für den Verkauf im Ausschnitt exsichtlih ist. e

(2) Bei den Marinaden brauchen nur die hauptsächlichsten Konsunmmarinaden aufgeführt zu werden.

8 5. Diese Verordnung tritt am 10. März 1932 in Kraft,

Berlin, den 22. Februar 1932.

Der Reichskommissay, für Preisüberwachung. Dr. G Fe rdelen,

Der Stadt Grimma ist durch Verordnung vom 5. No- vember 1931 auf Grund von § 795 des Bürgerlichen Geseh- buchs die Genehmigung erteilt worden, zur Erfüllung der ihr nah dem Reichsgeseß über. die Ablösung öffentlicher An- leihen vom 16. FWli 1925 obliegenden Verpflichtung Schuldverschreibungen auf den Junhaber

a) im Betrage von 18450 RM mit Auslosungs- rechten —, :

2292

b) sgt von 2287,50 RM ohne Auslosungs- rechte in Stücken von 12,50 RM, 25,— RM, 50,— RM und 100,— RM auszugeben. Dresden, am 19. Februar 1932. Ministerium des Fnnern. Richter. Finanzministerium, F. d. M.: Dr. Lehmann.

Postscheckkonto: Berlin 41821,

m mae

BElantmaGutg über den Londoner Goldpreis gemäß §8 1 der Ver- ordnung vom 10. Oktober 1931 zur Aenderung der Wertberehnung von Hypotheken und sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) lauten (RGBl. 1 S. 569). Í

Der Londoner Goldpreis beträgt am 24. Februar 1932

e Une Uls Frid ev eo d 118 sh - in deutsche Währung nach dem Berliner Mittel- kurs für ein englis{ches Pfund vom 24. Fe- bruar 1932 mit NM 14,66 umgerechnet = NM 87,0438, für ein Gramm Feingold demnach. « « « = pence 45,8148, in deutsche Währung umgerechnet » « «., = RM 2,79552, Berlin, den 24. Februar 1932. Statistische Abteilung der Reichsbank. Dr. Döring.

—_— p E

Nichtamtliches.

Deutscher Reichstag. 57. Sizung vom 23. Februar 1932. (Bericht d. Nachrichtenbüros d. Vereins deutfrher Zeitungsverleger*.)

Präsident L ö b e eröffnet die Sizung mit einem Nachruf auf den verstorbenen fozialdemokcatis@en Abgeordneten

Beims: Seit der lebten Vertagung des Reichstags ist der Abgeordnete

i B den Bezirk Magdeburg, Oberbürgermeister Beims, verstorben.

r gehörte dem Reichtag seit der Nationalversammlung, mit Aus- nahme der Fahre von 1924 bis 1928, an und hat seine Aufmerk- amkeit besonders den fommunalpolitishen Fragen zugewendet.

llerdings ist er im Plenum seltener aufgetreten, denn er legte Wert ey eine innere Verbindung des Reichstags mit den zentralen kommunalen Körperschaften herbeizuführen. -

Der fast vollzählig versammelte Reichstag hörte den Nachruf stehend an.

Ohne Aussprache wurde dann ein kommunistischer E lichkeitsantrag angenommen, wonach der kommunistische Ab- geordnete Kohlmann sofort aus der Haft entlassen werden soll.

Der Abg. Torglerx (Komm.) beantragt ferner, sofort seinen Antrag zu beraten: „Die in der Umgebung des Reichs- tagsgebäudes und im Reichstag anwesenden Polizeibeamten sind iert zurückzuziehen.“

Der Antrag konnte jedoch niht zur Beratung kommen, da Widerspruch erfolgt. I

Präsident Löb e fovdert unter Hkêiterkeit des Hauses den Abgeordneten Torgler auf, ihm nachher die Namen von Abgeord- neten zu nennen, die beim Betreten des Hauses Schwierigkeiten ehabt hätten, damit er mit dem Leiter der Polizei darüber Roden könne.

Auf der Tagesordnung steht als einziger Punkt: Beschluß- fassung über den Wahltag für die Reihsprästi-

entenwahl. Die Regierung schlägt für den ersten Wahlgang den 13. März und für den zweiten Wahlgang den 10. April vor.

Reichswehrminister Dr. Groener, mit der WahMehmung der Geschäfte des Reichsministers des Fnnern beauftragt: Meine Damen und Herren! Das Amt des Reichspräsidenten dauert nah der Reichsverfassung sieben Fahre. Die Amtszeit des amtierenden Herrn Reichspräsidenten begann mit dem 5. Mai 1925, an welhem Tage der Reichswahlausschuß den Herrn Reichspräsidenten für gewählt erklärt hat. Seine Amtsperiode geht also am 5. Mai dieses Jahres zu Ende. Damit ergibt sich die Notwendigkeit, die Neuwahl des Reichspräsidenten so zeitig vorzubereiten, daß am 5. Mai ein Reichspräsident neu gewählt zur Uebernahme des Amtes vorhanden ist.

Während der Wahltag für eine Reihstagswahl vom Reichs- präsidenten bestimmt wird, wird der Wahltag flir die Präsidenten- wahl vom Reichstag festgeseßt.

Nach dem Präsidentenwahlgeseß ist zum Reichspräsidenten gewählt, wer mehr als die Hälfte aller gültigen Stimmen er-

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*) Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen Reden der Herren Minister, die im Wortlaute wiedergegeben sind.