1909 / 95 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 23 Apr 1909 18:00:01 GMT) scan diff

Kapitalkraft notwendig sind. Jh bin {hon früher wiederholt auf diese Fragen eingegangen. J erinnere daran, daß eine Aufh:bung oder Vernichtung des Großgrundbesizes dahin führen würde, daß wir Stände mit höherer Bildung auf dem Lande dann überhaupt nicht

das ist die Besizung Köluczkowo-Wißemborg im Kreise Wreschen. Es handelt #ch hier um einen Besiß von ungefähr 6000 Morgen Größe mit sehr gutem Boden, der seit dem Jahre 1903 zur katho- lishen Besiedelung bereit liegt; wir kommen aber dort nicht vor-

Meine Heren, darf ich Ihnen nun vielleicht die Gründe ansühreu, die für den Beshluß der Königlichen Staatsregierung maßgebend

gewesen sind. Es is notwendig, daß -die Regulierung, die eiue

wirtshaftlißze Maßregel i, nah rein wirtschafilißhen Grund,

Svweite Beilage

mehr hätten, daß wir dann unsere ganze Beamtenschaft, | wärts, weil es nicht zu erreichen ist, daß wir dort eine deutsche | säßen erfolgt. Wenn wir die Regulierung direkt in die Han D N ? s Y wow 0 y e

unser ganzes Offizierkorps auss{chließlich aus der s\tädtishen | Pfarrei bilden (hört, hört! rechts), und zwar, meine Herren, troßdem | der Ansiedlungskommission legen, also in die Hand des eiu zul eutschen anzeiger und a4 öniglih Preu i) en Staats ? Bevölkerung rekrutieren müßten. Meine Herxen, das würde, } der Weihbischof in Posen seinen Dekan hingeschickt hat, durch ihn auf | so ist die große Gefahr vorhanden, daß wir einem ähnlicken An, 4 ; anzetger. glaube ih, wohl niemand als wünschenswert ansehen. (Sehr richtig! | die lokalen kirhlihen Behörden hat einwirken lafsen und sie zu be- } sturm ausgeseßt werden, wie bei dem Ankauf von Gütern, und daß A 5 B er lin Freita den 93 il

rechts.) Außerdem brauchen wir den Großgrundbesiß zur Hebung der | wegen gesucht hat, die Bildung etner deutshen Pfarrei zu genehmigen. | unter diesem Ansturm die wirtschaftlichen Rücksichten Schaden leideu ' mans A , 9, dad Apr 1909, [andwirtshaftlihen Technik. Meine Herren, die ganzen Fortschritte, } Wir hatten vorgeshlagen und den dortigen Pfarreien angeboten, sie | würden. Es wäre aber ein großer Fehler und würde die ganze Maß, E Gat a N : die gerade in den leiten Jahrzehnten in so eminenter Welse auf land- as wirtshaftlihem Gebiete gemacht worden sind, verdanken wir dem | zur Beseßung mit einem deutshen Geistlihen überlassen, die andere | brängens auf die Staatskasse höher beliehen würde, wie dies wirt

Zusammenarbeiten der Wissenschaft mit dem Großgrundbesißz. (Sehr | sollte dann polnish-katholisch bleiben, und der Staat sollte die Ver- | schaftlih gerechtfertigt wäre und daraus der Staatskasse Verluste er- j 4; Axönfobun (fr. Volks j l

richtig! rechts.) Ih erinnere an die außerordentlih segensreihe Tätig- | pflihtung übernehmen, die ganze Baulast au der polnish-katholishen | wüchsen. Hor L Utbértbanming des Sei E U OAn, R [eue Mreunbe keit der Deutschen Landwirtshafts-Gesellshaft, der großen landwirt- } Kirche zu tragen. (Hört, hört! rechts.) Meine Herren, das ist vom Meine Herren, ih habe {on darauf hingewiesen, welchen Be, bereits vor vier Jahren gewarnt hätten. Die Unterstüuna der Mai,

aftlichen Vereine, ihr Zusammenwirken mit den landwirtshaftlihen | Gemeindekirhenrat bisher dauernd abgelehnt worden, troß der Ein- | einflussungsversuchen niht nur die Ansiedlungskommission, \ondery eisen Kassen werde den deutschen Mittelstand in den kleinen Städten | ; ; ( | 1e welterrvsufereo- BedaugtGerweie jeder Ansscbungetemmi ton | „E folgt die erte Beratung des von den Abg. von Böhlen- | Lief aer im Jobs 1907 nad eine Resolufion, tona det 7 c ( itte

Versuchs\tationen, mit Koryvhäen der Wissenschaft. Zur Erfüllung | wirkung des Weihbischofs, und wir find nicht um einen Schritt weiter | auch die gesamte Staatsregierung fortwährend beim Ankauf von F 2 | | ) foil | dieser Aufgaben ist der Großgrundbesiz absolut notwendig, und es | gekommen. Auf solchen passiven Widerstand stoßen wir eben überall. Gütern ausgeséßt ist. Jch werde sehr häufig gedrängt, dieses oder - L Ut weûife leine Pevlat GUteb Ia R Mga qnel, „Dey Antraa | A C fes ape prachten Gesehentwurfs, | für Grunderwerb verwenden darf. Zur Ausübung des Enteignungs- würde einen Rückschritt in landwirtschaftlih-technisher Beziehung be- Meine Herren, #6 ift früber versu@t worden, mit Hilfsgeifiliden jenes Gut anzukaufen, weil Gefahr vorliege, daß es in polnishe Abg. Freiherr von Shönaich (kous.) meint, daß man den | Bestimmung eingefügt eni soll te alten Provinzen folgende Sat n e Brit e etn 1. Juli dieses Jahres bestimmt. deuien, wenn wir einer Beseitigung des Großgrundbesißes zustimmen llen, di Hände übergehe; ih kann mich s{chwer dagegen wehren, weil ih nit großen fkulturellen Einfluß der Ansiedlungétätigkeit in den Durch Königli f 5 a A8 aber die Dinge noch nit vollkommen übersehen, auszukommen, d. h. Kaplane anzustellen, die unter dem polnischen s : Ostmarken nit bestreiten kön M , M v niglide Verordnung karn für einzelne Kreise nah | Und es ist deshalb die von mir beantragte Hinautschieb d î immer in der Lage bin, genauen Ginblick in die Verhältnisse zu be, N is - Mal S 6e an müsse berücksihtigen, | Ankbörung des Provinzialrats bestimmt werden daß von d bis zum 1. Juli 1912 als a ff} L N Day me einen Städte im Osten durhschni!tliß 300 0/, | S 86 der Kreisordnung für dite abl bereBtigu f E meines Antrages bezweckt dah ben Mente N F Iivene SOE / 1 ¿ e e fts j j ; |

follten uns von den beiden Kirchen, die dort bestehen, die eine | regel diskreditieren, wenn unter dem Druck dieses allgemeinen An, (Schluß aus der Esten Biilage.) | m0 g der Ansiedlungskommission wird gegen die Abg. Dr. von Woyna (konf): Bet der Kanalvorla d D: I, e M des Zentrums, der Sozialdemokraten | gesorgt, daß si nit die Bodenspekulation des @tländes än deu Sanilia

| es Teils der Freisinnigen genehmigt, das Regulativ | bemächtige, und es wurde deshalb dem Staat das Enteignungsrècht

|

über den Geschäftsgang bei der Ansiedlungs issi für d ä ‘anä ô i l ea ( e gskommission und ür das Gelände an den Kanälen auch über d S die Denkschrift über die Ausführung des Sofleblunagceitnes hinaus gegeben; für die Ausübung dieses Suteicnmnarietia A

werden zur Kenntnis genommen. dem Staate bestimmte Summen zur Verfüguns gestellt, das Haus

wollten. Probst stehen und nun die neugebildeten deutsh-katholisßen Gemeinden : i Meine Herren, das sind also die Gründe, die auch unter Um- ; koinmen. All diese Einflüsse würden sich auch geltend machen, wenu j Kommunalsteueraufsckläge b h x i \länden für die Bildung von Restgütern sprechen, nämlich da, wo N A E E ae A R if A, die Ansiedlungskommission die Regulierung in die Hand bekäme, S nur s oj in ‘Betadt lien, Ge (e Dur snitt A s ß S É hn 9 41d ländlichen Grund- 1 S gn Mesem Grunderwerb noch ein weiteres Jahr, bis zum während bei den Banken, die nach wirtsaftlihen Grundsäßen Feind der Polen, er halte auch den größten Teil derselben für durchaus steuer wenigstens die ‘Hälfte auf die ius dite E E bis jum l. dul dieses Jahres Lari cntshciden bal V Ô 9 2 o f. . e

wir den deutshen Großgrundbesiy sonst allzusehr dezimieren würden, ain, 0 J e Probst nicht aushalten können. (Lachen bei den Polen.) Ja handeln müssen, weil es ihr eigenes Geld kostet, dieses nicht zu be, loyal, nur im Falle etner unglücklihen Komplikation im Osten würde fallen muß.“ Provinz Wesifalen hat h über ihre On D i [Ui D4

Aber ih habe auch s{chon bet früheren Beratungen wiederholt auf allerdings, meine Herren, die Sache is vollständig mißglückt diese Loyalität vor der wilden Agitati s i f ' | fürhten ist, Nun spra aber außerdem ganz besonders für d ; en Agitation nicht standhalten; eine solche | Abg. Freiherr von Zedliß und Neukir j , | erwerb noch nit \{chlüssi; 5 R i d i AO On jor aver 1Ot q erwarten, tragt zur Geshäftbordnune, diesen Wégenfiaad n E Toi: Teil des Antrages ie Es Der atag vil abt ler

die großen Schwierigkeiten aufmerksam gemaht, die sich der fo daß wir von diesem Versu haben Abstand nehmen müssen. Ebenso /

Bildung folcher 'Restgüter entgegenstelen. Jn seltenen Fällen Z Banken, daß sie hon erhebliche Erfahrungen mit der Regulierung Abg. S ch natd b-Nakel (freikons.) bemängelt, daß a | / ; N

ra G se qres La R mes cie Gancate uny | Sue fas f abcbaupleinegondgerde ilde Werforgng ereus | pg QhlngeunddeGes Hatten wb daf ea cewtnsdt war, ie G f Sri wi bieden Vote aogtfeg taten lie" E | A ter atte ader Elbmg am Samen mi dex | peobunotones fl e liaben gu den eenortencn teste in ähi tgut heraus\hneiden läßt; nur selten i 5 fahrungen auch für die Regulierung des Großgrundbesißes nußhar u M ever eine eîwas hohere Rente, wenn sie nur | des Wahlrechts für die Kreist ‘raten. wird; i : all ; a O (A gleihzeitig ein lebensfähiges Restgut heraus\{ ß deutsh \sprehen. Auch da haben die Verhandlungen zu einem wirklich guten Boden haben. Der Redner erklärt sih ferner gegen die Ansied- Auf Voischlag Ta Abg. v E and undder Lasa S vefvals die Nebenveisung des Antrages an eine

liegt die Möglichkeit vor, baß man zwei benahbarte Güter vereinigen Resultat ührt, b d malen. lit ves aus Nunland murlckandernden Rutei j i ' und aus ihnen ein Restgut und eine Gemeinde herausshneiden kann. e E e 4 E iy E A Im übrigen möchte ich darauf aufmerksam wachen, daß den : vusfisGen Ansiedler bildeten nur ein tioictitea E b ber U N aus E E galtens die ar indung v A H L A dei ersten und ¿weiten Banken nicht etwa die Summe von 50 Millionen, die im Gesetz aus- Was die Schaffung kreistagsfähiger Restzüter betreffe, so s-ien solche | bis zur nächsten Sitzung vertagt werden joü. f renn |. Bedarf ‘aber noch näherer Brüfina, a d le E

o dies mögli ist, geschieht es; das habe ich wiederholt erklärt. gerade die geeignete Persönlihkeit ist, um nun eine deutsch-katholische 7 2 /

W ' ] , , L 5 Güter, solange die gänzlih veraltete Kreiöordnun 5 ; A j ;

Gegenwärtig is eine Anzahl von Restgütern i habe die Zabl | Gemeinde kirlich zu versorgen. (Sehr rihtig! rechts. Zurufe bei A M ns E N A U bit Aafb 4 unbedingt nôtig, weil es sonst recht bald Areifigge mif VosisEeA A Vleleniger Q: L 0er Mle von 14 Mitgliede ee veisung ded Antrages an eine Kommission all zu Fall die nôtia edlungs- Mehrheiten geben würde. Die Ausführungen des Abg. Ströbel seien | mindestens mit 225 46 Grund- und Sebäudesteuer, Caen kad Abg. Klocke (Zentr.) stimmt dem Antrage Woyna zu bezweifelt

fchon in der Kommission angegeben, ih glaube, E Of 4 en Voten.) ui ben laff i d daß die Aufiedlungskommik id j A0: auf t worden, von denen einige, so viel ih weiß, s{chon verkaust lind. ommission geben lassen müssen, und daß die Ansiedlungskommission her weniger ernst als agitatorisch gemeint. Dem Ant :ngel | li m § 86 : ) e Gelegenhei midt ih bann glei mal auf die Forde- | „, ¿eme Herren, der Herr Abg. rof PresWma hat die Aeußerung, | in jedem einzelnen Fall prüft, ob die Bank nit mit threr Beleihung O n d „Jandwirts@astlichen Satverständigen | Kreistagen das Maß von Giufluß u eer rundbesibern auf den | Provinz We stfales ube fe inge ‘uod nit [Glas gema e ih ‘in der Kommission bezüg er Protestantisierung gemaht müßten unbedingt beschließende und nit nur beratende Sti schaftlicher a AV tro r Hs dea M ug gemat, - z zu weit gegangen is, daß also hier die Kontrolle völlig in der Hand L S e Stimme | [haftliher Beziehung haben. Die ält F und es beständen a Bede s E E h en L E Le Se in H A habe, hier angeführt. Jh möchte aber do bitten, diese Aeußerung | zer Ansiedlungékommission bleibt. Es würde aber au taktisch fals ba, Svetd (onf): Mit der Bearünti e La die Wahlberechtigung 225 R als “Mindelbetees E dem Grunderwerb. “S ece D E U ‘Koumissiouia die Bildung von Reslgütern aufg f | nit so aufzufassen, als wenn ih gesagt hätte, es fände eine Pro- sein, wenn wir die größeren Güter anders behandeln wollten wie die dur den Abg. von Wenzel bin ih ni V in aas S E Grundsteuer für maßgebend, päter wurde statt dessen „Grund- | Öinverstanden.

daß diese Ansiedlerversammlung unter einer ganz falschen Voraus- testantisierung der Ostmaiken durch unsere kolonisatorische Tätigkeit Bauerngüter. Das würde zu unangenehmen Reklamationen seitens verstanden. Der größere Teil meiner Freunde E e O und Gebäudesteuer“ gesezt, aber man fügte hinzu, es müsse Nachdem auch der Abg. Lusensky (nl.) für die national-

dabet mindestens ein Landbesiß von 75 ha vorhanden sein. liberale Partei dem Antrage auf Kommisfionsberatung zugestimmt

seßung, wenigstens soweit es das Vorgehen der Königlichen Staals- | f att. Das is garnicht der Fall; die Statistik beweist das Gegenteil ; beiden Banken sich wesentlich mit den kleinen Gi i A N ; L s l ndbesitzes und zu derartsgen Stimm ; n [e : en kleinen Gütern befassen | Wegen der Verhältnisse in der Sa(hs hat, wird d S ; e des Kleingrundbesißes führen und zu derartig ungen Anlaß und nicht genügend für die Festigung der größeren Rest- | leßteren Bedingun ibes Ao E een e n u überwiesen. er Antrag Woyna einer Kommission von 14 Mitgliedern

regierung anlangt, ihre Beschlüsse gefaßt hat. Wenn die Königliche Die Zahl der Protestanten hat sogar im Verhältnis zu den Katholiken w mm : K M d ? wie wir sie jeßt in ter Ansiedlerversammlung haben erkennen güter sorge d Die Gründ : s Versch i W Schluß chste Sißzung Sonnaben U Staatsregierung Restgüter bilden will, so hat sie selbftyerständli eher etwas abgenommen. Im Jahre 1890 hatten wir 30,76 9% geben, j A gl gen werden. e Gründe des Ministers gegen den Antrag | Verschtebungen eingetreten in der Zus [ : 2 Î i [l ch e . s können. Wir müssen darin sehr vorfihtig sein, wir müssen au den sind so bedeutend gewesen, daß wir in diesem Augenblick eine Ab, | verbandes. So haben namentli | n e e See hee 16 B E N Nini And B | | verbandes, n Pommern die \tädtt Haus- G ü 4 | ändi iuriftischer hen Hau Pecles über den Bergwerksbetrieb ausländischer juristischer

i t Ausdruck gebracht worden is, den ; nl i nit die Absicht, wie es dort zum Au gebrach Evangelische, im Jahre 1905 30,39 9/6, also fast genau dasselbe, sogar Stein vermeiden, als ob der Großgrundbesiß irgendwie besser be- stimmung über den Antrag nit fordern wollen, sondern damit ein- besißer auf Grund ihrer Gebäudesteuer ein Uebergewicht im Wabl an: Aairäae enn U Î Ma ge wegen Aenderung des Kreistagswahlrechts;

Ansiedlern Aufpasser und Vormünder in das Dorf hineinzuseßen, | ¿twas weniger. (Hört! hört! rechts.) Im Jahre 1890 hatten wir x verstanden sind, daß bie Abstimmung bis zur dritten L t andlf iger. ! ! : handelt würde als der Kleingrundbesig. Die ganze Befestigung des Aen * wild «Das Genofsenschef Ÿ zur dritten Lesung auf- { verband der ländlichen Großgrundbesißer gewonnen. J bitte i )

D lêwesen ist gewiß für die | Antrag der um sieben Mitglieder zu verstärkende VN bop! meien 7 Antrag Graf Praschma wegen Tarifermäßigung für Streu-

zu verstäckenden Gemeindekommission und Futterstroh für Schlesien; Petitionen.) gung f reu

sondern sie bildet die Reftgüter aus den Gründen, die i hier soeben | 65, 98 0/9 Katholiken und im Jahre 1905 67,46%. Also die | Z ; ü t mir der Verlauf der Versammlung ' / Kleingrundbesizes basiert zum großen Teil auf dem Grundsah der Selbst: Ansiedler von großem Nupen, eine Schattenseite desselben is E j angeführt habe. Im übrigen hat mir der Verlauf Katholiken haben zugenommen. Meine Aeußerung bezog si nur auf | pjfe. Die Genossenschaften bestehen zum Teil aus Leuten, die an der allerdings, daß die meisten Vorteile die "Bulsider Me 7 Da vertagt darauf die weitere Beratung d , Q ( weltere Beratung des An-

in gewifser Beziehung gefallen. Es hat mi gefreut, daß si dort | pie Ansiedlungen. Dort findet allerdings eine Protestantisierung stait die sich selbst den Genossenschaft 5 Regulierung interessiert sind. Sle schaffen ih Sicherheitsfonds, zu deren b senschaften fernhalten. Man spricht trages bis zur nächsten Sißung und geht zur nf des

ä dl eigt, und wenn ih ; è O A enen es R E NO N (Zuruf, Unruhe im Zentrum.) Also eine Verschiebung der Kon- Bildung fie die zu Negulierenden heranziehen. Sie übernehmen eine He ÄnedrancMtometike de “B a A es Antrages der Abgg. Graf von der Nee Volmer stei 6 - 1 lalssetsen S S Ec ein

auch anfangs der Most etwas ungebärdig zeigt, so wird es, glaube foffonen m Ungunsten. bêt'Kaiboliken bat in den Ansiedlunagsvrovi 4 l i J ih, doch noh einen guten Wein geben. a Cie RUdEN fi gêprovinzen Haftpflicht, um dem Staat gegenüber die Verantwortung für Aus- mit dieser Frage an sich its zu tun hat. Es handelt (kons.) u. Gen. über: Parlamentarische Nachrichteu. FIch komme nun zu der Frage der Anfiedlung von Katholiken, : fälle iragen zu können, kurz und gut, sie entlaften den Staat von Ver- s hier gar niht um MNRaiffeisenshe Genossensha|ten, die q, „dle Königliche Staatöregierung zu ersuchen, das Kreis- und j L ? schnitten hat. Wir verfolgen in Sließlih hat der Herr Abg. Graf Praschma behauptet, daß in | pflihtungen, die er \chwer übersehen und die er niht tragen kann, enossenschaften der Ansiedler haben ein ganz anderes System. Provinzialabgabengefey vom 23. April 1906 dahin abzuändern daß Dem Herrenhause ist der folgende Entwurf eines die Herr Abg. Graf Praschma angeschnitten hat. g ; i j B i Die Verbindung mit Raiffeisen bestebt lediglich darin, daß der Revis im § 7 Abs. 6 Zeile 9 hinter dem Wort „h a A Gesezzes, betreffend die Erhebung von Beiträ h den Ostmarken den Zweck mit der Ansiedlung, die Oflmark so mit den Ansiedlungéprovinzen eine große Beunruhigung des polnischen | Wollen wir den Großgrundbesiß anders stellen und ihn direkt dur des Verbandes der Raiffeisenshen Genosscnsthaften diese Genoss or Saß eingeschoben wird: „Herangezogen“ folgender | die gewerblichen und kaufmä G Sellrägen für Deutschen zu durhseßen, daß die Deutschen dem Vordrängen des Kleingrundbesizes bestände. Man stände unter der Furcht, daß der | die Ansiedlungskommission regulieren lafsen, so würde das zur Folge schaften revidiert. Die Raiffeisenshen Genossenschaften sind Kredit , „Ebenso werden die Stadt- und Landgemeinden mit ihr \chulen, zugegangen : nthen Forthiidungs- y Staat mit der CExpropritierung des Kleingrundbesizes vorgehen würde; | haben, daß wir die Verpflichtungen, die der Kleingrundbesiß jeßt hat, und Darlehasgenofsenschaften; die Ansiedler haben eine Einkauss- Einkommen aus dem im eigenen Bezirke gelezenen Grundbefsi d S / Gewerbebetriebe zu den Kreis- und i eiye un Einziger Paragraph.

Polentums Widerstand leisten können. Um dieses zu erreichen, müssen es ftodien desbalb alle wittsYaftlichen Maßre : ! 3 und Veikaufsgenoffansckaft, Le 111 : : l geln. Es soll dort eine icherheitsfonds zu {aen und selbst gemeinsam für Ausfälle d Derkfaus8genosssr saft, die mit dem Warenhaus in Posen und h Provinzialabgab : : ; G solhe Sicherheitsf zu {af | g Í f mit der Preußischen Zentralgenossenshaftskasse in Dabiadüng steht. erhebt eine Gemeinde diese Steuer ibrecfeite nidt, (5 ezogen; Unterhaltung der gemäß §130 ber Ger g ntereande find befugt, zue

wir sicher sein, daß erstens die Ansiedler fest auf ihrer Scholle figen, i ganz allgemeine Stagnation in den landwirtschaftlihen Betrieben des } einzutreten, dem Großgrundbesiß nehmen. Wir würden ihn also besser Die Kredit N E l 6 D fir A ca e Db bi Kleingrundbesißes eingetreten sein. Meine Herren, derartige Be“ | stellen. Das sind alles Momente, die aufs entscheidenste dagegen L RE O aus bee Gre s, der Progias Hosen R ILUUOA, 0, Verselbén zum Zwecke der Kreis- und Provinzial- lichen und faufmänntsen Fortbildungs\Gulen von den Arbeitgebern auch von den Herren des Zentrums kaum bestritten werden —, daß D nt Se L der A, A aber nah } prechen, der Anstiedlungskemmission die Regulierung des Großgrund- Mgen Rei cisease: lle E e Marisfe lediglich | / me Vf der Necke-Volmerstein (kons.): Das Oberverwal flatutarishe Siems festzusetan ie e ‘Tenn a SANN , | den Berichten, die aus den Provinzen Posen und Wesipreußen | besizes zu übertragen. ge en Raiffeisenshen Verband: enn dicser Verband | tungögericht hat mehrfach dahin entschieden, daß die Gemeind has | E mm fen, üler port g Up A U Voitiatan a ut inie Le 4 habe, sind sie längst zerstreut, sie haben auch nie irgend welchen Grund Nun ift es im Gesch ausdrücklich ausgesprochen, daß die Re- A Un Qi L E N M8 Dn andere rale und steneterelic gg Na “Ich n Ht E lus tagt Le nud, VuGERR S orb E . 9 s 5 c ! Î Z b 1 e: HYEN c ren. ( es d - C 7 M ; a) 9 Z e N e : Gründe dafür sind ja außerordentlih naheliegend. Sie liegen im gehabt; denn seitens der Staatsregierung ist im vorigen Jahre bei gulierung des Großgrundbesihes nur unter vollständiger Schad- hauptet, daß ein Lehrer gemaßregelt worden set, weil er im Ehebett | können als solche Grundbesitz erbiA. Ee E obere R V Ea 4 Rader hd R DE arr avg der Verhandlung über das sogenannte Enteignunçsgeseß immer wieder | loshaltung so sieht es buihstäblih im Gesey des Polnish gesprohen habe. Das muß doch erst bewiesen werden. Wer rehtigt, daß sie von ihrem Einkommen aus dem Grundbesig und aus bisher erhobenen Beiträge findet nit statt E

Verkehr mit den polnishen Glaubensgenofsen, vor allen L R bent dabet fen d Dée Sicdbel fe h betont worden, daß das Gesey nit den Zweck bake, die polnishe | Staats erfolgen sol. Wie oll die vollständige Schadloshaltung l denn dabei gewesen? Herr Ströbel behauptete, von der Polen- | Gewerbebetrieb zu den Kreis- und Provinztalabgaben Die Eialegung von Rechtsmi O v politik hätten nur die Großgrundbesißer Vorteil. Das ist niht | werden, wie andere juriftische Personen. Allerdings L Rd Fortbildungs\{ulbeiträgen E E E Eo ju Zen

Dingen in den Ehen zwishen Polen und Deutschen, die ja infolge Beyölk trii kiten d die A : : olit

ä and leit zuflande kommen. eyôlferung zu expatriieren, sondern daß nur die Ansicht bestände, eintreten, wenn bei der Ansiedlungökommission Verluste eintreten rihtig, wir bekämpfen die Polen im nationalen Interesse. (2n * FORRAR L j el [er f : Fort | |

e A 2 be gee A n s geheiratet | 1M nicht den deutshen Grundbesitz vollständig dezimieren zu müssen, | würden! Wer follte die Verluste tragen, wenn bei der Subhastation ruf des Abg. Ströbel.) Wenn Sie TaeO n E S finectei fee, Durch bie bidteriee Fermnnüßigen Zweden ver Gu oem für die Abgaben der Gemeinden und weiteren Kommunal- sich aus polnisher Hand soviel Großgrundbesiß zu vershaffen, wie wir | eines Gutes Ausfälle kommen? Die müßte dann direkt die Au- fapieren, selbst wenn man konseivaliv ist, so haben Sie nah den | meinten werden jedenfalls die Kreise geschädigt A 4 er e- ¿ :

Gelstesbliz-n, die , t ge. Bever vie. Ginzel- In der diesem Geseßentwurf beigegebenen Begründung

hat, so wird er mit Hilfe des polnishen Geistlichen ganz b c é y : Si duztert haben, zu ei t 3n i rauhen, um die Zwecke der Ansiedlung, Bildung eines deutschen kommi tragen, also die Staatskasse, während jeyt fie z e _produztert haben, zu einer folhen Be- | heiten können wir in der K | e j d siedlungekommission trag [f f} h P merîung fein Neht. Jn dem soztaldemokratischen Zukunfts\taat | die Ueberweisung meines “ia rp0 aa red versilitte Ge n0e wird ausgeführt :

Acher sehr bald in das polnische Lager hineingezogen (sehr ricktig B ll Fs Alf i tese B ; ll d mit Si it S : Jauernstandes, erfüllen zu können. 9, meine Herren, diese BDe- durh die Gesellshaften resp. durch die Risikofonds, die die Gesfell- sollen ja die Polen eine Act nationaler Autonomie erbalten, i nion: j L

A e E Sia un R ee fürchtung it, glaube ich, nah jeder Richtung unberehtigt; die König- | schaften unter Beteiligung der zu Regulierenden cnsammela, getragen laube aber, die Polen werden \ich dafür bebanten, dann et Ua Kl ode (Zentr.) spricht si für den Antrag aus; es sei nicht verta O N etnmines Mea Ce A Fe: ; i l M i N i S : ° : entr. | ; ) erbeor -

lihe Staatsregierung hat jedenfalls durch ihre Aeußerungen nie An- | werden. sters in diesem großen sozialdemokratishen Zuchthaus einen eigenen | einzusehen, warum die Stadt- und Landgemeinden besser gestellt sein | bruar 1849 (Geseßsamml. S. 93 ff., vgl. Gesebsamml. 1850 S. Ls

geben. Soviel ih mich erinnere, sagte er, er sehe Polonisierung niht l K , Flügel bekommen. j aur t 1 L i x ; 5, S ; gegeben zu solchen Befürchtungen. Eine wichtige Frage, die hier mitsplelt, ist die Regulierung des E È ] ___| sollten als die Mitglieder fürstliher Häuser, von Standes ibt im & 57 vor: als vorliegend an, wenn jemand die polnishe Sprahe annehme und e wihlige Frag y Abg. Dr. Hahn (B. d. L): Der Bund der Landwirte ist in | der Fitkus usw. Es sei aber zu erwägen, ob nicht tine Bier ae Bais Ortsftatuten farn für alle, welhe am Orte gleiche

S BT fN engzel. . Bei der Regulierung wird den Befsigern die seiner bekannten öffentli Erklär O L zu den Polen hielte, sondern nur, wenn er das Gefühl für die Pflicht Ich komme nun zu dem Antrage von Wenzel. Der Antrag von | Personalkredits i | wer bekannten öffentlihen Erklärung eingetrcten für den großen, | zu Gunsten einiger Gewerbeb j 5 y i - : : S verlöre Pie s dem Staate gegenüber habe. Meine Herren, wenn | Wenßel wünscht, daß die Befestigung des Großgrundbesizes abweichend | Möglichkeit genommen, si weiter Realkredit zu schaffen; denn e Me und kleinen Erundbesig, er hält alle drei sür notwendig, denn in manchen Gemeinden seien bereits die Mactthle "SblahE gesept werden, jr Desdroerung leider Élncidicioes, E E teziand seine Muttersprache verloren und die polnishe Sprache erst | von der Befestigung des Kleingrundbesißes niht der Mittelstandskasse | wird in den meisten Fällen eine Vershuldungsgrenze eingetragen, und Rue f Ros Ee DusBade tehnischer und sozialer Art sih ent- | hôfe, Viehhöfe usw. gewerbesteuerfcet. Darüber werde in ber Wau S / gen, welche angenommen hat und außerdem die gleiche Religion mit den Polen | und der Westprenßischen Bauern-Bank, sondern der Ansiedlungs- | au sonst ist die Beleihung so hoh, daß ihnen die Möglihkelt ge handen ift. Der kleine Besiß ift nottreubt ‘aber wo die Parrltetor | Deisung bes Buen lein. Die Zentrumsfraktion sei mit der Ueber- 2) die Fortbildung der Lehrlinge, Gesellen oder Gehilfen be- hat, dann ist er vollständig Pole geworden, dann sehe ich das aller- | kommission direkt übertragen werde. Meine Herren, die Aus- | nommen wird, sich durch Hypotheken das nôtige Betricbskapital u ju weit gegangen ist, z. B. im Eichsfeld, im Oder- Ad Marthe béetlanben nirages an die verstärkte Gemeindekommission ein- E D O LAMAUPeIe mit Ge-

, , Ly 2 Qs G j usleuenden l l . dings als eine vollständige Polonisierung an. (Sehr richtig! rechts.) | führung des Geseßes vom Jahre 198, welches die Befestigung tes | schaffen. Dann muß der Personalkredit eintreten, Ans die R N nd M, G Fe gezunden, als Ziegeletarbeiter ufw. Abg. Riesch (freikons.) mat darauf aufmerksam, daß dem Antrage fammenzutreten und dazu Beiträge aus eigenen Mitteln g Meine Herren, die zweite Gefahr liegt in der Tätigkeit Großarundbesitzes vorsieht, ist dem Königlichen Staatsministerium | des Personalkredits wird deshalb jedesmal mit der Regulierung ver well e d: Db L qm S resen nit auskommen, und | das Kreisabgabengeseß von 1906 entgegenst-he, daß er also auch entrihten. Diese Beiträge sind für alle Beteiligten nah der polnischen Geistlichkeit Die polnische Geistlichkeit geht- | durch das Geseg übertragen worden. Das Königliche Staats- | bunden. Das kann natürlich die Ansiedlungskommission nit maden, j wirtschaftliche Besdbästigun * Tben R ho BIs ebt ien Antraq Tor un Pie R E a A Ene u Wäh C Bee L

ne s 2 e as i den Beschluß gefaßt, die beiden | sondern nur die Banken. Viderspruch und nehme deshalb an, das ie £ h eru gt werden, weil die Aufgaben Dahrend die Verordnurg vom 9. Februar 1849 im übrigen ver-

wie Sie wissen, auf dem Gebiet ter Polonisierung voran. Diese | ministerium hat auf Grund hiervon , ; : i ; D G) 11 alb an, daß au die Herren von der | der Kreise immerfort wahsen. Er beant

L N i | genannten Banken mit der Regulierung des Grundbesißes zu betrauen Meine Herren, diese Möglihkeit würden wir also dem Groß “inken mit mir einverstandea sind. Im Mittelalter wurde vtel Beratung in der verstärkten Wemncidetege, dleljalls A R Ae Ausführung im § 192, ved Su Ee Gee ch Sur

Gefahren der Polonisierung der katholishen Ansiedler können wir L j erfolarei k E R i; ü g : esig entziehen, wenn wir ihn direkt dur die Ansiedlungs greiher folonisiert, da zog ein Ansicdlunzsvater ins Ostland, Abg. Lusensky (nl S i § | und 1war sind dafür folgende Grundsäße maßgebend gewesen. Son | grundbesiß entziehen ? h d i "hm aus seiner Mark,enossenshaft seine Freunde mit und | trage ein Leredilidle Sue Held e T aag 2 Entsteivungen Bond XX E REN S O

UR L e O D n O i Begründ des Enteignungsgeseßes vom vorigen Jahre i | kommission regulieren ließen. Außerdem aber, meine Herren, ift die ind

in großen Komplexen ansiedeln, so daß fie Gelegenheit haben, urter | fn der - egründung des Gnkeignun Oen | ) ' y L Jründete ein Dorf. In dieser Weise sind in zwet Jahrhunderten, | ihrem Besiß und ihren Betrieben in d j ; A

einander zu heiraten, zu verkehren und sich möglihst abzushließen | ausdrüdlih darauf hingewiesen worden, daß die Absicht bestände, diese } Regulierung des Großgrundbesißes durch die Banken schon ins “A “4 aco etwa an, viele Hunderte Quadratmeilen kolonisiert worden. | berangezogen, es müsse deshalb au das Umgekchrie besten A aufge NoriaitaR für Kortbildungss@alen (vi Me beiden Banken mit der Regulierung des Grurdbesizes zu betrauen. | gerufen worden. Dieselben sind bereils in Tätigkeit getreten. Yle Resolution des Bundes der Landwirte ist den Ansiedlern in Posen | Die praktische Ausführung des Antrages werde allerdings Schwierig- | blatt der Handels- und Gewerbeverwaltung 1903 S. 411 ff.) ins S 4 die

gegen das Eindringen des Polentums, welches übrigens an t j ; durch die liberal : ] ) : v dbe bei ihnen e liberale Presse falsch dargestellt worden, als ob der Bund | keiten machen, d e j : Wenn Herr Abg. von Wenßel sagt, er. sei erstaunt darüber, daß die | hat sich {hon eine größere Anzahl von Großgrundbesißern be der Landwirte auf Kosten der kleinen Landwirte künstlich ben @roß- Feutfert Mailee idi Das wecte Ie R L In ® L E din, die im Gemeindebezirke wohnen

M E R E E N Ren ird, Neg! i derartigen Weg einschlagen könne, so bedauere ih ldet, ist mit ihnen in Verhandlung getreten, und es ist die dbesi

Das zweite Mittel, das wir anwendzn können, ift, daß wir den katho- egierung Cen AEFRITIEEN ps , E G i O : tod ine R Funddesiß züchten wolle; es wird von einem Herrenbund gegenüber | prüfen fein. Nach dem Autrage blieben die k i S

lishen Kolonien deutsche Geistlißze geben. Meine Herren, | das. Die Königliche Staateregierung hat zu dem Grstaunen jeden- | Regulierung einer Anzahl von thnen au tatsählich erfolgt. : Bei p M Bauernbund ge/prohen. Ih weise darauf hin, daß die große | dieser Belastung frei, also gerabe die grôféten Sitbie wibcard E vg Éitutenterbaltine Ges Mel N *viertei(bal)ieD

diese beiden Bedingungen müssen wir erfüllen, und zwar müssen falls keine Veranlassung gegeben, sondern sie hat in der Begründung | Mittelftandskasse liegen 23 Anträge vor, die sich auf 11 300 ha Z nitt M r AIEDET des Bundes der Landwirte kleine und [leineren herangezogen würden. Es set deshalb auch in der Kommission 4 im voraus an die Gemeindekasse zu entrichten. y

E U ein, Dabet* ftoflen e aber auf falt] ‘bed Gesetzes von 1908 klipp und klar die Absicht ausgesprochen, die | strecken. Davon sind jeßt {on 7 Anträge baurkundet, also vollständig tag 0 T aS fel vei Dee U g im Neichs- | zu Prot ob nicht die kreisfreien Städte wenigstens zu den Provinzial- Die Beiträge können bet nahgewtesener Dürftigkeit

" indlihe S{hwtierigkeit Ich will auf die Schwierigkeit fragliche Aufgabe den beiden Banken zu übertragen. In der Kom- | festgemaht worden. Bei der Bauernbank in Westpreußen liegen Freunden voc den Toren Breitéas Gau, Mad nal “fe den MeRR Ae abgaben heranzuziehen seien. vom Schulvorstande ganz oder teilweise erlassen werden.“

E E y ag ission des Herre: hauses war sogar ein Antrag gestellt worden | 45 solher Anträge vor mit 15 373 ha, wovon 4 Anträge beurkundel Kandidaten wie heißt er doh «gleich ? D E Ia ai Abg. Büchtemann (fr. Volksp) spricht si gleihfalls für den In Anlehnung hieran haben zahlreihe Gemeinden bei der Er-

utifsioi | oormann zu flimmen. | Antrag aus, meint aber, daß die notwendige Differenzierung zwischen | {tung von gewerblichen und kaufmännischen Fortbildungösculen

sole großen Komplexe zufammenzukaufen, zunächst gar kein be- Y i L Y : M L O um Schluß bet i zu lin sui Gevidi icn, ter wie 1: e Hot t Gijelier mgtig | bie Beeligung tes, Geosrand besie den, bder Banken qu ffe: | fob Die übrigen Anteils baben fd ad Kengtnenbne de Pa Gf gon de Jatne nganls den Grati t Sond der | dem Grundbe Säclaitlten made wae enera Wilde | B eve Galibun dox Balbar tuts de As tragen, und e e ' ' and in Freundschaft mit dem kletnen Besiß leben solle; er erinnert Das Haus beschließt die Ueberweisung des Antrags an träge deden dei der hohen Schülerzahl in ben grödeven Sie élres

sein. Die Schwierigkeit liegt in erster Linie bei der polnishen Geists : E Y : brs Ÿ 9 î dieses Antrages Abstand genommen, weil die Königliche Staats- | yerslanden erklärt. Sie zögern aber jeßt noch, definitiv mit den Banken ab dann an das Wort des Fürsten von Bülow, daß die Landwirte, wenn die verstärkte Gemeidekommission. erheblihen Teil der Unterhaltungskosten der Fortbildu gas 1 nas.

it, i xren, fast nie ist es zu erreihen, daß in den An- L Ï , ] lichkeit. Meine Herren, fast nie ist es zu P e Gs regierung erklärte, das wäre ein Detail, das in die Ausführung, aber | zushließen, weil durhgesickeit ist, daß der Antrag von Wenßel hier ein fle einig seien, eine große Macht darstellten. Es folgt die erste Beratung des von den Abgg. Dr. von | {{ulen. Diese Erhebung von Beiträgen zu Gunsten der Fort

fliedlungen deutsche Pfarreien gegründet werden. Wir haben für die / wit

i \ineingehörte. gebracht werden sollte und sie abwarten wollen, was daraus D , | Len A Bat S Bild deutscher Pfarreien zwei Möglichkeiten, einmal die bestehende | nit in das Geleb Ps arauf wird ein Schlußantrag angenommen, Woyna (freikons.) u. Gen. eingebrachten ungsscule« hat seit dem Jahre 1849 eine ständige und unangefohtene lia wrd Aufgefallen is mir, daß ich unter dem Antrage au den Namen [.) gebrahten Geseßentwurfs, Uebung der Gemeinden gebildet, A1s jedoch die Stadt Hacon i. W-

; ; Nach dieser Richtung hat der Antrag verzögernd, also s{ädlih 6 E k :

YTatholif arrei wird mit einem deutshen Geistlichen beseßt. Aber g ck S betreffend den erweiterten Grunderwerb am Rhein- das wird uns nie und nimmer zugestanden, obglei es zugestanden werden | des Heren Abg, von lbenburg gefunden habe, Denn die West- | wirkt, It kann also nur (i Kn Ue4 06 E Aba, Wolf Lisa fest, daß er eine Reihe der Behauptungen gar | De \er-Kanal und am Großshiffahrtswege Ber lin- dur Ortsftatut vom 26. April 1904 die Eteltdtore e Be könnte, da fast die ganze Einwohnerschaft in einer solchen Kolonie nun | preußische Landwirtschaftékammer, deren Vorsißender er ist, hat be- regieriing entiieden gegen den. Antrag von Guts bzulehnen- aal getan habe, die tom der Abg. Kreth untergelegt habe; er set Stettin. Der Antrag bezweckt: 1) die im Kanalgeseß | trägen in Höhe von 1 4 50 5 vierteljährlich vorschrieb, erhoben {lossen ih finde das in dem Bericht der Landwirtschaftekammer | muß, Ih bitte Sie, meine Herren, den Antrag avz t so töriht gewesen, derartiges zu behaupten. bestimmte Frist, innerhalb welher dem Staate das Ent- | einige Fabrikanten gegen den Magistrat Klage auf Herauszablung

j s y 5 : h" Ó deuts katholisch wird. Die zweite Möglichkeit wäre die, die Deutschen Abg. Kreth (kons): Ih habe meine Ausführungen gegen den Abg. | eignungsreht für den Grunderwerb im Kanalgelände auch | der von thnen entrichteten Beträge und drangen damit sowohl bet

f a t j Brayo ! rechts.) auszupfarren und eine neue Pfarrei zu grür den. Auch das wird uns | aus dem Jahre 1907 —, „daß die Organisation der Westpreußischen | ( Wolf begründet mit Bezug auf das „Berliner Tazeblatt*. Wenn er | über den eigentlihen dauernden Bedarf hinaus verliehen ist, | dem Landgericht Hagen, wie auch in der Berufungsinstanz bei dem

nicht zugestanden. Es kann nur mit Zustimmung der kirhlichen | Bauernbark sih so außerordentlich bewährt habe, vor allen Dingen Also meint, er sei niht so tôricht gewesen, derartiges zu be- | bis zum 1. Juli 1912 zu verlängern, D die Frist. i Oberlandesgeriht Hamm dur. Das lettgenannee Gericht spra Organe geschehen, und diese Zustimmung if fast nie zu erreichen. gern, 2) Frist, innerhalb aus,” bas ned § 07 der Veroednung om d. Fides ao s

haupten, so ms A : c k , ge er diese Worte an die Adresse des „Berliner Tage- | welcher die öffentlihen Verbänd Drgane gesehen idt ff hen Verbände sih an diesem Grunderwerb Beitragspflicht der Gewerbetreibenden niht bestehe, insoweit Beiträge

fo nell arbeite und sich so leistungsfähig gezeigt habe, daß man im (Schluß in der Zweiten Beilage.) fl r a 1t8* ri 10 4 : Jateresse der Sahe nur wünschen könne, daß au die Regulierung des M ruhten. beteiligen können, bis zum 1. Juli 1910 zu verlängern, 3) die | & Meine Herren, ch will Ihnen hier ein Beispiel anführen, das | Großgrundbesizes in die gleiche Hand gelegt werde“. (Große Heiter“ zur e Pmung Ger den Antrag von Wenhyel wird bis | Verwendungszwecke für die Einnahmen aus esen tenen Ane Boa Lehrlingen. Gesellen und Sebllfen, sonde aud es, eis i, soviel ich weiß, Ihnen hon im vorigen Jahre angeführt habe, keit rets.) en Lesung des Etats ausgesetzt. h i

Grundstücken in einigen Punkten zu verändern. arbeitern und Handlungsgehilfen beflimmt sei.