1909 / 100 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

tauGen wird. Die Reglerung muß deshalb auf eine Vermittlung hinwirken. Im anderen Hause ift Einmütigkeit unter den Parteien erzielt worden, ich bitte deshaib, nichts mehr zu ändern an den Bes&lüssen des anderen Hauses, fondern dem Antrage Carmer zu-

zustimmen. Graf von Warl1ensleben:. Ich stimme dem Antrage Carmer ¡u. Ein ausshlaggebender Punkt ist für mi, der Landflucht der Lehrer

entgegenzuwtrken, : Herr Or. Lenyze- Magdebura: Ich kann mir nicht aus-

rechner, daß ble Lehrer durch die Verschiebung der höheren Aliers- zulage um 600 6 ge'chädict werden sollen; sie wird do nur um ¿wei Stufen später gezablt. Jh bitte, die Kommissionsbeschlüsse an- zunehmen. Die Befürworter der Abgeo:dnetenhausbeshlüfse \chetnen deren Tragweite noch nicht volikommen übersehen zu haben. Die rückwirkende Kraft hat zur Folge, daß die Gemeinden die für 1908 erhaltenen Staatszuschüsse wieder herauszahlen müssen, Wenn der Herr Minlisterialdirektor uns bange machen will mit den Besoldungs- kassen, die kommen follen, fo warten wir das rubig ab; folchen Kom- muni8mus machen wir nicht mit. Ih möchte Sie dungend bitten, bei dem Borschlaze der Kommission zu bleiben.

Herr Dr. von Kopp re@net dem Oberbürgermeister Lene noŸ einmal im einzelnen vor, daß durch die Verschiebung der höheren Alter3zulagen für die Lehrer ein Minus entsteht.

Herr Dr. Lentze eiwidert, daß er Setne Eminenz vorhin miß- verstauden habe, es entstehe allerdings ein Verluft, er betrage aber auf das Jahr gere@net nur 15 46.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Sie haben zwar vorher beschlosser, die Debatte über die $8 8 und 24, also über die Frage der Kürzung der Leistungen für die Lehrer, bei $ 43, der Frage der Wiederherstellung der Staats- leiflungen für die größeren Gemeinden vorzunehmen. Allein die ganze jeßige Debatte hat sich fast aus\{ließlih mit diesen drei Para- graphen befaßt, und Sie werden mir dethalb freundlichst gestalten, au meinerseits einige Ausführungen hierzu zu maen. Bei den Beschlüssen Jhrec Komnmission hardelt es |ch im wefentlichen um die Frage: will man hier gewisse Interessen der Lehrershaft und meiner Ansicht na begründete Interessen der Lehrerschast in den Vordergrund stellen oder gewisse Fnteressen der ganz großen und leistungsfähigen Städte? Da muß ih mich mit dem Hecrn Ministerialdirektor Shwarbßkopf auf den Boden des Antrags des Herrn Grafen von Carmer siellen. Herr Dr. Lenye hat Exjiellens S{hwarßkopff gewissermaßen vorgeworfen, er habe eine nicht ganz rihtige Definition der Motiv2 des Geseges von 1897 gegeben. Jch kann diesen Vorwurf nicht als begründet anerkennen. Denn seit dem Gefeß von 1888 und von 1897 hat si die Situation ganz wesentlich versGoben. Die Verfafsungsurkunde geht in Artikel 25 davoa aus, daß die Schule von den Gemeindea zu untcrhalten ist, und daß der Staat nux dann mit feinen Leistungen helfend hinzuzutieten hat, wenn ein Unvermögen des S(ulverbandes vorliegt. Nun hat man im Jahre 1888 allen Gemeinden, ohne Unterschied, großen und fleincn, geseßlihe Staatsbeiträge gegeben, wil damals die Shul- [asten mit cinem Schlage neu hervortraten, allen Gemeinden, großen und kleinen, indem man annahm, daß alle einer Staatsbeihilfe bedürftig seien. Wie hat \ich seitdem die Situation verändert ? Zunächst i} feit dem Jahre 1888 die ganze Miquelfche Gesetzgebung eingetreten, die die ganzen Nealfteuern, die Grund- und Gebäude- steuer, die Gewerbesteuer den Kommunen und namentlich den großen Kommunen überwiesen hat. Man hat also den Gemeinden Steuer- quellen erschlossen, die sie im Jahre 1888 noch nicht besaßen und im Jahre 1897 noch nicht voll ausgebeutet hatten. Jh glaube, es kann doch gar keinem Zweifel unterltegen, daß \ich die Leistungsfähigkeit

Nichtung kTiegt.

Das Abagcordnetenhaus hat, wie die Herren aus dem Vortrage entnommen haben, beschlossen, die Alterszulagen der Lehrer günstiger zu gestalten und den allein stehenden und den ersten Lehrern eine Zulage von 100 Æ zu gewähren. Namentlih auf die letztere Zulage hat man in ten konservativen Kreisen des Abgeordnetenhauses besonderen Wert gelegt, und mit Net, weil darin eins der Mittel erblickt wurde, um die Lehrer länger auf dem Lande zu balten, sie mit der Bebölkerung vertraut zu machen und dadurch die Bodenständigkeit der Lehrer herbeizuführen, auf die im allgemeinen Interesse der allergrößte Wert zu legen ist. Daraus ergab {ch aber ein Mehrbedarf von. 3,4 Millionen Mark. Quäritur, wo soll die Deckung dafür herklommen ? Meine Herren, [einige der Vorredner haten gesagt, die wird der Finanzminister noch bereit stellen. Ja, da muß ih mit SHiller sagen: Wächst mir ein Kornfeld auf der flachen Hand? Wenn die Herren wenigstens die Güte gehabt hätten, mir anzugeben, wo ich die Mittel hernehmen foll. Meine Herren, tch habe hier oft dargelegt, wie einst die Finanzlage geworden tsi tnfolge tes Nückgangs der grofen Betriebsverwaltungen, namentlich der Eisen- bahn, und daß wir wegen dieses Rückganges der Eisenbahnverwaltung 1908 vorausfi&tli% mit etnem. Defizit von 200 Millionen Béark ab- {ließen werden. Ich halte es für ausgeschloffen, daß hier. ohne weiteres der Finanzminister zu den enormen Opfern der Vorlage noch 3,4 Millionen Mark zur Verfügung stellen fol. Auf der andéren Seite, glaube id, könnte man auß în dem Maße ter steuerlihen Anforderungen an die Vevöllerung niht weiter gehen, als wir gegangen sind. Ich glaube niht, daß es die Zustimmung des hohen Hauses gefunden hätte, wenn wir die Steuerzuschläge über 25 9/0 erhöht hätten, die wir unsererseits vorgeschlagen haben Es mußte also nach einer anderen Möglichkeit gesucht werden, um diese 3,4 Millionen Mark zu decken. Da lag es auf der Hand, daß man erwog, ob es notwendig set, die nach dem Geseg voa 1897 çegebenen Abfindungs8renten den Städten weiter zu belassen. Wenn ein solwer Finanzbedarf vorliegt, wenn es notwendig ist, im Interesse der Lehrershaft gewisse weitere Opfer zu bringen, ist es, glaube i, kein unbilliges Verlangen, von den großen Städten ein gewisses Entgegenkommen zu fordern. Ich teile die gestern ge- äußerte Auffassung nit, daß sfch Berlin zum Wasserkopf von Deutschland entwick-Iln werde. Ih bin im Gegenteil der Ansicht, daß bei der Bedeutung, die Berlin in wirtshaftliher und geistiger Beziehung hat, alle Veranlassung vorliegt, zu einem guten Ein- vernehmen z¿zwischen Staat und Kommunalverwaltung zu kommen. Ater auf einem ganz anderen Brett liegt die Frage, ob es als ein sachblihes Bedürfuis und als ein Ausfluß ter Verfassungsbestimmungen anerkannt werden kann, einer so letslungsfähigen Gemeinde wie Berlin einen jährlihen Staatsbeitrag von über 400000 6 zu zahlen, und ganz ähnli liegt die SaSe bei den anderen größen Gemeinden, wie Charkotterburg, Frankfurt a. M., Wies- baden Und. 0 weiter, Ih hoffe, meine Herxen, daß die großen Gemeinden im Interesse dex Lehrershaft, im íúnteresse der Verabschiedung des Gefetzes \ch@ließli*G nicht zögern werden, diese Opfer zu bringen. Vor allem mêchte ih aber auf eins hinweisen: cs wird ja dieser Betrag nicht etwa zur Staatskasse zurüd- gezogen, sondern er fließt zum größten Teil dem Ausgleichsfonds, dem Grgänzungszushußfonds zu. Wir haben für diesen Zweck noch weitere Staatsmittel zur Verfügung gestellt, sodaß insgesamt für die großen Gemeinden mit mehr als 25 Schulftelen n!cht weniger als 7,7 Mil- lionen Mark ich bitte mich zu berihtigen, wenn ih fals@e Daten angebe, ich glaube aber nicht zur Verfügung stehen, um Er“

¡tf von der Zentrale aus die Bedürfnisse in s

etne Tausend und Abertausend Fälle der Monarchie zu ü Usa anders liegt die Sache aber, nahdem nah Analogie dez g unterhaltung8geseßes die großen Staatsbeiträge nicht mehr b kratish von Berlin aus verwallet werden, sondern an dh informierten, aus Selkbstverroaltungs8organen gebildeten Stati, wenn ih den Ausdruck gebrauhen dorf —, namentli an di aus\chüsse überwiesen werden sollen. Die Kceisaus\chGüsse sind Ansicht nah eine der besten Organisationen unseres ganzen & wesens, ein Fundament der ganzen Selbstverwaltung, und ih alle die Erfahrungen, die wir bisher mit den Kreisaus\{hü}sen y haben, berechtigen zu der Annahme, daß die Kreisaus\{hü}e, y bisher objektiv und nah bestem Wissen und ohne Ansehen der i verfahren haben, auch künftig die großen Staatsdbetihilfen für 6 ¿wecke an dle ri@tige Stelle leiten werden und ih nicht dus seitige Vorurteile für oder gegen Stadt oder Land leiten werden, sondern daß sie in objektiver Gründlichkeit verfahren n Ich betraGte gerade in dieser Ueberweisung der groß. gänzungbzus{üsse an die Kreisausshüsse ecinea weiteren j wertvollen Schritt zur Dezentralisation. Wenn wir jy Monarchie in stei;endem Maße leiftungsfähtge und leislungssg Gkemente, [eiftungsfähige und leiftungsshwadje Gemeinden bau meine ich, muß unser Streben dahin gehen, in den Kreisaussy in des Organen der Selbstverwaltung. dicjenigen Elemente zu f welche die Staatsbeihilfe an die rihtigen Stellen leiten. Ez rihtig, den Gedanken der geseßlihen Staatsbeihilfen zu verlas, Grgänzungszuschüsse da zu gewähren, wo auf Grund der Vers in der Tat eine Unterstüßungsbedürstigkeit obwaltet. Fch kan in Uebereinslimmung mit dem, was Herr Ministerial: Schwarßzkopff vorhin ausgeführt hat, das hoke Haus nur di bitten, fch auf den Boden des Antrages des Herrn Grafen (; zu stellen. Ih möchte in einer Beziehung gern ein Entgegenky betätigen : ih will anerkennen, daß vielleiht die Rückzahlung da träge für 1906 felbst großen Gemeinden unter Umständen Stn keiten bereiten kann ; fle find ja allerdings durch die Ankündigu Staaisregiecung darauf vorbereitet gewesen; immerhin hzben ihre Dispositionen noch nit getroffen. Jch will anerkennen die nahträglihe Nüclzahlung dieser Beiträge für 1908 wohl bes lih scin köante, doch ich hoffe, es wird sih ein Weg finden [ von dieser Rückzahlung abzusehen und den Gemeinden nah Nichtung hin entgegenzuklommen. Indem ich also gern mein gegenkommen nach dieser Nichtung hin aus\preche, möchte ih dij bitten, daß nun auch die grofen Städte im Interesse der abschiedung der großen Vorlage, im Interesse der befciedigenden staltung des ganzen Lehrerbefoldungsgesezes \sich ent\chlicß:1, Opfer zu bringen ; fie werden sich ein wahres Verdienst um di ruhigung der Lehrerschaft, um Herkeiführung befriedigender Zus auf dem ganzen Lehrerbesoldung8gebiete erwerben. (Bravo !) Herx Körte - Königsberg: Ih bin durch die Gründe MNegterung8vertreter niht überzeugt; unsere Kommission hat felbe beshicssen, was die ursprüngliße Vorlage enthielt, di gierung tritt heuie aber für die Abagecordnetenhausbeschlüss und zwar nicht aus sahlihen Gründen, fondern wie ein roter F zieht sich durch die Grklärung der Regierung die Sorge, wie s Abgeordnetenbaus dazu stellen wird. bin überzeugt, das Herrenhaus einmütig die Beschlüsse seiner Kommi annimmt, wird auch das Abgeordnetenhaus damit einvirst sein. In weiten Kreisen der Bevölkerung hört man die Besorgnis, daß durch die erheblihe Verbesserung der Lg Lehrer nach den Abgeordnetenhausbes{chlüssen die Lehrer üta

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußis

K 100.

(SWluß aus der Erstzn Beilage.)

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Die Ausführungen Seiner Dur | Worte der Wlivibetura: ner Durtlauht nötigen

Von keiner Seite der Negi T f r egierung fi 3 i etner Andeutung das Retbt vieses E d:

dieses hoben Hauses steht uns hauses.

Herrenhauses unverträglih sind, zu verein'gen, damit endli Tann und das fommt.

C Fo c Ä e "” keiner Weise etwas getan, das gegen dieses hohe Haus geht.

tas Lf Botho zu Eulenburg: Die : alle Beteiligten sehr unangenehm. Wenn gierung jeßt das alles als selbslve:rständli und inf Abgeordnetenhaus vorschlägt, so muß man do f die Regierung das nit alles "fe Vora hat das Abgeordnetenhaus mit großer Hingabe an d gearbeitet. Deshalb if es für uns niht angenehm, feine nit gutzubeißen. Die Differenzen jen bauvtaGI Punkten. Wir haben den alleinstehenden sogenannten Ämtézulagen von 100 M6 geft dieser Forderung für f h stehen, so sind wir das Abgeordnetenhaus Verhält; is zu dem stebt, verbänden mit 8 big 25 nommen werden, ist eine äußerst empfindliche Einrichtur MOMen mussen ihre Finanzen auf den s ur@leuten laffen, und sie sind auf eine woblwollend urteilung der aus[{chlaggebenden Instanzen ‘angewiesen Q wo gibt es objektive Merkmale für Leiftunasu Welche folossale Arbeit verursaht ferner dann __ sprièt man anderseits wieder des Schreibwerks! Am allerwenigsten den verfassungswidrigen Zustand ‘itibbaltig einem „gewissen Grade it jede Gemeinde der will man Leistungsunfähigkeit erst dann g

Beruhigung

die

gen :

gestrichen; denn

doch der Meinung, daß der eingeschlagen hat, in keinem was dadur erreicht wird, Schulstellen die festen

Weg,

Q 19

das von

alles r

ist enn bis gelten Iafsen, wird Beunruhigung also in ein 6 | 7d Deunruhigung also in ein Gebiet mäßtge Hube herrschte. X Jahren in einem verfassung8widrigen Zustand gelebt haben a em wird durch Annahme un]erer Beschlüsse ende der Nückzablung der Staatsbeiträge für aurüdgezablt ¿u werden, Wir werden

vei]ländigen und werden uns von £ eislá in e l on Verzen freuen, wenn diefe ständiaung zu einem alle Teile befriedigenden Ziele führt Abit Ministerialdirektor D. Shwarbßkopff: Bezüglich der {afsungêmäßigkeit der Geseße von 1888 und 1897 deckdt ih die hung der Fegterung durchaus mit derjenizen des Vorredners. aben nur darauf hingewiesen, daß die Sewährung der ( zuwendungen ohne j-den Unters&ied in gewissem Umfange Ï i I C l T

N nur mit i ohen Vauses in Zweifel gez¿oge N i / c ogen orden, selbftändig seine Entscheidungen zu treffen, und das Votütn ebenso hoh, wie das des Ab

a Be / ho, s Äbgeordneten- tigt A ih vermag wirklich nit anzuerkennen, daß die Ver- \dlungen im Abgeordnetenhause irgendwie mit der Würde des Wir haben gçesu$t, alle Parteien in der Lehrerschaft eintre

x l i 1 eintreten g Ausspielen etner Partei gegen die andere in Wegfall amit glaube ih, baben wir der Sache gedient und : in

Situation

Ber- Nuf- Wir ; Staats- ntt ganz

i Ne- gut hbinstellt, was das » muß C warum lelbst fo vorgeschkagen ? Unzweifelhaft Vorlage 4 „eine Beschlüsse liegen hauptsätlih in zwei und ersten Lehrern

hat

die ; wenn wi r i ch betrachtet durhaus freundlich rant: den angemessenen Daß den Schul- Staatsbeiträge ge- Die Ge- Punkt e Be- ngewlesen. Zudem, Leistungsunfähigkeii ? U ÜÚnd Einschränkung der Hinweis quf : e [eistung8unfähig. $ w n i dem leßten Steuerzahlex das leßte Pfandobjekt genommen ist ? Die getragen, wo bisher ver itr ig- Ich kann es nicht gelten laffen, daß AE ei i Bor N _die brennende Frage 19083 ge1ioil: fie brauchen nit uns mit dem anderen Hause

1 Ber-

mich ¡u einem

ist

Dweite Veilage

Berlin, Donnerstag, den 29. April

Universitäten einen außerordentliGßen T

/ n en auße erroriêm ;

| gerihteten jungen Studenten ausübten. Diesem Aus e Rae

cite fee ten G hat wit der Berufung Mahlings h uten (Br getan, ! A T

7 getan, und ih sprede ih: ganz besonders

mos Dank dafür aus. 40g. Dr. Hinßmann (nl.): Der Abz. & e gefordert daß den Lehrstuhl SüleiermaGaa erd [aftli hervorragender Mann beseßen soll, Die klei | O Mahlings sind kein richtiger Maßstab dafür, R I e den Tate mit Herrn Mahling Unbeltens jo a Me 2DO Vleibt das Vorschlagsrecht, wenn irgend eine F beriragen, Ae E ee aus Gründen, die “eine Meise De, N daruber hinwegseßt ? Bezüglich d sd O 18 müssen wir immer wieder auf Sa der Klegenarsul- E _Zu unseren höheren Schulanstalten macht sich t a fe euerer Zudrang geltend. Der Tag der Aufnahme neuer Schüler L ae mich als Oberreaï\Buldirektor einer der \{wersten “Vi f Ünentael iht Ner der n Ba überwiesen. Wenn auch an die ] geltlidteit des höheren S ulunterrihts vorläußg nf ist, so wird doch geistig bec Voltksshülern de, Stu denken i jeilttg begabten Volks\ck@ülern S A Teineêwegs verwehrt, fontera utte S » eie OrUge, wie wir uns zu den ausländishen S j inländischen Universitäten aben, Ie (E On, den Gen 1 en zu verhalten haben, stelle f fest, daß die Zahl diefer ausländischen Studen, S mil Freuden Alle Maßnahmen, die die Regi z in diefer Hie Mey ermindert hat. (laßnaÿdmen, ) tegterung i Hin 2 follte sie mit Energie weiter butGfübren, E E iroffin 09 Darauf wird ein Sdthluß __Dara! i Schlußantrag angenommen, das 200 nisters und die Ausgaben für das Ministerium De BA igt, ebenso ohne Debatte die Kapitel „Evangelischer verktirchenrat“ „Evangelische Konsistorien“ und

nah kurzer Debatte au 5 i i i 8, U gige ch das Kapitel „Evangelische Geist-

Bei dem Kapitel „Bistümer“ Dr. Mizerski (Pole) über die aufdringliche Propaganda

hat ein wissen-

flagt

billigt hake. lärung hinzu, daß der O als unerwüns{cht katholis

Oberschlesiens sei eingedenk des Wortes: „Gebet des Kaisers it, und Gott, roas E

bewilligt.

y Abg.

30 : 6 F Ta : a Tx. c

Polen im Beziif° d angelisationdge taat untec den katholischen

2 Serditt des Grzotstums Gnesen getrieben werde Nus

¿Fonds der Anfiedlungskommission seien 46 eva R an

aut worden. Das fei unerhört! i Mivisterialdircktor von Chappuis erklärt

8 ertlärt,

die Fu daÿ die Negierung

e868 Narnohor A o i -+4 5 f des Vorgehens der Evangelisationsgesell {aft nicht ge-

Unterstaatssekretär Wever fügt dieser E G L EEWS diele [T- verprantdent Mf ; Gop  L S E «Austreten eines Verrtn bon der Negtieruna wäh oto F ? e h eine vLEgerung rend etner Lagung tiefe Sofell 4 f U bezeichnet habe. g tieser Gesellscaft | Kapita (Pole) betont tafß mit poinisch nicht verwetsele.

Ergänzung bon Posen das

( man in der Diözese Breélau

Die polnishe Bevölkerung dem Kaiser, was

Wott;a if 4 Gottes F

Dio 9 - 09 tv P46 Tée T l 4 lee rusgaben für katholische Geistliche und Kirchen werden

Es folgt das Kapitel „Kunft

folgt ( und Wissenschaft“ Berichterstatter Abg. Dr. L A

Friedberg (nl.) berichtet über

die Verhandlungen der Kommisston.

Museen eine e

Die Kommission hat von

mif hat! den 12 Abteilungsdirektoren d Stelle gestrichen oco dnve Sa

und dafür eine besondere Position | !'*

Wünschenswert wäre es, wenn Jeßt den verdienten Professor

rihtung zu gewinnen, der es

hen Staatsanzeiger.

__ 1909.

es der Regierung gelänge, wentaft 10e, ens

R Conwenßtz aus Danzig für diele Sl,

allerdinçs abgelehnt habe, - als Abteilungs-

direktor des Museums für Völkerkunde diese Funktionen zu übernehmen

; Minifterialdirektor Regierung sieht in de im Etat, wie er

Grekutivrehte, sondern eine ausfihtlich Folge geben.

Denk bedürfniss

biel zu gering.

niht getan.

Ska

\pâte

niht so erst dann die verpackt

tritt sodann

chule ein, Der Ne

ndinavien

weit

Abg. Eickh

für

aber

Das Volk f

Abg. Graf Praschma (3

mäler ein und hält die

Mit der

aufbewahrt werden, verdorben find.

ff (fr. Volksp.) ließt Li E Desserstellung der Lehrer an der K e zum größten Te | ante N ‘edner fragt as A Ë il_nicht etatsmäßig angestellt

Wirklicher G E bezügli di eten

persönlich

off (fr.

eser Lehrer

sehr lompliztert ; noch einmal deswe

Abg. von Böhblendo

großen

S

| so viele Kunst evaugelische Kirchen er- pfle i

ingestellt U ph Al y 5 n ntli . ck E | ges zur „Unterhaltuna der stoatlihen Stelle für Natur- | daf

ar wären,

da M 14 75

das

Zentralisation der $

lungen in Berlin : vi danfb bedacht würden.

es gebe

wenn fie ebenfalls für ihre

Abg. Fretherr vou Wolff- L At g pe nach dem ge dürfe aber zu D f i8mus würde aufbewahrt, was ruhig eatmalfanatiómus 7 Unterstaatésekretär We zum Schutze der Erhaltung gehen könne, gelt werden vorsieht.

d „Abg. Rosenow (fr. Derlin ohne Zögern der &wosmann zu delegieren, um die von dem verstorbenen 9 egonnenen Museumsbauten ‘in fis es Redner,

T

A,

Foerster {aus dem „dem Antrage auf Schaffung et hier vorgeschlagen wird, Ven GL

ungêrat Ti si

die mburg (n[.):

gen in Beziehung zu r\f-Kölpin

Bolktp.)

I 29 ; Anregung zugestimmt

41 Ä

Phonog C S 5

Finanzzninisterium): Die keinen Ei ri in Ie i en Eingriff in i

Anregung; sie wird dieser Anregung E

entr.) tritt lebhaft für den Schu

—_—

Summe von 15 000 Ste

k für Geschäfts-

e der neuen Stelle zur Unterhaltung der Nat ä e l “(ai ] Îi Séaffun ciner Aera urdenkmäler für nt müsse dahi J dien schon ges{ehen fei. y V Fraogen Geheimer Oberregier pater in Dahlem in Au läufig die Negterung auf Abg. von Bülow -Ho gehen, daß mit begonnen wird, wenn die

sei es überhaupt werden, wie es in

[mann bemerkt bezügli H t î ne ezüglih der für t genommenen Museumsbauten, daß vor- Finanzlage Nücksiht nehme. Diese Nütsichtnabrm f Iv Juli Gtnadtne darf dem Bau des neuen Völkerkundemuseums inzwischen gekauften Sammlungen,

ih dieser Meinung an und unstgewerbe. seien

rlafse eines Denkmalshugzzef

eheimer Oberregierungsrat Dr. Smidt erken

Wandel gesheben müsse, die er bittet den Abg. Ei

die Berbâltni dhoff, sih lot:5n (Éons.) warnt ff-K onf. arnt vor ein nstshäße und wifsershaftlidben S- eine Reibe von Provin; städten, y

Ç - t 4‘ r c Provinzialmuseen

N î

: C i Metternich (ZDenir.) bedauert, daß Auslande abwanderten Die Derfkmal-

etretaus m uSarten,. Manches

g verschwinden könnte.

ver teilt mit, daß ein vollftänd; 5 von Denkmälern vorläufig n es jolle aber noch in dieser Sesso

ps S : f weil darauf bin h h LaDe,

n d ' (G, p L u Ende zu fübrer

ramm .. rammarck@Qtv Rer

v Dv Un

denkmalpflege in Preußen mit [ur den Leiter durshnittlid 900 M, Geschäftsbedürfnisse 15 000 M. S „Abg. von AÄrnim-Züsedom (Tonf.) erklärt Srártion, dem beabsichtigten Neubau des Bölkerkundemuseums in Bild cia r E peRen ¿u müssen. Der L pflege Îiuntea [ne Meeuahe O Stelle für Naturdenkmal- niht zu einer neuen ‘Fosispie den Webbihe, et dah fie sid osljpielîigen Behörde auswahsen möge,

der grcßen Städte bierdur seitdem außerordentlich gehoben hat. (Widerspruch. Zuruf: Auch die Laflen!) Das werden Sie, meine Herren Oberbürgermeister, bestreiten, aber sachlih habe ih doh ret. (Heiterkeit. Widerspruch.) Ih möchte das mit wenigen Daten illustrieren. Jh habe, glaube ih, {on einmal hervorgehoben, daß im Jahre 1908 die Durchschnittseinkommensteuer auf den Kopf ter Bevölkerung in Preußen 6,43 4 beträgt, auf dem Lande auf 2,99 M4 sinkt, in den Städten auf 10,33 4 und in den Stadtkreisen auf 13,02 M fteigt. Also gegenüber einem Aufkommen auf dem Lante von 2,99 1%, roch rit 3 M, steigt das durchschnitiliche Aufkommenz an Staatseinkommensteuer in den Stadtkceisen auf 13 s Wie man da noch bestreiten kann, daß die Leistungs- fähigkeit auf seiten der groß:zn Städte is, begreife ich niht. In den lehten Tagen ijt ein cußerordentlich inter- essanter Artikel in der „Kreuzzeitung“ erschienen, den ich Ihrer Aufmerksamkeit empfehle. Da wtrd im Sinne des Antrags des Herrn Grafen von Carmer die Wiederherstellung der Beschlüsse des Abgeordnetenhauses lebhaft befürwortet und darauf hingewiesen, wie ih scitdem die Dinge zu Gunsten der großen Städte verändert haben. Es ift dort ausgeführt: Nah dem ftatifstishen Handbuh für 1908 betrug im Jahre 1908 die Zahl der Zensiten mit Einkommen von

gewerblien Mittelstand über Gebühr hinaus8gehoben würden. Städten kommt man bezüglich der Staatsbeiträge immer til Beispiel der reihen Gemeinden Grunewald oder Dahlem. Jh das Finanzministerium, sich einmal auf etn pzar Jahre nah Könt zu verlegen, um zu spüren, wie es tut, wenn die Kommunalsts auf 225 9% f\teigen, wie jeßt in Königsberg. Die Negterung keine Ausgaben bewilligen, ohne Deckungsmittel zu haben, abe Gemeinden haben für alle diese neuen Ausgaben keine neuen Einrah Ein Parlament, das ledigli seine Beschlüsse nah dem Gesiätt faßt, ob dadurch eine Beruhigung erzielt wird, untergräbt #ch | den Boden. Wir können nur beschließen, was wir für recht ha Ich bitte, mit möglichster Einmüligkeit den Kommissionsbeschlu bestätigen, das wird Eindruck machen. Von der Entziehung Staatébeiträge dur die Abgeordnetenhausbes{hlüsse werden nid die großen leistungsfähigen Städte getroffen, sondern au [eistungs\{chwache Städte und alle mittleren Städte.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Nur wenige Worte zu den Ausführungen Herrn Vorredners. Wenn er mi eingeladen hat, mal nach K berg zu kommen, so will ich das mit besonderer Freude tun. übrigen kabe ih volles Verständnis für die hoh belasteten Städ! Osten, besonders für Königsberg, wie überhaupt für die Schw! keiten der wirtshaftlihen Lage des Ostens. Wir denken ja gar daran, einer Stadt von der Belastung, wie sie Königsberg ha!

T O Besoldung

dem Satze der Ve:fassun [priht. Wi in S Sig i | beser zue Moment vér aen, Lie wollen nur ein System, das dem Slß in Berlin“ j feste Staat: beitrog. Wir T ONA L A E kann, als der oa 6, Wohnungsgeldzuschuß | E Fre ANLEDELTTI(Q, - XL comen nur bei Gemeinden bis \iebe; i Oa L tellen ohne weiteres LeisturgEunfähigkeit an, darüber hinaus muß vier die Leistungsfähigkeit geprüft werden, auch {on nach dem Schu unterhaltungsgefet, und darin haben auch die Besch[üse des Ab- eordnetenhauses nichts geändert. Es kommt jeut darauf an, e Verständigung zu erzielen. S E Damit schließt die allgemeine Besprehuna. G0 Ie deu Eintritt in die Spezialberatung vertagt das Pas N 91/2 Uhr die weitere Beratung auf Donnerstag, | 2 Uhr (außerdem Eingemeindungsvorlage für Düsseldorf).

gänzungszus&üsse zu gemähren. Herr Graf Yorck von Wartenburg gebrauchte den Ausdruck von dem |poltatorischen Ckarakter des Be- \{lusses des Abgeordnetenhauses. Das kann ih in keiner Weise zugeben, fondern ih glaube, daß die Maßnahmen, um die es {G handelt, nit einen spoliatorischen Charakter tragen, sondern daß sie lediglich ein Ausfluß der Verfassungsbestimmung sind, daß Staats beihilfen da gewährt werden ollen, wo ein Unvermögen vorliegt, und nur da. Die jeßige Regelung hat den großen Vorzug, daß sie die Beiträge niht mehr qua lege gewährt, sondern daß die Ergänzungs- zuschüsse gerade dahin gegeben werden können, wo in der Tat ein Be- dürfnis vorliegt, daß nicht mehr d'e Vermögenden, Leistungsfähigen die Unterstützung bekommen auf Kosten der minder Vermögenden und minder Leistungsfähizen. Es ist mit Net in dem Aitikel der „Kreuz- zeitung" hervorgehoben worden: „Augenscheinlich iff noch nitt bekannt, daß die von der Kommission des Herrenhauses beschlossene Wiederhersiellung der hohen Renten an Berlin, Frankfurt a. M,, Wiesbaden, Charlottenburg usw. der Regierung die Mittel verkürzt, mit denen sie andere Städte, wie Marienwerder, Danzig, Königs- berg usw. zu unterstüßen bedacht is und dadurch diese chwäheren Ge- meinden durch den Beschluß der betreffenden Kommission materiell

Ulba. Q Baulihe 2 en Ausbau

T)

[E

»

, } d S) J | diejer Villa der prachtvolle 6

namens feiner e if e le von der Budgetkommission neu -

eine Stelle zur Unterhaltung der Naturd, angenommen. | E

__ Gegen 4/, Uhr briht das Kultusetats ab, um sie am Donner

Dei

Dau

&tna ag

V

Handel nund Gewerbe. (Aus den im Reichsamt des Innern ¡usammengestellten Kohblenproduktion im Deutschen Reich in den

Haus der Abgeordneten. R S 73. Sißung vom 28. April 1909, Vormittags 11 Uhr. —— (Bericht von Wolfs Telegraphishem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sißung ist

Fuer e s rben : : : Ï e ie Beratu e Stats 8 è Stei

E riums der igen, Untervidts: va foblea | abpreßi-

i gelegenheiten und zwar die allgemeine b t | z T

Preßs | Preßkoblen s Bra

Foblen [aus Braun-

X [oblen (aud

in | Brauns-

oblen

Stein-

foblen Koks

|

j

¡

j

|

der gestrigen Î

mehr als 2000 A in ten Städten 457 000 Personen mit einem Steuersoll von 129 Millionen, auf dem Lande 135 000 Personen mit einem Steuerfoll von 31 Millionen Mark, bei einer Gesamtbevölkerung von 17 Millionen in den Städten und 20 Milltonen auf dem Lande. Also obwohl die Bevölkerung auf dem Lande um mehrere Millionen die Bevölkerung in ten Städten überfteigt, stellt fch das Aufkommen an Steuern genau umgekeh1t. Es \tellt sich so, d¿ß in den Städten, die eine geringere Einwohnerzahl haben, das Auskommen 129 Mil- lionen beträgt, und auf dem Lande 31 Millionen! Ich glaube, meine Herren, diese Daten beweisen zur Evidenz, daß unsere ganze wirt- schaftliße Entwicklung fch zu Gunsten der großen Städte voll- ¡ogen hat, obwohl ich niht einen Augenblick bestreite, daß die Zunahme der steuerliGen Belastung in den großen Städten auch ein Gegenstand sehr ernster Sorge ist. (Aha!) Aber, meine Herren, gegenüber dieser Entwicklung, wie ih sie geschildert habe, war es, glaube ih, voll gerechtfertigt, daß tas Geseß von 1897 etwas andere Bakbnen einschlug, als das alte Gese von 1888, indem die geseßlichen Staatsbeiträge auf die Gemeinden bî3 25 Schulstellen be- \chrärkt blieben und man nur ¡{den Gemeinden, die dadurch einen zu erheblihen Ausfall erlitten hätten, Akfindungsrenten s\taatlicherseits gab. In diesem Nahmen kat sich die gegenwärtige Vorlage weiter bewegt, indem sie nur den Gemeinden bis zu 7 Schulstellen geseßliche Beiträge gewährt und alles übrige den Ergänzungszushüssen überwies. Man hat also den Gedänken der Verfassung, nur da gesebliche Staatsbeihilfen zu gewähren, wo eine Leiftunecsunfähigkeit vorliegt, in der gegenwärtigen Vorlage weiter ausgebaut, indem man davon aus- ging, taß im? allgèmeinen die kleinen Schulverbände, das heißt solche mit weniger als 7 Stellen, ald unvermögend und kleistungsschwach an- zusehen seien. Nun hat über die Borlage der Staatsregierung hinaus das Abgeordnetenhaus einen weiteren Schritt getan, der in der gleihen

direkt ges{ädigt werden". Cine ganz unzwelfelhaft rihtige Anshauung Indem man auf Grund des Gesetzes Beträge auch dahin gibt, wo ein Bedürfnis nicht vorliegt, werden wir der Möszlichkeit beraubt, die Beträge dahin fließen zu laffen, wo ein viel ftärkeres Bedürfnis vcr- handen ift.

Meine Herren, ganz gleiŸ liegt die Sache bei den Gemeinden bis zu 25 Sthulstellen. Auch hier sollen die geseßlihen Beiträge nah dem Beschlusse der Kommission aufrecht erhalten w:rden, auch hier wird uns also die M3glihkeit genommen, die Beträge an die bes dürftigsten Stellen gelangen zu lassen. Seine Exzellenz Herr Ministerial- direktor Shwarßkopff bat ganz mit Necht den Fall Dahlem und Grunewald erwähnt. Sie wissen alle, daß viele kleinere und {wae Gemeinden der Monarchie vorhanden sind. Wäre es da nicht viel gerechtferligter, die Beträge von Dahlem und Grunewald zu nehmen und den kleinen Gemeinden im Osten, in Ostpreußen, Posen und Schlesien zu gewähren? Gerade dfe justitia distributiva, die Aus" führung des Verfassungsgedankens , daß der Staat da helfend eintritt, wo ein Unvermögen vorliegt, spricht dafür, die Regelung so vor- zunehmen, wie sie das Abgeordnetenhaus beshlossen hat und wie sie der Antrag des Herrn Grafen von Carmer wieter aufnehmen will.

Nun hat Seine Eminerz der Herr Fürstbischof noH ein Be- denken hervorgehoben, auf das ich mit wenigen Worten eingehen möchte. Seine Gminenz hat dagegen Bedenken erhoben, daß die Verteilung dieser Staatsbeihilfen durch die Oberpräfidien und durch die Landräte erfolgen follte. Seine Eminenz hielt eine derartige Regelung für kbedenkliß und glaubte, daß sie leiht einen bureau- kratischen Charakter annehmen könnte. Jch erlaube mir gegenteiliger Ansidt zu sein. Eine solch@e Verwaltung großer Dispositionsfonds könnte wohl bedenklih sein, solange se von der Zentrale aus, vom

Beiträge entziehen zu wollen, Das ift der Irrtum, der immer l! obwaltet, als ob mit der Entziehung der geseßlichen Beiträ! Beiträge zur Staatskasse zurückgezogen würden; sie wahsen dems fonds zu oder dem Fonds des Kultusministers, und wie ich in l! einstimmung mit dem Kultutministerlum feststelle, wird der an Städte wie Königsberg weitergezahlt werden. Das ist gerad Tendenz unserer Vorlage, daß wir Beihilfen geben, wo ein wil Bedürfnis dafür vorhanden ist, und der Herr Oberbürgermeifttt gegen seinen Willen als freiwilliger Regierungskommissar fung indem er darauf hingewiesen hat, bei wieviel Gemeinden ein so Bedürfnis besteht, eine finanzielle Beihilfe zu gewähren. Und werden die Mittel gewinnen, wenn wir sie den glüdcklicher sitn! Gemeinden wie Wiesbaden, Frankfurt a. M, Berlin entziehen der Stadt Königsberg zuwenden. Ich hoffe, der Herr Oberbl meister wird darin ganz meiner Meinung sein. (Heiterkeit)

unserer Kommissionsbeshlüsse. Die Kommission hat einen (2) Ausgleich der widerstrebenden Interessen gefunden. Ich bedar die Regierung durch ihr Gintreten für die Ab eordnetenhausbe h uns das Odium auferlegt hat, als ob wir für die Lehrer n nügend sorgen wollten. Die Regterun hat das Kompromiß 2, geordnetenhause gebilligt, ohne das Herrenhaus vorher zu v

Dieser Zustand, uns jeyt in eine Zwangslage zu setzen, ist unser würdig. Die Regierung muß auch unsere Gründe hören, Lehrer können dem Landtag nur dankbar sein, wenn sie e

bekommen, die ihnen durch unsere Kommission zugestanden sind.

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

Kultusministerium au3, vorgenommen wird, weil es ganz unmögli

Fürst zu Salm-Horstmar: Ih bekenne mi als Ani

Vesprehung beim «Gehalt des Minist

ELS” fort, Aba. Heden i

roth (fkons.): Die Rede des Abg. Hoffmann

verdien

kein näheres Eingeben. Er hat nur Bibel stellen aus dem Zusammen han

geraußgerifen, Wenn die Verfügung des Aus\chlufses der Sojtaldemo len aus den Schuldeputationen und Sculvorständen noch nit be

ersten Titel der dauernden Ausgaben

i j

ünde, so müßten wir sie nach der gestrigen Rede des Abg. Hoffmann

Me der größten Energie von der Unterrihhtsverwaltung verlangen neren grundsäßlihen Standpunkt gegenüber dem v mein Frafktionskollege Graf Clairon d’Haussonville e! Begriff der Parität erfordert durhaus eine gerechte RGbT Liht und Luft, bei der Berufung auf theologische Lebr- ¿dle eine gerechte Berücksichtigung der- positiven und der lib ralen feineang, Bisher hat unter der Flagge der Parität ih bereits ein ahultät eberwiegen der liberalen Richtung in den theologischen A Fs en an unseren preußischen Universitäten ergeben. Ist das S Erale Element eiwas in der Vorma$t, so würde in der Be- ry Mablings nur um fo mehr ein Ausgleich zu erblickden sein. jr es Wifsen\haflliche fann nur mit gewissen Einschränkungen ler 3 E Derufung entsheidend sein, denn es muß doch bier ey er, Derufung in Betracht kommen. Es bandelt fih de Mahl 4, elung eines Lehrsluhls der praktishen Theologie. Persön [keit u: N gewthen Sinne eine außerordentliche umentl ich un hat sich auf „verschiedenen Gebieten, irt Q: auf dem der inneren Mission, hervorragend be- Lit R lese umfangreihe Tätigkeit läßt ihm nit genügend iviett A noch wissenshatlich mehr zu wirken, als er schon g u, ganze Rethe, anderer Profefforen der praktischen diffen' h gs e bei dem Antritt ihres Lehramts keine gioßen Knife hen Leistungen aufzuweisen. Wenn jeyt dem Kultus- Bimong g eworsen wird, daß er die Empfeh'ung des Professors

kus M urch die Fakultät nicht beachtet, : der Fakultät niht gekehrt hat, so ist doh in vielen , wo positive Theologen bei der Berufung übergangen egs von der Linken ein solher Lärm geschlagen worden. ehauptet, daß gerade die liberalen Professoren an den

bereits dargelegt

daß er sih überhaupt an |

Falle Mahling hat

Verteilung

| | |

Oberbergamtsbezirke : Breslau é Halle a. S, Clausthal , Dortmund . Bonn

Preußen.

Berginspektionsbezirke : U 80 : U ¿

weibrüden

Bayern .

S

Braunschwei Ó 0 P sreiningen und Schwarzburg- S Bedol stadt , ° E Sachfen-Altenbur Aal. : Elsaß-Lothringen . Deutsches Reich.

Berginipektionsbezirke :

Zwickau [ und TT Welsniy i. E. Dresden Leipzig

Sachsen .

123 558| 209 088! 3575473} 10847! 90 354 7315| 1319 929/

26! 980|

3| 1809 157!

| 1831 127|

3 482 160 687

80 12!

7 057 2238 1 447 423 12 067 629 11 689 374

22 818 8 993 8 950 268 513 5 270 ¡e i: N 314 544 Im Vorja 336 riabre 336 110 377! 322 61 646 ma 144 335 126 643)

O 193 635 —_ $1205) 63 353|

209 754/ e S L O, E 7 Im Vorjabre . 24) : 229 Saa M : | 47182 í aal

j E 57 844/ Im Vorjahre 49 6438|

1 362| 1 047 1930 4 339! 4451| 33

6 38

160 866 33 671

1231|

87 309 18 625 1 311213 1 142 670

351 206! 106 742|

a ae 220 177! 1 12 915 617] 5 923 860

Im Vorjahre 12 476 008} 5 498 011 ) Einschließlich der an die

S159 (O08 836 790!

318 8835| 340 561

ARLIEA E | 1

37 306 43 659 F*) 726

4 396

Î

9 948 221

F 4 E

223 693

19 907 680

3 982 060

4 V4 UDY E O0

959 K Q 993 I (90

E 255 D

7 606 mo L L i 394 410 687 398 891

id

673 474 552 151 148 836 l 374 461 E

1 369 F 37

Î 7 G Q Di I O4

Brikettfabri M E Vrikettfabriken und Nakpreßfteinanlagen abgegebenen Koblen.

16 $04 27

177 498 594 903! 772 401/ 672 186]

195 ar! 152 (95

At

456 583!

L 021 897!

s