1909 / 106 p. 14 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[12482] Bekauntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Theodor Niudel in Char-

lottenburg, Spandaue1stcaße 39, ist auf seinen An-

par in der Liste der bei dem Königlichen Lands

gericht 111 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte te gelöscht worden.

Baer usg, den 30. April 1909.

Königliches Landgericht IIT in Berlin. [12485]

Der Rechtsanwalt Hans Matin Müller in Dresden ist infolge Aufgabe seiner Zulassung zur Nechtsanwaltschaft beim K. Landgericht Dresden in der Anwaltsliste dieses Gerichts gelö\cht worden.

Dresden, den 1. Mai 1909.

Der Präsident des K. Landgerichts. {12901]

Der Rechtsanwalt Or. Heinri Franz Michael Hoffmann in Dresden ist infolge Aufgabe seiner Zu- Jaffung zur R-chtsanwaltschaft beim K. Landgericht Dresden in der Anwaltsliste dieses Gerichts gelöst woven.

Dresden, den 3. Mat 1909.

[12890] Zur ordeutlichen Gewerkeuversammlung laden wir die Gewerken der Gewerkschaft Concordia hier- durch nach Berlin, Potsdamerstraße 116, in das Bureau des Justizrats Kolsen auf den 26. Mai 1909, Bormittags 11 Uhr, ganz ergebenst ein. Tageêëorduung : 1) Berichterstattung. Vorlegung der Gewinn- und Verlustrechnunz pro 1908, der Bilanz per [ 31. Dezember 1908 sowte des Prüfungsberihts und Genehmigung der vorbezeihneten Ab- rechnungen. 2) Gntlaftung des Grubenvorstandes. 3) Wahl von Grubenvorstandsmitgliedern und von NRechnungsprüfern. Camberg und Moyhs, im Mai 1909. Der Grubenvorfstaud der

Gewerkschaft Coucordia.

[12891] Einladung sür die Gewerken des

[7730] Laut Bersammlungsbeshluß vom 25. Februar 1909 triíit unsere Gesellshaft in Liquidation. Wir fordern hierdurch unsere Gläubiger auf, ih bei uns zu melden. J. Ritter & Co. G. m. b. H. i. Liquidation. Heinr. Frotzem, Liquidator, Gladbeck i. W.

[12155]

Der Stammviehzüchter-Verein für de j vormaligen Amtes Wischhafen, eingelragener Ba hat fiH durch Beschluß seiner Mitglieder h 29. März 1909 aufgelöst. Zum Liquidatox f M E A S

e ubiger werden hiermit ihrer Ansprüche oufgefordert. N Anmeldung e T e Sue 1909.

tammvieh- tervereiu für deu B

vormaligen R PNNSIER in Liquid i eyer. h

| Siebente Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen

106. Berlin, Donnerstag, den 6. Mai 1909.

J Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmahungen aus den Handels-, Güterrechts, Vereins-, Senofsenschafts-, Zeichen- und Viujterregtjlera, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeicheu- N mpatente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (x. 1064,

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral-Handelsregister für das Deutse Reich erscheint in der Regel tägli. -—-—- Der Selbstabholer auch dur) die Königliche Grpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußishen | Bezugspreis beträgt 1,4% 89 H für das Vierteljahr. -— Ginzelne Nummern kosten #0 H. Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Fnsertionspreis für den Naum einer 4gespaltenen Petitzeile 20 S.

COPIMEE T s Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich werden heute die Nru. 106 A., 106 B, und 106 C. ausgegeben.

Staatsanzeiger.

12131]

Durch Gesells(%afterbeschluß vom Heutigen wurde die Auflösung der Gesellschast mit beschräukter Haftung „Patria Fahrrad Vertrieb“ hbe- \{lossen. Die Gläubiger werden aufgefordert, \ih zu melden.

Zweibrücken, 30. April 1909. Der Liquidator: Friedr. Poch.

* SBefanntmachung. Gasglühlihtgese0shaft Conlinental

{12893] L Mecklenburgische Vauk,

Schwerin, mit Filiale in Neubraudenburg. Status ultimo April 1909. : Aktiva. Kassenbestand, Bankguthaben und Wechsel . . A 1 862 23321

Der Präsident des K. Landgerichts. {12922]

Die Eintragung des Rechtsanwalts Alfons Stoll- reither in der Liste der b:i dem Landgericht Nürn- berg zugelaffenen Rehtsanwälte wurde heute wegen

Verzichts auf Zulaffung gelöscht. Nürnberg, den 4, Mai 1909. Der Präsident des K. Landgeri@ts.

[12905] Bekauntmachung.

Der Rechtsanwalt Thöue ist heute in der Liste der beim hiesigen Amtsgeriht zugelaffenen Rechts-

anwälte gelöscht worden. Rheinberg, 1. Mai 1909. Königliches Amtsgericht.

[12904] Bekanntmachung.

Der bei dem K. Landgerichte B Egender! zu- auf Grund der Aufgabe der Zulassung in der Liste der

ge!afsene RNechtsanwalt Friedrih Wösch

Rechtsanwälte heute geftrichen worden. Deggendorf, den 1. Mai 1909. Der K. Landgerichtspräsident : Fischer.

9) Bankausweise.

[12896] Ueberficht

der Sächsischen Vauk zu Dresden

am 30. April 1909.

i: Aítiva. Kursfähiges deutsches Geld . . # 15 212 356, Reichskafsensheine . 372 165. Noten anderer deuts@er Me «ob e 6359380. - Le Ka SRDEANDC s op 768 600. Wechselbestände . . . . . : g 03 948 562. Lombardbestände . ¿a y P0381 000; Gfektenbeftände . . . . . - 8363526. Debitoren und sonstige Aktiva . „, 9098 501. . #6 30 000 000,

Pasfiva. Eingezahltes Aktienkapital

2 ZOCO000.

« 36 823 000.

Reservefonds . 2 Banknoten im Umlauf. . . fällige Verbindlih- 19 700 319, 22 046 377.

Täglich An Kündigungsfrist gebundene Go s 2 A ASGAL

eiten . Verbindlichkeiten . . G Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fällioen Wechseln sind weiter begeben worden 4 14 223. 65. Die Direktiou. L

[12897] Stand L der

Württembergishen Notenbank

am 30. April 1909.

Aktiva.

Metallbestand . . Reichskafsenscheine . Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lombardforderungen .

Effekten . . Sonstige Aktiva Passiva.

9 774 607 98 695

2 358 050 20 213 574 15 845 123 2849810 1 554 644

Grundkapital Reservefonds . . 14 Umlaufende Nolen . . . TAgs fällige Verbindlichkeiten . An ündigungsfrift gebundene

C O 167 41871 Sea o p 791 032/24

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zablbaren Wechseln 4 836 996,03,

9 000 000| 1 446 293/90 21 161 200|— 20 128 565/56

6

10) Verschiedene Bekannt- machungen.

[12894] Bekanutmachuug.

Die Eheleute Glasmacher August Lücking und Zina geb. Stender zu Stadthagen haben beantragt, dem von der Ehefrau vorehelich geborenen Sohne Paul Friedrich Carl Stender den Namen Lüeking beizulegen.

Einwendungen gegen diese Namensänderung sind innerhalb 3 Monaten bei uns anzubringen.

Bückeburg, den 4. Mai 1909.

Fürstlich Schoumburg-Lippisches Minifterium. Frhr. von Feilißz\ch. [12895] Bekauntmachung.

Von der Königl. Württ. Hofbank G. m. b. H., Stuttgart, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von:

Nom. (6 1 600 000,— Aktien der Baums-

wollspiunerei Unterhausen zu Unterhausen

an der Echaz bei Reutlingen zum Handel und zur Notierung an der hiefigen Börse eingereiht worden. tuttgart, den 5». Mai 1909.

Bulassungsstelle der Stuttgarter Effektenbörse.

Legitimation zu versehen.

[12471]

am Donuerêtag, deu 24. mittags D Uhr, in der Aula der Königlichen Kriegs- akademie, Berlin, Dorotheenstraße 58/59, statt.

[12129]

Internationale Kergwerks-Unternehmung

G. m b. H. in Hannover is durch Gesellschaftsbes{luß vom 25, Februar 1909

getreten. noch Forderungen an die Gesellschaft zu haben

vermeinen, um baldige Einsendung der spezifizterten Rechnung.

Steinkohlen-Bergwerks „Langenbrahm“ zur Gewerkev versammlung auf Samstag, den 228. Mai 1909, Nachmittags 5 Uhr, im Hotel Retze zu Cffen (Nuhr). i Tagesorduung : : 1) Besprechung des Seschäfts- und Betriebsberichts für 1908. 2) Bericht der Rechnungsprüfer, Genehmigung der Bilanz und Antrag auf Erteilung dec Ent-

für 1908, 3) Wahl der Rechnungsprüfer und etnes Stell- vertreters füc 1909. 4) Wahl eines nah der Reihenfolge ausscheidenden Mitgliedes des Grubenvyorstandes: 13 der Satzungen.)

5) Geschästliches. :

6) Auslosung von Grundschuldbriefen.

Die Herren Gewerken werden zu dieser Ver-

sammlung unter Bezugnahme auf § 6 Abs. 2 unserer

Saßhzungen ergebenst eingeladen und dringend gebeten

zu erscheinen.

Diejentgen, welche an der Versammlung nit teil-

nehmen können, belieben einen Mitgewerken zu hes

vollmächtigen. Eire Beglaubigung der Unterschriften ist nicht erforderli.

Efssen-Rüttenscheid, den 3. Mai 1909

Der Srubeuvorstand. Albert Huffmann, Kommerzienrat, Borsitzender.

[12936]

Den Gewerken des Salzbergwerks Neu-Staßfurt

beehre ih mi zu der auf Freitag, deu 21. Mai

d. J., nah Staßfurt einberufenen diesjährigen

ordentlichen Gewerkeuversammlung einen

Nachirag zur Tagesorduung

ergebenst zu übersenden:

6) Beschlußfassung über die Frage, ob noch weitere Anlagen zur Hebung der Laugen aus den Bauen des Agathe- und Hammackher-Schactes in Aus- sihi genommen werden sollen, gleihviel ob die» selben die in § 21 Nr. 3 des Gewerk schaftg- statuts festgesetzte Grenze überschreiten oder nit.

Neu- Staßfurt bei Staßfurt, den 5. Mat 1909. Der Vorsißeude des UAuffichtêrats des

Salzbergwerks Neu-Staßfurt. ; N. Stengel.

(9519)

Märkischer Verein zur Prüfung

und Ueberwachung von Dampskesseln

in Frovkfurt a. Oder, Carthauêplag L.

Unsere diesjährige ordentliche Sauptversamm-

lung findet Mittwoch, den 19. Mai, Nach-

mittags L Uhr, im Saole des Civil- Kasinos,

Wilhelmsplay Nr. 2 hierselbst, statt.

Tagesorduung :

1) Rechenschaftsberiht des Vorstands.

2) Rechenschaftsberiht des Oberingenteurs.

3) Rechenshaftsberiht des Kassenführers.

4) Becicht der Rechnungsprüfer und Antrag auf Entlastung.

5) Vorlage und Beschlußfassung über den Haus- haltungsplan für das Rehnunasjahr 1909/1910.

6) Festsezung der Höhe der Beiträge für das RNech- nungsjahr vom 1. April 1910 bis 31. März 1911 sowie Aenderung der Gebührenordnung mit NRücksicht auf die Prüfung neuer und neu zu ge- nehmigender Dampfkessel nach den allgemeinen P Bestimmungen vom 17. Dezember

7) Wabl von Vorstandsmitgliede: n.

8) Wabl der Nehzungsprü!er.

9) Dan und Besprehungen über tehnische

nge. Fc erlaube mir, zu recht zahlreiher Beteiligung ergebenst einzuladen, und bitte, etwaige Vertreter mit

Frankfurt a. Oder, den 23. April 1909.

_ Der Vorfigende: Scchmewer, Kal. Baurat.

Deutscher Ossfizier-Verein.

Acmeemarinehaus. Die diesjährige Mitgl ederversaumlung findet Juni 1909, Nach-

Das Direktorium.

Die Firma

in Liquidation Der unterzeichnete Liquidator ersudt alle, welhe

Juternatiouale

Bergwerks-Unternehmung G m. b. H.

lastung des Grubenvorstands und der Direktion f

1) Forderungen :

3 Kossenbestand . .

4) Grundbesitz 5) Inventar (abgeschrieben) . . 6) Fehlbetrag

& Walter von Below

mit beschränïter Haftung. Durch notariellen Gesellschaft beschluß 14. Januar 1909 ift die „Auflösung der Gesellschaft“ beschlossen. Die Herren: : Nechtsanwalti Alfred Story, Berlin, Oranien- straße 145/146, Justizrat Hermann Kolsen, Berlin, Potsdamer- ftraße 116, sind zu L quidatoren bestellt und zur gemeinsamen Vertretung berethtigt. Gläubiger der Gesellshast werden aufgefordert, sih bei der Gesellschaft zu melden. Verlin, den 29. April 1909.

Die Liquidatoren : Kolsen. Story.

vom

[12560] A. Einnahme.

b 1) Ueberträge (Reserven) 1 aus dem Voijahre: 2 a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien- übert1äze) A 251 288,31 b. Shadens- a rejserve. 42560 33 293 3483 ß, 2) Prämieneinnahme abzüg- [ich der Ristorni . 3) Nebenleistungen der Ver- sicherten: a. Policegebühren M 35 499,80 a, b. Police-

stempel

und Shilder . 4) Kapitalerträge : Zinsen i 5) Gewinn aus Kapital- anlagen

6) Fehlbetrag

492 487

8 176,—

Berl

b. fre

a. an b. an c. an

fon d. an

Gesamteinnahmen . . | 870 64274]

A. Aktiva.

a. Rüdkstände der Verficherten 46

b. Ausstände bei Generalagenten beztehungßsweise Ante. . . » 08 u,/29

. Guthaben bei Bn A

. Guthaben bei Rüdkversicherern ,„ ,—

. im folgenden Jz1hre fällige Zinsen, so- weit fie anteiltg auf das laufende Jahr treffen 112 8145

11 417

Kapitalanlagen :

a. Hypotheken und Grunds{ulden

#6 442 00 ),—

« 574 796,—

b. Wertpapiere . 1016 796

1141 028

Gesamtbetrag . .

zu Branden

in Liquidation.

Gerhard Knippen.

Rittm

Nückversicherungtprämten ..

a. Schäden, einschl. der 4454,25 betragenden Schadenermitt- lungékosten, aus den Bor- jahren, abzüglich des Anteils der Nückversicherer :

b. Schäden, einzu: ßUuch der M 10331,77 betragenden Schadenermittlungekosten, im Geschäftätabr, abzügl. des Anteils der Rückversicherer :

ß. zuiüdgestelt , 32 071,28

Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr für noch nicht verdiente Prämien ab- ¡üglih des Anteil der Nük- | | versiherer (Prämienüberträge) 255 699/98 M Abschreibungen auf Forderungen |-

Verwaltungskoften, des Anteils der Nückoer sicherer : a. Provifionen Bezüge der L b. sonstige Verwaltungékosten Steuern und öffentlihe Ab- gaben / E Leisturgen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für das Feuerls\chwesen : a. auf geseßliher Vorschrift Der

Sonstige Ausgaben :

a. Zinsen an den Kapital- reservefonds . . g

b. Zinsen an den Beamiten- penficnsfonds .

c. Zinsen an den besondere Fälle

Uebershuß und dessen Ver-

wendung:

IV. Bilanz sür den Scbluß des Gescbäftsjabrs 19

Lombards, Kontokorrentdebitoren und Monatsgelder . .. . . ,„ 1420064506 Eigene Effekten und Beteiligungen , 295095176 Nicht eingeforderte 60 9/9 des Aktien- : R E « 3 000 000.— Bankgebäude in Schwerin : Neubrandenburg. . .. : O E 97 810,21

E M 22 322 09504 Passiva. |

und

Aktienkapital . Meserveondo. a 4+ Kapitaleinlagen u. Sparbücher 2c. Æ 16 100 476,90

Kontokorrent- TYCDITOIEN c ck 607 743.63 , 16 708 220,53 D 4 315 211,88 4 22 822 099,04

. 46 5 000 000,— . 298 66263

gezahlt. F 15 431,40 zurüdgestellt . 38 582,23

gezablt. H 165 996,54 |

252 081/66

ust aus Kapitalanlagen - |- ab¡üglih

und sonstige

Agenten 119 512|

64 569!

7 890/36

2 121

iwillige ; 1 098 3219/8

21 632 4 058 3 488

Fonds für | 29 17806

den Kapitalreservefonds die Versicherten E —— den Beamtenpensions- ds A i A 30 550\:; den Fonds für besondere ° | 20 000 50 5600 870 642/74 . Pasfiva.

Gesamtausgaben . .

M d 1) Ueberträge auf das nähfle Jahr, nach Abzug des Anteils der Rück- versicherer : a. für noch nicht verdiente Prä- mien (Prämienüberträge) 6 255 699,98 b. für angemeldete, aber noch niht be;ahlte Schäden (Schadenreserve) „_ 70 653,51 2) Sonstige Passiva: | a. Guthaben der Rülverficherer 5756,32 b. Guthaben der | Generalagenten | beziehungsweise Agenten . .. 3) Reservefond9 . . 5 Beamtenpensionsfonds s 5) Fonds für besondere Fälle. . . 6) Uebershuß

7 6568 562 432/- 103 348/10

90 688/- 50 550 9

Tra Gesamtbetrag . . | 1141 028 04

Brandenburg (Havel), den 3. Februar 1909.

Brandenburger Seuer-Versicherungs-Gesellshaft auf Gegenseitigkeit

burg a/H.

Der Vorstand.

eyer.

. 21045480

184 081/64 j

326 363/49 F

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihz1eten Tage die Erteilung eines Patentes nahgesuht. Hinter der Klassenziffer i jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- fand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geschüßt.

La. Sch. 29 599. Walze zur Herstellung von Baumkuchen, bei der die Kerne für die Zacken auf radial zurücfziehbaren, zwischen Scheiben geführten Blechen befestigt sind. Johann Schirxl, Barmen, Bahnhofstr. 1. 29. 2. 08.

3a. G. 28 180. Sporthemdenkragen mit ver- steifender, auswechselbarer Einlage. Fa. Emil Grüubaum, Berlin. 10. 12. 08.

3a. S. 27 053. Korsett mit elastis&em Unter- teil. Sociéié des Etablissements Farcy & Oppenheim, Paris; Vertr. : M. Mint, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 14. 7. 08.

4a. Sh. 28 816. Gasglühlichtinverilampe mit einem den Abzug von der Brennraumdecke trennenden Spalt zum Einsaugen kalter Luft zur Kühlung der oberen Lampenteile. Ewald Schmidt, Mahlsdorf h. Berlin, Lemkestr. 1. 28. 10. 07.

4b. Q. 36 998. Lichtverteilungsvorrihtung, tusbesonders zum Ueberarbeiten von photographischen Platten, Films, Positiven, Vergrößerungen u. dgl. dei k'ünftlihem Licht. Stefan Kaminski, München, Dienerstr. 18. 2. 3. 08.

45. S. 26 933. Verfahren und Apparat zum R ufbinden der Glühlichtmäntel auf die Tragrirge; Zuf. z. Anm. S. 26 366. Deutsche Gasglühlicht- Ufkt.-Ges. (Auergesellshaft), Berlin. 27. 6. 08. 4g. St. 12465. Yzetylenbrenner. Jean Stadelmann & Cie., Paris; Vectr.: R. Deißler, Dr. G. Dôöllrer, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 10. 07.

Gf. O. 6376. Austropfvorrichtung für ge- waschene Fässer. Wilhelm Oeffner, Kaiserslautern. 19. 1, 09.

8b. Ech. 31705, Luftführung für Gewebe- syann- und Trockenmashinen. Paul Scheider, Reichenberg, Böhm. ; Vertr.: Paul Kloß, Löbau i. Sa. 28, 12, 03. Sd. H. 44 372. Maschine zum Stärken von Walzen. Hermann Howey, Magdeburg-S-, Leipziger- straße 14. 6. 8, 08. 12e. St. 12248. | räume. Ernst Tr. Steinbrecht, Aachen- Burtscheid, Burgstr. 12. 5. 7. 07. i 120. K. 37479. Verfahren zur Darstellung von p-Metboxrysalicylaldehyd aus Resorcinaldehyd dur Met hylieren mit Halogenme!hyl oder Dimetbyl- sulfat. Kalle & Co. Atkt.-Ges., Biebrich a. Rh. 37. 4. 08.

14f. R. 25 392. Regelungdvorrich1ung. Deut, LTemrelstr. 23. 14g. H. 45 871. cihtung für Dampfmaschinen. Maschinenbau - Uft. - Ges. vorm. Ggestor ff. Hannover-Linden. 26. 1. 09. 14g. W. 31 520. Selbst: ätige Dampf, ylinder- Entwässerunçcsvorrihtung; Zus. ¿. Anm. W. 30 459. Otto Wagner, Ludwig2hafen a. Rh., Marien- straße 18. 28. 1. 09. N 15g. M. 34 649. Typenbebelshreibmasckine bet welcher die Tastenbebel unmittelbar mit den Tyyenhebeln im Eingriff stehen. The Jmperial Typewriter Compauy Limited, Leicester, Engl. ; Vertr.: Otto Wolff, Hugo Dummer u. Richard Zfferte, Pat.-Anwälte, Dresden. 26. 3. 08.

20d. B. 50 139. Mit einem radial fcdernden Sicherheitéflansch zur Verhinderung des Entgleisens versehenes Rad für Eisenbahnfahrzeuge. Polk Bynum u. Barkelly Kelly, Strathcona, Canada; Vertr. : M. Schmetz, Pat.-Anw., Aachen. 9. 9. 08. D0e. Sch. 31 O12. Zug- und Stoßvorrichtung für Mittelpufferkupplungen mit zwei unabhängig von einander in einem Federgebhäuse vorschiebbaren Zug- und Druckfedern. Karl Scharfeuberg, Könizsberg VD..Pr. 22. 9. 083.

20f. H. 45 314, Keilbremse für Eisenbahnfahr- zeuge. Emil Hansen u. A. Hundevadt, Haders- leben. 26. 11. 08. : 20i. G, 26.835. Glektrische Signalyo1rihtung für Eisentahnen. Jakob Goldschmidt, Côln, Moslitkestr. 48 830. 4. 08.

20i. H. 44438. Vom Fahrzeug aus bediente Weichenstellvorrihtung, Martin Felix Hochweiler, Haag, Holland; Vertr. : R. Brede, Pat.-Anw., O 1 O

21b. §. 41729, Hohlkohlenplatte insbesondere zur Anwendung a!s Elektrode und Verfahren zur threr Herstellung. Hendrik Douwe Pieter Huizer, s’ Gravenhbage, Holl.; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat -Anwälte, Berlin SW. 13. 18. 9 07. le. H, 45 860, Röhrenförmiae Que cksilbersiche- rung. Benedikt §olzmayer, München, Hohenzollern-

straße 22/0. 25. 1. 09. : Umgehungsgrenzschaltung für

le. S. 27 185, Fahr- und Hubwerke mit besonderem Umgehungs-

halter. Siemens-Schuckert Werke, G. m. b. H.,- Berlin. 6. 8. 08. Z

Bld. L, 23 705. Schaltung für Wechsel strom- kolleklormotoren zum Uebergang aus der Motor- zur Stromerzeugerarbeit. “Benjamin Garver Lamme-

Noken-Ventilsteuerung mit Friedrih Riedel, 18.11. 06

Leerlauf - Druckausgleichvor-

Georg

Füllförper für Reaktions- j

Cóöln- }

Hanuoversche ;

1 Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: H. Springmann,

A E u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 21g. S. 27485, Einrichtung zur Erzielung herer Kontaktgabe bei Stromschlußvorrichtungen, welche mit sehr geringem Kontaktdruck arbeiten. Siemens ck Halske Ukt.-Ees., Berlin. 21. 9. 08. 21g. V. 8382. JIfsolation von Hochspannung#- \spulen. Voigt «& Haeffner, A.-G., Frankfurt a M.-Bolkenheim. 17. 2. 09. 21h. H. 40 598. Verfahren zum Betrieb von elektrischen Jnduktionsöfen. Albert Hiorth, Kristiania; Nertr.: M. Mint, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 30. 4, 07.

Für den 1. uad 3. Anspruch dieser Anmeldung ist b-i der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom

200 0909 E T Pi 5. 5, ( “und 14 12. 00 die Priorität vom 5. 5, 06 auf Grun

der Anmeldung in Norwegen anerkannt.

22b. A. 15 961. Verfahren zur Darstellung blauer romierbarer Säurefarbstoffe der Triphenyl- methanreihe; Zuf. z. Pat. 189 938. Anilinfarben- Æ Extrakt. Fabriken vorm. Joh. Nud. Geigy, Basel; Vertr. : Ph. v. Hertling, Pat.-Anw., Berlin S 11 18. US; D2d. G. 26 547. Verfahren zur Darstellung von schwefelhaltigen orangefarbenen bis celben RKüpen- farbstoffen der Anthrazenreihe; Zus. z. Pat. 209 231. Gesellschast für Chemische Industrie in Vasel, Basel; Vertr. : A. Lol, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 12, 3-08.

D2e. B. 50 3883. Verfahren zur Darstellung von halogenbaltigen roten Küpenfarbstoffen; Zu}. z. Pat. 196 319. Gesellschaft für Chemische Fodustrie in Basel, Basel; Vertr.: A. Loll, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 4. 6. 08.

DLe. F. 24 379. Veifahren zur Herstellung von Chlorderivaten des Dibromindigo ; Zus. z. Pat. 168 683. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 23. 10. 07.

2De. F. 25 2648. Verfahren zur Herstellung von Chlorderivaten des Dibromindigo; Zus. z. Pat. 168 683. Farbwerke vorm, Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 13, 11. 07.

24a. T. 13 530. Gliederkessel. Gustav Tauer, Berlin-NRirxdorf, Wesersir. 29. 26, 10. 08.

4e. V. 49 8S7. Orehbarer, wagereckcht in einer Hohlwelle gelagerter VDoppelgenerator. Hermann Brüner, Crefeld, Fischelnerstr. 207. 29. 2. 08.

T ents ife , geriffelter | 24f. W. 30 704. Sqhußvorrihtung für Stiele Wäsche mit mehreren ineinander greifenden, geriffelten } DEE bürgeräten; Zus. z Pat: 193 473. Carl Anton

Würth, Würzburg, Mainkai 5. 10. 10 08.

DA4i. C. 16 649. Zugregler für Ki fselfeuerungen mit einem von einer Kraftquelle angetriebenen Zahn- \p:rrad mit zahnfreter Stelle, über die es durch das Schließen der Feuertür zwecks Oeffnung des Nauch- \chiebers hinwegg- dreht wird. Herri Chilaud, Paris; Vertr.: A. Gerjon u. G. Sachse, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 4. 08, 25%. A. 14459. Klöppelmaschine. Alsred Attenborough, Bristol, V. St. A.; Verir.: A. Elliot, Pát.-Anw., Berlin SW. 48. 25. 9. 07. 26c. H. 42688. In einem Flüsflykeitsbade gemeinsam mit der Gaétmefse:trommel gelagerte Karburiervorrihtung. Fa. Frauz Dugershoff, Leipzig. 24. 1.08.

26c. Et. 12 759. Lufigasapparat, bei dem Luft und ein leiht verdunstender Brennstoff unter Drudck fein verteilt in entgegengeseßzter Richtung gegenetnardec ge|ührt werden. Emil Stachle, Sa- ginaw, Mich., V. St. A.; Vertr. : Pat.- Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frank- furt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 13. 13. 2. 08. 30». G. 28 459. Kohlensäure-Kompresse; Zus. ;¿z. Anm. G. 28195. Paul BVraudt, Steglitz, Shloßstr. 107. 21. 1. 09,

30d. §. 44 760. Elastisches Bruhband. Heinrich Hartig, Nürnberg, Okenstr. 5. 25. 9. 08.

30d. K. 39 712. Vorrichtung zur orthopädishen Behandlung des Fußes. Dr. Hermann Krukeu- berg, Elbe1feld, Nügtenbergerstr. 18/20. 5. 10 08. 30d. L. 25472. Verfahren zur Herstellung von Schuhwerk füc orthopädishe Zwecke. Dr. Karl Lengfellner, Berlin, Luisenstr. 41. 24. 1. 08. 30d. M. 36 588. Vorrih!ung zum St#uyh des Ohres gegen starke Geräusche, aus einem kugelartigen Dichtungskörper mit Schallkanal b-stehend. Gino Mariotti u. Gustave Tzaut, Paris; Vertr. : C. Rôstel u. R. H. Korn, Pat.-Anwälte, Bz2xlin SW. 11. 8.12, 05.

30e. E. 13 643. Tragbahre mit ungeteilten, mit den Längsstangen drehbar verbundenen Quer- trägern sowie dunch Scharniere miteinander ver- bundenen Längsstangen. Wilhelm Exuer, Berlin, Paypel-Allee 48. 26. 6. 08.

S0e. K. 38 287. Krankentrage mit auf Federn

/ gelagerter, über Längsschienen ge|pannter Liege fläche.

Karl Bruno Lachmann, Radebeul b. Dresden. 99. 7. 08.

30f. §.42 770. Massiervorrihtung für mens{- lihe und tierishe Gliedmaßen. Hans Hausen, Kopenhagen; Vertr. : Eduard Franke u. Georg Hir[ch- feld, Pat.-Anwälte, Berlin ZW. 68. 30. 1.08. 30g. B. 53284. Ve:s{lußvorrihtung für Flaschen“ zur Aufnahme flühtiger Stoffe. Jules Bevyngué. Paris; Vertr. : D. Stedentopf, Pat.-Anrw., Berlin SW. 68. 26. 2. 09. 30h. K. 38 506. Verfah1en zur Darstellung eines haltbaren, die therapeutisch widtigen Bestand- teile der Droge in ihrem ur‘prünglichen Mischungs- verhältnis enthaltenden, von unwirksamen und \häd-

lichen Stoffen befreiten Präparates aus Conyallaria

M Knoll &@ Co., Ludwigshafen a. Rh. 30h. S. 26 508, Verfahren zur Herstellung feiner und haltbarer Emulsionen des Harzes von Piper methysticum. Dr. Leopold Sarason, Hirsch- garten-Berlin. 21. 4, 08.

33a. S. 26 897, Vorrihtung zur Befestigung des Schirmtuches. Edmund Szaudtuer, Düssel- dorf, Degerstr. 15. 23. 6. 08. : §4c. K. 39 184. Aufhängevorrihtung für zu reinigende oder zu l[üftende Matraßen. Sophie o, deb, Scchwezrin, Frankfurt a. M., Herderstr. 2. Ll: . 08,

34i. V. 7813. Verstellbares Lesepult. G. F. Volt, Hornau, u. F. Neumann, Frankfurt a. M., Frankenallee 61. 4. 5. 08,

341. N. 26 706, Kochtopfdeckel, der aus zwet durch Starnier mit einander verbundenen Haupk- teilen besteht. Paul Rummel, Gotha, Brunnen- METARe 19. 22. (. 08. BGa. L. 26 167, Mit Führungsrinnen für Brikelts versehener QDauerbrandofen. Heinrich Lounes sen., Neuß a. Rh. 1. 6. 08

36e. K. 37 707. Vorrihtung zum Regeln der Heizwirkung von aus Gliedern bestehenden Zentral- bei,förpern durch Aenderung der wirksamen Heiz- flähe des Hetzkörpers. Erich Kühne, Dresden, Freibergerstr. 23. 21. 5, 08.

36e. S. 26 575. Kocheinrihtung mit Be- heizung des Kochkessels entweder unmittelbar durch Heizdampf oder durch ein aus dem ih sammelnden Kondenswasser des Heizdampfes gebildeten Wasserbad. Fa. Friedrich Siemens, Wien; BVertr.: A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 2. 5. 08.

36e. N. 9935. Flüssikeitserhißer mit zwei oder mehr an beiden Seiten des Hetzeinsages an- aebrahten Rohrshlangen. Novak «& Teschner, Coswig i. S. 30. 6. 08.

37b. H. 44479. Verfahren und Borrichtung zur mehrfahen Verankerung von Bauwerken. Hein, Lehmanu ck& Co. A.-G,., Reinickendorf b. Berlin. 19/8, 08.

39b. B. 50 84%. Verfahren zur Herstellung einer s{chwerverbrennlihen zelluloidartigen Masse. Boris Grigorjewitsh Buchstab, Lausanne, Schweiz; Vertr.: Dr. E. A. Franz Düring, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 22. 7. 08,

40c. S. 26 446. Verfahren zur Enteisenung der für die elektrolytishe Zinkgewinnung bestimmten Zinksulfatlösungen mittels Superoxryden und Zink- oryd. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. L 4-08,

42c. f. 40082. Markscheide - Winkelmeß- instrument für Hortzontal- und Vertikalmefsungen mit auf einem an Verztiehshnüren hängenden Leit- freise einstelbaren Dioptern; Zus. z. Pat, 209 126. MWaliher Könnecke, Egeln i. S. 9, 2. 09.

42e. H. 43428. Orvlbehälter mit einem heb- und senkbaren Meßgefäß John Heifseuberger, New York; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmjen u A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 6l, 14. 4, S:

Für diese Anmeldung ist bei dex Prüfung gemäß

dem Unionsvertrage vom {4 12, 00 die Priorität auf

Grund ter Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 19. 4. 07 anerkannt.

42g. B. 50 800. Sthalldose; Zus. 1. Pat. 186281. Paul de Beaux, Leipzig, Markgrafenstr. 8. 90. (7 08

42g. B. 51272. Scalldose; Zu}. 4. Pat. 186 281. Paul de Beaux, Leipzig, Péèarkgrafen- straße 8. 2. 9. 08. i 42g. D. 19 948. Einrichtung zum selbsttätigen Ankalten von Sprehmashinen mit wagerecht {wingendem S{halldosenträger nach Beendigung des Nortragsstückes. Deutshe Grammophou Ukt.- Ges, Berlin. 25. 4, 08. : 42g. H. 42182. Vorrihtung zum Verstärken von Tören durch Aenderung der Reibung zwischen einem Reibzaum und einer vom Phonogrammt1@ zer durch Reibradantrieb gedrehten Retbwaljze. Ernefto Herrmaun, Berlin, MWildenowstr. 4. 15. 11. 07. 42h. R. 25 361. Brille, Klemmer 0. dal mit zwei zur starren Befestigung des Glases dienenden Armen bzw. Doppelarmen und diefe miteinander verbindendem am Glase anliegenden Rahmen. Gmil Reach, Baliimore, Md, V. St. A.; Vertr: Arthur Kuhn, Berlin, Gitschinerstr. 106 a. 7. A 42k. St. 13 181. Vorrichtung zur Mefsung von Differenz-Gatdrüdcken; Zus. z. Anm. St. 12715. Herman Storrer, Düsseldorf, Worringerstr. 64. 90. (Un 42l. F. 26 220. Vorrichtung zum Sortieren von Etern nah ibrem Alter durch Einlegen der- selben in einen mit Kocsalzlösung o. dgl. aefüllten Behälter; Zus. z. Pat. 197261. Heinrich Freise, Bochum, Berggate 2. 3. 10. 08. i 42m. T. 13460. Rechenmaschine mit zwei getrennten, vom Einstellwerk aus angetriebenen Resultatzählwerken, deren jedes mit Zehnerüber- tragungêvorrichtungen versehen ist; Zu). ¿. Anm. T. 13 362, Franz Trinks, Braunschweig, Kaftanien- allee 71. 5. 10. 08.

42n. A. 144583. Verstellbarer endlofer Fakbr- lan mit horizontal gelagerten Führungswalzen. Gustav Abel, Johannesstr. 47b, u. Friedrich Roemer, Heusteigstr. 70, Stuttaart. 22. d. 07. 43a... B. 48 142. Wahlabstimmungsmaschine mit einem Hebelgestänge zur gleichzeitigen Schaltung

je etres Einzelzählwerkes und eines Summenzähl-

werkes beim Einwurf. eines Abstimmungskörpers, Dr. Eugenio Voggiano, Rom; Vertr. : Pat.-Ans wälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13.

5. L, O07, 43a. L. 26771. Sicherheitsshubkasten für Pankow, Kavalier-

Büfettkafsen. Ernst Larsen, straße 4. 24. 9. 08. 43b. G. 26 949. Geldwechselvorrihtung mit einem das Bewegen des Geldschiebers für gewöhnlich hindernden Sperrwerk, das durch Einführen der zu roechselnden Münze aus„elöst wird. Gasmesser- fabrik Mainz Elster & Co., Mainz. 16 5, 08. 43b. H. 43 9204. Selbstverkäufer für Elektrizität. George Soofham, Birmingham, Engl.; Vertr. : C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 16. 6. 08. 45e. K. 34466. Selbsteinleger für Dresch- maschinen mit Stauvorrihtung für überschüssiges Getreide. Richard Kunze u. Karl Dessau, Dardes- heim, Kr. Halberstadt. 15. 4. 07. 45f. H. 43 900. Zaun für Gärten, Balkons u. dgl. Otto Heer, Züri; Vertr.: Otto Hoesen, Pat.. Anw., Berlin W. 8. 16. 6. 08. 45h. E. 14136. Verfahren zum Bekandeln von Fishwafser mit Luft. Dr. Ewald Eugels, Berlin, Kaiser-Allee 221. 8. 12. 08. 45h. St, 12663. Verfahren zum Entleeren von Bienenwaben mittels Honigschleuder. Josef Stumvoll, Wien; Vertr.: Paul Greiser, Erkelenz i. Rhpr. 8. 1. 08. 45h. W. 30 582. Einsaßkasten für Aqguarien zur Trennung der Mutterfishe von der jungen Brut. Mar Weise, Breslau, Friedrih-Wilhelmstr. 93. 23, 9, 08: 451. Sch. 31463. Verfahren zur Herstellung eines trocken zerstäubbaren Heu- und Sauerwurm- bekämpfunçsmittels. Dr. Ph. Schueider, Cöln, Hansa-Ring 98. 24. 11. 08. 46d. F. 22 590. Anlaßvorrihtung für Gas- turbinen mit einer oder mehreren Explosionekammern. Alex Fischer, Charlottenburg, Sybelstr. 42, u. Ernst Jaeuisch, Berlin-Friedenau, Fröaufstr. 3. 22 11. 00. 47a. H. 44411. Shuyßvorrihtung für Ma- schinen mit in einem Gehäuse umlaufenden Trieb- werksteilen, bei welher das Schließen und Verriegein des Gehäusedeckels vom Vorgelege aus durch Ver- mittlung eines Hebelgestänges erfolgt. Gebrüder Heine, Viersen, Rbld. 11. 8. 08. 47h. D. 19 343. Zahanräder - Weihsel- und Wendegetriebe. Dresduer Bohrmaschinen- Fabrik A..G. vorm. Bernhard Fischer & Wiusch, Dresden-A. 9. 12. 07. 49a. T. 138 027. Bohrbügel für Bohrknarren. Joh. Tiedeken u. Hugo Giesbert, Essen, Nuhr, Louisenstr. 37. 11. 5. 08. 49b. K. 38 554. Shlitten von Werkzeugmaschinen. Frankfurt a. M., Hölderlinstr. 7. 31; 8, 08, : 49b. M. 32603. Vorrichtung zum felbst tätigen Zuführen von Werkstücken. Hans Müller, Hagen i. W., Karlstr. 2. 1. T. Of, 49h. F. 23 783. Maschine, bei welher zur Gefangenhängung von Kettengliedern jedes zweite Ketienglied um 180 ° gedreht wird Mar Fefßler, Pforzheim i. B., Eckbprinzenstr. 24. 8. 7. 0. 50c. M. 37 039. Pendelmühle mit in einem Kugellager ruhendem Pendel. Michael Martiu, Marienstein, Post Schastlah, O.-G. 29. 1. 09. Sa. F. 26 195. Pneumatishe Scaltvorrich- tung zur Beeinflussung von Orgelpfeifen durch ver- \hiedene Tasten. Faber & Greve, Orgelbau- gesellschaft m. b. H., Salz¡hemmendorf. 30. 9. 08. 51b. P. 20 707. Streichinftrument, bei welchem die Saiten mittels vershwenkbarer Saitenhalter dur Tastenanschlag gegen einen über Rollen laufenden, endlosen Bogen gedrückt werden Aleksander Pistkiewicz, Chyrów, Galizien; Vertr. : A. Loll, Pat.-Anw., Berlin W. 8, 13. L, O7 51b. W. 31 763. Tasfte für Pianos und äbnlihe Musikinstrumente. Gustav Weller, Mal- statt-Burbach. 18. 3. 09. i ; 51d. A. 16 436. Pacumatische Spielvorrich- tung für Musikinstrumente mit Einrichtung zur Regelung der Tonstärke_ The Aeolian Compauy, Meriden, Conn., V. St. A.; Bertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13, u. Frank W. He!sin, Groß-Lichterfelde, Kommandanten- straße la. 27. 11 08. L S1d., S. 28 051. Rütcollvorrihtung für das Notenband mecharisher Musik werke. Eymphoniou- fabrik Aft.-Ges.… Leipzig-Gohlis. 18. 12. 08. S5Le. B. 51098. Blattwender, bei welhem die ¡um Umwenden der B.ätter dienenden Arme unter Vermitilung etner unter Federwirkung stehenden Nolle nacheinander gedreht werden. James Beveridge, erth, Schotil.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K sius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 15. 8. 08.

Für diese Anmeldung A bei der Prüfung gemäß

dem Unionsvertrage vom T4 12. o die Priorität

auf Grund der Anmeldung in England vom 9. 3. 08 anerkannt.

52b. G. 28 233. Verfahren zur Herstellung von Siickereiknöpfen. Franz Gahlert, Weipert, Böhmen; Vertr.: Paul Theuerkorn, Pat. - Anw., Chemniß. 15. 12, 08. L:

576. K. 37 557. Verfahren zur Herstellung von Kopien von zweiseitig bedruckten Blättern 0. dgl., bei welchem die lihtempfindliche Schicht direkt auf das

Zahnstangenantrieb für Carl Krug,

zu kopierende Orginal gelegt wird und die Be-