1909 / 111 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Verbreiterung und zum Ausbau des Spoykanals auf der Stre>ke von km 0,0 bis 1,8 als FIndustriebafen, dur< das Amtsblatt der König- lihen Regierung zu Düsseldorf Nr. 12 S. 103, ausgegeben am 27. März 1909; ;

11) der Allerhö><ste Erlaß vom 4. März 1909, betreffend die Verleihung des Enteignungsrehts an die Gemeinde Thale a. H. zur Erweiterung der Wasserleitung der Bemeinde und zur Anlegung einer Schutzone für die neue Wassergewinnungestelle, dur< das Amtsblatt der Königlichen Regterung zu Magdeburg Nr. 16 S. 117, ausgegeben am 17. April 1909.

Niclamlliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 12. Mai.

Die vereinigten Aus\hüsse des Bundesrats für Nech- nungswesen und für Elsaß: Lothringen sowie der Ausschuß für Rechnungswesen hielten heute Sißungen. ;

Laut Meldung des „W. T. B.“ sind S. M. J. „Hohen- zollern“ und S. M. SS. „Stettin“ und „Sleipner“ gestern von Malta nah Brindisi in See gegangen.

S. M. S. „Lübe>“ is am 7. Mai in Mersina ein- getroffen.

S. M. S. „Hamburg“ ist vorgestern in Ladikije (Sy- rische Küste) eingetroffen und an demselben Tage von dort nah Beirut in See gegangen. S. M. S. „Sperber“ ift nah Kapstadt in See gegangen. S. M. S. „Condor“ ist gestern in Suva (Fidji-Jnseln) eingetroffen. S. M. S. „Scharnhorst“ ist mit dem 2. Admiral des Kreuzergeshwaders gestern in Singapore eingetroffen und seht heute die Reise nah Tsingtau fort.

S. M. Flußkbt. „Tsingtau“ ist gestern in Canton ein- getroffen und geht am 21. Mai von dort na<h Hongkong in See.

S. M. S. „Luchs“ ist am 9. Mai in Hongkong ein- getroffen und geht am 17. Mai von dort nah Canton in See.

vorgestern von Lüderißbucht

Baden.

Jhre Mazestäten der König und die Königin von Württemberg sind zum Besuche des Großherzoglichen Hofes, „W. T. B.“ zufolge, gestern mittag in Karlsruhe ein-

getroffen.

Oesterreich-Ungarn,

Jn der gestrigen Sißung des Exekutivausschusses der deutsh-freiheitlihen Parteien des österreichishen Abgeordnetenhauses wurde, „W. T. B.“ zufolge, von allen Seiten der Freude darüber Ausdru> gegeben, daß der Deutsche Kaiser auh dicsmal bei seiner Rückkehr von Korfu Gelegenheit nehme, dem Kaiser Franz Joseph einen Besuch abzustatten, wodur<h die Jnnigkeit des Bündnisses zwishen dem Deutshen Reich

Bestätigung finde. Von deutsh-radikaler Seite Wunsch ausgesprochen, daß in einer Plenarversammlung des Deutschen Nationalverbandes den freudigen Empfindungen der Deutschen Oesterrei<hs aus Anlaß des Besuchs Kaiser Wil- helms in Wien Ausdru> gegeben werde. Zu diesem Zwecke wird übermorgen eine Plenarversammlung des Deutschen Nationalverbandes stattfinden.

Großbritannien und Frland. Das Unterhaus hat, nach einer Meldung des „W. T. B.“,

in der gestrigen Sißung die Ncfolution zum Budget, die eine Erhöhung des Zolles auf Fmportbier um 3 Pence für je 36 Gallonen vorsieht, angenommen

Frankreich.

Die Deputiertenktammer beriet gestern die von den

warf derx Abg. Sembat die Postbeamten wegen Tatsachen { f r

) dem Beriht des „W. T. B." g vor, daß fle gegen sei, die nià&t mit tem Dienst zusammenhingen. Die : seten geiäusht worden Der A Deschanel sagte, enn in der gegenwärtigen Krise die Postbeamten den Ge- horsam verweigerten, fo komme dies daher, daß die cffentlihen Ee- walten zu regieren vergeffen hätten. Der Redner verlangte ein Statut, das den Beamten Garantien gewähre und Ordrurg und Sicherheit im Staate \<azffe. Der bz. Willm (Sozialisl) wies darauf hin, daß ng den Posibeamten die Entlassung des Unterstaatäsekietärs Simyzn zugesichert habe, 1:1 i er Negterung den gleichen YBorwurf, den Sembat erhoben hatte. Louis Dreyfus fühite aus, er habe dem Ministerpräsiderten eine ÄUbordnung von Post beamten vorgestellt, die willig waren, die Arbeit wieder aufzunebmen. Er habe von Clemenceau keinen Auftrag gehabt. Die Pofst- Feamten hätten s< entshuldigt und zugegeben, daß he ih ceirrt hätten, well s: na< den (Erklärungen des Ministers Barthou în der Deputtertenkammer hätten hoffen können, daß der Unterstaatsfekretär Simyan aus seinem Amte scheiden werde. Der Minister Bar thou wtes hierauf nah, daß die pon Clemerceau bezügliÞh Simyans am 21. März abge; enen Erklärungen sehr bestimmt waren. Nah der Wiederaufnahme der Arbeit bâtlen die Angestellten u: statthafte Kundgebungen veranstaltet, ofen den zukünftigen Streik vorbereitet und MNe- gierung und Parlament angeg1iffen. In Rouen habe ein Biitef- träger antipatriotishe Erklärungen abgegeben unv versichert, mi seinen Kameraden jenseits des Rheirs sfolidarish zu sein. Barthou erklärte, wenn man den Beamtenterbänden gestattete, ih über die Volksyertreturg zu erheben, so wäre es um jede Regierung geschehen. Wenn die Kammer die Aufhebung der getroffenen Moaß- nahmen fordern sollte, so würde das Kabinelt einmüitig demissfionteren. Die Rede des Ministers wurde mit lebhaftem Beifall auf- genommen und die Sißung darauf auf morgen vertagt.

Die Pariser Postbeamten haben in einer in ver- gangener Nacht im Hippodrom abgehaltenen Versammlung, „W. T. B.“ zufolge, beschlossen, in den Ausstand zu treten. Jn der Versammlung wurde auch beschlossen, den Verbands- auss{<uß aufzulösen und ihn dur< einen Streikausshuß zu ersehen; die Namen der Mitglieder dieses Ausschusses werden geheim gehalten. Ueber ‘die Wiederaufnahme der Arbeit

die Regier

+y f t L ate im übrigen

i ivurde der Antrag mit 209 ge>@ | ; _‘Deu und der A S österreihis<-ungarishen Monarchie eine neue und feierliche | wurde der }

! Brindisi eingetroffen.

soll nur von der Generalversammlung - entshieden werden. Bitt wurde eine Tagesordnung angenommen, in der es heißt:

Die Beamten, Unterbeamten und Arbeiter, die sih versammelt baben în demselben Gefühl der Unabhängigkeit und der Empörung über die JUloyalität der Regierung. die threm Versprehen dadurch untreu geworden ist, daß sie gegzn kämpfende Postbeamte vorgegangen ist, roeil diese frei ihre PVéeinung geäußert haben, verpflihten si<, die Arbeit niederzulegen und zu kämpfen, bis ihnen vollständige Genug- tuung geworden ist; fie fordern kavt das Syndikatsre<t, das sie um jeden Preis erlangen werden, rufen dem Poslbeamtenverbande ihren Gruß zu und trennen si< unter dem Rufe: Es lebe der Ausstand! _…_— Die Postbeamten in Lille, Lyon, Bordeaux, Marseille und Nancy sind ebenfalls in den Ausstand getreten.

Gleichzeitig mit dem Meeting der Posibeamten fand cine von 3000 Personen besuhte Versammlung der Liga für Menschenrehte im Tivolisaale statt, wo die sozialistischen Deputierten Pressensé und Sembat scharfe Angriffe gegen

‘die Regierung richteten und ein Beshlußantrag gegen die

Maßregelung der Postbeamten einstimmig angenommen wurde. Ein Vertreter der Elektrikêr erklärte unter dem Beifall der Versammlung, der Streik der Posileute werde für die gesamte Arbeiterschaft das Signal zur Befreiung werden.

Bis in die späten Nachtstunden hielt der Polizei- präfekt von Paris Lépine eine Besprehung mit sämtlichen Polizeikommissaren ab, um über die infolge der Streik- bewegung erforderli<h werdenden Maßnahmen zu beraten. Alle Posthureaus werden von heute morgen an polizeilih und militäris<h bewacht. Ferner wurde der Befehl erteilt, die streikenden Post- und Telegraphenbeamten sofort durh Soldaten zu erseßen. Von den telegraphishen Verbindungen mit Deutsch- land besteht infolge des Streiks gegenwärtig nur noch die mit Berlin. Der Wilitärgouverneur von Paris hat für den Fall eines Ausstandes der Elektriler den Befehl erteilt, den elektrishen Stationen die erforderlihe Anzahl von Soldaten

zu stellen. Rußland.

Die Reichsduma hat nah einer Meldung des „W. T. B.“ mit einer aus dem Zentrum und der Rechten bestehenden Majorität gegen die Opposition in erster und zweiter Lesung den Geseßentwurf, betreffend die

dem Kommissionsvorschlag' u. a. den Wunsch aus, es möchten Privatkapitalien zu industriellen Unternehmungen im fernen

Russen als Ausländer sollten das Recht erhalten, Schürf- arbeiten vorzunehmen und nüßlihe Montanschäße zu ver- arbeiten. Jm Laufe der Debatte protestierten sowohl die Gegner wie die Verteidiger des Geseßentwurfs gegen die wirt: \haftlihe Besißzergreifung und Ausbeutung des Gebiets durch Ausländer, besonders dur< Japaner und Amerikaner. Jn der Abendsißung bewilligte die Duma die außerordentlichen Ausgaben des Etats des Kriegsministeriums in Höhe von 80 841 000 Nubel nach dem Antrage der Budgetkommission.

Jtalien.

Die Deputiertenkammer schte gestern die Beratung |

des Etats des A>erbauministeriums fort. Wie das „W. T. B.“ berichtet, beantragte die äußerste Linke, über die Tätigkeit im A>kerbauministerium eine parlamentarische Unter- suchung einzuleiten, Der Ministerpräsident Giolitti bekämpfte diesen Antrag unh stellte die Vertrauensfrage. 76 Stimmen abgelehnt. Die Jacht „Hohenzoller®““ mit dem Deutschen Kaiser paar an Bord ist, „W. T. BL2“ ufolge, heute vormittag mit den Begleitschisffen „Stettin“ „Sleipner““ von Malta in

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40.

Spanien. Note Ministers des Aeußern gibt, zufolge, bekannt, daß der Machsen einigen For- er nah Fes entsandten Mission Folge gegeben habe.

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| Die Erledigung der übrigen Forderungen habe Merry- de Val

verschoben und an die Bedingung gekaüpft, daß ein Abkommen über die Zurückziehung der Posten im Rif getroffen werde, das die Sicherheit der Verbindungen mit Melilla und Chafarinas gewährleiste. Mulay Hafid habe die Entsendung einer Gesandtschaft angekündigt, die diese Punkte regeln und verlangen folle, daß die Räumung no<h vor Wiederherstellung der Sicherheit erfolge. Türkei.

Das Amtsblatt veröffentliht eine Proklamation, die, „W. T. B.“ zufolge, besagt, daß der Sultan hochbefriedigt und stolz sci über die Gefühle der Liebe und des außerordent lihen Respekts, die ihm die Minister, Senatoren, Deputierten, die Armee und Marine, die Ulemas, Scheichs, Kirchenober- häupter und alle Beamten, die türkishen und fremden Schulen, die einheimischen und fremden Notabeln und die Bevölkerung aller Klassen bei der Zeremonie der Shwertumgürtung, die ein historishes Datum für die ottomanische Nation sei, zum Ausdruck gebracht hätten. Er sei au<h hochbefriedigt von der Ordnung, von der er sih selbst überzeugt habe.

Der Großwesir Hilmi Pascha und der Minister des Innern Ferid Pascha haben gestern eine Deputation des armenishen Patriarhats empfangen, die Telegramme vorlegte, in denen die Lage der Christen in den arme- nishen Provinzen, besonders in Mush und Diarbekr, noh immer als bedroht geschildert wird. Die Minister gaben die feste Zusicherung ab, daß die Regierung die Ordnung und Sicherheit baldigst wiederherstellen und die Schuldigen be- strafen werde. Der Minister des Fnnern erklärte außerdem, daß der Wali und der Stadtkommandant von Diarbekr ab- geseht werden würden.

Die österreichis<-ungaris<he Entschädigungs summe von 21/z Millionen Pfund ist, wie das „W. T. B.“ meldet, gestern in Konstantinopel angekommen und liegt auf der Ottomanishen Bank zur Verfügung der türkishen Re- gierung.

Die Deputiertenkammer hat gestern die Beratung des neuen Preßgesetes begonnen und obiger Quelle zufolge einen Antrag angenommen, daß die für die Zeitungen ver- antwortlih zeihnenden Redakteure die ottomanishe Staats- angehörigfeit besißen müssen. Ueber einen Antrag, als ver- antwortliche Redakteure nur solche Personen zuzulassen, die ein akademishes Diplom besißen, entspann sih eine heftige Debatte, worauf die Sißung abgebrochen wurde.

Das Kriegsgericht hat vorgestern 25 Todes- urteile gefällt. Zu den Verurteilten gehören mehrere Soldaten als Osfiziersmörder, einige Offiziere und Hodschas

_Aldrichshen Entwurf. vorgesehen waren,

U e » Nerwalt For Fi | gestaltung der Verwaltung des Küstengebiets und | P I e

der Zunsel Sachalin, angenommen. Das Haus sprach gemäß |

! afrika, dem j einigen Abänderungen endgültig einstimmig angenommen

| begeben. | die Provinzialwahlkreise nuc je einen Abgeordneten anstatt, wie

- >

als Aufwiegler zur Revolte vom 13. April und eine Anzahl Matrosen, die den Kommandanten des Panzerschiffes „Assar-i- Tewsfik“ ermordet haben. Die Truppen der alten Garnifon, die im Kriegsministerium interniert waren, die Marinesoldaten, die Jäger und Artilleristen find gestern nah Saloniki geschafft worden, wo sie bei Wegebauten verwendet werden.

Amerika.

Der amerikanische Senat hat nah einer Meldung des „W. T. B.“ gestern die Zusaganträge abgelehnt, welche die Zölle auf Tonwaren und Porzellan, wie fie im

Serablagdn wollten.

Asien.

Nach einer Meldung der „St. Petersburger Telegraphen- agentur“ ist Ain ed Dauleh gestern mit den persischen Kosaken im Eilmarsh aus Basmindsh nah Teheran ab- marschiert.

Der Korrespondent der „St. Petersburger Telegraphen- agentur“ ist im Lager bei Täbris von Sattar Khan empfangen worden, der sih in längerer Unterredung folgender- maßen äußerte:

Er betrachte die Nussen als werte Gäsle, die gekommen seien, um der armen Beyölkerung Hilfe zu bringen. Sein einziges Ziel sei das Volkswohl; er und setne Gesinnungsgenossea trauten dem Schah niht, weil dieser sein Wort gebrochen habe. Durch seine Handlunç9- weise habe der Schah das Land ruintert uny denno< ni<hts erretcht. Bom Schah erwarteten er und seine Gesinnungsgenossen nihts. Ste wüns>@ten nur die Wiederherstellung der vom Vater des Schabs gegebenen Konstitution, aber ubedingt unter der Garantie der Mächte, sodaß si: niht mehr verleßt wed». Bis dahin würden sie die Waffen nit niede:legen. Un Waffen hätt-n sie Ueberfluß, da ein großes Arsenal in Täbris in thren Händen sei. Wenn der Schah ihn nah Wiederherstellung der Ordnung zu scin-m Dienst berufe, werde er bereitwillig diesem Rufe folgen

Das russis< - <inesishe Abkommen, das die Art der Verwaltung der russischen Eisenbahn zone in der Mandschurei festsegt, ist nah einer Meldung des „Neutershen Bureaus“ gestern unterzeichnet worden. Das Uebereinkommen gewährleistet die Ober- hoheit Chinas und lcgt das Prinzip einer gemein- steht russishe und chinesische Charbin vor und bestimmt

Ausländer in der Verwaltung.

Kommunalbehörden in die Gleichstellung aller

| Der Präsident der chinesischen Osteisenbahn ist zum Schieds

1 0 l 4 4 | rihter bei Streitfällen zwischen Ausländern ernannt worden Osten in höherem Maße als bisher zugelassen werden. Sowohl | A [( zwischei orden.

Eine Klausel des Abkommens besagt, daß die Interessen der

| Ausländer seitens der Verwaltung cine wirksame Förderung j erfahren sollen.

Afrika. Nachdem die Verfassung für das Vereinigte d- „Reutershen Bureau“ zufolge, nunmehr mit

ist, haben sih die Delegierten in ihre Heimatskolonien zurü- Ais wichtigste Abänderung gilt der Beschluß, daß

im Entwurf vorgesehen, drei oder mehr Abgeordnete entsenden sollen.

Nach einer Depesche des „W. T. B.“ aus Zungeru ist der Leutnant Vanrennen, während er mit 3 Europäern und 35 eingeborenen Polizeibeamten nah Gussoro, etwa 50 Meilen nordöstlih von Zungeru, marschierte, um dort einen neuen

E | Häuptling einzujeßen, am vorigen Donnerstag aus dem Hinter- Hierauf | F pn jujeßen, ar gel Y aus L

halte angegriffen und getötet worden. Außer ihm sind 11 Polizeibeamte umgekommen. Der Major Williams ift am Sonntag mit einer größeren Truppenmacht na< Kuta enlsandt worden. Der Auf|stand ist lokaler Natur

Parlamentarische Itachrichteu.

Der Schlußbericht über die gestrige Sißung des Hauses

der Abgeordneten befindet sih in der Ersten Beilage.

Auf der Tagesordnung für die heutige (85.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Finanzminister Freiherr von Nheinbaben beiwohnte, stand zunächst die Be ratung der vom Herrenhause in abgeänderter Fassung zurüd- gelangten Besoldungsvorlagen

Zu dem Gesehentwurf über das Diensteinkommen der Lehrex Und Lehrerinnen an dén öffentlichen Volksschulen liegt ein von dem Abg. Schiffer-Magde burg (nl.) gestellter und von Mitgliedern aller Parteien mit Ausnahme der Sozialdemokraten unterstüßter Kompromiß- antrag vor, in dem die folgenden Bestimmungen vorgeschlagen werden:

In $ 8 soll tie Alterszulage der Lehrer in den ersten beiden Stufen und in der fünften bis neunten Stufe je 200 46, in der britien und vierten Stufe je 250 46 bet:agen. (Das Herrenhaus hatte die 250 M in die füxfte und sechste Stufe verwiesen.)

__In $ 22 soll die vom Herrenhause eingefügte Bestimmung wieder gestrichen werden, taß bei ter Gewährung von Ort6zulagen dur< die Schulverbände auch der Familienstand der Lehrkräste berü>tsichtigt werden kann.

In $ 24 foll die vom Herrenhause gest ichene pensionsfähtge Amtszulage von 100 4 \{ährlih für erste und allein- stehende Lehrer nah zehnjähriger Dienstzeit wiederhergestellt werben,

Ueber die Staatsbeiträge und Ergänzungs3zushüsse ($ 43 ff.) bestimmt der Kompromißantrag folgendes: Der Staats- retirag für jede Schulftelle foll entspieherd dem Herrer haus- beshluß bis zur Höchstzahl von 25 Schulstellen für jete politische (Gemeinde gewährt werden, und zwar füx elnen erften Lehrer 530: Æ, für: ‘élnen. andi Leh 300 L für Ukt Lehrerin 199 #; in Schulverbänden mit niht mehr als sieben Schulstellen wird ein weiterer Staatsbeitrag von 200 M für den Lehrer und von 150 4 für die Lihrecin gezahlt. (Lie Amtsjulage [$ 24] foll gleihfalls vom Staate getragen werden.) Dazu fell folgender Zusaß gemacht werden: „Soweit eine Er- höhurg der am 1. Januar 1909 geltenden Säße des Grund- agehalts bei Lehbrerstellen um weniger a8 200 F, het Lehrerinnenstellen um wentger als 150 6 erfolgt, titt in den Squlverkänden mit ni<t mehr als sieben Swhulstellen eine Verringerung des wetteren Staatsbeitrages um den Betrag ein, bis zu wel<-em die Erböhung hinter den vorgenannten Beträgen zurückbleibt.* -—— Die nah $27 V des Gesctz-s vom 3. März 1897 zu zahlenden Staatsbeiträge und Staatézus<huüsse sollen weiter- gewährt werden ($ 49), jedo scllen sie nah den neuen $850 und 51 vom 1. April 1909 ab endzültig fortfallen in den Gemeinden, wo sie den Betrag von 29/9 desjenigen Veranlagungssells nicht übersteigen, das der Gemeindebesteuerung der Einkommen von mehr a!s 900 #4 für das Rehnungéjahr 1908 zu Grunde zu legen war. (In Gutsbezirken ist die Kreisfteuer zu Grunde zu legen.) Bei Streitigkeiten über den Fortfall ‘bes<licßt der Bezirksaus\>(uß, wogegen Beschwerde bet dem Provinztialrat zuläfsig ist. Die Staatsbeiträge und Staals-

«

us<üfse fallen serner in denjenigen einen eigenen Schulverband

ildenden Gemeinden vom 1. Apcil 1909 ab endgültig fort, in denen | im Rechnungsjahr 1908 die Gemeindeeinkommensteuer den vollen Sah |

der Staatseinkommensteuer niht überstiegen hat, sofern nicht die ge- seßli<hen Staats[eistungen nc< dem Stande rom 1. Januar 1909 5 9/9 des Veranlagungssolls übersteigen. | |

In Konsequenz dieser Bestimmungen foll der Staatsfonds

der Ergänzungszuschüsse für Schu!yverbände mit 25 oder weniger |!

Schulstellen von 14 Millionen auf 15,10 Millionen Mak erhöht, der für die Piovinzen Posen und Westpreußen von 3 Millionen auf

2,95 Millionen Ma1k ermäßigt werden; der Fonds der Ergänzungs- |

zushüsse für Schulverbände mit mehr als 25 Schulstellen soll von 2,39 Millionen auf 2,70 Millionen Mark erhöht werden.

Ferner soll na< dem Kompromißantrag in $54 das ganze G!sehz rückwirkende Kraft vom 1. April 1908 ab erhalten, es soll also diese rü>wirkende Krast au<h für die erhöhten Mietsent- shädigungen gelten, die das Herrenhaus nur vom 1. April 1909 ab gelt:n lassen wollte.

Endlich sollen in $ 63 die na< $ 27 V1 des Geseßes yom 3. März 1897 zu zahlenden Ausfallsents<hädigungen weiter- gewährt werden, jedoW vom 1. April 1909 ab endgültig in den Gemeinden fortfallen, in denen fie ni<ht mehr als zwei Prozent des Giakommenfsleuerveranlagungsfolls nah d:m Stande des 1. Januar 1909 betragen.

Abg. Schiffer (nl.): Die Fraktionen haben für die heutige Beratung den gesamten Stoff in dret große Abteilungen geschieden und für jede einen Redner bestellt, der im Ausftraze sämtlicher Pazteien die das Haus leitenven SBesichtépunkte darlecen wird. Das beweist, daß das Haus einig ist, wte es vor den Beschlüssen des He1ren- hauses einig war, taß seine Einigkeit s< bewährt hat. Das ist eine Tatsache von großer politischer Tragweite; sie beweist, daß dieses Haus willens ist, in großen Fragen besondere Parteigesihts- punkte beiseite zu lassen und nux der Sache zu dienen; fe beweist endlich, daß bei allen Parteien ein reihes Maß s\taat8männischer Mäßigung und patriotischen Gefühls vorhanden ist. Denn derartige Materten, wle die vorliegende, find außerordentlich fähig, die Leiden-

schaften avfzustaheln, und das gerade in unserex Zeit, die durch ihre | | Weibl[. I | Kübe

Agitation die natürliche Anreizung no< vertieft uad verstärkt. Viese petr lichen Nebenersheinungen haben ih tief hineingefressen in Geist

und Leben. unseres Volkes, Seit Jahr und Tag tragen Lehrer und |

Beamte thre Wünsche vor. nur erfüllen, wenn unsere

Wir könncn die Aufgaben des Staats Beamten in innerer

Zufrievenheit |

und im Bewußtsein der Disziplin im staatli@en Interesse arbeiten. |

Durch die Lösung dieser Frage erhäïít die Vorlage einen hopolitisc<en XFXnhalt. Wir haben aber Steuerzahler zu nehmen. Diese beiden Gesichtspunkte

miteinander in Einklang bringen. Wenn diese Aufgabe an b fähtgkeit der Steuerzahler zu hohe Anspcüche stellen würde, wie es

müfsen wir ie Q

es unzerkbar, daß ni<ht eine Partei dafür hter Gerade dieses Haus, das aus durch feine Einmüttgkeit seine innerste Ueberzeugung, baß diese Aus gaben geleistet werden müssen und können. À |

nit ohne s{<were Opfer zustande Ltieblingsgedanken zurüd>stellen müssen. Dat

wücfer niht genug Beachtung geschenkt. Man hat dort sogar die des Scheitern tes Gesetzes offen gelassen. Wir legen euishieden Wert uf eine Verständigung mit dem anderen Hause und lehnen

mit dem Gedanken des Scheitern8 des Gesetzes zu spielen.

gckommen,

eistungs- i Í e! ausfuhr, Ta E E E on 658 000 4 aebabt. rah den Beschlüssen des Herrenhauses \>einen könnte, dann wäre | Berk bon 658 000 6 gehabt FSHR untände. | y j j} i: z L Wablen bervorgaeganaen it beweist | deutend gewesen; im I. Vierteljahr 1909 war sie nur bei Lämmern A j 4j L Ali tes Ï L j n c ' La ¿ 5 { 9 e R : | etwa3 größer als in derselben Zeit des Borjahres, ging - dagegen bei Dicjse Cinmütligkeit ist | alle Parteien haben | Das Herrenhaus hat unseren Fin- j MöglidFeit | A’IULA f Q C es ao, | VDiejentge j

Rede im Herrenhause, die wohl bestimmend war für das Geschick ter | | | 909 l j weiter zurü>gegangen, dagegen zeigt fie bei Schafen abermals eine

NBorlage, war die des Grafen Botho Eulenburg. Aber gerade diese hat die Brü>ken zur Versländigung niht abgebrochen verlangt, daß wir im Abgeordnetenhause uns gän;lih den Bef des Herrenhauses unterordren sollen. Auch er ie B Herrenhauses nicht als der Weisheit Herreohaus hat fi< hauptsächlic Ded>ungüfrage ni<ht einverstanden lagen für die ersten und alleinsieh Wir haben die Alteröszulagen wieder in entgegenkom menden Weise geordnet, wie fie aus unsere: hervorgeht. Die sedis materias bder Beschlüsse des Herren haules is aber “de Negelung der De>ungsfrage in bezug | Leistungsfähigkeit der Gemeinden. Das Herrenl t denken dagegen erboben, daß (t mel ( Schulstellen die Staatszuschüsse ni<t als eine feste Zusiwberung, sondern nur im Bedürfnisfalle hat befür>tet, daß der Bureagukrat'8mus nur eine neue

ürde. Dem g“genüber haben wir ein ewtelcn Da es aber unmöglich ist, gerade fließen zu lassen, wo si: tzichen, so habe! vir dur< un]eren Antrag €s jes<lossen, daß die ofenbar ähigen Gemeinden benfall3 die Staatsbeiträge erkalten. Die fest-n Staatsbetträge an die Gemeinden sollen bestehen bleiben und die Verteilung na<h Ermessen beseitigt werden; aa die Stelle dieses tiókretionären Ermessens toll nah unserem Vorschlage jeßt ein objekiiver Maßstab na< dem Prinzip der Leistungéfähizkeit treten. Mir glauben damit nicht den Stein der Weisen entde>t zu

ber in t Beschränkung, wte dieser objektive

strutert werden soll, wona< in der Regel Leistungsföhigkeit getrof wind können wir dal Ergebnis erhoffe: Entschcidend soll die Höhe der Einkommen- steuerzus<läge sein; ausg ) Erheblich- teit der Staatsleistungen nehmen wir erst an, wenn hie des Staatssteuersolls betragen. Bezüglich der Gutsbezirke und der Sesamts<hulverbände mußten Sor derbestimmurgen ges<affen werden. Endlich haben wir auf gleitende verzihtet, die fa an i< sehr wünschenswert gewesen wäre; denn wir wollen doch Ruhe haben nit bloß bet den so! 1 au< bet den Gemeinden Disposilionsfonkts, namentli<h große, find

sutjektive Ermessen bei der Verteilung hat immer den Schein der Willkür. Darum i} es besser, daß die Gemeinden von Anfang an wissen, womit sie zu re<nen haben, Immerhin werden în einzelnen Fällen no< Ergänzungszuschüsse vom Staat zu gewähren sein, da es iht autzuschli ßen ist, daß troß no& man<e Gemeinden, die es ni<t nôtig haben, die Staatóbeiträge erhalten auf Kosten derjenigen, die sie ni<t entbehren löônnei Der Mehrbedarf von 1 Million, den unsere Beschlüsse nah sih zieben, wird aus dem Mehr- aufkommen auf Grund des revidierten Stempelabgabengesezes zu de>-n sein. Wir haken diese Vorschläge vercinbartk, um für das Herren- baus die Brücke zu shlaçen, die es für die Verständigung felbst ver- langt hat; i< hcffe, daß sie zur Verständigung führen werden. Tausende und aber Tausende von Lehrern und Beamten wünschen, daß endli etnmal Nuke wird; au sie meinen, daß es endlih einmal an der Zeit ist, Schluß zu machen. Hoffentlih überwindet jeyt au das Herrenhaus seine Bedenken.

(Schluß des Blattes.)

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alledem

Statistik und Volkswirtschaft.

Deutschlands Ein- und Ausfuhr von Pferden, NRind- vieh, Schafen, Shweinen und Geflügel im 1. Viertel- jahr 1909,

Nach den , Monatlihen Nai weisen über den auswärtigen Handel Deutschlands“ hat die Einfuhr von Pferden im I. Vierteljahr 1909 gegenüber derjenigen der alecihen Zeit des Vorjahrs in einzelnen Gaittungen eine kleine Steigerung erfabren, während fie in anderen zurü>gegangen ist. Im ganzen ergibt sih eine geringe Abnahme der Gesamtetnfuhr von Pferden um 6534 Stü>, während für das L, Vierte] jahr 1908 im Lergleiche mit derselben Zeit des Jahies 1907 ein Rü>kzarg um 3530 Stü>k zu verzei<hnen war. Es wurden eingeführt:

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Fan. /März gegen EGinfuhrwert BROS 1 U ZIAtI +490)

Stk Stüd M

2476 + 329 1103000

9 060 + 512 3 660 000 6 441 241 6 802 000 ö \{<were, Hengste,

Wallache . 11 251 6566 12151000 Zuchthengste, leihte . .. 13 65 000 Ï wte 46 / 146 000 Kutsch-, Neit-, RNennpferde usw. 1 209 5 1 688 000

SPIAMIDEdE E ms H arg:

Pferde unter 1,40 m Sio>maß 4466 634 1 081 000

UAbsatzfohlen S 280 -+ 110 115 000

SGauafoble e 6 O 1 000 35 248 0934 26 812 000. Die Ausfuhr von Pferden, die ja stets sehr klein ist, hat sh im L. Vierteljahr 1909 auf der gleichen Höhe bewegt, wie in der- selben Zeit des Vorjahres. Es sind 1821 (1827) Stü>k ausgeführt worden, darunter aüein 1337 (1311) S<hlachkpferde. Der Wert der Ausfuhr berechnet sih vorläufig auf 636 000 4, i Die Einfuhr von Rindvieh zeigt in allen Gattungen, mit Ausnahme von Ochsen, die in etwas kleinerer Zahl aus dem Auétlande bezogen worden sind, eine ni<t unbeträhtlihe Steigerung gegenüber dem 1, Vierteljahr 1908, wenn au diese no< nit so groß gewesen ist, daß die Höhe der Einfuhr im 1. Vierteljahr 1907 (54 225 Stü>) wifeder errei<t worder wäre. Der größte Teil der Mehreinfuhr ent- fällt au< 1909 auf Dänemark. Es wurden eingeführt :

Jan./März c sen

C Jan /PVärz

1909 1908

Stüd Stüdt M 1 165 + ( 83 000 2 359 1} 276 000 15 401 4 559 000 2 896 817 000 17 127 4 813 090 2477 1 018 000 11 953 7 734 000

93 378 19 300 000. Die A usfuhr von Rindvieh i} gegenüber derjenigen der gleichen

Arbeitspferde, leihte, Stuten . é leichte, Hengste,

Waliacje ä 2 \<hwere, Stuten

Wert 1909

Kälber unter 6 Wochen . Jungvieb bis zu 1} Jahren Männ!l. Jungvieh bis zu 25 J.

3 e 0

Bullen .

chsen .

u< andererseits Rü>ksichten auf die | Zeit des Vorjahres verhältnismäßig sehr stark gestiegen, besonders die

von Ochsen um 662 Stü>k und die von Kühen um 130 Stück, die sämtlih nah der Schweiz ausgeführt worden sind. Die Gesamt- 1228 Stück, stellt sich um 856 Stü>k höher und hat einen

Die Einfuhr von Schafen und Ziegen ist stets sehr unbe

Schafen sehr stark zurü>, wie nachstehende Einfuhrzahlen zeigen : Fan. /März geg. Jan. /Märi Wert 1909 1908 1909 Stüd Stüd M Lm. (00 +— 5% 2 tautlend, SQUE O08 1 620 30 L Sid. B ——- 2 0 E Die Ausfuhr ist im 1. Vierteljahr 1909 bei Lämmern

Steigerung, und zwar sind na< der Schweiz 1526 Schafe mehr aus- ge#ührt worden als 1032 Stü>k kleiner gewesen ist. Deutschland ausgeführt :

Fan. /März

(3 rourden aus geg. Jan./März Wert 1909 1908 1909 Stüd Süd 7 Lämmer 2873 684 109 0C0 Schafe . e LEBDS +- 567 393 000 ieden . 114 + 11 5 000,

Vie Einfuhr vonSc<weinen ist beirähtlih gestiegen, während | porträt ein

se im I. Vierteljahr 1908 gegenüber der aleiben Zeit d:8 Boijahres 1907 ui 51 1bgenommen hatte. Die Steigerung entfällt russische Kontingent, während aus Oester- Die Einfuhr betrug :

3010 Stü

Stüd gesandt worden sind. Fan. /März geg. Jan./PVärz Wert 1909 1908 1909 Stüd Stüd 6 Spanferkel 292 4 175 4 000 Schroeine . 29 496 -+ 9 974 5 014 000, Die Ausfuhr von Sd ist fm 1. Vierteljahr 1909 um

rei<-Ungarn nur 213

weinen

| fast genau die gleihe Zahl wieder zurü>g?gangen, um die fie i ( selben Zeit des Vorjahres gestiegen war; fie 1st damit fast wieder au | Null angekommen :

1

geg. Jan. /März 1909 1908 Stüd Stüd Spanferk>l . 88 191 Ge, 00 4917 An Geflügel sind eingesührt worten : : eg. Jan. /Mär Bert 1908 Á 55 741 Stüd 339 000 1726 dz 3 069 (00 O e 257 000 181 000

3 546 vUV0,.

Fan. /Mäâärjz

t

1909

Gänfe . ¡

Hühner aller Art . Guten . : Tauben Uw L138 270

I. Vierteljadr

ien Zeit des

die Einfuhr îm dex în der glé [, Vierteljahr

Bei Eänsen und Hühnern hat sich 1909 in etner Richtung entwi>elt, die Bo: jahrs beoboch'eten entgege! jefezt 11 Im

| würden wohl ihre Arbeiten lieber nahe beieinander sehen.

Das Personal der Eisenbahnen auf Korsika isi, nah einem Telegramm der „Rh. Westf. Ztg.“ aus Ajaccio, in den Aus- stand getreten und verlangt die Verstaatlihung des Eisenbahnneges.

(Weitere „Statistische Nachrichten“ f. i. d. Ersten Beilage.)

Kunft und Wissenschaft. Große Berliner Kunstausstellung.

L

Bei der Eröffaungsfeier der Ausstellung hat der Dezeinent des Kunstressoris im Ministerium der geistlichen 2c. Anzelegenheliten, Wirklicher Geheimer Oberregierungsrat Dr. Schmidt eine bemerkens- werte Rede gehalten, die in tem Wunsche na< Frieden in unserer Künstlezrschaft gipfelte. Wer si< der \<rofen Gegen- sätze dec früheren Jahre zwischen den Ausstellungen im Glas- palast am Lehrter Bahnhof und der Sezession erinnert, wird heuer {on beim ersten Nundgang gewahr, daß jenem Wunsche die Er- füllung wohl nicht all¡ufern ist. Die Annäherung hat niht ‘nur \hon begonnen, sie hat bereits große Fortschritte gema<ht, sodaß man byon prinziptellen -Untershteden zwischen der ESroßen Berliner Kunstausstellung und der der Sezession kaum no< sprechen kann. Gewtß, die Sezession hat einige kühne Wagehälse, die thren Eingeburgen man<hmol etwas zu unbedenkli<h Form geben, aber sie sind Autnahmen, wie in Moabit ebenfalls Ausnahmen sind die allzu Bedachtsamen, die am Alten allzu zähe Festhaltenden. Aber in der Hauptsache slreben, wie gesagt, beide Ausstellungen gleihe oder schr nahe liegende Ziele an.

Die Anordnungékommission hat 1ühmli< und planvoll gewirkt: Einmal hat das Wichtigste und Beste den verdienten bevorzugten Plaß erhalten, Be'cheideneres ist in Nebenräumen untergebraht. Mit Geschma>k unv viel Ueberlegung hat man SEleichartiges zusammen- gehängt, Bilder, die stoffli<h verwandt ist, vor allem aber Bilder, die ih im Ton gleihen und si< alfo wentger dur< ihr nahes Neb?n einander schädigen, als das sonst, niht in Autftellungen allein, auh in Museen fast immer der Fall ist. Einzelne Näume haben dur diefe weise Maßregel eine ungemein wohltuende Einheitlichkeit erhalten, wke beispteléweise der Saal 37a, in dem nur lichte, duftige Freilihtbilder hängen. Nicht ganz erklärll< is uns aber,

| warum die Werke verschiedener Künstler in dem weitläufigen Gebäude | zerstreut wurden, sodaß man oft dur< die Flucht der Säle hin- und

herwandern muß, wenn man die Werke etnes Kürstlers vergleichen, studieren möhte Wohl ni>t allein diejenigen, die über die Aus- stellung zu beri<ten haben, werden das beklagen. Die Künstler selbst Es muß

| aber bemerkt werden, daß gerade Berliner Künstler und darunter au<

: Rudolf Shulte im Hofe,

| die Mitglieder der Anordnungskommission von dieser Maßnahme be-

troffen wurden, sodaß si also Nichtberliner keineswegs als benachteiltgt

| ansehen können.

Der große Ehrensaal (2) ist diesmal mit Künstlerbild nissen anzefüllt. Wertvolle, interessante Stücke sind darunter wie Eduard Magnus? „Adolf Menzel im Jahre 1843*, Menzel als Greis von Andreas Achenbah von Peter Janssen,

| das als künstlerische Leistung sehr imponierende Selbstporträt Anton

von Werne1s aus dem Kaiserproklamation“ gründe. Zu

Anfana der achtziger Jahre mit der und der „Krönung Friedrich 1.“ im Hinter- nennen find ferner ein energishes Selbstporirät von

{ Arthur Kampf, das Porträt des Malers Passini von Graf Ferd. Harrach,

no< |

im L. Vierteljahr 1908, während die Ausfuhr

| die Hände über dem hohgezogenen Kate gefaltet, in der { des Zeichens i Scherze zu machen. Auf dem { it Bitterkeit, biinahe Verzweiflung zu lesea, die

el

1 y q «4 [u | Dämmer eines Parks, zwischen dee i gelben Lichter d

in der meifsterhaften und unendlih fetnen Modellterung der Zeichnung geradezu an Werke Holbeins erinnernd. Auch ein Selbslporträt eines Künstlers ist darunter, den man heute bereits zu den alten Meistern re<net, Anton Graffs, sehr fein im Kolorit und erstaunli< als Selbst- charakterisierung, dem berühmten grcßen Se!bstporträt der Dresdener Galerie durhaus ebenbüitig.

Arthur Kampf hat außer dem Selbstbildnis noh eine größere, „Clown® benannte Arbeit ausgestellt. Der Spaßwacher ibt, Garderobe, ruft, die gewerbs8mäßigen cten, grell ges<hminkten Antlihz dunklen Augen Tragik eines Gauklerlebens einem Selbst- zu sehen, dann

harrend, das thn

a 1 » + abvgema C

starren unheimlih ins Leere. Die

ift hier erzäh Von Hans Loofd

1 loloriflis< sehr wiifTungsvolles Stilleben

Stüd sehr fein beobahteter Beleuchtungseffekte, „Moulin de la

ecante Damen und Herren în dem nächtli< blauen

Ten Bäurnen und Sträuchern die wcißlich«

es Kasinos aujblißen, [<li:ßlih ein virtaos gemalter

„Böhmischer Bauer* und ein „Schlafendes Kind“. Ganz in gleichem Maße wie bei einigen V

206 (Anz

ben ift neben

Galette“,

Vertretern der Sezession, wie bei Slevogt, wie

| bei Corinth ficht au bei Loosh:n die Brillanz der Technik zu sehr

1908 |!

war die Gänsecinfuhr um 11714 Stüd> gestiegen, die Hühnereinfuhr }

dagegen um 3011 dz gefallen. Dice Einfuhr von Enten und Tauben ist diesem Jahre noh weiter zurü>gegangen. i :

Die Ausfuhr yon Geflüzel, die im Vorjahre in allen Gattungen etwas zuzencmmen hatte, ist 1909 nur b: Tauben wetter gestiegen, dagegen in den übrigen Gaitungen zurü>gegangen. Es wurden aus- geführt : 7 Fan. /März

1909 555 Stüd

61 dz

gea. Jan. /März Wert 1909

1908 b 756 Stüd 3taujend 15 dz 12 -

E s

Hühner aller Art

G O è 1

E U s e 40D T E E R E 93taujend.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Nürnberg wird der „Köln. Ztg." telegraphiert: In Ans8- po< sind fast \sämtlihe Maurer und Steinhauer wegen unerfüllter ansehnliher Lohnmehrforderung în den Ausstand getreken,

In einer Versammlung der Leipziger Holzarbeiter wurde, der „Lpz. Ztg.“ wfolge, bekannt gegeben, daß sich dort über 1600 Ver- bandsmitglieder aus 60 Betriebea durh völlige Arbeitsruhe an der Maifeiec beteiligt haben. Die Folge war, daß 669 Gehilfen aus 24 Betrieben na<h dem Besdluß des Arbeitzgebershußverbandes aus- gesperrt wurden, und ¡war auf 3 bis 10 Tage. Diese aukgesperrten Gehilfen sind fast ausnahmélos inzwishen wieder eingestellt worden.

In Hamburg haben, wie die „Köln. Ztg.“ erfährt, die Straßenreiniger in einer zahlreih besfuhten Versammlung be- s{lossen, in den Auestand zu treten, wein die Behörde auf der Ab- lehnung der geforderten Besserung threr Lohn- und Arbeitsverhältnifse verharrt.

| zeigt sich Friy Burge

| eines | Tihter,

l

im Mittelpur PYeitteln zuzehren Porträt junge Dame die breiten dessen Mot hoch

na< glänzenden hm fast alle künstlerishe Gnergien auf- Hugo Vogel hat außer cinem großen eleganten Damen- zrwoei berrlihe Freilihtbilder au2geftellt; das eine zeigt eine im Gaiten, helles, grünlih gelbes Licht briht dur Kastantenblätter, fällt auf das Kleid der Dame, | aufleu<tei; das andere ftellt einen jungen Kaun dar, der vor der Mittagéhize Shuß im Statten einer Baumarupye gesucht hat und dort auf der Rohrflôte bläst. Franz Sfkarbina zetgt ein Bildnis einer Dame in hellblauem Kleide mit aroßem, s<warzem Federbhut, ganze Figur vor einer Pa1klandschaft, fecner ein „Im Sonnenschein“ l f Bit in seinem Nebe einard!er von Violett und Srün f ist dagegen sein graziöser „Mi in cinem feenhaft illuminierten In der F eit ter Lichtde Delfter Be Mädchen in wmn meierkoslüm liest erfüllt die Stube, cin L Glanzili<ter auf der Politur unt Nokckokommode, auf bunten die Star dubhr bede>t, aufsblißen zu 1 ; s Kolori etwas Schillerndes, Perlmutterartizres. 48 vorzüeclicher orträtift f ben sei 1rof Depypelbildnis des

¡lte des Interesses. Vie]e( {reten scheint au<h bei

î L H

o otupn Y b l I N Licht / + 4

Barons zu Putiiß und Fran, das vor wenigen Veonaten Schulte zu sehen war, fällt besonders da llerliebfte etwa \¿<sjährigen, blonden Kaaben auf einem Pony vor weiß-grüner Parklandshaft in WMorgenbeleuhtung auf. Zu nennen sind ferner angenehm s&lihte Bildnis der Frau Kommeizienrat L.,, dasjenige der Frau Susanne Dessoir und zwet charak?tervolle Herrenpo1träts. Als ebenfalls ausgezeichneten Bildnis- maler lernen wir Ernst Heilemann in dem wirkungsreichen Porträt von Tilly Waldegg kennen. Die junge Dame tiäzt ein Kostüm nach der Pariser Mode des zweiten Kaiserreichs, ein dunkles Barett auf dem Kopf, eine festanliezende braune Samija>e, die eine angeste>te frishe Rose b:lebt, und eine ta stolzem Flusse nieder- raushende Krcinoline aus hellerer, leuhtend brauner Setde. Die Land- haft, die als Hintergrund dient, ist nur ganz vage nebelbaft yerfliefiend angegeben, wodur die Figur selbst cin sehr starkes Nelief bekommt. Wie man sicht, greifen Künstler auf dieses Mittel, das als erster Leonardo bei der Mona Lisa angewandt hat, tmmer wieder zurü. Heilemann zeigt ferner ein reizendes Kinderbildnis, „Puki*, ein kleines Mädchen in weiß und hellblau inmitten der Puppenherrlichkeit ihres Kinder- immers. ; "O r {lleßen diesen erften Berit wit der Besprehung einer der Sammelausfstellungen, die in geshlossener Reihe eine größere Zahl von Werken einiger Künsiler vorführen. Jn Saal 43 find zwölf Arbeiten von. Franz Hoffmann- Fallersleben vereinigt, Arbeiten einer fast historis< gewordenen Richtang der Landsbaftemalerei. Son Motive und Titel dieser Bilder siad für die Richtung charakteristish: „Das Kreuz von D'etzehnlinden“, „Römischer Dianaaltar im Walde bei Trier“, „Verlassener westfälisher Atelssig". Hoffmann - Fallers- leben {ist ein Spätromantiker, “ein leyter Abkömmling vou Nuisdael; er sucht in der Landschaft das Ernst-Großartige, das

bereits bei

4 r Porträt