1909 / 112 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

E S

Im Dnigen finden die Vorschriften des Bürgerlichen Gesehbuchs üker die Verjährung Anwendung. 8 15.

Der Ersatberectigte verliert die ihm auf Grurd der Vor- schriften dieses Gesezes zustehenden Rechte, wenn er nit spätestens innerhalb zweier Monate, nahdem er von dem Schaden und der Person des Ersaypflihtigen Kenntnis erhalten hat, dem CGrsaß- pflichtigen den Unfall anzeigt. Der Rectsverlust tritt nit ein, wenn die Anzeige infolge eines von dem Ersaßyberehtigten nicht zu vertretenden Umstandes unterblieben ist oder der Ersagzpflichtige inner- halb der bezeihneten Frist auf andere Weise von dem Schaden Kenntnis erhalten hat.

E S 16. j

Ünberührt bleiben die reihsgéseylihen Vorschriften, nah welchen der Fahrzeughalter für den durh das Fahrzeug verursahten Schaden in weiterem Umfang als nach den Vorschriften dieses Gesetzes haftet oder nah welchen ein anderer für den Schaden verantwortlich ist.

S 17

Wird ein Schaden durch mehrere Kraftfahrzeuge verursaht und find die beteiligten Fahrzeughalter einem Dritten kraft Geseßes zum Ersatze des Schadens verpflichtet, so hängt im Verhältnisse der Fahr- zeughalter zueinander die Verpflichtung zum Ersaße fowie der Umfang des zu leistenden Ersaßes von den Umständen, insbesondere davon ab, inwieweit der Schaden vorwiegend von dem einen oder dem anderen Teile verursaht worden ist. Das Gleiche gilt, wenn der Schaden einem der beteiligten Fahrzeughalter entstanden ist, von der Haft- pslicht, die für einen anderen von- ihnen eintritt.

Die Vorschriften des Abs. 1 finden entsprehende Anwendung, wenn der Schaden dur ein Kraftfahrzeug und ein Tier oder durch ein Kraftfahrzeug und eine Eisenbahn verursacht wird.

8 18.

Fn den Fällen des § 7 Abs. 1 ist au der Führer des Kraft- fahrzeugs zum Ersaße des Schadens nah den Vorschriften der §§ 8 bis 15 verpflichtet. Die Ersaßpflicht ist ausgeschlossen, wenn der Schaden nicht durch ein Verschulden des Führers verursaht ist.

Die Vorschrift des § 16 findet entsprehende Anwendung.

Ist in den Fällen des § 17 auch der Fährer eines Fahrzeugs zum Ersaße des Schadens verpflihtet, so finden auf diese Ver- pflichtung in seinem Verhältnisse zu den Haltern und Führern der anderen beteiligten Fahrzeuge, zu dem Tierhalter oder Eisenbahn- unternehmer die Vorschriften des § 17 entsprehende Anwendung.

8 19, In bürgerlichen Rechtsftreitigkeiten, in welhen durch Klage oder W derklage ein Anspruch auf Grund der Vorschriften dieses Gesetzes eltend gemacht ist, wird die Verhandlung und Entscheidung leßter Sillanz im Sinne des § 8 des Eiuführungsgeseßes zum Gerichts- verfassung8geseßze dem Reichsgerichte zugewiesen. 8 20, Für Klagen, die auf Grund dieses Gesetzes erhoben werden, ist auch das Gericht zuständig, in dessen Bezirk das s{chädigende Greignis

stattgefunden hat. [I]. Strafvorschriften. 8 21.

Wer den zur Erhaltung der Ordnung und Sicherheit auf den öffentlichen Wegen oder Pläßen erlassenen polizeilihen Anordnungen über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen zuwiderhand:lt, wird mit Geld- ftrafe bis zu einhundertfünfzig Mark oder mit Haft bestraft.

S 22.

Der Führer eines Kraftfahrzeugs, der nah einem Unfalle 7) es unternimmt, sich der Feststellung des Fahrzeugs und setner Person dur dle Flucht zu entziehen, wird mit Geldstrafe bis zu dreihundert Mark oder mit Gefängnis bis zu zwei Monaten bestraft. Er bleibt jedo straflos, wenn er spätestens am nä{hstfolgenden Tage nach dem Unfall Anzeige bei einer inländishen Pholijeibehörde erstattet und die

v Feststellung des Fahrzeugs und seiner Pxson bewirkt. ;

Vecläßt der Führer des Kraftfahrzeugs eine bet dem Unfalle“vex- leßte Person vorsäßlih in- bilfloser Lage, so wird er mit Gefärlgnts bis zu 6 Monaten bestraft. Sind mildernde Umstände vorhanden, so: kann auf Geldstrafe bis zu dreihundert Mark erkannt werden.

& 23.

Mit Geldstrafe bis zu dreihundert Veark oder mit Gefängnis bis zu zwei Monaten wird bestraft, wer auf öffentlihen Wegen oder Pläßen ein Kraftfahrzeug führt, das nicht von ter zuständigen Behörde zum Nerkehre zugelaffen ist.

Die gleihe Strafe trifft den Halter eines niht zum Verkehre zugelassenen Kraftfahrzeugs, wenn er vorsäßglih oder fahrlässig dessen Gebrauch auf öffentlihen Wegen oder Pläßen gestattet.

8 24.

Mit Geldstrafe bis zu dreihundert Mark oder mit Gefängnis bis zu zwei-Monaten wird bestraft :

g 1) wer ein Kraftfahrzeug führt, ohne einen Führershein zu be- zen;

2) wer ein Kraftfahrzeug führt, obwohl ihm die Fahrerlaubnis entzogen ift;

3) wer nit seinen Führershein der Behörde, die ihm die Fahr- erlaubnis entzogen hat, auf ihr Verlangen abliefert.

Die gleiche Strafe trifft den Halter des Kraftfahrzeugs, wenn er vorsäßlich oder fahrlässig eine Person zur Führung des Fahrzeugs bestellt oder ermächtigt, die sich nicht durch einen Führershein aus- weisen kann oder der die Fahrerlaubnis entzogen ist,

8 %,

Wer in rechtswidriger Absicht

1) ein Kraftfahrzeug, für welhes von der Polizeibehörde ein Kennzeichen nicht ausgegeben oder zugelassen worden ift, mit einem Zeichen versieht, w-lches geeignet ist, den An- schein der polizeilich angeordneten oder zugelassenen Kenn- ¡einung hervorzurufen,

2) ein Kraftfahrzeug mit einer anderen als der polizeilich für das Fahrzeug ausgegebenen oder zugelassenen Kennzethnung versieht ;

3) das an einem Kraftfahrzeuge gemäß polizeiliher Anordnung angebrachte Kennzeichen verändert, beseitigt, verdeckt oder

sonst in seiner Erkennbarkeit beeinträchtigt, wird, sofern nicht nah den Vorschriften des Strafgeseßbuchs eine höhere Strafe veiwirkt ist, mit Geldstrafe bis zu fünthundert Mark oder mit Gefän znis bis zu drei Monaten bestraft.

Die galeihe Strafe trifft Personen, welche auf öfentlihen Wegen oder Pläßen yon etnem Kraftfahrzeug Gebrauß machen, von dem fie wissen, daß die Kennzeihnunz in der im Abf. 1 unter Nr. 1 bis 3 bezeihneten Art gefälsht, verfälscht odec unterdrüdckt worden ist.

8 26. _ Dieses Gese tritt hinsih.lich der Vorschriften über die Haft- pfliht Teil T1 mit dem 1. Juni 1909, im übrigen mit dem 1. April 1910 in Krait.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Fnsiegel. Gegeben Achilleion, Korfu, den 3. Mai 1909.

(L. S) Wilhelm. Fürst von Bülow.

Mit der nähsten Prüfung zum Schiffer auf großer Fahrt wird in Altona am 1. Juni und mit den nächsten Seefteuermannsprüfungen in Apenrade am 11. Juni und in Altona am 22. Juni 1909 begonnen werden.

im Monat April 1909. Nach den Angaben der Direktivbehörden.

gern unter e verblieben

Im Kalendermonat April 1909 wurden

zur steuerfreien Verwroendung

Verwaltungs- abgelassen

bezirke erzeugt

ch Versteuerung in den freien Verkehr gesetzt

im ganzen

darunter

vollständig

denaturiert Am Swluffe des Kalendermonats April 1909 sind in den La und Meinigegäanfalien steuerliher Kontro Im Rechnungsmonat April 1909

sind na

Hektoliter Alkoho

t

Preußen. Ostpreußen Westyreußen . . Brandenburg . .

2274 63 994 114 659 6 428 203694| 17042 1188649] 986052 245 366 8 127 233058 | 22770 149312| 15 634 10 367 9 166 19 482 7715 11234} 13221 6 403 3 804 23 330| 14473

1 269 548 | 133 587

55 715 7 706 91 780 9 593 10 032 3 382 27 086 3 341

4 483 2 763

2 494 10 555 10 338 13 739 17 379 24 127 17 222 9 920 3 462 1875 9 817 1738 19 028 685 1954 2 003 11 899 5 926

. 369014 | 103 446

22 992 8 592 18 461 7 628 6 242 2491 5 336 5 477

15 630 32 204 59 250 54608 | 71 354 74 269 15 543

S: N Schlesw.-Holst. . BOnober E alen . Fe en-Nafsau . einland . . .

Preußen. .

Bayern. Sagen O Württemberg . .

Baden 5 Hela . U 2621 1577 edlenburg . . 4 330 952 27 804 2 386 Thüringen . . . 906 520 7759 1 840 Oldenburg. . . 1079 22 261 1186 Braunschweig . 2 256 1 226 : 878 1 227 Anhalt. Ls 2 883 111 189 Lübeck 165 441 239 490 emen. 2 201 145 518 1336 E Dura 1 474 1 349 43 006 4 835 1 «Lothringen i; 612 255 800 2 129 Deutsches Steuergebtet

Dageges im April 1908 . .| 427899 | 155 833 | 119 613 | 1 416 466 | 169 026.

Mit Anspruch auf Steuerfreiheit wurden ausgeführt im Monat April *

Branntwein, roh und gereinigt 6549 h] A. }+) Branntweinfabrikate ¿ 1019 0

*) Hierunter sind auch enthalten die Alkoholmengen, welche zur Erlangung der Steuerfreiheit nah dem Frethafengebiete Hamburg aus- geführt, aber quf nlärhisde Lager zurückgenommen wurden, um von da n verarbeiteteä [5 ustaf3e wieder ausgeführt zu werden. Nicht aber sind darunter t ewides Branntwein und Branntweinfabrikate, die gegen Steuerfreiheit auf Ausfuhrlager (Bfr. O. § 58) gebracht wurden.

Berit na ese Fn Bayern wurden im Monat März 1909 hergestellt 27 372 b1 Alkohol (nit 28 728 h1). Jn Braunschweig wurden im Monat März 1909 steuerfrei abgelassen: im ganzen 1765 hl Alkohol (nicht 173 h1), darunter vollständig denaturiert 1644 11 (nit 52 h1).

Berlin, den 12. Mai 1909.

Kaiserliches Statistishes Amt. van der Borght.

438 572 | 134 232 | 96 609 | 1 539 909 | 175 990

Königreich Preußen.

Auf den Bericht vom 22. Marz d. J. will Jh der Ge- meinde Mechernich, Regierungsbezirk Aachen, auf Grund des Geseßes vom 11. Juni 1874 (Geseßsamml. S. 221) hiermit das Recht verleihen, das in der zurückfolgenden Hand- Es mit roter Farbe kenntlih gemachte, zur Erweiterung

es Schußzgebiets für die Wassergewinnungsstelle des Gruppen-

wasserwerks der Gemeinden Mechernich, Noggendorf, Strempt und Vussem-Bergheim erforderlihe Grundeigentum im Wege der Enteignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten.

Neues Palais, den 29, März 1909.

Wilhelm R.

Delbrü. von Breitenbach. von Arnim. Zugleich “für den Minister der geistlihen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten : von Moltke.

An die Minister für Handel und Gewerbe, der öffent- lichen Arbei:en, für Landwirlschaft, Domänen und Forsten, des Jnnern und der geistlichen, Unter- rihts- und Medizinalangelegenheiten.

Bekagauntmaäaqu nag.

Dem Steinbrucharbeiter Theodor Henneböhl zun. aus Rüthen if der Erlaubnisschein zum Besiße von Donarit ent- zogen worden.

Lippstadt, den 11. Mai 1909.

De Königliche Landrat. Freizerr von Werthern.

Aichhlamlíliches.

Deutsches Reich. Preufen. Berlin, 13. Mai.

Der Bundesrat versammelte sih heute zu einer Plenar: fißung; vorher hielten die vereinigten Aus\cküse für Justiz wesen und für Handel und Verkehr eine Sißung.

Branniweinérzeugung und Branntweinverbraut; |

; Laut Meldung des ¿W. S B.” ij S. M. S. „Hamburg?

vorgestern in Beirut eingetroffen urid gestern von dort nach Haifa in See gegangen. A

S. M. S. „Tiger“ ist gestern in Kiukiang (Yangtse) eingetroffen und geht heute von dort nah Hankau ab.

S. M. S. „Leipzig“ geht am 28. Mai von Apia über Nauru (Pleasant-Jnjel) nah Ponape und Truck (Ost- karolinen) in See.

Elsaß-Lothringen.

® Bei der Beratung von Anträgen über die Einführung eines obligatorishen französishen Sprachunter- rihts in allen elsaß-lothringishen Volksschulen, die gestern im Landesaussch usse stattfand, gab vor Eintritt in die Beratungen der Staatssekretär Freiherr Zorn von Bulach, „W. T. B.“ zufolge, namens der Regierung nach- stehende Ecklärung ab:

Es lisgt der Regierung durchaus fern, prinzipiell dem Unterricht in dec französishen Sprache Schwierigkeiten zu bereiten. Sie erkennt an, daß in den gemts{hien Sprachgebieten und in den an der Landesgrenze gelegenen Orten, deren Einwohner mit französischen Nachbarorten unmittelbar in Verkehr treten, die französische Sprache in den Volkzshulen zu— pflegew- ist, +-und-—hat kort bereits immer auf solhe praktishen Bedür¡{&isse Rüdcksiht ge- nommen. In 470 Elementarshulen mit 994 Klassen wird dort hon der französishe Unterriht erteilt, obgleich in den Volksschulen jenseits der Grenze, wo ein gleiches Verkehrsbedürfnis bestehen dürfte, deutscher Unterricht niht erteilt wird. Ganz Ao Lothringen als ein Grenzgebiet zu betrachten, hält die Regierung für unrihtig, und ein allgemeines Bedürfnis nah französishem Unterricht im ganzen Lande erkennt die Regierung nit an; ein solcher würde die gründlihe Ausbildung bectinträhtigen und zugunsten einer Minderheit dieses Gebietes, die die französfishe Sprache im späteren Leben praktisch wverwerten kann, unnötig be- lasten. Die Regierung lehnt es daher bestimmt ab, zur Einführung des französishen Sprachunterrihts in den Elementar- schulen des deuten Sprachgebtets die Hand zu bieten, sowohl dann, wenn dieser Unterriht einen für alle diese Schulen gemeinsamen Charakter tragen, als au} wenn er nur für einzelne S(ulen nah dem Wunsche der Gemeinderäte eingerihtet werden solle. Das Be- dürfnis der Ausbildung von befähizten Schülern in der französischen Sprache erkennt die Regierung an, ebenso daß dafür durch Mittel- und Fortbildungs\{chulen gesorgt werden müsse. Daß dies geschieht, wird nach wie vor Sorg? der Regierung sein.

Nach dieser Erklärung beantragten die Antragsteller die Ueberweisung der Anträge an eine Spezialkommission von 18 Mitgliedern. Diesem Antrage schlossen sich die Vertreter aller Parteien mit der Bemerkung an, daß man hoffe, mit der Regierung noch zu einer Verständigung zu kommen. Die R: entspringe lediglih wirtshaftlihen, niht politischen Bedürfnissen.

Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser Franz Joseph is, ,„W. T. B.“ zufolge, gestern abend aus Budapest wieder in Wien eingetroffen.

Jm Annexionsausshusse gab gestern gelegentlich der Verhandlung über die bosnisct Agrarbank der Ministerpräsident Freiherr von Bienerth, obiger Quelle zufolge, nahstehende Erklärung ab:

Die Negierung sei nah eingehendfter Beratung. im- Ministerrat zu einem einstimmigen Urteil gekommen. Er sei aber niht berufen, die dem gemeinsamen Finanzminister zufallende Verantwortung zu tragen, dem gegenüber er wiederholt erklärt habe, daß er seinen Standpunkt zu vertreten nicht in der Lage wäre; denn der Reich3- finanzminister sei ohne die gebotene Rücksiht auf die öfterreichis{en Interessen selbständig vorgegangen, weil er die österreichische Regierung, wenn auch nicht vor ein vollständiges fait accompli, so doch wenigstens vor eine im Wesen bindende Erkiärung gestellt habe. Für den öôfterreihischen Standpunkt übernehme die Re- gierung volle Verantwortung. Die Regierung sei, wenn auch nicht formell, so doch dem Wesen nah dem Beschlusse des Abgeordneten- hauses nahgekommen und habe eine nahezu vollständige Parität der Bank «herbeigeführt. Er werde die absolut paritätische Ingerenz Oesterreichs auf die Verwaltung Bosniens volllommen sicher zu stellen \uhen. Er hoffe, das Haus wzrde nicht zu einem scharfen Urteil über das Verhalten der Regierung gelangen.

Nach dieser Erklärung beantragte Bielohlawek eine Resolution, worin dem gemeinsamen Finanzminister Baron Burian wegen einseitiger Han ungew zu Gunsten der ungarischen Privatspekulation tiefste Mißbilligung ausgesprochen wird.

Fn der fortgeseßten Verhandlung tiaten die Südslaven V ukovic und Laginia für unbedingte Kmetenablösung auf ftaatlichem Wege ein. Vukovic verlangte die formelle Annullierung der der botntischen Agrarbank zugebilligten Landes8garantien. Kramar, Nemec und Seiz erklärten, es gehe nicht an, die gesamte Verantwortung auf den gemeinsamen Finanzminister Burian abzuwälzen , und betonten, daß die öôsterreihishe Regierung ebenfalls mit verantwortlißh fei. Graf Kolowrat-Krakowsky erblickte in dem Verhalten des gemeinsamen Finanzministers eine Verlegung des bosnischen Verwaliungkgeseßes, da sich Baron Burian über die Nechte beider Neichshälsten hinweggeseßt habe, und beantragte eine entsprehende Aenterung der Resolution Bielohlawek. Dr. Sylv ester beantragte cine Resolution, es möchte sobald wie möglih ein Geseh, S die Verantwortlichkeit der gemeinsamen Minister, vorgelegt werden.

Großbritannien und Frland.

Im Unterhause richtete eler der Abg. Lonsdale (Konj.) an den Premierminister As quith die Anfrage, ob die von .dem öiterreichish-ungarishen Marineminister aus- gesprochene Absicht, Kriegsschiffe von modernstem Typus gu bauen, eine neue Tatsache in der Marinelage sei, die es für Enaland nôtig mache, die vier Eventualschlachtschiffe sofort auf Stapel zu legen. Nach dem Bericht des „W. T. B.“ erwiderte der Premierminister, daß er seinen früher abgegebenen Er- klärungen nichts hinzuzufügen habe. Eine längere Debatte entspann sich darauf über eine Resolution, betreffend verschiedene neue Grundsteuern.

Der Finanzminister Lloyd - George und andere Redner wkesen dabei auf das von mehreren größeren Städten Deutschlands ange- nomwene System einer Weirtzuwachtsteuer hin. Gegen die von der Opposition erhobene Kritik vertrat Lloyck-George die gemachten Vor- {läge als besonders zweckmäßig und durhführbar. Schließlich be- antragte er unter lebhaftem Widerspruch der Opposition Schluß der Debatte. Der Antrag wurde mit 296 gegen 120 Stimmen, und darauf die Resolution mit 330 gegen 120 Siimmen angenommen. Austen Chamberlain, der dann das Wort erhielt, griff Lloyd-George sehr heftig an und warf ihm vor, den Antrag auf Schluß der Debatte gestellt zu haben, um dadur den Ecrwiderungen auf die Einwände der Opposition aus dem Wege zu gehen.

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Q

Frankreich

Im gestrigen Ministerrat teilte der Minister Barthou die ihm bisher zugegangenen Meldungen über den Stand der Ausstandsbewegung in Paris und in der Pro- vinz mit. Der Ministerrat verfügte darauf auf Vorschlag Barthous die sofortige Entlassung von 221 Beamten und Unterbeamten, die dem Minister von den Vorständen namhaft gemacht worden waren. Nach den Angaben Barthous voll- zieht sih der Post- und Telegraphendienst bisher in normaler Weise, ohne daß es nôtig geworden ist , auf die für den Streifkfall von der Regierung vorgesehenen Maß- nahmen zurückzugreifen.

Wie das „W. T. B.“ meldet, fehkten, nah etnem Bertcht"

des Unterstaatssekretärs Simyan, gestern nahmittag 5 Uhr von etwa 12000 Angestellten 465. Telegramme aus Toulouse, Nouen, Nantes, Nancy, Amiens, St. Etienne, Havre- und Tours melden geringe oder gar keine Arbeitseinstellungen. Jn Bordeaux streikt die Hälfte der Beamten. Die amtlihe Behauptung, daß der Post- und Telegraphen- dienst in normaler Weise vor sih gehe, wird, obiger Quelle zufolge, von den Ausständigen als unrichtig bezeihnet. Jm E Hauptpostamt, wo ein Teil der Druckfsachenboten streikt, ind aushilfsweise Jnfanteriesoldaten und Munizipalgardisten tätig. Auch die Zahl der streikenden Fahrpostbeamten fol eine

- ziemlich bedeutende sein. Am meisten hat die Streikbewegung

bei den Werkstätten- und Streckenarbeitern der Post, Tele- graphen- und Telephonverwaltung um sih gegriffen. N Regierungskreisen äußert man ziemlich allgemein die Ueber- eugung, daß der Streik als gescheitert angesehen werden Prie, Die Soldatenabteilungen, die zur Bewachung der Postämter aufgeboten wurden und daselbst auch ihre Mahl- zeiten einnahmen, hatten bisher nirgends Anlaß einzuschreiten. Ein Fnfanterieregiment sowie zahlreihe Geniesoldaten stehen bereit, um im Ernstfalle zum Post- und Telegraphendienst herangezogen zu werden. Die Pariser Handelskammer hat, wie {hon bei dem ersten Poststreik, einen eigenen Briefbeförde- rungsdienst für die Ge\chäftsleute eingerihtet und zu diesem Zwet eine Anzahl Automobile gemietet. Doch scheint diese Maßnahme vorläufig mehr den Zweck zu haben, die Streiklust der Postbeamten zu dämpfen und ihnen zu zeigen, daß sie nicht unentbehrlih sind. Auch das Syndikat der Hoteliers hat be- chlossen, für die Fremden einen Briefbeförderungsdienst ein- zurihten. Die Briefe sollen dur besondere Boten nach Brüssel und von dort weiter expediert werden. Gestern abend hielten in Paris etwa 6000 ausständige Postbeamte eine Versammlung ab und nahmen eine Tagesordnung an, in der es heißt: Die Anwesenden, die entschlossen sind, sich mit Gewalt die Freiheit der Meinung, die ihnen abgesprochen worden ist, zu verschaffen, stimmen dem Ausstande zu und verpflichten sih, alles zu tun, um die Ausbreitung der Bewegung zu fördern.

Das Exekutivkomitee der radikalen und der sozialistish-radikalen Partei hat in einer gestern nacht abgehaltenen Versammlung eine Reso:ution angenommen, in der das Komitee den Ausstand der Postbeamten mißbilligt, den Parlamentariern der Partei es überläßt, nah dem Ende des Ausstands in einer Jnterpellation die allgemeine Politik der Partei hervorzuheben, und jede Solidarität mit dem Kabinett ablehnt, dessen Regierungsmethode der Parteitradition widerspreche. i :

Die Vereinigung der Arbeitersyndikate des Departements Seine hat einen Antrag angenommen, in dem fie sih verpflichtet, die im Ausstand befindlichen Postbeamten zu unterstüßen, eventuell durch Erklärung des Generalstreiks.

Jtalien.

Der Kaiser Wilhelm und die Kaiserin Auguste Victoria empfingen gestern, „W. T. B.“ zufolge, nah ihrer Ankunft in Brindisi an Bord der „Hohenzollern“ den Be- such des italienischen Königspaares, den sie bald darauf an Bord des „Vittorio Emanuele“ erwiderten. Bei der Frühstückstafel daselbst tranken die beiden Souveräne auf ihr gegenseitiges Wohl, auf das ihrer Häuser und ihrer dur den Dreibund geeinigten Länder, deren Bündnis drei Jahr- zehnte hindurch sich als Friedenshort erwiesen habe. Der Kaiser gedachte in seinem Toast nochmals besonders des \chweren Unglüds, das Sizilien betroffen, und gab der Bewunderung für die aufopfernde Tätigkeit Ausdruck, die der König und die Königin bei dieser Gelegenheit an den Tag gelegt hätten. Nach der Tafel hielten die Majestäten Cercle ab. Am Nach- mittag gab das Kaiserpaar an Bord der „Hohenzollern“ den Tee, zu dem der König und die Königin mit Gefolge geladen waren. Um 5 Uhr erfolgte die Abfahrt des Kaisers und der Kaiserin nah Pola.

Spanien.

Im Senat erklärte, „W. T. B.“ zufolge, gestern der Ministerpräsident Ma ura auf eine Anfrage: wenn auch die Entsendung der Gesandtshaft nah Fes kein Ergebnis gehabt habe, so seien die spanisch-marokkanischen Beziehungen darum doch niht abgebrohen. Der Republikaner Labra kündigte eine Jnterpellation über die Marokkopolitik an.

Türkei.

Die Pforte hat, der „Turquie“ zufolge, den türkischen Botschaftern die Weisung erteilt, bei den Mächten. dagegen Einspruch zu erheben, daß der Kong Ferdinand den Tit el „König der Bulgaren“ annehme, da aus diesem Titel Zwistigkeiten bezüglich der Bulgaren ottomanisher Staats- angehörigfkeit entstehen könnten. : :

Die Regelung der Orientbahnfrage zwischen der Türkei und Bulgarien ist, nach einer Meldung des W. L. D.“, nicht weiter gediehen. Gemäß dem Beschluß des Ministeriums ist eine Kommission unter dem Vorsiß des Präsidenten des Staatsrats gebildet worden, die mit der Orientbahndirektion in Konstantinopel darüber verhandeln soll, ob eine gütliche Regelung ohne ein Schiedsgericht möglich 2 |

Die Kammer hat in der gestrigen Sihung die erste Lesung der Verfassungsrevision beendet und einen Antrag angenommen, der dahin geht, daß die Zusammen- seßung des Senats derart erfolgen solle, daß zwei Drittel der Mitglieder von der Nation erwählt werden und der Rest von dem Sultan ernannt werde. Der Antrag, alle Prinzen Senatoren zu ernennen, ist

des Kaiserlichen Hauses zu l , hat ferner einen von etner

abgelehnt worden. Das Haus l großen Anzahl Abgeordneter - unterzeichneten Antrag an- genommen, an die asiatishen Provinzen einen Aufruf zu richten, in dem die Mohammedaner und Christén zu ‘einem brüderlichen Zusammenleben aufgefordert werden. Heute findet in einer Geheimfißzung die Beratung des türkish-bulgarishen Protokolls statt.

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V A -

“— Das Amtsblatt veröffentlicht Depeshen aus dem Wilajet Aleppo, denen zufolge im ganzen Wilajet Ruhe herrsht. Ferner veröffentlicht das Amtsblatt eine Depesche des Wali in Adana vom 10. d. M., die besagt, der Kom- mandant des englishen Geshwaders habe den Wali besucht, der ihm erklärt habe, daß seit dreizehn Tagen im Wilazet Ordnung herrshe, und daß an die Opfer Unterstüßungen ver- teilt würden. Der Kommandant habe erwidert, daß er dies selbst festgestelt habe, und erklärt, daß das Geschwader am 11. Mai Mersina verlassen werde.

Bulgarien. Als Natchirag _zu dem Fchristlihen Ansuchen an alle “Großmähte um Aufhebung va bestehenden Kapitülations- rehte und um den Abschluß von Konsular- und Aus- lieferungsverträgen mit Bulgarien wird die bulgarische Regierung nah einer Meldung des „W. T. B.“ allen Mächten fertige Entwürfe für die genannten Verträge über- senden. Ein eigener Rechtshilfevertrag wird nicht abgeschlossen werden, jedoch sind die einshlägigen Bestimmungen in den Konsulaxvertragsentwurf aufgenommen worden.

Einem Beschluß des Ministerrats entsprehend wird a allen Staatsbahnen der Zonentarif eingeführt werden.

Amerika.

Im amerikanischen Senat besprah gestern im Laufe der Tarifdebatte der Führer der republikanischen Pariei Hale den ausländishen Wettbewerb und führte, „W. T. B.“ zufolge, aus:

Deutsch!ands Bemühen, in die amerikanischen Märkte einzudringen, sei nie stärker hervorgetreten als jeßt. Fast jeder amerikanische Fabrikant begeane dem entschiedenen Eindringen und der Konkurrenz der deutschen Industrien.

Parlamentarische Nachrichteu. Der Bericht über die gestrige Sißung des des Hauses

auses

und der Schlußbericht über die gestrige Sißung des weiten

der Abgeordneten befinden sih in der Ersten und Beilage.

Das Haus der Abgeordneten seßte in der heutigen (86.) Sißung, welcher der Minister des Jnnern von Moltke beiwohnte, die dritte Beratung des Staatshaushaltsetats für das Rechnungsjahr 1909 und zwar zunächst die Be- \prehung des Spezialetats des Ministeriums des Jnnern

ort.

Abg. Dr. Schröder -Cafsel (nl.) lenkt die Aufmerksamkeit des Ministers auf ten neu begründeten Sparverband in Wiesbaden, der bisher eine jehr segensreihe Tätigkeit entwickelt habe, und bittet, diesen Ver- band nach Möglichkeit zu fördern. Der Redner verbreitet \ich dann über die Fürsorgeerziehung und den Plan der Bildung von Kom- missionen zur Ueberwachung der Fürsorgeerziehung.

Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch (freikonf.): Um die drohende Di fizitwirtschaft zu vermeiden, müssen wir auf Ersparnisie hinarbeiten au dann, wenn es nicht gerade Dinge von großer Bes deutung sind; denn auch Kleinvieh trägt zur Bereicherung des Ackers bei. Z. B. sollte man bei den Prüfungen für die Einjährig - Freiwilligen, die in einem Regierungsbezirk jährli etwa 3000 4 fosten, hier Gebühren erheben. Au beim Aushebungsverfahren könnte man sparen. Die Heranziehung eines Gardemajors, um zu prüfen, welcher Nekrut \sih für die Garde eignet, ist ein Zopf allerschlimmster Art. Der Major s\tichlt dem lieben Gott den Tag ab und verursaht eine Menge Kosten. Die Gesetz- gebung über die Bildung von Zweckverbänden müßte wesentlich er- weitert werden. JIch denke dabei hauptsächlich an die Großstädte in ihren Beziehungen zu den Vororten. Bei der jeßt beliebten Form der Einverleibung der Landgemeinden in die Großstadt ift es selbst- verständli®, daß die Großstädte nur diejenigen Gemeinden auf- nehmen, deren Aufnahme in threm Interesse liegt. Für Berlin môhte ih die Form der Grafschaft London als Muster empfehlen. Auh das Deutsche Reich ist eigentlich als ein großer Zweckverband anzusehen, in dem völlig selbständige, souveräne Staaten zur Lösung gemeinsamer Aufgaben vereinigt find. Obwohl Preußen an Größe alle anderen Gliedstaaten des Reichs zusammen übertrifft, hat es im Bundesrat eine weit unter der Mehrheit liegende Stimmenzakbl; als Entgelt führt es den Vorsig, es hat au die ent- s{eidende Einwirkung auf die Exekutive des Reiches. Diese Ein- rihtung hat sich voll bewährt. Man könnte ebenso kommunale Ver- bände Groß-Berlin, Groß-Hannover und Groß-Cöln schaffen, Dazu sollte die Regierung möglichst bald die Klinke der Gesetgebung in die Hand nehmen. :

Abg. Dr. Lohmann (nl.) wendet sih gegen die Ausführungen, die der Abg. von Pappenheim in bezug auf das Fürforgeerziehungs- geseß gemaht hat. Das Kammergericht habe den Begriff der völligen sittlichen Verwahrlosung durchaus korrekt aufgefaßt.

Abg. Dr. Seyda (Pole)- beshwert sich über die Unterbringung polnischer Kinder in deutshen Familien, wo sie keine Gelegenheit hätten, ihre Muttersprache zu sprechen.

Abg. Hir \ch- Berlin (Soz.) verbreitet sh über die „Spißel- wirtschaft*, die angeblih speziell in Berlin von der Kriminalpolizei in \fozialdemokratishen Vereinen getrieben werde. Die Polizei werde aus den Mitteln der Steuerzahler unterhalten, und diese Mittel würden auf diese Weise vergeudet. Einer der Polizeispißel habe leider au einen Parteigenossen und Bezirksführer zu Spiteleien verleitet. Gr vermute \sta:k, daß das Ueberhandnehmen der Spitzel in den sozial- demokratishen Vereinen eine Errungenschaft des Vereinsgeseßes fet. Die Polizei gehe \ystematisch darauf aus, die Sozialdemokraten zu Gewalttaten zu veranlassen. Der Redner wendet sich dann gegen die Ausführungen, die der Abg. Strosser bei der ¡weiten Lung gemacht hat, und wirft ihm bor, daß er das Bebelshe Bu „Unsere Ziele® falsch zitiert habe, um nach- zuweisen, das die Sozialdemokratie zu Gewalttätigkeiten greifen wolle. Ta!sächlich habe die Sozialdemokratie niemals zu Ver- \{wörungen und Putschen aufgefordert. Die Straßendemonstrationen, auch bei Gelegenheit des Cinzugs des Königs von England, seien von ganz harmlosen Menschen veranstaltet worden, wie die Prozesse ergeben hätten. Der Redner beshwert sch weiter über die Handhabung des Vereinsgeseßes gegen Sozialdemokraten. Ein Konzert sei von der Polizei für eine öffentliche Versammlung erklärt und die Veranstalter seten bestraft worden. ,In einzelnen Städten habe die Polizei die Genehmigung zu Umzügen am 1. Mai bzreits erteilt, aber anscheinend auf Anweisung von Berlin seten diese Genehmigungen ohne Angabe von Gründen nahher wieder zurückgezogen worden. Wenn wir beute in der Uebertragung des geheimen, Penn und direkten Wahlrech18 auf Preuß:n niht weiter seien, so liege dies ledigli an den Freisinnigen. Aufgabe der Sozialdemokraten sei es, die Masse aufzuklären, dann werde E das Dreiklassenwahlrecht verschwinden. Seine Freunde würden sowohl diesen Etat wie den gesamten Staatshaushaltsetat ablehnen, um damit der Regierung thr unbegrenztes Mißtrauen auszusprechen.

Abg. Heckenroth (kons.) wendet sich gegen die vorgestrigen Ausführungen des Abg. Schmedding und die heutigen des Abg. Schröder über die Fürforgeerziehungsfrage in Westfalen. Er habe im vorigen Jahre betont, daß seine Partei der Familten- erziehung vor der Anstaltserziehung bei der Fürforgeerziehung unter allen Umständen den Vorzug gebe, und in diesem Sinne habe

er das Verfahren dec rheinishen Verwaltung kritisiert. Das Recht,

seine Freunde unter keinen Umstäaden nehmen: Seine Ausführungen hätten sich nicht gegen die Person des Landesrats Schmidt, sondern“ gegen das System gerichtet.

(Schluß des Blattes.)

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Die Bewegung in der Hagener Eisenindustrie (ogl. Nr. 108 d. Bl.) nimmt immer größeren Umfang an. Infolge der Weigerung

zuführen, sind, der „Rh.-Westf. Ztg.“ zufolge, in 8 Fabriken jeßt über 600 Mann ausgesperrt bezro. gekündigt. Hierzu erfährt die ,Voff. Z1g.*, daß der Arbeitgeberverein für die Kreise Hagen .und Schwel m estern beschloß, falls bis zuin 25. Mai eine Einigung mit den treikenden Arbeitern niht zustande komme, 30 y. H. ller Arbeiter in der gesamten Metall- und Eisenindustrie des Bezirks aus- zusperren. Nack weiterer aht Tagen sollen weitere 20 v. H. folgen.

Kunft und Wissenschaft.

A. F. In der Maisißung der Gesellschaft für Erdkunde gedachte der Vorsitzende, Geheimer Bergrat Wahnschaffe dreier in den

} leßten Wochen durch den Tod abberufener Mitglieder, unter ihnen

des Chrenmitgliedes Herrn Marcel in Neuilly bei Paris, bekannt dur hervorragende fartographishe Leistungen. Den Vortrag des Abends hieli Professor Dr. Karl Sapper aus Tübingen über „Neu- Mecklenburg und seine Nachbarinfseln, au Grund eigener Reisen und Beobachtungen“. Professor S. hat {hon wiederholt in der Gesellshaft für Erdkunde gesprochen, zuleßt über das Vulkan- gebiet von Guatemala. Er erfreut sh des Rufes eines ausgezeichneten Tropenkenners. Die von ihm im Februar 1908 über Colombo und Samarsay (British-Neuguinea) angetretene Reise nah dem Bismarck- Archipel war von der „landeskundlihen Kommission zur Ecforshung des deutschen Schutzgebiets“ angeregt worden. Sie war bestimmt, eine Lücke in unserer Kenntnis dieses Teils unseres Kolonialbesizes auszufüllen. Denn, während mehrfach Berichte über Kaiser Wilhelms- land und Neupommern vorliegen, ist Neu-Mecklenburg mit seinen Nachbarinseln bisher ziemlich unbekannt geblieben. Als der Vor- tragende am 27. April in Herbertshöhe auf der Gazellenhalbinsel Neu-Pommerns eintraf, die er vor einigen Jahren {hon besucht, empfing er den Eindruck des gedeihlihen Fortshrittes dieses sich zu einem günstigen Hafen entwickelnden Plaßes. Vom eere avs gesehen, gewährt Herbertshöhe mit seinen am Steilufer im Grün der Kokospalmen verteilten Häusern einen fréundlihen Anblick. NewMecklenburg, das hakenartig die Gazellenhalbinsel umschließt, ift von hier aus sowohl ostwärts als nordwärts zu erreihen; im ersteren Falle ist eine Meerstraße von etwa 50 km, im andern von etwa 100 km zu durdqueren. Es wurde der leßtere Weg gewählt und in Tamartanai, der \{chmalsten, kaum 7 km breiten Stelle der Insel, S wo \sich Professor Sapper von seinem andere Zwecke ver- olgenden Gefährten, Hauptmann Friderict trennte. Der südliche, genauer \üdöstlihe Teil von Neu-Mecklenburg (früher Neu-Jrland genannt) ist etwa 70 km breit und 100 km lang und läuft, die Richtung seiner Küsten ändernd, gegen Nordwesten in den nur etwa | so breiten, aber 300 km langen Nordteil der Insel aus, der gebirgiger, in seinem nördlihen Ende von der bis zu 2000 m aufsteigenden Séleiniiz-Kette ausgefüllt und in vielen Beziehungen von dem Süd- teil der Insel recht verschieden ist. Das Gefamtareal der Insel ist etwa dem des Großherzogtums Mecklenburg-Sckwerin glei. Vor dem Nordwestende Neu-Mecklenburgs liegt, von ihm dur eine Meer- straße von 60 km getrennt, die kleine Insel Neu-Hannover, 67 auf 35 km mefsend und ganz ausgefüllt von dem Stos@-Gebirge. Die Meerstraße der Steffens-Kanal zwischen beiden Insen enthält eine beträhtlihe Anzahl kleiner und kleinster Inseln. Das Klima dieser fh ¡wischen dem 2. und 5. Grade südlicher Breite erstreckenden Inselgruppe ift sehr warm und bei geringen Temperaturs{wankungen recht ermattend. Der kälteste Monat if der Juli, dessen niedrigste Temperatur im dreijährigen Durchschnitt auf + 19,80 C. Leit worden ift, während das Jahresmaximum + 33,7 ° niht übersteigt. Selbst in den Gebirgen bei 1200 m kommt die Tageswärme nicht unter 17° herab. Hier klagten die Eingeborenen bitter über Kälte, und auch Professor Sapper empfand, wie {nell man fih verwöhne. Die geo- logishe Bildung der Insel läßt erkennen, daß sie zweimal in langen Zeiträumen tief untergetaucht gewesen ist. Ihre gegenwärtige Gestalt \heint sie unter einer von mächtigen Eruptionen begleiteten bedeutenden Hebung gleichzeitig wie das vulkanreilße Neupommern in der Tertiär- ¡eit empfangen zu haben. Es ltegt nahe, daß bei diefer Entstehungs- geschichte Gesteine und Schichten der vershiedenften Art sich vorfinden : Lava aus den jüngsten Phasen, Kalk, Kreide, Sande, Mergel, selbs eine Korallenshiht von 10—12 m Mächtigkeit und Braunkohle ist vor- handen. Das Ergebnis für die anbaufähige Oberfläche liegt als ein meist recht guter Fruhiboden vor. Das feuchte Klima begünstigt den Pflanzenwuhs in hohem Grade. Der Vortragende lernte diese Seite des insularen Klimas zu seinem Schaden kennen; denn die Regenzeit, die im vorigen Jahre außergewöhnlich zeitig begann, hielt fast während der ganzen Zeit seines Aufenthalts, zwei Monate länger als gewöhnli, vor, sodaß er nur einen Monat trockenes Wetter hatte. Wasserreiche größere und kleinere Bäche eilen von den Bergen dem nahen Meere zu; dessenungeachtet gibt es viele Gebiete, wie das ausgedehnte Hohplateau am Nordende von Neu- Medcklenburg, das zuzeiten Wassermangel leidet, weil alle Nieder- {läge schnell in den überaus porôfen Boden versinken. Gegen die tropishen Regengüsse, wie sie am Bismarck-Archip: l niedergehen, und die häufig eintretende Notwendigkeit, Gewässer zu durhwaten, hat der europäishe Reisende mit seiner komplizierten Kleidung, die troß S@irm und Zelt immer naß ift, geringeren Schutz als der fast unbe- kleidet gehende Eingeborene. Es regnet sozusagen von allen Seiten, sodaß es z. B. auch s{chwierig is, Aufzeihnungen und Tagebücher vor Beschädigungen zu \chüßen. Erft zuleßt fand der Reisende in einer von den Eingeborenen aus zusammen- genähten Palmblättern hergestellten Shußwand und Zeltdecke genügenden Scut: gegen die Nässe. Professor Sapper lernte das Land teils im Wege der Küstenshiffahrt, teils durch ausgedehnte Wanderungen kennen. Für leßtere erwiesen sih von der Kolontalregierung angelegte Wege und Unterkunftthäuser zwar schr förderlih, doch wußte der Reisende aus anderen Erfahrungen in der Tropenwelt, daß zur gründ- lien Erforschung des Landes die meist recht engen und beschwerlihen Pfade benußt werden müssen, die von den Eingeborenen allein durch öfteres Betreten hergestellt sind. Er hat von ihnen ausgiebigen Gebrauch gemaht, um Flora, Fauna und Menschen kennen zu lernen. Neben der Banane sind als Nuybäume Kokos- und Sago- palmen sehr verbreitet, Kautshukbäume verschiedener Gattungen, vor wenigen Jahren erst angepflanzt, gedeihen anscheinend fehr gut, die Wälder enthalten {öne Laubbäume in großer Zahl und kräftigem Wuchs, und die australishen Kasuarinen sind vorhanden, im Gebirge findet man Baumfarne. Für den von der gebahnten Straße ab- gehenden Reisenden sind die übermäßig üppig wuchernden dornigen Rotanggebüsche häufig ein schweres Hindernis der Fortbewegung. Die Versuche, Baumwolle anzupflanzen, sind wieder aufgegeben worden, wogegen ersichtlih die gute Bodenbeschaffenheit die verschiedensten Kulturen gestatten würde, wenn man erst mit Rodungen in großem Umfange vorginge. Die Fauna der Inselgruppe ist von Vögeln ab- gesehen merkwürdig dürftig, Von größeren Säugetieren ijt, außer einigen Nagern, eigentli nur das verwilderte Shwein erwähnenswert. Gistige Schlangen sind niht vorhanden, dagegen kommen Krokodile in den Binnengewässern vor, und im Meere verhindert das vie Norkommen des Haifishes das Baden an ungeshüßten Stellen. Fi

gibt es in den Binnengewässern in großer Menge und vielen Gattungen. Sie bilden den Hauptteil der animalifchen Nahrung der

Eingeborenen, doch gibt es darunter Arten, deren Genuß \chädlich-

von blesea grünbsäßliMen Standpunkk aus Kritik zu übin, len h M

ver Shmiede, sor--Streifaärbeit“ vom Grüntaler Eisenwerk au -—- ——M