1909 / 117 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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anftößigen Gigentümlihkeiten. Die Zentrale darf nit jede Dummheit

der auswärtigen Beamten gut heißen. Wenn wir hier solche Dinge erörtern, soll der Staalssekretär nicht glauben, daß er uns da mit solhem Shmus (der Präsident ersucht den Redner, fich eines anderen Ausdrucks zu bedienen) kommen fann. Wir wollen ein Ende machen mit dieser Wirtschaft, wie sie bisher betrieben worden ift.

Damit {ließt die Diskussion.

ur Geschäftsordnung bemerkt der

Abg. von Oerßen (Rp.): Die Retichspartei wird in zweiter Lesung für den Kommisßionsantrag stimmen, behält sich aber vor, zur dritten Lesung einen Antrag einzubringen, wonach erklärt wird, daß wir zwar die Verwendung dieser Gelder mißbilligen, aber davon abgesehen wissen wollen, daß gerihtlihe Schritte getan werden.

Die Kommissionsanträge werden, wie der Präsident ausdrüdcklih konstatiert, einstimmig angenommen.

Damit ist die Tagesordnung erledigt.

D.r Präsident macht dem Hause Mitteilung von einem thm soeben von dem Oberbürgermeister Gauß-Stuttgart zugegangenen Telezramm, wonach der Reichstag ¡u einem Besuche Stuttgarts im Anschluß an die Besichtigung des Zeppelinschen Luftschiffs in G tedrihshafen eingeladen wird. Mit den Worten: „Peine Herren, ih wünsche Ihnen allen fröhliche Feiertage,” {ließt der Präsident die Sitzung.

Schluß 5 Uhr. Nächste Sißung Dienstag, den 15. Juni, 2 Uhr. (Interpellation Pachnicke-Linck, betreffend die mecklen- burgische Verfassungsfrage.)

ih Ihnen sagen. Das werben die Herren Juristen, die ja auch in der Mitte des Hauses vertreten sind, ja wissen und bestätigen. (Zuruf in der Mitte.) Das habe ih mir sofort notiert! Nun hat mir Herr Abg. Erzberger den Vorwurf gemaht, daß

ih mich um die Rehte und das Ansehen des Deutschen Reichstags gekümmert habe. Jeder Deutsche, ob er nun hier oben steht oder unten bei Ihnen sißt oder sh draußen befindet, hat ein sehr großes Futeresse daran, daß eine solche Aktion nicht fehl {lägt. Ich aber als Verwaltung ih wiederhole das nochmals habe ein ganz besonderes Interesse daran. Ih habe Sympathie mit allem, was geeignet ist, Ordnung und Sicherheit in die Rechnungen zu bringen; aber ih bin der Ansiht, daß ein solher Antrag wahrscheinli {on eine ganz vortrefflihe Wirkung nach der Richtung hin haben wird. Ich will aber diese Wirkung niht abschwächen, und ih glaube: Sie s{hwäher Ke ganz außerordentlich ab. Die Zukunft wird die Sache klären, und Sie werden vielleiht doch zu der Ueberzeugung kommen, daß, wenn Ihnen ein Vertreter der verbündeten Regierungen vielleicht nit ganz berufen einen Rat gegeben hat, dieser Nat \{ließlich doch sehr gut gewesen ist.

Abg. Dr. Gördcke (nl.): Exzellenz Dernburg mag ein sehr guter Redner sein; aber so, möhte ih sagen, ungeschickt hat er noch nie gesprochen. (Präsident Graf zu Stolberg: Herr Ab- geordneter, unter „ungeshickt* verstehen Sie „wenig geshickt“ ? Der Redner bejaht.) Der Baurat hat vor allem einen Helling für 192800 6 gebaut, wovon hier nicht das mindeste bekannt war. Mit dem Eisenbahnbau nah Rehoboth kann diefer Fall gar nit in Parallele gestellt werden. War der Hellingbau eilig, so mußte der Beamte doch wenigstens von dem Beginn des Baues Meldung machen. Dieser deutshe Beamte soll optima fide gehandelt haben, obwohl er 14 Jahr verstreihen licß, ehe er Anzeige machte. Da habe ich von der Auffassung des Reichsge:ihts eine andere Meinung. Wir haben uns an die Verwaltung zu halten, die uns verantwortlich ist.

Abg. Grzberger (Zentx.) bleibt bei seinen Ausführungen stehen. Ueber die Motive des Beamten habe der Reichstag nicht abzustimmen, sondern darüber, ob seine Handlungen mit der Reichsverfassung überein» stimmen, Die Ausgabe sei niht im Nahmen der bewilligten Mittel erfolgt, und ihre Unaufschiebbarkeit sei ebensowenig nahgewtesen. Der Staatssekretär hätte do gerade auch seinerseits dem Unwillen über das willkürlihe Verfahren eines Beamten Ausdruck geben follen. Eine erzieherishe Wirkung werde der Kommissionsantrag nur haben, wenn er auch angenommen werde.

Staatssekretär des Reichskolonialamts Dernburg:

Meine Herren! Ich möchte nur dagegen Stellung nehmen, daß der Herr Abg. Erzberger gemeint hat, ih sei in irgendwelher Richtung damit einverstanden, was der betreffende Beamte in Swakopmund getan hat. Ich habe vier bis fünf Mal wiederholt, daß ih das für durchaus unzulässig halte, und daß ih es als im Interesse der Ver- waltung eberso wie des Deutshen Reichstags liegend erahte, wenn der Reichstag dagegen Stellung nimmt, genau so wie die Verwaltung ihrerseits dagegen Stellung zu nehmen hat. Ih möhte niht, daß meine Ausführungen hier eiwa mit der Auslegung in das Land hinaus- gingen, als ob ih hier etwa eine tatsählich gröblihe Verleßung der Nechte des Reichstags wie der Unterordnung unter die vorgeseßte Behörde in Schuß genommen hätte. Es hat ch hier um eine Opportunitätsfrage gehandelt, in welcher ih abweichender Meinung bin von Herrn Erzberger und wvielleiht von der Mehrheit dieses Hauses (Abg. Erzberger: und der Rechnungskommission!) und der gegenwärtigen Rechnungskommission, aber in Ueberein- stimmung mit der früheren Rehnungskommission! (Abg. Erzberger : die es nicht gewußt hat !) Die frühere Rechnungskommission, wenn sie hätte fragen wollen, hätte genau dasselbe hören können, ja wahr- \{einlich noch viel mehr, denn die Sache lag ja damals nicht 8 Jahre, sondern höchstens 2 oder 3 Jahre zurü!

Also, es bandelt s{ch nur um eine Opportunitätsfrage; und diese Opportunitätsfrage haben die Herren die Neigung, nah der einen Richtung zu entscheiden; ich habe sie füc mich nah einer anderen Richtung entschieden!

Nun fragt Herr Dr. Görcke: Was ift denn das mit der Helling? Von der Helling is ja nicht die Rede. Ih habe mich in meiner ersten heutigen Rede über die Helling ausführlih verbreitet; ih habe den Herren erzählt, daß mit Genehmigung des Reichstags ein {weres Schiff angeschafft worden ist, daß dieses Schiff hat erhalten werden müssen, ebenso wie der andere Dampfer, für den wir den Sliy gebaut hatten. Nun hat der Mann das gebaut. Es ist nit richtig gewesen, daß er nicht gefragt hat; es ist nicht rihtig gewesen, daß er die außer- und überetatsmäßigen Ausgaben sh nicht hat bewilligen laffen, Gebaut werden mußte die Helling. Wenn Ste ein Schiff dort haben in der Brandung, so müssen Ste es unter Umständen aufshlerpen können und müssen in solchen Zeiten, wo überhaupt der Sturm zu gewaltig ist, einen Bergeort für es haben. Also dann wäre folgendes pasfiert. Die Helling war zwar gebaut, aber nachher hätte man die außer- und lühberetatsmäßigen Ausgaben in die Rechnung gerade so eingestellt, wie es jt in dem Haushaltsetat gemacht worden ift.

Wegen der Mole habe ich {on vorhin gesagt: es haben keine Pläne vorgelegen. Es ist mir ja nit angenehm; diese Geschichte des Hafens von Swakopmund is kein Ruhmesblatt für die deutsche SFngenieurkunst. (Sehr rihtig!)) Aber wenn Ste bedenken: ein \solher Mann is} draußen, er sieht, in welher Gefahr das Bauwerk ift (Zuruf.) Wenn Sie mich nit unterbreGen wollten, Herr Ledebour, so wäre das viel besser. (Abg. Ledebour: ich habe nur einmal ein Wort gesagt; spielen Sie doch nicht fol@e Komödte!)

wenn der Mann sieht, daß das Bauwerk tatsählich in Gefahr ift, dem Sande zum Opfer zu fallen, und er glaubt, dadur, daß er es

eilage

des Staatsministeriums protokolliert würden, würde manches über, rashende Urteil über uns Abgeordnete zu Tage kommen. Bismars | hat einmal launig erklärt: Sie glauben gar rit, was ih sage, wenn Sie niht dabei sind! Die „Deutsche Cageszeitung“ hat E dem rheinish-wesifälis&,en Syndikat {hon am 31. Januar die Absicht : der Ministerstürzerei zugeshoben ; wir wollen uns freuen, daß \ih der Minister Delbrück noch fo wohl und munter unter uns befindet. Vie[ | \chwerer als dieser Vorwurf der Ministerstürzeret ist der, daß die E Bergherren Gegner der Arbeiter scien und nur den Standpunkt | M 117 des Herrn im Hause betonten. Die Bergherren wollen aller,

dings Herren im Hause sein, aber nicht wie ein Sklaven- i o | halizr mit der Peitsche in der Hand, nicht im Sinne einer übertriebenen Herrenmoral, wohl aber als Disponenten, als verantwortliche Leiter des Betriebes. Diese Herrshzft ihnen zu nehmen, ist das Bestreben der Gewerkschaften. Wie man in England die Führer der Gewerkschaften für mächtiger erklärt hat als selbst einen Lord-Oberrichier, |o wollen auch in F Deutschland die Gewerkschaften endgültig darüber entscheiden, welcher E Aibeiter in den Betrieben bleiben sell und welher niht. Das wäre eine Gefahr, nicht bloß im Interesse der Arbeitgeber, sondern au dcr Arbeiter. Es fann nun fein Zweifel setn, daß auch die rist, F lichen A1beiteryereine Bersuche in dieser Richtung machen wollen. In | einer Broschüre , Der Bergarbeiteraus\{chuß im Bergbau“ (Redner weist F diese vor), die erschienen ist im Verlage des „Bergknappen* in Essen, ist gesagt, daß der Arbeiterausschuß an sih etnen großen Wert nicht hätte, fondern sich vor allem an _die Organisation arlehnea müßte; es find Vorschriften tin diesem Hefthen gegeben, daß die dret Mitglieder des Arbeiterauschu}es bei Verhandlungen mit den Bergherren vor allem zusammenhalten müßten und sich auch dur die gerissenste Taktik der Grubenverwaltung nit auseinanderbringen laffen follter;

es sollte niemals bloß ein Mitglied sprechen, die andern beiden sollten dem Sprechenden stets beipflihten, die erste Pflicht des Ausschusses set der Anschluß an die Organisation, damit das Friedense

Zweite B

Staatsanzeiger. 19092.

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen

Berlin, Mittwoch, den 19. Mai ——

Linie das Gemeinwohl zu verbessern. Wir halten dez Fair eie Se ere i E Di N ae Bir Wicherheitsmänner die fontrolleure im Hauptaml, ondern Ne B dit it ibrer eigenen Arbeit und mit threm eigenen Leven G vat G Grube intecessiert sind. Dagegen werden wir E Zentrumgéantrag stimmen, weil wic meinen, daß an ag n gesamten Bergwerkseinrihtungen, e Maschinenbe e ceral g ob ardßere Gefahren bringen nnen al neral. E Ab f grun A Fn meiner Partei ist noch nie ein Fe von Ministerstürzerei laut geworden. Was die Broschüre Lis a sollte man den Gewertschaftösefretären dafür D sein, daß.) Hen Arbei Anweisungen geßen, wle. E „% ese rtreti D A Die „Rheinisch-Westfälische Zetturg hat ih fünsilit as den Ton des Vertreters des Steigerverbandes Werner erregt, g man sollte nicht verge, u E Bergsule den Listen sollen besten Tône niht beigevra t werden. 4 A jen Lilen Jen - p ie j vüten. Das ve nur den Zweckl haben, die Kontraktbrüche zu verhüt i G i i@ck. Muß denn, wenn ein Arbeiter ih vergedl, 19 ee e Bockott “geantwortet werden? Der Abg. Bêumer hat aus

| ( {e und was ihm ge- dem Buche zitiert, was ihm in den Kram paß i machen. eignet erschien, die Mitglieder des Hauses etwas gruselig i an

/ er des : i d

in ‘die Gewerkschaften Politik nicht hineingetragen wicd, t Ane dit einverstanden; aber A fue V Gee ciaagt mitgliedern nit verlangen, daß 11e us M ch Ie anta 1A nicht Politik treiben und Jur ihre nfi jen Prop ie Menn wir über die Behandlung der Arbeiter tm R iee,

andelt es sich gar nicht um die Besitzer der

A a die Bergwerktdirektoren, und au dieje können O hre um alle Arbeiterverhältnsse kümmern; aber wir ha G ‘ester 1s revier mit einem Sostem zu tun, und dieses sollten die DeB-

Direktoren ändern im nteresse des Frieden? Bei der Abstimmung wird zunächst der Antrag Brust Fd Streichung der Worte „unterirdish S L Stimmen der Nationalliberalen angenommen » die ia Ne fratischen Anträge w bgelehnt; darauf wird bet (

stimmung über den ganzen Paragraphen dieser gegen die

Sti des Zentrums aba / : A 28 80fa und b wählt jede Steigerabteilung T Sicherheitsmann aus ihrer Mitte in Un mitieltas er 08 geheimer Wahl. D A D A vg N ea erg- Peter die mindestens ein Jahr ununteryrs f erg- M rheitet haben. Die Sicherheitsmänner müssen minde stens 30 Jahre alt sein

und mindestens ein Jahr ununter- brochen auf dem Bergwerk und außerdem mindestens zwei Jahre auf

gleichartigen Bergwerken desselben Bezirks unter Tage gearbeitet haben und.

mindestens n A ias

chäftigt gewesen sein; sie dürsen m) napp s

A As weder selbst Gast- oder Scankwirlschaft

betreiben, noh denselben Gau Kübler Ta N Sitees

teilen, der ein solches Gewerbe betreivl. j e

it8männer müssen die bürgerlichen Ehrenrechte “und

pem Höangehörigkeit besizen, die Sicherheitsmaänner

überdies der

Jort und Schrift mächtig sein. Die Sicherheitsmänner

\ : in l

ebr T sind auf mindestens ein un 5chstens fünf Jahre zu wählen. R Mo Brust (Zenir.)

: ende Aenderung: s Anfang fehl berechtigt find, pie volljährigen Arbiet des Ne iebs, nindestens ein Jahr Dergar e x 1“ 5 En E ei fle, statt der fünfjährigen Hauertätigkeit nur Eee zweijährig? u ordern und den Aus\{chluß der Fnvaliden Gastwirtshasttreibendea zu streichen. wi Die Abgg. Borgmann (Soz.) u. Gen. beantragen, L alle volljährigen Arbeiter wahlberehtig Fnd, d ein ch 5 d je itsmä i %5 Jahre alt \i heitsmänner mindestens 2 Jahee S Stner 1 Bo ihre dem Bergwerk? gearbeitet haben, da e: del Y e irdisch oder im Tagebau, davon min zwei Zahre Amer N NGó {fiat gewesen sind, day sie die deuishe Reichs

angehörigkeit besigen und lesen und schreiben können, sowie

| 0 xn soll.

¡ie Wahlperiode höchstens drei Jahre dauern \

n die Abag Borgmann (Soz.) und Genossen beantragen 2ujaß: / -

E orge ahl Bi d: reitet yon einem Kon E e "de ufsihtsbeamter (8 74) sein das. amts, der idt Nem Betriebsunternehmer geliefert tand Pes

müssen yon weier e enthalten und müssen ie Abag. Szuman (Pole) und Gen ) j z E D Abg. Brujt sowie die Felebung e und bie ¿higen Alters der Sicherheitsmänner auf ® C der Bestimmung, daß die Sicherheitsmänner des “mächtig sein müssen. : n Deutshen E n (Zentr.) befürwortet die Anträge Brust; de Wahl Vi und die Wahlfähigkeit dürften möglichst wenig enr q Ben Bei den Knappschafstswahlen und Gewerbegerih wo Geb s es jole Beschränkungen n cht wie in diejer E le, 3 üsse Rücksicht auf Oberschlesien genommen werden, wo dur E besonderen technishen Verhältnisse vielfach nur sehr geringe Al

geeigneter Personen vorhanden seî. Minister für Handel und h tg 2 glaube auch hier mit Rücksicht u va H züglichen gedruckten Bericht der Kommission weitere Ausführung s den eben gehörten Worten des Herrn Abgeordneten Sauermann maden zu brauen. Nur zwei kurze Bemerkungen noch. A Wenn hier ausdrüdlih gesagt ist, daß A R NS E nit Sicherheitsmänner sein dürsen, so ist O m e t, die die Kommission in den Entwurf hineingedra i

alle diejenigen Garantien gegeb2n, die von seiten der Arbeitnehmer

ä n konnten.

verständiger Weise verlangt werden k A

| Aber A Herren, wenn Sie immer Garantien zum Schuye s M ,

der Arbeiter gegen BecinfWdMdnges e nbereDliqi (eo der Werksbesitzer verlangen, 109 U e yon seiten L Ade auch Garantien zum Sue Ms Ge ständigkeit der Sicherheitsmänner gegenüber den D0a0s nens langt werden. (Sehr zihtig! rechis.) Denn, meine Herren, da Me wollen wir uns do nit täuschen, daß die Da ne vers Y haben und auh versuhen werden, in einer dem Institute a u : c0 Weise auf die Tätigkeit der Arbeiteraus\{üsse und der Sicherhet18- Werken einzuwirken, und ih es a e "e ; ine ¿brigen ernsten Erfahrung und einer gewissenhaske L Ua E Arbeitgeber und Arbeitnehmer in den AUO \{chüssen und bei der Tätigkeit der Siherheitsmänner zu einer nüß- lihen und zu einer ersprießlichen Tätigkeit kommen. Mèei erren, ich könnte Ihnen aus meiner n ( L S A die Act erzählen, wie die Praga gge e ihre Beamten in die Werksverhältnifse eingreifen, in die Tät e der Ausschüsse eingreifen, die einzelnen Mitglieder der Zee beeinflussen, und wenn Sie das alles hôrten, tann wien: Ma ja, der Minister hat nit so ganz unrecht, wenn er fh bemÜü x j auch den Wünschen der Arbeitgeber in der Richtung gewisser Garan E gerecht zu werden. Fch will ‘gern zugeben, daß die einsichtsvo en Führer der Gewerkschaften hier ein derartiges Verhalten ihrer Kollegen draußen nicht billigen, daß Temperament und Ungeschick ihrer Leute draußen gelegentlich Dinge herbeiführen und N rihten, den sie selbst nicht beabsichtigt und selbst nicht a | haben; aber das ändert an der Tatsache nichts, daß gu) diesem Gebiete noch schwere Unsiimmigkeitea bestehen und M es ernster, gewissenhaster Arbeit von allen Seiten bedürsen wirde um diese Unstimmigkeiten u beseitigen. Und, meine Herren, 1 die Königliche Staatsregierung diese Vorlage troydem gemacht ha so ist das nah meiner Ansicht ein Vertrauen8votum an alle E großen Kreise unserer Arbeiterschaft, deren Vertreter hier zu uns A E gesagt haben: wir erkennen an, daß wir nit allein auf E N da sind, daß au die Arbeitgeber berechtigte Interessen haben; wir erkennen an, daß wir unsere Interessen nit im Konflikt und 10 Gegensaß zu den berechtigten Interessen des Unternehmers verire T fönnen. Meine Herren, ih möchte Sie bitten, ih A it u zu halten sowohl bei der Beurteilung des Gntwurfs, bei Bier Y slimmung über den Entwurf, als au bei der Ausführung des L ° wurfs. Dlkeser Entwurf bedeutet den festen Gats{luß G H Parteien dieses Hauses, die an dem Zustandekommen tes Sn a mitgearbeitet, uno dex Königlichen Staat8regierung, denjen gen Arbeitern, die auf dem Boden der gegebenen Staats- und Po - ordnung ihre nteressen verireten wollen, darin Tcyal die E zu reihen und zu helfen. Meine Herren, nehmen Sie das dankbar a was geboten ift! Jn Brinzip haben Sie das erreicht, was Sie haben wollten. Aber, meine Herren, vergessen Sie nit, daß E D großes Vextrauen is, das wir alle Jhnen bezeigen, wenn roir Ä Geseyentwurf so verabschieden, wie er aus der Kommission heraus- gekommen ist. (Bravo! rechts und bei den Nationalliberalen.) (Pole) :

Abg. Korfanty ; f

, ä ing Preußens wteder fortschrittlicher

reationre Rede P ei Abg. Dr. Beumer erwîdere ih, daß die Aus-

d e die die Bergherren über die Arbeiter gebrauchen, nod den ernes

bofton übersteigen. Fn Oberschlesien he er Gtr O D 1 ei ablreichen Familie um Lohn 1n(

Arbeiter, Der Ter jeinec VOL n Ghre aufs tiefste verleßen müßen,

bat, mit Ausdrücken bedad die fich aber nicht wiedergeben lassen. U. fai L

Abg. Dr. Beumer (nl.): Das’ Labe ih nicht getan. Auch

(Schluß aus der G1sten Beilage.)

4 verlangte eine geordnete Mitwirkung der Berg: m R Tan nb birier Wahl gewählte Vertreter bei der Gruben-

Norlage führt niht den Beweis, daß eine solche fonte N ai i Der sozialdemokratishe Abg. Sase sagte De eichötage jedoh, daß mir von der Zentrumépartei das Rückgrak inf hen sel, und die sozialdemokratishe „Rheinische Zeitung + b i einmal bevor ein Arbeiter Zentrumsmann werde, G ihm immer das Genick gebroWen. Bona solchen | M :eduren ist bisher noch nichts bekannt geworden.

mir Soi Ü [leure vers | ( demokraten haben früher selbst Grubenkontro ure / Du {vie im Arbeiterverhältnis standen; was die Herren tebt ads anien, ist ganz etwas anderes. us dem Buche „Der Arbeiler-

L a bg. Dr. Beumer zwar richtig zitiert, aus\chuß im Bergbau hat der Abg, = 4t. was seinen Zweken | aber nit vollständig, er hat nur das herausge\u$t, was Na hafts- |

t: : wichtigen Saß ausgelassen: | dient; tung soll. nicht A brau werden, um Knappschaftsfcagen |

erschiedenen Organisationen zu erörtern.“ Au e Bezug auf die, Hi, vorgelesen, daß das Auftreten der Aus\{huß-

i ; BFLi óglichst sreund- instrument des Arbeiteraus\husses zum Kampfesinstrument der Or,a- mitglieder in den Sihungen e S dio nisationen werte. So sieht das Rezept aus, nah welchem die | li sein soll. Seen den vertreten, und daß sie sih davon Arbeiteraus\hüsse Gon bisher tätig waren. Man neant urs |} nteressen der Arbeiter ent\@hte e /

gs A R C ; S sitzer nicht abhalten lassen (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) sozialpolitisch rückständig. Ich bedauere den Zug der Zeit, der alles durch die Taktik der Bergwetkbbel je Taktik der Werks- vom Staat und nichts von d-r Selbsthilfe Sue Dan ipricht irfên, is doch gus, selbstverständlih, Die La

Ueber den ersten Teil der Verhandlungen in dieser N : : im Palast - Hotel tatsächlih zum. Tei Sizung ist in der U at Nitiitritér as tet O | vom unsreien Arbeiter (Abg. Leinert: Sehr richtig!); sehen | i hat E V as une Buch will nichts anderes für die Bei der Fortseßung der zweiten Beratung des Geseß- at ¡V8 ähr „Mi A A OILO Vi Pergabesten R | als vere haben “als was ihnen das Geseß lele gewährt. Den p Lr 0 t t E ndel, währen er Fabrikherr an seine Fabrik gebunden ist, Bs t s 8 gar nicht ein, o gegen entwurfs, betreffend die Abänderung des Allgemeinen | In diesen s{hweren Zeiten die Arbeitgeber hindern zu wollen, ih éhristlihhen Bergarbeitexorganila. Ler E 20a iter S f Berggeseßes vom 24. Juni 1865/1892 und 14. Juli 1905, | üker ihre Maßnahmen gegen die Arbeiter auszusprechen, das fönnen die Werksbesißer vorzug Dr. Beumer für die gute Reklame, die er sür führt in Erwiderung auf die zu den S8 74 bis 76 gestellten nur entweder ganz Naive und Kindliche oder Böswillige tun. In der danke scließli R der Verfasser, mein Freund, wird Anträge der Abgg. Borgmann (Soz.) und Genossen und auf eine Kommission is uns oft der Vorwurf gemaht worden, daß wir es dieses Buh gen i

n (i 2 6 Büchleins ist, möglichst {nell ein Anfrage des Abg. _Nöchli : Mini i uns zur aus\sließlihen Aufgabe gemoht hätten, die Interessen d darüber freuen. Der Zwe / On Sh vitie Mi Saite S S A Minister für Handel Arbeitgeber zu vertreten; das i wibersinnia, In L Men der z gutes Einvernehmen zwischen beiden Teilen herzu |

ä Arbeiterzeitung* tand kürzli, daß der Abg. Arendt si eine Rede Sie, unsere Anträge anzunehmen. Meine Herren! Ich bitte zunächst, die sämtlihen Anträge der | über die Pensionskafsen von wei Kruy Arbeite Zte biktiere A y G 4 Ade: Herren Borgmann und Genossen abzulehnen. Zur Begründung dieser f Ï cuppshen Arbeitern hätte diktieren Minister für Handel und

lassen. Später, nachdem der Abg. Arendt dem gebührend entgegen- E : A n Bitte nehme ich Bezug auf meine Ausführungen in der Komniission- getreten war, jland in demselben Blatte: will denn der Abg. Arendt Meine Herren! Die Ausführungen E i En E die in dem gedruckten Bericht wiedergegeben sind. L OD) vos ben ijt A oa j

leugnen, 38 af mi Kruppschen Arbeitern überhaupt zusammen | A uf / | | \ en Dc l Zu $ 74 Abs. 1 bemerke ich, daß sih die Bergbehörden an ih s uf A Gebieto a a Se euligt Cen Lee N dem zur Diskussion Pn U L ls A stels für befugt erachtet haben, im Einzelfall zu prüfen, ob beispiels- | informieren will. Die Arbeitsgelegenheit, für die zu sorgen den Genossen entfernt, bay: C9 De Diskussion mit der Bitte zurü- weise ein Steigerrevier zu groß ist, die Zahl der Mannschaften fest- E O El sugue oe E b 1 hat, L mehr wert als | diesem eigentlichen a O der e dboita (Schr A uu ¡usegen, die im Durchschnitt von einem Steiger geführt werden P DeILe SONOPoN E, T O P A dur führe, den Antrag Borgmann “Aas au Pearinden; Sie können, zu prüfen, ob einem Betriebsführer neben dem Betrieb unter Arbeit ist das arme preußishe Volk Gott sei Dank etwas reicher ge- Heiterkeit.) Ich brauche diese. Bille hes (a tanlts, in dem ge- Tage au noch der Betrieb über Tage übertragen werden kann usw., finden, w2d i zu ihrer Begründung etwa sag! A E vorausgeseßt selbstverständlich, daß es si dabei um Fragen der berg- druckten Kommissionsbericht. fte se N in der heute wieder auf- polizeilihen Sicherheit handelt, dabei soll es auch verbleiben. Darin a ie Ausführungen, e ¿estern ü

worden! Heute soll alles durch den Staatssozialismus geheilt werden, der Staat als Allheilheifer wird übirall angerufen, wo die Selbst- ( dem Gesetzentwurf liegt aber auch ein völlig ausreihender Shuß für die betreffenden genonmenen Generaldebatte im enm A tis “Was die und zu dem vielumstrittenen Art. IT gesagt ifl, au 2

hilfe eintreten sollte. Ein Sanitätsrat hat einmal gesagt: es gibt keine Krankheit, die so unbedeutend wäre, daß sie nicht durch das Hinzutreten cines Arztes lebensgefährlih werden könnte. Abg. Leinert (Soz.): Alle Bergarbeiter, auch die christlihen Gewezrkschaiten, haben immer die Forderung nah Grubenkontrolleuien G Was die Anfrage des Herrn Abg, Dr. Röéhling betrifft, so_ ift |, estellt. Die Schwenkung der hristliwen Organisationen i erst einige Worte hinzuzufügen. es ja außerordentlich s{chwer, auf einen speziellen Fall, den er hter erra A Ra Deut n A E L Man hat an der Vorlage der Kommission zurüd- konftrutert hat, eine grundsäßlihe Antwort zu geben. Nach meiner ratung dieser G G-sezesnovelle Gin viel ofäidbet, gierung kam, und au so, wie Fle ans E A befriedige. Ansiiht ist es eine Frage des einzelnen Falles, eine Frage der vertrags f i gekommen i, getadelt, daß sie eigentli n dea das ist eine lichen Abmahung, ob der betreffende höhere Beamte des Werkes für Meine Herren, ih glaube, das ift Teig A Ali Daß diese Verfehlungen tes Unternehmers verantwortlich gemacht werden kann richtige, deu natürlichen Verhältnissen C Refcicbiat liegt oder nit. Hat er vertraglih den Unternehmer verpflichtet, alle berg- Vorlage die Herren von der Sozialdemokca‘le Mr 8 unternehmen polizeilichen Vorschriften seinerseits zu erfüllen, dann kann er selbst“ in der Natur der Dinge. Ich glaube, wznn w ls bin bi verständlih für BVerfehlungen hiergegen niht verantwortlih gemacht würden, einen Geseyzentwurf zu bringen, der genau den

Wir wollen, daß die Bezirke bis zu 2000 Arbeiter umfafsen, Ein Arbeiter, der 25 Tage im Monat das Recht hat, die Grube zu t i G \ ition werden. Ih nehme an, daß da3 die Erklärung ist, die der Herr Abg. Herren entspräche, er würde au dann ihre Ligne E L Dr. Röchling gewünscht hat. finden. (Zuruf des Abg. Ströbel.) Wenn von den e

befahren, wird dies sehr viel öfter tun, als ein Sicherheit?mann in der Steigerabteilung. Die Auégabe ist nicht so erheblich; wenn auf \ der übrigen Arbeiter- Die Anträge der Sozialdemokraten werden abgelchnt und Arbeitgeber außerhalb de3 E L Ref E t N E die 88 74 bis 76 in der Kommissionsfassung angenommen. S e 0

9000 Mann ein Grubenkontrolleur kommt, wird der Unternehmer tür jeden Arbeiter jährlih nur 1 4 mehr ausgeben müssen, Wir haben : Ü j l Mei rren, wir Artikel TT des Geseßentwurfs, $S 80f u. flg., trifft Be- nach meiner Ansicht über das Ziel VIADAE: ¿ Mae Ha n stimmungen über die Sicherheitsmänner. müssen uns do über das eine klar sein: wir kön!

den Unternehmern niemals einen Vorwurf daraus gemacht, daß sie

#ch in Geheimkonventikeln über ihre Maßregeln besprechen, wir ver- Jangen aber, daß den Arbeitern nit dasselbe Recht verkümmert wird. Was der Abg. Beumer über den Standpunkt des Herrn im Hause saqte, klinat ja sehr \{ön. Der Geheime Bergrat Uthemann

; : , T. : a en j können und wir ui fi E ai fáne Gjege die Arbeitgeber chen: Wie fdanen ( Z - eseize Jur G G P E ; m

und Erzbergwerken sowie auf Kalisalzbergwerken oder auf n T nur vorlegen und verabschieden_ unter Berül- bg. Dr. 2 e atiert

selbständigen Betriebsanlagen dieser Art müssen, wenn darauf ti ung aller der allgemeinen politischen und öffentlichen Inter- | geworfen, ih hâtte tenden en ¿erli dasselbe. Im übrigen wünschte

in der Regel mindestens 100 Arbeiter beschäftigt werden, den, die bei einer derartigen Angelegenheit u eröctern und | der Zusammenhang Religion ganz

essen,

bat aber in der Versammlung der Bergherren gesagt: „diese Einrichtung von Arbeiterkontrolleuren ist der erite gefährliche ; y 3 i: C »werkschaften Politik und Ne Sicherheitsmänner und ein Arbeiteraus\{chuß vor- raibt sich der Natur Dinge | ih, daß aus den Dent den tagt ha n pas 2d Mig 0e n fs E av De egentóurf nicht so aussieht, wie ih verschwände. Dann gt, na, daß ein derartiger

Schritt in den sozialistishen Staat hinein; hiergegen müssen Es ist wohl nur der Jugend des 1s Abgeordneter gesprochen C Die Abgg. Brust (Zentr.) und Genossen beantragen : x b Es | nit a | | i E f P hn gewünscht hahen. die einzelnen nteressengruppen i

wir uns wehren, brauhen wir ofen das Wort: wir find Herr im Hause.“ Das ist" der Standpunkt des Herrenmenschentums! : verstoßen hat, i i i i 21 geo uschreiben, daß er gegen den Gebrau / die B U (S0) und l h lange nicht daß der Geseßeniwurf nihts N R Privatverhältnissen der ¡ Abgeordneten zu sprechen Die Abgg. Borgmann (Soz.) und Genossen he- daraus noh lan 1 Dag V os 9 Ses) j i e 1 o megenteil man wird gerade in einem solchen Falle ent-

Können Sie da den Arbeitern verdenken, daß fie threrseits die Macht ihrer Organisationen ausnugen ? Die Art, wie der rist- liche Verein Instuktionen erteilt hat, um ein Zusammengehen mit den Arbeiteraus\{ußmitgliedern zu ermöglichen, findet meine volle | Anerkennung. Den Lohn werden die Christlihen ernten, fie werden | zu uns geworfen werden, fie werden ebenso für Sozialdemokraten | gelten wie wir; man hat ihnen {on vorgeworfen, sie segelten unter falsdher Flagge, sie versolgten genau dieselben Ziele wie wir. Gs wäre endlih an der Zeit, diesem Streit zwishen Des An LO g ber an diese gute Sitte ihn erinnern. olche : : l Ende zu mahen und gemeinsam gegen die Vergewaltigung der Ar- Jh möchte aber n Abg. Korfanty aus Oberschlesien antragen an Stelle der Kommissionsbeshlüsse Uber die | beiter durch das Kapital vorzugeben. Gerade die Grubenbarone sind Geseyentwurf gearbeitet Zustände, wie I, Westen denn doch nit. Den Abg. Sicherheitsmaänner folgende Bestimmungen : es, die es den Arbeitern unmöalih maden, den Arbeiteraus\{chuß als nehmen können, daß diejenigen, die an dem Ve 4 rollidierenden berichtete, ezislieren p Ma n, Daß die \{warzen __ Die Bergreviere werden in Kontrollbezirke eingeteilt und Frtiedensinstrument anzusehen. Die Arbeiter Iönnen gar nit überall L, redlich bestrebt gewesen sind, den verschiedenartigen ToUidte Leinert mache A948 n M qu der Staatssekretär von lar jeden Bezirk ein aus der Miitte der Arbeiter gewählter ha Cufie gerecht zu iverden. (Sehr richtig! rechts.) Meine E E n Siliwea in Reichstage ausgeführt t um den go GB hen “ans e u Saft M E nus In h E Gesichtspunkt aus ist die Vorlage meinerseits bearbeitet Sn Kontraktbruch zu vermeiden. Mein Freund S O i kontrolleur hat die Werke feines Bezirks auf Sicherheit und Se N von diesem Gesihtspunkt aus ist sie auch, a sagt haben, wenn der, nädhste wir H tonstatere, baß im sundheit der Arbeiter zu kontiollieren und Unfälle mit zu unter- beurteilen kann, in der Kommission behandelt worden, E us es an der Z l rol d des Syndikats sich kein DOREO, A L O ie Tinte n De gebnis dieser ruhigen, objektiven, von dem e S O 2 amtlichen findet; h ung eine Gr be ec darf dabei nit beaufsihtigt werden; der Betriebsführer hat tas Interessen gerecht zu werden, geleiteten A S ansieht in der | (Abg. Leinert: der “„Posl* ge | akle Vi Fahrbuch einzusehen und kann darin Bemerkungen machen. Die dem Geseyentwurfe, wenn man ihn ih einmal ge? L Di auf Wahl der Grubenkontrolleure ist unmittelbar und geheim l 3 äßig schr wenig geändert worden ist. Vie 4 Kommission yerhältnism g si d, die Gegenstand reihen Aenderungen, die vorgenommen worden aied sich eigentlich eingehender, lebhaster Grörterungen gewesen E dem Geseßh- auf Nebenfragen. Das, was alle Parteien, die an

bin, die sckwarzen Listen beschränken die Freizügigkeit der Arbeiter in vnerhörter Weise. Der Abg. Beumer hat im Zentralverband deutscher (Gy ist. Ich beantrage dabei, daß es eine Grfindung D : de die Erz- stimmung über den 80 f, da ein Teil meiner Freun und wird von einem Kommissar des Oberbergamts geleitet; die weißen Stimmzettel dürfen keine Kennze!hen enthalten. Wahl- I das : den Arbeitern geben wollen, ist entwurf ma Ie Seis haß sie in einer dea Verhältnissen

Preußischer Laudtag. cigenen Grfahrung

Haus der Abgeordneten. [90. Sißung vom 18. Mai 1909, Vormittags 11 Uhr.

so, wie sie aus der Hand der Re- j u. Gen. beantragen im

9 i di Berggeset hat sich die Auch bei diefem gg reit Us das

R S R

4 Papier sein, dürfen nit äußerliche 9 X 12 cm groß sein.

enossen beantragen

Der Unternehmer hat seine Fabrik nit für die Arbeiter errichtet, sondern um Gewinn zv zfeben, und wenn die Fabrik keinen Gewinn mebr abwirft, dann {ließt er seine Fabrik; die Arbeiter find ihm vollständig aleichaültig. Die Brutalität der Unternehmer wird die Widerstandsfähigkeit der Arbeiter immer mehr steigern, die Arbeiter werden einmal ni&t mehr daran denken, ob sie einem chriftlichen, einem sozialdemokratiscken oder einem polnishen Verein angehören ; oemeinsam werden sie einst der Tyrannei des Kapitalsstaates eîn Ende mathen.

Abg. Imbusch (Zenir.): Jeßt endli soll der Jahrzehnte alte

Gewerbe Delbrü:

Industrieller selbs gesagt: wenn der wirtschaftliche Aufschwung bergweike von den Bestimmungen über die Sicherheitsmänner aus- berechtigt ist jeder volljährige Arbeiter, wählbar, wer 25 Jahre alt,

fommt, muß mit allen Mitteln dahin gewirkt werden, die Löhne herabzusetzen. Das Kapital reaiert, und die Regierung ist nur die Maschine, die für die Interessen der Arbeitgeber arbeitet. nehmen V S invia (freikons.): Den sozialdemokratishen H die Be- s : einung, Wen deutscher Reich3angehörtger, im Besiy der bürgerlichen Chrenrehte können wir nicht zustimmen. Wir sind au bie Steinkohlenbergwerke ift, fünf Jahre als Hauer und ein Jahr auf der betreffenden Grube tätig war. Die Wablperiode beträgt mindestens ein und hôchstens

i entlih nur auf stimmungen hen S 4a diesen Gefahren bestehen, die das O

zutreffen sollten, , den $ retfectigen. Wir haben uns aber ents{lofsen, E a fest davon

seitlih verbreitert, dieser Gefahr vorzubeugen, so wird man ihm doh einen großen Vorwurf nah einer Richtung nicht machen können, ganz besonders, wenn nahher die tatsächlichen Verhältnisse dem Manne Recht gegeben haben denn mit und ohne diesen Querarm ist diese Mole versandet und absolut wertlos gewesen und verloren. Ich habe gesagt, daß hier ganz besondere Verhältnisse vorgelegen haben, daß dite Aktion keinen rihtigen Erfolg haben würde. Von meinem Stand- punkt aus kann ih dieser Aktion also nur jeden Erfolg wünschen.

Abg. Ulrich (Soz.): Der Staatssekretär reitet den Gaul immerfort von der falschen Seite. Wir haben tin der Kommission den Gaul immer von einer ganz anderen S'ite geritten. Die Verwaltung hat gar kein Recht, ich aufs hohe Roß zu seßen. Es genügt nicht, daß wir bloß in der Rehnungskommission den Antrag gestellt haben ; lehnen wir den Antrag der Kommission ab, tann werden die Beamten si gerade sagen, der Reichstag sei mit folchem willkiliFen Verfahren und Geldvershleudern einve' standen. Der Staatssekretär beruft sich immer auf die frühere Kommission; das ist das Stedtenpferd, was er rettet. Wenn früher die Kommission alles durhließ, fo war das ihre Sache. In allen Kolonialrehnungen finden wir dieselben

drei Jahre. Die Grubenkontrolleure erhalten ihre Besoldung aus der Staatskasse.

Die Abg. Borgmann (Soz.) und Genossen beans- tragen ferner, in der Kommissionsfassung die Worte „unter- irdish betriebenen“ zu streihen und die Zahl „100“ zu er- segen durch „20“.

Aba. Dr. Beumer (ul.): Von sozialdemokratisher Seite hat man sich über das Geheimprotokll einer Bergwerksbesigerversamm- lung wegen der darin enthaltenen fiäftigen Ausd1iüdcke aufgeregt. Ich möchte aber doch an die Vorgänge in Nürnberg und Dresden er- innern, wo man sich von sozialdemokratisher Seite so kräftige Worte zurief, wie man sie selbst in diesem Protokoll der Bergherren nicht findet. Welche kräftigen Ausdrücke mögen die Soztaldemokraten erst in thren gekeimen Sißungen gebrauhen! Gewundert hat es mih aber doch, daß gestern der Bertreter der freisinnigen Ver- einigung mit dem Wasser dieser Geheimprotokolle fo plätscherte. Schon in der Kommission hatte ih darauf hingewiesen, daß, wenn unsere Fraktionsverhandlungen, und zwar die aller Par- teten, wörtlich gedruckt wücden, eine Ministers1ürzeret an den Tag käme, die ohnegleihen wäre, Wenn anderseits die Sigzungen

Wunsch der Arbeiter nach Beteiligung an der Grubenkontrolle be- friedigt werden, aber die Arbeiter sind mit der Vorlage nicht zufrieden. Um den Zweck der Vorlage zu erreichen, muß den Arbeitern größere Beweaungsfreiheit aewährt werden. Auch die christlichen Arbeiter wünschen. daß die Jndusirie blühe, weil das Wohl der Arbeiter davon abhänat. Die Besorgnis der Unternehmer, daß dieses Geseb \Hwere volitishe Gefahren mit sich bringen könne, ist unbearündet. Die Vorlagen der Regierung über die Bergarbeiterverhältnisse sind in diesem Hause immer vershlechtert worden; über die Novelle von 1905 \ckch1uieb böhnisch die „Rheinisch - Westfälische Zeitung damals: „Ob die Reglerung in den Kommissionébeshlüssen wobl ihre Vorlage wieder erkennen würde!" Immer, sobald die Regierung hier eine solche Vorlage matte, s-bte sofort in diesem Hause die Verschlehterungsmaschine ein. Hoffentlih kommen wir aber do mit dieser Vorlage wieder einen Schritt vorwärts.

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

grundsäßhliche A aa entsprehenden Welle E atn: Meine Herren, darin E ne ie die Vertreter der Arbeiterinteressen nit un et N E Man hai \ih ferner redlih bemüht, die Rechte g“ é N Gu i Sicherheitsmännern, den Vertretern der Arbeiter, B e daß weder allgemeine Interessen

q abzuwägen, _aaiifen geben mil Gie aua e beeilen Seesen d darunter Sha t m gewissen Gegensaß iu einander stehenden

briden nun elne! siadbir und der Arbeitnehmer.

Gruppen der Arte d geheime Wahlen gewählt; die den dur direkte und

port Gk werden in einer Zahl und von Wahlen en

Sicherhe (ingi eie sachgemäße Ecsüllung ihrer Pflichten garantie: en;

E it siad durch die Unkündbarkeit während der Dauer

Sicherheitsdienst der Gruben beteiligt

ine Errungenschaft, die ex Kommission zu stimmen. t eine Grru )

in der Fassung ä i d Arbeitgebern

ü Nerhältnis zwischen Arbeitern un

A s 2A Menge diese ihre Verhältnisse unter ih O

fo le wenn feice Ginflüsse von außen hineingetragez En

Den Arbeiterorganisationen stehe L e U Ae trer au Tai

ih muß es doch geltend ma en, da T nur von 2 i er Arbeiter und nicht els

von den Fd oliten Sie sollten die Arbeiter erziehen und nit

verbeßen. Wolf f-Ussa (fr. Vag.): Die Bergwerk sbesißer bemühen

L j Abg. i igen als in ihren Die Sicherheits- | 5 y, in der Oeffentlichkeit ein anderes So T man ch so

Versammlungen, wo 1. unter d. n inst G in ihrer Versammlung, erver “A wie die Se bekannt wird; wir freuen uns aber, daß

on A ins Herz geleuchtet ist, daß art [ges N A 4 es darin ganz anders ausfieht, A iren

ist nah meiner Auffaffung [Mo : E d die ä ter Tage arbeiten s männer aktive Bergleute sein und un T i rtginvaliden sein. Ganz abgesehen davon, sie niht gut Knappschaftsinb i E Sicherheitsmann sehr a die Tätigkeit unter Tage für den l am ves ü â de, einen Mann, der dur d ich es für unzweckmäßig halten würde, E e Watten als bergfertig erklärt ist, zum Sicherheitsmanmn u s l Frage betrifft, wie die mr s - uen f, oder an der Sicherheitsmann weder selbst Ga N ie BetéibiA noch denselben Hausftand mit einem Angehörigen teilen darf, der ein solches Gewerbe betreibt, so sind diese Det ábernommen aus dem Knappschaftsstatut aus dem R E ich würde sie dahin interpretteren, daß der Sicerheitsmann nicht dens}

die Sicherheitsmänner “n derjenigen Handlungen ge- | Abg. Beumer hat den Standpuet"

( eni g. BVeumer h Wir stehen auf {hrer Wahlperiode gegen ar B P ihrer Pflichten als Siher- | vertreten wie der Abg. Leinert denjen'ges ny aat einer "eittleren s{üut, welche sie ia korrekter Grsültung sind nah meiner Ansicht einem mittleren Standpunkt und bemühen un®, am

e ken. amit heitsmänner vorgenommen haften, Ddo

selben Hausstand teilen darf mit einem Angehörigen, der entweder