1909 / 118 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

im Oberlandesgerichtsbezirk Naumburg a. S.:

den Rechtsanwälten und Notaren Langenberg in eib Dr. Alander in Halle a. S.,, Witte und Flies in Nord- anen, Dr. Schulze in Delißsh und Schrecker in Erfurt, en Rechtsanwälten Dessauer in Magdeburg und Dr. Franke in Halberstadt,

im Oberlandesgerihtsbezirk Posen: dem Rechtsanwalt und Notar Schlüter in Lissa.

Finanzministerium.

Das Katasteramt Schlüchtern im Regierungsbezirk Cassel ist zu beseßen.

Kriegsministerium.

Die Obermilitärintendantursekretäre von Diezelski und Reichert von der Jatendantur des Gardekorps, Offer- mann von der Jantendantur des IIT. und Dechert von. der Jntendantur des V. Armeekorps sind zu Geheimen expe- dierenden Sekretären und Kalkulatoren im Kriegsministerium ernanni worden.

Fustizministerium.

Der Nechtsanwalt T\choeke in Tuchel ist zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts zu Marienwerder, mit An- weisung seines Amtssißes in Tuchel,

die Rechtsanwälte, Justizräte Jacobsohn und Man- heimer in Posen sind zu Notaren für den Bezirk des Obver- andesgerihts zu Posen, mit Anweisung ihres Amtssißes in Posen, und O E

der Rechtsanwalt, Bürgermeistéc Ernesti in Bassum ist zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerihts zu Celle, mit Anweisung seines Amtssißes. in Bassum, ernannt worden.

Dem Notar Höfer in Kevelaer ist der Amtssiß in Crefeld angewiesen.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.

Der Regierungs- und Schulrat Volkmer in Nawitsch ist der Negierung in Oppeln überwiesen worden.

Der bisherige Seminarlehrer Johann Popken aus Stade ist zum Kreis\chulinspektor in Schrimm ernannt worden.

An der Königlichen Höheren Mädchenschule in Trier sind die bisherigen Hülfslehrerinnen Skafte und Zillgen als ordentliche Lehrerinnen angestellt worden.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummec 9 der Preußischen Geseßsammlung enthält unter Nr. 10949 das Gesetz, betreffend Erweiterung des Stadt- kreises Linden, vom 13. Mai 1909. Berlin W,, den 21. Mai 1909. Königliches Geseßsammlungsamt. Kr Uer:

E ind me ove

Personalveränderungen.

Königlich Preußische Armee. Gvangelische Militärgeistl iche. 12. Mai. Franke, Div. Pfarter dec 21. Div. in Wiesbaden, | wur 13. Div. nah Münster, unter Beauftragung mit Wahrnehmung | dèr Militäroberpfarrerae[chäfte beim VII. Armeekorps, Fexrling, Div. Pfarrer der 15. Div. in Koblenz, zur 21. Div. nah Wie#bhaden, verseßt.

Beamte der Militärverwaltung. Durch Verfügung des Kriegsministeriums. Nogt, Kanzleisekcetär beim Großen Generalstabe, zum expedierenden f Stkretär, Postel, Kanzleisekretär bei der Lzndesaufnahme, zum ¡ Negistrator, Brucker, Nohbloff, Kanzleidiätare bei der Landes- | aufnahme, zu Kanzleisekretären, ernannt. | Kaiserliche Viarine. |

Offiziere usw. 10. Mat. Strauß, Assist. Arzt a. D

bisber im 1. Wesipreuß. Feldart. Negt. Nr. 35, mit dem 1. Vai d. I. im aktiven Mariue-Sanitätskorps, und zwar als M 1cineoberassist. ! Arzt unter Verleihung eines Patents unmittelbar hinter dem Mariné- i óbera!ist. Arzt Dr. Haltermann angestellt und unter Zuteilung zur j Marinestatton der Nordsee zum Stabe S. V. Schiffes „Lothringen“ ? vérsetit. j 13. Mal. Befördert: Bruckmeyer, Kapitänlt, beauftragt | mil dec Führung einer Abteilung der I.

10. Mai. |

Adamciyk, Oberlt. zur See | „Elsäß“, zum

Kapitän,

division, zum Korv. 0e LiniensGiffes

vom Stäbe S. M.

zur See,

Stabe E. M. Lintenschiffes

¿Elsaß®,; zu Oberlts. S{hläger, Marineingen.

vom Stabe S. M. kleinen

Osffez, den Charakter als Martinecen. Arzt erhalten.

Ferner arst, beauftragt mit Wahrnehmung der Se\chäste arites und zualelch des Vorstandes des Wi!helmsk-aven, unter Ernennurg zum Stationsarzt und Vorstand des Saniiätsamts daselbst, zum Moarinegen. Arzt, Dr. Tepling, Ma:ineassist. Arzt vem Stabe S. M, Linienschiffes _Weitin“, Dr. Wur derltich, Marineassist, Arzt vom Stabe S' M. Schul chifffes „König Wilhelm“,

zum aal Arzt.

j Anrechnung von Reisekosten und Reisespesen ihrer Reisebeamten

| (13834)

i marken im April 1909.

i : Ptèatrosenbivision, ! unter Ernennung zum Abteil. Kommanteur bei der 1. Matrofen- | gierung in Koslin,

Kapitänlt, NVorkampff-Laue, Lt. zur See vom Stabe S. M. Lintenschiffes | „Kurfürst Friedrich Wilhelm“, Stobwasser, Lt. zur See vom ;

zu Marineoberassist. Aerzten, |

Fendtlandt, Mart:eunterarzt von ter Marineftalion der Nordsee, j „V / Mane h E | i Suez nah Port Said gégangén, vorgestern dort eingetcoffen

Nichlamlliches.

Dentsches Reich. Preußen. Berlin 21. Mai.

Der Bundesrat verjammelte sih heute zu einer Plenar- sizung; vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Rech- nungswesen und für Handel und Verkehr, der Ausschuß für Rechnungswesen, die vereinigten Ausschüsse für Een A das Landheer und die Festungen und für das Seewejen, er Ausschuß für Justizwesen sowie die vereinigten Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen Sitzungen.

Die Nr. 5 der „Amtlichen Nachrichten des Reichs- oversiherungsamts“ vom 15. Mai 1909 enthält im Amt- lihen Teile unter A (Unfallversiherung) Nekurs- entscheidungen (Nr. 2302 bis 2305*) sowie Bescheide und Bé- {chlüse (2306 bis 2307) über folgende Gegenstände:

über das zum ordnungsmäßigen Zustandekommen der Feststellungsbescheide der Berufsgenossenschaften zu beobachtende Verfahren, insbesondere über die Frage der Zulässigkeit der Unterstempelung solcher Bescheide (2302 Entscheidungen des Erweiterten Senats —);

über die Befugnis des Rekursgerichts, selbst in der Sache zu entscheiden, wenn der Feststellungsbescheid nicht von dem zuständigen Organ ausgegangen ist (Z 2303); |

über das Verhalten des Rekursgerihts bei wesentlichen Mängeln des Verfahrens, insbesondere inwieweit dadurch Zurückoerweisung der Sache an die Vorinstanzen geboten ist; als ein wesentlicher Mangel ist es angesehen, wenn das der Nentenfestseßzung zugrunde liegende ärztlihe G tachten einér Partei nicht wenigstens in seinem wesentlichen Inhalte mit- geteilt war (2304); :

über den Umfang der Unfallversicherungspflicht; sie umfaßt auch „Gefahren des täglichen Lebens“, sofern der Versicherte ihnen infolge der Betriebstätigkeit ausgeseßt ist (2305);

über die Versichèrungspfliht von Vieheinstellungen in einer Viechquarantäncanstalt (2306);

über die Begrenzung der Vorschußpfliht der Gemeinden bei Echebung landwirtschaftliher Unfaällversicherungsdeiträge und über die Geltendmachung ihres Erstattungsanspruhs für Vorschußleistungen durch Aufrehnung bei neuen Umlagen ; eine Verpflichtung der Gemeinden zur fortlaufenden Berichtigung des Unternelzmerverzeichnisses besteht nur nach vorgängigem Nechtshilfeersuhea aus $ 154 des Unfallversichherungsgeseßes für Land- und Forstwirtschast (2307).

Die Abteilung B (IJnvälidenversiherung) bringt zunächst Besche1de und Beschlüsse. Gegen die vom Schieds- gerihtsvorsißenden gemäß $ 20 Abs. 3 der Kaiserlichen Ver- ordnung vom 22. November 1900 verfügte Auferlegung von Kosten wird die Beschwerde an das Reichsversicherungsamt zugelassen (1381).

Sodann wird der einer Versicherungsgesellshafi wegen der

bei der Ecmitilung des Jahresarbeilsverdienstes erteilte Bescheid mitgeteilt (1382). ,

Es wird ausgesprochen, daß gemäß $ 155 Abs. 1 Schluß- saß des Favalidenversiherungsgeseßes das Neichsversiherungs8- amt nur bei Streitigkeiten über Fragen von grundsäßlicher Bedeutung zur Entscheidung. berufen ist (1383), und daß die nach der angeführ{en Bestimmung zu treffenden Entscheidungen imer nur für bestimmt bezeihnete Personen ergehen können

Den Schluß machen Nachweisungen Über die zahlungen und VBeitragser}htattungen der 31 Versiherungs- anstalten im März 1909 sowie über den Erlös aus Beitrags-

Der Nichtamtliche Teil bringt Anzeigen a. von Warncyer, Jahrbuch der Entscheidungen

a. über Arbeiterversichecrungsrecht,

die Nenten- |

þ. von Soergel, Juhrbuh der Rechisprechung zum Ver- waltunvgsreht, l h c. cines Fortbildungskursus für berufsgenossenschaftliche

| Beamte 2c. in Düsseldorf (vom 14. bis 19, Juni 1909).

Der Regierungsrat von Horn aus Trier ist der König-

lichen Regierung in Gumbinnen, der Regierungsrat France |

Bromberg, der | üéisicérung für

aus Breslau der Königlichen Regierung in Negierungsassessor Ribbeck aus Berlin der Königlichen Ne- der Regierungsassessor Dr. Ercklenß aus Arnsberg dem Königlichen Polizeipräsidium in Berlin, der Negierungsassessor Dr. Kuhn aus Saarlouis der König- lihen Regierung in Wiesbaden zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen und der Negierungsassessor Fa lh aus

fa C

Kreuzecs | Breslau dem Landrat des Kreises Saarlouis zur Hülfeleistung | * Bussard", Haupt, Marineingen. von ter 1V. Nes. Halbflottille, | n den landrätlihen G schäften zugeteili worden zu Martineoberingenteuren. S | Dr, Dirksen, Marinegen. Oberarzt von der Marinestattion der !

2 ie n | burg haben die zweite Staatsprüfung für den höheren Ver- sind besô dert: Dr. Spierting, EACUes Os | waltungsdienst bestanden.

D I onve } Sanitätsamts zu | zum !

Die Regierurgórcferendare von Burkersroda aus Potsdam, von Arnim aus Posen und Pieschel aus Merse-

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. J. „Hohen-

j ¿M2 : / h | zollern“ am 18. Mai în Gibraltar eingetroffen und vor-

gestern nah Kiel in See gegangen. S: M. S. „Fürst Bismarck“ ist am 18. Mai von

Knetsz, Martneobera\sist. Arzt der Nes, im Landw. Bejick | und gestern weiter nah Malaga gegangen. Grfurt, unter Beförderung zum Marine ftabéarzt und unter Zutetlung } zur Márirestaiton der Nordsee im al iven Marinesanitätekorps. angestellt; !

gleihjeitig zum Stabe S. M. kleinen Kreuzes „Undine* verseßt. Schultze (Friedrich) Kory. Kapitän von der Marinestation der

Oftsee, auf seta Gesuch mit der geschlichen Pension zur Diep. gestellt,

ynter Zuteilung zum Kommanto dex Marine}jtation der Osisee behufs

: Verwendung in einer Stelle für pensionierte Difiziere. von Thaden, Fähnr. zur See von S. M. Schif ,„Zähringen“, \{èidet behufs Uebertritts zur Armee aus der Marine aus. Pfeiffer, Loerbroks, Strosser, Fähnrihe zur See von der Martneshule,

zur Marinereserve beulaubt. i

Der Abschted bewilligt: Klopsch, Marineoberingen. von der

1. Werffdiv., Dieterich, Marineing. von der 1. Werfidiv., unter

‘Nerlethung- des Charakters als Markneoberingen., mit ber geseß- lien Pension, der Ausficht auf Anstellung im Zivilötenft und der

Grlaubnis zum Tragen der bisherigen Uniform, Dr, Mixtus,

Marincoberstabsarit von der Marinestation der Ostsee, wit der aeseh-

“sien Pension und der Erlaubnis zum Tragen der bisherigen Uniform.

; Wiesbaden, 20 Mai. Gestern vormittag hielt Seine | Majéstät der Kaiser, „W. T. B.“ zufolge, vor ‘dem | Kurhause eine Parade über die hiesige Garmson und einige | andere Truppenteile ab, die vom Generalmajor Freiherrn | von Süßfind kommandirt wurde. Aus Anlaß des Geburts- táges Seiner Majestät des Kaisers von Rußland fand | Mittags bei Jhren Majestäten im Schlosse eine größere Früh- | sückstafel statt, bei der Seine Majestät der Kaiser auf das

| Wohl des Kaisers von Rußland trank.

*) Die neben'ben einz!ïnen Entscheidungen stehenden eingeflammerten Zahlen gebên die Ziffer añ, unter welcher diefe in den „Amtlichen

| Nachichten“ veröffentlicht find. j i

| zugunsten des

Oefterreich-Ungarn.

Der „Politishen Korrespondenz“ zufolge hat die öster- reichish-ungarishe Regierung die bulgarishe Regierung in Kenntnis geseßt, daß sie der Aufhebung der Kapitulationen in Bulgarien im Prinzip zustimme und der angekündigten Üebermittlung der Entwürfe einer auch das Rechtshilfeverfahren regelnden Konsular- Fonvention sowie eines Auslieferungsvertrages ent- gegensthe. Gleichzeitig mit dem Jnkrafttreten dieser neuen Vers träge würde auh das Kapitulationsregime sein Ende finden.

Der Budgetausshuß des österreihischen Ab- geordnetenhauses hat vorgestern die Beratung des Vor- anshlags des Eisenbahnministeriums beendet und ihn unverändert angenommen.

Wie dzs „W.- T. B.“ ber!htet, eklä.te der Eisenbahnminister Wrha im Laufe der Verhandlungen bezüglich der Verstaatlichung der Südbahn, daß die gegenwärtigen Verhältnisse für folche Aktionen nicht günstig sei-n. Die Verstaatlihurg wäre eine Frage von jolher Tragweite, daß si: in der nähsten Zeit kaum in Aussicht genommen werven könne. Sodaun besprach der Mizister eingehend die geplanten Taciferhöhungen, über die die Beratungen bereits abgesch!cs}sen seien. Den mehrsach vorgebrachten Wünschen werte tunlichs Recknurg getragen werden, inébesondere hin- sichtlich der Brgünsiigung des engeren Nahyerkehrs fowie verschiedener Erleichterungen für landwirtschaftlihe und in- dustrielle Artikel. Die Expouttarife für Braunkohle werden im allgzmeinen von einer Erböbung freigelassen und nur für ein eng begrenzties Nochbargebiet sowie für die bdurh d-n Elbverkehr leiht er- reihbaren MNelationen werde tine ganz gerings\ügige Srböhung im Höstbetrage von 2 Heller für hundert Kilogramm elntreten. Auch Yealzgerste sowie der Malzexport werden Berücksichtigung finden. Bei der Erhöhung der Personeatarife werte eine entsprehende Heran- ziehung des Berk: hrs der 3. Wagenklasse unerläßiih sein, doch werden au künstig für Arbeiter ermäßigte Fährprétse bestehen, die ih weit unter denen der 4. Wagenklasse in Deutschland halten.

Gestern hat in Wien der -von der christlich-sozialen Partei einberufene Bauerntag stättgefunden. An der Ver- sammlung, die von dem Ackerbauminister Dr. Brat, dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses Dr. Pattai und dem Landmarschall von Niederösterreich Prinzen Liechtenstein begrüßt wurde, nahmen viele Tausende von Bauern aus ganz Oesterreich teil. Wie das „W. T. B.“ meldet, beschloß der Bauerntag die Schaffung einer allgemeinen österreichischen Organisation des Bauernstandes und sehte ein Komitee zur Abfassung der Statuten ein. Sodann wurde die Tages- ordnung erledigt und eine Reihe von Resolutionen gefaßt, die sich auf die bekannten Wünsche der Agrarier beziehen. Bezüiglih der Handelsverträge mit den Balkan- staaten wurde erklärt, daß die Bauern in dem Ab- \chluß solher Verträge eine Schädiguvg des Bauernstandes sähen ; sollte die Regierung ihren Abschluß aus Gründen der äußeren Politik verlangen, so würde man nur dann zustimmen können, wenn die Regierung für die dem Bauernstand daraus erwachsenen Nachteile cine, volllommene Entschädigung ge- währe, zum Beispiel durh Oeffnung der Grenzen nah dem Westen für die Viechausfuhr.

Großbritannien und Frlanud

Fn der vorgestrigen Sißung des Unterhauses machte der Handelsminister Ch urh1ll im Laufe der Debatte über den Bericht der Kommission für das Armeng:seÿ Mitteilungen über einen Geseßentwuif, den er im Hause einbringen wird und der die Einrichtung eines Arbeitsbörsensy stems beziwvedt.

Nah dem Berit des „W. T. B.* wies der Minister in seiner Nede darauf hin, baß n'cht nur in England allgemeine Uebereinstim- mung über die Zweckmäßigkeit eines solhen Systems bestehe, sondern daß auh Beweise yoriägen für seiae erfolgreiche Durchführung in Deuischland, dem größten Industriestaate des Kontinents, und für seine

| fortschreitende Ausdehnung auf fast olle anderen Festlands!!aaten. Die

Arbeitsbörsen würden zuar nit mehr Arbeitsgelegenbett hafen, aber die Beschäftigung der Erwerbttätigen organisieren. Das vorgeschlagene System würde einheitlich uad national setn, aber nicht oblizatorish. Das Land würde in 10 Bezirke eingetcilt und in London etne Zentralstelle eingeridtet wecden. Er hoffe, daß bie Ardetisböcse in jever Stadt das tadustrielle Z-nirum bilden werde. Wenn das Gesez durchgeht,

| so würde mit der Organisatton zu Anfang des nächslen Jahres be- | gonnen werden.

Die Kosten der Durhsüh ung des Planes würden 200 009 Pfund Sterling jährlih niht überschreiten.

Der Handelsminister machte ferner Angaben über ein Arbeitslosenversiherungssystem, dessen Einführung die

| Negierung in Verbindung mit dem Arbeitsbörsensystem für das | nächste Jahr beabsichtige.

Gine allgemeine Veisiherung, so führte Churchill aus, set nicht dur4führbhar; die Regierung bringe veötalb ein Syslen der Zwangs- das Gewerbe tn Vorschlag, bi dem sowohl der Arbeitgeber ais au der Arbeitnehmer Belträge zu leisten und der Siaat eine angemessene Beihilfe zu gewähren hätte. Unter den Gewerben, auf die das System zuerst Anwendung finden solle, sett das Bau-, Mas@inenbau- und Schiffsbaugewerbe. Das deutsche Beisp'el der Versicherungskarten oder „bücher würde betolgt werden.

Frankreich. Nah Meldungen des „W. T. B.“ hat sih die Bewegung Generalstreiks niht durchseßen Tönnen. Nußer 1500 Erdarbeitern haben sich alle Korporationen bisher von dem Streik ferngehalten. Den heute vorliegenden Nach- richten zufolge wird die Agitation für den Generalstreik eifrig fortgescht. Der vorgestera in Paris gzusammen- getretent Kongrez der 1n das Marineregister eingeschriebenen Seeleute - hat eine Tagesordnung angenomuien, in dec die eingeschriebenen Seeleute der großen u d fleinen Häfen aufgefordert werden, die Arbeit aus Solidarität mit den Postbeamten und den eingeschriebenen Seeleuten von St. Nazaire und Dünkirchen, die gegenwärtig sich im Ausstande befinden, unverzüglich einzustellen. Der nationale Verband der Leder- und Fellarbeiter fordert seine Mitglieder auf, die Arbeit einzustellen. 300 Dekorateure haben beschlossen, mit den Postbeamten in den Solidaritäté- streik zu treten. Die Hutmacher haben einen ähnlichen Beschluß gefaßt. Der Allgemeine Arbeiterverband hat an die Provinzialorganisationen ein Manifest gerichtet, in dem erklärt wird, daß zahlreiche Pariser Arbeiter in den Ausstand getreten seien und weitere ihnen folgen würden. Alle provinzialen Ver- bände würden deshalb aufgefordert, in ganz Frankreich den Generalstreik zugunsten der Postbeamten zu organisieren. Der Verwaltungsrat der Vereinigung der Arbeiter- fammern in Maiseille hat die Korporationen aufgeforderl, unverzüglich ihre Maßnahmen für den Generalstreik zu treffen. _ Der höhere Marinerat hat sich in seiner legten Sißung mit zwei Anträgen, betreffend die Zusammen- seßung der Kriegsflotte, beschäftigt. Der erste vom Marinegeneralstab eingebrahte Antrag stellt die Zahl der

Panzerschiffe auf 28 fesi, der zweite, der von der ständigen Sektion

des Marineministeriums ausgegangen war, auf 38. „Matin“ zufolge befürwortete der höhere Meik den E Antrag Und ferner, daß keine Panzerkreuzer mehr ‘erbaut werden sollen, da er der Ansicht ist, daß numméhr nur die A L Ife und zwar sechs für jedes Geschwader nöôtig seien.

Die Deputiertenkammer hat vorgestern d ste Artikel eines Geseßentwurfs moch, gen I eie züchtern auf 20 Jahre vom 1. Mai 1909 ab eine Prämie von 60 Centimes für das Kilogramm frischer Kokons bewilligt.

Rußland.

Der Kaiser Nikolaus hat anläßlich seines Geburts- tages den General Stössel und den A Nai Len aD an e N ;

Nach einer eldung des. „W. T. B.“ macht fi neuerdings eine Verschärfung in den E Ae Beziehungen bemerkbar. Unter den

eihsratsmitgliedern werden Unterschriften gesammelt zum Zwedlke der Abänderung des Wahlrehts zum Reichsrat für die neun westlihen Gouvernements zu Ungunsten der Polen. Die Dumamitglieder des Polenklubs haben erklärt, ihre Mandate niederlcgen zu wollen, falls der Entwurf über die Bildung eines Gouvernements Cholm Geseß werden sollte. Die Folge dieses Entwurfs würde die Einführung der russischen Sprache für alle Lehrfächer in sämtlichen dortigen an und weitere Einschränkungen der Nechte der Polen edeuten.

Ftalien.

Die Deputiertenkammer verhandelte vorgestern über das Budget des Schatzes.

Nach dem Bericht dcs „W. T. B.* erklärte der Minister Car- cano, daß die Lge des Schaßes si bcdeutend gebessert habe Jn dem laufenden Finanzjzhr hätten si die Einnahmen bis jum 10. Mai um 6l Milltoren Lire erhöht, die Ausgaben um 574 Millionen. Das beweise die Solidität des italtenishen Budgets, das die größeren Aus- gaben für bie nationale Verteidiguna tragen könne. Der Stand der Finanzen sei gegenwärlig so, daß sie die Attung der ganzen Welt genießen und kie Stärke gewährleisten, die dem Lande und besonders den arbeltendei Klassen me:klihe Vorteile sichere.

Türkei.

In der Deputiertenkammer teilte dec Präsident Achmed Ri za vorgestern das Zeremoniell der Eidesleistung des Sultans vor dem Parlament mit, Dem „W. T. B.“ zufolge wird der Sultan auf dem Präsidentenstuhle Plaß nehmen und unter Bezugnahme auf den am Tage der Thronbesteigung abgelegten Schwur folgenden Eid leisten: „Jh habe geshworen, das Scheriat und die Ver- fassung voll zu beobahten und mih niht von den

echten der Nation und den Jnteressen des Vaterlandes zu entfernen. Jh wünsche, daß nun auch Sie den erforder- lichen Eid leisten.“ Die Abgeordneten werden sodann einzeln \hwören, der Verfassung und dem Sultan treu zu bleiben, solange er die Vafassung respektiert. Nah längerer De- batte, wobei gegen die Eidesformel des Sultans von vielen Seiten Widerspruh erhoben wurde, nahm das Haus das vorgeschlagene Zeremoniell an und verhandelte sodann über einen Geseßentwurf, betreffend die Formalitäten ber Eintragung in die schwebende Staats- \chuld. Jnfolge einer Mitteilung des Ministers des Jnnern, daß die Vorschüsse an Landwirte im Betrage von hundert- tausend Pfund noch nicht verteilt seien, da es am nôtigen Geld mangele, wurde die Regierung heftig angegriffen. Die Kammer beschloß, die Regierung aufzufordern, daß das Geld sofort abgesendet werde, und die Ministec des Fnnern, der offentlichen Arbeiten und der Finanzen wegen der Ursachen der Verzögerung zu interpellieren.

Die gestrige Zeremonie der Eides leisturig ging dem Programm gemäß vor si. n, de beim Eintritt in den Sißungssaal des Parlaments von den

Abgeordneten und Senatoren lebhaft begrüßt wurde, den Eid | geleistet hatte, verlas der Großwesir Hilmi Pascha folgende |

Thronrede:

Durch Goites Gnade und den geistigen Beistand des Propheten babe ih noch dem Wunsche der Nation und Huldigungsalte den glorrelhen Thron D3mans bestiegen, dessen reht- mäßiger Erle i war. H

und Äbgeordneten sche, die unsere große oitomanishe Nation verlörpern.

Ich bin gewtß, daß mein Volk mit mir die Ueberzeugung teilt, daß das | Heil und Glück unseres teueren Vaterlandes und setne fortschreitende | Anwoeubung d:s her- ; fafungömäßigen Regiuwes abhängen, von dem ich hier nicht auseinauder- |

Entw!cklurng von dex stetigen und ernsten zufeßen brauche, in wie bobem PMaße es mit dem Scheriatgeseße und den Grundsäßen der Zivilisation übercinstimmkt, dieser Ueberzeugung, betrachte ich es pfliht, mit allen Kräften an der Sicherung des Glücks und der Wohl- sahrt aller meiner Uatertanen ohne Ausnahme z1 arbeiten, Ich er- flehe die Gaade des Allmächtigen, um dieses hohe Ziel, das unsern teuersten Wunsch bildet, erreihen zu köôanea. | teures Waterland, das scehen bedeutung8volle Tage erleöt hat, bedarf mehr als je der Vaterlandélliebe setner Kinder und der Ginig- keit urter ihnen, um wiederzuerlange@, was verloren worden ist, und das weitere Fortfch:eiten des Lindes zu sern. Ih zweifl! au nicht

daran, daß alle Völkerschaften und Stämme, die unter dem o!manis |

\{en Namen leben, mit derselben Begeisterung ihre Kräfte entwickeln werden, um d'eses yaterländise Werk zu vollenden. Die Nachricht von den Unruhen tn Adana hat wih tief bewegt. Diese Unruhen find {hon unterdrückt, und es ist besdlofsen worden, die Beteiligten zu bestrafen und mit aus1eihenden Hilfêmiiieln diejenigen zu unterstüßen, die unter jenen Uebergriffen ge- [itten haben. Wir wünschen, daß in Zukunft derartige beklagenswerte Eretlgnisse, die den Vorschriften der Neligion und den Gefühlen der Menschlichkeit und der Brüderlichkcii unter Vollsgerossen völlig wider- ftreiten, in keinem Teile unseres Landes mehr vorkommen. Die Negterung wird alle Maßregeln ergreifen, die wirksam und aeeignet sind, die Wiederkehr derartiger Borsfälle zu verhindern, überall Ordnung urd Sicherheit wieder herzustellen und das gute Ei vernehmen zwischen den verschiedenen Teilen der Bevölkerung wkleder zu befestigen. Ihre Verschietenheiten und Streitigkeiten beiseite segend, werden die Kinder des emeinsamen Vaterlandes sich die Hand reichen, um zu a1beiten, die natür- hen Reih1ümer unseres Landes auszunugen und üm Genufse wiik- liher Ruhe und wirklichen Wohlstandes zu leben. Höchs1 notwendig ist, die Reformen in der Verwaltung, im Gericht?- und Finanzwesen des Staates durhzuführen, das, was zur Vervollkommnung unserer Streitkräfte zu Wasser und zu Lande notwendtg ist, aufs nahdrücklichste zu fördern, das Unterrichtéwesen zu verbreiten und dîe offentlichen Arbeiten zu vermehren und auszudehnen. Um dieses Ziel zu er- langen, nehme {{ die Unterstüßung und die Hilfe der beiden ehren- werten gesehgebenden Körperschaften in Anspruch, Das ver- fafsungêmäßige Regime, das wir auf ernsthaster und sicherer Grunds lagè haben fufti@fen können, hat den Ruf und das Ansehen unseres Landes nah außen hin wietec erhöht. Wir ftehen nach wie vor in

S

Grundlagen einer herzlihen und aufrihtigen Freundshaft beruhen, mit allen Ki äften -noch weiter befestigt und pertkeft we:den. Möge der Allmächtige unser Führer sein in allem, w1# wir tun!

Nach Verlesung der mit großem Beifall aufgenommenen Thronrede begann die Vereidigung der Senatoren und Ab- geordnet:n, worguf die Nationalversammlung auf Antrag des Senatsprôsidenten beschloß, dem Sultan eine Dankadresse zu überreichen. ¡

Mus Anlaß der Ueberreichung des neuen Beglaubigungs- shreibens des Botschafters Markgrafen Pallavicini hat der Kaiser Franz Joseph, „W. T. B.“ zufolge, an den Sultan Mohammed ein herzlih gehaltenes Telegramm gerichtet, das vom Sultan herzlich beantwortet wurde.

Die italienishe Botschaft hat von der Pforte die Er- laubnis zur Meerengendurchfahrt für zwei Kriegstrans- ports\chiffe verlangt, die Naphtha aus Rußland bringen. Die Pforte hat die Eclaubnis unter der Bedingung erteilt, daß die Schiffe desarmiert werden. Dies ist auch geschehen. Das eine Schiff hat bereits die Meerengen passiert.

Nah einer Meldung des „W. T. B.“ ist der General Robilant zum Generalorganisator der gesamten Gendarmerie ernannt worden.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht üher die vorgestrige Sißzung des Hauses der Abgeordneten befindet sih in der Ersten Beilage.

Jn der heutigen (92.) Sißung des Hauses der Ahb- geordneten, welcher der Minisier für Handel und Gewerbe Delbrück beiwohnte, wurde zunächst in dritter Beratung der vom Abg. von Bülow-Hoimburg (nl.) eingebrahte Geseß- entwurf, betreffend die Schulversäumnisse im Gebiet des vormaligen Herzogtums Nassau und der vormaligen Landgrafshaft Hessen-Homburg (Ein- führung einer Geldiirafe bis zu 3 M für jeden Tag der Schulversäumnis), ohne Debatte angenommen und sodann die zweite Beratung der Novelle zum Allgemeinen Berg- geseß bei $8 80f d fortgeseßt. :

Nach Z 80f d werden die Mitglieder des Arbeit er- ausschusses in ihrer Mehrzahl von den Arbeitern gewählt; auf mindestens je 500 Mann der Gesamt- belegshaft entfällt ein Vertreter; die Mindestzahl der Vertreter beträgt drei. Die Belegschaft über Tage muß, falls sie regelmäßig mindestens 100 Arbeiter umfaßt, bei der Zusammensezung des Arbeiterausschusses angemessen berüd- sichtigt werden, mindvestews aber durch ein Mitglied aus ihrer Mitte vertreten sein.

Die Abag. Brust (Zentr.), Dr. Szuman (Pole) und Genossen beantragen, die Worte „in ihrer Mehrzahl“ zu streichen und die Zahl „500“ durch „300“ zu erseßen. :

Abg. Grof von Strachwiß (Zentr.) beantragt für den Fall der Ablehnung des leßteren Antrags, die Zahl „400“ zu bestimmen.

Die Abgg. Wol ff-Lissa (fr. Vgg.) und Dr. Flesch (fr. Volksp.) beantragen gleihfalls, die Worte „in ihrer Mechr- zahl“ zu streichen.

Die Abgg. Leinert (Soz.) und die Worte „in ihrer Mehrzahl“ zu streihen, die Zahl „500“ durch 200", „drei“ dur Juni und „100% dur „20“ zu erseßen.

auf Streichung der Worte „tin ihrer Mehrzahl“. Worte stehen, so würde damit ben Arbeitgebern etn die Arbetterautshchüfse gewährt, der im Interesse des Friet unerwünsckt wäre. Man müsse alles tun, um Mißhelligkeiten und Mißtrauen zwischen Arbeitgebern und AÄrbettern fernzuhalten,

Blieben diese

D « 9 | Antrag seiner Freunde ein. Nachdem der Sultan, der | “s s Z

entsprechend ibrem

1g Heute jühle id imtia Herz erzittern von bem j Gefühl dér Freude und tes Stolzes, da ih mi inmitten der Senatoren |

PDurchdrungen yyoit als meine heiligste Vewissens- j

Unser |

guten Bezichungen mit den Großmächten und den anderen Staaten und: hègjés dèn heifien Wunsch; daß diesé Bezléhungen, die auf den

Bbg. Korfanty (Pole) tuitt im Interesse der Arbeiter für den

otrtals 08:12

Abg. Leinert (Soz) führt zur Begründung des 0D nach

demokraiishen Antrags aus, daß ten Arbeitg obnebin dem Geses das echt zustehe, jeden Beschluß des Arbeiter- ausfchufses ohne weiteres abzulehnen, und nun wolle man ihnen noch obenbreîin das Necht geben, die Mitglieder des Arbeiteraus\{ufses zu ernennen; dics bedeute, die Arbeiteraus\chüsse zur völtgen Bedeutungs- losigkeit herabsezen. Dagegen wolle der Antrag setner Freunde Kautelen \chaffen, ¡und zwar namentlich durch Herabseßung der Zahl der Arbeiter, für die ein Vertreter zu wählen sei.

(Schluß des Blaïites.)

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Die Loÿnbewezuvg auf dem Eisenwerk Keula ift, wie der „Köln. Ztg.“ aus Gö-:liß gemeldet wird, beigelegt worden. (Val. Nr. 115 d. Bl)

Bon der Belegschaft des Westböbmischen Bergbau- Aktienvereins im Bezink Mies, die 11.374 Manr umfaßt, sind, wie „W. T. B.“ meldet, 2984 Mann in den Auéstand getreten. inigungsverhandlungén sind gescheitert, da die Forderung eines Mindestlohns abgelehnt wurde. Die Ruhe ist nirgends gestört worden.

In Paris bielten die ausständigen Grdarbetiter am Mittwoch- nahmittag in dec Arbeitsbörse eine Versammlung ab, in der, „W. T B.“ zufolge, die Vertreter mehrerer Syndikate, inéb?sondere des Nahrungémittelgewerbes und der Elektriker von der Bereitwillig- keit ibrer Korporationen, dem Streik beizutreten, Mitteilung machten und für die Fortsezung des Streils der Erdaxrbeitcr \slimmiten. Achthundert Kupfergteßer und 800 Kunsttischler beschlossen den Solidaritätsstreil! mit den Posibeamten, dagegea lehnten die Gasarbeiter und Laternenanzünder den General- streik ab (vzl. Nr. 115 d. Bl.). Am Schlusse einer Bauarbetter- versammlung kam es gestern nahmittag zu einem heftigen Zu- sammenstoß zwischen der Polizei und Erdarbeitern, die Schmährufe gegen Clemerceau ausstießen und die Internationale sangen. Mehrere Pol izeibeamte wurden durh Würk?e mit Steinen, G@lôsern und Stühlen verleßt. Htrbeigeholte Veistärkungen zer- streuten die Ruhestörer und stellten die Ordnung wieder her.

(Weilere „Statistische Nachrichten* \. i. d. Zwelten Beilage.)

Kunst und Wissenschaft,

Die Juristische Gesellschaft zu Berlin hielt am Mittwoch- abend zur Feier ihres 50 jährigen Beslehens eine Fesisißung mit an- \chließendem Mahl ab, woran, wie hiesige Blältèr berihten, u. A. der ZJu\izminister Dr. Beseler, der Staatss: kcetär des Reichkjustizamts Dr. Nieberding, der Staatsminister Dr. Schönstedt, der Präsident des Kammwmergerihts Dr. Lisco, der Präsident des Oberverwaltungsgerih18 Dr. von Bitter, der Senatspräsident beim Neichsgeriht Dr. Olshausfen,

Ex

Juristischen Gesellschast, Professor Dr. Giercke, eröffnete die Festsizung mit einer Ansprache, in der er die Bedeutung des Tages und die Wirksamkeit der Gesellschaft, die alle drei Juristerftänte, Dozenten an den U-iversitäten, Rchter und „Anwälte harmonisch vereinige, eingehend würdigte. Daran s\{chloß fich eine felerlide Begrüßung der Ehrengäste. Sodann gab ter Jusllizminister tie von Seiner Majestät dem König vollzogene Ver- - leibung von Auszeihnungen bekannt. Nah Mitteilurg der Preiss auf, abe eingehende rechtsvergleihende Behandlung der Frage des strafrech!lihen Scußes jugendlicher Personen ergriff dec Rektor der Universität Berlin, Professor Dr. Kahl, das Wort zur Festrede über „Ausblicke in die Nehtfentwicklung der Zukunft“. Besonders interessant war sein Ausblick auf die Aenderung der Straf- prozeßordnung und des Gerictsverfassungsgese:8. Den Haupt- streitpunkt werde die Bildung und Beseßung der Berufungstnfianz geen Urieile der Strafkammer bilden. Nah Erledigung der Straf- prozeßreform werde die Reform des Strasrehts erfolgen. Das Ringen um die Zukunft fei auch hier {hon lebhaft im Werke. Das Strafreht bedürfe, solle nicht die Gesellschaft schußlos fein, einer stärkeren Ergänzung durch die Verwaltung. Cin neues Strafgeseßbuh werde eine |chärfere Differenzierung des Verbrehertums und etnen erweiteiten Ausbau des Stcheruygsgedonkens verbürgen müssen. Damit war der offizielle Teil der Fesitung erledigt. Bei dem dann folgenden Festmahl eröffnete Professor Dr. Giercke den Reigea der Toaste mit einem Hoh auf Seine Majestät den Kaiser und König, Allerhöchstden er als Schirmherrn und Wahrer des deutshen Re(tes pries; mit Seinem Namen seien dié vielen gesezgeberishen Werke auf dem Gebicie des Rechtes während zweier Jahrzehnte gejcihnet. Darauf erkob ich der Justizminister Dr. Beseler: JchH fühle mich bewogen, Worte des Dank2s für bie freundliche Einladung der Juristishen Gesellschaft auszusprechen. Der heutige hohbedeütsame Gedenktag der Juristischen Gesellschast [äßt uns nicht veigessen, daß deren Ehrenpräsident, Wirklicher Geheimer Nat Dr. Koch, durch ein s{chwecres Geschick am (rsheinen verhindert worden ist. Wir vermissen ibn in diesem Kreise, aber wir wissen, daß er dennoch mit Freude an der Juristishen Gesellschast, die er in vollendeter Wetse ges leitet hat, innigen Anteil nimmt. Es würde mir nicht anstehen, wollte ich in dem engen Nahmen, der für einen Festspruh gezogen ift, den Versuh machen, einen Ueberblick über die Tätigkeit der Jurtslish:n Gesellschaft zu geben, zumal nabdstem deren Wesen und Bedeutung heute schon durd hoh angesehene Männer der Wissenschaft dargelegt worden ist. Aber eines môvte ich hier nohmals betonen, als ein Vertreter der praktischen MNechtepflege: das ist die Tatsache, daß die Juristishe Gesellshzft auf die Gesetz- gebung und auf das Necht unseres Volkes in hohem abe und in der glücklidstea Weise eingewirkt hat. Vou besonderer Bé- deutung war die Einberufung des Juristentages. Die Erörterungen der \{chwebenden Nechtsfragen und Reformen, die Prüfung der Gesetzess vorlagen durch die Mitglieder der Juristi‘hen Gesellshaft haben daju beigetragen, daß ih unser Rechtsleben ständig fortentwick-lte. Wie das Leben des Volkes sih immer neu gestaltet in seiner Auffassung, \o schreitet auh das Recht in setner Bahn ständig fort. Wir sind im Begriff, die Bestimmungen unserer Strafpro.eßordnung neu zu gestalten. Die Vorarbeiten für das materielle Strafrechi sind weit vorgeschritten. Es fehlt niht an Stimmen, die etne Revision unserer Zivilprozeßordnung fordern. Wir find sier, daß bei all diesen großen Weiken die Furistishe Gesellschaft und die durch sie gefestigie Mitarbeit der ge-

| famten Juristen, der Felehrten und der Praktiker dazu beitragen

wird, daß der rihtige Weg gefunden werde, damit auch fernerhin eine volkstürmliche und zeitgemäße Besetgebung Geltung erlangt zum Sohle des Volkes und zur Ehre des deutshen JIuristenstandes. In

Zenossen beantragen,

diesem Sinne möge sich die Juristishe Gesellschaft, die Förderin

; unseres Rechts, weiter entwickeln,

A, F, In der ordentlihen Maisizung der Gesellschaft

y T Ff. QIN, (r N eärtindet ho 605 faftor Martot-| Abg. Wolff-Lifsa (fr. Vg.) begründet den Antrag seiner Partei | tologie des | Abstammungsproblem Einfluß f [bf I nung problem s en

| Sicherung und Bergung tätigen Anteil genommen.

| für Anthropologie sprach der Professor Dr. Hermann Klaat\ch-

Breélau über „die neuesten Ergebnisse der Menschen und thre Bedeutung für das Einleitend mahte der Vorsißende,

darauf aufme:ksam, daß das leßte

Palâon-

I 4

Professor von den Steinen

| Jahr dur) Funde ältesier menshliher Skeletteile beim Dorfe | Mauer in der Nähe von Heidelberg und im Tal der Vejère

(Dordogne) etne sehr erhebliche Förderung unseres Wissens vom Menschen der Diluvialzeit gebracht habe, daß darüber Genaueres zu Eören der allseitige Wunsch fet. Dankbar müsse man dem Vortragenden des Abends dafür sein, daß er sich auf Bitte der GeselliGaft zu solchen Mitteilungen bereit gefunden habe. Professor Klaa!\{ch beberrshe das gzrsamte Matertal und kenne beide Funde genau, weil er an ihrer Profeffor Klaatsch begann damit, übec das uns zurzeit zur Beurteilung verfügbare Material mens{chlicher Skeletteile aus der Diluvialzeit einen kurzen ortentierenden Bericht zu geben. Es sei nicht eben viel, was wir besitzen, angefangen mit dem 1856 dur Or. Fuhlrott in einer Höhle des Devon-Kalkes gefundenen sogenannten Neandertal- Menschen, von dem nur ein Sädelfragment und einige Gliedmaßen vorhanden sind. Bi3 1884 blieben diese dürftigen Reste, die gleid;wohl uns wihtice Aufschlüsse geben, sodaß der Neandertal- Mensch ein Typus zum Vergleich mit späteren Funden wurde, die einzigen, an denen wir Untersuchungen anzustellen vermochten. Dann kamen in ziemli \chneller Folge erft îin Belgien der Sfeleitfund von Spy, bierauf gleich 12 Individuen auf einn bei Krassina in Kroatien, scrner Skelettfunde bei Mentone, ein Fund Departement Corròze u. a., zuleßt die beiden Funde, die z.

all ¿emeine Interesse gefesselt balten: der Homo Heidelbergensis, von Dr. Otto Schoetensack Heidelberg am

tn 24,1 m. Tiefe bei Maner gefunden und der

nt Ii

| am 7. 3. und 10. 4.

tober !907 in einer Kiesgrube Mousteriensiïs Heauseri, vom schweijer Archäologen Otto Ha 1908 bei Le Moukier im Tal der Vezè Nebenflussesder Dordogne, entdeckt. Von diefe den ist der erf wenn er au nur aus einem Unterkiefer beste ein fast vollständiges Skelett darstellt unsägltch viel äïter isi als alle and als nahezu mit dem Neandertal - Menschen gkeichaltrig a d. h. fie gehen zuuück bis zur ersten Hälfte der lezten Zwisch wogegen der Hetdelberger Fu n weitesten Vocstoß ür \chickte der Entstehung des [hengeschlechts bedeutet, zurüdzuverlegen ist bis in die älteste Periode Giszeit bis hart an die Shwelle der Tertiärzeit. Pcofefser Klaatsh will keine Zahlen anführen; aber \o viel {rine sicher, daß eine unendliche Zeit liegt zwishen der Existenz des Homo Uesidelbergensis und der Existenz der Menschen, deren Reste anderweit gefunden find, hier eingeschlossen die Cro Magnon-Rafse, deren Leiftungen als Zeichner uns aus den Höhlen Südfrankrei@s bekaunt find und die Zeitgenofsen waren des Mammuts, aber au des Nenntiers in Frankret Maner gefündene Unterkiefer mit gut erhaltenen Zähnen unte ih von heutigen mens{chlihen Kiefern dund das Fehlen des Kin die Breite der Aeste und die Massigkeit des ganzen Baues. Kein Zweifel aber, daß es ein Menschen chädel war, zu dem dieser Unter» kiefer gehörte, kein Zweifel vor allem, daß er erbeblid gerirgere Achn- lihfeit mit Anthropoïzezns{ädeln zeigt, als die SWädel der Ne1ndertal- Nasse. Wäre die Meinuyg richtig, daß si Menschen und Affen all- mählich von einem gemeinsomen Urtypus aus differenzie;t haben, der scviel ältere Men)\thenshödel mükte größere, nicht geringere Verwandtschaft mit dem Affenshädel jeigen, als die jüngeren. Protefsor Klaatsh legte den Unterkiefer des Homo Hoidel- bergensis von allen Seiten im Lichtbilde vor. Wunderbar berührt die ausgezeihnete Beshaffenbeit der ganz normal grofien Zähne, nur ift der drilite Mólar kleiner als der zweite. Das Skelett des Homso Moustoriensis f, naddem es 4 Monate nah seiner Auffindung in strengster BewaGung des Fundortes geblieben, erst in den Tagen des 9. bis 14. August v. J. in Gegenwart einiger don Hauser

De met

der Rektor der Ui icersität Berlin Dr. Kahl, die Prososiaten Dr. Gierckde und Dr. Brunner teilnahmen. Der neue Vorsigende der

eingeladenen Anthropologen, unter ihnen Professor Kaatsh