1909 / 118 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

16570] l Verbaud deutscher Bühnenschriftsteller zur Orgauisation des Blihneuvertriebes.

Eingetragene Genosseuschaft mit beschräukter Haftpflicht.

Aktiva.

Mb 312 1 821 125 217 215 147 30 3 072 654

6 007

Im Jahre 1908 find eingetreten Ausgeschieden sind

Sründungskoftenkonto

Bureaukoftenkonto DVorstandsauslagenkonto

Druck- und Inseratekonto. ... Notar- und Gerichtskostenkonto . . Aufsichtsra18- und Vorstandsreisenkonto . Versammlungsunkoftenkonto

e viel dr an Mitgliedsbeiträgen . . . Kafsenbefland

Am Jahres\{lufse gehörten der Genossenschaft an Die R fe Male in S{hluß des Geschäftsjahres alle Genofsen zusammen auf-

aufkommen haben, betrug 4 4900,—. Berlin, den 8. Mai 1909.

Verband Deutschex Vühnuenschriftsteller zur Organisation des Bühueuvertricbes.

Vilanz Þþer 31. 1S. 08.

98 Genossenschaftsanteile à 50 46, be-

. M 1 828,— ungezahlten Beiträgen 3 072,— |

stehend aus: gezahlten Beiträgen

BVorschußkonto Geschenkkonto

Konto für verfallene-Beitr&ze =. . .

Schußzverwandtenkonto

98 Mitglieder 2 Mitglieder 96 Mitglieder.

Eiugetrageue Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Vorstand.

Max Dreyer. Als Mitglied des Aufficht

Als Mitglied des geschäftssühreudeu Ausschusses: Erich Korn.

[17741]

M Bauwert . . 747.670,76

Abschreibung im Berichtsjahr 2 492.23 5

745 178,53 |

Hierzu Boden- A 96 192,— zusammen . .

3) Im Bau begriffen: Baukosten bis 31. De- zember 1908 48 816,— Grunderwerbs- T a jujammen . 4) Inventar: Buchwert bis 31. De- zember 1908 3106,30 Abschreibung im Berichtsjabr 310,63 | bleiben . .

5) Pr equugen U 5 ankguthaben

7) Forderungen

8) Kafsenbarbestand

2) Neser 841 370 b. Hi

Im

Best

u

7) Rei

D51 070/25

Mitgliederbewegung.

“Mitgliederzahl am 31. Januar 1908 Gingetreten im Jahre 1908 Weitere Beteiligungen

Durch Uebertragung schieden im Laufe des Jahres Mitgliederzahl Ende 1908 .

Mit Ablauf des Jahres 1908 s{heiden aus Mithin Mitgliederbestand am 1. Januar 1909

Zahl der Geschäftsanteile Im Laufe des

10 555,05 vermehrt.

Die Gesamthastsumme betrug am 1. Januar 1908 46 52 100,—, am Schl é 71 900,— und am 1. Januar 1909 #4 64 000,—. es Jahres 1908 um

6 11 900,— vermehrt. Der Vorftaud.

M. Milting. A. Köhler. W. Ebersba

[17407]

Einladung zur ordeutlichen Geueralversamm- sung am Sounabeud, dea 29, Mai 1909,

Abends 7 Uhr, im Geschä|tslokale, Oranienstr. Tagesorduuug : 1) Bericht über die Jahresrehnung. 2) Genehmigung der Bilanz. 3) Entlastung des Vorstands und Aufsichtsrats. 4) Wabl von Aufsichtsratsmitgltiedern. 5 Beschlußfassung über $ 25 des Statuts, treffend Vollzahlung der Geschäftsanteile bin kürzerer Frist. Berlin, 18. Mai 1909.

Discont- und Lombard-Bank, eingetragene

Genossenschaft mit beschränkter Hafipflich Michaelis. Hart.

8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.

117754) Bekanntmachung.

Der Serihtsafse\sor Dr.

zugelassenen Recht38anwälte eingetragen worden. Düsseldorf, den 17. Mai 1909. Königliches Landgericht.

[17753]

K. Württ. Amtsgericht Kircheim u. T. Der Rechtsxnwalt Leopoid Wergo von Sindel- Angen O.-A. Böblingen wurde heute in die Lifte der bei dem Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ein-

getragen, nahdem er feinen Wohnsiß in Kirch

y. Teck genommen hat. Den 18, Mai 1909, Landgerihtsrat Wider.

117755] Bekauntmachunug.

Nr. 5090. Der zur Rehtsanwaltschaft zugelafsene

eitherige Gericht8afsessor Bruno Leouhard

enburg is heute in die Liste der Rechtsanwälte

1) Geshäftsguthaben der Mitglieder : Bestand am Gnde des Vorjahrs Im leßten Jahre:

Bestand am 31. Dezember 1908 a. Geseßliher Reservefonds

c. Baureservefonds d. Reparaturenfonds

3) Hypotheken : Üc|prünglicher Betrag . . Getilgt bis 31. Dezember 1908

4) Darlehen: mit längeren Kündigungsfristen

5) Spareinlagen : Bestand am Gnde des Vorjahrs

Zugang Abgang ü

6) Sonstige Schulden : a. Wechsel im Umlauf b. Sparmarken im Umlauf . c. Noch zu zahlende Betriebs,

d. Noh werkerforderungen

mm | [17796]

Paul Oberloskramp ist heute in die Liste der bei dem hiesizen Landgerichte

Heinrich Lilienfein. sraist Dr. Ludwig Fulda.

Baugenofsseuschaft „Freie Scholle“ E. G. m. b. H. zu Berlin. Bilanz vom 31. Dezember 1908.

ugang . . 6 14 525,09 bgang .. „_ 3970,04

mithin mehr . .

vefonds: lisreservefonds

17747]

der Sächsischen Vauk

Pasfiva.

Wechseln sind weiter begeben worden 4 22 335. 95,

zusammen . ,

bleiben . .

lezten Jahre: . M 18 741,40 9 670.78

mithin mehr . .

753 732 44 131:

and am 31. Dezember 1908

nkosten zu zahlende Hand-

z¡usammen . . ngewinn

1908 aus

. 461 (mit 719 B

99 98

25

34 487 1 465

951 070

375 (mit 521 Anteilen) 86

e j

46 6 39

" Geshäftsjahrs 1908 hat ih “das” Geschäftsguthaben der Mitglieder um

Sie hat fich im Laufe d

Der Auffichtsrat. Conradi, Vorsigender.

ch.

burg eingetragen worden. A Offenburg, den 14. Mai

[17752]

be- nen

t.

Aktiva.

Metallbesiand . . . Neichskafsenscheine. . Noten anderer Banken . Wechselbestand . . . « Lombardforderungen . Ee 6 00 Sonstige Aktiva

Pasfiva.

Grundkapital heim | Reservefonds . . Umlaufende Noten . An Kündigungsfrist

Berbindlihk ten . Sonstige Passiva . « « «

Eventuelle Verbindlichkeik im Inlande zahlbaren

aus

Gr. Landgericht. F. V.: (Unterschrift.)

9) Bankausweise. Stand

Württembergishen Notenbank

am 15. Mai 1909.

Täglich fällige Verbindlichkeiten . gebundene

1 (mir 719 Anteilen) (79 ¿ 9 (mit 640 Anteilen)

640

usse des Jahres 1908

beim diesseitigen Geriht mit dem Wohnsiß in Offen-

1909.

In die Liste der bei dem hiefigen Gerichte zuge-

lassenen Rechtsanwälte is heute der Rechtsanwalt

Or. Eduard Heinrich Nichard Jacob zu Saar-

brüdcken-Malfstatt-Burbach eingetragen worden.

Saarbrücken, den 17. Mai 1909. Königl. Amtsgericht.

12716 112 111 485 1413 460

16 341 147 3047810 1428 653

9 000 000 1446 293 23 290 600 20 754 902

An

20 420 278/15 95 05 72

Aktiva. Kursfähiges deutsches Geld . . X 16 749 124,

Reichsk Noten anderer deuts

E ¡ beAA 4 7 onstige Kafsenbestände Vetsselbeiinde R Lom

Effektenbestände . Debitoren und

Pasfiva. Eingezahltes Aktienkapital . Reservefonds . . C Banknoten im NUaD TanE fällige

eiten

Kündig Berbindl Sonstige Passiva

Vo

[17748]

Stand der Badischen Vauk

Meta i Reichskafsenscheine . Noten anderer Banken .

Wechselbestand . . Lombardforderungen .

elten, « Sine Aktiva

Grundkapital . Reservefonds ¿ Umlaufende Noten .. O De täglich fällige Verbindlich- An eine Kündigungsfrist gebundene Berbindli 4 Sonstige Passiva . .

{17750] Bon der Direction der Disconto-Gesellschaft, hier,

ist der Antraq gestellt worden :

E, on Berliner Handels-Gesellschaft und der Vresdner Bank,

hier, ist der Antrag gestellt worden:

zu

[

70

90 47

157 418 U 26 829 732 en aus weiterbegeben

(1 49

en,

ard

Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Fnlande ¿ahlbaren Wechseln 46 558 285,70.

10) Verschiedene Bekannt-

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulafsen, Berlin, den 18. Mai 1909.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.

[17749] in Leipzig hat den Antrag gestellt :

zum Handel und zur Notiz an der Leipziger Börse zuzulassen.

abend, 5. Juni 1909, Vormittags UUt Uhr, im Geschäftäraum, Hamburg, Neue Gröningerstr. 10.

seln M4 1051 950,18,

[17812]

Hierdurch beehre ich mich, die Herren Gewerken der Gewerkshaft Gundersheim zu der am Sounus abend, den 5. Juni 1909, Nachmittags D Uhr, in Berlin, im Hotel „Coburg“, Georgenstraße 23 (gegenüber Bahnhof Friedrichstraße), stattfindenden auferordeutlihen Gewerkeuversammlung er- gebenst einzuladen. Tagesorduung :

1) Bericht über den Stand des Unternehmens.

2) Statutenänderung.

3) Wabl von Vorstandsmitgliedern.

4) Beschlußfassung über Zubußen, insbesondere über die in der Gewerkenversammlung vom 20. Febr. 4909 autgeshriebene Zubuße.

5) Verschiedenes.

Ohrdruf, am 19. Mai 1909.

Der Nepräseutaut der

Gewerkschaft „„Gundersheim““ :

Dr. Welcker, Rechtsanwalt und Notar.

[17781] Bekanntmachung. Die zweiunddreistigste ordentliche Geueral- versammlung des Preußishen Beamten-Vereins wird hierdurch auf Donnerstag, den 10. Juni 1909, Nachmittags 6 Uhr, berufen.

Ort: Hannover, Konferenzsaal im Bahnhofs gebäude, Eingang von der Rampe zu den Königs-

zimmern. Tagesorduung :

1) Entgegennahme des Geschäftsberihts Wix, dag

Jahr 1908 und des Berichts über den geprüften

Rechnungsabschluß für das Jahr 1908.

2) Grteilung der Entlastung.

3) Beschluß über die Verwendung des Ueberschusses

aus der Rechnung für das Jahr 1908,

4) Wahl von drei Verwaltungsratsmitgliedern für

die Zeit von der diesjährigen bis zum Schlufse

der 1912 stattfindenden ordentlihen General-

perlammtung,

5) Wahl der Revisionskommisfion.

ur Teilnahme an der Generalversammlung find

nah Maßgabe der $$ 8—11 der Satzung diejenigen

Mitglieder des Vereins berechtigt, deren Versicherungen

am Tage der Generalversammlung mindestens ein

Jahr bestehen. Abgabe der Stimmen durch Ver-

trei die gleihfalls stimmberechtigt sein müssen, ist

zuläsfig.

Niemand darf mehr als 40 Stimmen abgeben.

Die Legitimation der Teilnehmer an der General-

versammlung ist \päteftens am "7. Juni d. Js.

bei der Direktion des Preußischen Beamteu-

Vereins während der Geschäftsstunden 9—12 Uhr

Vormittags und 3—6 Uhr Nachmittags zu führen,

Hannover, den 12. Mai 1909.

Der Verwaltungsrat des

Preußischen Beamteu-Vereinszu annover,

Lebensversicherungsverein a. G.

Lodemann, Geheimer Justizrat.

Ueberficht

zu Dresden

am 15. Mai 1909,

U ey O02 B90,

. 12 769 370. 747 446. 51 962-035, 23 447 110. 8 252 637. 9 190741.

30 000 000. 7 500 000. 39 421 400.

22 984 739. 22 245 786.

1 488 833. nicht fällioen

C P E sonstige ‘Aktiva ü

erbindlih- ungsfrist gebundene as

n im nlande zahlbaren, noh Die Direktion.

am 15. Mai 1909, Aktiva.

8 798 953/60

9 080 2 230 320|— 20 867 110/60 14 545 740|— 1 005 025/45 2 092 449/28

49 547 978/93

tand

.

E

Pasfiva. . A6 | 9 000 000|— . | 2250 000|— e [20 928 600|— [16 865 420

ten 40

C E

503 958/53

46 149 547 978/93

[17077] Wir machen nachträglich bekannt : Am 23. Juli 1906 if die Firma „Mineraloel-

raffinerie Deuben, vorm. Fran; Sander G. m. b. H.“ umgeändert worden in „Mineraloelraffinerie Deuben G. m. b. $.“ Herr Sander, Ham- burg, ist aus dem Auffickchbtsrat ausgeschieden und an feiner Stelle in der Generalversammlung vom 19. März 1907 Herr Dr. Ernft Albreht, Hamburg, gewählt worden.

Deuben, 19. Mai 1909. Mineraloelraffinerie Deuben G. m. b. $. Ziegler. Dr. Glaubig.

machungen.

nom. 4 20 000 000,— 410/59, zu 102 9% rüdzahlbare Schuldverschreibungen der Deutsche Solvay-Werke Actien-Gesell- \chaft in Beruburg, Kündigung und verstärkte Tilgung vor dem 1. Januar 1916 ausgeschlofsen,

Kopeßtky. : L [17765] Die FM Ssfverg ck« Co. Gesellschaft

mit beschränkter Haftung zu Verlin, Gubener- straße 42c, ist aufgelöft. Die Gläubiger der Gesellshaft werden auf- gefordert, sh bei derselben zu melden.

anay Loewy, Geschäftsführer und Liquidator.

—IDy -/ a der Nationalbank für Deutschland, der

nom. 46 6 000 000,— neue Aktien der BVismarekhütte zu Bismarckhütte (Ober- \chlesieu), eingeteilt in 6000 Stück zu je #4 1000,— Nr. 11201—17200, welhe für das Geschäftsjahr 1908/09 niht, für das Geschäfts- jahr 1909/10 halb dividendenberechtigt find, m Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulafsen. Berlin, den 18. Mai 1909.

{16134] Wir geben hiermit bekannt, daß die Auflösung

unserer Gesellschaft beschlossen wurde und ersuchen unsere Gläubiger um Ginreihung ihrer Forderungen.

Chromophot s. m.v.9., Leipzig-Shl,

(165771 Fch mache hierdurch bekannt, daß die Firma

Nyzeinisch - Westfaelishe Baumaterialienhaud- lung G. m. b. H. aufgelöst und in Liquidation getreten ist; ich fordere die Gläubiger der Gesell- {chaft auf, sich bei derselben zu melden. Ernst Dingel, Geschäftsführer und Liguidator der Firma Rheinisch- Westfaelishe Baumaterialienhandlung G. af

[15394]

Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung ¿(Viehbauk Magerviehhof“ ist wegen Aufiösung in Liquidation getreten, und werden Gläubiger und Schulduer aufgefordert, sh zu melden. Raabe, Neue Königstr. 60, Berlin.

[17033] j : Saarbrücker Terrain-Exploitations-

Gesellschaft m, b. H. Saarbrücken. Die Gesellschaft * ist aufgelöst. Gläubiger werden hiermit aufgefordert, sh zu melden. Der Liquidator: Paul Röchling, Kommerzienrat.

[17073] Bekanutmachuug.

Die Firma Gebr. a Campo G. m. b. H. jl Eschweiler ist aufgelöst, Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, sfih zu melden.

Friß Schulte, Anton Josef Schulte, Liquidatoren.

Kopet ky.

Bekanntmachung. S Die Firma Kalltope Musik werke Aktiengesellschaft

nom. 4 1 000 000,— Aktien der Kalliope

Musfikwerke Aktiengesellschaft in Leipzig, 1000 Stüdck zu je 4 1000 Nr. 1 bis 1000,

Leipzig, den 17. Mai 1909. 4 Die Zulassungsstelle für Wertpapiere

an der Börse zu Leipzig.

Schreiber, Or. Kiefer, Vorsitzender. Börsensekretär.

17818) S Hanseatische Kolonisations-Geselischast

mit beschränkter Haftung. Versammlung der Gesellshzfter am Sonn-

Tage#orduung : 1) Grörterung des Berichts und der Bilanz für das Jahr 1908 und Entlastung des Direktors und des Aussichtsrats. 2) Wahlen zum Aufsichtsrat. 3) Ctwatige Anträge von Gesellschaftern. Hamburg, den 19. Mai 1909. Fer Auffichtsrat. H. Stoltz, Vorsitzender.

Die Johannesmühle Rosenthal u. Co. G. m. b. H. zu Posen ist aufgelöst. Zu ihrem

Liquidator ist der Unterzeichnete bestellt. Namens der Fohannezmühle Rosenthal u. Co. G. m. b. H. in Liguidation fordere ih

die Gläubiger der Gesellschaft auf, fi bei derselben zu melden. Poseu, den 15. Mat. 1909.

JFohaunesmühle Rosenthal u. Co. G. m, b, H. in Liquidation.

Max Mannheim, Posen. [17076]

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich

„M 1118,

Der Inhalt diesex Beilage, in welcher die sowie die Larif-

Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse

Sechste Beilage

Preußischen

Berlin, Freitag, den 21. Mai

Dekanntmachungen aus den Handelsg- Güterrecht8-,

und Fahrplanbekanntmachungen der Gisenbahnen enthalten find,

-— - Zentral-Handelsregister

Das Zentral-Handelbregister für das Deutsche Reih kana dur alle Postanstalten, in Berlin

Selöftabholer auch dur

Staatsanzeigers, IW. Wilhelmstras;e 39,

die Königliche Eepedition des Deuts@en Reichsanzeigers und Königlich Preußischen

ezogen werden.

ür

Vereins-, Genofsenschafts-,

erscheint auch in einem besonderen

Staatsanzeiger.

1909.

Zeichen- und Mujsterregistern, der Urheberrechtseintraasrolle, ühex Mare F G it latt unter dem Titel tein UNPRUEs übex Warenzeichen,

sür das Deutsche Reich. (a. 1184,

Das Bezugspreis eträgt 8 Insertionspreis für den

S ÉONID R D: B

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klafse,)

1) Anmeldungen.

Für die argegebenen Gegensiände haben die Nach- genannten an dem bezeihaeten Tage die Erteilvng eines Patentes nachgesuht. Hinter der Klasserziffer e O Ra R A angegeben. Der Gegen-

and der Anmeldung {ft einstweilen ge vefugte BenuBnn0 Celbüet g slweilen gegen unbefugte

a. . #6 068. Außenlompye für 1 Gas¿lühlicht mit einem die E dalfeter L OSS Schornstein umgebenden Mantel, der unten für den Eintritt ber frischen Luft geöffnet ist. R. Frister Akt. Ges., Oberschöneweide b. Berlin. 4. 9, (8. 4b. F. 26 192. Gasfelbstzünder mit in etner durdbrochenen Schußhaube festgelagerter Zü-dpille und uvyter dieser liegenden Flügelrädern zum Schutz der Pille gegen die heißen Abgase. L, H. Feibusch Berlin, Landwehrstr, 22. 29, 9. 08. ; 4d. N. 7183. Verfahren und Vorrichtung zur An passen selbsttäticer ÜmscdalivorriStunen für Gas brenner mit Zünt flammen an die örtlichen Dri ck- verhältnisse im Leitungêneß. Carl Nielsen, Kopen- hagen; Vertr. : Dr. Ant. Levy u. Dr. Felix Heine- mann, Pat Arwälte, Berlin SW. 11. 5. 3. 04. 4d. R. 23 990. Fernstellvorrihßtung für Ga89- bähne und Ventile mit einem dur Steigerung des Gasdruck:s auszulôsenden Spannwerk, welches d16 Oi ffnen und Schließen der Hähne oder Ventile be- M e MIEO Rumpe, Berlin, Dorotheenstr. 56,

(l.

T, D 4d. R. 262123. Drulsstoßgassernzünder mi aris R R angetriebenem Schalt r oßboch-Noufset, Tempe! Berli Zeuestr, 6. 184 08 M M D d. R. 26430. G-sdruckfernzünder mit Vor- {1!tve-tii, Friy Rofebach-$ , Tempelhc h. Berlin. 26. 08. As, aper 4g. H. 43 863, Invertlampe mit Grupp-n- brennern, bei welcher die Düsen und die Saug- kammer der gebogenen Brennerrohre an einen Ver- teilungékd:per des zentrish in der Lamp? gelagerten Gaszuleitungsrohres anges{chlossen sind. Curt Hein- rich®sdorf, Berlin, Put!kmerstr. 19. 11. 6. 08, 4g. K. 37 626. Rundbrenner für Petroleum- licht ohne Glühstrumpf. Kaeftuer & Toebelmanu Grfurt. 12 5 08, E Ga. T. 12652. Tiesbobreinrichtung, bei welche zwecks Aenderung der Hubgröße der Ee punkt in wagr-chter Richtung verschi- bbar tit. Tief- bohrmaschiuen- undWerkzeuge-Fabrik Heinrich Mayer ck& Co... Nürnberg. 19. 12. 07. 5b. —_—p_—ckO 2. Stoßend t bohrmas&ine mit Kurbelantrieb, bei der der von einem Motor angetriebene Kolben in demselben Zylinder einen zweiten das Werkzeug tragenden Kolben unter Erzeugung eines Druckmittels (Preß- luft) bin- und herbewegt. Alexander Palmros, Syracusfe, V. St. A., Guy A. VBaguer, Wheeling, L, Er A n... John L. Wagner, Syracuse, V. St. A.; Vertr. : C. Gronert, W. Zimmermann u. N Heeriyg, Pat.-Anwälte, Berlin SW.61. 30 11.07. Ga. E, 14 394, Malzschaufel. Erfte Export- Hanna-Malzfabrik Kubelka & Co., Olmüg. D. 8. . 8b. G 26532. Witelw9lzenträger für bydrau- lische Walzeamangela wit zor odex mehr Mangel- walzen. Fa. Fr. Gebauer, Berlin. 10. 3. 08, A Du E 0 BRAIE e Gewebespann- inen. Paul Louis Höpuer, 1B, Ÿ - a L (A L S, O y B N + H. 45491. Vorrichtung zum Bügelecht- und Nadelferti machen wollener “Weivebe: A Pat. 183 938, Otto Huckenbeck, Guben. 15. 19. 03. 8d. E. 13 562. Waschmaschine mit senkrecter Antriebsachse für den Wäschebeweger und das Pendel. Erste Pateut-Waschmaschineu-Fabrik, G. m. b, H., Koblenz a. Rh. 27. 5. 08. 8m. F. 26 203. Verfahren zum Färben von Halbwolle. Farbenfabriken ove Fricdr. Bay?:r & Co., Elberfeld. 1. 10, 08. L2f. G. 26 429. Verfahren zur Beseitigung der Hygrosfkopicität te3 Ammonsalpeters. Gewerk- haft Senator, Düsseldorf. 21. 2. C8. WI, H. 41867. Verfahren zur Darstellung Chili S ged E Erdalkalien aus Bbillselpeter. r, , er empel, ' Degsch. a 10. 07. SLAEO Ss o. + G OSL, Verfahren ¿ur Herstellun von Zefluloseacetat aus Rellulosé.. Sierie F. Croß u. John F. Briggs, London; Vertr.: A. du Bois Neymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 27. 9. 07. 129 P. 19898. Verfahren zur Darstellung v Aexton dur Ucb rleiten von Gisigsäuredämpf:n ber ein erhiytes Acetat oder eine Base; Zus. 4. Pat. 198 852. Société Pagès Camus et Cie, Paris ; Vertr. : A. du Bois-Reymond, Mx Wogner L0G, Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 5 07. mge Sch. 29 338. Verfahren zur Darstellung spr Salje yon Quecksilberfettsäuren und der ent- sprechenden Anhydride; Zus. z. Pat. 208 634. Or. Walther Sczoeller u. Dr. Wali1her Schrauth, Charlottenbura, Franklinstr. 16. 5. 12. 07. 290, K. 836 312. Vorrichtung zum Et: bringen f in Wasser lös'ihen Chemikalien in Dampf- esel, Kosmos Gesellschaft süe Handel u. Ge- geve m. b H., Wiesbaden. 7. 12. 07. a. D. 20 831, Mit Aussparungen versehene

Vom „Zentral-Handelsregister | Zeile.

26 M” 36 303.

E É

_

S O Degeuer, Berlir, Hollmannstr. 26.

15e. H. 44294. Bogenzuflihrworrihtung Druck-, Falz- und ähnliGe Maschinen. gr Ae Hodgkinson, Clerkenwell - Lo don; Vertr.: Hans Heimann, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 27. 7. 08. Für dieje Anmeldung ist bei dex Prüfung gemäß

E 20 4 88 dem Untonsvertrage vom I 12. 66 die Prioritäi

für den Gegenstand des Anspruchs 1 f G

l ( d der Anmeldung tun Großbritannt ; 13. 8,0 4 Ne ßbritannien vom 13. 8. 07 151. A. 415 598, Verfahren 9 U ( L ) zum Aetßen von &Flachdruckformen aus Eisen. Josef And: S Münsterstr. 26. 15. 4. 08. P RRR e AIUN

a. L. 25438. Verfahren zur H von Grzbrifketts mitt:ls Hochofenshlae. D ibe Lessing, Troisdorf. 71. 08, :

a. X. 29 060. Verfahren und Ofe Herstellung von Roheisen; Flußeisen oder R aus Erz- und Koblenpulver, Kalk und andern Zu- shlägen. N11s Wikstcöm, Hôgfors, Finnl.; Veur.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmfen u. A. Büttner Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 16. 1. 08. ; 1LSc, Sh. 30072. Ve'fahren zur Herab- minderurg des Kohler stoffzchaltes yoa Gußstückfen aus Gußeisen; Zus. ¿. Pat. 205 210. Rudolf Schiefßl, St. Pöltey, Oesterr.; Vertr.: Dr. D. L ndenberger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 4. 5. 08. 20c. A. 16 208, Abrollvorrihtung für Mulden- e Bedarf ellsuit für F. ld- und Kleiu-

ien-Bedarf vorwals Orensftei :

Berlin 25,9, 08, / (en S 20c. M. 35 994. Aus cinem am Wagen l V L t  1H, laufenden an ihm beweglich bef: tigten Naben a stehende Vorrichtung zum Absperren der seitlichen Zugänge von Straßerbahnwagen Martin Meyer Omaha, V. St. A.; Vertr.: A. B. Drauh u. W. S waebsch, Pat.- Anwälte, Stuttçcart. 28. 9. 08. Me e n ires Ta renner m't Druckrcahmen, onbere sur Cisenbahr wagen. Julius Pin Aft -Ges., Bei1lin. 27. 6. 08. BUNuG Ps 20c, U, 3407 Vorrichtung zur Beheizung von C e r des Abdampfes der Loko- motive. Johann Ungerer, Untértürkhei Stulto M A g f ertürkheim b. Stul1t 20c., Z. 6067, und dazwischen

Selbstentlader mit Bodenklappen De L Ale 0 M E) Uh Pat. 922 ert Ziehl, B, S - iraße 13a. 31, 12. 08. D Ea 20d. V. 7950. Dur ein Gestänge vom Wagenkastenrabmen aus zwangläufig einstellbare Lenkachs-, insbesondere für Eisenbahnf.hrzeuce. Mas schinenfabrik Auzsburg-Nüruberg Akt. Ges,

Nürnbero. 15. 7. 08 :

l Einfaher Stellhebel für Draßtzüge, mit zwei Bewegungsrichtungen; L Pat. 209 683. Maschiueufabrik Bruchsal, Akt.- Pa, vam, Schuabel & Heuuing, Bruchsal. 20i. S. #28 216. Borrshtung zum Auslöse eines Signales auf dem fahrenden Zuge. S Snyers, Brüssel; Vexrtr.: Dr. D. Landenberger Pat-Anw, Be1lin 8W. 61. 18. 1. 09. : =0i. Sch. 30 $871, ESicherung der Wei einer Fahrstraße durch Wechselshlöfser. Karl Eduie Hermösdo:f b. Berlin, N ptunstr. 38. 3, 9, 98.

für das Deutsche Reich“ werden

Föcder- und Walzwerks. Anlagen mit S _un 9) ynŸhronmoto und Gleicstrom - Generator in LéonatdsGaltuna, Sitte V n Voveri #& Cie,, Baden =.chwelz; Bertr.: Robert Boveri, M. -Käfer- E ere rt Boveri, Mannheim-Käfer 21d. S. 27 486. Kühlungseinrihtung für Kollek- toren mit Sch{rumpfringen. Siemen E N Werke, G. m. b. H,, Berlin. 21. 9. 08. Matin: E E für elektrische ; emens-Schuckert b. H i Berlin, 9. 12. 08. i e e. + 44 724. Sgaltungsanordrun u unabhängigen Abzleihung jedes Teilwide1 stands Su in Netbe geschalteten Widerstandssäten ; Zus. z. Pat. 190 190. Hartmann & Braun Aft. Ges, Frank.

mut a. M. 19 9 08. Elektrishe Glühlampe.

ZDAf. E, 14 0%0. Electric Reductor Co. m. b. H., Frankfurt a. M. Verfahren zur Herstellung

26. 10. 08. 21f, o 14 247. von rah den Stromzuführungsstellen bin veriünate D o dein aus Wolfram; Zus. Ar S. 14 010. Electric Reductor Co. m. ; Franffurt a. M. 31. 12. 08. T e L M 21f. S. 27 228, Flammenbogenlampe mit drei abwär!s zueinander geneigten Kohlen. Siemen®?- Schuckert Weike G, m. b. H., Berlin. 11. 8. 08. 21f, S, 27 768. Bogenlampenmast mit Führungs- seilen für den Seils{litten der Bogenlampe. Si: menês- Schueert Werke B. m. b. H., Berlin. 10. 11. 08. 2e (G. 26 908. Verfahren zur Darstellung von haloger haltigen Küpenfarbstoffen. Gesellschaft für Chemische Industcie in Vosc-l, Basel; ertr.: A. du Bois-Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 11 5. 08, 22f. C. 17377, Verfahren zur Herstellu : s erfa 1 von in Fetten, Oelen und Harzen dati arbe stoffen ; Zus. z. Pat. 198 278. Chemische Fabrik Oder Dr. H. Noerdliuger, Flöre heim a. M. 224. : G. 26 84S. Sympathetishe Tinte. Dr Luigi Garzino, Saluzzo, Piémont; Vertr. : A. du Bois-Reymond, Max Wagrer u. G. Lemke, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 28. 4. 08. 24d, St. 13018. Müllverbrennungsofen in Verbinduyg mit einem Shlackenshmelzofen zur Aus- fvtueg A4 METIaNTeos nah Anmeldung St. 12819 Zu). 3. Anm. St. 12819. Heinri S Cöln a. Rh., Kerpenerstr. 23. 9. 5. 08. A 24i, M 36 L166, Vorrihiung zur Verhütung der Raucbbildung bei Feuerungen mit Haupt- und Hilfsgebläse und zeitweiliger Cinführuog sekundärer aud L tels Dawpf üsen in den Feuer- um. Franz arcotty, Schöneterg b. Be „Hauptstr. 150 21. 10. 08. ag E 2G6c + 37 379. Karburaxtor. Nichard Kind Aussig a. Elbe, Böhmen; Vertr. : H. Bethe, Pat.- Dn t ie 014 15 &; 08.

C. + 17 029. Scalldämyfer für Gebläse. Aerzener Maschiveufabrik Ges. m. b. “A Serien er 3. 4. 09. j 28b. F. 25 058. Vorrichtung zum Entfernen der Spâne vynd des Staubes aus dem Hohblraum des Mingme ssers von Le derabshärfmaschinen; Zuf. ¿z. Anm. B. 46 769. Fortuna W- rke Albert Dirth, Cannstatt-Stuttgart. 28. 2. 08. 28þ. H. 43645, NRingmefsser sür Leder spalt-

201. F. 26 661. Elikirishe Steuerune betriebener Cisenbahnzüge unter V Mia S O. R, Gren M GUIILaume- La Ns meyerwerke Zet -Ges., Frankfurt a. M. 9. 12. 08. 2la. G, 26 612, Verfabren zur Erzeugung eleftrisher Schwingungen. Gesellschaft für draht- lose Telegro phie m. b. $., Berlin. 21. 3, 08. E n 27 Ves liet i für drahtlose Signal- err ung. es aft für drahtlose graphie m. b. H., Berlin. 23. 7. ou T la. G. 28 931. Sender für drahtlose Nah- r'chtenübermitt1ung mittels an sich unhörbarer elef- trisher Sbwtingungen. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b, H, Berlin. 1. 4, 09. Da. N. 9578, Zweifllissiakeitselement na der Bunsenart wit aus leitendem Material, wte Kohle Graphit, best:-he: d m Diaphragma. Wilhelm Echleenbäer, Berlin, Urba: str. 116. 30. 1. 08. 21b, R. 26 183. Verfahren zur Herstellung von aus Orxyden bestehenden Elekiroden oder in ih fest zusammenbängenden Glektrodenm-}en für Primär- und Sk ndär-Elemente. Wilhelm Ph. Roseuberg Hamburg, Amsirkstr. 19. 11. 4. 08. i 2lülc. A. 15 511. Mehrteilizer Isolator mit leitenden Köpern zwishen den einzelnen Teilen. S E R «& Cie, Baden Schweiz; Bertr.: Nober 0 s „Käfer- DO t R eri, Mannheim-Käfer 21e. . 16 049, Elektrische Widerstands SNIEMeiRe Electricitäs Gefells Bre Für di- Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom D s 83 die Priorität 4. 12. 00 zuf (Grund der Anmeldung in d Staaten von Amerika vom 30, 9. M O

2c. M. 37054, Shoalter mit e' 1 drehbaren Lasche befestigten Stroms&lußitücke B QIEN E Le durch ein n Ansatz díe in K1n1v nform aut gebildete Lasche bewegt.

M. yer Alt. wes. Velin 3. 2 t) h VEN 2üc. P. 22486. Cufktrisher Steckont

dur federnde Schußbülsen gesicherten Kentakistifitn, Georg Proppe Berlin, Teltowerstr. 13 a. 9. 1. 09

und Leders%ärfmaschinen. Ernst G2 New. Ren E n á ri st G stav Soffmaun, (2 VUD V Ds STIEN I H Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 5. E Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß 20, 3. 83

Dat.s

20, 5, N dem Unionsvertrage vom 14. 12. 00 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in den Vereinigt Staaten von Amerika vom 14. 5, 07 auto ¿g

296. L. 25 166, Vei fabren zum Entfetten von Tierfellen, Häuten sowie Vogelbälgen. F. H. G. Lehmann, Eilenburg, Prov. Sa(sen. 19. 11. 07. 30a. L. 27 581. Sterenartiges -Klemmwerk- ¡eug. Dr. Lemgen, Fulda. 20. 2. 09. Beundt T Ai Q Mud fsar. Dr. Friy acher, Zürih; V.rtr.: Wilbe S T, Kanálitx. 3.1 7. b. n m. SAEN e. . 53 099. Oprrationéstuhl mit kissen- artigen Flächen. Dr. Pdilipy Bod Colenraden T La G Gams, É : 43 660, Fauhistuhl mit drehbarem Ausleger zur Be'diderung von Kranken in Bâä:er. Josef Heger, Bad Gastein, Oesterr. ; Vertr.: E. Lamberts, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 15. 5, 08. 30i. P 22676. Desinfeliionsapparat mit den Fine Cure Ee shraubenförmig angeord- neter ot. a e ck 0 . m. b, , Berlin. 15. 2. O R LE 80f. B, 49 671, Inhalationsavyarat, bestehend aus einem Luft- und einem Wasserkesscl. Dr. Karl Böscnberg, Reinickendorf b. Berlin. 31. 3. 08. 83c. W. 30 0835. Haartrockenv-rrihtung. Carl S B RAS Düsseldorf, Kaiser - Wilh.lmstr. 54. S3d. W. 29 902. Zusammenlegbare und fn Leder R 1 Aa uovstdze für Gisentahn- «en o. dal. rthur olf, Li Baden. 30. 5. 08. n E L 34f. A. 15 601. Zusammenkloppbarer Rahmen zum Lüften von Betteu und Aufhängen von Wäsche. Franz Ascherin, Bremen, Sommerstr. 34. 16. 4 08. 34f. S. 27447. Wan hakenstüge für Rabit-, Gipsdieler« oder ätnlihe Wände. Otto SEickel, Nixdorf, Kaiser Kried.ickstr. 63. 14. 9. 08

21d. A. 15 760, Verfahren zum Betriebe von

34f. S, 27448,

entral-Haudelsregister für das Deu « 80 S für das Vierteljahr. Naum einer 4 gespaltenen Petitzeile $0 4

E E I O Tem heute die Nru. 118A. und 118 B, ausgegeben,

tse Neich

ersheint in der Regel tägli. D geit Nummern koftez T d: «

herausgebogenem Troghaken bestehender M Sr Nd Gipsdielen- oder A ine Dia Sickel, Nixdorf, Kaiser Friedrichstr. 63. 14. 9. 08. 34i, J. 11296. Pult, bei dem die Pultplatte an der Vorderwand und eine aufklappbare, avßer G-brauch unter der Pultplatte liegende Bücher stütze fesligt A Oben Innenwœand drehbar hé- gt Nnd. * Hans Ioho 6, Nürnberg bofsir O A unes, Nürnberg, Eberha: ds- c. G. 28154, BVorrihturg zum glei e Bedienen der Bremse und A oen schalters bei elekirish betricbenen Windwerken. Ecn| Eülduer, Cassel, Frieduichsir. 10. 7. 12. 08. 38d. L. 27 668. Zinkenfräëmaschine mit Kretsbogenführuna für den Kreuzsvpport der Frâser- spindel. Nils Winberg, Fritzhem, Oestersund Schwed. ; Ve:tr. : C. viôjtel u. N. H. Korn Pat.- Anwälte, Berlin 8SW. 11. 1. 5. 07. : 38d. W. 28 334. Zündholz;shachtelmaschine mit einer sih absatzweise diehenden Form, um die der Span (Karton) und der j¡um Zusammenkbalten der Schachtel) dienende, mit Kleiiter versehene Papier- streifen unter dem Druck einer Walze gewickelt we: den. Knut August Waß, Stcckholm; Vertr. : C. Fehlert, Louvter, Fr. Harmsen u. A. Büttn Pat.-Au- A SW. L 9 E da 381i, H. 42771, Schneit emaschine sür 2 - kistenwände oder ähnliche dünne Bretichen A rid S E ie arer Drehscheibe; Zuf. z. Anm. Y. 42376. Can ellm 2 leinwed Ver f den ering, Bremen, Doventor- 2e. A. 15417, Verfahren zur Verbi tes stôörenden Einfl ses von Rüdsch D Wassermessern. Aktien - Gesellschaft vorm. H Meinecke, Breslau: Carlowiz 2 3. 08. : 42f W. 27478, Seibsttätige Sortierwage, befonders für Gewihteteiie mehanisch bergestellter Massen, 4 O: Maigarine, Fett, Schckolade usw. n Meier, Leipzig - Connewiz, Steffelstr. 38. ov. 9, $. 42g. D: 17 736, Sprechvorrihtuna, b:i der der Pbonogrammträger elementare Tonbi:der, z. B. solhe für einzelne Silben, enthält. Dr. Emmanuel Ag at e Genf; Vertr. : C Feblert, G. Loubier r. Parni]en u. A. Bütiner, Pat.-Anwä Berlin Ew. Gl 16 1108 H M O 42g. D. 19225. Spre(hvorrihtung, bei der der Phonozrammträger elementare Tondbi!der z B solche für einzelne Silben, enthält; Zus. ¡. Anm. D 17 736. Dr. Emmanuel Dragoumis, Genf: Vertr. : C. Febleit, G. Loukier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat -Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 11. 07. 43b. G.24255. S-lbsikissierende Vorrichtung zur Erzeugung und zum Ausfchark von fünftlihem foblensauren Wasser. Wilkelm Gräazzer u. Wilhelm P’: el, Côln, Engelberistr. 21. 26. 1. 07. 45e. A. 15448, Strohbpresse mit Scheiben- t pu, L 2, ee MO: Aktien. Gesellschaft an rtckch{haftliche ahne . Buxbaum, Wünburn 9. e U R E 45e. Sch. 29 222. Eirleger für Dresh- maschinen mit umlaufenden Greifecn. Friedrich Richter & Co., Nathenow. 6. 1. 08. A6c. D. 20 944. Vergaser für Explosions- kraftmaschinen; Zus. z. Anm. D. 29 008. Daimler Motorea- Gesellschaft, Untertürkheim. 14. 12. 08, 46e. K. 37386. Verfihren zum Kühlen von Verbrennun;c skraftmaschinen. Gebr. Körting, Akt.- Ges, Linden þh GHann5nor a : L ; E 9. Zaglet als Ge} wirlende Scheibei kupplung. Ferdinand Fanta, London; Vertr.: A. Elliot, Gat.-Auva: Berlin SW. 48. 17, 12. 06. iti h. M. 28 183. Flüsgteritäwedsel. Wendegetriebe. Charles M. Maaly, Ba Cinai Ve-rtr.: C. Feblert, G. Loubier, Kr. H msen n. A Büttner, Pat.-Arwälte, Berlin S. 61. 13. 9 i 48a. G. 27 563. Borrihtung zum Reinigen der Außenwä ide von zu galvanifierenden Röhren und Staden. Galvanostegie, G. m. b. H., Frauk- furt a 3. 9. 08. Z 48a. L. 26 970. Verfahren ¡ur Herstellung bon geshmeidigem Elektrolyteisen. Lanabein- Pfanhauser- Werke Akt. Ges, Leipitz- Seller- hausen. 3. 11. 08 L

& hwi1digk-it3- g'triebe S

M.

49e. A. 13989. Verfabren und V "rriGtun zum Zuückziehen des Preßstempels bei dutrantifüdan Bördel-, Loch-, Zieh- und ähnlichen Prefs-n. Wi» A. Añtfaleck, Tegel b. Berlin, Schloßstr. 21, Bl, 1. UZ, i 49g. Z. 5982. Verfahren zur Herstellung v Büyeleisen. Venzel Zaska fr. Bar: " R r straße 42. 6. 11. 08. P E. E 50e. G. 28 798, Slagstiftmaschine mit einer schnell rotierenden und einer in entaegengefezter Rich- turg langsam rotier-nden, mit Mantel versehenen E Franz Gäßner, Augddurg, Argonstr. 18. D: P V

S2a. D. 18904, Vorrithtung ori

M. L zur dborizon- talen Hin- und Herbewegung der Nadelftange und des oberen Stcffschiebers für Nähmaschinen. The Dawis Sewing Mochine Co., Dayton, Ohio, B. St. A; Vertr. : C. Gronert, W. Zimmermany u. R. gF ring, Pat.-Anwälte, Berlia S8W. 61,

93. 8

-

52b. N. 26478, Fadenwetselvorrihtung für Sciffhensiickmaschinen mit wenigstens ma wed weise in und auß.r Arbeittstelung dewegbaren Nadel- re'hen auf j:dem Nadelli; eal. Re ppolt & Co., St. Gallen, Schweiz ; Vertr. : P. Müller, Pat.-Anw.,

Aus einer Blechplatte mit

VBerlin S8W. 61. 4 6 08 53g. T. 1UD090L. Perefvorrihtung zur Geck

winnung von gätenfrelem Fischfleish zu Fischfutter