1909 / 120 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Finattzminister Freiherr von Rheinbaben: währen, wo ein wirklihes Bedürfnis vorliegt, als überall und auch | schule obliegenden Pflicht stets in liberalster Weise enildiat Nah Meine Herren! Der Herr Stadtdirektor Tramm hat die Güte | da wo kein Bedürfnis vorliegt, die geseßlichen Staatsbeiträge zu be- | dem Antrage Veliman werden den wohlhabendsten Städten ‘die Achen nid uet iu set Staatszushüsse entjogen , Düsseldorf, Cöln würden ihn verlkéten;

gehabt, sih so außerorden mit meiner Person zu beschäftigen, | willigen, der weitaus gerechtere zu sein. der Ministertaldirektor Schwarßzkopff irrt, wenn er das Gegenteil daß ih um die Erlaubnis bitten muß, ihm einige Worte zu erwidern. Weiter muß ih fragen: ist es denn rihtig, wenn Sie von den | annimmt. Essen würde seine bi 000 4 jährlich betragende Rente

ovVelzentne Fch muß an die Ausführungen des Herrn Referenten anknüpfen und | Opfern, die dieses Gesez fordert, die ae Städte ganz aut- ce, os gebles f des Sidi des O AFGE O EIERYQUEES 1E r das Abgeordnet 8 di iéßen ? i älter dèr Beamten, L legt darin, daß die es Gesetzes von mit deim géègen- hervorheben, daß das Abgeordnetenhaus diesem hohen Hause in den | shließen? Die Erhöhung der Geh n, Lehrer und wärtigen Éinkommenstéiletsbil in Relation gefeßt werden, nachdem

(Preis unbekannt) E wihtigsten Fragen hinsichtlih der DeXung des Mehrbedarfs Rechnung | SeisiliGßen mat bekanntlich eine Steueréthöhung von nahezu i deg Bartiin pri aale it tli M ten bat, Das Herrenhaus Hatte nisten grunbsägliten | 70 Millenen notwendig, Die ganzen beten Kreise unserer Bent: | jn ten Sobefllbfan cin? teehe Bacnehuig Le Seeencai

Sard i p s 17,00 18,40 17,69 Bl j N Megfall der Staatsbeiträge bei den Schulverbänden mit über 7 Stellen | kerung müssen also kontribuieren, um U B uaao zu ermdg- mgyez fillen auf das Gag) Fünifade, geru A Pomm, T s 17,00 17,20 17,89 17,80. l : M - KAbgeordnet s hat Ad d erren | lihen. Ist es d tigt, daß die Städte un bis aufs | voi der Vorlage gewählté Weg ist ‘der denkbar ‘ungéréhtésté und 17,41 Di : t bemängelt. Das Abgeordnetenhaus hat si diesem Beschluß des Herren hen. Ist es dann gerechtfertig ß Ÿ nun auf führt zu den bösestén“ Könséquénzen. Es ist aud das größte Unrecht,

rer) C T0 0 E O T 1900| E È y

E L 15/20 15/20 9 E 16/00 15 , A | hauses aklommodiert und die gesehlichen Steatsbeiträge als solche auf- Epe aen, um diese E sich ge- diésé vor 10 und 20 Jahren festgeseßten Renten und Ausfalls-

M 18,50 | 18,50 ak _— 18/50 V y N rechterhalten. Das Herrenhaus hatte ferner bemängelt, daß es da, | fallen zu lassen? Wenn wir uns au une des Derrn | entshädigungen jede für sich mit den 2 % in Verbindung zu bringen.

Trebnitz i. Schl. . 19,00 19,00 \ x E J E wo die geseßlihen Beiträge entzogen werden sollten, an einem festen | Tramm geftellt hätten, dann hätten wir das Lehrerbesoldungsgeseß | Unser Antrag geht deshalb dahin, die Staatsbeiträge, die Staats-

D 1400 | 1430 | 1440 | 1470 | 1480 | 15,00 i i j j ; / N Kriterium fehlte. Ich habe allerdings diese Bedenken nicht geteilt, | niemals zustande gebracht. dort: 1 tfallen zu afen, wo sie iufammen wenigsitns dei Be: a _— 18,00 18,40 A 2s ¿ e / E weil ich der Ansiht bin, daß die Selbstverwaltungsbehörden, ins- Meine Herren, in den monatelangen Verhandlungen sind von aa a D oh U iSuen m e wo Pes U D lin n

gering mittel gut Verkaufte Ï Menge für Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner 1 Doppel-

niedrigster | höchster | niedrigster | höhfter | niedrigster | höchster [Doppelzentner ¡entner #6 é E E E of

Noch: Gerste.

Außerdem wurden rkitage

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Dúréhschnitts- preis

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yrig . A L em

» C S . Braugerste blau N Sala Zins 4 % L T 6 17,60 18,10 18.10 18/60 18/60 besondere die Kreisausshüfse in dem Maße orts- und sahverftändig | allen Seiten sehr große Opfer gebraht worden, und es wäre niht | Wiederherstellung unserér früheren Beschlüsse nit annehinen, so ' ; sind, daß sie diese Entziehung nur da vornehmen werden, wo in der | zur Verständigung gekommen, wenn jeder einzelne nur seine eigenen | nehmen Sie wenigstens den Antrag“ Véltman als den richtigen

S i 1690 | 1700 | 1710 | 1729 | 17809 e ; i ' ' « d Int treten hätte und nit einige Opfer zu bringen bereit | Mittelweg an L ' ' , l i i ; E 2 t ; vertr einige er : Í i 17,10 17,20 17.30 Tat alle Veranlassung dazu gegeben ift, und daß sie die genannten nkeréssen vertreten hätte und n g R Herr Dr. Rive-Halle: Die Beratung vollzieht sch mit einer

C 18,03 18,00 L R 18,00 , / Beträ die Stelle leit d h wes äre. Die einzel teien, dié Königliche Staatsregi = ; 0 ; ze an die Stelle leiten werden, wo ein größeres Maß gn Unter- | gewesen wäre e einzelnen Patteten, 6 aatbregierung, | ewissen Hast; es wäre zweckmäßiger gewesen, eine: Kommissions- E 20/00 T0 21'40 R é‘ è stuzungsbedürfnis vorliegt. Aber diefes hohe Haus war anderer An- | dieses hohe Haus, das Abeordietenhaus, sie alle haben ihren Beitrag berátung vorhergehen zu lassen. Sebi werden wir zu aber Cut 19.00 19,00 19/50 1960 20/00 20,00 | : i * Í : sicht und hatte Bedenken gegen diesen, wenn ih fo fagen darf, will- | leisten müssen, um zur Verständigung in dieser großen Frage zu | scheidung gedrängt. Unseren Gesichtspunkten in betreff der Ge- 21/50 | i | i ' „fürlihen Maßstab. Au hier hat \ich das Abgeordnetenhaus den kommen. p pet As Staatszushüsse hat das Abgeordnetenhaus zuni Teil Wünschen des Herrenhauses angeshlossen und hat es nicht in das Wenn der Herc Stadtdirektor Tramm shlicßlich gemeint hat, es Mahstat A EE ans. pi Das e E rene agene 9 äme gar nit darauf an, ob die Sache noch einmal ins Abzeordneten- / ä s R U Belieben der Selbstverwaltungébehörden gestellt, ob di:se Beiträge käme g E , g rishen Charakter an ih trägt, niht Anspru darauf erheben, als ein entzogen werden sollen, fondern diefe Entziehung an ganz bestimmte | haus zurückginge, so ist dieses Moment allerdings nicht auss{chlaggebend. | gere{ter zu gelten. G fommt jeßt für die einzelnen

19.60 90.00 j I : R i Ö geschliche Kriterien geknüst, sodaß die wirkli leistungsunfähigen oder | Aber eine andere Rücksicht steht dem entgegen, daß is der Wünsch, Gémeinden auf eine Art Würfelspiel hinaus, nachdem

t i; ; Brauger e r E 6 á A e 20,25 20,50 20,50 21,00 C. 16,50 16,50 17,00 17,00 18,00 18,00 ei 17,50 18,00 18,00 18,50 18,50 19,50 L 16,00 17,00 17,00 18,09 18,00

A 16,00 19,00 19,50

ena. H. I E i 18,90 -— 18,00 18,00 19,00 19,00 dér 1. Januar 1909 zum Stihtag gemacht wordèn ist.

e ots L, i ; i Materie endli Abschluß zu bri Wir hab E g: s è ° ( [eistungsswachen Schulverbände diese geseßlihen Beiträge erhalten. | diefe ganze Materie endlich zum Ï ngen; r haben | Pon 86 “Städten, über die mir dié Zahlen zugängli nd, Ulm iy y E 19/39 1920 ae i g u 238 19:20 1938 Herr Stadtdirektor Tramm bemängelte den Maßstab, den das | die Aufbesserung der Gehälter für 1908 nit vornehmen können, weil | perlieren 30 die Staatszushüsse ganz. Ale, Beiträge ehalten 8: S E S 19/00 19:00 19,50 Gas ' ' - Abgeordnetenhaus eingeführt hat. Demgegenüber darf ih darauf hin- | die Verhältnisse im Reiche noch garnicht geklärt waren und wic pari | der Rest wird teils sehr ungünstig gestellt, wie Königsberg, teils sehr Rosto N A La | 16:20 16/80 p d 3 300 1650 ô / : weisen, daß der Maßstab dieser 29% des Einkommensteuersolls durhaus | passu mit dem Reiche vorgehen mußten. Wir haben dann im Herbst O e Le Dn aas D E 6 as vie

E S 17,50 17,50 18,00 18,00 y ; kein neuer ift, fondern daß er anschließt an das Gesetz von 1897 und | v. I. die Vorlage eingebracht, es kam Weihnachten, Oftern und Staatssteuersolls * utebrt, ibren Zuschuß yon 91 000 46 gänzlich. Gafer. eine Aenderung nur insofern eingetreten ist, als niht das Steuer- | Pfingsten steht nahe bevor, und es liegt dringend im allgemeinen | Aehnlich ungünstig werden Stettin und Kiel betroffen. Anderseits

e E e | 19,00 20,00 20,00 | 21,00 93 803 Da 1 1860 auflommen von 1897, fondern das jezige Steueraufkfommen maßgebend | staatlihen Interesse, das Geseh endlich zur Verabschiedung zu bringen. | ist es seit 20 Jahren niht gelungen, einen gerechteren Maßstab

Sp erbisea ° via Mag na e 270 18,00 18,00 sein soll, Jch glaube also, daß das Abgeordnetenhaus den wesentlichen Ich glaube, der Wunsch, unsere Lehrerschaäft zufriédenzustellen dgie E SLOE ao i 9 R

S 19 20 19/20 90.00 d A : Î ° - M Wünschen des hohen Hauses nahgekommen ist. Es hat nun anderer- | soweit das überhaupt möglich ist (Heiterkeit), und auf diese Weise | Vorschlag des anderen Hauses einzugehen, dessen erfreulihste Seite ja A 20,50 20/50 2 ati a t 20/80 S100 Ei Ü seits Deckung gesucht, wentgstens teilweise Deckung gesucht, | endli eine Befriedigung in diese Kreise hineinzutragen, meine Herren, | ist, daß das Benefiz der Amtszulagen und die Gewährung der höheren E E s e 21,00 21,00 21,20 21,20 312 20,81 20,51 ° indem da, wo die bestimmten geseylihen Kriterten erkennen | das ist eine Aufgabe, der zu dienen wir älle bemüht sein sollten. T E ermöglicht wird, Gemißbilligt werden muß die Sanbobet a. V. A t 1:48 20,00 20,00 i s : : - lassen, daß unzweifelhaft ein Bedürfnis nicht vorhanden ist, Ich kann mich nur dahin rekapitulieren, daß, da das E Ti fie E E Gn N Ee E 2 das 200 90.40 a0 40 auch die staatlichen Beiträge gekürzt werden. Nur da, wo | Abgeordnetenhaus den Wünschen des Herrenhauses in sehr wesentlichen | stellt sid die Regierung zu derartigen diszipltnlosen Beamten E, 18,80 18,80 25 R 75 18,80 18,50 offenbar die staatlichGen Beiträge niht erforderlich sind, follen | Punkten entsprochen hat, das Herrenhaus nun wohl in die dargebotene | und Lehrern ? (Der Redner verliest aus Zeitungsberichten Aeußerungen Sas E A 18 60 18,60 19,00 19,00 ¿ 560 18/67 18,18 sie fortfallen. Herr T:amm hat ja nun einen Ausweg aus der Not | Hand einschlagen könnte. E Nednern ne ZSE am mten, die sih speziell gegen Greif mla E : 19,50 19,50 20,00 20,00 575 19,82 19,67 gefundea, indem er sagte, der Finanzminister möchte doh einfa die Das Herrenhaus hat immer das s{chône Ret gehabt, über den Bi ¿Petrenaus e a) Oa: i do Derrenvan if enhagen E Ls E 19 20 19,50 : ! ven 1 460 000 M Verfügung stell ¿ W tei t iber ven Etizéfinterei d Siubiebtas adt8einrihtung, direkt verähtliÞ gemaht. worden, das

Pyrit . 18,00 18 40 73 18 25 18.19 fehlenden zur Verfügung stellen, er wisse auh_.den Weg | Parteien zu stehen, über den Ginzelinterefsen und Sonderwünschen, | nit nur disziplinär, sondern au strafrechtlich zu ahnden. Ob

f f : dazu, nämlichß den Weg der Stempelsteuer. Wie verhält es fih aber | und ih hoffe, daß das Herrenhaus von diesem seinem Vorreht | auch für die Ortszulagen die rückwirkende Kraft gelten soll,

E D a 18,80 19,00 19,40 19,40 1624 19,11 19,05 | N 18,40 18,40 18 80 18,80 239 18,40 18,40 damit? Jch kann nur annehmen, daß die ersten Ausführungen des | au im vorliegenden Falle Gebrau} machen und das Gesey mit e De ih nos eine Aeuserung von leiten der Regierung. Herrn Vorredners mißverständlih sind. Er sagt, wir hätten aus dem | möglihst großer Einhelligkeit annehmen wird. (Lebhafte Zustimmung.) fein Meta t pre e H an S E R s Rückgang der Stempelsteuer von 60 Millionen auf 55 Millionen den Herr Wallraf -Cöln: Auh die großen Städte, wie | alles Widerstrebens ihm zustimmên. Es ist hohe Zeit, daß dieses Anlaß genommen, für diesen Fehlbetrag eine Deckung von 5 Millionen it e Bat Dol NMullalen ler vit ragen. Pr j ea Gesé g ues zu u gene i Fon eier n. as ist durchaus nit der Fall. n der Begrü nd von Fahr zu Jahr gewach|en. n ha sher M urüdckweisung an das Abgeordnetenhaus versprehe mir keinen Gr- Fidet 8 Tas U E E us” B Staatszushuß gehabt, dieser soll ihm nun entzogen werden. Das j folg. Wir wollen praktische Arbeit leisten, niht hegen [se Möge E L illi id : muß auf diese Städte moralisch einen sehr {lehten Eindruck | das Geseß endlih Ruhe bringen in die Schule, in die Finanzen und 60 Millionen getragen hat, 1908 auf 55 Millionen zurückgegangen ist. | machen. Ich befinde mi hier in der Abwehr. Es gab eine Zeit, | das ganze Staatsleben! Ih werde nah Grledigung der Anträge Daraus wird dann bere@Gnet das durschnittlihe Aufkommen | da die ländlichen Gemeinden sch dem Staat gegenüber benach- | bitten, das Geseß on bloc anzunehmen.

diefer Steuer auf den Kopf der Bevölkerung. Es wird aber | teiligt fühlten. Ih verstehe das Streben der Landwirtschaft, err Körte: Es ist mir“ eine große Reihe von Privat- {it der S{luß gezogen, daß infolge dieses Nükganges der Steuer dieses Jungbrunnens der Bevölkerung, dagegen Widerstand zu | zuschriften nach meinen neulichen Ausführungen zugegangen. Y i C gezogen, g gang Leisten. Aber au die Städte dürfen nicht zurückgeseßt werden. | Ih will vor der Oeffentlichkeit niht den geringsten Zweifel um 5 Millionén die Steuer entspreWend erhöht werden fol. Die | Das Schicksal dieses Geseßes ist ja im wesentlihen wohl entschieden. | lassen, daß ih meine Erklärung damals wie heute aus sachlichen Erhöhung dex Steuer ist vielméhr nötig wegen der Erhöhung der | Ih kann es nachfühlen, daß das Haus mit der Sache zu Ende | G-sihtspunkten im Jnteresse des Staates abgegeben habe, nicht aus Bezüge der Geistlichen, Beamten und Lehrer. Nach den Beschlüssen | kommen will. Aber wenn auch die Freunde des Gesetzes glauben, | perfönlihen Gründen. Ich habe niemandem etwas Böses sagen des Abgeordnetenhauses find gegenüber der Regierungsvorlage zur damit dem Staate einen Dienst zu leisten, so glaube ih do, daß | wollen, auch niht gesagt. Die Königsberger Lehrershaft hat ih C geo rone en ace: gegen Y g g ge 1 die Entziehung «der Staatsbeiträge der Gerechtigkeit nicht entspricht. | nun durch meine Aeußerungen s{chwer verleßt gefühlt. Jh halte Deckung mehr nötig für die Gehälter der Beamten und Geistlichen bT Eric Aal A ide . | meine Ausführungen in vollem Urkfange aufrecht; ihre Berechtigung ist

Herr Veltman -. Aah Auch ich kann mich nicht ‘ent

13 Millionen, für die der Lehrer rund 3 Millionen. Um diese r ir von parlamentarishen Kreisen nit in Ziveifel gezogen worden. Jh [Gceven, ciiem Geseg in dieser Fot: Unitimmen, namens) habe mich allerdings in einem Punke ai Ali@ geirrt. Dieser JIrrtum

I E S6 a 19,25 19,75 19,75 5 16 Millionen aufzubringen mußten neue Mittel durch die Stempel- | nach der Art, wie einzelnen Gemeinden die Zuschüsse gelassen, ] 1 E e A 19,00 19,50 2000 2050 4 047 19,74 19,98 steuern ¡ur Verfügung gestellt werden. Herr Stadtdirektor Tramm | anderen genommen werden. Nun gönne ih ja jeder Gemeinde die Zu- rehtfertigt aber keine T ECS T Ich habe mi darin S e o E S 20,00 20,00 21,00 21,00 / : N hat f verschied Positionen hingewiesen, die angebli \{chü}se. Einen Ausgleih {at unser Antrag. Schon das Gesetz geirrt, daß ich glaubte, die Königsberger Lehrer hätten eine Orts- e A 05 | 102 90 00 90.00 6 1965 19.65 19:50 . E at nun _ auf ber|(hledene _Ying ' g von 1897 brate gewisse Härten. Der neue Maßstab von 2 9/0 bringt zulage von 900 #4 gefordert; tatsählich waren es nur 800 M. E ea a a e a B 1620 17,70 17,70 243 16,20 16,20 E einen hôheren Ertrag abwerfen würden. Wir haben große |} eine neue Ungerechtigkeit. Jh weiß nit, ob dem Kbgrotdnetenbaute { habe au zuzugeben, daß die Königsberger Lehrer in ihrex Petition Minen... ¿Ca T 19,60 90,00 20 60 920/60 9 746 1971 19 23 E Swtierigkelten, auf dem Gebiete der Stempelsteuern richtige | statistishes Material über die Folgen seines Beschlusses vorlag. Jn- | die Form nicht es haben. Die Zahl unwürdiger Zuschriften, die O L 4 r L S, 9995 22,95 23,86 9386 184 93/00 20/42 Schätzungen herbeizuführen, weil die Einkassierung der Steuern ¡wischen ist von anderer Seite Material beigebracht worden, das | mir zugegangen ist, ist sehr groß ; mir ist fogar gedroht wotdén, ih L 18,60 19,00 19,00 19,20 1 598 18/58 18,25 iht durch ftaatliche Organe erfolgt, sondern meist dur Private, so- zeigt, wie ungleichmäßig dieser Maßstab wirken würde. Sehr viele | möge derartige Ausführungen niht noch einmal mächen, son. :.. M Ce S | 19,50 9000 | 92010 90/50 : Y nicht dur ftaatlie Drgan gle ' wohlsituierte Städte würden den Zuschuß erhalten, sehr ungünstig | Aus solcher Kundgebung spricht eine Nervosität, die einem geseygebenden irna a L | 19,90 9010 20/20 90 40 Í « G : daß wir keine sichere Shäßung haben. Jh will aber darauf hin- | situierte Städte ihn verlieren. Essen und Aachen verlieren ihre | Körper gegenüber niht am Playe ist. Natürlich hat jeder das Retht, oen E 20,00 20,00 20 50 20,50 Î weisen, daß das Abgeordnetenhaus die Vorschläge in vielen Be- Jae ganz. Wir een nicht S die Städte ohne Ea n R Os E A T beltige Cidra@ gelehe außen 19,00 19,60 1404 19 24 18,80 ziehungen sehr wesentlich herabgeseßt hat. So war vorgeschlagen, ahl die ZusGüfse behalten. Jh, bitlé Sie, unsexeim Schmerze Solche Entrüstungsmeetings machen auf uns Bürgermeister jedenfalls 10 prozentiger Stempel auf alle Jagdpa(htverträge. Dieser wurde

E u A | 19,60 19,60 | 20,00 | 20/00 2 315 19,79 19/22 i 9, y | , j 2 y 4d, j keinen Eindruck. Der Finanzminister erinnerte uns an das noblesse T E Z 2,00 19,00 } E Bas 692 18,70 19,06 vom Abgeordnetenhaus bis auf 1/10 %/ bei gewissen Verträgen er- Ministerialdirektor D. Schwarß ko pff: Das Abgeordnetenhaus j oblige. Die großen Städte müßten den leistungsunfähigen zu s a U T [49/20 20,00 333 18,59 18,60 s dio ist dem Herrénhäuse weit eutgegengekommen. Jeder {ematische Hilfe kommen. Jst denn etwa der Kreis Teltow bisher- eingetreten mäßigt und auf höhstens 50/6 festgesegt. Daraus ift ein Ausfall | Maßstab muß allerdings immer zu Hätten führen. Die Herren für den unterstüßungsbedürftigen Kreis Sensburg? Gegen ein solches von circa 1200 000 S entstanden. Dann ist beschlofsen worden, den | {lagen nun vor, die festen Staatsbeiträge wiederherzustellen, wie sie Projekt der Ausgleihung müssen wir uns wenden. Wer zahlt denn

a L 2 T N 20d 305 20,33 19,82 anbe Sei O E N 8,0 18,53. | 18,80 19,00 1 502 18,54 18,15 bisher bestand d 1450 000 4 auf die Staatskafs überneh Mietstempel niht {hon bei Mieten von 300 4 beginnen zu lassen, | biLher deltanden, un „gus die Staarstasse zu Uvernehmen. | ejgentlih den überwiegenden Bétrag der Lhtergehälter? Die absolute I lasse dahingestellt, ob das mögli wäre, aber dem Abgeordneten- Mehrheit der Aufivendungen wird doch von den Städten gezahlt.

L E A

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Foibera L A S 18,40 18,70 18 80 19,20 562 18,73 18,53 Kötlin e A 18,40 18,40 720 18,00 17,55 E S A 16,50 16,50 E 165 16,50 16,50 Ci, 18,50 19,00 19,00 19,50 1 043 19,13 18,16 E 18,00 18,00 18,40 18 40 182 18,20 18,03 E N S A 18,50 18,50 19 09 19,00 925 18,50 18,40 Trebnitz! i. Schl. 19,20 19,20 ü é Breslau . L 18,10 18,60 18,70 19,20 ; G : 6 ? A : 18,59 18,60 | 18,70 18 70 1 860 18,60 18,80 reg R E A 18,00 18,60 16,90 19 20 ; 5 ; e L v S C ; ,20 19,50 5 461 19,30 18,50 Ee ar A 18,40 18,40 18,80 18,80 7 x . E e e L G 18,80 18,80 | 19,30 19,30 U L 17,70 17,80 11,00 18,00 G a i R N 8, j 40 18,40 6 443 8, 18,20 E L N 20,00 21,09 21,00 22,00 : ; Í ais é S 19,00 20,00 20,50 21,09 E C N | 20,50 20,50 21,00 21,50 M a 20,09 20,00 21,00 21,00

pm fra pre Pera Jum jraò ferne enk E TIPIIRNLOE, c TIIREIRERNAN R

22

Fr: 27e _— V C R r R

gegenüber Verständnis zu zeigen und den Städten entgégenzukommen.

e Ï 18,40 18,40 184 18 40 18,20

Bemerkungen.

Offenburg Bruchsal Rostock Waren

Altenbúrg Arnstadt .

Preußischer Landtag. Herrenhaus.

11. Sißgung vom 22. Mai 1909, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Auf der Tagesordnung steht beratung über den von dem änderen Hause in abgeänderter Fassung an das Herrenhaus zurückgelangten Gesehentwurf, etreffend die Bereitstellung von Mitteln zu Dienst- einkommensverbesserungen.

Zum Referenten ist stellt; Mitberichterstatter sind für das Le geseß Graf von Behr-Behrenhoff, Einkommensteue err Ehlers.

Graf von Behr-Behrenhoff führt die Bestimmungen des Lehrerbesoldungsgesezes im einjelnen auf, netenhaus zu cinem abweihenden Beschlusse gekommen ist: In $ 8 sind die höheren Alterszulagen von 250 wieder auf die dritte und vierte Stufe (statt auf die fünfte und feste) zurückverleat, in 24 ist die Amtsjulage von 100. 4 für erste und. alleinstehende In $ 50 hat das andere Haus

hrer wiederhergestellt worden. d beschränktem Umfange

bisherigen Staatszuschüfse

Braunshweig i

die einmalige

Herr von Wedel -Piesdorf be- rerbesoldungs- ür die Novelle r- und Ergänzungssteuergeseß

bei denen das Abgeord-

0 9,9 |

Schluß-

19,50

Die verkaufte Ménge wird auf volle Doppelzentner u Ein liegender Strih (—) in den Shpalten für Preise hat die Beleutuna, daß d

Berlin, den 24. Mai 1909,

aufrecht erhalten ; hödjstens 2 9%)

wo

erreichen;

\teuersoll

r

nit

19,00

90.00 S160 |

20,00 19 50 19,60 19,80 20,60 20,50

Ulm E S | 18,20 18,60 | 18,80 19,40 2 877 18,74 18,14

20,00 19,50 19,70 20,00 20,60 20,50

Verkaufswert auf volle Mark abgerundet mitgeteilt. er betceffende Preis niht vorgekommen ist, ein Punkt

Kaiserlihes Statistishes Amt.

sie sollen auch fortfallen

Übersteigt, sofern

in

I. V.: Dr. Zacher.

sie sollen. fortfallen in denjenizen Gemeinden, des Einkommensteuerveranlagungsfolls (len denjenigen Gemeinden, in denen dié Gemeindeeinkommensteuer samt Zuschlägen das Staats- j niht die geseßlihen Staats- leistungen ten Betrag von 5 9/6 des Veranlagungssolls übersteigen. Die nah dem Geseß von 1897 zu zahlenden Ausfallsentshädigungen sollen weiter gewährt werden, jedoch in denjenigen Gemeinden vom L, April 1909 ab endgültig forifallen, in denen sie nit mehr als

2 %/0 des Einkommensteuerveranlagungs\olls betragen.

werden soll.

Jn der Generaldiskussion bemerkt Herr Tramm - Hannover : Abgeordnecténhäuses lassen führen, welhe Graf Botho zu Eulenburg bei unserer erslen Be- ratung des Geseßes im Sinne einer Verständigung mit dem anderen Hause gehalten hat. Diese Nede scheint mir aber doch mißyerstanden

Die neuerlihen Beschlüsse des zum Teil auf die

Von den Herren Dr. Ackermann und Genossen ist ein Amendement eingegangen, nah dem auch die Ausfalls- entshädigungen unverkürzt weiter gewährt werden sollen und der Dispositionsfonds zur Gewährung von Ergän zushüssen an Schulverbände mit mehr als 25 Schu auf zjährlih 2 Millionen (statt 2,7 Millionen) festgeseßt

Nede zurück-

11 770 19,62 19,40 | 15.5, 6 970 19/91 18,95 | 15,5, 150

108 21,60 20,05 15.5,

Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten: Zahlen bire net, (.) in ben leyten sechs Spalten, daß orene BeTAI e

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oder zu weit auegelegt worden zu sein. Denn von einer Entziehung der Staatszushüfse für einzelne, Gemeinden war doch in den Aub führungen des Grafen Eulenburg nicht die Rede. Ein großer Teil meiner Freunde ist mit mir nicht in der Lage, diese Aenderung hin zunehmen. Der neue Vorschlag des anderen Hauses trägt mit Be- ziehung auf die Städte, namentli die Jndustriéstädte mit seit 1896 stark gestiegener Bevölkerung, ganz genau den gleichen en tonen Charakter wie der frühere. Wir sollten doch an den Finanp minister appellieren, daß er den althistorisch berechtigten Ansprud der Gemeinden respektieren und die 1450000 4 hergeben möge Dann käme ein gutes und dauerndes Gesetz zu stande, während es mit dieser Regelung den Todeékeim in sih trägt. Die Deckung ließe sid leiht im Rahmèn des Stempelsteuergéseßes erreichen, welches j! ohnehin revidiert wird, und in dem noch manche ungehobene Million {lummert, Allein aus dem erhöhten Mieisvertragsstempel werden niht 2,4 Millionen, wie der Finanzminister geschäßt hat, sonder! ptelleit 5—6 Millionen eingehen; ebenso is der Ertrag aus der shärferen Heranziehung der Umsaßsteuer bezw. aus der Verhinderung der Umgehung, wie sie jezt mit Hilfe der Form der G. m. b. H, in Schwange ist, viel höher zu veranschlagen, als der Minister getan ha! Er braucht also gar nit bekümmert zu fragen: „Wächst mir ein Kornfeld auf der flachen Hand?" Er sieht, wo die Mittel {ließli herkommen werden. Ein Teil meiner Freunde wird mit mir d Gese nur annehmen können, wenn die neuen Belaftungen der E“ meinden in Wegfall kommen,

sondern erft bei 400 A. Das bringt einen Ausfall von 500 0C€0 4. Auch bei gewerblichen Mieten is der Stempel ermäßigt und ebenso wird sih bei den Automaten eine Ermäßigung ergeben. Nun sind, wie erwähnt, 16 Millionen nötig, um die Gehaltsaufbesserung für die Beamten, Geistlichen und Lehrer zu decken. Die Kommission des Abgeordnetenhauses hatte beshlofsen, noch weitere 750 000 #4 zu be- willigen und, um etwa 1 Million für die Lehrer herauszubekommen, fehlen also noch etwa 250 000 A. Aus den Gründen, die ih an- führte, wird aher voraussihtlich nach der heutigen Beratung, die am Montag fortgeseßt wird, dieser Betrag noch gar nit einmal voll gedeckt werden. Also die drei Millionen, welhe für die Lehrer notwendig sind, werden wir noch nicht in Höhe von einer Million aus den Stempelsteuern becken können. Ungefähr 450 000 4 werden, wie der Herr Referent ausgeführt hat, aus dem Lehrerbesoldungsgeseß selber entnommen werden können, bleiben noch rund 1450000 4, die durch Entziehung der Beiträge der größeren Gemeinden gedeckt werden sollen. Wenn der Herr Stadtdirektor Tramm mit Bezug hierauf das Wort angewandt hat: laß sie betteln gehn, wenn sie hungrig sind, so muß ih do sagen: es scheint mir das Wort für die großen Städte so wenig angebracht zu sein, wie irgend eins. Ih möchte ihm ein anderes Wort entgegen- halten: Noblesse oblige! J glaube, daß die großen Städte niht bloß in der Lage sind, sondern auch die Pflicht haben, für die minder leislungsfähigen Schulverbände, ihre Kollegen, hinsihtlih der Staatsbeiträge einzutreten. Ih glaube, die Anträge, die die Herren hier gestellt haben, gehen nah der gegenteiligen Nich- tung; der Antrag geht dahin, den Dispositionsfonds um 700 000 46 zu kürzen. Aber der Dispositionsfonds wird naturgemäß dazu benußt, den minder leistungsfähigen Schulverbänden staatliche Beit- hilfen zu geben, und nah dem Antrage dieser Herren foll der Fonds gekürzt werden, um ohne Prüfung im einzelnen Falle die geseßlichen

hausé wäre damit niht gedient, denn es wollte zum Ausdruck bringen, daß léistungsfähige Gemeinden keinen Zushuß erhalten sollen. Ein anderer Vorsclag geht dahin, die Entshädigungsrente und die Staatsbeiträge in eins zu rechnen, wodur eine geringere Summe den Städten entzogen weiden soll. Es mag ja Fälle geben, wo ber Staat den betreffenden Gemeinden mit dem Unkecstüiungsfonds zu Hilfe kommen foll. Aber dieser Weg führt ebenfalls zu Härten. Sie kommen immer wieder auf den Punkt, wo man sagt: weshalb soll man der reichen Stadt Düsseldorf den Zushuß gewähren und ihn der Stádt Erfurt entziehen? Jch glaube L in Aussicht stellen zu Fönnen, daß das Abgéordnetenhaus hierin niht nahgeben wird. Um entstehende Härten ausgleihen zu können, ist es \{chließlich im Prinzip doch richtiger, man läßt die 700 000 4, die an dem Dispositionsfonds abgesetzt werden sollen, der Unterrihtsverroaltung, damit sie sie dahin werfen kann, wo es notwendig ist, Wir werden

gerehtesten Maßstabe bei der Verteilung des Dispositionsfonds zu verfahren ; besondèts flehentliher Bittgesuhe bedarf es babei in Zu- kunft so wentg wie bisher. Das Lehrerbesoldungsgeseß muß endlich zu einem ersprießlihen Absh!uß gebracht wérden ; dann i} etwas

die Gesamtkheit nicht verfehlen wird.

des Hauses ist entschlossen, den Lehrern zu gewähren, was sie be-

des Mittel\chulwesens gerichtet sind.

Staatsbeiträge aufrecht zu erhalten. Da scheint mir doh der Modus, aus dem Unterstühungsfonds dahin Unterstüßungen zu ge-

es uas in jeder Beziehung angelegen sein lassen, nah dem denkbar

Großes erreicht, das seine fegen9reihen Wirkungen für die Lehrer und

err Dr. Johansen-Minden: Die überwiegende Mehrheit

rehligterweise erwarten. Eine kleine Vifferenz besteht nur noch hirfihtlich der. Deckungsfrage. Leider hat die Regierung das ganze Gewicht ihres Einflusses nicht zugunsten der Beibehaltung der Staatss zushüsse an die Gemeinden in die Wagschale geworfen; wäre das ge- schehen, so wäre auch der letzte Stachel beseitigt gewesen. Jch kann daher nur bitten, den Argumenten des Oberbürgermeisters Tramm beizupflihten. Geschieht das nicht, dann bleiben die betroffenen Gemeinden leider auf die Dispositionéfonds der Regierung angewiesen. Praktischer wäre es geroesen, die Lehkerbeso!dungöfrage auch für die Mittelschulen bet dieser Gelegenheit zu lösen; wie die Sache liegt, kann ich mi den Wünschen nur anschließen, welhe auf baldige geseßliche Regelung

Herr Holle Essen: Die von mir vertretene Kommune wird durh die neuesten Beschlüsse besonders hart betroffen, Der

Wer bringt dén die Staatsbeiträge auf? Die Gêmeinden mit ihren direkten Steuerlasten. Wir find jet mit der Beamten- besoldung so weit gekommen, daß selbst diejenigen Steuerzahler, die niht mehr als 1200 46 Einkommen haben, die Gehälter auf- bessecn Ee und zwar von Lehrern, die ein Mindéstgéhält von 1400 4 bekommen sollen, abgesehen ‘vön den Mietsérntks{ädigungen. Ministértialdirékkor D. Swar? opff: Der Fönbs' füt den Er- gänzungszuschuß soll niht nur däzu dienen, nah der Aufhebung der Leseblicben Staattbeiträge Beihilfe zu gewähren, sondétn er ist auh dazu bestimmt, um in folchen Fällen, wo die Entschädigungsrente entzogen wird, zu Hilfe zu kommen. Die Ortszulagen, die die S@hulgemeinden gewähren, könnten an sich rückwirkende- Kraft haben, abér wir werden auf die Gemeinden einen Zwang ar r us niht ausüben: Was die Lehrerversammlung- betrifft, so bin i errn Rive aufrichtig dankbar, daß er der Staatsregierung. zur Seite ehen will bei der Wahrung der Disziplin untér den Beamten und ehrern. Auch für die Wahrung der Disziplîin bei den Þpréußt- chen Lehrern und Beamten zu sorgen, is unsere Pflicht. Der inanzminister hat neulich {on die Grundsäße därgelegt, denen die taatsregierung folgt ; diese Grundsäße gelten auch für die preußische Lehrershaft. Sollte in einzelnen Fällen eine Entgleisung vor- gekommen sein, so behalten wir uns weiteres vor. Soweit aber die bisherigen Ermittlungen reihen, find die Aeußerungen nicht fo ge- fallen, wie sie hier geschildert worden find. Jch häbe mih auch ge- freut, daß der Vorstand des Berliner Lehrervereins und der Vorstand des großen preußishen Lehrervereins sofort eine öffent- lihe Erklärung erlassen haben, daß sié mit den Ausführungen in jener Versammlung nihcht das mindeste zu tun haben wollen. Jch kann nur sagen: unsere Lehrerschaft ist in threm Kern durhäus gesund. Graf zuDohna-Fincken stein spricht sih gegen alle Abänderungen und für den Beitritt zu den Beschlüssen des anderen Hausés aus. Man würde fonst die Rinne, des Mgeulnves nur vers{hleppen, ohne einen Erfolg zu erzielen. en Ländlehrérn, die oen besonders die Aufgabe hätten, unsere ländlihe Jugtnd zu guten Christen und Patrioten zu erziehen, seien die Benefizten, welche das andére Haus ihnen zuwenden wolle, wohl zu gönnen. ; Herr Dr. von Studt: Schon aus unserer früheren Berätüng ergab sid, daß auf allen Seiten der Wunsh nah einer Ver-

Finanzminister hat soeben an das noblosse oblige der Städte appelliert; die Städte haben \ich der ihnen gegenüber der Volks-

ständigung mit dem anderen Hause vorhanden war. Nachdein das i andere Haus der- Versuhung widerstanden Hat, äuf seinen