“ GVroßihaudelspreise von Getreide an deutscheu und fremden Börsenpläten
für die Woche vom 17. bis 22, Mai 1909 nebst entsprechenden Angaben für die Vorwo®Ge. 1000 kg in Mark.
(Preise für greifbare Ware, soweit niht etwas anderes bemerkt.)
Woche 17./22, Mai 1909
192,98 262,98 182,90
Das- egen B or- woe
181,25 255,25 184,16
Berlin.
zen, o s o Hafer, y L
Mannheim.
Sen, älzer, rus [ger mittel Weizen, Pfälzer, russischer, amerik., rumän., mitte! . E E P ee mittel
adische, 0E, MNTLLOL o ae Gerfte de utter-, mittel . .
Wien,
Roggen, Peftex Boden W en, hei o e oe Buieee a Gee T e C, a e . . s Mais, ite)
185,00 265,00 192,50 193,75 143,75
185,00 264,68 191,87 193,75
russis 143,75
182,39 277,89 162,79
144,89
177,34 271,13 161,99
141,53
171,70 258,50 155,20 151,07 134,07
168,39 247,17 153,68 151,12 130,02
Roggen, Mittelware . . .
zen, z E Futter- , erie, Fulitrs „
Mais, L
. .
138,15
136,08 186,04
Roggen, 71 bis 72 kg das bl ..., Seiten, 184,83
Ulka, 75 bis 76 kg das bl. „, Riga.
MNoggen, 71 bis 72 kg das bl... R O O,
Paris, ggen | lieferbare Ware des laufenden Monats (
zen
Antwerpen.
Donaus, mittel
WOONR
Kansas Nr. 2
La Plata
Kurrachee
Kalkutta Nr. 2
Australier G 6
Amsterdam.
E e).
Asow Roggen t. Petersburger . .
D e Weizen | am fige: Winter- 211,84 Mais
amerikanischer bunt é 135,58 La Plata : 133,03
London. Weizen { engl. weni (Mark Lane) .
rot Weizen i | erste
139,99 186,21
138,97 186,04
150,33 216,81
150,37 215,23
200,91 200,91
203,99 191,84 201,48 209,82
200,52 200,52
203,20 190,64 197,53 208,38
151,72 904.78
212,45 207,98
200,37 151,12 152,16
212,76 209,40 195,18 148,33 153,79
englisches Getreide, Mittelpreis aus 196 Marktorten (Gazette averages)
Liverpool.
russischer TOTER MINIOTs SUL B ooo)
Manitoba Nr. 2 La Plata . Kurrachee . Auftralier . . Hafer, englischer weißer
Od Gerste, Futter- | amerikanische 7 As
Ee ael L Mais amerikan., bunt 150,75| 149,09 La Plata, gelber 152,16] 154,27
Chicago. Mai . . Weizen, Lieferungsware Mais L
209,93
213,22 205,48
207,58 164,89
208,83
212,12 204,59
207,19 162/54
Weizen
199,90 177,59 165,17 120,26
195,88 174,32 162,78 119,93
223,02 213,79 188,13 175,08 138,94
222,20 206/68 184,94 173,68 135,88
E E ea Mai
Lieferungsware
Weizen |
Mais S Buenos Aires. euen / Dur@&schnittsware . .
1) Angaben liegen nit vor.
Bemerkungen.
1 JIimperial Quarter ift für die Weizennotiz an der Londoner Mio duktenbörse = 504 Pfund engl. gerechnet; für die aus den Umf hen an 196 Marktorten des Königreichs ermittelten Durchschnittspreise für einheimishes Getreide (Gazette averages) ift 1 Smperial Quarter Weizen = 480, Hafer = 312, Gerste = 400 Pfund engl. angesetzt ; 1 Bushel Weizen = 60, 1 Bushel Mais = 56 Pfund englis. 1 Qu englisch = 453,6 g; 1 Laft Roggen = 2100, Weizen ='
, Mais = 2000 kg
Bei der Umre nung der Preise in Reichswährung find die aus den einzelnen ifioweiselt im „Reichsanzeiger“ ermittelten
184,41 103,34
179,96 98,89.
wöchentliGen Durchschnittswechselklurse an der Berliner Börse zu Grunde gelegt, und zwar für Wien und Budapest die Kurse auf Wien, E und Liverpool die Kurse auf London, für Chicago und
ork die Kurse auf Neu York, für Odessa und Riga die gurse e E: Digeeur , für Paris, Antwerpen und Amsterdam die Kurse auf diese Pläze. Preise in Buenos Aires unter Berücksichtigung der Goldprämie.
Berlin, den 26, Mai 1909, Kaîserliches Statistisches Amt.
J. V. Dr. Zacher.
Preußischer Landtag. Herrenhaus. 13. Sißung vom 25. Mai 1909, Mittags 12 Uhr.
(Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureäu.)
Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt
Graf von Häseler die Erklärung ab, daß er in der vor- ausgegangenen Sißung von den Oberbürgermeistern Struckmann und Ehlers bei der Beratung seines Antrages bezügli der Fort- bildungs\chulen in einem Punkte mißverstanden wotden sei. Er habe keineswegs denjenigen Teil seines Antrages, der die Unter- stellung der obligatorischen Fortbildungsshulen unter das Kultus- ministerium fordere, als Nebenpunkt bezeichnet; diese Forderung, die durchaus seiner Ansicht entsprehe, habe er auch sehr warm in der Unterrichtskommission vertreten. Er werde sich alle Müße geben, das nächste Mal deutlicher und einwandsfreier zu spre{en.
Herx Ehlers-Danzig: Ich bedauere natürlich außerordentli, daß ich und mein Kollege diese Ausführung falsch verstanden “ haben. Wir haben allerdings angenommen, daß die Frage der Unterstellung unter ein anderes Ressort für Seine Exzellenz keinen Hauptpunkt bildete.
Hierauf wird in die Tagesordnung eingetreten.
Zunächst nimmt das Haus den Gesetzentwurf, be- treffend die Veränderung der Grenzen einiger Kreise in den Provinzen Sachsen und Ostpxeußen und einiger Amtsgerichhtsbezirke im Oberlandes- gerihtsbezirk Königsberg, auf Antrag des Bericht- erstatters der Justizkommission Herrn Körte-Königsberg ohne Debatte mit der Aenderung an, daß das Geseg am 1. Zuli d. J. in Kraft treten soll.
Es folgt die einmalige Schlußberatung des Geseß- entwurfs, betreffend die Erhebung von Beiträgen für die gewecblihen und kaufmännishen Fortbildungs- \chulen. Der Entwurf spriht den Gemeinden und weiteren Kommunalverbänden die Befugnis zu, zur Unterhaltung dieser gemäß der Gewerbeordnung errichteten Schulen von den Arbeitgebern der Fortbildungsshüler Beiträge zu erheben. Die Beiträge sollen durch statutarishe Bestimmungen festgeseßt werden und dürfen, wenn die Schüler zum Schulbesuch ver- pflichtet sind, bei gewerblichen Fortbildungsshülern nicht mehr als 10 M, bei kaufmännischen niht mehr als 30 4 jährlih für jeden Schüler betragen.
Der Referent Dr. Freiherr von der Golß empfiehlt die Vor- lage zur Annáhme.
Herr Dr. StruFEmann hält die gewählte Fassung niht für ein- wandsfrei; fie könnte gerade die Unklarheiten von neuem schafen, die man beseitigen wolle. Es sei doch die Absicht, für die Pflichtshüler die L des Schulgeldes festzulegen, im übrigen aber den
ommunen Freiheit zu lassen. Die Sache würde klargestellt, wenn man statt „wenn die Schüler zum Schulbesuh verpflichtet sind“, sagen würde: „soweit die Schüler 2c."
Minister für Handel und Gewerbe Delbrü:
Vom Standpunkt der Königlichen Staatsregierung würde gegen diese Abänderung kein Widerspruch zu erheben sein.
Die Vorlage wird mit der von Herrn Dr. Struckmann beantragten Aenderung angenommen.
Herr Dr. Hamm berichtet darauf über den zur einmaligen Schlußberatung gestellten Geseß entwurf über den Berg- werksbetrieb ausländischer juristischer Personen und den Geschäftsbetrieb außerpreußisher Gewerk- shaften in Preußen und beantragt, der Vorlage in der Fassung des anderen Hauses die Zustimmung zu erteilen.
Herr Dr. Wahler spriht sich ebenfalls für die Vorlage aus, zumal da das Ausland uns vielfach \{chlechter behandle als umgekehrt. Die vom anderen Hause im Interesse der bereits vor- handenen Berechtigungen und Betriebe beschlossenen Uebergangs- bestimmungen seten allerdings als Verbesserungen niht anzusehen, doch werde man si damit abfinden können.
Die Vorlage wird angenommen.
Darauf wird die Beratung des Staatshaushalt83- etats für 1909 fortgeseßt.
Zur Spezialberatung gelangt zunächst landwirtshaftlihen Verwaltung.
Dazu liegt eine Petition des Vorstands dcr Land- wirisGaftetankier für Schleswig-Holstein zu Kiel um Aus- dehnung des für die innere Kolonisation in Ostpreußen und Pommern ausgeworfenen Fonds von 2 Millionen, eventuell unter Erhöhung desselben, auf Schleswig-Holstein vor. Die Finanz-
der Stat dex
kommission beantragt Ueberweisung der Petition an die Re- j
gierung als Material. i / Referent ist Herr von Zißewiß-Zezenow. Von Herrn von Salisch liegt der Antrag vor,
„die Regierung zu ersuchen, 1) durch geseßzgeberische und administrative Maßnahmen und durch Gewährung reihliher Geld- mittel einen rascheren Fortgang der Oedlands- aufforstung und Hebung des Zustandes der Privat- forstwirtschaft, insbesondere der bäueclihen, herbeizuführen ; 2) eine Statistik vorzulegen über das Vorhandensein von Oedland und von durch Mißwirtischaft nahezu zur Ertraglosigkeit herab- gewirlschafteten Forstflähen in den preußischen Regierungsbezirken“.
Herr von Salish; Die staatliche Forstverwaltung leistet sehr Verdienstliches. Aber siè kann nicht alles schaffen, denn die Hälfte unseres Waldes ist Privatbesißs. Oft geraten auch die staatlichen und die privaten forstwirtshaftlihen Interessen in Kollision. Der Staat sollte leihweise Gelder hergeben, um Oedländereten auf- zuforsten, die Prämien brauchten keineswegs à fonds perdu hber- gegeben zu werden. zu ernsterer Tätigkeit angeregt werden, um etner verständnislosen Waldverwüstung vorzubeugen. Die Landwirtscaftskammern follten mit mehr Mitteln ausgestattet werden, um auch auf diesem Gebtete mehr zu wirken. Unsere heutige Geseßgebung fördert in gewissem Sinne die Devastation der Privatwälder. Es if eine Devastations- prämie, wenn das Holz, das zum Abschlagen verkauft wird, einen pieargeren Stempel trägt als das Holz, das Forstfideikommissen
enen soll.
Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim:
Meine Herren, ich muß ja zugeben, daß eine Verbesserung des Zustandes der Privatforsten in Preußen erwünsck{t ift. zweifelhaft aber erscheint es mir, ob es möglich ist, derartige Eingriffe in das Privateigentum durhzuführen, wie sie erforderlich wären, wenn man den Absiciten des Herrn Vorredners Verfolg geben wollte. (Sehr richtig!)
Im übrigen möchte i doch darauf aufmerksam machen, daß unsere forstlihen Verhältnisse doch nit fo ungünstig sind, daß fie etwa dringend zur Ergreifung von folhen Maßregeln aufforderten. Die Statijtik zeigt, daß unsere Forstbestände in der leßten Zeit in erfreu- lier Weise zugenommen haben. Wir haben vom Jahre 1878 bis zum
Jahre 1900, wo die leßte Anbaustatiftik vorgenommen worden ift, eine | Das statistishe Amt
Zunahme der Forflflähe um 146 000 ha, das bedeutet 1,8 9/6, zu ver-
zeihnen. Vom Jahre 1901 bis 1906 hat der preußishe Staat allein
Mehr als ?
Das Genossenschaftswesen muß auf diesem Gebiete
¡i ist zweifelhaft.
\
|
143 000 ha neu aufgeforstet und dafür jährli eine Summe von etwg 54 Millionen Mark verwendet, die wir aus Verkäufen von wertvyolley Grundstücken in der Nähe von großen Städten uns verschafft haben,
Ich gebe ja zu, daß die Wirtschaft der Privatwaldungen manteg zu wünschen übrig läßt, aber ich glaube, daß wir boch im allgemeinen konstatieren können, baß die Wirtshaft der Privatwaldungen befe geworden ist, settdem wir bessere Holzpreise haben, und seitdem die Ver, hältnisse in der Landwirtschaft besser geworden sind, der Landwirt also nit mehr gezwungen ist, seine Sparkasse, den Waldbestand anzugreifen. Ez
ist richtig, daß die Waldbestände sich zur Hälfte, 49,2 9/6, in der Hand des |
Staats, von Gemeinden, Stiftungen und Genossenschaften he, finden, und daß 50,8 9/6 Privatforsten sind; aber davon ist wiede; fast die Hälste Wald, der zu Fideikommissen gehört, also unter einer gewissen Kontrolle steht. Es ist ja wiederholt in Parlamenten der Bersuch gemacht worden, in ähnlicher Weise, wie es der Herr Antrags steller wünscht, auf geseßliZem Wege die Behandlung des Waldes zu ver, bessern; immer aber sind diefe Versuche daran gescheitert, daß man sig gescheut hat, in das Privatrecht einzugreifen. Auch die Vertretung der Forstbesißer, der Forstwirisckaftsrat, hat sch im Jahre 1900 entschieden gegen eine solhe Beeinflufsung, wie sie hier gewüns{t wird, ausgesprohen. Das Landesökonomiekolleguum hat #\ch im gleihen Sinne geäußert. 1900 entschieden dagegen Widerspru erhoben, daß ein Eingriff in das Privatrecht vorgenommen werden soll; auch in diesem hohen Hause hat der Herr Graf von Mirbach geäußert, daß eine Ex. haliung des Waldes im Wege der Gesehgebung, d. h. eine Be, schränkung des Privateigentums, eine Beschränkung der Disposition des Eigentümers an seinem Walde \chwierig sei, in diesem Augenblick aber ganz undurhführbar. Kurz und gut: alle Versute, nach diefer Nichtung hin vorzugehen, sind an der Erkenntnis gescheitert, daß cine derartige Eigentumsbeshränkung niht durchführbar sei. Wir haben ja allerdings in Süddeutschland in einzelnen Staaten eine ge- wisse Staatsaufsicht; diese ist aber dort hislorisch geworden, sie stammt aus früheren Zeiten her; und es ist etwas Anderes, wenn man eine Sache neu einführen will, ols wenn sie aus alten Zeiten überkommen ist, Aber auch dort in Süddeutshland hat sich die Staatsaufsitt wenig wirksam gezeigt; die Verhältnisse sind dort troß der Staats.
aufsiht in den kleinen Privatwaldungen, besonders den Bauerwaldungen, F
keinesfalle beffer als bei uns. Man ist eben daran gescheitert, die Maßregel, die die Staatsaufsiht für nötig gefunden hat, rigoros durchzuführen; und so ist alles beim alten geblieben.
Meine Herren, wie wollen Sie auß jemand zwingen, der seinen Forst heruntergeschlagen hat, ihn wieder aufzuforsten, wenn der betreffende kein Geld dazu hat und wirtshaftlich ungünstig dafteht! Wollen Sie ihn in Strafe nehmen ? dann rutnieren Sie ihn vollends, Oder ihn polizeillich anhalten aufzuforsten? das wird er nit oder nur unvollkommen machen, sodaß aus dem Walde doch nichts wird. Oder wollen Sie etwa den Wald auf Staatskosten aufforsten, um dann den Betrag von ihm einzuziehen? Auch das wird wahrscheinli nicht durchzuführen fein. Kurz und gut, praktisch hat sich überall gezeigt, daß bie Eingriffe des Staates zu keinem Erfolg geführt haken, Wenn wir nun in der Weise, wie es gewünscht wird, vor- gehen wollten, würden wir auch bei uns sehr wahrsHeinrlidh trübe Erfahrungen maten.
Es ift schon erwähnt worden, daß die Landwirtischaftskammer in Brandenburg einen Forstsachverständigen, einen Oberförster, angestellt hat, der allen denen als Berater dienen sol, die sich in Forstfragen unterrihten lassen wollen. Die übrigen Landwirts{hafiskammern sind dem gefolgt, und man kann nur sagen, daß die Erfahrungen mit diesen Beratungsstellen außerordentlich günstig find. Natürlich haben unächst die großen Besißer und die Kommunen von dieser Gelegen- heit Gebrau gemaht; aber durch Vorträge in den landwirtschaft- lieu Vereinen is auch auf den kleinen Grundbesig in vielen Bezirken günstig eingewirkt worden. Jch glaube deshalb, wenn man diese Juastitution sich entwickeln läßt, wird man mehr erreihen als durch geseßliße Maßregeln. Der Vorredner meint, wir sollten lieber die Mittel, die wir durh Verkäufe einnehmen und jeßt zu Ankäufen und zum Aufforsten von Oedländereten verwenden, den Gemeinden leihweise zur Verfügung stellen und ihnen die Aufforstung der Oedländereien überlassen. Ob wir auf diesem Wege zu den Zahlen gekommen wären, wte i sie hier vorgetragen habe, möchte ih doh sehr bezweifeln. Son ob die Gemeinden überhaupt bereit sind, solhe Darlehen auch zu verzinsen, Macht man eine folhe Zinseszinsberechnung auf, so fommt man doch bäufig zu einem wenig günsligen Resultat. If der Wald einmal groß und die Holzpreise sind dann nicht sehr viel teurer als bei der Anlage des Waldes, so ist die Schlußrehnung eine recht ungünstige. Jch bin also nicht überzeugt, daß man auf diesem Wege mehr Dedländereien zur Aufforstung bringen würde, als jetzt, vor allen Dingen würde aber dabei allmäblih ein Teil des Staaté- eigentums an die Gemeinden gehen, ohne daß dafür ein Aequiyalent geschaffen werden würde. ih mich ia keiner Weise aussprechen.
Der zweite Teil fordert die Vorlegung einer Statistik. Die leßte Bodenstatistik ist 1900 aufgenommen worden. Die nächste folgt nah den bestchenden Vorschriften in 10 Jahren, also 1910, Nach der letzten Statistik sind allerdings jeßt noch vorhanden zur Auf- forstung geeignete Flähen an Weiden und Hütungen 229 090 ha und zur Aufforstung geeignetes Unland 315 000 ha, im ganzen also 544 009 ha. Ih glaube, daß diese Zahlen si, wie die neue Statistik ergeben wird, recht erheblih verringert haben, {hon mit Rücksicht auf den großen Ankauf von Oedland durch- die Forst- verwaltung. Allerdings enthält die leßte Statistik keinen Aut- weis darüber, welche Forstflähen durh Mißwirtschaft bis zur Ertrag?- lofigkeit heruntergewirtshaftet sind. Eine solche Statistik aufzunehmen ist außerordentlih s{chwer; es ist sehr schwer zu sagen, wo die Grenz der Ertragslosigkeit ist. Wen soll man da urteilen lassen? Wenn wir cine solche Statistik aufnehmen, können wir natürlih nicht Forsb- beamten zur Feststellung \{chicken, ob folche Fläthen in die betreffende Kategorie gehören, sondern wir müssen das den Gemeinden überlassen. Ob die Auskünfte der Gemeinden befriedigend ausfallen, das lasse ih dahingestellt. Jh will aber mit dem stalistischen Ami darüber ver- handeln, ob eventuell eine Kompletierung der Statistik nach dieser Nichtung möglih if. Schon früher haben ähnliche Verhandlungen stattgefunden, die aber zu keinem Resultat geführt haben. hatte große Bedenken, in eine solche einzutreten, weil es sich nach den gemachten Er
Umfrage keinen Erfolg davon versprach. Früher einmal
fahrungen
Im Abgeordnetenhause hat man im Jahre |
Also für den ersten Teil des Antrags kann
ist eine Verfügung an die Oberpräsidenten ergangen, mit Hilfe der Landräâte festzustellen, wieviel solhe Flächen in den einzelnen Kreisen existieren. Die Auskünfte, die wtr da erhalten haben, sind aber so wenig brauhbar gewesen, daß darauf verzichtet worden ist, das Ma- terial überhaupt jzusammenzustellen. i
Also, meine Herren, ich resumiere mi dahin, daß ih von dem Antrage, wie ec gestellt ist, nichts erwarte, ihn für undurchführbar halte und ihn abzulehnen bitte, wentgstens für Punkt 1. Für Punkt 2 werde ih ve:suhen, ob es mögli fein wird, das, waz wir wissen wollen, dur die Statistik festzustellen.
Herr von Leszczynski: Das Ministerium sollte ich der Sache doch annehmen, dern so können die Dinge niht weitergehen. Ich stimme mit dem Antragsteller volllommen überein.
Herr von Salisch: Feuer und Wasser können nicht in einem härferen Gegensaß stehen, als die Ausführungen des Ministers und die meinigen. Wenn die staatliche Aufsicht nicht \unktioniert hat, so ist das kein Beweis dafür, daß sie überflüssig ist. Der Staat muß dafür sorgen, day die Wälder beaufsihtigt werden. Das können nament- lih die Landwirtschaftskammern tun. In Bayern hat man die Staatsaufsiht niht aufgehoben, sondern verbessert oder Polizeiforst- ämter eingeführt. Dort besteht die vernünftige Einrichtung, daß, wenn Kaufleute Holz niedershlagen wollen, sie das Geld für dte Aufforstung hinterlegen müssen. Wenn der Forstifiskus in der Nähe der großen Städte große Waldflächen veräußert und den Wertzuwachs einheimst, dann hat er au) die Pflicht, die hieraus erzielten Gewinne öffentlihen Zwecken nußbar zu machen.
Herr Dr. Bender-Breélau: Wir in Schlesien verstehen es gar nicht, wie es kommt, daß die Staatsregierung die Aufforstungen durh die Gemeinden nicht unterstüßen will. Jh möchte den Minister doch bitten, diese Frage wohlwollender zu behandeln.
Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim:
Meine Herren! Dem Herrn Vorredner kann ich zusagen, taß die Königliche Staateregierung nah wie vor Beihilfen aus dem Osts fonds sowohl wie aus dem Fonds, der in Kapitel 106 Titel 11 be- zeihnet ist, geben wird; die Unterstüßungen werden aber nicht zu Ankäufen von Oedländereien gegeben, denn dazu sind sie nicht be-
stimmt, das können wir au nicht, weil dann die Mittel gar nicht .
ausreihen würden, fie sind vielmehr ledigli zu Beihilfen bei Auf- forstungen bestimmt.
Was nun die Ausführungen des Herrn von Salisch anlangt, auf die id noch einmal zurückommen möchte, so möchte ich do erwidern, daß die eigentlihe Vertretung für die gesamte Forstwirtschaft, der deutsh? Forstwirtshaftsrat, mit 20 gegen 10 Stimmen sich gegen die Beschränkung des Privateigentums, wie es hier gewüns{cht wird, ausgesproßen hat, daß also der Schlesishe Forstverein von dieser Nertretung der gesamten Waldbesißer abweicht.
Fh möchte aber noch auf einzelne Schwierigkeiten aufmerksam machen, auf die ich bei meinen ersten Ausführungen nit näher ein- gegangen bin: Meine Herren, überlegen Sie sih doch bitte, was es beißt, elwa 3 Millionen Hektar Forst, die überall zerstreut liegt, von der wir gar keinen Kataster, keine genaue Bestandsaufnahme haben, unter Staatisaufsicht zu stellen, welhe Zahl von Beamten dazu gehört, welch ein großer Apparat, wenn die Sache überhaupt funktionieren soll. Der Herr Vorredner meinte, in Bayern hätte man ganz außer- ordentlich günstige Erfahrungen mit dieser Aufsiht gemaht. Ja, meine Herren, in der Instruktion, die in Bayern erlafsen worden ift, heißt es ausdrüdckli:
Das bedeuisamste Förderungemittel der Privatwaldwirtschaft ifi die gute Beratung und praktische Unterweisung der Waldbesißer in der zweckmäßigsten Art und Weise der Aufforstung und in “der Pflege der Forfstkultur.
Meine Herren, das ist dort jeßt die Hauptaufgabe der Staats- aufsiŸt, nicht die polizeilihe Aufsicht. Bet uns haben diese Aufgabe die Landwirtschaftskammern übernommen; sie führen sie — das werden mir wohl die Herren, die in den Kammern sißen und damit Bescheid wiffen, bestätigen — zur vollen Zufriedenheit und mit großem Erfolge dur, und wenn auch noch nicht alle Kammern derartige Einrichtungen haben, so ist dech zu erwarten, daß allmählich diejenigen Kammern, die diese Einrichtung bis jeßt noch nicht haben, dem guten Beispiel folgen werden. Fh möchte doch einmal an die hier anwesenden Waldbesiter die Frage rihten, ob sie geneigt sind, sih unter Staatsaufsicht zu ftellen. (Rufe: Nein! — Heiterkeit.) Ich glaube, ich würde überall ein Nein bekommen. Glauben Sie, daß Sie von den Bauern eine andere Antwort bekommen würden? Oder wollen Ste sie differenziell be- handeln? Das würde de politisch niht sehr weise sein.
Graf von der Schulenburg-Grünthal: Die Annahme des Antrags würde die Folge haben, daß jeder private Waldbesiger bald einer sehr unbequemen Staatskontrolle unterstellt sein würde. Darum bitte ih, den Antrag abzulehnen.
Herr von Salisch: Ich habe eine direkte Unterstellung der Privat- waldungen unter die Staatsaufsicht niht verlangt. Die Dem waldungen sind ja alle beaufsihtigt; die Rittergüter führen eine sehr gute Forstwirtshaft. Hier handelt es ih darum, ktie Bauern heran- zuziehen, und da etwas zu tun, ist der Staat verpflichtet, weil er das ganze Unheil seinerzeit angerihtet hat. Im Westen bezieht sich die Zusammenlegungsgeseßgebung nicht auf den Wald; sie foll dazu er- weitert werden. Graf Mirbah hat seine früheren Bedenken gegen meine Anregung längst fallen lassen. |
Der Antrag von Salish wird mit knapper Mehrheit angenommen. i A
Herr von G ustedt- Deersheim bittet den Minifter, im Verein mit dem Minister der öffentlichen Arbeiten dur eine Deklaration an die Regierung für die Abstellung der Mißstände zu sorgen, welche sich bei der Einrichtung von Üeberlandzentralen namentli bezüglih der Be- stimmungen über die Belastung der Wege mit Kabeln herausgestellt haben. (Der Präsident gibt dem Redner anheim, die Angelegen- heit beim Etat der Bauverwaltung weiter zu verfolgen.)
Herr Dr. NRive- Halle: Die Forstverwaltung hat, ent- gegen einer allgemein gegebenen Zusiherung des Ministers, den Wünschen der Stadt Halle wegen Erwerbung der „Heide“, der einzigen Walderholungsstätte für die Bewohner von Halle, kein bes sonderes Entgegenkommen bewiesen, Schon vor 3 Jahren wollte die Stadt das Areal von einer halben Quadratmeile erwerben; da fehlte es an einer Forsttaxe. Die Stadt wollte die 1300 4 dafür zahlen, aber nah langem Warten kam s{chließlich der Bescheid, es komme gar nicht auf die Taxe an, sondern der Wald werde nur zu dem Be- bauungswerte abgegeben. Das ift wirklih nicht zu begreifen ; denn an eine Bebauung dieses Terrains ist auf lange Jahrzehnte hinaus nicht zu denken.
Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim:
Meine Herren! Es ist rihtig, daß Verhandlungen bezüglich dieses bei Halle gelegenen Holzes s{chon längere Zeit {weben; ih glaube aber nit, daß es Schuld der Königlichen Staatsregierung ift, daß diese Verhandlungen nicht weiter vorgerückt sind. Wir haben die Stadt aufgefordert, ein Gebot abzugeben mit der Motivierung, daß die Holztaxe für den Kaufpreis von verhältnismäßig untergeordneter Bedeutung wäre, da es sich hier um hohwertige Ländereten handelt,
Es ift in der Nähe hon das Quadratmeter für 10 4 verkauft worden, sodaß also der Bodenwert — nicht der Bekbauungs- wert, wle der Herr Vorredner sagte, sondern ‘der Boden- wert — hier den Hauptausshlag bei der Bemessung des Preises zu geben hat. Eine Antwort ist uns, soviel ich weiß, bisher seiten8.ter Stadt Halle nicht geworden (Dr. Rive: Oh ja!), und wix warten noch heute vergeblih auf diese. Wie gesagt, die Forsttaxe würde an der ganzen Angelegenheit wentg ändern. Ih habe damals erfäct, daß wir in solchen Fällen niht die Baustellen- preise zu Grunde legen wollen, sondern daß wir, wenn die Stadt be- absihtigt, das Gehölz als solches als Volkspark oder Volkswald zu erhalten, dann auÿH entgegenkommen würden. Das haben wir überall getan. In der Nähe von Berlin haven wir Flähen verkauft, das Quadratmeter für 2 6, die, wenn wir sie an Bauspekulanten ver- kauft hätten, ficher mit 7—s8 4 pro Quadratmeter bezahlt worden wären. Wir würden also auch deshalb der Stadt Halle durhaus Entgegenkommen zeigen, aber ich möchte doch zunächst bitten, uns das Angebot, das wir von thr eingefordert haben, zugehen zu lassen.
Herr Dr. Rive: Die Stadt würde ein Angebot gern machen, aber irgend eine Unterlage muß sle doch haben. Wir haben bereits drei Jahre unterhandelt, und \chließlich kam es plößlih auf die Taxe über- haupt niht mehr an. Darauf kann es niht ankommen, daß irgendwo in der Nähe bereits der Quadratmeter mit 10 46 bezahlt worden ist. Es Hherr\scht hier leider aus\chließlich der fiskalische Gesichtspunkt vor, der mit den allgemeinen Staatsinteressen niht vereinbar ist, da die städtishe Bürgerschaft doch au einen Teil des Vaterlandes bildet. Einen angemessenen Wert will Halle zahlen, aber niht einen un- gemessenen Wert einer unabsehbaren Zukunft.
Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim:
Der Herr Vorredner {reibt uns bösgartige fiskalische Absichten zu, die wir gar nit haben; er weiß ja gar nicht, was wir von ihm fordern werden. Er foll nur erst sein Gebot machen, dann werden wir sagen, was der Fiskus haben will, aber rein fiskalishe Absichten haben wir nicht zu erkennen zu geben; der Herr Vorredner hat kein Recht, uns solche unterzushieben. Wir haben nur erklärt, daß der Waldbestand für die Beurteilung des Wertes des Grund und Bodens niht maßgebend sein kann, die Holztaxe also keinen Zweck hätte. Was wir nachher fordern werden, muß der Herr Vorredner akwarten, ehe er uns Vorwürfe macht.
Herr Funck - Elberfeld: Die von mir vertretene Stadt bätte ganz die gleide Klage zu führen wegen der Behandlung, die ihr der Forsifiskus bei den Verhandlungen über Erwerbung des Burgholz-s zu teil werden läßt. Im anderen Hause bezog sich der Oberlandforstmeister auf ein Angebot in der Nähe, wo für den Morgen 5000 4 geboten seien. Dieses Angebot hat sich niht auf das Burgholz bezogen.
Herr Dr. Bender: Hat denn der Staat gar kein Interesse daran, daß in der Nähe großer Städte Wald oder Forst erhalten wird ? Hat nicht die Stadt, die an dem Forst erwachsen ist, ein historisches Necht an ihm? Stadt und Forst gehören da zusammen, und diefer Gesichtspunkt sollte dem fiskalishen vorangestellt werden. Wie kann der Staat sich überhaupt auf die Spekulation berufen und auch für die Halleshe Heide einen Spekulationswert anseßzen? Nicht mit fiskalishem, sondern mit landesväterlihem Auge müssen diese Ver-
ältnifse angesehen werden.
Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim:
Meine Herren! Ih glaube, ich habe zu den Ausführungen des Herrn Vorredners keine Veranlassung gegeben. Ich habe nihts davon gesagt, daß der Wald als fsolher überhaupt keinen Wert für die Städte habe; sondern ich habe gesagt, daß bei der Beurteilung des Preises für die fraglihen Forstparzellen nicht der Holzwert, sondern hauptsächlih der Grund- und Bodenwert in Betraht kommt. Jh glaube, au font hat die Königliche Staatsregierung zu den Klagen, die der Herr Oberbürgermeister hier vorgebraht hat, keine Veranlassung gegeben. Der Herr Oberbürgermeister tat so, als ob der Staat in der Beurteilung der Waldfrage rein fiskalish vorginge. Jh habe eben {on darauf hingewiesen, habe es auch im vorigen Jahre und auch im Abgeordnetenhause getan, daß der Fiskus tatsählich überall, wo dte Städte an ihn mit dem Wunsthe herangetreten find, die Wälder zu erwerben, um sie als solche zu erhalten — wenn sie fie als Bauplägye haben wollten, dann war es freilich anders — in dem weitesten Maße entgegengekommen ist; daß er allerdings soweit gehen sollte, wie der Herr Oberbürgermeister es eben meinte, den Städten ein Reht auf die Forst zu konzedieren und ihnen die Waldungen ganz umsonst zu überlassen: soweit kann ih allerdings nicht gehen, und soweit wird der
| Staat nie gehen können, denn er hat die Interessen der Allgemeinheit
zu vertreten, Keine Stadt kann verlangen, daß ihr zuliebe auf Kosten der Steuerzahler auf die sehr erheblihen Einnahmen, die der Staat aus dem Forst haben kann, verzichtet wird. Wenn der Staat die Preise hon ganz erheblich niedriger stellt, als er sie fordern könnte, dann ift er den Städten soweit entgegengekommen, wie es mit dem Interesse der Allgemeinheit irgend vereinbar ist.
Herr Dr. Ri ve: Umsonst verlangt keine Stadt etwas. Der Fiskus sollte aber niht zu hohe Preise verlangen.
Herr Dr. Bender bleibt bei seiner Behauptung stehen. Es sei eine trostlose Sache, wenn man in Groß-Berlin mit seinen 3 Millionen Einwohnern den Wald verkaufe oder bebauen lasse. Das müsse die Verhältnisse sittlih vershlechtern. Der nackte Fiskalismus werde zum Vorspann benußt für die Aufforstung von Oedländereien. Diese Rücksichtnahme entschuldige keineswegs die Ent- waldung des Grunewaldes.
Bei den Ausgaben für „Landesmeliorationen“
erklärt auf eine Anregung des Referenten der
Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim:
Meine Herren! Das Lebaprojekt ist im Ministerium geprüft und ift dann hinausgegangen an den Regierungspräsidenten mit dem Auftrage, die Genossenschaft zu bilden. Jh habe noch keine Nahh- riht, wie weit die Verhandlungen vorgeschritten sind. Sobald die Genossenschaft gebildet ist, wird die Sache behufs Genehmigung ge- prüft, und wenn Anstände dabei niht gefunden sind, wird mit dem Herrn Finanzminister verhandelt werden betreffs der Beihilfen, die ja in das Extraordinarium des Etats eingestellt werden müssen. Ob es mögli sein wird, die Sahe so zu fördern, daß die Einstellung in den nächstjährigen Etat erfolgen kann, vermag ih natürlich niht zu beurteilen, das wird davon abhängen, wie s{hnell die Benachrichtigung über die Genofsenschaftsbildung uns zugehen wird. Also es liegt im Interesse der Beteiligten, die Sahe möglichst zu beshleunigen, dann wird es vielleicht möglih sein — ich kann natürlih eine bestimmte Zusicherung darüber jeßt niht mahen —, in den nägsten Etat eine Summe einzustellen.
Auf Anregungen der Herren Graf von Yrühl und Dr. Johansen-Minden erwidert der
Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim:
Meine Herren! Es ist allerdings im diesjährigen Etat eine Ver- mehrung der Meliorationsbaubeamten niht vorgesehen, einmal weil die Finanzlage natürli überall Ersparnisse nötig machte, dann aber auch, fveil seit längerer Zeit Verhandlungen mit dem Herrn Minister für öffentliche Arbeiten {weben wegen einer anderweitigen Organi- sation des Mesliorationsbauwesens. Die Verhandlungen find jeßt annähernd zu einem Abschlusse gekommen, und ich werde mich be- mühen, foreit es mögli ist, eine Vermehrung der Meliorations- beamten, deren Notwendigkeit ih durhaus anerkenne, im nähstjährigen Etat durchzuführen. 3
Herr Dr. Todsen- Flensburg empfiehlt die oben mitgeteilte Petition um Förderung der inneren Kolonisation in Schleëwig- Holstein dem Wohlwollen der Negierung; es handle darum, deutshe Besiger zu befreien, die in Abhängigkeit von dänishem Gelde gekommen seien. Eine durchgreifende Hilfe sei ohne Staatsmittel nicht möglih. - Ich möchte die Regierung bitien, im nationalen Interesse der dortigen Kolonisationsgesellshaft weiter entgegenzukommen, als es durch die Hergabe von 1000 # ge- schehen ift.
Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim:
Meine Herren! Es kann sich niemand freundliher zu diesem ganzen Unternehmen stellen, als ich es persönli tue. Wenn dige finanziellen Beiträge, die wir dafür haben geben können, nur gering waren, so hat das seinen Grund darin, daß das Unternehmen erst jeßt entstanden is und ich daher natürlich über besondere Mittel nicht verfügte. Ich habe also nur aus laufenden Mitteln, die ich für derartige Zwecke zur Verfügung habe, die aber {on fast gänz;lih verbrauhht waren, des Prinzips halber einen Beitrag gezeihnet. Wenn der Staat sih weitergehend an dem Unternehmen beteiligen soll, so muß natürlih eine entsprehende Position in den Etat eingeseßt werden. Ich habe auch zvgesagt, daß ich bereit bin, mit dem Herrn Finanzminister in Verhandlung darüber einzutreten.
Vi Petition wird der Regierung als Material über- wiesen.
Zum Etat der Forstverwaltung berichtet
Herr Ehlers namens der Agrarkommission über dic Petition des Magistrats zu Schöneberg um geseßlicheMaß- nahmen zur ungeschmälerten Beraliuns des Grunewalds. Die Kommission beantrage, die Petition der Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen im Sinne der früheren Beschlüfse des Hauses, daß der Grunewald in scinem jeßigen Umfange und Baumbestande im Interesse des Publikums erhalten und burd Abverkäufe nicht weiter ges{chmälert werde.
Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim:
Ich fasse den Beschluß der Agrarkommission so auf, daß nicht der Petition entsprehend die Königliche Staatsregierung um gesetz- lie Maßnahmen zur ungeshmälerten Erhaltung des Grunewaldes aufgefordert werden soll, sondern daß die Petition der Königlichen Staatsregierung zur Berücksichtigung überwiesen werden soll im Sinne der früheren Beschlüsse des hohen Hauses, die ja anders lauten. Wenn es sich darum handeln sollte, geseßliche Maßregeln anzuregen, fo m2chte ih darauf aufmerksam machen, daß das einen Eingriff in die Rechte der Krone bedeuten würde. Die Veräußerung von Grund- stücken untersteht nach dem Publikandum von 1809 und dem Hauss geseß von 1808 dem König, und in dieser Beziehung ift dur die Verfaffung nihts geändert. Aber ih glaube, daß eine derartige Absicht niht besteht, sondern daß der Beschluß der Kommission diesen Teil der Petition fallen läßt. Dann handelt es sich also um die drei Be- \{chlüfse, die hier angezogen sind. Der erste Beschluß lautet: „Die Königliche Staatsregierung zu ersuhen, dafür Sorge zu tragen, daß das Forstrevier Grunewald künftig parkmäßig im Interesse des Publikums und mit besonderer MRKücksiht auf die Erhal- tung des alten Baumbestandes zu bewirtshaften ift.“ Das ist ein Beschluß, der am 31. Mai 1897 gefaßt worden ift. Nach diesem Beschluß wird dauernd verfahren, es bedarf also einer Wieder- bolung dieses Beschlusses nicht.
Der zweite Beschluß vom 13. März 1908 lautet: Die Königs lihe Staatsregierung zu ersuhen, Veräußerungen von Staatsgrund- stüden im Grunewald nur mit Zustimmung sämtlicher beteiligten Refsorts und des Königlihen Staatsministeriums vorzunehmen.
Meine Herren, wie ih {hon sagte, untersteht die Genehmigung von Verkäusen von Staatsgrundstücken der Zustimmung des Königs. Vortrag über derartige Sachen ist stets von dem zuständigen Ressorts minister zu halten, der in solchen Fällen natürlih, wo irgendwelhe andere Ressorts interessiert sind, sich mit den betreffenden Refsorts in Verbindung seßt. Das geschieht dauernd und ist auch bei den Ver- fäufen aus dem Grunewald geschehen.
Der Beschluß vom 6. April 1908, also vom vorigen Jahre, lautet: Unter Hinweis auf die am 31. Mai 1897 gefaßte Resolution die Königliche Staatsregierung zu ersuhen, von weiteren kauf- und taushweisen Abtretungen von Grundstücken aus dem Grunewald möglihst abzusehen. Es steht hier Kauf, es soll wohl heißen Verkauf.
Zweitens: soweit solche staitfinden, dieselben zur Kenntnis des Landtages zu bringen. Dem Wunsche in betreff der Veräußerung ift insoweit Rechnung getragen, als {hon früher von Seiner Majestät bestimmt worden ist, daß der Hauptteil des Grunewaldes in der Größe von etwa 12000 Morgen als Wald erhalten bleiben soll und daß, abgesehen von Verkäufen, wie sie jeßt {hon vorgesehen find — es handelt sich hier um die Partie, dur die die Heeresstraße geht, und um einen Streifen, der an Dahlem grenzt —, weitere Verkäufe niht in Aussicht genommen sind.
Herr Ehlers: Eine geseßlihe Regelung hat die Kom- mission nicht gewünscht, sondern sich nur auf frühere Beschlüsse des Hauses zurückgezogen. Wie weit durch die leßte Aeußerung des
Ministers die Forderung der Agrarkommission erfüllt ist, ift eine andere Frage, ih halte diese Zusage nicht für ausreichend.
Herr Dr. Bender: Jh nehme an, daß, abgesehen von den 12000 Morgen, alles übrige zum Verkauf bestimmt ist. Nah den Verhandlungen des Abgeordnetenhauses muß man annehmen, daß weitere erheblihe Verkäufe beabsichtigt sind. Das ift aber iux Interesse Berlins zu bedauern. Es ist grundfalsch und kurzfichti Grunewaldparzellen nur zu verkaufen, um Geld zu verdienen. An der Erhaltung des Grunewalds if nicht nur das Landwirtschafts- ministertum interessiert, sondern auch das Ressort des Ministeriums des Jnnern und des Kultus. Der Minister des Innern müßte bei jedem Verkauf eines Waldes in der Nähe der Städte gefragt werden; denn es handelt ih niht um eine Geld» frage, sondern um eine TEANOS, die Crhaltung ideeller Werte. ter ist eine Umkehr von dem bisherigen Verfahren am Pla Berlin können doch größere Aufwendungen für den Grunewald nicht zugemutet werden. Daß wir mit unserem Antrage in die Prärogative der Krone eingreifen, kann ih nicht zugeben. Cs wäre besser, wenn
die Regierung hier die Krone deckte und niht umgekehrt.