1909 / 123 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Niqghlamfliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 27. Mai.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute vormittag im Neuen Palais bei Potsdam die Vorträge des Kriegsministers, Generals der Kavallerie von Einem, des Chefs des Generalstabs der Armee, Generals der Jnfantecrie von Moltke und des Vertreters des Chefs des Militärkabinetts, Generalmajors von Oergten.

Jn der am 26. d. M. unter dem Vorsiß des Staats- ministers, Vizepräsidenten des Staatsministeriums, Staats- sekretärs des Jnnern Dr. von Bethmann Hollweg ab- gehaltenen Plenarsißzung des Bundesrats wurde dem Entwurf eines Geseßes gegen den unlauteren Wettbewerb in der vom Reichstage beschlossenen Fassung die Zustimmung erteilt. Angenommen wurden ferner die Vorlage, betreffend die Ausführungsbestimmungen zu den WMüngzgesetzen, die Vorlage wegen Aenderung von Tarasäßen und die Vorlage, betreffend Aenderung der Bestimmungen über die Bewilligung von Teilungslagern an die Kaiserlichen Marineverpflegungsämter. Mit der Ueberweisung des Freund- \chafts-, Handels- und Schiffahrtsvertrages zwishen dem Deutschen Reiche und-dem Freistaate Venezuela und des Ent- wurfs eines Gesetzes, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushaltsetat für das Rehnungsjahr 1909, an die zuständigen Ausschüsse erklärte die Versammlung sih ein- verstanden. Schließlich wurde über mehrere Eingaben Be-

{luß gefaßt.

Der Präsident des Königlichen Statistishen Landesamts, Wirkliche Geheime Oberregierungsrat Dr. Blenck ist von der Dienstreise zurückgekehrt.

Sachsen.

Gestern vormittag traf, „W. T. B.“ zufolge, Seine Königliche Hoheit der Jnfant Ferdinand vonSpanien, ‘Prinz von Bayern, in Dresden ein und wurde auf dem Bahn- hof von Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen Johann Georg von Sachsen empfangen und in das König- liche Residenzshloß geleitet, wo er vonSeiner Majestät dem König in Anwesenheit eines Vertreters des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten in feierliher Audienz empfangen wurde. Abends fand zu Ehren des hohen Gastes ein Fest- mahl statt, bei dem zwischen Seiner Majestät dem König und Seiner Königlihen Hoheit dem Jnfanten Trinksprüche ge- wechselt wurden.

Anhalt.

Gestern nachmittag hat in Dessau die Vermählung Seiner Durchlauht des Prinzen Friedrih zu Schaumburg-Lippe mit Jhrer eit der Prinzessin Antoinette Anna von Anhalt stattgefunden. Der Haus- und Staatsminister von Dallwiß vollzog, „W. T. B.“ zu- folge, die standesamtlihe Eheschließung. Trauzeugen waren Seine Hoheit der Herzog von Anhalt und Seine Durchlauhi der Fürst zu Schaumburg - Lippe. Daran \chloß sih die kirhlihe Trauung im großen Saale des Residenzschlosses. Der Eheschließung wohnten u. a. bei Zhre Majestäten der König und die Königin von Württemberg, Jhre Königlichen Hoheiten der Grofletzoa und die Groß- herzogin von Baden, Jhre Hoheiten der Herzog und die Herzogin von Anhalt, der Herzog und die Herzogin von Sachsen-Altenburg, Jhre Durchlauchten die regierenden Fürsten und Fürstinnen von Schaumburg-Lippe und zu Waldeck und Pyrmont, Jhre Hoheiten der Erbgroßherzog von Meklenburg- Streliß und der Landgraf von Hessen.

Oesterreich-Ungarn.

Der Kern des neuen Regierungsvorschlags, den der ungarische Ministerpräsident Dr. Wekerle in Wien zur Diskussion gestellt hat, betrifft, der „Neuen Freien Presse“ zu- folge, die Verlängerung des gegenwärtigen Zoll- und Handelsvertrags zwishen Desterreih und Ungarn Über das Jahr 1917 hinaus bis zum Jahre 1927 und zwar um den Preis wirtschaftliher und militärischer Konzessionen an Ungarn. Die Verpflihtung zur Ver- längerung des Ausgleihs bis 1927 soll in einer besonderen Form geseßlich festgelegt werden. sodaß alle zukünftigen Regie- rungen unbedingt daran gebunden sind.

Im Budgetausshuß des österreihishen Ab- geordn etenhauses erörterte gestern der Justizminister Dr. von Hochenburger bei der Verhandlung des Justizetats eingehend die Notwendigkeit der geseßlihen Regelung der Sprachenfrage, da deren Lösung im Verordnungswege mannigfache Nachteile, insbesondere hinsihtlih des Prüfungs- rechtes der Richter über die Gültigkeit der Verordnungen nach ih ziehe. sich Li das „W. T. B.* berichtet, betonte der Minister, daß bei Nichterernennungen, insbesondere in Böhmen, ausschließlih die Sprachen- kenntnifsse maßgebend seien, und erklärte, er würde niemals die Ver- Ieihung einer Richterstele zum Gegenstande eines politishen Zu- geständnisses machen. Die in auderssprahigen Gerichtsbezirken amtierenden Richter müßten sich besondere Reserve auferlegen und den notroendigen nationalen Takt bekunden, damit das Vertrauen der Be-

völkerung in die Nehtsprehung nicht ershüttert werde.

Der Minister kündigte für den Herbst die Vorlage eines neuen Strafgesezes an und betonte die Notwendigkeit einer Reform des nichtstreitigen Verfahrens sowie des Konkurs- verfahrens. Hierauf wurde die Verhandlung abgebrochen.

Großbritannien und Frland.

Jn der gestrigen Abendsizung des Unterhauses lenkte der Kapitän Crai g die Aufmerksamkeit des Hauses auf die angeblich abweichenden und gegensäßlihen Meinungs- T ecüntgen vershiedener Kabinettsmitglieder über die maritime Verteidigung des Landes und s{hlug, laut Bericht des „W. T. B.“, folgende Resolution vor:

Das Haus würde mit Beunruhigung jede Aenderung des Zwei- mächte-Standards ansehen, wte ihn Acquith am 12. und 23. November

über die vereinigten Streitkräfte der beiden nächststärksten Mächte an Schiffen ersten Ranges, wer und wo diese Mächte au sein mögen.

Auf die weitere Forderung Craigs nah einer eingehenden Darlegung über die Stellung der Vereinigten Staaten in der gung des Zweimächte-Standards er- flärte der Premierminister Asquith:

Soweit die Regierung in Betracht kommt, haben wir keinerlei S{hwenkung vollzogen und die von unseren Vorgängern befolgte Politik in keiner Weise geändert. Für die praktishen Pläne des Augenblicks ist die Frage rein akademischer Art, denn welche zwei Mächte Sie immer nehmen mögen, ihre vereinigte Aggressivstärke bleibt gegenüber England weit hinter unserer Defensivstärke zurück. Ueber den Zweimächte - Standard ist sehr viel törihtes Zeug gesprochen worden, als ob es etwas wie das Geseß der Schwere wäre. In Wahrheit ist es nihts als ein aus der Erfahrung ges{chöpfter Say, ein zweckmäßiger Arbeitsplan unter Bedingungen, von denen wir nicht wissen, wie lange fie in Geltung bleiben. Ih würde mih vor der Verantwortung sheuen, wenn ich in die Zukunft untertauchen und voraussagen wollte, daß die Formel des Zweimähte-Standards in etnigen Jahren zweckentsprehend oder ausreichend sein würde. Es wäre eine sehr gewagte Sache, unsere Zukunft ich spreche nicht von der nächsten Zukunft, sondern von der ferneren auf diese oder eine andere Formel festzulegen. Alle diese Geseße sollen Mittel zu etnem Zweck sein, und diesen Zweck müssen wir im Auge bebalten. Ueber diesen Zweck, England unter allen denkbaren Verhältnissen gegen alle möglihen Gefahren eine unantastbare maritime Ueberlegenheit zu sichern, uns die völlige Herrschaft zur See zu vershaffen und jeden Versuch einer Unterbrehung unseres Handels mit irgend einem Teil . des Reiches unmöglich zu machen, besteht nach meiner Veberzeugung \chlechterdings keine Meinungsverschiedenheit. Ih nehme an, China baute eines Tages sechs oder aht Dread- noughts;. kein vernünftiger Mensh würde diese Schiffe für die Berechnungen des Zweimächte-Standards und die Möglichkeiten eines gemeinsamen Angriffs auf England ebenso einstellen, wie wenn sie Deutschland oder Frankreih gehörten. Natürlih würden die An- griffe nicht immer in den heimischen Gewässern erfolgen, aber das Wichtigste, worauf wir zu achten haben, ist die Sicherheit unserer Küsten, und wenn wir mit einer Seemacht zu tun hätten, deren Operationétbasis 3000 oder 10000 Meilen ent- fernt liegt, ohne Kohlenstationen dazwishen, so würden wir sie niht so ansehen wie eine ebenso starke Floite, deren Häfen 300 Meilen entfernt find. Darum würden die Vereinigten Staaten nit als eine von den zwei Mä@ten in Rechnung gezogen werden, obwohl sie eine mächtige Flotte haben, zurzeit an zweiter Stelle unter den Flotten der Welt stechen und mehr Schlahtschiffe haben als Deutschland. Denn für einen Angriff kämen sie niht in demselben Maße in Betracht wte deutsche, französishe oder österreihishe Schiffe. Wir müssen unsere Maßnahmen von Zeit zu Zeit den fortwährend wechselnden Schiffsbauten anderer Länder, ihrer Politik und ihren Be- strebungen anpassen, wir müssen diese unablässig im Auge behalten u1d immer bereit sein zu den Opfern, die unser Zweck ers- fordert! Wenn wir aber die vereinigte Effektivstärke von zwei msg- liherweise feindlichen Flotten berechnen, müssen wir bedenken, daß zwei Flotten vershieden und im Angriff wie in der Verteidigung nicht fo E sind wie cine gleichartige Flotte unter einem Kommandeur. Man it auch zu dem Ergebnis gelangt, daß der Standard nur nah

stimmten Kreuzern berechnet worden sei. Das alles kommt für die praktische Anwendung des Zweimächte-Standards in Betracht.

__ Asquith führte dann noch weiter aus, England dürfe seinen Gesichts]reis niht auf Europa beshränken, aber wenn es sich um die Effektivstärke zweier Mächte für Angriffszwecke handle, müsse man die geographischen Verhältnisse in Betracht ziehen. Zum Schlusse sagte er:

Man wird finden, daß die Admiralität immer nah diesen Grund- lagen gehandelt habe, die auf den elementaren Geseßen des gesunden enshenverstanÿ beruf/fn. Er nehme nichts zurück von den früheren Erklärungen ; gew; set ¡bb/ Ziveimächte-Standard unter den gegebenen Verhältnifsen unt in vernünftiger Auslegung eine praktishe Formel für die britishe Flottenpolitik, aber man möge ihn nit als sakrosankte und unabänderliche Autorität behandeln. Er glaube nicht, daß in dieser Angelegenheit eire nennenswerte sahliche Meinungsverschieden- heit zwischen den Parteien bestehe, und es wäre für alle eine große Genugtuung, wenn diese Fragen der Marineverwaltung um jeden Preis

der Kontroverse entrückt würden.

Nach dem Ministerpräsidenten ergriff der Konservative Lee das Wort und sagte, er set jet über dessen Stellung zum Zweimächte- Standard ganz im unklaren und müsse um eine genaue und endgültige Erklärung bitten.

Darauf brachte Sir William Collins einen Antrag ein, in dem es heißt, das Haus möge erklären, es habe die Darlegungen des Ministers mit Vertrauen entgegengenommen.

Hiergegen wandte sh Balfour (kons.), der dieleßten Ausführungen des Ministers gegenüber den klaren und nicht mißzuverstehenden früheren als unklar und verschwommen bezeichnete. Der Minister habe jeßt auf einmal die geographische Lage der einzelnen Länder zu England mit ia Betracht gezogen und gesagt, der Zweimächte-Standard bestehe für die Verteidigung în den heimishen Gewässern. Dies sei eine äußerst gefährlihe Einschränkung, ein vollständiger Wechsel in der politishen Haltung und lasse die ganze Marinepolitik im unklaren.

Nach einer Erwiderung des ersten Lords der Admiralität Mac Kenna wurde die Resolution Craig mit 270 gegen 114 Stimmen abgelehnt, der Abänderungsantrag Collins mit 272 gegen 106 Stimmen angenommen. Nachdem shließlich alle Budgetresolutionen angenommen worden waren, brachte der Schaßkanzler Lloyd George das Finanzgeseß formell ein.

Frankreich.

Der Minister des Aeußern Pichon hat gestern vormittag, „W. T. B.“ zufolge, die marokkanishe Gesandtschaft, die ihm von Regnault, dem französishen Gesandten in Tanger, vorgestellt wurde, empfangen.

Jn der gestrigen Sißung der Deputiertenkammer wurde über den Gesehentwurf verhandelt, der das Ueberein- kommen zwischen dem Staat und den Messageries Maritimes zur Bereitstellung ihres Dampferdienstes für Interessen des Staates genehmigt.

Wie das „W. T. B.* berichtet, kritisierte der Abg. Berry den Entwurf, der der Gesellshast Vorteile einräume, die in ketnem Ver- hältnisse ständen zu dên Verpflichtungen der Gesellschaft, deren wirt- \chaftlihe Lage überdies nicht befriedigend sei. Der Finanzminister Caillaux verteidigte den Beitritt des Staals, der das Aufsichtsrecht erwerbe und als Aequivalent für die gewährte Subvention an dem Verdienst der Gesellschaft beteiligt werde. Ueberdies folge die Re- gierung mit ihrem Vorgehen dem Beispiel Deutschlands und Italiens.

Die Kammer vertagte sih sodann auf nächsten Mittwoch.

Die Heereskommission des Senats hat gestern die im Negierungsentwurf vorgesehenen 120 Geschüße für jedes Armecekorps bewilligt, aber den Wunsch ausgedrückt, diese Zahl möchte auf 144 erhöht werden gemäß den zur Verfügung stehenden Mannschaften und Krediten. Die geforderten drei Artillerieregimenter für jedes Armeekorps hat die Kom- mission abgelehnt und zwei bewilligt, im ganzen 42 Artillerie-

den Sé&lachtshiffen, niht nach den zum Schuß des Handels be- f

Türkei.

Die Deputiertenkammer verhandelte in ihrer gestrig

E ey über das Streikgeseß und nahm einen Antrag q

in dem die Regierung Sa wird, einen Geseßentwyj über die Arbeitersyndikate auszuarbeiten.

Der Antrag wurde, wie das „W. T. B.“ meldet, von h,

Minister des Innern Fer id Pascha in längerer Rede bekämpft de die Kammer warnte, soztalistishe Bahnen zu etreten, die für di Türkei verhängnisvoll werden müßten. Mehrere Armenier wandt

sich gegen die Ausführungen des Ministers, indem sie die sozialiftid Theorie verteidigten und die Annahme des Antrages empfahlen, Y . Das Haus horte jodann den Berit der Unt

E über die geflüchteten albanesÿ hen Abgeordneten Jsmael Kemal und Mufid. F Bericht, der für die Abgeordneten ziemlich belastend ist, qi unter anderem die Gerüchte wieder, daß Sabah Eddin uy Kemal in griehishen und italienishen Diensten gestand bli Nach lebhafter Diskussion, in der auf sciten Kem] esonders die Albanesen und Hodschas standen, die die Bewe;

für die Anklage niht ausreihend fanden, wurde die Weites beratung auf heute vertagt.

Der albanische Zentralkl ub in Monasftir hat j

Namen der Mohammedaner und Christen Südalbaniens yoj der Regierung und dem Großwesir auf telegraphishem Weg Aufklärungen über zahlreiche Verhaftungen gefordert, weldj die Zivil- und Militärbehörden im Einvernehmen mit dey Komitee vorgenommen haben. Der Klub erklärt, daß dj Albanesen in diesem Vorgehen eine Verleßung der dur di Verfassung gewährleisteten Freiheiten erblicken. O

Bulgarien. Gestern nachmittag überreihten, wie das „W. T, Y, meldet, die Gesandten Jtaliens und Serbiens, Cuch Boasso und Simitsch, unter dem üblichen Zeremoniell de König Ferdinand ihre Beglaubigungsschreiben.

Schweden. : Die Parlaments session ist, „W. T. B.“ zufolge, geste geschlossen worden.

Dänemark. Nachdem das Ergebnis der Wahl in O dense vorliegt wo, „W. T. B.“ zufolge, der Kandidat der Rechten wiede rig wurde, zählt die Rechte im neuen Folkething zwanzi he.

Amerika. Der brasilianishe Kriegsminister Rodrigues da Fon seca ist, „W. T. B.“ zufolge, von seinem Amt zurü etreten. An seine Stelle wird der General Mendes df

Moraes treten. Australien.

Bei der gestrigen Eröffnung des Parlaments hie der Generalgouverneur Earl of Dudley eine Rede, in de ér, W. D. 0.) zurolae, ertiurte:

Ungeachtet einer Verminderung der Zoll- und Posteinnahm würden die Alterspensionen vom 1. Juli an zur Auszahlung g langen. Die großen finanziellen Verpflichtungen, die in naher Zukaunf eingegangen werden mußten, erheishten eine forgfältiae BF ahchtung der dem Parlament unterbreiteten Vorschläge, betreffend di Silber- und Papierwährurg in dem Commonwealth. Jn b zug auf die bevorstehende Reichéverteidigungskonferenz in London t suchte der Generalgouverneur, dem Bau von drei Torpedoboot! zerstörern in Australien und der Ausbildung der nötigen Schiffs mannschaften zuzustimmen.

Fn der Einleitung zu seiner Rede erwähnte der General gouverneur auch, daß eine gemeinsame Kommission eingeseh sei, um die Grenzen zwishen Papua und Deutsch-Neuguint( zu bestimmen.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Bericht über die gestrige Sißung des Herren hauses und der Schlußberiht über die gestrige Sizun des Hauses der Abgeordneten befinden sich in de Ersten und Zweiten Beilage.

Das Haus der Abgeordneten nahm in der heutige (97.) Sißung, welcher der Minister der öffentlichen Arbeite von Breitenbach beiwohnte, zunächst Berichte der Wahl prüfungskommission entgegen. :

Die Wahlen der Abgg. Büchtemann (fr. Volksp.) uni Wagner (fr. Volksp.) im Wahlkreise Hirshberg - Schöna! werden nah dem Antrag der Kommission beanstandet, und wird beschlossen, über eine Reihe von Protestbehauptungt Beweis zu erheben.

Bezüglih der Wahlen der Abgg. Me yer-Rotimannsdo! (freifonf). Wollsko wski (kons.) und Karow (konf.) in den Stadtkreis Danzig und den Kreisen Danziger Höhe un Danziger Niederung beantragt die Kommission Gültigkeils erklärung sowie folgende Resolution:

„die Regierung aufzufordern, darüber Erhebungen zu be! anstalten, ob im Kreise Danziger Niederung den vereinigten Partei des Zentrums und der Konservativen gestattet war, Abschriften d Wäßhlerlisten zu nebmen, während dies der liberalen Partei v webrt worden is. Sollte sih dies als rihtig erweisen, so sind di nachgeordneten betr. Behs.den für die Zukunft mit Anwetsung |\ versehen, die eine so ungleihe B haudlung der Parteien unmögl! machen."

Abg. Dr. Gottschalk-Solingen (nl.) tritt der Auffassung en gegen, der sowobl der Landrat des Kreises Danziger Niederung der Negierungspräsident in Danzig dahin Auzdruck gegeben hat, da die Anfertigung von Abschriften der Abteilungslisten für die Urwahle zum Abgeordnetenhz2u'e durch fremde Personen, sei es im Bureau dei Landratsamts, set es außerhalb desselben, mit Rücksicht auf die dan verbundene Preisgabe der Steuerverhältnifse der einzelnen Urwähle unzuläisig si, uad daß eia Nachprüfungsrecht nur den Wat berechtigten des betreffenden Urwahlbezirks zustehe. j

Abg. Dr. Hager (Zentr.) ist ebenfalls der Meinung, daß di amilie Verfügung des Regierungépräsidenten niht dem Geiste d Gesetz-s entsprehe; jeder wahlberehtigte Preuße habe das Recht, au die Wahllisten eines fremden Wahlbez!rks einzusehen.

Abg. Strosser (kons.) widerspricht dieser Auffassung. Au d Ministerium des Innern sei von der Ansicht ausgegangen, daß m die Wahlberechtigten des betreffenden Bezirks das Recht hätten, Abteilungslisten einzusehen. Diese Einschränkung set mit Rücksià auf die Steuerverhältnisse der Urwähler auch durchaus begründet. i

Das Haus beschließt nah dem Antrage der Wahlprüfun9 kommission. 4 4

Dann folgt der Bericht der Geshäftsordnungskommissio über das Ersuchen des Untersuchun gskommissars 4 der Königlichen Negierung in Breslau um Ecteilu"

einer Abschrift bezw. Uebersendung der Petition des Poliz

regimenter, Les je zwei Regimenter {were und Gebirgs- artillerie, sodaß der Gesamtbestand sich auf 46 Artillerie-

1908 dargelegt hat, nämlih als eine zehnprozentige Ueberlegenheit

regimenter, sehs mehr als bisher, beläuft.

sekretärs Arndt in Breslau.

_ Die Geschäftsordnungskommission beantragt den Beschluß, daß gegen die Herausgabe der Petition tk Be- denken bestehen.

Abg. Kirsch. Düsseldorf (Zentr.) beantragt angesihts der schwachen Beseßung des Hauses die Absetzung diejes Gegenstandes von der Tagesordnung, da die Entscheidung des Hauses prâjudizielle Be- Le MOS (fr V

9. Lraeger (fr. Volksp.) stimmt diesem Antrage zu, da diese außerordentlich wickchtige prinziptelle Angelegenheit in einem o \chwa beseyten Hause nicht entshieden werden dünfe. 19 A

Abg. von Brandenstein (kons.) hält es für nit unbedenklich, die Sache hinauszuschieben ; die Budgetkommission und die Geschäfteordnungskommission hätten darüber beraten, und die lettere habe einstimmig bes(hlossen, taß die Herau?gabe der etition gänzlich unbedenklich sei. Deshalb könne sh das Haus sofort \chlüssfig machen. Der Reichstag habe in einem ühnliden Falle der Staatsanwaltschaft die gewünschten Schriftstücke übergeben. Die Uatersuhung gegen den Polizeisekretär Arndt sei s@on um 4 Monate vershoben worden, um die Entscheidung des Hauses abzuwarten; solle sie nun noch weiter, vielleiht um sechs Monate vershoben werden? Man klage über die Langsamkeit der Behörden, dies wäre aber ein vom Hause gegebenes Beispiel, wie es bei Behörden kaum zu finden sei. Wenn die Herren hiec Prinzipien hätten, so könnten sie diese bei anderer Gelegenheit e N Müller: B

g. Dr. Müller- Berlin (fr. Volksp.) bemerkt, daß es um die wichtige Frage handle, ob das Petitionsrecht A h solle, und darüber könne man nit vor einem Hause verhandeln, das auf dem Sprunge stehe, in die Ferien zu gehen. Wenn die Negle:ung das Haus um Mitteilung einer Petition ersuche, werde der Name he:ausgeshnitten und die Petition der Regierung nur ohne Namen ausgehändigt.

_Mit geringer Mehrheit beschließt das Haus gegen die Stimmen der beiden konservatven Parteien die Absezung des Gegenstandes von der Tagesordnung. i

(Schluß des Blattes.)

__ Dem Nei chstage ist eine Denkschrift über die Wirkung des Dienstaltersstufensystems auf die Be- foldungsverhältnisse der mittleren Beamten und der Unterbeamten der Neihs-Post- und Telegraphen- verwaltung zu der vom Reichstage bei der zweiten Be- ratung des Neichshaushaltsetats für 1909 gefaßten Resolution zugegangen. Jn dem das Ergebnis der angestellten Er- R zusammenfassenden Schlußwort der Denkschrift eißt es:

Die Ermittelungen darüber, welche Wirkung das Dienstalters- stufensystem im Verglei zum früheren Besoldungssystem auf den Gehaltsbezug der Beamten ausgeübt hat, sind s{chwterig und in thren Ergebnissen unsicher. Aber au wenn es möglih wäre, einwandfreie Ergebnisse zu gewinnen, muß es doch als ausges{lossen gelten, daraus jeßt noch Folgerungen für die Bemessung der Besoldungen zu ziehen. Ungünstiger als beim früheren System können unter dem Dienst- altersftufensyftem im allgemeinen nur solhe Beamtenklassen stehen, bei denen regelmäßig starke Stellenzugänge stattfinden, oder die als Durchgangsstellen fortgeseßt einen großen Abgang von älteren Beamten haben. Da unter dem alten System für jede neue Stelle der Durhschnitts\aß des Gehalts im Etat aus- gebracht, den neu eintretenden Beamten aber meist nur das Anfangs- gehalt gewährt wurde, konnte jedesmal der Unterschied zu Gehalts- aufbesserungen für die {on vorhandenen Beamten der Klasse ver- wandt werden; tinfolgedessen genossen diese vor minderbegünstigten andern Klassen derselben Verwaltung und insbesondere au yor gleih- artigen Klafsen anderer Verwaltungen den Vorzug, daß sie bis zur Er- reihung des Durhschnittsgehalts vielfa ungewöhnlich rasch im Gehalt aufrückten. Aehnlich lagen die Verhältnisse bei den Durchgangsfstellen. Daß sich für die beim früheren System besonders begünstigten Beamten- flafsen unter dem Dienstaltersstufensystem der Empfang der Zulagen verlangsamen würde, war vorausgesehen, konnte aber nit für unbillig erahtet werden. Denn einmal handelt es sich um zufällige Vorteile, für deren Fortbestehen feinerlei Gewähr vorhanden war tatsächlich hat später die Stellenvermehrung mehrfach gestocki ; dann aber war es nicht angängig, den Beamten die Vorteile des neuen Systems zu- zuwenden und ihnen daneben die des alten Systems ¡u erhalten. Der frühere Staatssekretär des Reichsschaßzamts, Graf von Posadowsky- Wehner, hat sich hierüber bei der Beratung über die Einführung des Dienstalters\tufensystems in ter Neichstagssißung vom 12. März 1895 w'e folgt ausgesprochen :

„Alle die Beschwerden, die gegen das Dier.staltersslufensystem geltend gemacht sind, gehen cigentlih darauf hinaus, das Benefizium des bisherigen Systems des s{chnelleren Aufrückens im Gehalt zu verbinden mit dem Benefizium des gegenwärtig einzuführenden Systems, welches den Beamten einen Anspruch auf ein festes Ge- haltêquantum nach einer vorher bestimmten Reihe von Fahren sichert. Es ist nicht ein unmittelbarer Schaden, den die Beamten, die ih bei Ihnen beschweren, leiden, sondern ein lucrum cossans (fehr rihtig!), das heißt, die Beamten haben nur unter der Vorausseßung Schaden, daß in den einzelnen Ressorts, in denen ein besonders großer Stellenzugang alljährlih er- folgte, dieser Stellenzugang auch fortgeseßt ein so großer bleiben würde, und der Ressortchef infolgedessen über gleihgroßie Ersparnisse an Gehältern wie bisher verfügen könnte. Wenn die bei Ihnen vorstellig werdenden Beamtenkategorien auf der einen Seite die Benefizien des bisherigen Systems weitergenießen und auf der andern Seite die Rechtssickecrheit des jeßigen Systems sich er- halten wollen, so liegt darin ein Anspru, der meines Erach!ens nicht zu realisierea it. (Sehr rihtig!)) Die Vorteile des alten Systems zu verbinden mit den Vorteilen des neuen System?#, ist eine contradictio in adjecto. (Sehr ridtig! rechts.) Nun ge- stehe ih zu, daß es für einzelne Beamteakatezorien empfindlih sein mag, die günstigeren Aussichten, welche sie bisher hatten gegen- über den Angestellten anderer Ressor1s, die dur das jeßige System besser gestellt werden, in Zukunft zu verlieren. Darüber dürfen Sie sich indes nicht im unklaren sein: wenn Ihre Ne- folutionen von den verbündeten Regterungen angenommen werden, wenn einzelne Beamtenkategorien, die sich für besonders be- nachteiligt halten, dur bie Erhöhung ihres Minimal- oder Maximal- gehalts ents{ädigt werden sollen, so wird das wahrscheinlich den Anstoß geben zur Aufbesserung der Beamtengehälter überhaupt. Denn jede Kategorie, die Sie aufbessern, rückt ab von einer anderen parallelen Beamtenkategorie, die nit befsergestellt wird; und wenn Sie eine Beamtenkategorte aufbessern, wird sih eine große Anzahl anderer auf ihrem Gehaltssaß verbleibender Kategorien durch das neue System benachteiligt finden gegenüber jener Kategorie, die hierbei eine Aufbesserung erfährt.“ ;

Diese Ausführungen treffen au heute noch zu. Wenn in eknigen früher begünstigten Beamtenklafsen das Aufrüöcken im Gehalt unter dem Dienstaltersstufensystem langsamer erfolgt, so findet dies seinen Ausgleich in der Sichecheit, mit der die Beamten auf die Zulagen rechnen können; sie sind imstande, Betrag und Fälligkeitstag der Zu- lagen im voraus zu berechnen, und können thre Wirtschaftsführung danach einrihten. Auch dur seine sonstigen Bestimmungen Mit- nahme des Gehalts beim Uebertritt in andere Besoldungsklassen, Be- rücksichtigung der Vordienstzeit hat das System den Beamten große Vorteile gebraht. Schließlich ist hervorzuheben, daß die Beamten, die noh unter dem alten System etatsmäßtg angestellt sind, jeßt in der Mehrzahl auf den höheren Gehaltsstufen stehen; die jüngeren aber, deren Aussichten sich zum Teil vershlechtert haben, sind erst

allen Seiten anerkannt hat sich das Dienstaltersftufensystem dur&- aus bewährt und als eine gesunde und rihtige Grundlage für die Gewährung der Gehaltszulagen erwiesen.

Dem Reichstage ist ferner der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Verrehnung, Prüfung und Kontrolle der in den Rehnungsjahren 1903 bis 1907 aus Anlaß des Eingeborenenaufstandes im Südwest- afrikanishén Schußgebiete geleisteten Ausgaben, zugegangen,

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Statiftik und Volkswirtschaft. ch -

Zur Arbeiterbewegung.

In Saarbrücken verlangen, wie die „Rh.-Westf. Ztg." be- richtet, die organisierten Maurer eine Lohnerhöhung von 12 15 9/0. Sie wollen einen Stundenlohn von 58 4 für Maurer (bisher 52 A) und von 45 $ für Tagelöhner (bisher 38 ) festgeseßt wissen. Ferner \tellen sie die Forderung, Montags früh eine Stunde später zur Arbeit kommen und Sonnabends eine Stunde früher aufhören zu dürfen, diese beiden Stunden sollen ihnen aber voll bezahlt werden. Im Hinblick auf die ungünstige Lage im Baugewerbe, die sih gegen das Vorjahr wesentlich verschlechtert hat, hat der Arbeit- geberverband für das Baugewerbe im Saarrevier diefe Forderungen entshieden abgelehnt. Sollte es daraufhin zu einem Streik der e kommen, fo will der Verband mit einer Aussperrung ant- worten.

In Viersen hat, wie die „Köln. Ztg." erfährt, eine Lohn- ¡gvegung im Ma dan deck, ae ees recht stark beschäftigt

, am 24. d. M. dazu geführt, da e Arbeiter auf allen d e Es enen, T | E n Marseille dauert, wie ,W. T. B.* berichtet, der Ausstand der eingeshriebenen Seeleute fort (vgl. Nr. 122 d. Bl) Vier Torvpedobootszerstôörer sind dort eingetroffen, um den Postdienst nah Algier, Tunis und Korsika zu sichern.

Wohlfahrtspflege.

Eine der wichtigsten Aufgaben praktischer Kleinarbeit in den Ost- marken if die fahtechnische Ausbildung des deutschen ostmärkischen Handwerker- und Gewerbestandes. Um diese auch den unbemittelten ostmärkischen Handwerkern zuteil werden zu lassen, hat der Deut sche

stmarkenverein bereits im Jahre 1896 einen Stipendienfonds gegründet, der mit den inzwishen hinzugekommenen drei Stiftungen zurzeit über ein fest angelegtes Kapital von rund 97 000 4 verfügt, dessen Zinsen zweimal im Jahre verteilt werden. Der Verein ist in der Lage gewesen, bisher insgesamt rund 50000 46 an 272 Stipendiaten zu vergeben; darunter an 105 Handwerker aller Art, Kleinkaufleute und bäuerlihe Wirte, an 91 angehende Volks\hullehrer (Präparanden und Seminaristen), an 40 Baugewerksshüler, Meliorationstehniker und dergleihen, an 36 Studierende, und zwar 17 Mediziner und Tierärzte, 7 Philologen, 4 Juristen, 3 Theologen und 5 Polvtecnikern. Sein Hauptaugenmerk richtet der Verein freilich darauf, Hand - werkern, Gewerbetreibenden und bäuerlihen Wirten die Möglichkeit zur Erlangung einer guten fachtechnischen Ausbildung zu geben, weil gerade hierfür ketnerlet andere Fonds von staatliher oder privater Seite zur Verfügung stehen. Zum Besuch von höheren wissenschaftlichen Lehranstalten werden Stipendien nur in ausnahmsweisen Fällen gewährt, und zwar namentli mit Rücksi@ht auf die großen Schwierigkeiten, die sih der späteren Niederlassung dieser Stipendiaten (Aerzte, Tierärzte, Nehtsanwälte) und ihrem wirtschaftlichen Fortkommen in der Ostmark entgegenstellen. Die Statistik zeigt, daß die akademishen Berufsstände der Aerzte, Tierärzte, Rechtsanwälte meist überfüllt sind. Es fehlt also keineswegs an deutshen Vertretern dieser Berufe. Es besteht nur die große Schwierigkeit, sie zur Niederlaffung in den Ost- marken zu veranlaffen, weil die wirtshafilihe Exiftenzmöglihkeit für einen deutschen Arzt, Tierarzt oder Rehtsanwalt inmitten etner über- wiegend polnischen Bevölkerung sehr s{wierig ist. Und hteran kann auch die sriftlihe Verpflichtung nichts ändern, die jeder Stipendiat eingehen muß, nach seiner Ausbildung mindestens fünf Jahre lang in den Ostmarken tätig zu fein. Gesuche von Präparanden und Seminariften werden neuerdings garniht mehr berücksichtigt, da der Verein der Ansicht ist, daß es bei seinen verhältnismäßig geringen Mitteln nicht zu seinen Aufgaben gehören kann, dafür zu sorgen, daß der Staat sih genügende Lehrkräfte für den Osten sichert. Kon- fessionelle Ziele verfolgt der Verein niht; unter seinen 272 Stipen- diaten befinden sich nicht weniger als 40 Katholiken. Da die vor- handenen Mittel natürlich aber bei weitem nicht ausreihen, um allen Anforderungen zu genügen, so_ muß der Ostmarkenverein fortgesetzt bemüht sein, das Kapital des Stipendienfonds zu vermehren. Ein- malige größere Zuwendungen oder laufende Jahresbeiträge werden daher erbeten an den Stipendienfonds des Deutschen Oft- markenvereins, Berlin W., Augsburgerstraße 1.

Kunst und Wissenschaft.

Die Ausstellung von Arbeiten aus englischen und ameri- kanishen Kunst- und Fahschulen im Kunstgewerbemuseum muß mit Ende dieses Monats geschlossen werden; sie ist zuleßt am Pfingst- montag von 12—6 Uhr geöffnet.

Neue Untersuchungen über die Entstehung des Knalles. Nah dem vor mehr als einem halben Jahrhundert von Doppler aufgestellten Prinzip ist der Knall physikalish dadurch zu er- klären, daß etne sheinbare Veränderung der Schallwellenlänge eintritt, wenn während der Ausfendung der Wellenbewegung die Entfernung zwischen der Quelle der Bewegung und dem Beobachter verändert wird. Der Breslauer Physiker Professor Lummer hat jetzt für die Akustik den weiteren Saß aufgestellt, daß immer dann, wenn sich die Tonquelle schneller bewegt als der Shall, ein Knall entsteht. o beobachtet man, wie im „Prometheus“ (Berlin, Verlag von Nudolf Müdenberger) ausge- führt wird, eine bedeutende Erhöhung der Schallgeshwindigkeit in der Shußrichtung, wenn die Geshwindigkeit des Geshosses die normale Schallgeschwindigkeit von 340 m in der Sekunde bei 16 ° übertrifft. Wie dem langsam oder shnell dahinschwimmenden Schwan oder einem sonstigen {chwimmenden Vog*!l und dem in Bewegung befindlichen hifffe am Bug die Stauwelle vorauseilt oder sih gewissermaßen voraus\hiebt, genau so reißen nämlich auch die Geschosse eine Verdihtungswelle mit ih, die ständig am Vorderrande des fl ezenden Geschosses haftet und Sthallwellennatur besißt, also mit der Geschoßgeshwindigkeit fortshreitet. Infolgedefsen hôrt man bei Ankunft des Geschosses am Ziel einen Knall und später die Explosion der Pulvergase als Geshüßdonner. Der durch einen einzigen Grschütterungs\toß, eine Explosion, erzeugte einfahe Knall p sih fomit dur eine einzige Welle fort, die aus vorausgehender

erdihtung und nachfolgender Verdünnung besteht. Von einer zershlagenen luftleeren Glasbirne hôrt man nur ganz in der Nähe einen Knall, in weiter Entfernung schreitet die Luftbewegung niht mehr mit genügend großer Geschwindigkeit fort. Aus demselben Grunde knallt der Blitz in der Nähe, in der Ferne donnert es. Lummer hat auch von einer knallenden Peitsche kinematographische Aufnahmen aemacht und daraus festgestellt, daß die knallende Schnippe an der Peitshenshnur eine \hnellere S egun ausführt als die normale Fortpflanzungs- geshwindigkeit des Schalles. Auch die shnellfahrenden Meteoriten, die gleihfalls eine stationäre Kopfwelle mit sich führen, knallen. Ueberall alfo, wo si, wie bei Txplosionen, plöglich luftleere oder luftverdünnte Näume öffnen und dadurch zur {nellen Fortpflanzung

nach dem Inkrafttreten des Dienstaltersstufensystems angestellt oder überhaupt erst in den Dienst eingetreten. Im ganzen das wird von

von Luftwellen Veranlassung geben,- entsteht ein Knall. Daraus dürfte sich auch das Knallen in den nordsibirischen Ländern erklären,

pon fih plöglih Risse und Spalten -im- hart zefrorenen Erdboden en.

Land- und Forstwirtschaft. Saatenstand und Getreidehandel in Rußland.

Der Kaiserliche Eeneralkonsul in Warschau berihtet unterm 21. d. M.: Die Vegetation is infolge der andauernden kalten und trockenen Witterung sehr zurückzeblieben. Der Stand der Winter- saaten wird im allgemeinen als befriedigend bezeichnet. Sowohl Noggen als auch Weizen haben in den meisten Gegenden gut überwintert. Doch haben in einigen Gouvernements, wie Petrikau und Plock, die Saaten infolge der in der ersten schnee- armen Hälfte des Winters herrshenden trockenen Fröfte gelitten. Winterraps mußte an vielen Stellen umgepflügt werden. Die Frühjahrsbestellung der Felder konnte erst spät in Angriff genommen werden, da der Erdboden gefroren war. Es machte si ein großer Mangel an Arbeitskräften fühl- bar, da, ähnlich wie in früheren Jahren, auch in diesem Jahre eine starke Abwanderung pon Feldarbeitern nah Deuischland, Dänemark, Schweden, Frankrei, der Schweiz und Amerika statt- gefunden hat. Der Stand der Klee- und Gras saaten ift mittelmäßig.

In der Weichselniederung hat das Hohwasser bedeutenden Schaden angerichtet.

Die Getreidepreise stellen sih am 17. Mai, wie folgt:

Es wurde gezahlt für das Pud = 16,38 kg

für Roggen 0,98—1,00 Rbl. Weizen 1,40—1,50 , Gerste . 083-100 ¿Oer 0,95—1,07 ,

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrnugs- maßregeln,

Schweden.

Nach einer Bekanntmachung des Königlichen Kommerzkollegiums vom 18. Mai treten außer den bereits bestehenden Beobahtungs- und Quarantänestationen (Känss, Fejan und Helsingborg) folgende nene Beobachtungs stationen in Tätigkeit: Arkösund in den Schären von Österzötland, Västra Hästholmen (Haßlö) in den Schären von Karlskrona, Juniskären in den Schären von Sunds- vall und der Hafen Slite auf Gotland,

Verdingungen im Auslande.

(Die näheren Angaben über Verdingungen, die beim „Reihs- und

Staatsanzeiger“ ausliegen, können in den Wogthentagen in dessen

Expedition während der D ete von 9 bis 3 Uhr run werden.

Desterreich-Ungarn.

Spätestens 9. Juni 1909, 12 Uhr. K. K. Nordbahndirektion Wien: Ausführung des Unterbaues der Hochbauten und d aa gungen für die Errichtung der Station Babiß. Näheres bet der vor- genannten ungarischen Direktion, Direkttonsabteilung [I11, Il. Nord- bahnstraße 50, im 2. Stock und beim „Reichsanzeiger“.

15. Juni 1909. K. K. Schwefelsäurefabriksverwaltung in Wien: Lieferung von 1400 g sizilianischer Nohshwefel. Näheres bei der er- wähnten Direktion und beim „Reichsanzeiger“.

15. Sunt 1909, 12 Uhr. K. K. Staatsbahndirektion Villa: Bau eines Beamtenwohngebäudes in der Station Klagenfurt. Näheres bei der erwähnten Direktion und beim „Reichsanzeiger“.

15. Juni 1909, 3 Uhr. K. K. Staatsbahndirektion Villa: Bau eines Bedienstetenwohngebäudes in der Station Klagenfurt. Näheres bei der erwähnten Direktion und beim «MNeichsanzeiger*.

18. Juni 1909, 12 Uhr. K. K. Nordbahndirektion Wien: Offert für die Bahnhofrestauration in Mährisch-Ostrau-Oderfurt. Näheres bei der erwähnten Direktion und beim Neichsanzeiger".

Belgien.

9. Juni 1909, 11 Uhr. Société nationale des chemins de fer vicinaux in Brüssel, Rue de la Science 14: Bau einer Neben- bahn von Tronchienne nah Nevete. 159 180 Fr. Sicherheitsleistung 15 000 Fr. Eingeschriebene Angebote bis zum 8. Junt.

11. Juni 1909, 11 Uhr. Direction des ponts et chaussées »

du Brabant in St. Gilles b. Brüffel, Chaufsée de Charleroi 174: Straßenbau 254 876 Fr., Sicherheitsleistung 20 000 Fr. Cahior des charges Nr. 32 0,50 Fr,, Pläne 21 Fr. zu beziehen in Brüffel, Rue des Augustins 15. Eingeschriebene Angebote bis 7. Juni. l 18. Juni 1909, 11 Uhr. Direction des ponts et chaussées in Mons, Rue des Arbalétriers 54: Straßenbau 94 000 Fr., Sicherheitsleistung 9400 Fr. Cahier des charges Nr. 45 0,30 Fr. zu beziehen in Brüffel, Rue des Augustins 15. Eingeschriebene An- gebote bis 14. Juni.

7. Juni 1909, 12 Uhr. Station Anvers, Gars Centrale, Antwerpen: Pflasterung und Bau einer Laderampe 30 368 Fr., Sicherheitsleistung 2800 Fr. Cahier des charges Nr. 136 und 136 ter kostenlos. Eingeshriebene Angebote bis zum 3. Juni.

11. Juni 1909, 12 Uhr. Gouvernement provincial inx Son N Wegeverbesserung 50 662 Fr. Eingeschriebene Angebote bis

e U,

Bis 15. Juni 1909. Gemeindeverwaltung der Stadt Chimay nimmt Angebote entgegen auf Uebernahme der Gasbeleuhtung der Stadt für einen Zeitraum von 35 Jahren.

15. Juni 1909, 3 Uhr. Gemeindehaus in Watermael-Beits- fort (Brabant): Bau eines Hospitals. Eingeschriebene Angebote am 12. Juni.

17. Juni 1909, 10 Uhr. Direction du service spécial de la côto in Ostende, Nue Wellington 34: Ausführung des Stein- belags an einem Kanalufer. 57 172 Fr. Sicherheitsleistung 5700 Fr. Cahier des charges Nr. 5 0,30 Fr. Plan 1,60 Fr. Zu haben Us es Augustins Nr. 15 in Brüssel. Eingeschriebene Angebote am 13.

18. Juni 1909, 10 Uhr. Direction des ponts et chaussées in Lüttih, Place de Bronckart Nr. 1: Straßenausbesserung Pflasterung, Anlegung von gepflasterten Ninnen 38 978 Fr. Sicher- heitsleistung 3500 Fr. Cahier des charges Nr. 37 40 Cts. Plan 5,90 Fr. Zu haben Rue des Augustin 15, Brüssel.

18. Juni 1909, 11 Uhr. Direction des ponts et chaussées du Brabant in St. Gilles b. Brüfsel, Chaufsse de Charleroi 174: Große Ausbesserung einer Straße 349 078 Fr. Sicherheitsleistung 34 000 Fr. Cahior des charges Nr. 133 40 Cts. Plan 1,20 Fr. Zu haben in Brüssel Rue des Augustins Nr. 15. Eingeschriebene Angebote am 14. Juni.

19. Juni 1909, 11 Uhr. Diroction des ponts et chaussées in Namur, Rue Pepin 38: Verbesserung und Pflasterung von Straßen. 146 000 Fr. Sicherheitsleistung 15000 Fr. Cahior des charges Nr. 15 60 Cts. Pläne 3,60 Fr. Zu haben in Brüssel, Nue des Augustins 15. Eingeschriebene Angebote am 15. Junt.

21. Juni 1909, 11 Uhr. Direction des ponts et chaussóes in Antwerpen, Rue Gönsral Van Merlen: Ausbesserung einer gepflasterten Chaussee und Herstellung von Steinbelag auf einem Seitenweg. 201822 Fr. Sicherheitsleistung 20000 Fr. Cahior des Charges Nr. 41 30 Cts. Zu baben in Brüffel, Rue des Augustins 15.

18. September 1909, 10 Uhr. PDiroction des ponts et chaussées in Brügge, Rue Traversiòre 28: Ausbau eines Kanals. Sicherheitsleistung 150 000 Fr. Oahior des charges Nr. 72. Ein- geschriebene Angebote am 14. September.

Kreta. Direction supéórieure de lIntérieur în Ganea: 3. Zuli 1909, 10 Uhr Vormittags: Neuerlihe Vergebung der Lieferung eines

Baggers mit Grelfer zur Reinigung der kretishen Häfen. Lastenbeft beim „Reichsanzeiger“.