Nach der Rede .des Ab Dr. Leonhardt, was fol Es liegt in der : gen Berathung des Justiz sehen kann, zu reden, als zu h i nehmen von den Wüns
î geordnete Justizminister , Meine Herren! “daß ich bei der d Aufgabe weniger darin insonderheit Kenntniß zu shauungen, welche in dies der Rechtspflege Und der Jch gebe dem daß ih die Schwierigkeit sie in vollem Maße a dicser Aufgabe nachzukom1 Erfolge, das steht nicht in n höherer Hand, das erkenne au Vorredner ordentlichem Inte stellungen so be
lößen ,
iesmali
Herren!
hängt schr von ch gern mit Dank die leßten Meine Herren! Für n resse sein, da schaffen sind , daß ic mich den machen. die Rede des Herrn Ab größten Theile einen hat, daß fie mir Mi Meine Herren! und mit dieser ist b gegen den Ri werde von a auch von der Königlichen gemeine Bemerkung möcht einlegen, das ist meine Pfl Allerdings kenne ich nicht so genau, daß ich dieselben v zu beurtheilen vermöchte allgemeine Behauptung meine Herren, ich stehe ragenden Männern au in verschiedenen anderen Länd habe nie auch nur den all Unparteilichkeit der preußis Es wäre stände sich wirk ordneten für Ma auch gar nicht, worden ist ; es si macht; die ganz zeugendes. Man hat gesagt, seit 50 Jahren, und di aller Rechtsverhältnisse das geringe wissenscha Geseßen gewidm annchmen zu können, allgemeine Gerichts8ordn größte Bedeutung sie standen durchaus hat sih im Lau hat man denn schritten wäre in Quellen.
egonnen , chterstand in Pr llen Seiten,
die berü
¿ id mu cine rich
anz unmöglich, lich so verhielten
et habe,
fe der Jei
Das mag richti
das ja ganz entschieden ande cht, wenn ein solches Mißtra veränderten Verhältnissen meiner Ueberzeugung nach, ist Verschiedenes geäußert, was mir unerklärlich
zugehen
Uen vor
hätte st
sinken m
erscheint , scheint ,
Es ist z. B. Schädens dadurch wer ewisser Weise roße Schwierig sonderer
doch genügend dem geehrten Herrn Vorredne genügend erwogen ist. auf die Schädens Quelle von Uebe günstigt. Schädensprozesse Schwierigkeit best , und ih wüßte gar nicht Mißtrauen werden sollte, großen Reihe
Prozesse. lständen sein ; das hat in g haben ihre g eht ja gar nicht in be , wie durch dies gegen die preußischen und nicht in anderen Länd deutscher Länder. Auf das Einzelne werde i alte ih auch nicht für nöt d thun, auf das Detail mit den Verhältnissen unn Detail einzuge ionnie, für Mag und Unbefangenhci annehmen ,
nebmen
ordneten
Wahrheit ich nicht
4
i
em hohen Hause über die Justizverwaltung herrschen. Herrn Vorredner Recht, w meiner Aufgabe nicht verke1 i ch bin jedoch gewillt, mit allen Kräften Ob mir das gelingt, mit welchem and, das steht wohl in en Umsiänden ab. Aeußerungen des Herrn ih muß es von außer- ß die Aeußerungen und Dar- daß sie mir Vertrauen ein- Eindruck der Unbefan- bekennen , Magdeburg in ihrem u mich nicht gemacht t hat.
geordneten für solchen Eindru ßtrauen eingeflöß Es ist die allgemeine Bemerkung daß ein allgemeines Mi eußen herrscht, das Mißtrauen 1 des Hauses und Gegen diese all- Berwahrung -Minister. crhältnisse schen und daß diese n, denn, it hervor- ußen und dung und r vollsten
n aen u egierung gehegt.
e ih ganz entschied iht als preußischer Ju hrten cinzelne1 ollständig zu über ß aber annehmen,
tige nicht sein kan seit einer Reihe von Jahren m Juristenstande in Pre ern in genauer Verbin ermindesten Zweifel an de chen Richter vernommen.
daß das so wäre, wenn die Qu- , wie sie von dem gdeburg hier dargelegt worden meine Herren, daß die nd allerdings zur e Darstellung hat fü
Als
n die vollste auf der Höhe ih t allerdings gesagt, daß die genügender Weise eb sein, abe
ihrer Tragweite nicht sicht genommen se follen die le Willkür be- chtigfkeit ; allein diese Weise für Preu- e Sachlage gerade sten herbeigeführt ern, und zwar in einer
Rück
Juri
ch nit weiter ein hig. Es würde mir a nicht eingehen zu könne ues so genau bekannt en —
Jemanden | machen ih muß vielmehr annch
t: Natur der Verhältnisse,
- Etats meine ören, chen und An- Interessen Meine enn er glaubt, mne, ich erfenne
Ich
emacht trauen
Herrn Abge- sind. Ich finde se Behauptung motivirt Motivirung viele Worte ge- r mich aber nihts Ueber-
der Grund der K ese Krankheit hab geführt. ftlihe Studium , bezeichnet,
daß das preußis ung Geseße ware
rankheit e zur Auflösung
welhes man Nun glaube ich doch che Landrecht, daß die , die für ihre Zeit die Anerkennung forder- Die Sache anders gestaltet, und da Wissenschaft nicht fortge- en mit Rücksicht auf diese r in der neueren J geworden, und nun gelegen ‘hätte, eigen können; (s hätte, üssen.
rer Zeit.
wüßte ih wie das
im Ein- woraus mir daß die Sache von
102
1 Lasker erklärte der | daß diese ganze Rede an einer solchen Uebertreib nheit auf Niema1 en, oder gedruckt erscheinen. muß ih anerkennen und t tSpflege, in der Just sich empfehlen,
et, daß Preußen c ferner darin, daß zen, dem nord
seine Ri
gehen, das Uerdings sehr — ich kann sein, um wenn 1ich überhaupt an- ganze Rede des Herrn Abge- | den Eindruck
bier n
äußerster Uebertreib ung, daß fie den Eind 1d machen fann
ung leide ruck der i , möge sie nun Tel Im Uebrigen, meine daß Refor}
ten Reiserouten) — nur die Paßkarten, und die eigentlichen
d Ertheilung L Ï derbücher für reisende Gewerbegehülfen w
ae E E A au Utersleibua zwischen reisenden Ge- enden Personen nicht mehr
Anlangend die cigent Ei Pen e, so hört die bisherige i i 18land8- un 1d8 - : ial e für “lle Arten See O nur cin | lar in Anwendung kommt. 2 e Un o A va E E C ibereinsti de Formulare zu A O Aa kommen. Der Bundesrath hat R i Doriular, MEOe ol Luf t E ußen und von einer Anzahl deut|ck une n bei ias ist, als das gemeinschaftliche Paß-For mular anzunchmen. : FES s ara d nur dahin abgeändert werden, des Is * Baßvevein di E R A aa rin aufgenommen werden, und daß M E betreffende Staat (Königreich Preuße Ö | E 5 A das preußische Wappen hinzugefügt wer a i i \ it Hinzurechnung des i en eines Reisepasses sollen mit Hinzu ie A E dei in keinem Falle Über i didies betragen. Für die O da M e me U en ( Satzes ist bestimmt, daß fur_ 1 i it Sar an Auen gen A O 15 Sgr. und für die mit 5 Sgr. gestempelten höchsten q A für arme Handwerker, S und Dienstboten 2c. a ; . erhoben werden dürfen. e Zie Cribellüng von A find fortan — abgesehen inisterialpässen — befu i en (in Hannover die Landdrosteien), die Landräthe, und | H A K i i n dazu ermächtigten städtischen P U S made bur die Amtsblätter bekannt zu
machen sind. Hamburg, 8. J
Reisep äs se zu rechnen.
In Von Ausfertigung un
wer e das sehr gern, erwaltung des Das liegt ganz einfa line große Länderstrecke
es ein Glied bildet iz rddeutshen Bund. hwendig Reformen, die reitet werde
infort abgesehen : ' e busen und sonstigen reis stattfindet.
der Rech lich sind, darin begründ verleibt hat,
größeren Gan nisse fordern not sorgfältig vorbe gar
auch
thâte ,
Inlands - Reisepässen
e Verhäl a f Reform : erhâl dergest aßt sich Beziehungen
Dienste e gehabt habe, elen eilfe ole aber,
n, Üüberstürzen
__ eingehend nachdem und erklärlicher Weise so man mir mit Recht vo leichtfertige
formbedürft anerkenne und na Wünschen nachzuko __ Für die ganze Be die dazu gestellt find, genügend anged für die gan pflege davon ab,
streitigkeiten Bundesrat cine bürg zu entwerfen hat. gabe sehr bald erledìî wird weit Übe diese
äußern ;
beschlossen, d
wenig Ruh ahren in
rwerfen, das \ Ich wiederh | Sverhältniss ch Kräften bemüht \
e, J0 würd rlige und gan daß ich die Rz nah vielen Seiten hin ein werde, berechtigten
g des Budgets, fommt ein Punkt in cutet ift. ze Justizverfassung , wie sih die P gestalten wird. h beschlossen, eine erlihe Prozeßordn:
Aeußerungen. igkeit der Recht
handlun für viele An
n Frage, der hängt außerordentli
die ganze Rechts: Urgerlichen Rechts. anntlih durch den en, welche utlhen Bund ssion ihre Auf: er Voraussetzung Pfehlen, auf le Sache z n, wird wirkung
Ibung ges{lossen.
ißung des Abgeord- Uhr vom Präsidenten von der Seitens des K er Dr. Leonh
ngelegenheiten v.
pro 186 at des Justiz
Geh. Ju äuterun geordneten Kra on Vincke
schon viel für die rozedur in b
Nun is} bek Kommission niederzujse ing für den Norddeut Ich hoffe, daß diese Kommi gen wird, und unter dies nllih erscheinen So we weit meine Erfahr
ganz außerordentliche Rück
höchstens
s mir immer chende Anträge einzu hen vermag und so Prozeßordnung ein auf alle Verhältnisse ausüb Um 4 Uhr 15 Minuten wurde die Si gen (25.) Plenar-S welche gegen 10: eck eröffnet wurde und isteriums der er landwirthsch
/ zu em t ih d ungen reiche
In der heuti netenhauses, Fordcken b
ónigli Staatsmin glichen
anuar. Jn der heutigen Sizung der erschaft wurde der Obergerichtsrath Dr. Bau meister zum denten derselben gewählt. Lübeck, 7. J
Justizminist aftlichen A
es Staatshaushalts- ebatte über den Et
Der Senat publizirt heute den An- {luß der Lübeckischen Enklaven im Herzogthum Lauenburg an
Gestern trat der Land-
8 fortgefahren.
Die General - - Ministeriums
wurde fortgeseßt Der Regierun antwortete in au gestrigen Ai
g. Windthorst
ählih bei Dr, Leonhardt erg Wort
Abg.
den Jollverein. Anhalt. Dessau, 8. Januar. An Vertagungs®frist hier wieder zusammen. N S Dee 7. Januar. Se. Königliche Hoheit
der Großherzog von Mecklenburg-Schwerin is gestern von Stonsdorf hier eingetroffen.
Berathun j Entwurf
gs-Kommissar, „ausführlichen Erl iSführungen der Ab Gleim, Lesse, v pen), Hellwig und Colb er Berathung.
riff im Laufe der
stizrath Sydow 1 be- rzugSweise die ß und Lasker. (Olbendorf), Lasker, erg betheiligten sich Justiz - Minister Debatte mehrmals das
urde mit folgendem Amendement des
volle beschließen :
chtung der Justiz-Beam hren denjenigen der gestellt werd steht, zahlungspflichtig i
Die Ausgaben, Tit. 1 u Tit, 5 (Ober - Trib lmendement gestellt: )as Haus der Ab {chlüsse bei der Vor U Voranschlage Präsidenten 6000 00 Thlr., fordauernder wegfallend 2000 Thlr. Das Amendement angenommen.
— (Prov.-Corr.) Dur erlassene Bundes- Wirksamkeit getre hörigen Staaten worden.
ab, ob fie in eintrete Beantragen von Reis
gen vo
ie erste Kammer hat gestern die
2E T E E an effen gon-
E ü E geführt.
der C a ines allgemeinen / und “v General-Debatte C
i | ng wurde heute , — n A Baier kamen gestern und heute mehrere
itionen zur Erledigung. S aats, 8. Januar. 1 Aae Stände des Großherzogthums Hessen sind auf den t Bua einberufen. Heute ist der E A D Ql s Gab S senbahnbauten in den
Die Einnahme w Robden,
Das Haus der Ab auszusprechen, daß die tung der Examinations Beamten auch die Prüfung be genehmigt.
geordneten 1 Die Erwartung
eamten zur Entrich- höheren Verwaltun«s- nur Jeder Kandidat, der
(W. T. B.) Die darin gleich
herzoglichen i er 1 i bernimmt die Ei 1 de!
T Gvebefen und Starkenburg unter einer E
des Staates für cinen Minimalertrag von 3# E OA
die ebenfalls E A T A gan R i . Die Genechn |
Sinne N und durch die Generalversammlung der
i( i behalten. | O Adl iali@ pecudisde E g g n E Ae Ce E Gar Ma rallone unseres Groß-
herzogthums und die Bezirks-Feldwebel in ihren neuen
s find zu Mitgliedern des N Präsident des Ober- A ie Aub, j isident des Ober-Konsistoriuums Frhr. N r räsident der Ober - Medizinal - Aa Dr. Goldmann; der Präsident des Hofgerichts der Provinz Dr. Krug; der Direktor des Obexappella E gerichts Geheimerath Benner; der Geheimerath der Geheimerath Schen ck; L Ministerialrath Schleiermacher; der
sterialrath Frhr. v. Rodenstein.
wurden o
ne Widerspruch be- unal) batie R
e der Abg. Rohden
volle beschließen , gemäß seiner Be- Miuisteriums die em ersten Präsidenten jeder mit Thlr. Kolonne künftig
wurde beim Schlusse unseres Blattes
willigt.
folgendes Provinzen
geordneten berathung des gebrachten Ausgaben Nr. 2. fünf Besoldung 19,500
Etats des F ben: Nr. 1, d
—— Commandeure der ch das unte
r dem 12. Oktober v. ; welches mit ï
dem 1. Januar 1868 în m Norddeutschen Bunde ge-
der Reisenden aufgehoben ssen der Einzelnen e ihrer Legitimation sehen wollen oder nicht. chörige die Aus derselben n Hindernisse (z. B, gerichtliche Unter-
Paßgeseß, wel ten, ist für die aßpflichtigk
rtan von d
&unctionen zu unterweisen. x — Dur Edikt des Gro ( Staatsraths ernannt worden: appellations8- und Dr, v, D
Es hángt fo sih mit Reisepapieren iden besonderen Fällen
Kassation8gerichts, zum Zwroeck
preußische Staats-An so darf die Erthei in der Re Polizeilicl s, w.) ent
stelung
cpapicren, Ur ver-
weigert werden, we1 Militairpflicht, luchung u. Zu den Re iht in Betra
Starkenburg und Kassations Dr, Créve;
Krißtßler; der
ise gesetz ufsichtigung,
fortan — (ab Zwangspässer
je Bea | gegenstehen isepapieren
geschen von den 1 und beschränf-
cht kommenden
103
den
der Geheimerath
rinz Wilhelm von Hessen, ist unter S R E Wade zum zweiten Jnhaber des 3. Jnf.- Regiments 10! s der Abschied . Ysenburg - Philippseich ist auf sein Ansuchen e E Arien Militärdienst bewilligt worden. NBVayern.
Lieutenant Grafen
ernannt worden ;
Der zur Berathung
q Ô i der Ab-
alzaufshlag8-Geseyes erwählte Auss{huß der / O O nahm in der Sema t ers die e fb ung der 1, A A L G in Angriff und einig Ü Le è ellung der Art. 1—22. i E O L ie Der vom Reichsrath zur atung über das Wehrgeseß gewählte Auss{huß will zum en Freiwilligendienst keine absolvirten Gewerbeschüler, Absolven P der zweiten Klasse der Gymnasien oder der Realgymnasien z
Im Ministerium der aus- enheiten find heute die Ratification8urkunden se der Militairkonferenz der \ b Regierungen zwischen dem Fürsten Hohenlohe und dem wür tembergischen Gesandten ausgetauscht worden. i is — Der niederländische Geschäftsträger beim hiesigen 1
dem Karlsruher Hofe, Legationsrath seiner Regierung abberufen worden.
esterreih. Wien, 9. Januar. T D veröferlicht im amtlichen Theile die vom Kaiser sanctionirten
om 24. Dezember v. J., betreffend die Leistungen Untaens zur nd der Staats\{huld und d Tier nahme der auf Ungarn fallenden Saatsschulden-Quote,
das Zoll- und Handels-Bündniß mit Ungarn. f defcen Triest, 8. Januar. Die Fregatte »Novara« ist g l mit der Leiche Maximilian’s vor Corfu eingetroffen. E Lloyddampfer »Apollo« ist mit der indisch - chinesischen landpost heute Vormittags hier angekommen. Großbritannien und J
lassen. — 8. Januar.
wärtigen Angele über die Beschlü
(W. T. B) üddeutschen
estenberg, ist von
Die »Wiener Ztg. «
ríand. Lo O on M E, ny and Navy Gazette« zufolge hat der erste Se
deer Admire rität, Lord G e L V mou / M t Unte At d
in Zukunft alle Kandidaten, N
L O den Dos aspiriren, ein Examen vor der Civil
R Le Auna, Die Deputirten Pi- card und Genossen haben im geseßgebenden E ia Antrag eingebracht: »Die mobile Nationalgarde A E dens8zeiten während der Wahloperationen (auch zu
gen) nicht einberufen werden. «
Portugal.
Frankreich.
Lissabon. Der Pariser »Moniteur« un reibt : Es scheint sicher, daß die finanziellen Maß- R ie man Vas abgetretene Kabinet E machen wollte, von dem neuen aufrechterhalten bleiben werden. pen 8. 79 in Neapel eingetroffen. att | sich ebenfalls daselbst befindet, hat einen beabsichtigten Dea P My Sizilien aufgegeben Feb wird E Dun R E | urückkehren. — | U E das Finanz-Exposé E O wird ein summarischer Bericht über das Budget für
New-York, 26. Dezember. j : ille, ist hierselbst eingetroffen. a Hen (n E A Lissabon eingelaufene Bra- at aus Rio E F die Prinzesfin zember v. J. die Nachricht überbracht, daß die r y N A a, Gemahlin, L ga Pes S E Coburg und Gotha, Tochter de R Sia Aae uf Prinzen entbunden worden ist. E, 01 D Ou Lon aa, La Plata wird gemeldet , daß Lopez, der D a s jeßt in der Festung Humaita von allen & r lofsen sei und die ibindhige Operation der Alliirten gegen die. Festung nunmehr beginnen werde. . Mata Nachrichten der Ueberlandpost aus Hong ,
n: italienisch-chinesishe Handelsvertrag 30. November, melden : 20 ‘it A P A L V inbeie wi lt von den Nienfei-Rebellen geschlagen.
( Öf | leute für den ientsi d französische Ingenieurs und Werk Be voir Ehiebn A E Zolldampfern eingetroffen.
C Sis
aus dem Wolff’schen Telegraphen - | Hamburg, Donnerstag, 9. Januar, E d aa
anhaltenden Kälte ist das Eis im hiesigen Hafen theilweise z L
Es laufen indeß immer noch vereinze
(W. T. B.)
Italien. Rattazz
; i T Clarendon ist i, welch
stattet werden.
7 r dänische Amerika. De [h
filiendampfer »La Seinc« h
Asien.
ist heute ratifizirt worde: den im Norden wiederho
Stehen gekommen.
Maden / E ainertians 9, Januar, Vormittags. Jn der
i i umer der Abgeord1 / Rricas Lte 0 ‘eine desfallsige Jnterpellation des De ei der Einführung eines neuen Militairgewehr
eten erwiederte der
Kriegs8minist Jordan, daß b 135 ®