1868 / 8 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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: Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 10. Januar. Se. Majestät. der König nähmen militaäirishe Meldungen, sowie: die Borträge des Hausministers Freiherrn von Schleiniß, des Polizei-Präst- denten und des Contre-Admirals Jachmann entgegen, und er- theilten, nächst dem- Empfange des Fürsten Scrgius Roma- nowsky von Leuchtenberg noch besondere Audienzen; den Ge- neral-Superintendenten Moeller und Borchard und dem Lieu- tenant a, D. von Promnig aus Oeynhausen. Se. Majestät: der König haben cin tvo für heute bei Sr. Königlichen Hoheit

dem Prinzen August: von Württemberg angenommen. Jhre Majestät die Königin ertheilte gestern dem Erz- bischof von Gnesen und Posen eine Audienz.

Ihre Majestätdie Königin besichtigte im Königl. Schlosse die eingegangenen Gaben für Ostpreußen und wohnte einer Versammlung der Gebets-Woche für die evangelische Allianz bei. Abends war bei den Königlichen Majestäten im Palais musikalische Soirée, an der sich, unter Leitung dcs Kapell- meistérs. Taubert, Fräulein Désirce Artôt, die Herren Wachtel, Bez und Woworsky, sowie der Violinist Walter aus München bethéiligten.

Se. Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern militairise Meldungen entgegen, empfing. den Erzbischof Grafen Ledochowsklyÿ, präsidirte Abends dem Hülfs-Comité für Ost- preußen und erschien in der Soirée bei Jhren Königlichen Majestäten. 4 19 |

Ihre Königliche Hoheit die Kronprinzessin ertheilte Ihrer Durchlaucht der Fürstin Mathilde: Nadziwill und der Gräfin Harrach Audienz. :

Jm Verlaufe der gestrigen (25.) Sißung des Abgeord-

netenhauses ‘wurden nach Annahme dés in der gestrigen“

N. d. Bl. mitgetheilten Amendements“ des Abgeordneten Roh- den, die Ausgabeposten für 48 Obertribunalsräthe und den Generalstaatsanwalt genehmigt. Zu der. 5ten Position des 5ten, Besoldungen betreffenden Titels der Ausgaben des Etats des Juf ange u welche lautet: »drei Ober-Staats8- Anwälte des Obertribunäls mit 7800 Tblr. gegen 5200 Thlr. des; vorigen Jahre8« wurde von. dem Abgeordneten Lasker der Antrag eingereicht: die Mehraus8gabe von 2600 Thlx. für einen dritten Oberstaat8anwalt, zu streichen. ;

An der Debatte über diesen Antrag betheiligten sich die Abgeordneten Schröder, Simon von Zastrow, Heise, Twesten, Reihensperger und Kanngicßer, sowie der Regierung8-Kommissarius Gch. Justizrath Sydow.

Nach geschlossener Diskussion wurde der Antrag des Ab- eordneten Lasker in namentlicher Abstimmung mit 154 gegen 48 Stimmen angenommen. Hicrauf wurden dic Pofsitzonen 6—13 des fünften Titels der Ausgaben unverändert na, der Regierungsvorlage genehmigt, und sodann um 4 Uhr 5 Mis-

nuten die Sigzung, geschlossen. :

Die heutige (26.) Plenar-Sißung des Abgeordne- tenhauses wurde gegen 105 Uhr vom Präsidenten von Forcken beck mit kurzen geschäftlichen Mittheilungen: eröffnet. Am Ministertische befanden sich der Finanz-Minister Freiherr v. d. Heydt, der Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg, der Justiz-Minister Dr. Leonhardt und mehrere Regierungs- Komnussare,

In ‘der Berathung des Etats für das Justizministerium wurde: fortgefahren. Mit Tit. 6 der dauernden Ausgaben be- gann die Debatte.

Das Amendèment des Abg. Rohden

Bei Nr. 1. Zur Stellvertretung der Ober-Tribunal2räthe in Ah- wesenheits- und Krankheitsfällen und zur Annahme temporäârer Hüls8arbeiter .…... 1000 Thlx, die Wörte: und zur Annahme 2c. zu streichen, : I wurde angenommen, nachdem der Justiz-Minister Dr. Le on- a O mit diesem Antrage im Prinzipe einverstanden cr- lärt hatte.

An der Spezialdiskussion betheiligten sich die Abgeordneten Rohden, Reichensperger,- Dr. Waldeck, Struckmann, Wind- horst (Meppen), von Bonin und Twesten.

Der Justizminister, Dr. Leonhardt, gab zu verschiedenen Malen Erklärungen ab. Tit. 7 wurde bewilligt. Bei Tit. 8 wurde zur Ueberschrift: » Für .das Ober - Appellationsd- Gericht« nach einem Antrage des Abg. v. Bonin der Zusaß »bis zu dessen Vereinigung mit dem Ober-Tribunal«' ange- nommen. Die einzelnen Nummern des Titels wurden sämmt- lih näch den Anträgen | der Regierung bewilligt. Bei Schluß des Blattes wurde - Titel 9 Nr. 1 (zur Stellvertretung der' Ober-Appellations8gerichts-Räthe in Abwesenheits- und Kranlk- heitsfällen 300 Thaler) mit 168 gegen 166 Stimmen bewilligt.

Am 8. Januar , Abends 74 Uhr, starb nach längerer

Krankheit auf dem Schlosse zu Boyzenburg in der Uckermark der Staatsminister a. D., Dom - Dechant des Hochstifts Bran-

denburg, erbliches Mitglied des Herrenhauses , Ad ol ph Graf von Arnim, geb. ‘den. 10. April 1803. Zuerst Landrath seines heimathlichen Kreises, wUrde er 1833 zum- Chef - Prä- fidenten der Regierung in Stralsund , dann derer zu Aachen

„und. Merseburg berufen, und erhielt 1840 das Ober-Präsidium

der Provinz Posen, nachdem ex kurze Zeit Chef der Gceneral- Kommission in Berlin gewesen war. Diese Stellung verließ er 1842, um das Ministerium des Jnnern zu übernehmen, welchem erx bis zum Jahre 1846 vorstand. Seitdem hat der Ver: storbene, eine kurze Zeit des-Jahres 1848. ausgenommen, kein unmittelbares Staät8amt; mehr bekleidet; aber als Landtags- Marschall des Provinzial-Landtages der Kur - und Neumark, als Mitglied der Kammer der Abgeordneten und später des Herrenhauses, hat er den öffentlichen Jnteressen der Provinz und des- preußischen Staates bis zu seiner im Jahre 1865 ein- tretenden Erkrankung scine Thätigkeit gewidmet.

“Kiel, 8. Januar. (Kiel. Ztg.) Die Fregatte »Gefion«, welche hier im Winterlager liegt, erhält jeßt, gleih dem » Ar- minius«, die A P

Dessen. Darmstadt, 8. Januar. Das Regierungs- Blatt Nr, 1 vom 7. d. M. enthält u. A. cin Edikt, die Er- änzung, der Feidtruppen im Jahre 1868 betreffend, sowie eine ekanntmachung der Großherzoglichen Ministerien des Iñ- nern und des Kriegs, die Vertheilung des Rekrutenbedürfnisses für das Jahr 1868 auf die Provinzen betreffend. Das Edikt

hat folgenden Inhalt: ?»Jur Ergänzung der Feldtruppen im

Jahre 1868 sind 2835 Mann erforderlich, welche aus den Auf- ruhigen des Jahres 1867 (einschließlich der Relativtauglichen) ausgehoben werden sollen. «

Nach den von den. Rckrutirungsräthen eingesendeten Ta- bellen über das Ergebniß der Musterung von 1867 sind an tauglichen Mae gen, einschließli der in das Depot verseßten, vorhanden: in der Provinz Starkenburg 1814 Mann, Oberhessen 1492 Mann, Rheinhessen 1432, zusammen 4738 Mann. Jm Verhältniß der Gesammtzahl aller tauglichen Diensipflichtigen, wonach dem Art. 36 des Reïtrutirungsgcesehes zufolge der ediktmäßige Bedarf von 2835 Rekruten auf die drei Provinzen zu vertheilen ist, hat demnach zu stéllen: die Pro- vinz Siartangurg 10s Nekruten, Oberhessen 893, Rheinhessen 857, zusammen 2835 Rekruten.

_Vaden. Karlsruhe, 8. Januar. Jn der heutigen Sizung der Kammer der Abgeordneten begründete der Ab- geordnete Kusel seine Motion auf Abänderung der Ge- \{chäftsordnung. Die Kammer beschloß mit Einstimmigkeit die Verweisung der Motion' an die Abtheilungen.

Vayern. München, 8. Januar. Die drei ¡Abgeordneten Dr, Pözl, Dr. v. Hoffmann und Dr, Edel (durch diese Abge- ordneten sind die drei bayerischen Universitäten im Landtag ver- treten) häben nah dem »Scw. Mk.« bei der Kammer eine Denkschrift eingereicht, worin sie nachweisen, daß man von den bayrischen Hochschulen | entsprechende Leistungen nur erwarten könne, wenn 1)‘ der Staatszushuß bei jeder Universität um 20,000 Gulden O crhöht, 2) die Pensionslast ihnen! abge- nommen ‘und: 3) für Erlangen insbesondere noch ein außer- ordentlicher Zuschuß gewährt werde.

__— Die »Süddeutsche Presse« schreibi: Der vom König- lichen Staatsministerium des Jnnern ausgearbeitete umfassende Entwurf einer Verordnung über die künftige Organisation“ der

Königlichen Gendarmerie hat in allen wesentlichen Punkten

die Zustimmung des Königlichen Krieg8ministeriums erhalten; derselbe ist nunmehr Sr. Majestät dem König unterbreitet.

Der Wehrausschuß der Kammer der Reichsräthe ist am 6. l. M. mit der Berathung des Webrgeseßes zu Ende ge- kommen; die Berathungen über“ das Wehrverfassung8geseß im Plenum der Reichsrathskammer werden nächsten Freitag be- ginnen.

9. Januar. (W. T. B.) Der Abgeordnete Jordan machte in den Motiven zu der von ihm gestellten und in diesem Blatte bereits erwähnten Jnterpellation Über die Bewaffnung der Armee geltend, daß bei der Neubeschaffung von Gewehren die Herstellung eines gleichen Kalibers. wichtiger sei, als das in seinem Resultate ‘weitelbafte Bestreben , ein an sich bestes. Gewehr zu schaffen; ein derartiges Streben sei nur zu rechtfertigen, wenn aus -vorgängigen Verhandlungen mit dem Norddeutschen Bunde si ergebe, daß das neu zu konfstrui- rende Gewehr Aussicht habe, in allen deutschen Armeen einge- führt zu werden.

Oesterreich. Wien, 8. Januar. Die heutige »Wiener Zeitung« schreibt: Nach eingelangten telegraphischen Meldun- gen des Staatsanwalis n Jiciu und des Oberstaat8anwaltes in Prag ist am 4. d. Mi…s. in der Strafanstalt Karthaus bei Jicin eine Sträfslings8emeute ausgebrochen, weiche durch das Einschreiten der Militairwache, die genöthigt war, von der

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u zu machen, sofort wieder gedämpft | sich in vollständiger Weise über die Kammerverhandlungen aus-

COUNaNe eet E 4 jusprechen, V Staatsminister Rouher erwiederte hierauf, daß Von den Renitenten wurden drei Sträflinge schwer ver- j die Verfassung nur zwei offizielle Berichte Über die Sißung für wundet; sonst ist keine Verleßung vorgekommen. | zulässig erkläre, einen dritten aber nicht gestatte. Man müsse Seither ist die Ruhe nicht weiter gestört worden und es | es der richterlihenBehörde überlassen , zu entscheiden, ob'‘es haben die Aufsicht8behörden das Nöthige vorgekehrt, um einem sich in der vorliegenden Frage um cine Diskusfion der allfälligen MWiederausbruche der Unruhe wirksam zu begegnen. | Sigßung, oder um einen Bericht über dieselbe handle. Der Prag, 7. Januar. Bei der heute vorgenommenen Bür- Staatsminister wies schließlich auf eine entsprechende Inter- germcisterwahl wurde Dr. Klaudy mit 58 von 87 Stimmen pellation. hin, welthe im Senat im Jahre 1861 stattgefunden um Bürgermeister, Hulesch mit 72 Stimmen zum Bürger- | habe, und erklärte, daß die Regierung feine8wegs daran ‘denke,

feistex-Stellvertreter gewählt. Beide baben die Wahl ange- das Recht. der Diskussion zu beeinträchtigen. Nach Beendigung

nommen. dieses Quischenfalles brachte der Abgeordnete Bethmont eine Agram, 9. Januar. (W, T, B.) Der Landtag wurde Juterpellation ein, betressend die Erschwerungen, denen neuUer- heute durch Verlesung eines Königlichen Reskriptes eröffnet, in | dings die Journale wegen Beröffentlihung von Sigzungs8berich- welchem derselbe aufgefordert wird, die im Jahre 1866 wegen | ten ausgeseßt seien, (4/94 Si ¡ der Kricgsereignisse unterbrochene Verhandlung mit dem un- Es folgte sodann die Diskussion über das Armeegeseß. arishen Landtage durch beiderseitige Regnikolar-De- | Das Haus genehmigte die Artikel 1——30; leßterer wurde mit putationen wiederaufzunehmen. 182 gegen 66 Stimmen angenommen. Alle Amendements mit i i d Frland. London, 8. Januar Ausnahme desjenigen von ®Lambrecht über die Modali- G R U det "Prinz voh j ales die dürch die täten, unter welchen die Befreiung vom Diensie zulässig sci, Explosion in Clerkenwell verleßten Patienten im St. Bartholo- wurden verworfen. new - Hospital. Von dem Hospital begab sich der Prinz nach Ftalien. Florenz, 9. Januar. (W. T. B.) Die Alters- dem Detentionshause und besichtigte die Stelle der Explosion. | klasse von 1841 wird am 15. d. auf unbestimmten Urlaub John Burgoyne, dessen Name als Fähnrich zuerst in der | von den Fahnen entlassen. Armeeliste erschien, als Wellington erst 12 Dietistjahre zählte, des E Siden von Lay ne E E ist soeben mit dem höchsten Range der Armee, dem Feldmar- | z5sische Regierung dem italienischen Kabinet die von leßterem shalls8patente, ausgezeichnet und in den Ruhestand getrelen. | geforderten Erklärungen über die vom Staatsminister Rouher TSrcanfreich. Paris, 7. Januar. Die drei Ministerien in der Sizung des gesehgebenden Körpers vom 9. Dezember des Handels, der Marine und der auswärtigen Angelegenheiten | gemachten, Aeußerungen zugehen lassen. ; 22 erhiclten, nah der »Köln. Ztg.«, soeben cinen Bericht aus Der Jngeniecur Grattoni begiebt fich heute nach Paris, Konstantinopel über die Arbeiten der von der Pforte cinge- | um wegen mehrerer O n Aae zu der Convention seßten orientalischen Gesundheits-Kommission. Diesec | vom Jahre 1862, betreffend den Durchstih des Mont Ceuis,

Kommission, untér dem Vorsiße von Halil Efendi, war zu- | zu unterhandeln. Die wesentlichsten Punkte des neuen Vertrages

«ft die Aufgabe zugefallen, den Hedjaz zu durchreisen, um | sind zwischen. beiden Regierungen, bereits festgestellt. : i Ri E iben Ce S L fich bei dem —- Die badische Regierung hat in Gemäßheit des Artikels 13 großen alljährlichen Andrange der Gläubigen, die sich nach den | des zwischen Jtalien und dem Norddeutschen. Bunde abge- heiligen Orten Mekka und Medina begeben, als un- | s{lossenen Schisffahrtsvertrages. der italienischen Regierung ihre umgänglich herausgestellt haben. Es wurden nicht nur Absicht Lundgegeden, diesem Vertrage beizutreïen. Die italienische in Dscheddah , Mekka und Medina Sanitätsposten auf- | Regierung hat eine entgegenkommende Antwort ertheilt.

dern auch die bedeutendsten Etappenpunkte der nich j ) B e, n ihren Heorstraßen mit solchen Gesundheits- | _ Nußland und Polen. Warschau, 7. Januar. (Qu. wachen versehen. Ein Gleiches geschah mit den größeren Hafen- | Zkg.) Eine Verordnung des Organisations-Comités vom Löten

ige “nte Rotben Meeres. Man hatte, deshalb | vorig. Mts. bestimmt, daß die früher den Klöstern und der L ene A und ähnlicher M liaben zur | Römisch - katholischen Welt +Weisiichloit gehörigen, Bn Fe Verhütung zu großen Andranges von Pilgern am selben Orke Kaiserlichen Ukase vom 9. tone ber LVA und 90m L und zur selben Zeit konstatiren können, daß der Hedjaz dicses zember 1865 auf die Verwaltung des are Ü non n diese Jahr von derx Cholera und anderen epidemishen Krankheiken, Güter als Stagieguaer zu betrachten un BAO A r dieje deren Hauptheerd er bis dahin gewesen ist, sast gänzlich ver- geltenden geseßlichen Bestimmungen zu verwalten \nv.

shont blieb. Der von der Gesundheitskommission gegebene Dánemark. Kopenhagen, 7. Januar. Die gestern offizielle Bericht s{hlägt die Zahl der Pilger, welche im Jahre | in beiden Abtheilungen es Reihstag?s vom Minister des 1867 die heiligen Orte besuchten, auf nahezu 70,000 an und | Aeußern gemachte (in Nr. 5 d. Bl, bereits erwähnte) Mitihel- aubt, daß die nun getroffenen Maßnahmen zu größerer ge- | [ung über den Verkauf der wrstindischen Inseln war folgenden Kundhelllicher Sicherheit in der Folge diese Zahl noch bei Weitem Inhalts: Unterm 24. Oktober v. J. habe er (der Minister), als vergrößern dürften. i Bevollmächtigter des Königs von Dänemark, mit Mr. Der »Messager du Midi« meldet, dáß der Befehl erfolg! Yeaman, als Bevollmächtigtem der Vereinigken nordame- sei, von Toulon gegen 500 Tonnen Kriegsmaterial nach rifänischen Freistaaten, unter Vorbehalt der grundgeseß- Civita-Vecchia zu schaffen; die Dampfer »Orenoque« von | mäßigen Genchmigung des Reichstages, einen Trac- 450 und »Moga dor« von 650 Pferdekraft haben Weisung, | {igt abgeschlossen, wodur die JInscly Sanct Thomas diesen Transport zu bewirken. | _ | und St. Jan an die Vereinigten Staaten für die Summe von _—— 8. Januar. Jm geseygebenden Körper hat, wie der | 71 Millionen Dollars in Gold abgetreten werden. Da Se. »Köln. Z.« gemeldet wird, die für den außerordentlichen Credit Majestät der König, seinen westindischen Unterthanen gegenüber von 400,000 Fr. für Algier zusammengetretene Kommission | jedoch keinen Zwang auszuüben gedenke, so sei es diescu pvor- ihre Bedenken nicht zurückgehalten, daß diese Summe U |} hehalten geblieben, ihren Wunsch frei zu äußern, und der frühere gering sei, um erfolgreich In dem so arg heimgesuchlen Lande | Gouverneur auf Guinea, Kammerherr Carsteniciy sei als außer- wirken zu können. Der Regierungs - Kommissar hat indeß er- | ordentlicher Commissair hinüber gesandt worden, um die wiedert, daß man bei dexr Energie der Kolonisten hoffen dürfe, | Abstimmung auf den Inseln zu leiten. Die großen , unglück- ohne größere Opfer des Mutterlandes durchzukommen und daß | [ichen Naturereignisse, von welchen diese heimgesucht worden andernfalls ja der geseßgebende Körper wohl siets bereit sein | find, hätten einen Aufschub der Abstimmung veranlaßt. Der werde, sein Votum durch nachträgliche Bewilligungen zu er- | Minister sei deshalb noch nicht im Stand e p: Reichötage die gänzen. ; i abagescblossene Convention zur Beschlußnahme zu unterdretien, 16M Januar. (W. T B.) In der heutigen Sigung des | ex Fe Po, daß solches bald geschehen könne und lasse vor- geseßgebendèn Körpers brachte der Äbgeordnete Picard die von | [äufig Abdrücke der Convention zur allgemeinen Kenntniß- der Regierung angeordnete gerichtliche Verfolgung mehrerer Jour- | nahme vertheilen. Die Convention umfaßt 6 Artikel und trägt nale wehen threr Bérichle über die A P ebussion hier- | 20 oengenanzite Datum, ur S e und hob hervor, daß da {t der Dis - : f) S bird O rlbitát ai Staats-Minister Rouher wies in seiner Llmerita. Ne w- Y or C4 (10 Dezember. E Ighf- Erwiederung darauf hin, daß die Journale troy aller Berwar- | son hat nach einer Kabinets - Berathung beschlossen, den Gene- nungen beständig den Artikel 42 der Verfassung verleßten ; Übri- | ral Pope vom Kommando d dritten Militairdistriktes zu gens bestreite die Regierung keinesweges das Rechk, die | entfernen, well derselbe die Bewaffnung der Neger und die Ent- Debatten und Beschlüsse der Kammern zu diskutiren, doch | waffnung der Weißen durch sein Verhalten geduldet.

sei cs untersagt, neben dem amtlichen Bericht über die Sißzun- Aus dem Süden werden mehrfache Ruhestörungen E. gen noch cinen anderen zu veröffentlichen. Zun dem vorliègen- | In Ala a ma wurde es P Un Grechville/ ee den Falle sei die Entscheidung der Bchörde abzuwarten. | und Camden Truppen zu entsenden. Die Meldungen Uber Thiers forderte, daß den Journalen das Rechk gegeben E i Nothstände mehren fich.