C E g E
1 Landtags - Angelegenheiten,
Berlin, 9. Januar. Jn der gestrigen Sißung des Ab- geordnetenhauses bemerkte der Justizminister Dr. Leon- hardt nach den Ausführungen des Abgeordneten Lasker, was folgt: i |
Ich halte dasjenige, was ich gestern geäußert habe, in allem Maße aufrecht!
Der Herr Abgeordnete für Magdeburg hat behauptet, es existire hier im Lande cin allgemeines Mißtrauen gegen das Richteramt. Wenn das wahr wäre, meine Tite so läge eine öffentliche Kalamität vor; und läge eine solche öffentliche Kalamität vor, dann wären äußere Folgen hervorgetreten. Wenn das nicht der Fall ist, so. kann ih unmöglich annehmen, dap eine solche allgemeine Behauptung des allgemeinen Miß- trauens gegen das Richteramt begründet ist. 5 j
Wenn man solche Behauptungen insonderheit in diesem Saale wagen will, dann muß man sie näher motiviren, und der Herr Abgeordnete hat die Motivirung dieser seiner all- gemeinen Behauptung auf gar nichts Anderes gestüßt, als dar- auf, daß die Geseße des Landes im Laufe der Zeit reform- bedürftig geworden wären. Das kann man anerkennen; es folgt aber daraus durchaus nicht, daß das Land dem NRich- ter-Amt mit Mißtrauen entgegenkommt. Es ist in vielen Län- dern der e gewesen , daß die Geseße reformbedürftig waren ; das ist in Ck ae der Fall gewesen in England; aber dennoch würde Nicmand im englishen Parlamente die Behauptung gewagt haben, England hätte ein allgemeines Mißtrauen gegen das Richteramt.
Wenn ich bemerkt habe, meine Herren, der Eindruck der Sache sei nicht der der Wahrheit und Unbefangenheit, so is es selbstverständlich, daß ih nicht mit dem Ausdruck »Wahrheit « verstanden habe »subjektive Wahrheit«, oder vielmehr, ich habe durchaus nicht behaupten wollen, daß der Herr Abgeord- nete in der Ueberzeugung spreche, die Sache sei nicht so, son- dern ih habe nur an eine objektive Wahrheit denken fön- nen ; den Eindruck objektiver Wahrheit hat die Rede auf mich nicht gemacht.
Wenn der geehrte Abgeordnete für Magdeburg meinen Acußerungen gegenüber sich damit tröstet, daß ich erklärt habe, die Verhältnisse nicht näher zu kennen, jo mag er das thun,
mich rührt das nicht. Er hat uns eine ganze Masse Ge-
\cbichten erzählt , z. B. hier vom Stadtgericht; solche Sachen kann ich nicht kennen und sie sind mir volllommen gleichgültig. Die Kenntniß solcher Sachen kann Niemand von mir erwar- ten, 1ch muß die Verbältnisse viel allgemeiner auffassen.
Nun aber möchte ih doch bei der Gelegenheit, ohne weiter im Allgemeinen auf die Entgegnungen des Abgeordneten für Magdeburg cinzugehen, indem ih annehme, daß von meinem Herrn Kommissar die Sache sehr einleuchtend entwickelt worden ist, auf ein Paar Punkte, die zuleht geäußert sind, und die ich einigermaßen eben so gut wie der geehrte Herr Übersehen fann, einige Worte erwiedern. Es ist ge)agt worden — ih E mir die Worte so aufgeschrieden — durch die Anordnung des ober- sten Gerichtshofes für die neuen Provinzen sei die Justizpflege auf das erheblichste bceinflußt worden. Jch muß 1hm sagen, ich verstehe nicht, welhen Sinn diese Behauptung hat; aber es ist eine ganz bedenkliche Behauptung, hicr zu sagen, daß durch die Richter cines obersten Gerichtéhofes die Rechtspflege beein- Ltt sei. Worauf wird eine solche Behauptung eigentlich ge- tüßt? Ein oberster Gerichtshof ist doch ein Institut von aller- größter Bedeutung, und die neuen Provinzen haben doch dabei das größte Jnteresse, daß dieser Gericht§Shof volllommen unbe- einflußt, unbefangen, unparteiisch dasteht; deshalb glaube ich, ist es nicht richtig, wenn hier im Hause cine solche Bchauptung aufgestellt wird, ohne irgend welche Motivirung.
__ Dann ist gesagt, der oberste Gerichtshof habe nicht cinge- führt werden können durch Verordnung, sondern nur durch Ge- seß. An sich ift das vollkommen richtig; oberste Gerichtshöfe
können nicht cingeführt werden im Wege der Verordnung nach
dem Recht des Landes; aber die Errichtung dieses obersten Ge- riht8hofe8 vor dem ersten Oktober und ihre Nechtmäßigkeit kann doch schwerlich angezweifelt werden: denn sie war durch- aus E auf Grund des Einverleibung8gescßes.
Ih glaube, daß derartige Behauptungen ganz außerordent- lich schwer wiegen, wenn man eben erwägt, welhe Bedeutung in einem Staate Überhaupt ein oberster Gerichshof hat; man darf überall keinen Zweifel an der Nehtmäßigkeit der Konsti- tuirung von Gerichten aufkommen lassen, insonderheit nicht an der eines obersten Gerichtshofes.
__ Es is ferner bemerklich gemacht, die Beschung sci keine richtige; in dieser Beziehung ifi von dem Herrn Kommissar durchaus richtig bemerkt worden, dic Besezung habe schon allein mit Rücksicht auf die Vertretung der verschiedenen Landestheile o geordnet werden müssen. Wenn in dieser Beziehung noch
0
| hervorgehoben worden ist, c wären aus Hannover zu viel
Richter da, so find doch eigentlich nur zwei Mitglieder aug Hannover da, denn der Präsident, glaube ich, kann außer An: saß bleiben und der Vice-Präsident war kein hannöverscher Richter. (Ruf links: Oberg!) Ja wohl, der war kein hanng: verscher Richter, er war Vice-Präsident zu Ratibor.
Wenn dann bemerft worden is, daß für die Provin; Hannover nur zwanzig Sachen in Frage kamen, so find zu: vörderst die Disziplinarsachen und insonderheit die Strafsachen volllommen unberücksichtigt geblieben. Ob nun aber in Civil: sachen die Zahl von zwanzig ausreichen wird, möchte ih be- zweifeln, denn ih kann bemerken, daß mir an einem und dem- selben Tage drei Nichtigkeitsbeschwerden aus Hannover vorge- legen haben, in denen Termin anzusehen war.
Es ist auch gegen die Civilprozeßordnung ein erheblicher Tadel ausgesprochen worden. Dieser Tadel scheint mir nach den Erfahrungen, die ih in dem obersten Gericht8hofe gemacht habe, unbegründet zu sein. Jch glaube, es sind nur sehr we- nige Richter in dem obersten Gerichtshofe, die den Tag nicht
mit großer Freude herbeiwünschen, wo es ihnen gestattet ist, F
ein und dasselbe Prozeßreht anzuwenden. Der Zustand, für das eine Land das eine, für das andere- Land das andere Prozeßreht anzuwenden, war in der That unerträglich.
Vereinsthätigkeit für Ostpreußen.
Berlin, 10. Januar. Auf Anregung Ihrer Majestät der |
Königin als Protektorin des yVaterländishen Frauen-Ver- eins«a ist der Geh. Regierungs-Rath Dr. Esse von dem Vorstande des Vereins ersucht worden, \ih baldigst nah der Provinz Preußen zu begeben, um mit den dortigen Zweigvereins-Vorständen wegen Beschaffung von Nahrungsmitteln für die Nothleidenden und wegen N von Küchen-Einrichtungen und Unterbringung von Kran- en 2c. in Verhandlung zu treten. Wie wir hören, ist der Gch. Nath Esse bereits dahin abgereist.
— Die städtische Suppenanstalt zu Königsberg hat in den leßten Tagen täglich 1700—1800 Portionen Essen an Arme unent- geltlich verabreicht. :
Breslau, 8. Januar. Jn ciner im Sigzungssaale der Stadt- verordneten gestern stattgehabten Versammlung von Männern aus allen Ständen und Berufsklassen wurde die Bildung eines »Hilfs- Comités« für die Provinz Ostpreußen besblossen.
5 Einlösung der Münzen Sbles8wig - Holsteinischen Gepräges. — Zoll-
É;
N rend de : L 265. — Serbien : del8- 4 den Häfen im Jahre 1865. Serbien: Handels U s land der Handelsflotte. — Unter Mitthei-
4 lungen: Berlin. Christiania. Montevideo.
— Der Ober-Präsident der Provinz Schlesien, vonSchleinißs, |
hat cinen Aufruf an die Bewohner Schlesiens erlassen, worin er sie um Liebesgaben für die Nothleidenden in Ostpreußen ersucht. Es heißt iu diesem Aufrufe:
»Bewohner Schlesiens! Vielen - von Euch is aus eigener An- |
\hauung das L Elend erinnerlih, welches aus ähnlichen Ursachen vor zwanzig Jahren und wicderholt vor dreizehn Jahren unsere blühende Provinz heimsuhte. Ebenso erinnerlich wird Euch auch die hingebende Theilnahme sein, mit welcher aus allen Gegenden des preußithen Vaterlandes bedeutende Summen uns zugeflossen sind. Es gilt, eine alte Schuld abzutragen ge- gen unsere ostpreußischen Brüder. Jch hege die zuversichtliche Hoffnung, daß Jhr gerne dazu beitragen werdet, unsern darbenden Mitbürgern Hülfe zu bringen. Die Behörden der hiesigen Stadt und die Königlichen Landräthe der Provinz habe ich ersucht, Veranstaltun- gen zu treffen, um die Beiträge und Liebes8gaben in Empfang zu nehmen und sie denjenigen Vereinen zur Verfügung zu stellen, welche sich die Linderung der Noth zur Aufgabe gemacht haben. Gottes Segen wird dem verdienstlichen Wirken der Menschenliebe nicht fehlen. «
Halberstadt, 8. Januar. Der landwirthschaftliche Vercin für das Fürstenthum Halberstadt hat behufs Unterstüstung der Nothleiden- den in Ostpreußen die Bildung von Zweigvereinen în die Hand ge- nommen und einen Aufruf zu Beiträgen erlassen.
Hannover, 8. Januar. Zur Unterstüßung der Nothleidenden Ostpreußens hat sich hier ein hannöverscher Zweigverein des Vater- ländischen Frauen - Vereins in Berlin gebildet.
Barmen, 7, Januar. Nach einer zahlreich besuchten Versamm- lung hat sich hier cin Central-Comité gebildet, um sich der Samm- lung von Beiträgen zur Unterstüßung der Nothleidenden in Ostpreußen sofort zu unterzichen. Schon heute wurde eine Kollekte vorgenonu!- men und am Abend gingen bercits 1000 Thlr. nach Berlin ab.
Bonn, 7. Januar. An die Nothleidenden in Ostpreußen hat der »constitutionele Verein« heute Morgen die Summe von C00 Thalern gesandt.
Bochum, 7. Januar. Zur Unterstüßung der Nothleidenden in Ostpreußen ist hier ein Comité zusammengetreten.
— In Elberfeld trifft man Vorbereitungen für ein Konzert; dessen Ertrag den Nothleidenden in Ostpreußen zufließen soll.
Halle (in Westf.) 5. Januar. Eine hierselbst abgehaltene Samm- lung für die Nothleidenden in Ostpreußen ergab 147 Thlr. 2 Sgr. 6 Pf., die sofort an das Comité in Jnsterburg befördert wurden.
— Der landwtrthschaftliche Verein zu Lüne beschloß am 4. d. M. den Nothleidenden in Ostpreußen 50 Thlr. aus der Vercinskasse zu übersenden. x
— Die Sammlungen in Frankfurt a. M. für Ostpreußen nch- men den exfreulicbsten Fortgang. Bei dem Comité sind in wenigen Tagen gegen 5000 ¿Fl. (darunter zweimal Zeichnungen von je 500 Fl.) eingegangen, und bei der Redaction des »¿Frankf. J.« kamen innerhalb einer Woche etiva 1000 Fl, größtentheils von auswärts, zusammen. ,
preuße nuar. Auch hier hat sich cin Unterstübungs-Comité ür Basel leidenden in Ostpreußen gebildet. Dasselbe hat bereits
einen Au, Januar. Heute Abend, schreibt man der »Köln. Z.ch/
E un ra 1 n thuenden Schritte statt.
T
Ï enthält unter Geseßgebung: Norddeutscher Bund: Schiffahrt ®-
h g I e Lon 97. November 1867, betreffend den Wegfall
1 Aller Miffahrts - Abgaben bei den Hebestellen zu Rothebude Und
2 verein : / F he 1366. — Oesterreich: Uebersicht der Schifffahrts- und Handels- B dewegung in den Freihäfen von Fiume,
H 2 hat folgenden Inhalt: Ueber Zweck und Wesen der i S Le e Liu im Klub der Landwirthe zu Berlin
154 Aan und ihr Spiritusgehalt. Von Sombart-Ermsleben. —
| liches, die Zustände der untern Klassen betreffend. — Die Rüben uder-
_ “Die landwirth\caftlichen Maschinen und Geräthe auf | e MblrAudstellung zu Paris 1867 von E. Perels. — Vercins-Ver-
| fammlungen. — Notizen.
| burger E.-B. und die Thur eet ) e
tonair« noch vor Jahres\chluß Schritte zu ihrer Verwirklichung
: A hat; Lan die Actienzeichnung 1,513,000 Fr. ers
| reiht hat, also mit ] venti! s : slen über 4 Mill. disponibel sind, sich in etner General-Ve
Triallung der Actionaire definitiv konstituirt. Als Domizil der Ge-
sellschaft wurde Wattwyl bezeichnet.
| anshorn hielt am leßteren Orte .am 26. Dezember eine Sipung — R S l erten iu Entwurf des Konzessionsgesuchs verein-
121
Telegraphische iVitteraungshberiehte v. 10 Tanuar.
heim. ( P ind bereits 1400 Fl. eingegangen.
f »an die Deutschen in der Schwciz« erlassen. (Fr. Jour.)
T uis Bêrn eine Versammlung hier ansässiger Deutscher Behufs
der von ihrer Seite zur Linderung der Noth in Ostpreußen
— Das »Preußische Handels8archiv« (Nr. 2 vom 10. Januar) torddeutschen Bunde und Italien. — Preußen:
[latenhof. — Schleswig - Holstein : Bekanntmachung, betreffend die
Tarifirung von Fleischextrakt. — Unter Statistik: Württem-
ahresberichte der Handels- und Gewerbekammern für das
Buccari und Portorè wäh- s Jahres 1866. — Jtalien: Statistische Uebersicht des Schiff-
— Die Nr. 2 der preußischen Annalen der LandwirthsGa val
Dr. F. Stohmann in Halle. — Das \pezifische Gewicht
i von Tsaak Gregy in Philadelphia. — Analytische Unter- I U L bene: Von DÞDr. A. Hosáus. — Die eto A uttermaschine von W. Lefeldt in Schöningen. — Volks8wir hscha
‘¡e in Rußland und ihr Verfall. — Litcratur: Die Wirth- D irung und Verkoppelung im Norden Deutschlands. Von
Eisenbahn - und Telegraphen - Nachrichten
— i ungen der östlihenSchweiz, die Toggen- Dye nere Sh auer E balb abi, haben nach dem
den 25 Millionen Subvention des Kantons
Das thurgauische Seethalbahn - Comité für die Bahn Konstanz-
bart, welches nunmehr mit nächstem dem thurgauischen Großen Rath unterbreitet werden soll.
Königliche Schauspiele.
bend, 11. Januar Jm Opernhause. (8e Bor- stellung) Marie, R Tochter des Regiments. Komische Oper in 2 Abtheilungen, nach dem Französischen des St. Ge- orges. Musik von Donizetti. Marie: Frl. Artòt. Hierauf: La Séguidilia, spanischer Nationaltanz vom K. Balletmeister P. Taglioni.
e fe. E Ailaui (10te Abonnements - Vorstellung. )
SypieTt nicht mit dem Feuer. Lustspiel in 3 Akten von G. zu Sale Boe Die drei Curiatier. Schwank in 1 Aft von P. Thys und M. St. Germain, deutsch von P. Helm. Mittel-Preise. 3 Sonntag, den 12. Januar. Jm Opernhause. (9te Vor- elung Don N Phantastisches Ballet in 3 Akten und 5 Bildern von Paul Taglioni. Musik von P. Hertel. F10- rellina: Frl. Girod. Rosenknospe: Frl. David. Anfang 7 Uhr.
i - ise. M S aaliadaate (11te Abonnements - Vorstellung.)
Die Farls\{üler. Schauspiel in 5 Alten von H. Laube.
ittel-Preise. E S aben, N Januar. Jm Saal-Theater des König-
lichen Schauspielhauses. Siebente Vorstellung der französischen
î S B NAG INNOcENtE 1 Q 20 AU Schauspieler - Gesellschaft. Premiéres représentations de: l Pprinteinps., Comédie en un acte de Mr, Léopold Laluye.
La partie de piquet., Comédie en un acte de Mrs. Fournier
É E Cu Œ L Lw ELE D
8. Januar. Nächsten Freitag, 10. d. wird die s - Rar Ern einübt von der Musik des Großh. Leib-Grenadier-Re- | Fr, Ori Bar. [Abw|Tewp.|Abw] Wind. s i, eee M E iE cine musikalische Dip Vg A A ait STER Noth- Mg E T v. 4 S R e T eft F : S O j roßen Eintrachtssaal vera! E 6 [Memel 241,0| 4,1|— 5,5 -1,6/8., . f eidenden in Ofprenyen Wg Gen n fr die Nothleidenden in Ost- em ir ph 2y
önigsberg |341,3| 4,2|— 6,2 -2,0|/50.. schwach. ee Af bt 341,5 4.3|— 2,8| -0,7/NNW., mässlg. bedeckt. Cöslin :40,9| 4,8|— 4,2| -1,6 Windkstille. bedeckt. Stettin... 242,2] 4.9|— 5,6|-2,6/80., mässig. bedeckt. Putbus .….[339,4| 4,7|— 2,9|-1,0|SW., schwach. bewölkt, L Berlin 339,8| 3,8|— 3,4|-0,5|/NO0., mässIg. g5nz bedeckt. Posen .... 339,3| 3,9|— 3,5|+0,6/0S0., gechwach. |trübe.
Ratibor .… .|332,9| 2,9|— 5,8| -0,6|N., mässig. bedeckt. Breslau ...1337,6| 5,1|— 3,4|+0,4/0.. schwach. trübe. Torgau .… .1336,4| 2,3|— 3,1| -0,5|/0S0., mässIg. bedeckt. Münster ..1338.4| 3,5|— 1,2|-1,0|NO0.. schwach. jtrübe. Coin 84 .1338,3| 3,2[— 1,0|-0,9/NO0., schwach. trübe. Trier... 334712 s|— s -2,5 it A L Hage .1341,3| — |— 2,2| — |N., s. schwach. (rue. ¿ E S 340,6 — 4,4| — [N0., schwach. bedeckt, neblig. Brüsse! .….1340,2| — |— 0,8| — |N0., schwach. |sehr bewölkt. Haparanda. |333,6| — |— 0,5| — |80., schwach. bedeckt. Helsingfors | - |—| — |— — e E 340,2 Zau hans 3,0) — |S0., schwach. |bedeckt. LIbaU ..-+ E _— Si — Sir E S L „(B40 — ‘8 k ruhi M heiter Stockholm .1340,1| — |— 8,9] — ig. S Min. Gs a 1 Skudesnäs .|337,2| — 0,0] — j0., schwach. wolkig,ruhig,still. / Gröningen é 341,7 — |— 2,4| — |0., s. schwach. sbedeckt. » (Helder .…..|341,3| — |— 2,1| — |N0., schwach. leichmässig. » |Hernösand .|336,5| — 2.1| — |N0., schwach. edeckt. » |Christians. .1337,3| — 3,3| — |SW., frisch. bedeckt.
1 ai Ü Éi Li ici i B B CO V G Gt
Produkten- und Waaren-Börse.
Tim, 10. Januar. (Marktpreise.) Zu Lande: Grosse deriie 2 U, 2 Sar, 6 Per, ‘Hafer ‘1 Thlr, 16 Sgr. 11 Pf, auch . 12 Sgr. 6 Pf. i; Thu Waver: Weizen 4 Thir. 8 Sgr. 9 Pf., auch 3 Thlr. 17 Sgr. 6 Pf. Roggen 3 Thlr. 6 Sgr. 3 Pf, auch 3 Thlr. 1 Sgr. 3 Pf. Grosse Gerste 2 ‘Yhlr. 11 Sgr. 3 Pf., aveb 1 Thlr. 28 Sgr 9 Pf. Hafer 1 Thir. 15 8ge. 8 Pf, auch 1 Thlr. 10 Sgr. Erbsecn 3 Thlr. 6 Sgr. 3 Pf, auch 3 Thlr. Futterwaare 2 Thlr. 21 Sgr. 3 Pf. Das Schock Stroh 9 Thlr. 7 Sgr. 6 Pf., auch 8 Thlr. 10 Sgr. Der Lentner Heu 27 Sgr. 6 Ff., geringere Sorte auch 18 o Kartoffeln, der E E Sgr. 6 Pt., auch 20 Sgr., metzenweis . 9 Pf., auch 1 Sgr. . : | De Marktpreise dés Kartoffel - Spiritus, per 8000 pro Cent nach Tralles, frei hier ins Haus geliefert, waren auf hiesigem Platze am
3. Jan. 1868 eee ooo reo... Thlr. 20 à 197 M S » 19% : Ï
E ; Í E s e 192 okiné Fass, e E A » 197
O e A l G O » 197 à 19%
Be li ded 9. Januar 1868. s Dia Aceltesten der Kaufmannschaft von Berlin.
Berlin, 10. Januar. (Nichtamtliche Getreide börse.) Weizen loco 89—105 Thlr. pr. A R nach Qual. , pr. Januar 895 Thlr. Br., 89 G., April-Mai 93 Thlr. bez. i Waun loco 18—82pfd. 74{—716& Thlr. pr. 2000 Pfd. bez., galiz. 73£—T7Á Thlr. do., pr. Januar 754—T4¿—T5% Thlr. bez., Januar-Februar —, April-Mai 75k—4—4 Thlr. bez, Mai-Juni 75%—76 Thlr. bez., Juni- Juli 75 Thlr. bez. ;
Gerste, grosse und kleine, 48—58 Thlr. pr. 1750 Pfd.
Hafer 33—352 Thlr., böhmischer 3354—34% Thlr. bez., pr. Januar 344 Thlr. Br., In iEe De E, B Thlr. bez., April Mai 35 Thlr, bez. u. G., Mai-Juni 355—K% Thlr. bez. |
M QbieA, Koehwaave. 68-90 Thlr., Futterwaare 63—68 Thle. Rüböl loco 10% Thlr. Br., pr. Januar u. Januar-Februar 104—10
Thlr. bez., Februar-März 104—4 Thlr. bez, April-Mai 10&—# Thlr.
bezahlt.
Leinöl loco 13 Thlr. Br.
Spiritus loco ohne Fass 19% Thlr. bez., pr. Januar und Januar- Februar 19 —%— Thlr. bez., Februar - Mirz 04% Thle. bez., April-Mai 205—&#—&# VThlr. bez., Mai - Juni 205—% Thlr. ben:
Weizen - Termine matter. Für Roggen-Te min bestand heute eine matte Stimmung, Käufer beobachteten grosse Zurückhaltung, Sei Abgeber zahlreich am Markte vertreten waren. Nach einem Rückgange von ca. & Thlr. pr. Wspl. schliesst der Markt wieder fester und gegen gestern wenig verändert. Effektive Waare mässig umgesetzt zu behaup- teten Preisen. Gek. 1000 Ctr. Hafer loco preishaltend , ï'ermine ruhi-
er. Gek. 600 Ctr. Rüböl machte auch heute in seiner rückgängigen Paiebéwezung weitere For!schrilte, uud büsste nahe Lieferung ca. 2» entfernte ca. 24 Thle. pr. Ctr. im Werthe ein. Geck. 100 Cte. Spiritus wurde auch heute zu nachgebenden Preisen gehandelt, wozu wohl haupt- sächlich das starke Angebot von effektiver Waare Veranlassung gab.
et Meyer, Riche d’Amour, Comédie en un acte de Mrs, Xaver Duvert et Lauzanne,
Gek. 10,000 Qrt.