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Commdr. des 7. Pomm. Jnf. Regts. Nr. 54, in Genehm. seines Abschiedsge- sus, mit Pension z. Disp. gestellt. Frhr. v. Heimrod, Oberst aggr. dem Gren. Regt. König Friedr. Wilh. IV. (1. Pomm.) Nr. 2, als Gen. Maj. mit Pens. der Abschied bewilligt. Gutbier, Portepece-

Spar vom 5. Brandenburgischen Jufanterie-Regiment Nr. 48, mit

ension der Abschied bewilligt. des Barres, Major a. D., zuleßt

auptm. und Comp.-Chef im 1. Thür. Jnf. Regt. Nr. 31, mit seiner A und der Uniform dieses Regiments zur Disp. gestellt. von Stegmann u. Stein, Hauptm. u. Comp. Chef vom 3. Nieder- [elen Inf. Regt. Nr. 50, mit Pension und der Regts. Unif. der

lbschied bewilligt. v. Heydebrand U. d. Lasa, Hauptm. a. D, uleßt Comp. Chef im 18. Jnf. Regt. jebigen 1. Pos. Juf. Negiment Nr. 18, der Char. als Major verliehen. Paris, Oberst und Commdr. des 4. Niederschl. Jnf. Regts. Nr. 51, als Gen. Maj. mit Pens. der Abschied bewilligt. v. Haber, Pr. Lt. vom Schles. Ulan. Negt. Nr. 2, mit Penfion und der Armee - Uniform der Abschied bewilligt. von Zimmermann, Oberst und Commdr. des Hohenz. Füs. Regts. Nr. 40, in Genchmigung scines Abschieds8gesuchs mit Pens. zur Disp. g, Hartmann, Hauptm. und Comp. Chef im 2. Rhein. Jnf. tegt. Nr. 28, als Major mit Pension und der Armee-Uniform der Abschied bewilligt. Preßler, Hauptmann und Comp. :Chef vom 4. Rhein. Inf. Regt. Nr. 30, mit Pension und der Regts. Uniform der Abschied bewilligt. v. Bose, Maj. und etatsm. Stabsoff. im Rhein. Ulan. Regt. Nr. 7, in Genehmigung seines Abschiedsgesuchs mit Pens. und der Unif. des Westf. Ulanen-Regts. Nr. 5 z. Disp. gestellt. Herf, Maj. vom Schlesw. Jnf. Regt. Nr. 84, mit Pens. Und der Unif. des 3. Rhein. Jnf. Regts. Nr. 29 der Abschied bewil- ligt. v. Kobylinski, Hauptm. und Comp. Chef vom Ostfries. Juf. Regt. Nr. 78, mit Pens. und der Regts. Unif. der Abschied bewilligt. v. Wißleben, Ob. Lt. aggr. dem Brandenb. Jäger-Bat. Nr. 3, als Oberst mit Pens. und seiner bisher. Unif. der Abschied bewilligt.

Bei der Landwehr. Den 9. Januar 1868.

v. Randow, Rittmstr. von der Kay. 2. Aufg. des 1. Bats. (Berlin) 2. Garde-Landw. Regts., mit der Unif. des 1. Garde-Landw. Kav. Regts. der Abschied bewilligt. Gr. v. Rothkirch - Tra ch, Rittm. a. D., zuleßt bei der Kav. 2. Aufg. 1. Bats. (Jauer) 2. Nieder- \{les. Landw. Regts. Nr. 7, die Genehmigung zum Tragen der Unif. des 5. s{weren Landw. Reiter-Regts. ertheilt. v. Wilamowiß, Oberst-Lt, zur Disp., von dem Verhältniß als Bezirks-Commdr. des 2. Bats. (Schweidniß) 2. Schles. Regts. Nr. 11 entbunden.

/ Nachweisung der beim militairärztlihen Personal im Monat Dezem- ber v. J. eingetretenen Veränderungen: Durch Verfügung des Chefs des Militair-Medizinal- Wesens. Stehendes ___ Den 3. Dezember. Dr. Shuhl[l, bisher einjährig freiwill. Arzt im Anhalt. Jnf. Regt. Nr. 93, vom 12, Dezember ab als etatsm. Unterarzt bei seinem bisher. Truppentheil angestellt.

Den 4. Dezember. Dr. Bernigau,/ Assistenzarzt, attachirt dem Medizinalstabe der Armee, in gleicher Eigenschaft zum 6. Thür. Inf. Regt. Nr. 95 versest.

Den 19. Dezember. Dr. Bruno, Assistenzarzt vom 4. Ost- preuß. Gren. Regt. Nr. 5, in gleicher Eigenschaft zum Ostpr. Ulan.

Regt. Nr. 8 verseßt.

Den 23. Dezember. Dr. Vahl, Assistenzarzt vom Ostfries. Inf. Regt. Nr. 78, vom 1. Januar 1868 ab in gleicher Eigenschaft zum Kadettenhause in Berlin, Dr. Weß el, Assistenzarzt vom Schles. Geld-Art. Regt. Nr. 6, vom 1. Januar 1868 ab in gleicher Eigenschaft zum 3. Schles. Drag. Regt. Nr. 15 verseßt. Þr. Moellmann, Assistenzarzt vom 3. Rhein. JTnf. Regt. Nr. 29, am 31. Dezember zur

Reserve entlassen.

C C T.

Den 27. Dezember. Dr, Weisbach, Assistenzarzt vom Ka- |

dettenhause in Berlin, vom 1. Januar 1868 ab in gleicher Eigenschaft zum Garde-Füs. Regt. verseßt. Dr, Kirchhoff, bisher cinjährig frei- williger Arzt vom i. Westf. Hus. Regt. Nr. 8, vom 1. Januar 1868 ab als etatsm. Unterarzt bei demselben Truppentheil angestellt. Dr. Rinke, Assistenzarzt vom 1. Westf. Jnf. Regt. Nr. 12, vom 1sten Januar 1868 ab in gleicher Eigenschafk zum 4. Niederschl. Inf. Regt.

Nr. 51 verseßt.

Den 28. Dezember. Dr. Salomon), Assistenz - Arzt vom 2. Sles. Gren. Regt. Nr. 11, vom 1 Januar 1868 ab in gleicher Eigenschaft zum 2. Hanseatischen Jnf. Regt. Nr. 76 verseßt.

Den 30. Dezember. Dr. Synogowicz, bisher einjährig freiwill. Arzt im 4. Pos. Inf. Regt. Nr. 59, vom 8. Januar 1868 ab als etatsm. Unterarzt bei seinem bisher. Truppentheil angestellt.

Durch Disziplinar-Erkenntniß. Pr. Koße, Unter-Arzt vom 8ten Ostpr. Juf. Regt. Nr. 45, entlassen. :

Gestorben. Den 22. Dezember. Dr. Hilsenberg, Ober- Stabs- und Regts. Arzt des Thür. Ulanen-Regts. Nr. 6.

L, Fn der Marine. Marine: Beamte.

Durch Verfügung des Marine-Ministeriums.

Den 7. Januar 1868. Bürgersheim, überzähl. Marine- Controleur, zum etatsmäß. Marine - Controleur, Döring, Preuß, Mundt, Kehding, Brederlow, Werkstattschreiber, zu Werft-Se- cretairen; Sä ger, Werftschreiber, Heu chler, Hülfsschreiber, Hingze, Magazin - Aufseher, Gillmann, Reschke, Lewerenz, Voegt, Adolph, Rautenberg, Häp ke, Hülfsschreiber, sämmtlich zu Werk- stattschreibern, Scheffler, Stange, Baumeister, Hülfs-Magazin- Aufseher, zu Magazin-Aufsehern, — ernannt.

Den 10 Januar 1868. Bahr, Marine-Zeichner, zum Zeich- ner des Marine-Ministeriums ernannt.

Durch Verfügung Sr. Excellenz des Herrn Kriegs- und Marine-Ministers.

Den 10. Januar 1868. Partenheim, Werft.- Magazin, Controleur; zum Marine-Rendanten ernannt.

Diet

Landtags - Angelegenheiten.

_ Berlin, 15. Januar. Nachdem der Abgeordnete Dr, Birchow in der gestrigen Sißung des Abgeordnetenhanses die Bermehrung der Polizeicontraventionen und die geheimen Fonds zur Sprache gebracht, erwiederte ihm der Minister des Innern Graf zu Eu lenburg, was folgt: i

Auf die Gefahr hin, über einen Gegenstand, der einer lan: gen Diskussion eigentlich wohl nicht werth wäre, dieselbe denno etwas auszudehnen, muß ich dem Herrn Abg. Virchow na) zwei Seiten hin etwas erwidern. Erstlich in Bezug auf die Bermehrung der Polizeicontraventionen und der dafür erkann- ten Strafen. Er machte die Anspielung, als ob die in dieser Beziehung bemerkte Steigerung in irgend einem Zusammen- hange mit meiner Amlsthätigkeit oder mit der Reihe von Jah, ren, die ich im Amte bin, stehe und gab zugleich Andeutungen darüber, wie einer solchen Steigerung der Polizeicontraven- tionen von meiner Seite vorzubeugen wäre. Jch muß bestäti: gen, was der Regierungs-Kommissarius bereits auch gesagt hat: eine ganz unbestrittene Thatsache ist, daß die bei Weitem große Mehrzahl dieser Contraventionen in dem gesteigerten Berkehr ihren Grund findet, namentlih auch in dem gesteigerten Fahrverkehr; daß die erlassenen Fahr-Ordnungen cine Menge von Bestimmungen haben einshärfen oder neu aufnehmen müssen, die bei der früheren, ruhigeren Bewegung der Fuhr- werke auf den Straßen nicht nöthig waren, und daß dieser sehr vermehrte Verkehr des Fuhrwerks wirklih erst seit vier bis fünf. Jahren si so entwickelt hat. Eben so unschuldig, wie ich daran bin, daß der Verkehr sich fo entwickelt hat, eben so un- schuldig bin ih daran, daß sih in Folge des Verkehrs eine größere Menge von Contraventionen ergeben hat. Ich halte es für ein Bedürfniß und für eine nothwendige Thälkigkeit der Polizei, gerade. diesem Zweige des Verkehrs die besondere Auf- merksamkeit zuzuwenden. Ich kenne eine Menge großer Städte, aber ih habe noh nicht eine Stadt kennen gelernt, in der so A E legen Berlin.

Es wird hier unverhältnißmäßig langsam gefahren und dabei sehr schlecht ; es werden eine Meme von A umge: fahren und Unglücksfälle aller Art herbeigeführt, die bei einiger Borsicht und einigem Geschick der Kutscher wohl hätten ver: mieden werden können.

__Wenn der Herr Abgeordnete Virchow sagt, es könne meiner- seits, um die Zahl der Contraventionen und deren Bestrafung zu vermindern, einestheils ein Auge zugedrückt und cine An- weisung an die Polizeibehörden erlassen werden, nicht so rigorös zu verfahren , anderseits aber sei es der Selbsterzichung des Volkes zu Überlassen, mit der Zeit fi der Contraventionen mehr und mehr zu enthalten, so muß ich dazu bemerken, daß es doch ganz unmöglich ift, daß ich eine Verfügung an die Polizeibehörden erlassen soll, sie sollten ergangene Vorschriften nicht befolgen — zwar ein gescheidter und verständiger Polizei- beamter wird unter Umständen selbst cin Auge zudrücken, wenn er sicht, daß die Contravention nicht mit Absicht erfolgt und entschuldbar ist, aber von meiner Seite kann ih doc nit einc Polizeiverordnung billigen und zugleich durch Circular-Erlaß verfügen, sie solle nicht befolgt werden. Was ferner die Selbst- erziehung des Publikums anbetrifft, so können doch namentlich die Omuibusfkutscher nicht ihrer eigenen Selbsterziehung anver- traut werden. ;

Wenn der Herr Abgeordnete meint, daß in Bezug auf die Handhabung des Straßenbestreuens zwischen öffentlichen und Privatgebäuden ein Unterschied wahrzunehmen sei, der zu Kla- gen Veranlassung giebt, so wäre mir nichts erwünschter, als daß diese Klagen mir speziell zur Kenntniß gebracht würden. Daß bei den öffentlichen Gebäuden weniger rigorös verfahren wird, wüßte ich niht, und namentlich erinnere ich mich cines speziellen Falles, wo gegen das Königliche Opernhaus mit Strafe oder Execution vorgegangen wurde, weil auf dem Trottoir vor demselben kein Sand gestreut war.

Ih möchte mir noch eine Bemerkung erlauben in Bezug auf die geheimen Fonds. Es ist zwar hier der Ort nicht, diese &rage zu diskutiren, allein ich werde dazu veranlaßt durch Be- merkungen der Art , wie sie der Herr Abg. Virchow aufstellte, und die unwiderlegt leicht zu prote Mißverständnissen Anlaß geben könnten. Der Herr Abg. Heise hat vollständig Recht: Unsre Kriminalpolizei ist sehr thätig. Daß Verbrechen unent- deckt bleiben , kann überall vorkommen , auch der thätigsten Polizei gegenüber. Die Behauptung , daß eine große Reihe schwerer Verbrechen nicht entdeckt worden sei, stimmt mit der Wahrheit nicht ganz Überein, leider sind einige eklatante Fälle nicht

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ur Entdeckung gekommen, eine große Reihe von solchen Verbrechen , daraus macht,

hte sih schwerlich auffinden lassen. Allein die Erfolglosigkeit der Li der Kriminalpolizei sühre ich wesentlich auf zwei Punkte zurück. Erstens darauf, daß wir bisher noch nicht das aus- reichende Personal haben, und das Haus, hoffe ih, wird immer bereit sein, die Mittel, die der Herr Finanzminister zu diesem Qwecke mir gewährt, zu bewilligen ; zweitens darauf, daß, wie von dem Herrn Abg. Heise mit Recht hervorgehoben worden ist, die Kriminalpolizei durch ihre Beamten allein das nicht leisten kann, was von einer guten Kriminalpolizei verlangt wird. Sie muß Verbindungen im Publikum haben, sie muß sowohl über beabfichtigte Verbrechen, als über ausgeführte Verbrechen Andeutungen bekommen aus den Kreisen des Publikums selbst. Diese Andeutungen kann sie nur bekommen, wenn sie Leute zur Hand hat, die sie be- zahlt, und die Leute, die sie für diesen Zweck bezahlt hat, ge- ben keine Quittung, und weil man von 1hnen keine Quittung verlangen kann, darum werden die Fonds dafür »geheime« genannt. Das ist der ganze Sinn des sogenannten geheimen Fonds. Deshalb, meine Herren, habe ich die Behauptungen des Herrn Abgeordneten Birchow zu widerlegen versucht, weil ein weit verbreiteter Jrrthum sich daran knüpft. Geheimer Fonds, das klingt immer so, als ob die Beamten damit ge- heime, d. h. unerlaubte Dinge machen. Diese Heimlichkeit ist eine gebotene, und wenn Sie zu dieser Heimlichkeit die Mittel nicht gewähren, dann dürfen Sie sich auch nicht beklagen, wenn große Verbrechen unentdeckt bleiben. - l “ Nach den Ausführungen des Abg. Dr. Virchow in der Generaldebatte über den Etat des Ministeriums des Jnnern, erklärte der Minister des Jnnern Graf zu Eulen bur g was folgt: Der Herr Abgeordnete hat damit begonnen, zu jagen, daß ih bereits über 6 Jahre im Amte sei. Das ist nicht richtig; ih bin erst 5 Jahre im Amte. Er hat meine Thätigkeit in zwei Perioden getheilt; bis zum Jahre 1866 hätte ich mi, so deducirte er, damit beschäftigt, auf die Wahlen und auf die Zusammenseßung dieses Hauses zu wirken. AUerdings ist das auch ein großer Theil meiner Thätigkeit gewesen; es war die Erfüllung meiner heiligen Pflicht, und wenn mir weiter nichts gelungen ist, als die Partei, zu der der Herr Abgeordnete gehört, bis zum Jahre 1866 niederzu- halten, so glaube ih, daß ih mir cinen Anspruch auf den Dank des Vaterlandes erworben habe. Wäre die Partei nicht niedergehalten worden, so- hätten wir das glorreiche Jahr 1866 nicht gehabt. Nach dem Kriege hat dieses Haus eine an- dere Physiognomie gehabt, und ich. bin weit davon entfernt, mir dieses Verdienst zuzuschreiben: — die Ereignisse haben es herbeigeführt. Seit dieser Zeit is allerdings mir und jedem anderen Minister die Aufgabe zugefallen, zu organisiren, und wir find derselben mit allen Kräften nachgekbommen. Es fállt mir nicht ein, zu-behaupten, daß ich ein besonderes Genie für Ber- waltungs-Organisation hätte, doch glaube ich, daß ich wenigstens den- jenigen hierin gleichstehe, die mich aufs Heftigste darüber atta- quiren. Ueber ein System sich auszusprechen, wie man orga- nisiren wolle oder müsse, das ist schr leiht; aber man hat es niht mit tabula rasa zu thun, man hat es im Gegentheil mit gegebenen und zwar mit den verschiedentlichsten Berhältnissen zu thun. Außerdem sit der Minister im Staatsministerium mit 7 gleichberechtigten Stimmen; man is Diener seines Königs, und in solchen wichtigen Fragen hat jede Stimme gleihes Gewicht, Ein System kann in einem Kopfe leiht entspringen; wie es aber zur Ausführung fommt, das ist ledigli Sache des Zusammenwirkens von Per- sonen und Umständen. Es is} also viel leichter , in dieser Be- ziehung zu fkritisiren, als zu schaffen. Der Herr Abgeordnete wendet sich gegen mich persönlich und gegen dic Art, wie ich die Beamtenstellen meines Minisieriuums und die Stellen in den höheren Verwaltungskreisen beseze. Er lobt mich, daß tch in dieser Beziehung einen parlamentarischen Sinn entwickle, tadelt mich aber zu gleicher Zeit, daß ih die Männer meines Ver- trauens wesentlich von dieser Seite des Hauses (rets) nehme. Meine Herren, daß ih in dieser Beziehung parlamentarisch bin, versteht sich ganz von selbst, weil man natürlich zuerst an diejenigen

Personen denkt , die cinem durch nähere Berührung als tüch-

tige, brauchbare, patriotische Männer bekannt werden. Unter diéser Le ote Rua kann ih mir aber doch nur solche Männer auswählen, die meiner politischen Meinung nahe stehen. Jch kann mir nicht in mein eigenes Lager die Feinde hineinlocken. Es wäre — ih weiß nicht gleich, welchen Ausdru ich brauchen soll — wirkli eine Art Blödsinn, wenn ich diejenigen, mit denen ih zu arbeiten habe, aus einem Lager hernehme, das nur darauf bedacht sein kann, mir zu widerstreben, mir mit Rath- schlägen zur Seite zu stehen , die mich von meiner Bahn ableiten, oder dasjenige nicht ausführen, was ich will. Es ist das, soviel ih mi erinnere, das erste Mal in meinem Leben, daß man einem Minister einen Vorwurf

l daß er sih scine Beamten qus einer Parte wählt, welcher er angehört, welche auf Seiten der Regierung steht. Jm Uebrigen glaube ih, daß ih in der Wahl der Be- amten, welche gerade durch meine Jnitiative in ihre Posten gebracht sind, nicht unglücklich gewesen bin, Die Herren, welche hier genannt worden sind, gehören zu den ausgezeichnet- sten Beamten, die wir haben. Der Herr Abgeordnete ging von da dazu über, zu sagen, die jeßige Organisation und ihre Unhaltbarkeit beweise sich recht deutlich an dem augen- bliélichen. Nothstande in Preußen. Wie der Nothstand in Preußen hierher gehört, ist zwar {wer zu begreifen, allein es ist mir, aufrichtig gesagt, angenchm, daß ih Gelegen- heit habe, mich darüber aussprechen zu können. Den Vorwurf, daß die Behörden. in Preußen nicht ihre Schuldigkeit gethan hätten und auch jeyt nicht thäten, weise ih auf das Allerbe- stimmteste zurü. Die Behörden in Preußen sind rechtzeitig davon unterrichtet gewesen, daß ein Nothstand zu befürch- ten sei und haben ihrerseits mich von dieser Befürchtung sofort unterrichtet. Jn der Natur der Sache aber lag es, daß Über- haupt das Bewußtsein von dem eintretenden Nothstande und dem möglichen Umfange desselben im vorigen Jahre erst sehr spät lebendig wurde, weil die ganzen Ernteverhältnisse fo extraordinaire waren , daß man sich bis zum September noch darüber täuschte, wie groß denn eigentlich der Ausfall sci. Sobald es aber festgestellt war, daß, veranlaßt durch die Regengüsse, die bis spät in den Sommer hinein dauerten, man selbst die \hlechte Ernte , die gewachsen war, nicht zum Ein- scheuern brachte, trat der volle Begriff des Nothstandes ein. Und in demselben Augenblick ijt die Staatsregierung davon benachrichtigt worden. Sie hat nicht gesäumt; sie hat sofort eine Konferenz, die in meinem Ministerium stattgefun- den, anberaumt und dazu die kfompetentesten Personen, den Ober- Präsidenten Eichmann u. st. w. zur Berathung der Fragen ein- geladen: wieistzu helfen? welche Aufgaben stellt der Nothstand dem Staate? welche den Kommunen? und welche dem Kgl. Domainen- und Forstfiskus? Die Resultate dieser vorläufigen Besprechung find darauf, wie Sie ja wissen, mit den Abgeordneten der Pro- vinz einer näheren Erörterung unterworfen worden und haben auch nach allen Richtungen hin die Billigung dieser Herren erlangt. Darauf hin ist das Geseÿ ausgearbeitet worden, was hinterher dem Landtage vorgelegt Und von demselben angenom- men worden ist. Wenn der Herr Abg. Virchow sagt: noch im Augenblick der Berathung des desfallsigen Gesetzes sei der ge- forderten Summe eine Million hinzugeseßt worden, also sei von der Regierung das Bedürsniß zu gering veranschlagt worden, so ijt das nicht richtig; es war bereits in dem Augenblicke, als das Gese zur Berathung kam

eine Million angewiesen worden. Jene Million mußte in da

Geseß noch eingeshoben werden, um für das Angewiesene ein geseßliches Deckungsmittel zu haben. Das war der Grund da- von. Es steht mir nicht zu, zu sagen, die Regierung habe mit dem Gelde , welches von dem Landîage gefordert und von die- sem bewilligt worden ist, ihren Verpflichtungen genügt. Wäh- rend der Diskussion des Geseßes ist immerfort darauf hingewie- sen worden , wie viel das augenblickliche Bedürfniß erfordere, daß die Regierung sich aber vorbehalte, miî neuen Ansprüchen an den Landtag zu treten, wenn die Dinge sich derart gestalten soll- ten, daß eine Mehrbewilligung nothwendig sei. Die Weisungen, die demnächst an die Regierungen ergangen sind, sind auf das stricteste und mit der größten Thätigkeit befolgt worden; es ist namentli den Behörden auch zuzuschreiben, daß fie alle die- jenigen Corporationen, welche zur Armenpflege verbunden sind, in eine lebhafte und rege Thätigkeit gebracht haben, und es ist daneben, Gott sei Dank! der Wohlthätigkeitsgeist der ganzen preußischen Bevölkerung erwacht, um aus freiwilligen Gaben auch reichliche Summen zusammenzubringen, die der Noth Abhülfe zu schaffen im Stande sind. un ist aber ein Faktum eingetreten, das ih in seiner Begründung und in seinem ersten Anstoße nicht so charakterisiren will, wie es mir manchmal vorgekommen ist, daß es charakterisirt werden müßte. Es sind aus Ostpreußen zwei oder drei Artikel Über den Umfang der Nothlancirt worden, die sofort als sehr interessante und auf Herz und Gemüth wirkende Beschreibungen des dortigen Nothstandes den Lauf durch alle Zeitungen genommen haben. Diese alarmirenden und ganz enorm übertriebenen Artikel haben die öffentliche Meinung eine Zeit lang beherrscht und dieselbe in zwei Theile gespalten. Entweder hat man gesagt, da verhungern ja Hunderte von Leuten, ohne daf die Regierung sich darum bekümmert ; auf der anderen Seite hat man gesagt, es ist Alles voll- ständig unwahr, was von dem dortigen Nothstande gesagt wird, die Ofiureuslèn wollen blos Kapital schlagen aus einer schlech- ten Ernte, die sie gehabt haben, um bei dieser Gelegenheit Eisen- bahnen und N gebaut zu erhalten. Auf der einen Seite also’ ist man dahin gekommen, den Stein auf die Regie- rung zu werfen, auf der andern Seite ist man dahin gekom-

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