zum Reichs - Kriegsminister.
Ein drittes „Handschreiben des Kaisers spricht dem Admiral Tegethoff für die Vollführung
seines s{wierigen Mission in
262 Ich höre, daß der Herr
Abgeordnete aus Hannover, dem Augenblicke sprach, als ich i Mexiko den Dank des Kaisers Und der Kaiserlichen Familie aus.
Wunsch ausgesprochen hat, « Dem Admiral is das | nitive Großkreuz des Leopold-Ordens verlieche
n, — Nah der »Neuen freien Presse« erni das gationen vorzulegende Rothbuch in vier
deutschen Angelegenheiten, der
( ngelegenheiten gewidmet sind. Jedem diejer vier Abschnitte geht
bschnitte, welche den Je mehr die Diskussion sich bie römischen Frage, der orienta- | ivird d lishen Frage und den Handels-A
der j ih in den Saal trat, auch ia i daß ein Geseßesentwurf wegen defi. r Organisation der Verwaltungsbehörden in Hannovex Éa womöglih noch bis zur Schlußberat den Dele- ¡
hung im Hause Meine Herren, dazu bin ich vollständig
r in die Länge zieht er Beweis dafü ;
t, wle auseinandergehend die Ansichten, darüber sind, was als zweckmäßi cin in deutscher und unga- | fi rischer Sprache abgefaßtes Exposé v
Beth oraus. e
Januar. Das
dern eine Verwaltungsorgani / 17. Amtsblatt veröffentlicht eine muß meiner Meinung Allerhöchste Entschlicßung , mittelst welcher der Hundösdorfer Propst und Erlauer Domherr Jo
| hann Perger zum Bischof von Kaschau ernannt wird, /
gran, 16. Januar. In der heuti E auch Kardinal Haulik
beiwohnte, es aus neun Mitgliedern
suchung über die
bei der Wabl des im
Deputirten Safaric durch Belgien. Brüssel, 18. Januar. (W. T. B.)
Kammer der Repräsentanten erklärte der Minister
Orban, daß die Reai
pener tionen nit abgeneigt \
Systems. eintreten zu lassen. «Frankreich.
Paris, 18. Januar. (W. T. B.) Senats - Komnmission für das Armeegeseß hat Marschall Randon zum Vorsitzende
n und Dumas gewählt.
Der Prozeß gegen die Kan
in den alten Provinzen nah dem gen Landtagssizung,
wurde die Wahl bestehenden A dreßaus\chu ses vorgenommen und eine Unter
Ungeseblichkeiten erscheinen möchte. Es Landtage nicht anwesenden Kopreinigzer zwei Landtagsmitglieder beschlossen,
Frère- Cordes, 8ges : ; vorausge lé Reglerung nach einer genauen Prüfung der | , le : L E in Betreff der Antwer Befestigungen erhobenen Reclama- De A E nothwendig ist | ci , gewisse Veränderungen des biSher befolgten Fortifications-
recht habe ersehen können zum Berichterstatter fin y h /
ver | g anzusehen ist. Es handelt sich in diesem Falle nicht blos um die Provinz Hannover, son; sation in der Provinz Hannover
daß dieselbe entweder L i
oder zum Anhaltspunkt ch | i Wunsche des Hauses vorge- nommen werden soll. Es ist also die Reorganisation der Ber- waltungsbehörden in Hannover von dies
em Gesichtspunkte aus von einer größeren Tragweite, als es
auf den ersten Anblick, werden dort die Gru l Reorganisation der Ve
nds\teine zu einer
rwaltung8behörden Überhaupt gelegt wer-
den müssen und schon aus diesem Grunde ist es unmöglich, In der | În der kurzen Zeit einen durchgearbeiteten
Plan dem Hause hit, komme ih
immer wieder darauf zu- 1 die für die jeßt in Han- i Behörden geforderten Summen im Etat zu bewilligen ; ich berufe mich auf das, was ih neulich darüber , _| gesagt habe, 8, der Herr Abgeordnete Die | von Vincke gesa gten Worten nicht ; ) der gegen das Provisoriuni
immen will; seine Deduction schien
| 101 1 mir gegen das Proviso- : rum gerichtet, und so weit ich darin Re
der Beröffentlichung unerlaubter imerberichte angeklagten Zeit
Italien. Floren
nmer brate der M einen Gesehentwurf ein, b
der Gewehre der Marinetruppen. — forderte die Kamme
erklären, nach welcher das Recht d
Der rung Broglio
lichen Antrag wurde bis Hierauf wurde die Deb Im Verlaufe derselben erflärte der eet ih vor Berichterstattung der Regierungskommi sion über
abaksmonopol nicht aussprechen. Die Kammer nahm ersten 22 Kapitel des &inanzgeseßes an. i
— Der Kriegsminister hat die Wieder - Au jüngster Zeit errichteten
zur Erledigung der
flösung der
Depot - Compagnieen der Infanterie- | als bestehende Regimenter angeordnet.
Nußland und Polen. S
ungen wurde heute fortgesetzt. 3, 18, Januar. In der heutigen N j Sigung der Deputirtenkan arineminister | zunächst, an mein M
etreffend die artilleristische Bewaffnung | last desselben gesprochen der Panzerflotte, sowie einen Gesehentwurf über die Umarbeitung | Ges
j j l ce In dieser Liste enthalten Budgetdebatte vertagt, och nicht alle in meinem Mini eri alle über das Einnahmebudget fort eseßt. | dern nur immer
er, er fönne | was überhaupt in die Mini
| / Ï cht habe, berufe ich mich auf die von ihm angeführten Argumente. Ich erlaube mir nun einige Bemerkungen gegen das anzuführen , was der Herr Abgeordnete von Vincke außerdem gesagt hat. Er hat inisterium anknüpfend, von der Geschäfts- und gesagt, daß es nothwendig sei, diese chäftslast herabzuseße
ib ständi n Und zu vermindern. Dari Abgeordnete Melana | ihm vo ¿andig MNecht, i, r auf, sich gegen die Aeuße g '8 zu e die in meinem Ressort l er Kammer, das Budget zu vex- | dem Hau weigern, nicht ganz, unzweifelhaft sei. Die Debatte über den bezüg-
gebe ich In Bezug auf die Liste der Gegen- | l bearbeitet werden und die i se mitgetheilt habe, mö
ch l chte ich nur das bemerken, daß e einzelnen Gegenstände, welche i
waren, nei um bearbeitet werden, son- da8jenige aus d schiedenen Kategorieen, : „lé Llnisterial-Instanz gelangt. Wenn also das | Namentlich das Polizei-Präsidium und dessen verschiedené Bran: die | Ven citirt sind, so hat das nit den Sinn, daß alle diese Sachen
in meinem S ab’ *ovo bearbei rden, sondern in | fle kommen nur in ofern in meinem Ministerium zum Vortrage,
| Verordnungen sie in die Ministerialinstanz e- wiesen haben. S dic
N „arg i gerade nach dieser Seite bin t. Petersburg, 16. Januar. Se. Majestät der Kaiser hat d
Sammlung von Mineralien, welche sih auf der befunden hat, zum Geschenk gemacht. Die S worden, Dánemare. Kopenhagen, 16. Januar. Eigung des Folkethings wurde die W Prüfung des Esbjerger Hafenprojektes' erledigt. s wurde darauf die erste Behandlung des Gescyes , treffend Anschaffung von Material und
lichen Uebungslagern, N Mien Und der Ue
Angelegenheit zur zweiten chandlung und
im Ausschuß von Mitgliedern beschlossen. — ‘ „anuar. In der Reichstags legte
Sißun die Regi ung
i ihe Resultat S Abstimmung auf den J Thomas und
. Jean Über die Abtretung an die Vereinigten Staaten Vor Von 1266 Stimmenden haben 1244 für, 22 gegen die Abtre- tung gestimmt. In der nächste
n Sizung wird der Abtretungs- vertrag selbst den
1 Reichstage zur Beschlußfassung und Gench- ugung vorgelegt werden.
— Der General-Licutenant und Kammerherr von Bülow, welcher bis jegt die Leitung der dänischen
Gesandtschaft in Ges interimistisch versehen hat,
Jehe! ist zum peißerordentlichen ‘las en und bevollmächtigten Minister daselbst ernannt worden. - -
T tr e
Landtags- Angelegendbeite
Januar. Jn der gestrigen Sißung des ses erflärte der M s
inister des Innern, burg, na den Ausfüh
er französischen Regierung die
In der gestrigen | bercits nah Kr abl des Aussc{usses zur
D - Allein im Allgemeinen ständig zu, i
rordentlichen Vermeh- rung des Verkehrs d ichtigkei i Weltausstellung Berlin, die Geschäftslast des ammlung ist dem ariser mineralogischen Kabinet Übergeben
l Verbindung mit ) | „Tnifteriums zu ciner so großen angewachsen ist, daß eine Abbürdung derselben als nothwendig erscheint; und w len, was ih in die
) ser Beziehung | äften gethan habe, so’ würden Sie daraus den Schluß Ziehen können „, daß lch nicht blos von dieser Nothwen- digkeit Überzeugt. bin, sondern
fortfahren wer
auch nach allen Ri tungen bin - | ord de, derselben Ausd E A Inventarium zu jähr-
H ruck zu geben Theilnahme de Hau
Und soweit die ses dazu nothwe! " di
idig ist , dieselbe in An- bergang der | spruch nehmen werde. L Prüfung der)elben
Der Herr Abg. Freiherr von Vinccke citirt ferner die Kom- munalsachen; er führt
e ri an, daß der Oberpräsident die leßte Instanz für Kommunalbeshwerden sei, und will deduziren, daß im Ministerium nicht ‘rehte Lust vorhanden zu sein scheine, die Rekursinstanz sich aus der Hand winden zu lassen; er hat
das Ministerium sci schwankend gewesen und habe die
b der Oberpräsident | 0, als ob er es Herren , die Geseßgebung liegt verschieden: nd die Rheinprovinz ist der Oberpräsident die nstanz, für die alten Provinzen ist er die leßte Instanz nit, und gerade den Punkt, ob in dem Gesegze strikte ausge- rüdckt sei, daß in Rheinland und Westfalen nah dem Ober- präsidenten der M Falle nit mehr ent-
daß d Minister nah 1 : / tönne. Es ist früher wohl rü z ih habe aber ese galten und durch{chgef in Rheinland und We falen der n Falle die leßte In- stanz sci und daß es nur
: j rungen des Abgeord- Vincke (Minden) was folgt:
| ur dem Minister vorbehalten bleiben müsse, wenn diese Entscheidung zu seiner Kenntniß ktommt, für künftige Fälle dem Oberpräsidenten zu sagen: die Prinzipien,
d : j il fie 263 entfernen sein wird, weil
L chgebung zu en L wortlicfeit ist, sgegangen bist, sind | A Hiioeibige ‘Bedingung M 14 Cte ba Vincke auch denen Du bei der Ene Prinzipien zu T G. | bie ün dex Landräthen O lier ganz mit Recht sagte D eit
von V künftig ist nach E M : Minister nichi nehmen | iß nicht eliminiren wi ind, deren Verantwortli: 1d fün rugniß wird si der | gewiß 1 wirksamsten sind, di rshwebt. Aber, falsch, 0A dieje Befugniß N - | jenigen Beamten an nd dem Publikum vo Bublifum Aflen fönnen. Herr Abgeordnete lag 6 P tg tin e Herren, je verantwortlier 48 Bn Chef gegen- Wenn L hin gekommen sei, daß ih n e, so glaube ic, ge ist desto verantiwortlicher i der Volksvertretung zu stand, s8gehenden Sachen se Es wird kaum ei Mi- | Über, der zuleßt die den Sie mir Alle zugeben, n eine und ausg Uebelstand nicht }o A, ritridide, wie der des Mi- | tragen hat. Und das werde roßen politischen Frage llen ist dieser if einem annähernden ben im Stande sein sollte, Landräthen, die si in Ses gegenüber bewahren wo anz Behörde } sein wo der Chef derse Wenn Sie wüßten, | eigene Stellung dem Ministerin 8 ihnen gesagt wird, oder g ist alle eingeper chen eingehen, #0 N O leresla von ihnen allen | offenbar Opposition machen — \ Oppositi on der Minister Qn welcherlel ZAŒ Chef im Staaläinle künftigen Orga- igstens bei einer solchen OPpo| icht übernehmen kann. daß der ¡iptgrundsag - der Vincke | daß wenigjiens 1 dem Hause gegenüber 1 ich glaube, aen me. Als Hai ‘dnete Freiherr von Verantwortlichkeit dem H leich hervorheben, daß
intniß neh Zerr Abgeordnete F laube, , i dieser Stelle zuglei raus Syslm bee Mmbesaidn Ehren M e uten 38 mode el di
get in Punkt is, auf, den man, da dies ein
dispositionsstellung
ih Über den Begriff der Zur
f ian muß sich Über : umal
G : ieder zurückkommen | ma , ingeführt wurde, 3
þ ¡rung von Anträgen immer pafit, Warum Joan E mag, als diele Dor f Perl ine Stellé gefunden hat,
bei e is ade für fern nicht ganz dasselbe und welleiye derselbe in dem O veranla worden sein, G s tue
wird, e n Ehrenämtern n Aber nach meiner Er- damit die Anschauung v ist vielleicht noch dadu 18
die Inhaber VO 18 besoldete Beamte? L u übernehmen, | da i. Diese Auffassung i tegeldern meistenthei ' en a r: Boi renämter z Strafe sei. ; ieher von Wartege Gi
Denen E die Bereitwilligkeit, Ch : seßlich be- | stärkt worden, da n Ua nen Allein ih (aube au mus
außerordentlich (df da, wo schon jeßt E P welche in Begriff der Didpositions Lang E tungs: Chefs Dies ift se Westphalen wird von de u treten, | den Begr iter als der Ausdru s ihm unmög- fi u. Jn Wesip) ist, in die Verwaltung dee in | ist nichts wel ten gegenüber, daß c : Bor-
stehen, der Fa Leuten gewährt ist, n k laube, die Lust, dem einzelnen Beam 2 Beamten bei aller Bi
abhängigen De nacht, und ih gc nach Osten | dem. it dem betreffenden? ieren; fie is} keine
hr wen S lien nimmt mit der Provinzen tressliGfeit seiner Eigenschaften, zu regieren; f}
Ee mehr ab. J habe wenigstens efunden.
immer lich wenig Theilnahme dafür g
außerordentlich woenlÿ
ine Maßregel, i abseßt, sondern nux eine N Ner- i echt verstanden, | Sträfe, e Seit: ‘So Ute ih A een Chef bist du Wenn Herr v. Vincke L er Made 28 ständischen U de tungösthätigkeit Um Le I Verhältnisse, Pr enn h terha Ti flar aus- | walte sehen. ürde 1 i : ter Aufrechterha! ahrscheinlih unl vielleicht lieber gesehen. en kann, so würde Sin wide E ab ih mich früher w d der Ritterguts- | viele Augenblicke nicht sag lum desjenigen, wa be, so habe 1 1 t, daß der Stan if des | in diesem Aug tegelder etwa ad moc 1 Beamten neint y Der Begrils.. wenn die Warlegelde! irt würden, und dem ckt. Jch habe ge! lebt haben mag. , daß cer | sehen, * Fall ist, höher normirt wü ich in seiner gesell- i e it kein derartiger mehr, t- | Hannover Dr De orenbeit gegeben würde, fi 1 und besißer als e als solcher ist kein nd daß er für taa diese Weise Gelegenheit g ck zu fühlen, fortzubeweger Ge: Ritter N ben Organismus paßly ¿ffentlichen Bewußtsein | auf ftlichen Stellung, ohne Dru j hef von seinen Diensten n in unjeren slaa Pflichten als eine dem 0 ber ih meine, | sha ten, bis ein nachfolgender öglichfkeit , jeden Augenbli : te und Psli könnte. A : ts- | zu warten, “Aber die Mög 1 Id den kön- etfennbate Grund "der an Sielle des Ruterguts fine verantworlien Beamten (ou dn f e fie nic e Grundbe} - ist ei dex | einen ver tungs - Chef 1 e * o titt f A det ß ‘gittergutöbelih e seine nen, ie ene tigreit lahm legen wollen. wirkliche S E i we c j einer ï sien ei dem neuerding ; sichern , a lage, und entfernen , )o wird n vertreten werden musjen,/ enn außerder ind , so kann ich vers \ 2 P Ct Sen en n j t 4; rarissen Stelle durch den lt glaube, daß, Man den Rand En ndithen |Landrathöömmier Staatsregierung keinerlei Jnitiative ergriffen V4 i “ti : f u Se! : in den tenntnisse in ebenso, Mie 2° usdrüctte — des städtis e man ihn verwischen, | daz den ist. Es liegt eben in d! fte und große Kenntnisse — wie ih es auêdr en können; wollte mit dem leben- | wor nd bedeutende junge Krä ben ihre Natur in dieser wird verwische ung nach, n abe, | ämter si Aemter. Sie habe iltnissen ge- so würde inan érspruch Lun n e so Anspru E iber, Ry E N n Kreise Niemand Lu Mer da “ständische “edo ufe en allgemeinen d die E und es fommi häufig vor, da man V it ledigli den Gegensa inde, wie sie dur : t lediglich d erbände, habe ich dami
t über- inden das Landrathsam éin E nter solchen Umstän ben müssen , den chnen wollen, die ich I etwverden, für eindurhauë n N d Wäbrend die Kreise Jemand ha len bezeichnen V icl-Ordnung bezei daß diese Verbände Kreis- und Provinz ite, weil ih glaube,
ibt bei : rren, das bleibt N i enken. Nun, meine He die Regierung | le fie es wah Män! | be Landrathsamieinrihtung R r be Kreise r Es Prbiaftlichen eie e Ut an Besiß E dite Beamten nicht ONToUiTt I E fe meistens ihre Wahl } i î ge l / : 0 : / ; 2 a / 1 : A baben, 1% ommunalen Leben. an enen T rovben im P iten, den sie E E daß die Kreise, Wirksamkeit M a meiner Worte, als i halten müssen. elernt haben. a
14M tung mene Sr pen Wesen fest und | kennen g
ist die Bedeu e an dem ständische pfehle mir
gewissen Sinn
i Vertrauen ; en, denselben weniger t dann, er em der Art | an deren Spiye Beamte stehen, Der Herr Abgegrdee 0, der Gesebgebung in de nan mö ebe als Rath, mi
be l 4 1 waren. Jch ha ; s solchen, die eingesessen waren. ernannt bisher gethan | geschenkt L gas 'dielentärn, welche um Willens als die- sche Gesehgebung L Mann die An- | nicht gefun “den Kreisen gegenüber fremde 1, Die Stellung fortfahren, 10e Di ‘ine Prinzipien hinstelle Und d der Beschluß lde fa den On if. s A Natur nach Que i ipien fü inzeinen e I ndes, ist ich mich kaum ein abe, daß lef inzip L n Selbstverwaltung, S Laus selb\t hat Be e ana, daß A Sonn nahme dieses Aae 50 halle at Me n. Abg darauf L neen kann, wo sich zwischen den la überla). be mir, den Hrn. * in der a seygebung ip, aber ih erlau st, was richtiges PrinziÞ/
mach uli Verhältniß n vom n un in vertrauliches Verhä g völkerung nicht ein , daß es ein Prinzip (k, Sie, || le ei S Lo Ie für die alten Provinze , L 1 Landgemeinde - Or
z der 20,000 entwickelt hat. nete v. Vincke noh wegen N" arauf la und dos e Hannover er- | Wenn der Herr Abgeordnete v. ViEe den ürde, diese ck gefunden haî, U! für Hannover e ler, die in dem eckmáäßig sein wür ch 1856 A Ausdru gefunden bie ‘Provinz S E auemettiam macht, R R i Degen n ribtia 9 bestimmten i8ordnung und der dnung. Alle diese Ge unter diejenigen ist das gewiß prinzipie 1a, welche lassenen Kreis0o Landgemeinde - Ordnun L en: »Dies muß iSeingesessene sind, so is sehr geringe Besoldung, E, in erlassenen Pans n Zügen zu 1ag auf | Krei : für die leider iptentschuldigung® Holstein er darauf, in große sdrüdlih: »In Bezug ist ja auch immer bt haben, der Hau sposition sei, beschränken R en« ; sie sagen au; halb cures Kreises Be- die Landräthe bisher geha 8 ‘eben eine Pa in sollte, der Staat veriang unkt mögt ihr ili « Das Prinzip der und der gewesen, n “sondern nur remunerirî d Gedan- diesen und jenen Þ ihr es: regeln wo rdnung legalisirk. | Le entlich nicht besoldet, | n erstattet. Und diesen GHdan- N en, wle ; diese Vero e | die eigen : n Auslagen dem ib gebe Paten mden L Nen Degug auf daf, was L v Bin (dem Win Wesentlichen festgebalten, in Nun n S äthe ausgesprochen hat: Er lobt das Institut 7 n E d ; the ausge die Gesezgebung über die Landrä ns di
| rovinzen anders zu abe, die Landrath8ämter in den neuen P | wei- tadelt an ihm nur das8, daß erste O évosition zu stellen nts :
rede, das ist eine | inverstanden sein würde, een, E eten von Vincke ein daß nach und nah an die Stelle der eingese}| R léorbi tens, da
äten Bezug | alt8ver- r i ug auf die Gehal
N f L A E fe un andere Frage. Sonst hat mir in Bezug
Lelbs icht eingesessene E geinerten, da ; S
räthe- wirkliche, n
: : 18 auf die Zurdispositionsstelung w1 E