e &. e 362 — Im Verlaufe der gestrigen Sißung des Abgeordne ten- auf vollständige Regelung - des weltlichen Stiftungs.

auses wurde ‘auch der zweite der von den Kommissarien des Sinites U Titel 21’ eingebrachten, und in der gestrigen Nummer dieses Blattes mitgetheilten Anträge angenommen. Es folgte der Abschnitt Elementar-Unterrichtswesen. -Zu Titel 22 und 23 (Schullehrer-Seminare 338,535 Thlr., Elementarschulen 725,109 Thlr.) licgen folgende Anträge vor:

1) Von den Kommissarien des Hauses:

a) die Regierung aufzufordern, den Dispositionsfond von 12,000 Thalern zu Besoldungen und Zuschüssen für Elemcntarlehrer um ein Bedeutendes im Etat pro 1869 zu erhöhen; b) die Regicrung zu er- suchen, auch denjenigen militairpflichtigen Elementarlehrern und Schul- amts - Kandidaten, welche nicht auf einem Schullehrer - Seminar ihre Vorbildung erhalten haben, die Vergünstigung ciner nur sechswöchent- lichen A gewähren zu wollen.

2) Von den Abg. Bieck, Polomski und Wantrup:

Die Regierung aufzufordern, zur Verbesserung des Gehalts der Elementarlehrer, sowie zur Errichtung neuer Schulsysteme eine größere

Summe auf den Staatshauthalts-Etat bringen zu wollen. L

_An der Debatte über die genannten Titel resp. Anträge be-

theiligten sich die Abgeordneten: Harkort, Schlichting und Graf

Renard. Um 4 Uhr wurde die Sihung geschlossen.

— Die heutige (36.) Plenar-Sißung des Abgeordneten- hauses wurde um 105 Uhr vom Präsidenten von Fork en- beck mit kurzen geschäftlichen Mittheilungen eröffnet.

Am Ministertische befanden si. der Finanzminister Örhr. von der Heydt, der Handelsminister Graf von Jhenpliß, der Unterstaats-Secretair Dr. Lehnert und mehrere Regierungs§- Kommissarien. : j

Bor Eintritt des Hauses in die Tagesordnung überreichte der Handelsminister Graf von Ipenplis zwei Gesey-Entwürfe, nämlich wegen Aufhebung und Ablösung der Qwangs- und Bannrechte inden neuen Landestheilen und wegen einer zu oe Yins“garantie bei dem Bau derx Eijenbahn von

ofen nach Thorn mit der Abzweigung nach Bromberg.

_ Hierauf wurde in der Vorberathung des Etats des Ministe- riums der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten fortgefahren.

An der Debatte betheiligten fich die Abgeordneten Bieck, von Vindcke (Olbendorf) und von Vincke (Minden).

Der Unterstaats - Secretair Dr. Lehnert gab wiederholt Erklärungen äb. Bei der Abstimmung wurden die Ausgaben Tit, 22 (Schullehrer-Seminarien) bewilligt und der Antrag der Kommissarien zu b. mit einem Amendement des Abg. v. Beesten, in die Einleitung die Worte einzuschalten (die K. Staatsregie- rung zu ersuchen), «in gecigneter Weise dahin zu wirken, daß U. s. _w.« angenommen.

_ Qu Tit. 23 (Elementarschulen) wurde der Antrag der Kom- missarien (a) zurückgezogen. Bei der Diskussion nahmen das Wort die Abgeordneten Knapp, Bie, v. Czarlinski, Dr. Paur.

Die Anträge des Abg. Bieck und hiernächst auch die fol- genden Titel bis Tit. 28 wurden ohne Debatte angenommen.

Der Abg. Twesten befürwortete seinen zu Tit. 29 (Kunst- muscen in Berlin) gestellten Antrag:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: in Wiederholung des Beschlusses vom 7. Dezember 1866 die Königliche Staats-Regie- rung aufzufordern, die Bestimmung über Neu-Anfkäufe für die Kunst- muscen innerhalb der dazu bestimmten Summen, sowie die Anord- nung und Ueberwachung von Restaurationen der vorhandenen Künst- werke Und die Entscheidung über die Aufstellung der Kunst1ocrke einer nach Mehrheit der Siimmen beschließenden Kommission von Sachvcr- ständigen zu übertragen.

a Der Unterx Staais ecretair Dr. Lehnert erklärte fich mit diesem Antrage im Allgemeinen einverstanden und gab zu der gedruckten Mittheilung der Königlichen Staats-Regierung noch erläuternde Erklärungen. Nachdem noch der Abg. v. Hennig gesprochen hatte, wurden die Ausgaben Tit. 29 bewilligt und der Twestensche Antrag fast einstimmig angenommen,

Tit. 30 (Akademie der Wissen)]chaften) wurde, nachdem der Abgeordnete Dr, Karsten gesprochen hatte, mit folgendem Antrag der Kommission:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Die Königliche Staatsregierung aufzufordern , die bereits in der vorigen Session empfohlene Erhöhung der Staatsbeiträge für die Akademie der Wijjen- haften und die Königliche Bibliothek zu Berlin nunmchr im Etat pro 1869 zu bewirken.

angenommen.

; eim Schlusse unseres Blattes Überreichte der Finanz-Mi- nister Frhr. v. d. Heydt zwei Geseßentwürfe: 1) betreffend die

Abänderung der Stempelgesezggebung in den Regierungsbe- zirken Kassel und Wiesbaden ; L 4) betreffend die Erhebung der jährlichen Aversionalbeiträge in den vom ZJollverein iuSgedlosenen Gebietstheilen.

_ Sachsen, Dresden, 24. Januar. Jn der heutigen Sigung der E Kammer wurde die Erledigung eingegange- ner en ortgeseßt. :

aden. Karlsruhe, 23. Januar. Jn dem vom Abg. Nenk erstatteten Bericht über die Motion des Abg. Eckhard

Vermögens wird der Antrag gestellt : ; »Die hohe Kammer wolle Se. Königliche Hobeit den Groß, herzog in einer unterthänigsten Adresse därum bitten, in thun:

lihster Bälde die Rechtsverhältnisse der weltlichen Stiftungen f

im Wege der Geseßgebung (bezw. durch Verordnung) vollstän, dig regeln zu lassen, unter vorzugsweiser Berücksichtigung dez Gesichtspunkts, daß die Verwaltung des weltlichen von der des kirchlichen Stiftung8vermögens getrennt und die erstere den he. theiligten Gemeinden übertragen wird. «

— Gestern und heute beschäftigte sih die erste Kammer mit der Berathung des Gesczentwurfs über den Elementar:

Unterricht. Der Kommissionsberiht wurde von dem OÜrsten |

Wilhelm zu Löwenstein erstattet.

LWürttemberg. Stuttgart, 23. Januar. Die Quweite Kammer seßte in der 57. Sißzung vom 21. Januar die Spezial: Debatte über das Kricg®dienstgesey fort und verhandelte ins. besondere in dieser Sißzung Über die Dauer der Präsenzzeit. Der Abg. Schott hatte u. A. beantragt, als Maximum der Präsenzzeit der Infanterie ein Jahr, bei den Übrigen Waffen zwei Jahr festzustellen; der Abg. Mohl: die Präsenzzeit möge dauern bei der Jnfanterie 8 Monate, bei den reitenden Trup- pen 15 Jahr, ber den übrigen ein Jahr. Der Chef des Kriegs: Departements, General - Major von Wagner, äußerte fich Ep e hinsichtlih der Dauer der Präsenz gestellten Anträge, vie folgt:

Er werde nicht irren; wenn er annchme, daß Niemand im Hause sei, E

dem nicht an der Herstellung einer wirklih tüchtigen bewa neten Macht gelegen sci. Allein dazu dienen doch die Amendernents o bar nicht. Ohne unserem Volksstamm zu nahe treten zu wollen, föônne man zum mindesten behaupten, daß wir in Bezug auf. Kriegs tüchtigfeit nichts voraus haben. Die übrigen deutschen Staaten haben 2 und e O Präjenz ¡ die Franzosen 5. Jahre. Schon diese Thatsache müsse dem Hause die Pflicht nahe legen, genau zu unter suchen, ob es etwas so Abweichendes schaffen wolle. Die Aus nügßung der Zeit beim Militair betreffend, könne er den Herrn Viceprä- sidenten versichern, daß gewiß keiner der Offiziere und Mainschaften wäh rend seiner Amtsführung sich über zu wenig Beschäftigung beklagt habe. Der Geist des preußi‘chen Reglements sei ein solcher, wie ihn die Truppe brauche, welche dadur zur Selbstthätigkeit und Geistes gegenwart erzogen werde. Das Zündnadelgewchr ‘diene den (f nern als Waffe zur: Bekämpfung des Entrourfs: Dasselbe sei aber cin einfaches, bewährtes und das einzige wirklich erprobte Militair gewehr. Das von Herrn Probst empfohlene Chassepotgewehr möge alles Mögliche leisten, allein eine bewährte Kriegswaffe könne man es nid heißen. Weiter werde von den Gegnern immer die Ge ährlihkeit des Ueber- A hervorgchoben. Allein um diesen Gefahren zu begegnen, cien im Geseßesentwurf selbst Uebergangsbestimmungen vorgesehen verinôöge deren das Kriegsministerium wie bisher die verpflichteten Mannschaften zur Kriegstüchtigkeit einüben könne. Der Hr: Abg. Mohl habe im Juni 1866 von der Nothwendigkeit einer vollkommenen Aus bildung und der Nothwendigkeit, mit den übrigen deutschen Truppen Hand in Hand zu gehen, eine ganz andere An sicht gehabt als heute. An „der Präsenzzeit abbrechen, wäre die verschwenderischste Sparsamkeit, Das Kriegsministerium sei; dies könne cr aus fester Ueberzeugung versichern, der größten Spar samkeit beflissen. Es sci absolut nothwendig, daß cine geringere Prä senzzeit als die von 2 Jahren die allernachtheiligsten Folgen für die militairische Brauchbarkeit - unserer Truppen ‘habe. noch kürzere Präsenzzeit beschließen sollten, {ließt der Redner, so. wür den Sie unter allen Umständen die Ehre und Reputation der würt: tembergishen Truppen, welche diese mit ihrem eigenen Blut errungen haben, in Frage stellen. Glauben Sie mir, es ist nicht möglich, daß nur theilweise gebildete Truppen das gleiche leisten, wie die nach allen Richtungen hin trefflih geübten.

Wayera,. München, 23. Januar. Abgeordneter Frhr. v, Stauffen berg hat sich die Petition der beiden Gemeinde Kollegien der Stadt Ingolstadt um Freigebung der Advoka- ten- Praxis in folgender Gassung angeeignet: »Die Kammer der Abgeordneten wolle beschließen: es jei an Se. Majestät den König die allerunterthänigste Bitte zu richten, dem Landtag allergnädigst einen Geseßentwurs, wodurch die Advokatenpraxis vorbehaltlich bestimmter Nachweisung über Befähigung, freige- geben wird, vorlegen zu lassen. « Der sechste Ausfu erklärte den Antrag als formell und materiell zulässig und beantragte die Ueberweisung desselben an den betreffenden Fachausschuß. Demnächst wird sich also der Landtag über die vorliegende Vrage aussprechen.

— Aus der Rede, welche der Reichêrath und General Quartiermeister Graf Bothmer gelegentlih der Debatte der Reichsrathskammer Über die zwischen der leßteren und der Ab- geordnetenkammer hinsichtlich des Wehrgeseßcs bestchenden Diffe renzpunkte hielt „heben wir Folgendes hervor:

Den größten Mangel des bisherigen Wehrgeseßes erblice er im Einstandswes en. Man behaupte zwar, daß dieses System tüchtige Unteroffizicre der Armee verschafft habe, und er stelle dies nicht in Abrede , glaube aber im Allgemeinen, daß die Armee durch das Ein- standswesen in dieser Hinsicht nicht viel gewänne. Durch das Ein- stchen, durch das Institut der Unmontirt-Assentirten, im Vereine mit den Ausnahmsebestimmungen , welche das Hecresergänzungegescß vom Jahre 1528 gab, obwohl die Armecverfassung auf die allgemeine Wehr-

“theilungen sci zur Defensive gezrnoungen.

Wenn Sie cinc E

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pflicht basirt war, sei das Heer ein wahres Conscriptionsheer, ja noch mehr, in gewissem Sinne ein geworbenes Heer gewor- den. Wie anders könne man nämlich das“ Verhältniß des Ein- stand8manns bezeichnen als das eines geworbenen Soldaten? — Er ebe zu, daß einige Einsteher ihre Einstandskapitalien aufgespart, bei en meisten gelte aber wohl der Saß, wie gewonnen, so zerronnen. — Bei Soldaten, die im Frieden alt werden, könne er keinen Vorzug vor jungen Soldaten erblicken, die eine gehörige Schule im Heere durchgemacht haben. Man bedenke ferner die Ungeheuern Kosten, welche die Einstandsfkapitalien den Einstellern verursachten, Kapitalien, die größtentheils cine unproductive Vewendung fanden.

Abgesehen von alledem hebe das Einstandswesen die allgemeine Wehrpflicht im Prinzipe auf, was auf die ganze Anschauung des Volkes vom Wehrrechte und somit auf den Geist der Nation von unberechenbarem Einfluß sei und dem Heere einen ganz anderen Cha- rafter verleihe; denn hierdurch werde der wünschenswerthe Qutritt der

ntelligenz zur Armee verhindert, während, wenn dieser Zutritt statt- finde, nichi blos der Soldat befähigter, sondern auch der Offizier zu höherer

Befähigung gezwungen würde.iDie größere Jntelligertz im Heere wirke aber

auch auf das Land zurü; so seien in Preußen durch das Institut der ‘einjährigen Freiwilligen in den Provinzialstädten eine Menge von Schulen entstanden, bloß um den Eintritt als einjähriger Freiwilliger zu ermöglichen. — Durch größere Jntelligenz werde aber auch das Heer wohlfeiler; nur so sei cs nämlich möglich, die Zahl der Com- pagniecn eines Bataillons von 6 auf 4 herabzuseßen, wodurch eine erheblihe Zahl von Chargen und -Zugführern erspart werde. Von rößerer Wohlfeilheit des alten Systems könne nicht die Rede sein; Lau die Reserve, die Legion müßte jedenfalls organisirt, insbesondere der Staats-Regierung ermöglicht werden, die Reservisten zu zwingen, zur Fahne zu kommen. Ein unverkennbarer Vortheil des neuen Sy- ln sei Überdies die Erleichterung der Ansässigmachung und Verche- ihunag.

Man habe in diesem hohen Hause den Ausgang der Schlacht von Sadowa nicht der größern Ausbildung des Heeres , sondern dem Glüe zugeschrieben, er stelle dies in Abrede; ein aufmerksamer Beob- achter fênne vor jedem Kriege mit hinreichender Genauigkeit den Sieger voraus bezeichnen; der Sieg beruhe nämlich auf der inneren Einrichtung des Staates und der Ausbildung der Armee. Wenn auch das Glück cine Rolle spiele, so werde doch der besser organisirte Gegner auch das Unglü überdauern, der \{lechter organisirte selbst mit s\cinem Glücke nichts anfangen können. Die moderne Taktik \er- fordere cin manösvrirfähiges Heer. Ein Heer mit unzureichender Prä- senz des Einzelnen und ungenügender Friedenspräsenzstärke der Ab- Wer sich aber auf die bloße Defensive beshränke, der verfchle den Zweck des Krieges und ruinire das KriegSsinstrument. : :

Oesterreich. Wien, 24. Januar. Nach der heutigen «Wiener Zeitung« ist die Vertagung des Reichsraths bis zum 10. Februar d. J. verlängert worden.

— 29. Januar. (W. T. B.) Die »Wiener ZJeitung« bringt einen Kaiserlichen Erlaß, wodurch der Erzherzog Albrecht zum Ober - Kommandanten der Armee ernannt wird. Dem- selben sollen in Zukunft die Juspizirung, so wie die kricgs- tüchtige Ausbildung der Armee obliegen; auch hat er die Be- fugniß, bezügliche Vorschläge dem Reichs-Kriegsministerium zu unterbreiten.

Agram, 23. Januar. In der

heutigen Sihung des Landtags wurde der schriftliche Protest der ausgetretenen national - liberalen Partei ad acta gelegt und für die Au8ge-

tretenen sofortige Neuwahlen be‘chlossen. Hierauf folgten Verificationen und Verhandlungen über Wahlproteste. Schließ- lih wurde der Bericht der zur Leichenfeier des héchstseligen Kaisers Maximilian nach Triest entsendeten Landtags-Deputa- tion zur Kenntniß genommen. Schweiz. Bern, 20, Januar. Nach den bestehenden Bundesbeschlüssen über A von Eisenbahn-Konzessio- nen haben alle Eisenbahnen in der Schweiz, welche mehr als 4 pCt. jährlih reinen Ertrag abwerfen, der eidgenössischen Post- verwaltung eine Konzessionsgebühr bis 500 Fr. jährlich für jede Wegstunde der betriebenen Bahnstrecken zu entrichten. Heute hat, nah der »Köln. Ztg.« der Bundesrath die Konzessions- gebühr festgestellt, welche die zwei einzigen Eisenbahnen, die in der Schweiz in so günstigen Verhältnissen stehen, in diesem Jahre zu zahlen MR Diese zwei Bahnen sind die Nordost- bahn, deren Konzessionsgebühr auf das Maximum von 500 Fr., und die Centralbahn, deren Konzessions8gebühr auf 400 Fr. pro Wegstunde fixirt wurde. 5 | Velgien. Brüssel, 22. Januar. (Köln. Ztg.) Die Qweite Kammer hat heute die allgemeine Berathung über das Militairgeseß begonnen. Der Kriegs-Minister legte die verschiedenen Amendements der Regierung zu ihrem ursprüng- lichen Gescyentwurfe auf den Tisch des Hauses. Die Regierung ist in den meisten Punkten mit den Aenderungen der Central- section einverstanden. Die Zahl des jährlichen Kontingentes für die Miliz soll um 1000 Mann, die Dienstzeit um einen Monat herabgeseßt, das System des Loskaufes vor der Zichung aufgegeben werden. Die Erklärung des Justiz-Ministers in einer der lehten Sißungen über die Aufgabe der Süd-Citadelle von Antwerpen hat bereits eine Erwiederung gefunden. Die Handelèkammer von Antwerpen hat nämlich einen Beschluß

gefaßt, durch welchen sie dem Ministerium ihre Zufriedenheit mit dessen Beschluß und den Wunsch ausspricht, daß die ver- sprochene Maßregel baldigst ausgeführt werde.

_ Großbritannien und Jrland. London, 22. Januar. Die Statue Robert Peel's ist jeyt vor dem Parlaments- Gebäude , niht weit von dem Standorte der Statue Lord Palmerston's, aufgestellt worden. Der Tag ihrer Enthül- lung ist noch nicht festgestellt. j

— Heute Morgen starb General Thomas William Brotherton, geboren im Jahre 1785 und seit 1860 Gencral. Seine Dienstzeit begann im Jahre 1800; ér focht u. A. im

Jahre 1805 in Deutschland.

— 24. Januar. Aus Alexandrien wird gemeldet, daß verläßlichen Nachrichten zufolge der Vice-König von Aegypten die Mehrzahl seiner Truppen von der abyssinishen Grenze zurük- ziehen und nur einen kleinen Truppentheil in Massovah zurü- lassen werde.

Frankreich, Paris, 22. Januar. Der Justizminister Baroche ist {wer erkrankt.

— Die Vorarbeiten für die mobile Nationalgarde werden, nach der »Köln. Ztg.« mit Eifer betrieben. Die Uni- ras für 280,000 Mann sind bereits fertig und die Cadres gebildet.

Brest, 24. Januar. (W. T. B.) Der transatlantische Postdampfer »Napoleon 111.« ist heute Vormittags aus New- York hier eingetroffen. Derselbe hatte 61 Passagiere und 623,900 Dollars Baarfracht an Bord.

_ Italien. Florenz, 24. Januar. Jn der heutigen Sizung der Deputirtenkammer wurde ein auf Vertagung der Schlußabstimmung über das Einnahmebudget bis nah beendigter Diskussion des Aus8gabebudgets gestellter Anträg verworfen. — Der Finanzminister brachte einen Gesegentwurf ein, betreffend die provisorische Bewilligung des Budgets für einen weiteren Monat. — “Der Minister Cadorna erklärte, daß die Negierung auf die gestern angekündigte Interpellation über die Ernennung Gualteri o's zum Minister des Königl. Hauses nicht eingehen könne, da die DiKSussion dieses Gegenstandes, welche die Person des Königs in die Debatte ziehen würde, der Verfassung zuwiderlaufe. illa berief sich den Bemerkungen des Ministers gegenüber auf den parlamentarischen Brauch in England , nah welchem derartige Ernennungen ohne Bedenken der Diskussion unterworfen würden. Der Abgeordnete M el- lana hob hervor, daß die Kammer allerdings nicht den Kö- nig, welcher die Ernennung vollzogen, in die Debatte zichen dürfe, wohl aber denjenigen, welcher die Ernennung aus politi- schen Gründen angerathen habe. Nach einigen weiteren Bemerkun- gen des Ministers zog Villa seine Interpellation zurü.

Demnächst erstattete Depretis Namens der Budgetkom- mission Bericht über das Finanzexpose und verschiedene An- träge. Das Defizit für 1868, erklärte der Redner, betrage 236 Millionen; diese Summe zu decken, seien die von dem Ministe- rium vorgeschlagenen Maßregeln nicht ausSreihend, — Der Finanzminister nahm hierauf das Wort und fonstatirte, daß die finanzielle Ordnung wesentlich durch die Annahme der Regierungs - Vorlagen be- dingt sei. Es sei dringend nothwendig, daß die Kammer so bald wie möglih an die Berathung derselben gehe. Es seien neuerdings wieder Unterhandlungen in. der Schwebe, und zwar mit Aussicht auf ein günstiges Resultat, behufs einer ferneren Finanzoperation mit den Kirchengütern zur Höhe von 400 Millionen, eine Operation, die er für schr vortheilhaft für den Staatsschay halte. Die Regierung beabsichtige nicht, der Emission von Papiergeld eine weitere Ausdehnung zu geben. Ferraris fkritisirte darauf das Finanz-Exposé und stellte den (s{chon gemeldeten) Antrag, erst Über das Ausgabe- Budget und dann über das Einnahme-Budget zu beschließen. Nisco bat die Kammer, die Budgetberathung und die Finanz- Vorlagen s{chleunig zu erledigen. Nach Verwerfung des An- trages Ferraris wird Artikel 5 des Einnahme-Budgets mit der vom Ministerium gutgeheißenen Modification, daß die Emission der Schaÿbons von 250- auf 300 Millionen erweitert werden solle, und alsdann in Schlußabstimmung das ganze Einnahme- Budget mit 201 gegen 87 Stimmen angenommen. '

— Den Antrag auf Erhebung einer Untersuchung wegen der Schlacht von Custozza haben von den 9 Bureaux der Kam- mer 7 zurückgewiesen. Der Antrag kommt demnach nicht zur Berathung. : j

— Zwischen den Deputirten Nicotera und Assanti hat ein Duell stattgefunden. Nicotera wurde leicht verwundet.

Nußland und Polen. St. Rd, 20. Januar. Gestern fand im Winterpalais die Vermählung der Prinzessin Eugenie, Herzogin von Leuchtenberg, mit dem Prinzen

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