1868 / 23 p. 1 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

Deutschland is aus dem Jahre 1182 und findet sich in ciner Urkunde des Erzbischofs Philipp von Cöln. Jm Verlaufe des 13. Jahrhun- derts hat sih sodann das Einlager weit verbreitet und ward selbst bei drn Mächtigsten ein belicbtes Mittel, um gegebene Versprehungen zu bestärken. Das 14. und das 15. Jahrhundert sind als die eigentliche Periode dieses Rechtsgebrauchs zu betrachten. Gegen Ende des 15. Jahrhunderts zeigt sich bereits cine merkliche Abnahme desselben. 1548 finden wir, wenn auch nicht cin Verbot , doch schon eine erheb- lihe Beschränkung des Einlagers durch die 1548 erlassene deutsche Reichs - Polizei - Ordnung. 1577 verbot sodann ein deutsches Reichsgeseß das Einlager bei Schuld und Gültverschreibungen; und dadurch fam es nach und nach auch bei anderen Ver“ trägen außer Uebung; doch hörte jene alte Gewohnheit nicht plößlich auf, vielmehr finden wir noch Jahre lang, ja bis ins 17. Jahrhundert hinein, Urkunden, in denen Einlagerverbindlichkeiten vorkommen. Auch in der Mark Brandenburg erhielt sih die Gewohn- heit des Einlagers noch lange, und noch 1602 erging ein Geseß des Markgrafen Johann Sigismund, welches das Einlager ausdrücklich ge- stattete. Selbst 1607 noch konnte Schepliß in den Consuetudin, bran- denburg. sagen, daß Ie Sitte in Brandenburg geduldet werde, wenngleih allerdings selten sci, und noch heute hat der Ein- lagervertrag in dem größten Theile der Herzogthümer Schleswi und Holstein geseßliche Gültigkeit. Dieser Rechtsbrauch blicb Übrigens nicht bloß auf die deutschen Landschaften eingeschränkt, sondern verbreitete sich von Deutschland aus auch nach Polen, Dänecmarck, Schweden und Norwegen, Frankreich, England, Jtalien, Spanien und sogar nach der Türkei. Das sogenannte Einlager ist zwar {hon häufig Gegenstand von rechtshistorischen Untersuchungen ewesen, jedoch noch niemals in ershöpfender Weise erörtert worden. ies ist zuerst durch die oben angeführte ausführliche Abhandlung des Dr. Friedländer geschehen. Der Verf. handelt in seiner Schrift von dem Charafter des Einlagers; den verschiedenen Bezeicdnungen für diesen Nehtsbrauch; von der Entstchung und Verbreitung dessel- ben; von den verschiedenen Fällen, in denen das Einlager gebräuchlich war; von den R welche sich zum Einlager verpflich- teten; von der Form und dem Ort des Einlagers; von den Strafen für das Nichtleisten desselben und von den Kosten des Ein- lagers. Jn einem Anhange theilt der Verf. die Bestimmungen mit, welche noch heute in Schleswig und Holstein über den Einlagervertra in Geltung sind. Obwohl die ganze Schrift einzig und allein au Urkunden basirt und zum größten Theile aus Urkunden - Regesten be- L E00, E ged O nos zin Ie E diplomaticus / 1 meist ungedructte, das Einlager betreffende Urkun- den aus den Jahren 1156—1551 enthält. : ï O

Das Notizblatt des »Vereins für Erdkunde und verwandte Wissen- schaften zu Darmstadt« (Nr. 73 für 1868) enthält cine von der Großherzogl. Hessischen Centralstelle für die Landesstatistik nach amtlichen Mit- theilungen angefertigte und nur in einigen unwesentlichen Punkten von leßteren abweichende Zusammenstellung der Bevölkerung des Zollvereins und des Norddeutschen Bundes, welcher wir mit dem Bemerken, daß derselben in der Hauptsache noch die Er- gebnisse der Volkszählung vom 3. Dezember 1864 zu Grunde gelegt sind, nachstehende Angaben entnehmen: Von der Ges amm tbevots keru ng der in der Zusammenstellung enthaltenen deutschen Staaten gehören zum Zollverein 36,802,572, zum Norddeutschen Bunde, aber nicht zum Zollverein, 1,229,556, und weder zum Zollverein, noch zum Norddeutschen Bunde 5478 Köpfe. An der ZJollvereins-Bevö[- kerung sind betheiligt: Preußen mit 23,452,906 Köpfen oder 63,7 pCt., die Übrigen Staaten des Norddeutschen Bundes mit 4,642,310 Köpfen oder 12,6 pCt., die süddeutschen Staaten mit 8,504,419 Köpfen oder 23/1 pCt., Luxemburg mit 202,937 Köpfen oder 0,6 pCt. Von preußischen Laudestheileù sind für jeßt noch vom Zollvercin ausgeschlossen: einige in Mecklenberg belegene Enklaven mit 1862 Köpfen, Lauenburg (dessen An- {luß inzwischen erfolgt ist) mit 50,698 Köpfen, der &Greihafenbezirk Geestc- münde und mehrere Enklaven vom vormaligen Königreich Hännover mit 12,085 Köpfen, endli von Holstein die Stadt Altona ne st| Gebiet mit 60/856 Köpfen, überhaupt 125,501 Köpfe. Außerdem sind aus- geschlossen: von Oldenburg der Freihafen - Bezirk Brake mit 2448 Köpfen, Mecklenburg - Schwerin (exkl. einige in Preußen belegene En- claven) mit 560,274 Köpfen, Mecklenburg-Streliß mit 98,503 Köpfen, Lübeck (exkl. cinige Enclaven in Holstein) mit 50,375 Köpfen, Bremen (exkl. cinige Enclaven in Hannover und Oldenburg) mit 103,903 Köpfen, Hamburg (exkl. einige Enclaven in Holstein) mit 288,352 Köpfen. Die vorstehend als vom Zollverein ausgeschlossen bezeich- neten Gebiete und Gebietstheile gehören sämmtli zum Norddeutschen Bunde, wogegen von diesem, wie auch vom Zollverein, die Bevölke- rung der Großherzogli badischen Kreise Constanz und Waldshut mit 5478 A Dien N 4

ie Bevölkerung de orddeutshen Bundes umfa 29,324,772 Köpfe; davon treffen auf Preußen 231578,407 Us 80,4 pCt., auf die übrigen Zollvereinsstaaten 4,640,060 oder 15,8 pCt., auf die nicht zum Zollverein gehörenden Staaten des Norddeutschen Bundes 1,106,305 oder 3,8 pCt. Die Bevölkerung der nicht zum Norddeutschen Bunde gehörenden Staaten Bayern, Württemberg,

Baden, Großherzogthum Hessen (exkl. Provinz Oberhessen) und Luxem-

burg ist mit 8,712,834 K Hessen, welche dem Norddeutschen L Köpfe in Ansaß gebracht.

öpfen angegeben. Für die Provinz Ober- unde angeschlossen -ist, sind 258,730

Die Wohlthätigkeits-Anstalten in Frankreich.

Bei Gelegenheit der Weltausstellung hat das französische Ministeri des Janern eine Zusammenstellung der verschiedenen Wodithät gun

stalten in Frankreich in Vergleihung mit dem Status des Jahres 1852 anfertigen lassen; welhe der X. Grupve eingereiht war. Nach der- selben verfügten die öffentlichen Wohlthätigkeitsanstalten in Frankrcich am 1. Januar 1867 über 83 Mill. Fr. Kapital (1852 über 80 Mill. &r.) und unterstüßten 1,700,000 Hülfsbedürfti e. An Privatvereinen waren 2,736 (1409 mehr als 1852) thätig, die über 16,073,322 Fr. Einnahme verfügten und damit 673,000 Arme (1852 nur 393,

unterstüßten. Am meisten haben sich diejenigen Vereine vermehrt, welche ihre Hülfe in der Familie spenden. Die zahlreihsten Vereine sind diejenigen , welche Hülfe durch Lebensmittel oder Geld gewähren (800), demnächst folgen die Konferenzen des heil. St. Vincenz de Paula (493). Das Departement der Seine, welches in dieser Nachweisung n N ist, vertheilt jährlih über 35 Millionen Fr. an HUlf8-

e.

Auf Gegenseitigkeit gegründete Unterstüßung8vereine (Sociétés de secours mutuel) gab es am 31. Dezember 1866: 5918. Das Ver- mögen dieser Vereine belief sich am 31. Dezember 1866 auf 43,063,253 Fr. 2351 dieser Gesellschaften besaßen Altersversorgungskassen mit einem Vermögen von 11,659,259 Fr. Bis zum 1. Oktober 1867 waren 1541 Pensionen (91,962 Fr. Rente) bezahlt worden.

Das Betteln is zur Zeit in 58 Departements verboten. Einc Ausdehnung des Verbots auf andere Departements steht bevor.

Dl Et D e Straßen von Paris. _ Die Sta aris hat, der »yDeutshen Bauzeitung« zufolge, gegen- wärtig beinahe 9,000,000 Qu. Metre öffentlicher Stra i N itiethal ten. Jm Jahre 1867 sind 999/458 Qu.-Mtr. ausgeführt worden, welche mit den am 1. Januar 1867 bereits ausgeführten Straßen und Trot- aa S Ry aljo rund 3500 Morgen aus-

j i ürde einer Straße v | i m Meilen na wäre ße von 60! Breite entsprechen, welche uf die verschiedenen Constructionen vertheilt ih die Qabl wi folgt: Gepflasterte Strapyen 4,883,643, chaussirte 2 6,005 ai a N E S E s Granit-Trotto ir s 545,939, asphaltirte 7 / Lotalsumme L 97 67 E (192/414, zusammen 1,752,377 Q. M., n dem alten Paris befinden \ich feine gepflasterten Trottoirs,. “Gs cxistiren nur in den älteren Theilen. E ales Vor-

Die Anwendung des Asphaltes für Fahrstraßen nimmt im AlU- gemeinen sehr zu. Im Jahre 1854 wurde N Rue Bergère der erste Versuch gemacht, aus warmem Asphalt in Pulverform cine feste Decke zu komprimiren. Dieses Verfahren wird jeßt bei allen asphaltirten Fahrstraßen angewendet, während Trottoirs aus flüs- sigem, mit Kies gemischtem Asphalt hergestellt werden. -

Der Asphalt, welcher bis 10 pCt. Erdharz enthält, findet sich in: regelmäßigen Lagern im Val-de-Travers (Kanton Neufchätel), in. Seyssel (Dép. d’Ain) und an mehren Punkten des Jura. Bei einer Erwärmung von E 100 Grad erweichen die harzigen Theile, die Körnchen trennen sich und der Asphalt zerfällt in ulverform. Ra L e N eas warmem Zustande leicht fomprimirt , \o- M wieder A elle wieder zusammen und nehmen die frühere Festig=-

er natürlihe Asphalt wird, wenn er aus den Mi : mechanisch zu Pulverform zerkleinert und im Ofen auf 140 Gtr wärmt. Jn eisernen , hermetish verschlossenen Wagen wird derselbe nah der Baustelle gefahren, auf der trockenen Betonunterlage ausge- breitet, durgcharkt, mit eisernen heißen Handrammen eingestampft und endlich noch mit einer heißen Walze komprimirt. Höchstens zwei Stunden nachher können die fertigen Theile der Passage übergeben

werden. Die Erfahrung hat festgestellt , daß die Ma GO durchaus als die macadamisirten oder ge-

nicht gefährlicher für di i pflaficlten: Si E

Rußlands Handel im Jahre 1866.

Nach offiziellen Berichten hat Rußland im Jahre 1

201 Mill. Rubel Produfte und Waaren, 9,7 Mill. x B alé E aus- und für 180 Mill. R., 39,59 Mill. mehr als 1865 1 eingeführt. Die Ausfuhr über die europäische Grenze belief si an Werth auf 194/838,194 R, 105 Mill. R. mchr als 1865, Unter diesen Ausfuhr- artifeln repräsentirte das Getreide einen Werth von 73,5 Mill. R., Flachs 19,1, Leinsamen 16,7, Wolle 15,5, Talg 12,97 Holzwaaren 10,1, Hanf, 9,87 Borsten, 3,3 Mill. R. Silber. Ueber die europäische Grenze wurden eingeführt an Werth 178,1 MVeill. , 39,53 Mill. R. mehr als 1865 , darunter 35,5 Mill. R Baumwolle, 18,7 Mill. R. mehr als 1865, Metallfabrikate 10,3, Maschinen 10/3, Thee 9,08, Rohmetalle 8,88,

arben 8,51, Rohzucker 7,07, Oel 6/98, Getränke 6,94 , Wolle 5/481 Yrüchte 9/037 Wollenzeuge 4,2, Baumuyuvollengarne 3,57, Kaffee 3/78, Fische 3/521 Seidenzeuge 3,96, Tabak 3,28, Seide 2,74 Mill. R

ie Ostsechäfen führten an Werth 109 Mill. R. (Baumwolle, Thee, Farben, Zucer u. \. w.) ein, 26,73 Millionen mehr als 1865, un 86/39 Mill. R. (Getreide, Flachs, Talg, Hanf u. \. w.) aus, 6 Mill. mehr als 1865. Die Häfen des Weißen Meeres führten für 6,2 Mill Rubel Getreide, Flachs u. \. w. aus und nur für 754,000 R, meist Fische ein. Die üdlichen Häfen führten aus für 68,1 Mill. R. Ge- treide, Wolle, Talg u. #. w. (3 Mill. mehr als 1865) und führten cin für 17,92 Mill. N. &rüchte, Metalle und Metallfabrikate, 2,7 Mill. mchr als 1865. Die Ausfuhr über die europäische Landgrenze belief sich an Werth auf 34 Mill, 1,1 Mill. mehr als 1865, hauptsächli Getreide, Holz, Wolle, Vich; die Einfuhr auf 50,47 Mill, 10 Mill. mehr als 1865, besonders Baumwolle; wollene Stoffe, Maschinen=- und Metallfabrikate. an die Häfen des europäischen Rußlands liefen 10,758 Schiffe mit 1,257,865 Last cin, 1373 mehr als 1865; 10,708 Schiffe mit 1,253,261 L., 1266 Schiffe mehr als 1865 liefen aus. :

Alle Poft - Anstælten des In- und Auslandes nehmen Sestellu für Serlin die Expedition des Preußifchen Staats-Anzeigers : JFäger- Straße Nr. 10. (zwischen d. Friedrihs- u. Känonierstr.)

Das Abonnement beträgt

für das Vierteljahr.

e L R

Finanz-Ministerium.

Nach einer Mittheilung des Fürstlih schwarzburg-sonders- hausenschen Ministeriums ist

1) durch Bekanntmachung desselben vom 5. v. M. zur Ein- lóösung der präkludirten, auf Grund des Geseßes vom 25. Okto- ber 1859 für die Staatsschulden-Verwaltung emittirten Fürstlich s{hwarzburg-sondershausenschen Einthalerkassenscheine noch eine Frist bis zum 31. Mai des Jahres 1868 geseßt , iderge- stalt, daß nah Ablauf der verlängerten Fr lösung der fraglichen Kassenscheine nicht mehr vielmehr für die Inhaber dieser Kassenscheine die in den Bekannt- machungen des Fürstlichen Ministeriums vom 12. Oktober 1866 und 27. August 1867 erwähnten Nachtheile unwiderruflich ein-

2) durch Bekanntmachung desselben Ministeriums vom 7ten v. M. der Endtermin der durch Bekanntmachung vom 13. De- ember 1860 noch fernerhin gestatteten Einlösung der auf Grund es Gesehes vom 20. Dezember 1855 für den Kammer-Schul- den - Tilgungsfonds emittirten Fürstlich schwarzburg - sonders- hausenschen ZJehnthalerkassenscheine auf den 1. : eseßt worden, dergestalt, daß alle Jnhaber solcher Kassenscheine ieselben vor dem Ablaufe des. Endtermins bei der Fürstlichen Staats8hauptkasse zu Sondershausen Behufs der Erjagleistung einzureichen haben, nah dem Ablaufe dieses Termiñùs aber eine Ersaßleistung für dieselben in keinem Falle mehr stattfindet, vielmehr für die Inhaber solcher Papiere die in den früheren Bekanntmachungen * des gedachten Ministeriums angedrohten Nachtheile unwiderruflich eintreten.

Berlin, den 18. Januar 1868. Der Finanz-Minister. v. d. Heydt.

Se. Majestät der König haben Nllerguädigst geruht: ierungs - Assessor von Geldern zum Landrathe

Den R l tuhm, Regierungs - Bezirk Marienwerder, zu er-

des Kreises

nennen ; : : ; Dem Geheimen cxpedirenden Secretair Ploeÿ und dem

Geheimen Registrator Courtois im Ministerium des Jnnern den Charakter als Kanzlei-Rath beizulegen ; Dem Medizinal -Tnspektor für Schleswig Dr. Hansen zu Hadersleben, den Physikern Dr. Kaestner zu Burg auf Geh- Suadicani zu Schleswig, sowie den Phy- fikern Dr. Heseler in Lütjenburg und Dr. Joens zu Kiel den Charakter als Sanitäts-Rath; ferner Dem Banquier Johann Georg zu Berlin, so wie dem Geschäfts- Inhaber der Diskonto -Bank Adolf Hansemann ebendaselbst den Charakter als Geheimer Kommerzien-Rath, ferner dem Hof-Juwelier Wilhelm Frie- deberg zu Berlin und dem Fabrikbesißer Emil Busch in Rathenow den Charakter als Kommerzien-Rath zu verleihen.

eine weitere Ein- marn und Dr. r stattfinden kann,

Hermann ZJZwicker

März 1868 ‘fest-

Heute wird der Titel mit der chronologischen Uebersicht und das Sach- Register zur Geseß-Sammlung pro 1867 aus- gegeben.

Berlin, den 27. Januar 1868. Geseß-Sammlungs-Debits-Comtoir.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Im Auftrage : Moser.

Gemäß Allerhöchster Kabinets-Ordre vom 10. d. M. soll die Flotten-Stamm-Division der Oftsce in Kiel fernerhin aus

elbstständiger Oekonomie und Rechnungs- er Beziehung von den Abthei- nde Dienst-Korrespondenz

Nte Abtheilung.

»Abtheilungen« mit selbstständi legung bestehen, und die in dieser lungen selbstständig und direkt zu führe unterzeichnet werden: Stamm-Division der Flotte der Osisee. Name des Abtheilungsführers. Charge. : Dies wird hierdurch mit dem Bemerken zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß die Flotten-Stamm-Division bei ihrer gegenwärtigen Stärke aus 4 Abtheilungen besteht. Berlin, den 25. Januar 1868. Marine- Ministerium. Jachmann.

An sämmtliche Königliche. Regierungen.

Dber- Nechnungskammer. Der bi8herige Geheime Kanzlei-Secretair Göhring ist zum Geheimen Registrator und der Kanzlei - Diätar Kortenbeil zum Geheimen Kanzlei - Secreitair bet

der Ober-Rechnungs§- Kammer ernannt worden. y

Preußische Bank. Wochen-Uebersicht i; der Preußischen Bank vom 23. Januar 1868. Activa.

Geprägtes Geld und Barren .….........- Thlr. 84,155,000 Kassen - Anweisungen, P und Darlehnskafsenschein Wechsel-Bestände. He I EENGE Lombard-Bestände …. Staatspapiere, verschiedene ¿Forderungen und Activa

6) Banknoten im Umlauf Depositen-Kapitalien : Guthaben déx Staats- Kassen, Institute und Privatpersonen, mit Einschluß des Giro-Verkehrs Berlin , den 23. J Königlich Preußisches Haupt-Bank- Direktorium. Kühnemann. Boese.

Gallenkamp. Herrmann.

Ministerium der geistlihen, Unterrichts - und Medizinal: Angelegenheiten.

Die Berufung des ordentlichen Lehrers Dr. Cochius an der Stralauer höheren Bürgekschule in Berlin zum Oberlehrer an der Victoriaschule daselb} is genehmigt worden.

Privatbanknoten 2,225,000

70,332,000 16,753,000

19,608,000

z Thlr. 136,274,000 Akademie der Wissenschaften. E 204 2000 es König Friedrichs des Zweiten

chaften am Donnerstage, dem ittags um 5 Uhr, eine öffentlihe Sißung der Qutritt, auch ohne besondere Einladung

Zur Feier des Jahresta wird die Akademie der Wissens 30. Januar, Nachm abhalten, zu welcher

durch Karten, freistebt. 4. Januar 1868. | : Königlichen Akademie der Wissensch

6,364,000 anuar 1868.

von Dechend. Rotth.

Berlin, Das Sekretariat der