1868 / 23 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

R E R É T s I IOT E G R E - f'ckd zahl de: V. Perle Zvi Me r C fill

R E EALE

378 g undärzte« angeseßte Summe von 47,170 Thlr. 19. Sgr. in di Nicht amtliches, us A Roon »bargnièn fünsftig Welalende zu seßen. N G J Preußen. Berlin, 27. Januar. Se. Maféest t der | An der Diskussion betheiligten sich die Abgeordneten Ksö'nig nahmen gestern den Vortrag des Ministers Grafen | Dr. Virhow und Dr. Karsten. Jyenpliß unddie Meldung des Herzogs Elimar von Olden- Der Unterstaats-Secretair Dr. Lehnert erklärte sich. im All- burg, Rittmeisters-in den Gardes du Corps, entgegen, welcher | gemeinen ‘mit den Anträgen zu 1. und 2. einverstanden, aber von St. Petersburg zurückgekehrt ist. gegen den Antrag zu 3. Heute empfingen Se. Majestät den Vortrag des Ge- Der leßte Antrag wurde vom Abg. v. Pommer-Esche wie- heimen Kabinets-Raths von Mühler und militairiscie Meldun- | der zurückgezogen, der Virhow’sche Antrag mit großer Majo- en, unter denen die des General-Lieutenants von Alvensleben, | rität angenommen. Hierauf erfolgte die Annahme der Tit. 37 ommandanten von Posen, des Fürsten und des Erbprinzen | bis 48. Auch die einmaligen und außerordentlichen Ausgaben von- Bentheim-Steinfurt, des Fürsten Salm-Horstmar u. m. a. | wurden nah einer Debatte bewilligt, an welcher die Abgeord- Der Rittergutsbesißer von Albedyll aus der Provinz | neten Dr. Virchow, Schlaeger, Duncker, v. Sybel, v. Hennig, Preußen wurde von Sr. Majestät dem Könige in Audienz | Dr, Engel (Schleiden) vorzug8weise Theil nahmen. empfangen. S E : Hiermit war der Etat des Kultus - Ministeriums erledigt Jhre Majestät die Königin war vorgestern im | und wurden auch die zur Ausführung der großen Landes- Königlichen Schlosse bei der Einrichtung des Bazars und Abends | Triangulation auf den Etat gestellten 51,800 Thlr. bewilligt. in der 4, Vorlesung des Wissenschaftlichen Vereins anwesend. | Bei Beginn der Berathung des Etats der Eisenbahn - Verwal- Gestern wohnte Allerhöchstdieselbe dem Gotte8dienste in der | tung gab der Regierungs-Kommissar, Ministerial-Direktor Frei- St. Matthäi-Kirche bei. Das Familicn-Diner fand bei Sr. | herr v. d. Reck, allgemeine einleitende Erläuterungen. Königlichen Hoheit dem Prinzen Karl statt. : ' Qur Géeneral-Diskussion nahmen das Wort die Abgg. Dr. Seine Königliche Hoheit der Kronprinz empfing | Hammacher und Overweg. Sonnabend , Vormittags 11 Uhr, den General-Lieutenant von Der Handels - Minister Graf von Jgzenpliÿ gab zu ver- M. I Ka E en hre Mac A Aeg E E Erklärungen ab. zum Besuch im kronprinzlichen Palais. Um r empfingen eim luß des Blattes begann die Spezial-Debatte. Ihre Königlichen Hoheiten der E und die Kron- N ia ee v

prinzessin den Minister - Residenten von Magnus. Seine | dende Heute hat die Eröffnung des Bazars für die Noth: Königliche Hoheit der Kronprinz exschien um 9 Uhr Abends leidenden in Ostpreußen auf dem Königlichen Schlosse statt- auf dem E im Opernhauße. Ihre Königliche Hoheit die L as A E Den n Theil a ands idi ronprinzessin empfing um 8 Uhr den Fürsten zu Putbus. aué ellen Deulschian on-

pringess psing d Füxßen: zu Putbus dern auch von Deutschen im Auslande der feste Qusammen-

A j 9 ; ang wahrer Theilnahme an dem Loose der nothleidenden Im Verlaufe der (36.) Sigung des Abgeordneten baues Brüder fich freudig tUntgegeber hat. Biele hohe Nerivatibte

vom 25. Januar wurden die Titel 31 [Königliche Bibliothek 2e 1G : 2 in Berlin], 32 (Ausgaben für sonstige wis enschaftliche Zwette), des Königlichen Hauses, wie z, B. die Höfe von Karlsruhe 33 (Ausgaben für Schulräthe bei den Regierungen), 34 (Pa- und München, haben schöne Beiträge geliefert, während zugleich tronats-Baufonds), 35 (Verbesserung der äußrren Lage der der Fortschritt der Industrie und Kunst wetteifernd in den Geistlichen und Lehrer), 36 (sonstige zum Unterrichte gehörige reichen Gaben der Stadt Berlin hervortritt.

Ausgaben) vom Hause genehmigt. Außerdem folgende Anträge: Heute Vormittag um 11 Uhr fand auf dem Invaliden,

1) des Abgeordneten Schmidt (Stettin): Kirchhofe die Beerdigung dex Leiche des am 23 i Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Die Königliche o béen Generals bér A ifaiteeies D. Bei bl fiatt abet

Staatsregierung aufzufordern, die noch bestehenden geheimen Conduiten- | BRerstorbene wurde im Jahre 1829 als Hauptmann im dama

listen über Elementarlehrer aufzuheben ; 7 - N Z h . 9) der Abgeordneten Bie und Polomski: | ligen 37. Jnfanterie-Regiment (5. Reserve-Regiment) zur hiesi-

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die Königliche en Ober-Militair-Examinations-Kommission als Examinator Staatsregierung zu ersuchen, die bestehenden Schullehrer-Wittwenkassen ommandirt und noch in demselben Jahre zum Major beför-

{leunigst so einrichten zu wollen, daß sie erheblich höhere jährliche | dert. Jn dem Verhältniß als Examinator blieb er bi Pensionen gewähren können, und dieselben hierbei durch cinen QUGuß Jahre 1837, in Se fe zum “Chef des Generalstabes des aus der Staatskasse B unterstüßen. ___| General-Kommandos 11. Armee-Corps, 1839 zum Obersilieute- An der Diskusfion Über die genannten Titel resp. Anträge | nant, 1841 zum Oberst und 1847, unter Ernennung zum Com- nahmen Theil die Abgeordneten Dunker, Schmidt, Dr. Virchow, | mandeur der 10. Infanterie - Brigade , zum General - Major De Forhhammer, Richter, Bieck und der-Unterstaatssecretair | befördert wurde. Jm nächsten Jahre wurde er in's Kriegs- ; E, Der Schluß der Sitzung erfolgte um 4 Uhr | Ministerium kommandirt , erhielt jedoch noch in demselben inuten. a Jahre das Kommando der 9. Infanterie - Brigade. 1850 zum Die heutige (37.) Plenar?- Sißung des Abgeordne- | ersten Kommandanten von Posen ernannt, wurde er 1852 mit tenhauses wurde von dem Präsidenten von Forckenbecck | dem Kommando der 10. Division betraut, 1853 zum General- um 10% Uhr mit der Mittheilung eröffnet, daß der Abgeord- | Lieutenant befördert und 1857, auf sein Ansuchen und unter nete Kommerzien-Rath Leonor Reichenheim am gestrigen Tage | Verleihung des Charakters als General der Infanterie , zur La i es E 1 a AllerhocMiqu DisSposition gestellt. Seit mehreren Jahren Vor . d. M., ttc , erfolge de, weshalb au einem Tod Or. von 3 Präs eral- : an diesem Tage keine Plenar-Sißung stattfinden soll. Rouen (OOE R E S Sr N Am Ministertische befanden \sih der Handelsminister Graf i “G S EUGA von Jyenpliß, der Unter-Staatssecretair Dr Lehnert und Nach den beim Ober-Kommando der Marine eingegan- mehrere Regierungs-Kommissare. genen Nachrichten ist S. M. Brigg yRover « am 26. hjs. von Die Vorberathung des Staatshaushalts - Etats für 1868 | Eoruña in See gegangen.

und zwar des Etats des Ministeriums der geistlichen, Unter- Sachsen. Dresden, 25. Januar. Die Abgeordneten

l - 21 «D P ito s S M E una ft kammer beendigte heute die Berathung des neuen Steuerge die Debatte eröffnet. seßes und nahm dasselbe bei der Schlußabstimmung mit den

Es waren hierzu folgende Anträge?7ein : beschlossenen Abänderungen, denen auch die Regierung fast 1) Von D O des 8 BEYAAgen durcgängig zustimmte, einstimmig an. ien I es Hauses W 6 y Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: a) Von den in C 24. Januar. Gestern fam im Landtage der Ansaß gebrachten Gebältern für zwei Medizinal -Tnspektoren für Entwurf eines Nachtrags zu der Medizinal-Ordnung, welcher Schleswig und Holsiein eines als künftig wegfallend zu bezeichnen. die Freizügigkeit der Aerzte zum Gegenstande hat, zur Be- b) (in getrennter Abstimmung) Die Königliche Staats - Regierung rathung. Derselbe wurde mit einer Modification angenommen aufzufordern: Die Gehälter der Mitglieder des zu reorganisirenden | Und soll der Eintritt des Gesezes am 1. Juli d. J. erfolgen ia - Medizinal - Kollegiums für Schleswig und Holstein in Außerdem wurde beschlossen, die Großherzogliche Staaksregierung muna ne S U Mot en für diese Kollegien in den übrigen | zu ersuchen, mit den übrigen thüringischen Staat8regierungen 2 om Aba. na BirSo g, Agen, e wegen Einführung einer auf Gegenseitigkeit ge- Das Haus der Abgeordneten tolle ‘besébließen , die Königliche gründeten Frelzligigfelt der Aerzte in den thüringischen Ländern

Staats-Regierung aufzuforden: die Organisation der Medizinalbchör- den im ganzen Staate einer Prüfung fu RLS ack und abei L i Hessen. Darmstadt, 24. Januar. Die zweite Kam besondere die Frage zu erwägen, ob nicht die Stellen der Kreiswund- mer vertagte sich. heute auf unbestimmte Zeit und steht, nah ärzte und der Provinzial-Medizinal-Kollegien gänzlich aufzuheben und der Acußerung des Präsidenten, ein Wiederzusammentritt vor E die GEaet und der Geschäftskreis der Kreisphysiker und der Mitte des nächsten Monats nicht zu erwarten. A ails wen D a So E zu erweitern scien. nin a Karl®ruhe, 24. Januar. Die zweite Kammer 3) g. - Esche: enchmigte heute das Eis dau-s im Be Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die für »Kreis- 15,557,211 Dl. as Viendahnbau-Buiga (ne Beinage: vou

graphenanstalt für die Jahre 1863 66 die Anerkennung er-

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Württemberg. Stuttgart, 25. Januar. (W. T. B.) In der heutigen Abendsizung wurde die Berathung ‘des Wehrx- Feseyes vollendet, doch is ein endgültiges Resultat niht ‘er- zielt; da dem Antrage Kamp's gemäß die Präsenzfrage der Kommission zur nochmaligen Berichterstattung Überwiesen wor- den ist. N chsten Montag wird der Gesehentwurf, ‘betreffend die 2 ahlen zum ZJollparlament, auf die Tageßordnung gesetzt werden.

_ Vayern. München, 24. Januar. In der heutigen Sizung der Abgeordneten - Kammer brachte der Justizminister folgende Geseyzentwürfe ein: I. das Rechtsverhältniß der Ge- nossenschaften im Allgemeinen , 1. der Actien - Gesellschaften, “1 Fe S nicht anerkannter Religions8gesellschaften etreffend.

%5. Januar. Jn der heutigen Sizung der Abgeord- netenkammer wurde den Rechnungs - Nachweisungen der Tele-

theilt und der Antrag bezüglich der Freigebung der Advokaken- Praxis und der von der Gemeinde echbruck ausgegangenc Antrag auf Ablösung des Brückenzolls den betreffenden Fach- ausshüssen zugewiesen.

Der Wehraus\huß der Reichsraths8kammer bean- tragte heute, nah dem »N. Corresp.«, mit allen gegen cine Stimme Zustimmung gzu den Beschlüssen der Abgeordneten auch bezüglich der Kävalleriedienstzeit.

Vom Sozialgeseßgebungs- Ausschuß ist das Armiengesch bereits in zweiter Lesung durhberathen und fohin zur Vorlage an die Kammer bereit. :

Oésterreih. Wien, 26. Januar. (W. T. B.) Die »Wiener Jeituüng« enthält einen Erlaß des Ministers des Jnnern, welcher die Behörden in Galizien und Bukowina darauf auf- merksam macht, daß durch die Bestimmungen des Staats- grundgeseßes vom 21. Dezember -die bisherige Beschränkung der ben fe bezüglih der Erwerbung von Liegenschaften auf- gehoben sei.

Agram, 25. Januar. Jn der heutigen Landtags®- Sigzung wurde der Adreßentwurf gelesen und die Adréßdebatte auf Dienstag verlegt. Hierauf kam eine A der zwei Fiumaner Deputirten zur Lesung, nach welcher sie keinen Be- \{luß des Agramer Landtages als auch für Fiume gültig an- erkennen , sondern im Pesiher Landtage , wo bereits ein ¿Fiu- maner Deputirter sit, unniittelbar vertreten sein wollen.

Niederlande. Haag, 25. Januar. (W. T. B.) Außer zehn neuen Mitgliedern sind sämmtliche frühere Mitglieder wieder in die Generalstaaten gewählt worden. Die Zusammen- sezung derselben ist mithin fast diejelbe geblieben.

Großbritannien und Irland. London, 25. Januar. Lord Derby, dessen Leiden fich in den L Tagen verschlim- mert hatte, befindet fih seit gestern wohler, doch dürfte noch einige Zeit vergehen, bcvor er Knowsley wird verlassen und nach der Hauptstadt zurückkehren können.

Frankreich. Pari 8, 25. Januar. (W. T. B.) Genera] Geneau ist einer Mittheilung »Etendardd« zufolge gestorben.

%6. Januar. »Patriece« erfährt, daß der Bericht des Finanzministers Magne über die finanzielle Lage des Kaiser- reiches vollendet is und Montag oder Dienstag im »Monikeur« erscheinen wird. Der Berichti oll {ließlich ‘eine Anleihe für nothwendig erklären. E /

(Köln. Ztg.) Heute sprach das Quéehtpolizeigericht sein Urtheil in der Angelegenheit der zehn Journale , welche ange- klagt waren , unerlaubte Berichte über die Sizung des geseß- gebenden Körpers veröffentlicht zu haben. Der Gerichtshof brachte den Artikel 14 der Verfassung von 1852 in Anwendung und verurtheilte die Geranten Bosselet (Glaneur), Weiß ata nal de Paris), Bouchard (Jnterêt Public), Laurentie (Union), Béxtin (Journal des Débats), Jenty (France), Peyrat (Avenir National), Hébrard (Temps), Sougère (Siécle) und Fouray (Opinion Nationale) zu tausend Franken Geldstrafe und in die Unkosten.

Der Kaiser is gestern Abends um 6 Uhr aus Coms- piègne, wo er während zwei Tagen jagte, wieder nah Paris zurückgekommen.

Ftalien. Florenz, 26. Januar. In der gestrigen Sißung dex Deputirtenkammer wurde das Au8gabebudget diskutirt. Ein Antrag wegen Abschaffung des Staatsraths wurde verworfen. Nachdem mehrere Deputirte die Repräfen- tationsfkosten für. die Präfekten als zu hoch getadelt hatten, Me die Kammer die 17 ersten Kapitel des Au®sgabe-

udgets.

eli Sämmtliche Bureaux der Deputirtenkammer haben si zu Gunsten der provisorischen Bewilligung des Budgets für den Monat Februar erklärt. Abgeordneter Martinelli ist zum Berichterstatter ernannt.

Túrkei. Aus Konstantinopel, 18. Januar, meldet 48

M'Mahon,

die Levantepost, daß Fuad-Pascha das ‘von ihm eingereichte Entlassungsgesuch zurückgenommen habe.

Aumánieu. Bucharest, 25. Januar. (W. T. B.) In ‘der heutigen Sißung des Senats wurde der Metropolit und Primas von Rumänien, Niphon, mit 19 gegen 17 Stimmen zum Vorsißenden gewählt.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 22. Januar. Am 18. d. Mts. starb hierselb der General der Kavallerie, General-Adjutant Und Ober - Kammerherr Fürst Basil Dol- Ln el, Früher Kriegsminister, war derselbe bis im April

866 Chef der Geheinipolizei.

_Dánemark. Kopenhagen, 22. Januar. Im. Lands®- thing brachte heute der Abgeordnete Etat8rath Krieger -eine Art Supplement zu dem Geseße vom 23. Februar 1266, be- treffend literarisches Eigenthumsrecht, ein, indem er -dabei be- merkte, die Frist von 30 Jahren, worauf das literarische Recht der Autoren und deren Erben beschränkt sei , erweise sich in manchen Fällen als zu kurz. Er schlägt daher vor , die Frist auf 50 Jahr zu verlängern.

Amerika. New-York, 11. Januar. Im Repräfen- tantenhause kam eine Resolution zur Annahme, durch welche der D ident ersucht wird, für den Fenier

er in Canada gefangen sißt, so wie für die in Irland Verurtheilten, Lynch, Warren, Nagle und -Ge- nossen, \sih bei der Königin ‘von England. zu verwenden.

15. Januar. Wie bereits in Nr. 12 d. Bl. telegra- phisch gemeldet, wurde im Senate die Rehabilitirung'Stan- ton’s'in das Kriegsministerium angenommen. Nach weiteren Berichten übergab General Grant sófort auf das Ansuchen des Wiedereingeséhten diesem die Schlüssel und eigte dem Práä- fidenten an, daß mit der ihm zugegangenen offiziellen Mitthei- lung des Senatsbeschlusses seine interimistische Leitung des

Krieg8ministeriums8 beendet sei.

Telegraphische Depeschen ans dem Wolf f'\schen Telegraphen Büreau.

Stuttgart, 27. Januar, Mittags. ‘Die Abgeordneten- fammer hat das Geseh, betreffend die Wahlen zum Jollparla- mente, mit allen Stimmen gegen eine, die des Abgeordneten Hopf , angenommen und beschlossen, daß die Eintheilung der Wahlkreise auf dem Wege E NAE D festgestellt werden solle. Nur für die diesmaligens ersten ahlen wird die Regierung ohne Zuziehung des Landtag, die Wahlkreise eintheilen.

London, Montag, 27. Januar, Morgens. Der Dampfer »Tripolis« is aus New-York in Queenstown : und der Bremer Dampfer »Amerika« ebendaher in Southampton eingetroffen.

Der aus Westindien ‘eingetroffene Dampfer :»Douro« hat 300,000 Pfd. St. an ‘Kontanten (davon 200,000 ‘in Silber) überbracht. Bei seiner Abfahrt dauerten : die Erdstöße: auf St. Thomas, wenn auch weniger stark, noch fort. Auf Jamaika hatte man am 7. d. einen heftigen Erdstoß gehabt. Nach Berichten aus Peru gewann die Revolution dajelbst im Süden wie im Norden an Boden. Jn Bolivia war ‘ebenfalls unter der Führung Acha8 ein Aufstand ausgebrochen.

Paris, Montag, 27. Januar, E: Der ‘heutige »Moniteur«e enthält folgenden Bericht de Finanzministers: Die ‘\{webende Schuld beträgt 9365 Millionen. Die : Finanz- lage hat \sich bis zum Beginn des Jahres 1867 nur wenig ge- ändert; gewisse außerhälb jeder Berechnung liegende Ereignisse machten alle vorläufigen Veransechlagungen für das Budget des Jahres 1867 nichtig. Der Ertrag der Verbrauchs8steuern war um 56 Millionen geringer, als veranschlagt. Die bekannten Ereignisse zu Anfang des Jahres 1867 zwangen die Regierung des Kaiser8, verschiedene Vorsichtsmaßregeln zu ergreifen und namentli der Umgestaltung der Armee und Marine eine erhöhte Thätig» feit zuzuwenden. Die Expedition nah Rom, die auf allen Gebieten der Production herrschende Theuerung haben weitere Kreditforderungen im Betrage von 16 Millionen nothwendig gemacht. Jm Ganzen bedarf es zur Deckung der genannten Aus- gaben der Summe von'189 Millionen. —“Da® or entlihe Budget pro 1868, welches auf einen Ueberschuß von 124 Millionen veran- schlagt wurde, wird in Folge mehrerer neuerdings hinzugetretener Ausgaben nur 102 Millionen Ueberschuß ergeben. Die vor- aussichtlichen Einnahmen des Budgets Þro 1869 werden 1696 Millionen betragen, die ordentlichen Ausgaben eben dieses Jahres werden sich auf 1628 Millionèn belaufen. Das außerordent- liche Budget für die Jahre 1868 und 1869 ftellt sich somit weniger günstig, indem für 1868 nur 103, für 1869 nur 69 Millionen Uebershuß verbleiben. Bezüglich der Ausgaben werden in dem Bericht u. A. genannt: 82 Millionen für öffcntlihe Arbeiten in den Jahren 1868 und 1869, ferner 187 Millionen zur Umarbeitung der Gewehre, zum Ausbau der festen Pläye, sowie für Marinezwecke; die #