Wort - genommen hatte, wurde dieser Antra Majorilät an nommen. Hier DeBR ey ba es Abgeordneten

den Antrag Stunde.

Uin 11 dr 40 Min. wurde die Sißung wieder: eröffnet:

Am Ministertishe befanden

von der Heydt und mehrere Regierungs - Kommissare. Vorberathung der Titel »Oeffentlihe Schuld» wurde ausgeseßt und die Titel »Direkte Steuern». zur Diskussion gestellt. Dieselbe wurde dur einen Vortrag des Regierungs-Kommissarius, Ge- heimer Ober-Finanz-Rath Ambronn, eingeleitet.

Der Abg. von Hennig

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen , die Königliche

Staats-Regierung aufzufordern :

1

7000 Thlrn. für das Jahr 1868 ka Hebung zu lassen, 2} spätestens in der nächsten Sessicn dem Hause einen Geseß-Entwurf vorzulegen, durch welchen die Mennoutten-Steuer geseßlich aufgehoben wird.

Der Regierungs - Kommissarius erklärte fich mit diesem An der Diskussion betheilgten sich die Abgeordneten Schlichting, Schubarth, Grumbrecht, Buddenberg, Hellwig, Dr. Ebner, von Benda, Windthorst (Meppen), Herr-

Antrage ‘einverstanden.

lein, Lauenstein, Parisius, v. zurückzog) und Twesten.

Der Finanz-Minister Frhr. v. d. Heydt und der Negie- rung8-Kommissarius ergriffen zu verschiedenen Malen das Wort. wurden die Einnahmen - bewilligt, die Mennoniten-Steuer aber ‘auf den Antrag des Abgeordneten Twesten und im Einverständniß mit dem Finanz-Minister Frhrn. v. d. Heydt ganz abgeseßt. usgaben wurden sämmilih ohne Debatte bewilligt, und damit dieser Etat erledigt. rathung Über die öffentliche Schuld wieder aufgenommen und, nachdem auch dieser Titel genehmigt worden, beim Schlusse unseres Blattes die Berathung über den Titel »Indirekte

Bei der Abstimmung

Die A

Steuern« begonnen.

— Wie groß in allen Kreisen der Einwohner Berlins und der Provinzen die Theilnahme an der Noth in Ostpreußen ist, davon giebt, neben den vielfa veranstalteten Sammlungen, Konzerten und Vorstellungen , der von dem Vaterländischen Frauenverein unter Protektion Ihrer Majestät der Königin Augusta in dem hiesigen Königl. Schlosse errichtete Bazar einen

schlagenden Beweis. Wenn mit Rücksicht auf als wünschenswerth bezeichnet

der Winter-Saison zu entsagen, so würde der Königliche Hof gewiß miteinem solchen Beispiele vorangehen, allein die Rücksichten auf die vielen Gewerbetreibenden, welche auf die ihnen durch die Hoffestlich- keiten zufließenden Einnahmen hoffen, läßt es geboten erscheinen, diese Festlichkeiten nicht einzustellen, wenn auch vielleicht in der Zahl derselben und: in der Ausdehnung der Tafeln einige Be- schränkung stattfindet, um möglichst noch weitere erhebliche Summen aus den Privat-Schatullen der Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften der nothleidenden Provinz zufließen lassen

zu können.

— Nac den beim Ober-Kommando der Marine einge- gangenen Nachrichten sind S.

dusa« den 12. khuj. und den 13. huj.

Nachrichten vom 7. Dezember

Meecklenburg. Schwerin, 27. Januar. Die »yMeklen- sind zu der Erklärung autorisirt, daß bei der von dem Großherzoge im Interesse eines zu schaffenden selbst-

burger Anzeigen « Págigen Bauerns

ung der Bauerhufen dahin

wird, daß die Hauswirthe Kapitalzahlungen n icht zu leisten brauchen, sondern ihre — in die Grund- und Hypothekenbücher

einzutragende — Schuld an tilgen können,

Sachsen. Dresden, 27. Januar. Die Zweite Kam- mer hat in ihrer heutigen Sißung die Berathung über das

Einnahmebudget begonnen. Weimar, 25. Januar.

Landtags fand die Neuwahl des Stelle des Kreisgerichts-Raths Fischer, der aus Gesundheitsrück- sichten sein Mandat niedergelegt hat, statt.

den zweiten Vice-Präsidenten Genast, und an dessen Stelle wurde der Rechtsanwalt Hering gewählt.

Berathung+ über den Entwurf der Eheschließungen betreffend, Uonen angenommen wurde,

von Smyrna nach Salonichi abgegangen d dort eingetroffen, haben sich sodann nach 3tägigem Aufenthalt daselbst nach Syra begeben und gedenken am 24. oder 25. huj. nach Smyrna zurückzukehren.

S. M. S. »Vineta« befand sich nach eingegangenen

tandes anbef

eines Geseßes, die Erleichterung

394

mit großer s! Haus au Siavenhagen auf eine halbe

sih der Finanz-Minister [pvelhGE ie

hatte folgenden Antrag gestellt :

die Mennoniten-Steuer mit circa

Hennig (der No. 2 seines Antrags

Demnächst wurde die Be-

den Nothstand in Ostpreußen es ist, den gewohnten Fesilichkeiten

M. S. »Hertha« und » Me-

v. J. noch in Shanghai.

ohlenen allgemeinen Vererbpach- Bestimmung getroffen werden

die Grundherrschaft allmäl ig

In der heutigen Sigzung des ersten Vice-Präsidenten an

Die Wahl fiel auf Hierauf folgte die welcher mit einigen Modifica-

| — Das Großherzogliche Staatsministerium hat dem Land- tage den General-EtatderStaatseinnahmen und Aus- gaben für jedes der Jahre 1869, 1870 und 1871 vorgelegt, wonach die Gesammteinnahme 1,860,100 Thkr. und die Ge- sammtausgabe 1,795,197 Thlr. 23 Sgr. 11. -Pf., mithin der jährliche Ueberschuß 64,902 Thlr. 6 Sgr. 1 Pf. beträgt. Dem Generaletat ist cine Zusammenstellung der in den Jahren 1863, 1864 und 1865 stattgehabten Tilgung der gesammten Staats- {huld beigefügt. Es wurden in diesem Zeitraume zurücgezahlt 630,266 Thlr. 10 Sagr., dagegen neu aufgenommen 260,075 Thaler, die wirkliche Verminderung beträgt sonach 370,191 Thlr. 10 Sgr. Eine weiter beigegebene Vergleichung der ge- sammten Staatsschuld am 1. Januar 1851 mit derselben am 1. Januar 1868 besagt, daß der Bestand derselben am 1. Ja- nuar 1851 6,621,075 Thlr. 29 Sgr. 6 Pf. und am 1 Januar 1868 4,023,759 Ihlr. 3 Sgr. 4 Pf. war, so daß also in 17 gn eine Bernminderung der Staatsschuld um 2,597,316 Thlr. 6 Sgr. 2 Pf. eingetreten ist.

Meiningen, 25. Januar. Der Landtag des Herzog- thums iffst auf den 18. k. M. einberufen. Acht Tage vorher treten die Ausschüsse zusammen.

Hessen. Darmstadt, 27. Januar. Die erste Kammer beschloß heute bei den Wahlen. fürs Jollparlament die Wahl- fähigfeit auf hessische Bürger zu beschränken. Der vorgelegte Gesegentwurf über die Militairdiensipflicht in den neu erwor- benen Landestheilen wurde vom Ministerium zurückgezogen, da eine Vorlage nah den Bestimmungen des für den nord- deutschen Bund geltenden Militairgesebes demnächst erfolgen soll.

Baden. Karlsruhe, 26. Januar. Die erste Kammer beschäftigte sich agts mit dem Geseßentwurf, die Recbtsverhält- nisse der Dienstboten betreffend, und mit demjenigen, die Rechtsverhältnisse der Studirenden betreffend. Die Tendenz des zuleßtgenannten Entwurfs geht, nah dem Berichte des Referenten, des Prälaten Holßmann, auf Umgestaltung der Rechtsverhältnisse der Studirenden nah dem Grundsatze der Gleichberehtigung der Staatsbürger vor dem Geseß. Von den noch aufrecht erhaltenen Ausnahmebestimmungen habe die Erste Kammer noch einen“ guten Theil beseitigt; die Zweite Kammer sei hierin noch weiter gegangen und habe den Sa an die Spitze des Geseyes gestellt, daß die Studirenden ledigli den allgemeinen Landes8geseken unterstchen sollen. Die Kom- mission billige diesen Hauptsaz. Auch damit sei die Kommission einverstanden, daß“ die Zweikämpfe der Studirenden unter Titel XX. des Strafgeseßbuchs fallen; dagegen bedürfe der zweite Saß des §. 4 einer weitern Ausführung darüber, was unker »leichteren Fällen« zu verstehen sei, sowie hinsichtlich des Berfahrens. Die Kommission sciägt daher vor, statt des zweiten Saßes des §. 4 folgende Bestimmung aufzunehmen:

___ »Leichtere Fälle, bei welchen der Qweikampf mit Schlägern im Amtsbezirk der Universitätsstadt vollzogen wurde und welche weder einen bleibenden Schaden noch eine Krankheit oder Ar- beitsunfähigfkeit von mehr als 14 Tagen zur Folge gehabt haben, werden jedoch nur als polizeiliche Uebertretung mit Ge- fängniß bis zu 4 Wocben bestraft, sofera nicht die Polizei- behörde gerichtliche Verfolgung veantragt«,

Die Kommissions-Anträge wurden vom Hause genehmigt. Ebenso die Budgetsäße betreffs der Badeanstalten für 1868/69.

— Die zweite Kammer verhandelte gestern über den Geset- entwurf, die Rechtsverhäitnisse der an den andern als Volks- schulen “angestellten Volksschullehrer und der Gewerbeschul- E A E pr t Bericht der Budgetkom- niston uber dle Rechnung betreffs der Kriegskosten-Ausalei vom Jahre 1866. f f E ZWGartti-mberg. «Regierungsblatt« Nr. 2 enthält: 1) Eine Königliche Verord- nung in Betreff der Forstdienstprüfungen. 2) Eine Bekannt- machung der Ministerien der auswärtigen Angelegenheiten und der Finanzen, betreffend den Aunscbluß des Herzogthums Lauen- burg an den Zollverein. 3) Eine Verfügung des Finanz-Mi- nisteriums, betreffend die Ausdehnung der Uebergangsschein- Kontrole auf den Verkehr mit Spiclkarten zwischen Württem- berg und den übrigen Zollvereins-Staaten.

_ Gestern Abend stard nach kurzer vorangegangener Krank heit an Altersschwäce der Königliche Staatsminister General- Lieutcuant Graf Joseph Ignaz von Beroldingen, lebenslängliches Mitglied der Kammer ber Standesherren, im 88. Lebensjahre.

Bayern. München, 27. Januar. (W. T. B.) Die Kammer der Reichsräthe stimnte în heutiger Sißung den Be- schlüssen des Abgeordnetenhauses, betreffend das Gewerbegesehßz und das Wehrgeseh bei, so daß nunmehr für beide Borlagen die Uebereinstimmung beider Häuser des Landtags erreicht ist.

Desterreich, Wien, 27. Januar. Die Wiener » Abend- post«- veröffentlicht ein Rundschreiben des Ministers des Innern an die Landeschefs. Dasseibe seßt die Landeschefs davon in

Stuttgart, 25. Januar. Das gestrige

Kenntniß, daß, wie künftighin alle Organe der Staatsverwal-

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tung unverbrüchlihe Beobachtung der Staatsgrundgescße zu beschwören verpflichtet find, jezt auch die bercits ver- eideten Organe eine Erklärung an Eidesstatt abzugeben haben. Zur Abgabe der Erklärung solle Niemand ge- zwungen ‘werdén, da die Sache nit cine bloße Formalität, sondern ein politischer Akt von vollwichtiger Bedeutung sei. Von allen Beamten werde nebst unverbrüchlicher Treue für den Kaiser unbedingte Achtung der Reichsverfassung und Staats-

undgeseße gefordert. Der Minister fordert ließli sirenge Pünkt ihkeit und rasche Geschäftsführung, Emanzipirung vom

ormalismus, stete Bereitwilligkeit im Verkehr mit der Bevöl- erung, uneigennüßige Unpartheilichkeit, N des Anschens durch ein vorwurfsfreies Verhalten im Privatleben.

Schweiz. Zürich, 26.Januar. Bei der heutigen Volks- abstimmung Über die Verfassungs-Revision, in weicher wohl an 60,000 Stimmen abgegeben wurden, stellte sich eine große Mehr- heit für die Revision durch den Verfassungsrath heraus.

Belgien. Brüssel, 28. Januar. (W. T. B.) Der »Moniteur belgee meldet, daß der preußische Gesandte am hie- igen Hofe gestern dem Könige die Akkreditive Überreicht hat, urch welche er gleichzeitig als Gesandter des norddeutschen Bundes beglaubigt wird. — Die Minister Pirmez und Jas mar sind in Charleroi, resp. Brüssel zu Deputirten gewählt worden.

ranfkfrei{W. Paris, 26. Januar. Der » Moniteur

de Mena “uldet, daß General Bataille, Befehlshaber der

2. Infanterie-Division im Expeditions-Corps in Rom, auf seinen Wunsch in Dis8ponibilität G wurde. j

— 27. Januar. (W. T. B.) In der heutigen Sihung des

geseßgebenden Körpers entwickelte Lanjuinais seine Inter-

pellation, betreffend die Dislozirung der Kirchhöfe. Genteur

erwiederte, daß die Pariser Kirchhöfe keineswegs durch die |

M U Je Die Fortseßung der Debatie wurde uf morgen vertagt. q Der Senat begann heute die Diskussion des Armeegeseßes. Bren ier erachtete dasselbe für unzureichend, um die Unabhän- igkeit und den Einfiuß Frankreichs in Europa sicherzustelien. Beitecal Delarue sprach für Annahme des Gesehes, welches er aus auss{ließlich militairischen Erwägungen befürwortete. Der Bank-Präfident Rouland wies nach, daß das Armeegesez keine8wegs eine so große Last der Bevölkerung auferlege, wie die Journale behaupteten.

‘talien. Florenz, 27. Januar. Die Deputirtenkammer seßte Mett die Vitratotda des Aus8gaben-Budgets fork. Mehrere Kapitel wurden angenommen. — Morgen findet die Berathung Über die weitere Bewilligung des provisorischen Bud-

ets statt. / Da , 27. Januar. Der Minister des Jnnern, Msgr. Luigi Antonio de Witten, ist gestorben.

Nußsland und Polen. Warschau, 25. Januar. Ein Kaisceliiber Befchl vom 3. d. M. hebt die seit dem Jahre 1846 in Kraft bestehende Bestimmung auf, wonach junge Leute aus dem Königreich Polen zum Besuch der höheren Unterricht8s- Anstalten und Universitäten des Kaiserreihs nur dann zuge- lassen werden durften, wenn sie von 1hrer Ortsbehörde eine Bescheinigung darüber beibrachten, daß ihrer Aufnahme in die gedáächten Lehranstalten kein Hinderniß entgegenstehe. Der Mi- nister der öffentlichen Aufklärung ist daher angerotesen , jungen Leuten aus dem Königreiche Polen den Besuch der öffentlichen Lehranstalten des Kaiserreichs ohne Weiteres zu. gestatten.

S den und Norwegen. Stockholm, 21. Januar. H. E ea eine Königliche Verordnung ist bestimmt wor- Lo, daß der den Staatsräthen zuertheilte Rang, welcher bisher ein „„character indelébilis“ war und nicht zuließ, daß ein Mi- nister von seinem Posten zurücktrat, ohne daß ihm zugleich ein andercs Amt mit hohem Minist E abren mit dem üdktritt des betreffenden Miner E V Die S Cuetlsche Regierung hat beschlossen, bei Carl8borg cine Kupferpatronen-Fabrik zu errichten.

Dänemark. Kopenhagen, 23. Januar. Der Folke- things-Ausschuß , welcher zur Prüfung des Gesehentwurfs, be- treffend die Vergütung für Freifuhren des dänischen Heeres 1863—65, niedergeseyt war, hat seinen Bericht erstattet, welcher in der heutigen Sißung des Folkethings vcriheilt wurde. Es geht daraus ator: daß die Regierung es aats obige ales tung aus der Staatskasse zu leisten. Die Majorität des Ausschusses erkennt auch, daß dieFreifuhren geseßlich dem steuerpflichtigen D korn und den Städten obliegen, sie s{lägî daher An vor, wonach die vom Kriege nicht berührten Gegenden h Landes einen verhältnißmäßigen: Theil der Vergütung zu énl- richten haben werden. Für gelcistete Fuhren soll für 1 ganzen

Tag 1 Thlr. 3 Sch., für ¿ Tag 1 Thlx. R.-M. vergütet wer- E um dann die Gesammtsumme über sämmtliche Fuhrpflich- tigen zu vertheilen.

Telegraphishe Depeschen aus dem Wolff'\chen Telegraphen-Büreau.

München, Dienstag, 28. Januar, Mittags. Abgeordneten- kammer. Der Handelsminister bringt einen Gesehentwurf ein, betreffend die Ausdehnung und Vervollständigung des Staats- CEisenbahnneyes. Nach der Vorlage sollen neue Bahnlinien in einer Gesammilänge von 290 Wegstunden mit einem Koften- aufwande von 146 Millionen gebaut werden, wovon jedo zu- nächst nur 60 Millionen zur Verwendung gelangen sollen.

_Vesth, Dienstag, 28. Januar, Vormittags. Jn Ungarn find bis jeyt 23 Millionen auf die ungarische Eisenbahnanleihe ubsfribirt. | Tou, Dienstag 28. Januar, Morgens. Die »Times§a« enthält folgende Depesche aus Suez vom 27. d.: Die Vor- posten der englischen e nruen Cre gie am 18. d. Gumguma. General Napier marschirt mit dem Hauptheer demnäd;st muthmaßlih auf Antalo. Le N

Bukarest, Dienstag, 28. Januar. Die beiden Häufer der

Landesvertretung haben Kommissionen ernannt, um eine Adresse zur Beantwortung der Thronrede zu entwerfen. Die Bureaux, beider Kammern find jeßt konstituirt.

Landtags - Angelegenheiten.

Berlin, 28. Januar. Jn der gestrigen Sißung des Ab- geordnetenhauses wurde die Genceraldis8kussion über den Etat der Mena Dat, durch folgende Rede des Mi- nisterial-Directors Srhr. v. d. Reck eingeleitet:

Jch werde mich auf wenige Bemerkungen beschränken, um den Entwurf der Eisenbahn - Verwaltung einzuführen. Derselbe ist nach dem alten Grundsaße aufgestellt worden, er tritt aber mit weit höhe- ren Ziffern auf , wie in den früheren Etats. Beispielsweise hat die Gesammt - Einnahme für die Verwaltung auf 31 Millionen veran-

lagt werden können. l : j E Diese Erhöhung der Zahlen findet wesentlich ihre Begründung in dem Hinzutritt der Eisenbahnen der neuerworbenen Provinzen. Jch erlaube mir cinige Augenblicke bei diesen neuen Bahnen zu verweilen. Wir haben mit diesen Landestheilen Überhaupt 290 Meilen Eisenbahnen überbekommen, ein {önes Neß, was sich ausdehuat von der Jütischen Grenze bis zum Rhein und dem Main. Das darin angelegte Kapital beläuft sich auf 1375 Millionen, davon fallen auf die Staatsbahnen 954 Millionen. Untec den 290 Meilen Eisenbahnen, die wir mit den neuen Landestheilen erworben haben, befinden sich 168 Meilen Staatsbahnen. Vor diesem hatten wir 247 Meilen Staatsbahnen, jeßt also 416 Meilen. Jn der erweiterten Monarchie stehen augenblicklih im Ganzen 1300 Meilen im Betricbe, ein gutes Drittel aller Bahnen is also Eigenthum des Staats. Es ist sehr erfreulich, daß das Eisenbahnueß in den neuen Landestheilen schon dichter liegt, als in den alten Landestheilen; auf 100,000 Seelen fom- men in den neuen Landestheilen: 6% Meilen, während auf eine gleiche Sahl von Seelen in den alten Landesthcilen nur 45 Meile kommen. Aehnlich ist das Resultat, wenn man das Areal zu Grunde legt. Alsdann ist bemerkenswerth, wie prägnant die drei bekannten Systeme, das des Staatsbaus, des Privatbaus und das sogenannte gene System in diesen Landestheilen repräsentirt sind. Jn den Elbherzog- thümern sind nichts wie Privatbahnen, auch keine garantirte Bahnen; die frühere Landes-Regierung hat für das Eisenbahnwesen in dieser Be- ziehung nichts gethan. Jm Uebrigen-ist das Neß in denElbherzogthümern, das befanntlih sonst an manchen Fehlern leidet, ziemlich dicht. Die Elbherzogthümer haben im Ganzen 82 Meilen Eisenbahn. Dicht daneben, im ehemaligen Königreich Hannover, sind nur Staatsbahnen — bis auf etwa 5 Meilen. Jn dem ehemaligen hessischen, naussau- {hen und frankfurter Gebiet haben wir Staatsbahnen neben Privat- bahnen, jedoch überwiegend Staatsbahnen. Vor Allem werden Sie aber fragen: haben wir denn mit den 168 Meilen neuer Staats8bah- nen auch finanziell eine gute Acquisition gemacht? — Diese Frage fann glücklicherweise im Allgemeinen bejaht werden. Die finanziellen Verhältnisse der Eisenbahn - Verwaltung haben dur Hinzutritt dieser Bahnen sich nit vershliurmert, vielmehr wesentlich verbessert. Die Einnahmen aus den neuen Staatsbahnen sind in dem Entwurf, in den Anlagen auf 9,680,229 Thlr. veranschlagt; die Ausgaben auf 5/436,054 Thlr.; der Betrieb8übershuß beträgt also 4244174 Thlr.

ur Verzinsung und Amortisation sind erforderlich 3,130,779 Thlr. Es bleibt also ein reiner Gewinn von 1,063,395 Thlr. : Ich glaube, daß in der Os der Gewinn sih auf minde- s 14 Million jährlich belaufen wird. t Im I eigen if zu bemerken, daß die Staatsbahnen auf hes- \sischem, nassauischem und frankfurter Gebiete ihre Zinsen und die zur Amortisation erforderlichen Beträge reichlich aufbringen, ohne erheb- liche Uebershüsse der Staatskasse zu licfern. Dagegen erfordern die nassauischen Staatsbahnen leider noch einen ziemlich bedeutenden jähr- lichen Zuschuß von 150—200,000 Thlr., der aber wahrscheinli ver- schwinden und in cinen Ueberschuß fich verwandeln wird, wenn die Lücke in den Bahnen auf der rechten Rheinseite zwischen. Ehrenbreit- stein und Siegburg ausgefüllt sein wird. Dagegen liefert das statt=-

liche hannoversche Eisenbahnneß einen bedeutenden Ueberschuß. Das at Königreich Hannover hat über 100 Meilen Bahnen. Das

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