1868 / 26 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Genehmigung

der unter der Firma »Fortuna, Allgemeine Versicherungs-

Actien -Gesellschaft« mit dem Sive zu Berlin errichteten Actien- Gesellschaft.

Des Königs Majestät haben mittelst Allerhöchsten Erlasses vom 18. Januar 1868 die Errichtung einer Actien - Gesellschaft unter der Firma »Fortuna, Allgemeine Versicherungs - Actien- Gejellschaft», mit dem Siße zu Berlin , so wie deren Statut vom 2. Oktober 1867 zu genehmigen geruht. Der Allerhöchste Erlaß nebst dem Statute wird durch das Amtsblatt der König- lien Regierung zu Potsdam und der Stadt Berlin bekannt gemacht werden.

Berlin, den 27. Januar 1868. i -

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Im Auftrage: Moser.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts: und Medizinal- Angelegenheiten.

Dem Gymnasial - Oberlehrer Dr, von Bronikows8ki zu Ostrowo ist das Prädikat »Professor« beigelegt worden.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 30. Januar. Se. Majestät der König nahmen die Vorträge des General - Lieutenant von Podbielsfky und des General-Adjutanten von Treskow , sowie der Hofmarschälle und des Geheimen Hofraths Bork entgegen, und empfingen in besonderer Audienz den General - Major, General à la suite Sr. Majestät des Königs, Jnspecteur der Jäger und Schüßen, von Oberniy. Um 35 Uhr begrüßten Se. Majestät der König im Palais den Herzog von Leuchtenberg.

Jhre Majestät die Königin war gestern in dem Vazar anwesend.

Se. Königliche Hoheit der Kronprinz nahm am Vor- mittage des gestrigen Tages militairishe Meldungen entgegen.

Jm Verlaufe der geurigen Sißung des Herrenhau- ses wurde der in der gestrigen Nr. d. Bl. mitgetheilte Antrag des Freiherrn v. Waiy abgelehnt. Die Anträge der Com- mission wurden angenommen. Es folgte der leßte Gegenstand der Tagesdordnung: Bericht der Matrikel - Kommission. Die Anträge der leßtern wurden sämmtlich ohne Debatte genehmigt. Um 3 Uhr 25 Minuten wurde die Sizung geschlossen.

Die heutige (39.) Plenar-Sißung des A bgeordneten- hauses wurde von dem Präsidenten von Forckenbeck um 105 Uhr mit geschäftlichen Mittheilungen eröffnet.

An dem Ministertische befanden sih der Finanz - Minister Freiherr von der Heydt und mehrere Regierungs-Kommissare.

Die Vorberathung des Staatshaushalts - Etats für 1868 wurde fortgeseßt.

“Ueber den (bereits mitgetheilten) Antrag des Abg. v. Vincke (Minden), die Abschaffung der Mahl- und Schlachtsteuer be- treffend, sprachen zunächst die Abgeordneten Grumbrecht, Dr. Löwe, Dr, Virchow, Krieger, v. Vincke (Minden). Der Fi- nanz-Minister Frhr. v. d. Heydt und der Regierungs-Kom- missar Geh. Ober - Finanz - Rath Burghart erklärten, daß die Staatsregierung keine Veranlassung habe, die Kommunen zwangsweise zur Abschaffung der Mahl- und Schlachtsteuer anzuhalten.

Bei der Abstimmung wurden die Einnahmen Tit. 7 und 8 (Mahl- und Schlachtsteuer) genehmigt und das von Vinckesche Amendement mit großer Majorität angenommen.

u Tit. 9 (Stempelsteuer) waren folgende Anträge gestellt :

1) Vom Abgeordneten Bassenge :

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die Königliche Staatsregierung aufzufordern, dem Landtage einen Geseß- Entwurf vorzulegen, du?rch welchen die Zeitungs-Stempelsteuer vom 1. Januar 1869 ab in Wegfall gebracht wird.

2) Vom Abgeordneten Dr. Braun (Wiesbaden) :

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die Königliche Staats - Regierung aufzufordern, auf dem Wege der Gesebgebung Stempel-Abgaben, welche in den neuen Provinzen gegenwärtig noch erhoben werden, aber in den alten nicht bestehen, abzuschaffen.

An der Diskussion betheiligten ih die Abgeordneten Struck- mann , Bassenge, Graf Schwerin, Rohden , Twesten und Dr, Klein.

Bei der Abstimmung wurden die Einnahmen Tit. 9 ge- nehmigt und der Bassengesche Antrag in namentlicher Ab- {timmung mit 166 gegen 150 Stimmen angenommen, Der Braunsche Antrag war zurückgezogen worden. Der Abgeordnete Dr, Klein zog einen von ihm eingebrachten Antrag:

Stats Mana der E O s Königliche als - ng zu ersuchen, auf thunli i iti Quittugs-Stempel steuer Bedacht N A g

zu Gunsten eines vom Abg. Rohden gestellten (ungedruck| Antrags zurück. Der leßte wurde abgelchnt. Zu Tit. 10 (Elbzoll) lag folgender Antrag des Abg. y

Sybel vor: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die Königl

Staats-Regierung aufzufordern, 1) auf die baldigste Abschaffung |

konventionsmäßigen Elbzolles hinzuwirken ; 2) dafür Sorge zu tra daß die Erhebung des Elbzolles, soweit derselbe Preußen und Lay burg e sofort sistirt werde. ci der Diskussion ergriffen das Wort die Abg. v. Sh

und Lasker. E

Der Regierungs-Kommissarius erklärte sich zu dem ers Theil des Antrags zustimmend, Die Einnahme wurde fes stellt und der Sybelsche Antrag angenommen.

Die Einnahmen Tit. 11 bis 17 wurden ohne Dis8kussi genehmigt und damit die Einnahmen erledi

t. Die sämmtlichen Ausgaben, Tit. 1 bis 16, wurden q Debatte bewilligt. Beim Schlusse unseres Blattes begann |

Berathung des Etats der Hohenzollernschen Lande.

Aus den von der Cöslin - Danziger Eisenb auf der Strecke von Stolp bis Danzig berührten Kreis ist vielfah die Klage laut geworden , daß die Jnangqr nahme des Baues auf dieser Strecke - ungebührlich Vverzög werde. Dem gegenüber sind wir in der Lage, den nachsteh den, die Hindernisse des Baues und die Aussichten auf die Y seitigung derselben vollständig darlegenden Erlaß des Hand Ministers mitzutheilen.

In der von Ew. Wohlgeboren und einer Anzahl ande Interessenten an das Königliche Staats-Ministerium gericht und von diesem ressortmäßig mir übergebenen Vorstellung v 14. d. M. wird die Einwirkung der Königlichen Staats8-Re rung dahin in Anspruch genommen, daß der Bau der Cösl Danziger Eisenbahn auf der Strecke von Stop bis Danzig y VeraUiguie in Angriff genommen und mit Nachdruck gefor werde.

Es ist mir wohl bekannt, welche Noth der geringe Erty der leßten Ernte auch in den dortigen Gegenden hervorgerus hat und daß es kein besseres Mittel zur Abhülfe derselben gi als die Ausführung des Eisenbahnbaues auf der geda Strecke. Unausgescgt bin ih deshalb bestrebt gewesen, di herbeizuführen. -

Das Direktorium der Berlin - Stettiner Eisenbahn - Ges schaft hat sich bereit erklärt, mit dem gewünschten Bau zu| ginnen, sobald der Gesellschaft der zum Bahnbau erforderlil in dem Stadt- und dem Landkreise Danzig belegene Gru und Boden unentgeltlih zur Disposition gestellt sein Das Direktorium beabsichtigt alsdann, das Baubürcau für| Strecke Danzig-Stolp in Danzig zu ctabliren; die Strecke u Danzig bis Neustadt zunächst fertig zu stellen, um über | selbe den Transport der Baumaterialien an Schienen, Schm len 2c, für die Strecke von Neustadt bis Stolp bewegen i können; daneben aber auch die Erdarbeiten der leztgedadt Strecke in Angriff zu nehmen.

Der Ausführung dieses den Interessen der bauen) Gesellschaft und den Bedürfnissen der dortigen Many leidenden Bevölkerung gleih schr entsprechenden Baupla steht hindernd allein entgegen, daß es immer n nicht hat gelingen wollen, die unentgeltliche Ueberw sung des in den beiden Danziger Kreisen belegenen Grund ul Bodens zu sichern.

Alle Übrigen von der Cöslin-Danziger Eisenbahn berühr! Kreise haben mit anerkennenswerthem Gemcinsinn die Kos! des Grunderwerbs innerhalb ihrer Grenzen übernommen; ist aber niht zutreffend, wenn in der Vorstellu aus dem Umstande, daß die Berlin - Stettiner Eis bahn - Gesellschaft den Bau der Strecke von Cöslin Stolp bereits begonnen hat, gefolgert wird, daß sie hic auch auf der über Stolp hinaus und in den Kreisen Lguenbu und Neustadt belegenen Strecke verpflichtet sei. Der Gesells lag zum Beginn des Baucs auch auf jener Strecke eine vi! tragliche Verpflichtung nicht ob, und es is dankend a zuerkennen, daß sie denselben gleihwohl begonnen hat.

Es kommt also nunmehr darauf

stehende Hinderniß aus dem Wege zu räumen.

Die Stände des Landkreises Danzig haben die Uebernah von Grunderwerbskosten abgelehnt; die Stadt Danzig sih dagegen erboten, das in den beiden Danzi) Kreisen belegene Terrain unentgeltlich zu Überweis wenn ihr zu den Kosten des Grunderwerbs im Landkreise ( Beitrag von 20,000 Thlrn. geleistet wird; und die Königlid Regierung in Cöslin ist von mir ermächtigt worden, den Lan! rath von Gottberg in Stolp zn beauftragen, mit den betheili

A an, das einzige, oben dachte, der Ausführung des ersehnten Eisenbabnibauss, entgegd

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Kommunen und Kreisen in Verhandlung zu treten und die ierung der unentgeltlichen Ueberweisung des in den beiden anziger Kreisen belegenen Terrains auf der von der Stadt nzig angebotenen oder irgend einer anderen Grundlage recht8verbindliher Form zu beschaffen.

Ew. Wohlgeboren und die Mitunterzeichner der Vorstellung, nen ih Mittheilung von dem Jnhalte dieses Erlasses zu machen heimgebe, werden hieraus ersehen, daß die Erfüllung Jhres unsches nunmehr wesentlih in Jhre eigenen Hände gelegt ist.

Wenn Sie, wie ich hoffe und erwarte, dem Landrathe n Gottberg bei der Erledigung scines Auftrages mit Jhrem nflusse zur Seite treten, so zweifle ih nicht, daß der Eisen- hnbau auch auf der Strecke von Stolp bis Danzig in naher it wird in Angriff genommen werden können. j der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

gez. Graf v. Juenplit.

den Bürgermeister Herrn Stoeßell, Wohlgeboren,

in Stolp.

Nach den beim Ober - Kommando der Marine einge* genen Nachrichten ist S. M. Brigg »Ro ver« am 28. huj. Kissabon angekommen.

Die Seitens der Forst-Verwaltung im Regierungs-Bezirk nigsberg getroffenen Maßregeln sind, nach einer uns zugegangenen ttheilung, dahin gerichtet, für die in der Nachbarschaft der Königlichen aldungen wohnende Bevölkerung / :

) möglichst A Gelegenheit zum Arbeitsverdienst zu ge- vähren, un j

è) Mldrelchendes und soweit irgend thunlich wohlfeiles Brennmate- rial zu beschaffen. |

Schon im Monat September v. J. wurden in den Oberförste- n Alt-Sternberg ; Neu-Sternberg und Pôöppeln , deren Umgebung ächst und am s{chwersten unter den durch Rücfstau des kurischen Fes wiederholt herbeigeführten Ueberschwemmungen gelitten hatte,

außergewöhnlichen Wege-Bau-Arbeiten zur Herstellung von Holz- uhrwegen begonnen, um der umwohnenden Bevölkerung, und na-

tlih den im großen Moosbruch gelegenen Kolonieen Gelegenheit 1 Arbeitsverdiens zu gewähren. Zu diesem Zwecke wur-

vorläufig 3000 Thaler disponibel gestellt, welche jedoch [8 wegen des andauernden Hochwassers , theils weil damals ländliche Bevölkerung noch mit der Bergung der Ernte

. mit der Winterbestellung beschäftigt war, bis zum Eintritt des stes nicht vollständig zur Verwendung gelangt sind. Hierneben de in diesen wie au in allen übrigen Königlichen Forsten, soweit lich, hon im Herbste mit der Ausführung der gewöhnlichen Kul-

und Wegebau - Arbeiten, welche für das Jahr 1868 veranschlagt

ur Ausführung projektirt waren, in der Ausdehnung begonnen, [rbeitskräfte disponibel waren und die Bodenverhältnisse es ge- eten und so lange fortgefahren, bis Frostwetter eintrat. :

Diese Arbeiten waren schon im Laufe des Sommers und Herbstes in aus\siht des in Folge der \chlechten Ernte drohenden Mangels an eitsverdienst in ausgedehnterem Umfange als gewöhnlich projektirt

im Ganzen für die 28 Oberförstereien des hiesigen Bezirkes :

) an Kulturgeldern mit 371776 Lhlrn. und ) an gewöhnlichen Wegebauzeldern mit 5,087 »

in P E E T eise L nshlagt und den betreffenden Oberförstern zur Ausführung Über-

V Bei der großen Näsje des Bodens und der für Bodenarbeiten haupt höchst ungünstigen Herbstwitterung konnten von diesen

umen bis zum Eintritt des Frostes um so mehr nur ein geringer

il verwendet werden , als bis dahin durchaus kein Ueberfluß disponibeln Arbeitskräften vorhauden war. :

Mit dem Einschlage des Holzes wurde in den trocknen Revier- en möglichst früh, und sobald Frost eintrat auch in den nassen ieren überall in der Ausdehnung begonnen, wie die bis dahin

den ländlichen Arbeiten in Anspruch genommenen Arbeitskräfte

onibel wurden. i ,

Es wourden hierbei zunächst die gewöhnlichen Hauer- und Rüer-

säße gewährt, bei welchen sih unter Annahme des etatsmäßigen zeinschlages der zur Verwendung kommende Betrag an Hauecr-

Rüerlöhnen für den ganzen Bezirk auf 66,702 Thlr. berechnet.

der steigenden Theuerung der gewöhnlichen Lebensmittel is cs nun

nothwendig geworden, eine Lohnerhöhung eintreten zu

n, und zwar für die 14 nördlichen Reviere um 165 bis 25 pCt.

OGEO 21 pCt. und für die 14 südlichen Reviere um Ct

Durß diese Erhöhung der Hauer- und Rükerlöhne wird es selbst weniger geübten Arbeiter bei einigem Fleiß möglich, pro Tag s 10 Sgr. zu verdienen, während die geübteren Arbeiter mindestens ein Tagelohn von 10 bis 12 Sgr. gelangen. : / Um nun bei dem Holzhiebe möglichst viel Arbeiter dauernd bis Eintritt der gelinden Witterung beschäftigen zu können, is allge- angeordnet, das Roden von Stubben in möglichst großer Aus- lung und selbs soweit eintreten zu lassen, als der Verkauf derselben bar wenigstens für die aufgeiwwendeten Hauerlöhne noch möglich während ‘in den Niederwald- und Laubholz-Revieren, in welchen Roden von Stubben theils unzulässig, theils mit großen Schwie- iten verknüpft, auch der Absaß derselben schr beschränkt ist, eine deiterung des Holzeinschlages soweit genchmigt ist, als es die olz- und sonstigen Verhältnisse des Reviers nur irgend gestatten. Durch diese Maßregel wird der Arbeitsverdienst an Haucrlohn

im Ganzen voraussfichtlich noch über die vorstehend angegebene Summe pi A f

Ferner jind zu außerordentlihen Wegebau - Arbeiten 28,000 Thlr. zur Disposition gestellt.

Von diesen Arbeiten haben bis jeßt wegen Ungunst der Witte- rung nur die Wege-Bauarbeiten in Angriff genommen werden fön- nen und sind zu diesem Zwecke schon ziemli bedeutende Quantitäten von Kies, Sand und Steinen angefahren und die Steinschläger an-

estellt worden, während die Erdarbeiten bis zum Eintritt des Früh- jahrs ausgeseßt bleiben müssen.

An Fuhrlöhnen sind bis jeßt circa 5000 Thlr. verausgabt und von den kleinen Besißern verdient worden, wodurch ihnen wenigstens die Möglichkeit gegeben worden is, ihre Pferde, für welche sie fein &utterkorn gewonnen hatten, zu erhalten.

Die von der Forstverwaltung voraussihtlich bis zum Eintritt der diesjährigen Ernte an Arbeitslöhnen zu vcrausgabenden Sum- men werden sonach betragen :

1) an Kultur- und gewöhnlichen Wegebau-Geldern 42,863 Thlr. 2) an Holzschläger- und Rüker-Löhnen 76/691 » 3) für außergewöhnliche Wegebau- und Entwässerungs-

28,000 »

Arbeiten A in Summa 147,554 Thlr.

_ Endlich ist auch noch zur Vermehrung der Gelegenheit zum Ar- beitsverdienste während des Winters für ein Revier versuchsweise an-

eordnet worden, daß zum späteren Verkauf die dort vorhandenen

eldsteine vorräthig gebrochen , gesprengt und in Schachtruthen aut- geseht werden sollen, doch läßt \sich bis jeßt noch nit üher- schen, in welchem Umfange und mit welchem Erfolg diese Maßregel wird zur Ausführung zu bringen sein.

__Die von den Arbeitern verdienten Lohnbeträge sollen denselben möglichst oft, wöchentlich wenigstens ein Mal, und zwar, so weit es zur Erleichterung der Arbeiter erforderlich, auf den Arbeitsstellen selb} ausgezahlt werden.

Um überall ausrei{hendes und, so weit irgend thunlich, wohlfeiles Brennmaterial der durch den Nothstand betroffenen Bevölkerung in der Nähe der Königlichen Forsten darzubieten, ist auf Anordnung des Herrn Finanzministers der Holzeinschlag in den Königlichen Forsten so zu regeln, daß das Bedürfniß nah Brennmaterial im Allgemeinen gesichert und die Befriedigung desselben möglichst erleichtert wird. Zu diesem Zwecke ist, so weit es nothwendig war, cine Verstärkung des Holzeinschlages selbs über die Grenzen der Nachhaltigkcit hinaus ge- stattet, so daß also in dieser Beziehung in der Nähe der Königlichen Forsten troß der \chlechten Torfgewinnung des vorigen Sommers keine Besorgniß vorliegt, zumal die Holzverstcigerungen regelmäßig und möglichst häufig abgehalten werden.

Jn den Holzversteigerungs - Terminen werden jedoch in diesem Jahre wegen des herrschenden Geldmangels vorzugsweise die geringen Holzsortimente begehrt und selbst von den Wohlhabenderen , welche unter anderen Umständen nur Kloben und Knüppelholz zu ihrem Be- darf faufen, das wohlfeilere Reisig und Stockholz vorgezogen. Hier- durch wird der Preis dieser geringeren Holzsortimente in den Holz- verkaufs-Terminea über die Taxe hinaus gesteigert. und der Ankauf derselben dem unbemittelteren; aber doh immer noch Holz kaufenden Theil der B evölkerung erschwert.

Es ist deshalb für Stubben- und Reisigholz der freihändige Holz- vexkauf zur Taxe an die unbemittelteren Konsumenten in kleinen Posten in größter Ausdehnung überall eingeführt.

Zu Gunsten der armen Bevölkerung in der Nähe der Königlichen Forsten, welche selbst zum Ankauf von Stock- und Reisigholz nicht mehr die Mittel besißt, sind gegen geringes Entgeld 3 64 Stück Raff- und Leeseholz-Zettel und unentgeltlich 2073 Stück Erlaubnißscheine zum Raff- und Leeseholzsammeln ausgegeben worden. Hierneben ist; soweit sih Gelegenheit dazu darbictet, der Selbsteinschlag von Stubben- holz durch die ärmeren Konsumenten gegen Bezahlung von 5 bis 6 Sgr. pro Klafter unter Aufsicht der Forstbeamten und Beobachtung der zur Aufrechthaltung der Ordnung erforderlichen Vorschriften in größter Ausdehnung schon während des ganzen Winters gestattet, und jeßt in neuerer Zeit der Preis für dieses Material pro Klafter auf 1 Sqr. ermäßigt worden.

An Armenholz sind in den Monaten November und Dezember des vorigen Jahres 2650 Klafter R.iisig gegen Erlegung des Schläger- lohnes und des vierten Theiles der Holztaxe in kleinen Posten von 1 bis 2 Klafter bereits abgegeben und demnächst darauf Bedacht ge- nommen worden, ein weiteres erhebliches Holzquantum sämmtlichen Oberförstern zur Abgabe unter gleichen Bedingungen zur Disposition zu stellen, während für die 14 nördlichen Reviere und für zwei der südlichen Reviere, deren Umgegend durch den Nothstand am schwersten betroffen, diese Hülfs - Maßregel noch weiter dahin aus- gedehnt ist, daß die betreffenden Oberförster autorisirt worden find, ein begrenztes doch immerhin nicht unbedeutendes Quantum an Reisigholz lediglich gegen Erlegung des Hauerlohns unter Mitwir- kung der Landraths8ämter resp. Domainen - Rentämter und Armen- Kommissarien abzugeben. |

Endlich sind die Oberförster noch angewiesen, an die Suppen- Anstalten Stubben und Reisigholz nah Bedarf gegen Erlegung der aufgewendeten Hauerlöhne zu verabreichen.

Hamburg, 29. Januar. Ju der heutigen Sißgung der Bürgerschaft ging ein Antrag des Senats ein, betressend die Auflösung des Hamburger Bürgermilitairs. Der Vertrag mit dexr Cöln-Mindener Eisenbavn-Gesellicbaft , betreffend den Bau der Bahn Osnabrück-Hamburg , sowie der Antrag, die Finanz - Deputation zur Kontrahirung einer Anleihe von 95 Millionen Thaler für diesen Zweck zu ermächtigen , wurde definitiv genehmigt.

und Entwässerungs-

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