1868 / 27 p. 3 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger)

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welchen Vorausseßungen und in welcher Weise die Genossenschaften die Rechte juristischer Personen, also cine selbstständige rechtliche Stel- lung, erwerben fönnen, diejenigen Punkte und Verhältnisse zu be-

zeichnen , bezüglich welcher eine Regelung stattfinden muß, und, indem sie den Genossenschaften das Recht cinräumte, diese Regelung, soweit das Geseß feine Ausnahme macht, selbs! vorzunehmen, hinsichtlich derjenigen Punkte, bei welchen eine Beschränkung dieses Rechtes, der Genossenschaften nöthig erscheint, so wie hinsichtlih der äußeren Stel- lung ver Genossenschaften und ihres Verhältnisses zu Dritten die er- forderlichen Bestimmungen zu treffen.

Desterreih. Wien, 28. Januar. Das »Reichsgeseb- blatt« publizirt heute die beiden vom Reichsrathe genehmigten Geseße über die Auflösung des Lehenbandes von Steiermark und Salzburg.

Agram, 29. Januar. Jn der heutigen Landtagssißung wurde beschlossen, auf die Bitte der zwei Abgeordneten von Buccari eine Repräsentation an Se. Majestät wegen Amnesti- rung der zahlreichen dortigen Rekrutirungsflüchtlinge abzusenden.

Die Adresse wurde in dritter Lesung angenommen und beschlossen , dieselbe dur eine Deputation, bestchend aus dem Bischof Soic, dem Obergespansadministrator Bedekovic und dem Grafen Ladislaus Pejacevic, nach Wien abzusenden.

Belgien. Brüssel, 28. Januar. Die Repräsentanten- kammer hat heute die Verhandlung über das Militairgesecß wieder aufgenommen. Hagemans behauptete, Belgien müsse ein Militairsystem annchmen , wie das der Schweiz; dadurch würde es eine Armce von 400,000 Mann aufstellen können, die nur 20 Mill. kosten würde und womit mehr erreicht werde, als mit der Armee, wie sie jeßt besteht oder wie sie nah den Vorschlägen der Regierung sich gestalten würde. Vleminck Tritisirte das von der Regierung aufgestellte Vertheidigungssystem. Der Krieg8ministerRen ard antwortete auf die verschiedenen vorge- brachten Einwürfe. Er behauptete, daß im Vertheidigungssystem des Landes nichts geändert, sondern dasselbe nur besser aus- gebildet werden solle. Jn Uebereinstimmung mit den Kom- missionen von 1851 und 1866 glaube die Regierung, daß eine Armee von 100,000 Mann auf dem Kriegsfuße genüge; diese

zugleih gut und s{lecht sei: den der Vertheidigung ; es sei, wenn man es so auffassen wolle, allerdings ein Ge. waltschritt, den cin Angegriffener unternimmt. Nicht dem

werden, sondern das Gescey müsse sie Üben. Der Cha- rakter des Geseßes sei im Prinzipe liberal. Außer der Kau- tionsleistung seien noch andere Bürgschaften nöthig, der Zeitungs8stempel und die Verbrauchs8steuer. Jn seinen Strafen ei das Geseh milde, wohl aber wachsam für die Uebertretung, Das Geseß verwirkliche cine der Verheißungen des 19. Januar, und zwar eine solche, welche weder von der konservativen Partei selbst gefordert, noch von den vorgeschritten sten Parteien der Linken erhofft worden sei ; eine Verheißung, welche cine der logishen Folgen der Verbesserungsfähigkeit der Verfassung war, und die naturgemäße Bewegung zum Fortschritt in Einklang

bringt mit dem konservativen Geist der Verfassung von 1852. Das Geseß sei ein Schritt vorwärts zur Freiheit ; es beschränke nicht die Verheißungen des 19. Januar, sondern es erweitere dieselben. Morgen wird die Debatte fortgeseßt.

Italien. Florenz, 30. Januar. Jn der heutigen

Sißung der Deputirtenkammer meldete Cö min eine Inter-

pellation an Über die Vorbereitungen , welche man zur Entsen- dung eines Scegeschwaders nah Südamerika gemacht hat, und motivirte dieselbe. Der Minister-Präsident Mena brea antwortete, er glaube nicht über Maßnahmen Rede stehen zu sollen, welche die Regierung auf ihre Berantwortlichkeit treffen zu müssen glaubte, um die Interessen der Jtaliener im Aus- lande zu hüten. Die Regierung behalte si vor , seiner Zeit Über ihre E L Erklärungen zu geben. Einstweilen glaube dieselbe nah die em Endziele handeln zu

den gercchten Ansprüchen der Landsleute zu entsprechen, deren Schuß eine Pflicht der Regierung sei ; sie sei aber nicht ver- pflichtet, ihre Pläne mitzutheilen. Die Kammer wies hierauf die angemeldete Interpellation zurück und trat alsdann in die Diskufsion über das landwirthschaftliche Budget ein. Ein An- trag Micheline’s auf Aufhebung des landwirthschaftlichen

einzelnen Jndividuum dürfe die Vertheidigung Überlassen |

müssen, um |

Telegraphische Depeschen

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aus dem Wolff’ schen Telegraphen - Büreau.

itaa, 31. Januar, Morgens. Nach Kabel- O uEl D drk s gestrigen Tage hat der Dampfer

i aris«, der am Mittwoh nach Europa abgehen ie des Leftigen Sturmes wegen seine Abreise um 24 Stunden

berichten aus N ew-

verschoben.

Am 30. d. sind 127,000 Dollars nach Europa verschifft In

worden.

elegt. Da Millionen, eine Gesammtaus8gabe von

Die Regierung verlangt einen

erfordert haben.

; i i die Ermächtigung verlangt, in welzer die Negerans eine Ae Vorlage fordert von der

von Spanien gestattet werde, 60 Mill.

waldungen zu verkaufen; Kammer, daß der Bank Realen in Staatspapieren anzulegen.

id, Donnerstag , 30. Januar , Nachmittags.

der eutigen Sigung Ps Queiten E ca V O | i sammtein i

O e val 9630 Millionen Realen.

Kredit von 140 Millionen zur

Deckung der Kosten, welche die Expeditionen im Stillen Ocean

6 erdem eine Vorlage eingebracbt, Es wourde außPerd die Staats.

e —————

— 3 »Amtsblatt der Norddeutschen Post - V Nr. 6 E 30. Januar) enthält General-Verfügungen,

via Oesterreich betreffend,

vom 29. Januar.

erwaltun g« betreffend fol-

( änd ä | Ä ir die Korrespon- . 1) Abänderung der Portosäße fUr A Lamb aus Britisch: Nordamerika und Honduras, | Januar; 2) Sammlung der ga nas O ua j eseße un eglemen : 22. E ane, auf Briefen mit Werthpapieren nach Jtalien i vom 24. aa 4) N S Adressen der Briefe nach Spanien un al, O Sr ehition der Fahrpost - Sendungen nach Dänemark,

vom 22sten

en

Königlicße Schauspiele.

Sonnabend, 1. Februar. Jm Opernhause. (24ste Vor- stellung.) Die e Dae Oper in 3 Abtheilungen nach dem Französischen des Scribe. Musik von Boieldieu. George Brown : Hr. Wachtel.

I S ausvielbause. (31\te Abonnements - Vorstellung.)

Politische Grundsäße. Lustspiel in 4 Akten von Otto Girndt. ittel-Prei)e. Ol S l! Februar. Im Saal-Theater des Königlichen Schauspielhauses. Achtzehnte Vorstellung der französischen Schaulspieler-Gesell schaft. Première représentation de: L'’aven- turière, Comédie en quatre actes en vers de Mr. Emile Augier-. Sonntag, 2. Februar. Im Opernhause. 29. Vorstellung. Don Parasol. Phantastisches Ballet in 3 Akten und 5 Bil- dern von Paul Taglioni. Musik von P. Hertel. Fiorellina : Frl. Girod. Rosenknospe: Frl. David. Anfang & Uhr. Mittel-Preise. 5 Im Schauspielhause. 32. Abonnements - Vorstellung. Heinrich der Vierte. (Erster Theil.) Schauspiel in 5 Abtheilun- gen von V I nach A. W. Schlegels Ueberseßung. ittel-Preise. G S Februar. Veunzehnte Vorstellung. Deuxième représentation de: L’aventurière.

Produkten- und Waaren-13örge.

1 31. Januar. (Marktpreise.) Znu Lande: Roggen 3 Thlr. 8 Sgr. "9 Pf, auch 3 Thlr. Hafer 1 Thlr. 16 Sgr. 3 Pf. auch

; 6: V : : A Wale: Weizen 4 Thle. 12 Sgr. 6 Pf., aueh 3 Thir. 20 Sgr.

Eisenbahu: und Telegraphen: Nachrichten.

: Ie. Sgr., auch 3 Thlr. 5 Sgr. Grosse Gerste 2 "Thir. ee. 5 i A 2 Thlr. 1 Sgr. 3 Pf. Hafer 1 Thir. 17 Sgr. 6 PÊ., anch 1 Thlr, 10 Sge. Erbsen 3 a 5 Sgr., auch 2 Thlr. 28 Sgr. 9 Pf.

waare 2 Thir. 23 Sgr. 9 Pf. I Bol Strob 10 Thlr., auch 9 Thlr.

Ministeriums von 1869 ab wurde verworfen und die ersten 9 Kapitel des landwirthschaftlichen Etats genehmigt. h

__ Dánemark. Kopenhagen, 28. Januar. In der heu- tigen Sißung des Folkethings wurde A Borsläo des eé: sidenten genehmigt, daß der von mchreren Abgeordneten cin- | gebrachte Entwurf zu einem Beschluß: eine Kommission zur Untersuchung des Volksschulwesens auf dem Lande niederzu- seßen, elner zweimaligen Behandlung unterworfen werde. Der Justiz-Minister außerte, er sei kein Gegner der Sache, im | E Gegentheil sei die Regierung gewillt, dieselbe zu fördern. Sie | U ———————— R at 1868 Me ea noch zu wenig vorbereitet und dürfe 0 T L Kaufmannschaft von Berlin,

i i 5 R . (Nichtamtliche Getreidebörse.) : — 80 Januar. (W. T. B.) Der Vertrag über den Ver- E 108 Thie, Pr. (2400 Pfd. nach Qual., pr. Januar 91 kauf der westindischen Inseln wurde heute in zweiter und leßter le. Br., Lesung vom Landsthing ohne Diskussion und einstimmig an-

Thlr il- Mai 94—93 Thlr. bez. ; | V'hlr R 77—80pfd. 79—T9% Thir. pr. 2000 Pfd. bez., geringer genommen. Die Angelegenheit ist somit im Neich, stage als erledigt zu betrachten. :

76 Thlr, do., pr. Januar 78%—78 Thlr. bez., Januar-Februar u. Febr.- ZAmerika. New - York, 18. Januar. Seit seiner

März S u, Mai-Juni 79; —80—78% Thlr. | A Hl “und Kleine, 49—59 Thlr. PYa 1750 Pfd. 1 Thl Wiedereinseßzung als Kriegsminister übt Stanton seine Amts- Hafer loco 34—874 Thlr, böhm. 3954 L nie T, functionen aus und unterhält den nöthigen offiziellen Verkehr ab Bald Pons Pre Aar 7 e es E V

mit den anderen Departements, ohne von Johnson bis jet April-Mai 365—% Thlr. 280 Tue, ras 63—68 Thlr. offiziell anerkannt worden zu sein. Der Gericht8hof des Rich- E E

lers Wood in Selma, Alabama, ist mit Militairgewalt ge-

schlossen worden wegen einer Weigerung desselben, farbige Ge-

shworene anzuerkennen. General Mea de hat den »Comptrol-

5 Wr d üböl 1 104 Thlr. bez., pr. Januar, Januar Februar nund e Phle. bez., April-Mai 10,/—&% Thlr. bez., Mai-Juni ler« von Georgia seines Amtes entseßt und cinen militairischen Nachfolger ernannt.

105 Thlr. A A nl loco 12% . i S Au Le ohne Vass 1977 Thlr. bez., pr. Une Jap E Gar u. Februar-März Aa Ea R E r. bez., Tai i 20%,— Z—5 e. bez., Juni-Juli 208—% L£hlr. bez. ÜUsfien. Iapan. Dem »Moniteur« gehen in ciner Kor- Mai E Umsatz. Termine niedriger. E t: ab p respondenz aus Yeddo vom 2& November genauere Nach- Termine bestand heute im Gegensatz zu Sau E E 5 A richten über die Abdankung des Taikun zu. Aus einer offi- und setzten Preise vom geaen Bean E fn I p Es cicllen Mittheilung dieses Fürsten an den Mikado gcht hervor, zurück, wovon im Verlauf ea, L Th r. pr. Wspl / eingeholt worde und daß, da in seinen Augen gegenüber der neuen Situation, in welche der Markt uuter vielfachen Se iwankunge A, u, ca. 1 Thir, Japan durch die allmälige Entwickelung seiner internationalen niedriger als gestern schliesst, Di ponible Waare sp! lel n MaE Lu Beziehungen eingetreten, eine einzige und Centralmacht noth- ungeachtet E ea : A wendig geworden ist, es ihm gefallen hat, die ganze Macht dem Hafer loco und Termine 1 reishaltend. Rüböl flaute wie alle brigen groß Rathes vom Generalrathe des Nei P neden ea, Arlikel, und konnte man auf alle Sichten ca. 44 Thlr. pr. Ctr. bulge großen Rathes vom Gencralrathe des Reiches sanctionirt wären. Diese Entschlüsse find vom Mikado gewürdigt worden, der den Taikun ersucht hat, vorläufig die Leitung der Geschäfte zu be- halten. Die Gorodjos ihrerseits haben an die fremden Mächte ein Manifest erlassen, um ihre Ermunterung zu der Arbeit der Reorganisation, die im Reiche vor sich gehen wird, nachzusuchen

: ; V ‘igetragen haben. i Ide Wetter mag wohl zur Flaue beigetragen L de in der Tendenz keine Ausnahme und musste und um nochmals die Sicherheit der Beziehungen, die sie mi 1 E , die sie mi! Japan angeknüpft haben, zu bestätigen. |

bestehe aber nur auf dem Papicre und cs fehlten in Folge. des Milizgeseßes daran zum wenigsten 15,000 Mann. Es Pllten nun die Bestimmungen von 1851 verwirklicht werden, sonst aber würde außer der Festungs-Artillerie, deren Vermehrung Antwerpen erheische , keine Vermehrung der Armee eintreten. Die vorgeschlagene Demolirung der Festungen von Lüttich und Namur könne er nicht zugeben, denn die Maas spiele eine große Nolle in der Vertheidigung des Landes, die Citadellen von Lüttich, Namur und Diest wären von res Nußen.

— 429. Januar. Jn der heutigen Sißung der Deputir- ten-Kammer wurde die Debatte Über das Militairgescß fort- geseht. Der Deputirte Nothomb nahm das Wort, um eine allgemeine Landesbewaffnung nah dem preußischen System vorzuschlagen. Die in einer früheren Sißung von Nothomb verlangten und vom Finanzminister vorgelegten Nachweise Über den finanziellen Theil des Planes der Scheldebefestigungen ergeben in den Hauptsummen das Folgende: zu errichtende Befestigungen auf dem linken Ufer 5,050,000 Fr., Befestigun- gen und Bauten 2c. auf dem rechten Ufer 7,570,000 Or., Be- festigungen zu Termonde 4,200,000 Fr., zusammen 19 Mill. 020,000 Fr. Jn Gegenrehnung kommen: die Terrains der zu demolircnden Süd-Citadelle von Antwerpen und des Arsenals, so wie des bisherigen Militair - Terrains zu Gent, Tournai, Charleroi , Ostende, Mons und Namur, Rechte und Scervitute auf Kohlenminen zu Charleroi 2c., theilweise schon realisirt und zusammen geschäßt auf 23,200,000 Fr. , so daß ein eventueller Ueberschuß von 4,180,000 Fr. bleiben wird,

Frankreich. Paris, 30. Januar. (W. T. B.) Jun der heutigen Sißung des geseßgebenden Körpers wurde die Be- rathung des Preßgeseßes fortgeseßt. Thiers hält die Preß- freiheit für die unentbehrlichste aller nothwendigen Freiheiten. Für den Gedanken sei die Presse ein mächtiges, gewaltiges Werkzeug. Daher sei es nothwendig, die Presse zu acceptiren und zu regeln. Es gäbe Stoffe, über welche jede Erörterung untersagt bleiben müßje, z. B. die Grundlagen der Gesellschaft und des Privatledens und, in einem constikutionellen Staate, die Person des Souverains, welche hinter den Ministern stehe. Aber die beschränkten Befugnisse aller öffentlichen Beamten unter- Uegen der Besprechung. Troß einiger Verbesserungen, welche die Regierung8vorlage enthalte, lasse fie doch die Preßfreiheit ledig- lich in den Händen der Regierung. Redner schließt, es sei noth- wendig, ohne Hinterhalt die Preßfreiheit zu gewähren. Nach Thiers nahm der Minister des Jnnern, Pinard, das Wort. Die Presse, sagt derselbe, sei in Frankreich eine afklimatisirte Macht; die Lektüre der Zeitungen liege in den allgemeinen Ge- wohnheiten, daher habe das Gescß sich mit der Regelung zu befassen. Das gegenwärtige Gesez habe cinen Zweck, welcher

i i « Centner feu 1 Thlr. 2 Sgr. 6 Pf, geringere Sorte auch 20 Sgr. ; Bau der Eisenbahn zwischeu Der Uentner ; : Pf h 20 Sgr. , metzenweis i Se 4 e M ut ‘Allerhöchsten Befehl beginnen. E gs 6 Pf., auc gr Riichimäki_ 4 icht zu diesem Bau 25 Millionen in klingender 1 Sgr. f Uen L OBr Cartofel - Spiritns , per 8000 pro Cent nach Der Reichs\as 9 1 Periode zahlt die finnländische Staatskasse zum Hie Marktpre! Haus geliefert, ware auf hiesigem Platze am Bau der Bahn 2% Mill N. in der zweiten der Neichöschaß f Sn r S : Thlr. 193 à 19 A 1Neill, R, in der dritten endlich das Reich 15 Mill. B i » 19K und Finnland 15 Mill. N. 1 in der E Drittel der Reineinnahme S j die übrige Summe. Ein Drittel der | 492 Und Wuhn nach Abzug der Exploitationskosten fließt in den Reichsschaß. ‘ E E 19% z : Iz 19%.

ohne V’a2s8.

T'elezraphische SVitterzngsberiehte v. 31. Januar.

; Allgemeine Y h G A T Wind. Himmelsansicht.

331,7 4,4'80., stark. bed., Nehts.Schn. j 3380| 411 5'2[8W., Sturm. bedeckt, Regen,

ati De (),4 31S W., mässig. übe. j Ratibor : 2 6 (0,2 3,6 S., schwach. i O Tor .. .|334,0| -0,1 3,4/WSW., müässlg. [bedeckt Mer 1335 6) 0,7 3.7|W., mässig, e, Cöln 336,8 E A O ns s . 7 “S 2 818 L s. stark. i ) l “6 3337 —— [SW., stark. bezogen. f E 341,5 NNO., schwach. ¡wenig bewölkt. ris 1 343,4 SW., stark. sehr bewölkt. rüssel. .. 1343,

Haparanda. | —

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April-Mai 94% à 94 bez, Mai-Juni 954 Br.

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