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D weiteren Leistung für die Provinz Hannover befreit ist und etwa noth- | kann er nur kraft öffentlichen Rechts beigezogen werden, was

des Abgeordneten von Guerard, im §. 2 das Wort »Ad- Das Haus der Abgeordneten wolle beschlicßen: 1) dem endig werdende Mehrverwendungen von dem provinzialständischen | qus Qweck- und Billigkeitsgründen in den meisten Fällen au vokat« zu streichen, wurde abgelehnt; ebenso cin Antrag des Kommissionsvorschläge folgende Fassung u Se E Verband der Provinz Hannover nach Maßgabe der Verordnung vom | in aa W eise ges Geben soll. sten F ch Abg. Windthorst (Meppen), in d. 5 anstatt bei einer »inlän- | für folgende Zwecke: 1) bis 5) und bis cinschließlich der Worte »fest- M 22. August 1867 betreffend die provinzialständische Verfassung im — In der beutigen Sizung der zweiten Kammer wurde der dischen« zu sagen »bei einer deutschen Universität«e. Auch ein | zUstellende Zwecke« nach der Fassung der Kommission, dann weiter: wird Gebiete des vormaligen Königreichs Hannover aufzubringen sind. | pie Re@tsverhältnisse der Studirenden der beiden Landesuniver- Amendement des Abgeordneten Rec ichens perger, nach den dem provinzialständischen Verbande der Provinz Hannover zu eigener Ver- | 5, Wie §. 2 der Regierungsvorlage und §Y. 3 des Kommissions- sitäten betreffende Gesehentwurf erledigt.

Worten des - Eingangs: »Unserer Monarie« binzuzufügen : Mart uad Som 1. Januar 1868 ab eine Jahresrente von einmal Hundert- | erichts. E : i Ae li 1867 * | tausend Thalern dauernd, und eine Jahresrente icrinal H . en den Kommissionsgantrag sprachen die Abgeordneten — Die Militäreinstandsgelder betrugen am 1. Ju ( / Jahresrente von viermal Hundert Geg ssionsc g sprach g 1,800,000 Fl. und werden in Folge des neuen Wehrgeseßes, da

»mit Ausschluß des Bezirks des Appellations-Gerichtshofs zu | tausend T di i : i j i M A : g De Thalern auf die Dauer von zehn Jahren aus den Staatsein- von Vincke (Minden) und RNeichensperger. Es sprachen für den : j : ] e j Fefiens ü E P 4 A E und vic G an esen, Ob oder imwieweit und zu welchen Zwecken die } Antrag der Kommission die Abgeordneten Lasker und Miquél. keine neuen hinzukommen, in wentgen Jahren zurübezahlt sein. Anträge betheiligten sich die Abgeordneten von Guerard, | ver D e un 1 B R ¿Ou Jahre der Provinz Hanno- F Beim Schlusse unseres Blattes dauerte die Diskussion S ir E e Windthorst (Meppen), Müll g Soli L rd, Vorbelattn S ga aren 1, wird gescblicher Feststellung (vergl. §. 3) noch fort: nahm heute den Antrag der Kommission an, die Forderung N ) P M: er (Solingen), Twesten und Folnent en. en F. 2 der Kommissions-Vorschläge im Eingange L fe— j des außerordentlichen Budgets für das Kriegsministeriuum r, Waldeck. — Nachdem die Einleitung und die Unter- n zu fassen: soweit die Jahresrenten (§. 1) nicht ausreichen, — Durch Allerhöchsten Erlaß vom 22. Januar d. J. ist, | von 4,835,168 Fl. auf 3,292,779 Fl. herabzuseßen. Der Geseßz- rift des Geseßes und hierauf das ganze Geseg angenommen | nd die Koüen u. s. w / und ferner das zweite Alinea ganz zu streichen. in Folge Präsentation der Stadt Berlin, der Stadtrath, Ge- | entwurf, betreffend das Verfahren gegen ungehorsame Wehr- worden, überreichte der Finanz-Minister Freiherr v. d. Heydt | %„Linter §. 2 folgenden Paragraphen als §. 3 einzuschalten: Ein ime Ober - Finanzrath a. D. Wilkens zum Mitgliede des icbtige d igt A j dem Hause einen Gesehentwurf , betreffend die Verwal- | Sfb dessen Entwurf dem Landtage der Monarchie bei dessen näh- } heime s auf v be szeit berufen i E E E T in Erlaß tung der auf Grund der Verordnung vom 17. September 1867 stem ordentlichen Zusammentritt zur verfassungsmäßigen Beschluß- |} Herrenhauses auf Leben 83 A da e g . SCpiemver / | fassung vorzulegen ist, hat festzustellen: 1) die allgemeinen Grund- ; ; des Königlichen Ministeriums des Junern betreffs der Wah- Meetlenburg. Schwerin, 1. Februar. Das heutige | len zum Zollparlament verfügt: »In allen Gemeinden des

bestehenden Beamten - Wittwen- und Waisen-Kassen und die | säße für den Umfan ie G i S | l : : Ur Imfang und die Gegenstände der Selbstverwaltuna all m i ) Verwendung ihres Vermögens in den neuen Landestheilen. | Pprovinzial- beziehentlich fommunal-ständischen Berbände der Mongamie; »Regierungsblatt« publicirt die Verordnung , betreffend die | Landes sind sofort Listen der Wabhlberechtigten für die Wahl

der Abgeordneten zum YJollparlament anzulegen. Sobald die

: Der Entwurf wurde nach dem Vorschlage des Finanz- 2) die Summen, welche im Staatshaushalts-Etat jeßt {hon für pro- 5 rechtlichen Verhältnisse der Juden. a M d. Heydt, der Finanz-Kommission zur E aiten E sind, und welche, gleich den : “ Tacsen. „Dresden, 1. Februar. (Dresd. Jour.) Se. | Liste angefertigt is, is dieselbe auf dem Rathhaus oder Es fol f Der a ite G d Deb Tanes i provinzial- beziehentlih fommunal : Varbinden BdAR Rag E den F Majestät der König hat in einer am heutigen Tage dem bis- | einem anderen geeigneten Ort zu Jedermanns Einsicht Bericht der A A fon E N N (T A: der | Anhörung zu ihrer eigenen Verwaltung überwiesen rbeit Ungen ; herigen Königlich bayerischen außerordentlichen Gesandten und | aufzulegen, und es ist durch Ausrufen in dem Ge-

nes Geseges c sion für as Justizwesen Über den Entwurf | — 4) den §. 3 der Kommissions - Vorschläge als g. 4 anzunehm i: f bevollmächtigten Minister Freiherrn von Gise ertheilten Par- | meinde - Bezirk bekannt zu machen, daß Jedermann von n ( Heseßes, betreffend die Todes-Erklärung von Personen, | 5) die Ueberschrift des Gesebes folgendermaßen zu fassen: d tikfular-Audienz dessen Abberufungsschreiben entgegenzunehmen | der Wählerliste Einsicht nehmen und Beschwerden wegen Theil A den in S Jahren 1568 und 1866 geführten Kriegen Gescß, betreffend die Ueberweisung von Staatsmitteln an die geruht. ; S e Uebergehung von Personen, welche aufzunehmen gewesen wären, genommen haben. Der Gescß-Entwurf wurde nach dem | S beziehungsweise fommunal - jtändischen Verbände der — 93. Februar. Die Erste Kammer erledigte in ihrer | oder wegen Aufnahme wahlunfähiger Personen binnen 8 Tagen Antrage der Kommission, wie er aus dem Herrenhause her- | tonarchie, zunächst an die Provinz Hannover. M heutigen Sißung zwei Deputations-Berichte. i nach der ergangenen öffentlichen Bekanntmachung bei dem Ge- Übergekommen, ohne jede Debatte und unverändert ange- E dem Abgeordneten v. Diest lag folgendes Amende- | Die Zweite Kammer hat die Berathung der Berichte der | meinderath anbringen dürfe, auch daß nur diejenigen zur Wahl E A s G 7% E Ian 6D bauÓd i Zwischendeputation über den Entwurf eines allgemeinen | berechtigt seien, welche in die Liste aufgenommen sind. Jeden- ban, n S E ee Petitionen zur Ver- Geseb-Entivurtdie Stan Hie t ene R geb otielentta Berggeseßes begonnen und nach einer kurzen allgemeinen falls sind die Listen so Zeitig anzufertigen, daß die öffentliche erachtet orben sind Eini E Beusalb O regierung im Staakshaushalts-Etat für 1868 S er t D Ns ti an der Spezialberathung die, ZF. 1 bis mit | Bekanntmachung spätestens den 29. d. Mts. erfolgt. « S S e en gingen auf den Antrag | und außerordentlichen Ausgaben« sub 11 Finanz-Ministerium Kap, 5 68 erledigt. E8s wurdc einstimmig beschlossen , sämmtliche auf — 3, Januar. (W. T. B.) Die Kammer der Standes- N g. Dr, Aegidi mi Zusi immung des Hauses an die | Tit. 4, den Betrag von 500,000 Thlrn. zu den in dem oa Exemption des Steinkohlen- und Braunkozlenbergbaues von | herren hat in ihrer heutigen Abendsißung das Zollparlaments- ommission zurü und werden später im Plenum zur Erörte- Geseß-Entwurfe aufgeführten Zwecken zu bewilligen. 111. Die Königs E diesem Gesehe abzielende Petitionen auf sich beruhen zu lassen. | Wahlgescß einstimmig angenommen. : i Hessen. Darmstadt, 1. Februar. Die »Darmstädter Bayern. München, 31. Januar. Die Arbeiten der

rung kommen. lihe Staatsregierun n: spätestens bei G l ; i i ts g aufzufordern: spätestens bei Vorlc ; e f, i ; Um 3 Uhr 30 Minuten- erfolgte der Schluß der Sißung. | Staatshaushalts-Etats pro 1869 dem c einen festen lan über F Zeitung« meldet: Se. Königliche Hoheit der Großherzog haben Subkommission des Social-Geseßgedungs-Aussc{u}es der Abge-

— Die heutige (42.) Plenar-Sißung des Hauses der Ab- | die den sämmtlichen Provinzen zur Selbstverwaltung zu überweisen- } geruht, durch Entschließung vom 29. Januar die nach- | ordnetenkammer bezüglich des Heimaths-Geseges sind nun-

geordneten wurde von dem Präsidenten von Forckenbeck | den Mittel vorzulegen. E genannten Offiziere zu Landwehr - Bezirls - Commandeuren f : Gs C Taue 4 um105 Uhr mitgeschäftlichen Mittheilungen eröffnet. Am Minister- N Der Abgeordnete Dr. Fran cke hatte nachstehendes Amende- ü l nid Se O Gan mehr so weit vorgeschritten, daß dieses Geseß sofort zur Be tisch befanden sich der Präsident des Staatsministeriums, Graf | ment eingebracht: denberger für den Landwehrbezirk Gießen; den Oberst-

rathung im Ausschusse gelangen und E dem Plenum der von Bismarck-Schönhausen, der Finanz-Minister Frhr Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: die Königliche li Ür L l E S 4 ( | «A Ma2i D 2E ; : Kon! j ieutenant z. D. Pabst für den Landwehrbezirk Darmstadt L) v : , : pon per Heydt, der Minister für landwirthschaftliche Änge- lóden Me SiTe Me dern, pem nächsten Landtage Geseßes-Vor- den Oberstlieutenant z. D. Fenner für den Landwehrbezirt | Alntida del au MRiS egan Feststellune des A e Too S Hulda U euer S die Selbstverwaltung fördernde Umgestaltung ain E M Worms; den Major z. D. von Reineck für A E Wirkungökceises für das Ackerbau - Ministerin cit ) V6 g rand der Berl er Budget-Kom- | und Provin ial-Verfassungen, 2) über Gewährung ei "7 Ae M Darmstadt Il; den Major Schenck vom 3. Infanterie - Regi- , N wte h E mission über den Entwurf eines Geseßes, betreffend die Ueber- | festzufelle giat-Derfa]sungen, 2) über Gewährung einer, den näher Ge L : Uni ; i | Die legislativen Verhandlungen bezüglich der Forst-, Jagd- | j 4 - zustellenden Leistungen jeder VBrov d de dur tats | ment, unter Entnehmung aus der Linie und unter Stellung : 7 R AASE _ weisung von Beständen des vormals hannovershen Domanial- | Entlastung der Saal c rUG enen SabteT E ULN Vuwieten M zur Disposition, für den Landwehrbezirk Mainz; den Haupt- | e d E E E Bulle p Ablôsungs- und Veräußerungs-Fonds an den provinzialständi- Der Abgeordnete v. Kardorff beantragte: mann i. P. Jäger, unter Beförderung zum carakterisirten Sauen len (mi d Sri A eas Me E 6 schen Verband der Provinz Hannover. Der Referent Abgeord- Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen : 1} In der Ueber- Y Major, für den Landwehrbezirk Friedberg. — Die Landwchr- L guts N belt ise. iberba L “i l ich e A E E A ne O der Kommission auf 1E A A A A bis infl. »Fonds« zu streichen - bezirks-Kommando's werden in ihren Stations8orten ihre diecnst- Us Den Akerbau-Ministerlüm ¡Ugewiesen: )aupt wird gleich- me folgenden Gescß-Entwurfes : » an deren Stelle die Worte zu seßen: »einer Summe von jährlich Ï liche Thätigkeit alsbald beginnen. : E l B, s i : Wir Wilhelm , von Gottes Gnaden König von Preußen 2c, E Tolr.« 2) den Eingang des §. 1 zu streichen bis zu [f ? —'Am 1. März verlassen die 3, 4, und 5. Schwadron des | 1 di A ae U a n au Ae E E mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der Monarchie har Nr S A 1 die O E, folgende Zwecke« 3) Von 2. Reiterregiments ihre bisherigen Stationen Griesheim, Ar- As e ‘Capitain Graf ere: Ju E n N F 5 k. x S OTTe S É G ) “e P : C d d ) Co) ( s N l’ Die Bestände des vormals hannoverschen Domanial -Ab« dem provinzialständischen A een N E | heiligen und Babenhausen, s Langen E O U H Offizier für diese Mission M La 4 lösun9s- und Veräußerungsfonds sind in einem Betrage, welcher nach A ai, dem provinzialständischen Verbande der Provinz | nison zu nehmen, R ne treff N A A: — 1. Februar. Die vom Kriegsministerium einberufene L zu eigner Verwaltung d 11, d. M. wird mit dem Eintresse1 ( General-Kommission für die Armee-Organisation sprach fich

dem Rechnungs-Abschluß für das Jahr 1867 cin Aufkommen an Jahres- | & ie Summe von jährlich 500,000 i | zinsen von 500,000 Thlr. gewährt, zur Verwendung für folgende Zwecke: | Tbaler aus den Staatshaushalts-Einnahmen eigenthümlich überwiesen j Bataillon Jnfanterie gebildet und cin Bataillon auf das Land gegen die Verlegung der Regimenter in die Ergänzungsbezirke aus

1) Bestreitung der Kosten des Provinzial-Landtages und der einzelnen | Ld is diese Summe daher fortan auf das Ordinarium des Etats zu Ï verlegt. ; : : E. 4 C L Bt en o! G Provinz, 2) Unterhaltung und Ergänzung der R L d. 2 der Kommissions-Vorlage zu fteéitbkn: | Baden. Karlsruhe, 1, Februar. Die zweite Kammer ia d E A A A L N S B weile der Gun von Sen, jr öffentliche Samm- l avidebt, Pi s Mies v. Bonin (Genthin) gestellter Ab- schreibt man der »A. A. D. 4, welcher eine Jnitiative in der Geseß- Präsidenten eingeladen worden, ihrerseits die für die ostasia- beziehungsweise Unterstübung n - a L | Das aus v Ab 8 te j gebung abgeht, hat am 30. v. M. eine Adresse an den. Großherzog tishe Expedition nöthigen Fonds in das Budget cinzu- E Irren alten, der milden L E D er Y geordneten wolle beschließen, an Stelle des | votirt, worin die Vitte gestellt mird, den Ständen in thunlichsten ; die Vorl die Delegati , l ] gen, der Vlinden-Anstalt, der Taubstummen-, Rettungs®-, on der Komniission vorgesc)lagenen , den nachfolgenden Gesch- Välde cin Ges vorlegen zu lassen, wodurch die Rechtsver- stellen, um die OTLAaAge an dié Delegationen veran assen zU Jdioten- und Landarnien - Anstalten sowie des jüdischen | Entwurf anzunehmen: Entwurf eines Geseßes, betref- | S A 2 g Usa Ma ercagclt und des Ge- | tönnen. Das Schreiben ist bisher unbeantwortet geblieben und Sa. f U S ynagogenaesens der Provinz, 4) Bestreitung | fend „die Verwaltung und Verwendung des vormals han- F hältnisse Ft E ais A N V Î N A valtuná des welt Ie eine Neigung der ungarischen Regierung, die Ausführung S E ungsweise Unkerstübung des hausseemäßigen Aus- Nnoverschen Domanial - Ablösungs - und Veräußerungs - Fonds, Y sihtspunkt festgehalten werde , daß Od trennt, | der Expedition zu fördern, nicht vorhanden zu sein. Landsiraßen und der Jnstandseßkung von Gemeindewegen, Wir Wilhelm, von Gottes Guaden König von Preußen 2c. j lichen von der des kirchlichen a Großbritannien und Irland. London, 1. Februar L S d s d. / 1 . (ils. Nachdem kürzlich vier Generale zum Range des Marschallstabes

5) Bildung eines Fonds für Zuschüsse zu Landesmeliorationen, sowie | verordnen, mit Zustimmung beider Häuser : : L s A T E : Ls V c e Q Häuser des Landtages der Mon- und die erstere den betheiligten us l für ähnliche, im Wege der Gesebgebung festzustellende Zwecke, dem | arie, was folgt? §. 1. Der mit dem ehemaligen Königreich Save E N I O M E, a ae ist j provinzialständischen Verbande der Provinz Hannover, als ein dem- An den preußtschen Staat überkommenevormals Hannoversche Domanial- en an sich weder dem Staat noch der Kirche gchören, sondern | befördert worden, ist jeßt auch einem der Veteranen der Krieg®- selben gehöriges und von ihm zu verwaltendes Vermögen vom 1. Ja- Ablösungs- und Veräußerungsfonds wird bis auf weitere gescß- b ; fie selbstständige juristische Persönlichkeiten sind, die, indem | marine, James Gordon, die entsprewende Rangerhöhung nuar 1868 ab zu überweisen. | Uche Anordnung als ein für sich bestehender besonderer Fonds ver lh ap 4 Nittel für 6 | ien m öffe : Ad A Slotte a Ron |

§. 2. So weit die Zinsen der überwiesenen Fonds ni F. 2. Die aus di onids eßenden Et erer Fonds verwaltet. sie als Mittel für öffentliche Zwecke dienen, dem öffentlichen | zum Admiral der Flokte zu Theil geworden. _ reichen, sind die Kosten der im §. 1 Nr 1 Us L beiial n Ci rich . | zu bestreitenden ee A O A Mate E a fie Vie Organtiallon ber „20, ul. in England und, Schofiland vereidet worden

. 1 Nr. c Ï Sgabe i i ) L : sei ; ir di isati A 13 ¿eichen ind die Kosten dex im g. 1 Nr. 1 bid 4 b e | hnetey Einri b: Mee A E V Dae e E des Staats und seiner Gesehgebung , für die Organisation der | zum 29. ult, in England „und Schottland vereidet worden vinz Hannover nah Maßgabe der Verordnung vom 22. August 1867, | Werden vorweg und so lange, bis eine anderweite geseßliche Re A Verfassung und Verwaltung der Stiftungen Borsorge zu | waren, belief sich, offiziellen Angaben zufolge, auf 113,674, dar- betreffend die provinzialständische Verfassung im Gebicte des vormali- | der Provinzial-Vertretung für sämmtliche Provinzen der Monarchie L aae Ute Depes ad : gen Königreichs Hannover, aufzubringen. Verwendungen aus dem Erfolgt ist, und damit gleichzeitig auch für die Übrigen Provinzen dieser besteht selbsiständig für sich und is durch eine Be- — 3. Februar. Eine Depesche der »Times« meldet aus Stamm bes überwiesenen Vermögens sind nur auf Gründ ciueg G gleichartige Einrichtungen getroffen sind, dem provinzialständischen stimmung der Verfassung ausdrücklich geschüßt. Jeder beim | Senafe vom 28. Januar: General Napier hat sich zur Avant- v “zulässig A E S Verbande der Provinz Hannover vom 1. Januar dieses Jahres | Dweck einer Stiftung Betheiligte, sci es cine Privalperson oder | garde begeben. Eine gemischte Brigade wird morgen nach An- 4 % 2 Der Finanz - Minifier und der Minister des Junern sind ab fährlih 550,000 Thaler in einer Summe im Laufe des i : i in Rechk Men, Day D e E

mit der Ausführung dieses Gesehes beauftragt Urkundlih unter | Monats Januar jeden Jahres zahlbar, überwiesen 4 x eine, Corporation, yaë ein Net zu vertangen, de d lin, 30. Januar. Der Gerichtshof von Queen's Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen | Empfangnahme dieser Summe ist der Provinzial - Verbc d r S o Necht vo dem bürger h ver uudelte i über E R et Unserer Höchsteigen | ( T E Beet ne er er kann erforderlichen Falls dieses Recht vor dem bürger- | Bench verhandelke ae ü er O An eas, daß g Pre zeß

M V ‘Mednerliste a Seneral-Sibtutnon | des Provinzial-Landiages Und der Äniilnen-€ andsWatten Ae Pren j lichen Richter geltend machen ; aber der in diejem Sinn beim | gegen Pigott, den Redacteur E bmans«, vor si ziehen 23 Redner für und 44 Redner gegen diesen Antrag ein- vinz, 2) zur, 3) zur, 4) zur, wie unter den gleichartigen Zahlen des Genuß des Stiftungsvermögens Interessirte hat nicht schon auf | möge, der bei einer in Folge des proklamirten Au8nabmec- geschrieben. Det g. 1 im Kommissions - Bericht, 5) zur Bildung eines Fonds für den Grund dieses Rechtstitels au cinen Anspruch auf eine Zustandes cingeseßten Spezial - Kommission anhängig gemacht : Bon den Abgeordneten v. Brauchitsch und Genossen aaa R Las für ee, im Wege der Ge- Mitbetheiligung bei der Verwaltung der Stiftungen; zu dieser | ist. Der Anwalt des Angeklagten wiederholte die s{on geltend

ar ) ¿ : | Zwecke in dem i folgender erbesserungs-Antrag gestellt : | sub 1—S5 bezeichneten Gegenstände die Staate E iber | E