1868 / 31 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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Berlin, 5. Februar. Se, Majestät: der König. haben Allergnädi [TFEL * ( d dt zu Berlin die Erlaubniß ztir Anlegung n rug age are as Schweden und Norwegen Majestät ihnen verliehenen Ritterkreuzes des Wasa - Ordens zu éxtheilen.

Personal -Veränderungen.

L det Me. R Hffizière, PöokLtepec * Fähnriche 2c. A; Ern cnAu Rel, Beförderungen und Verseßungen.

Den 28. Januar 1868. Grell, Hauptm. und Comp. Chef von der Garde - Art. Brig., zur Dienstleistung als Mitglied der Art. Prüfungs - Kommission, Goebels, Pr. Lt. von der 7. Art. Brig., als Adjutant zur 9. Art. Brig., Loo f, Pr. Lt. von der 6. Art. Brig., als Adjutant zur 10. Art. Brig., Fischer 1., Pr. Lt. von der 1. Art. Brig., als Adjutant zur 11. Art. 2 S0: fommandirt. Scchmelßer, Hauptm. à la suite des Westf. Feld-Art. Regts. Nr. 7 und Lehrer an der vexeinigten Art. und Jng. Schule, unter Bélass. in dieseni Dienst- vérhältniß und unter Stellung à la suite des Hann. Feld-Art. Regts. Nr. 10, zum überzähl. Major befördert. v. Plessen, Misitscheck v. Wischkau, Schimmelpfennig, v. Graberg, Port. Fähnrs. von der Garde-Art. Brig, Sellmer, Port, Fähnr. von der 2. Art. Brig., Böhmer, Port. Fähnr. von der 5. Art. Brig, Bahn, Bort, Fähnr. von der 8. Art. rige zu außeretat8mäßigen Séc. Lts, Wy- nefen, Gefreiter von der Gatde - Axt. Brigade, WalteL, Hagen, Schackschn eider; Obergefreite vom S(leswig - Holstein. Feld - Art. Regimt. Nr. 97 Schüler, char. Port. Fähnrich vom Hessischen Feld- Art . Regimt. Nr 11; zu rt. Fäharihs befördert. mm,

rem. Lieutn., aggr. der 4. Art. Brigade, in den Etat einrangirt. E ck e, Major a. D., früher Hauptm. und Comp. Chef im- 35. Jnf. Regt., zum Vorstande der Handwerksstätte des Garde - Fest. Art. Regts. ernannt. j s B. Abschiedsbewilligungen 2c.

Den 28. Jauuar 1868. v. Versen, Sec. Lk., aggr. dem Magdcb. Hus. Negt. Nr. 10, als Pr. Lt. mit Pens. und der Armee- Unif. ausgeschieden. Grieß, Major von der 5. Art. Brig. und Art. Off. vom Plat in: Thorn, mit sion. nebst Aussicht auf Civilver- sorgung und der Unif. der 3. Art. Brig., v. Willich, Hauptm. und Battr. Chef - von der 5. Art. Brig, als Major mit Pension nebst Ausficht auf Anstellung in der Gendarmerie und seinex bisherigen Unif, Pieper, Sec. Lt. von der 8. Art. Brig. , mit Pens., der Abschied bewilligt. Beer, außeretatsm. Sec. Lt. von der 8. Art. Brig., unter dem géseßl, Vorbehalt ausgeschieden.

Beamte der Milklitaër- Verwaltung. Durch Verfügung des Kri€gs-Ministeriurn s.

Den 18. Januar 1868. Gutsche, Zahlm. beim 1. Bat; 2. Schties. Gren. Regts. Nr. 11,, der erbetene Abschied mit Pens. ertheilt.

Dén. 26. Januar 1868. Schmidt, Jutendantur-Sefkretariats- Applikant bei der Jntendantür des VII[ Armee - Corps, zum Sekre- tariats-Assistenten ernannt.

1. Fu der Marine. ffiziere 2c. A. Ernennungen, Beförderun gen 2.

Den 30; Januar 1868: Stubenrauch; Schulze, v. Koppy, v. Pawelsz, Dittmer, Koebcke, v. Reiche; Holzhauer, von Kyckbusch, Braunschweig, Becks, Unter-Lts. zur See, zu Licu- tenants zur See befördert.

Bekanntmachung. Dem von uns in Gemeinschaft mit der Königlichen Regierung in Potsdam erlássenen Umpfarrungs-Dekrete gemäß wird vom 15. d. M. ab derjenige Theil der Feldmark Rixdorf, welcher nördlich von dem Nollfruge- und der nach der Hasenhaide führenden Chaussee innerhalb der -Grenzen-der evangelischen Kirchengemeinde zu Deutsch-Rixdorf be- legen und. seit dem 1. Januar 1861 dem Stadtbezirk von Berlin cin- verleibt ist, zur Parochie zum heiligen Kreuz hicrselbst gehören, was hiérdurch zur allgemeinen Kenntniß gebracht wird. Berlin, den 3. Februar 1868. Königliches N M Provinz Brandenburg, egel.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 5, Februar. Se. Majestät der König arbeiteten heute Vormittag mit dem Geheimen Cabinets- Rath von Mühler und empfingen den Ober-Jägermeister Gra- fen Eberhard Stolberg und den Regierungs - Präsidenten Frei- herrn von Hardenberg. E

Ihre Majestät die Königin ertheilte gestern dem neuernannten - Königlih bayernschen Gesandten die nacbgesucte Antritts - Audienz und erschien Abends mit Sr. Majestät K M e auf dem Feste des Kaiserlich französischen Bot-

afters.

_— Se. Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern militairishe Meldungen entgegen , ertheilte dem Ritterschafts- Rath von Pfuel und dem Ober-Bürgermeifter von Frank- furt a. M, Dr. Mumm, Audienzen und erschien Abends in der Soirée des- Kaiserlich französischen Botschafters.

geruht: Den Polîzti Hauptleuten von Stück-

—_ n Verlaufe der gestrigen Sißunÿ des Ab{éorbn e- tenhau]es nahmen nach dem Abg. Miquéi das Wort der Präsident des Staatsministeriums, Graf von Bismar- S9 I und der Abg. Stavenhagen. :

Auf den Antrag des Abg. Dr. Becker surde die Sitzung VeGagk Der Schluß der leßteren erfolgte um 3 Uhr 45 Mi- nuten. :

Dit heutige (43.) Plenar-Sißung des Abgeord néten- Lau O wurde von dem Präsidenten von Forcken beck gegen 0% Uhr eröffnet.

Das Königliche Staatsministerium war vertreten durch dessen Präsidenten, Grafen von Bis8marck-Schönhausen, den Finanzminister Freiherrn von der Heydt, den Minister der landwirthschaftlichen Angelegenheiten von Selchow und mehrere Regierungs-Kommissare.

Vor dem Eintritt des Hauses in die Tages8ordnung äußerte sih der Abg. von Sauen - Julienfelde über das von dem

inanzminister an den Präsidenten von Forenbeck gerichtete Schreiben, betreffend seine am 14. d. Mts. im Abgeordneten- hause gehaltene, sih auf den Nothstand in der Provinz Preu- ßen beziehende Rede.

Der Finanz-Minister Frhr. v. d. Heydt erwiederte--hierauf:

Ich war bei den betresfenden Aeußerungen des Herrn Ab- geordneten von Saucken im Hause nicht anwesend. Als ich von diesen Aeußerungen Kenntniß erhielt, glaubte ic, es dém Hause und der Verwaltung schuldig zu sein, die Thatsachen, die bier angebracht waren, näher zu konstatiren. QU diesem Zwecke bat ih den Herrn Abgeordneten um Auskunft darüber, wo die von ihm erwähnten angeblichen Unordnungen vorge- fommen, von wem sie ausgegangen seien, um danach die ge- eignete Remedur zu treffen. Der Herr Abgeordnete hat das nicht gethan, sondern mir geantwortet, ih würde aus der Rede ersehen, daß er hinzugefügt habe, daß jeßt Alles in Ordnung sei. Der Herr Abgeordnete kam zu mir und erbot si{ch, mir bezügliche Pri- vatbriefe zu übergeben. Darauf antwortete ich, ich hätte kein Intet- esse an der Privatcorrespondenz, sondern nur daran, die Richtigkeit der Thatsachen, die von ihm behauptet wären, im Interesse der Verwaltung zu konstatiren, und ih hätte {on Bericht der Regierung in Gumbinnen deshalb erfordert. Jch habe geglaubt, diejen Bericht dem Hause mittheilen zu müssen, und habe damik von meiner Seite nur das-gethan,-was ih von meiner Stelle aus für recht hielt.

Die Berathung des Berichts der Budget-Kommission über den Entwurf cines Gesehes, betrefsend die Ueberweisung von Beständen des vormals hannoverschen Domanial - Ablösungs und Veräußerungs-Fonds an den provinzialständischen Verband der Provinz Hannover, wurde nunmehr fortgeseßt.

__ Der Regierungs-Kommissar, Regierungsrath Küster, gab eingehende Erläuterungen. :

Fr die Köommilssions-Anträge spra@hen hierauf die Abge- ordneten v. Kardorff, Oppermann und Dr. Braun (Wiesbaden), gegen dieselben die Abgeordneten v. Benda, Dr. Waldeck und v. Vincke (Olbendorf). i

Der Präsident des-Staatsministeriums, Graf v. Bi8 mar ck-

Schönhaütseu,- erklärte:

Ich bin! überzeugt, daß bei einer genauen Prüfung’ der steno- graphischen "Bérichte si{ch cin prinzipieller Unterschied zwischen den Auslassungen, die im Namen des Ministeriums des Innern Über die Frage der Decentralisation gefallen sind, und zwischen den meinigen, nicht finden kann, denn es is eine zweifellose Thatsache, daß im Schooße des Ministeriums eine Mecinungs- verschiedenhcit über diese Frage nicht herrs{ht, daß wir Alle darüber einig sind, die Decentralisation in dem Maße, wie ich es gestern charakterisirt habe, zu erstreben, und auch“ der Herr Minister des Innern ist darüber prinzipiell nicht anderer Meinung. Es ist möglich, daß cr in Bezug auf die Modalität der Ausführung, in Dezug auf die Bereitwilligkeit zur Ueber- nahme“unbesoldeter Ehrenäâmter persönlich \keptischere Ansichten hat, als sie mir 1nd dem Herrn Vorredner eigen sind, das ist eine Sache der Erfahrung; sollten sich die Vorausseßungen des Herrn Minisiers des Innern als begründet ergeben, so würde das vielleicht zu der Nothwendigkeit führen, nicht ausscließ- lih auf gewählte Ehrenämter zu rekurriren, sondern den unabhängigen provinziellen Körperschaften rechts- und sachkundige Beamten beizugeben, wie das früher bei den landschaftlichen Vertretungen sehr oft der Fall gewesen ist. Das sind alles Modalitäten der Ausführung, auf die ich Jeßt nicht eingehen will. Darüber is das Staats- minisierium in sich einig, daß cin Zustand so bald als möglich

aufhören müsse, in welchen Über jeden Zaun, Über jede Brücken-

bohle durch fünf Instanzen bis na Berlin egangen wird und daß schließlich die beiden äußersten Pole, die Bezirks-Gendarmen und die geheimräthlichen Kreise des Ministeriums, die eigentlich Entscheidenden in jeder speziellen Sache sind. Solchem Qustande eine Remedur zu schaffen, - diese Aufgabe verstehen wir untex

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Decenitralisation. Wie wir fie realifiren können und werden, wollen wir mit Jhnen gern berathen, und keinem Wunsch, fkei- ner Belehrung unzugänglich sein.

Beim Schlusse unseres Blattes war die General - Debatte noch nicht becndet.

Jhre Majestät die Königin hat an das Comité des Bazars zur Milderung des Nothstandes in Ostpreußen folgende Antwort auf dessen Schreiben ertheilt, durch welches die bisherigen Erträge dieses Unternehmens Allerhöchstihr zur Verfügung gestellt werden :

In Erwiederung des Schreibens, welches Sie im Auf- trage des gesammten Comités an Mich gerichtet haben, danke Ich Jhnen, so wie Allen, welche dem Bazar für die Nothleidenden in Ostpreußen zu einem so großartigen Erfolge verholfen haben, mit dem Gefühle der warmen Anerkennung, welche der ernsten Bedeutung unserer gemeinsamen Aufgabe entspricht. Ich werde die eingegangene Summe von 52,000 Thlen. und die noch in Aussicht stehenden Beträge dem Vaterländischen

rauen-Verein mit der Bestimmung überweisen, daß über ihre

erwendung in den nächsten 3 Monaten gleichmäßig verfügt werde. Die allseitige Bereitwilligkeit , mit welcher unser Unternehmen unterstüßt wurde, beweist von Neuem, wie das wahre Mitgefüht im JIn- und Auslande das Deutsche Bewußtsein verbindet und bei entscheidender Veranlassung seine volle Thatkraft bewährt.

Berlin, den 5. Februar 1868.

i gez- A ugu sa.

An die Vorsigende und die Stellvertreterin des

Comités für den Bazar zum Besten der Noth-

leidenden in Ofipreußen, Frau Jda von Patow und Frau Luise Borsig hierselb.

Aus Gumbinnen. Um die Ausdehnung des wirklichen Man- gels an Lebensmitteln in den vom Nothstande betroffenen Kreisen zu- verlässig üÜberschen und demgemäß weitere Maßregeln treffen zu kön- nen, hat die Regierung, nach der »Prov. Corr. «, genaue Ermittelungen der in jedem Kreise vorhandenen und der zur Ernährung des Kreises bis zur nächsten Ernte nothwendigen Lebensmittel jeder Art angeordnet. i u Die Ergebuisse werden hoffentlih in Kurzem mitgetheilt werden

nnen.

In nä@ster Zeit is ein wirklicher Mangel an Lebensmitteln nur hinsichtlich der jenseits der Memel belegenen Gemeinden und in einzelnen Kirchspielen im Kreise Niederung zu befürchten; doch sind zur Abwendung solchen Mangels bereits die thunlichsten An- ordnungen getroffen. i |

In der übelsten Lage befinden sich die in der tiefen Niederung be- eve ned: Ortschaftea dieser Kirchspiele. Dieselben sind nämlich beim Eintritt anhaltenderen Thauwetters von jedem Verkehr abgeschnitten, weil die sie ringsum wngebenden Eisflächen brüchig werden und auf keine Weise passirbar sind. Die betreffénden Ortsvorstände sind auf den Eintritt diefer Eventualität ausdrücklich hingewiesen und dringend aufgefordert worden, dafür Sorge zu trage, daß-für diese Zeit der cxforderliche Bedarf im Voraus beschafft werde. Die: Landräthe sind angewiesen, in dieser Richtung von allen ihuen gefebßlich zu Gebote stehènden Maßregeln Gebrauch zu machen, um zu verhüten, daß bei längerer Unterbrechung der Communication die Levensmittel ausgehen. Allerdings if die- Gefahr nicht zu verkennen, daß Vorräthe, die in soliher Absicht angesammelt werden, vor der Zeit angegriffen werden; es giedt aber keinen anderen Weg, der drohenden späteren Noth vor- zubeugen und werden sich die Bewohner ihr Schickfal selb zugusck{r ie ben haben, wenn sie beim Anblick größerer Vorräthe die Rücksicht auf die Zukunft aus dem Auge lassen. : i :

Die allgemeine Lage hat sich: in dieser Woehe: wenig verändert. Der Gesundheitszustand kann auch jeßt im Allgemeinen als cin- ver- hältnißmäßig günstiger bezeichnet werden. Es- sind freilich neue Er- krankuigen am Typhus: eingetreten; doch ist der Verlauf der Krank» heit inni Allgemeinen zufriedenstellend- und die Sterblichkeit gering. Die meisten Erkrankungen haben in Loeßen , Rhein und Widminnen stattgefunden, Nach Rhein ist der Kreisphvsikus Dr. Marcuse mit dem Auftrage ‘abgegangen, die vorhandenen Kranken in solche Verhältnisse zu bringen , die hre Wiedergenesung ermöglichen und der Weiterver- breitung dex Epidemie mögliehst Einhalt thun. i

Derselbe berichtet, daß unter Beistand des“ Johanniter - Ordens 3 Lazarethe in der Entstehung begriffen waren, und die außerhalb“ der Anstalten befindlichen Kranken , soweit thunlich, in dieselben unterge- bracht wurden. Sie! werden daselbst gut-verpflegt und sind bisher nur 2 Todesfälle vorgekommen. :

Jn éiner von dem 2c. Marcuse eingerichteten Suppenanstalt wer- den- 190’ tägliche Portionen gesunder nahrhafter Kost verabreicht.

Die ungesundesten Wohnungen sind geschlossen und die- Familien thunlichst in gesunderen Räumen untergebräht. Für / gehörige Desinfection wird gesorgt und- so. sind seit vorigen Sonntag keine weitere Erkrankungen erfolgt. Die Zahl der Typhuskranken beträgt im Ganzen 237 von denen 18 in den Lazarethen- untergebracht- sind} die Unterbringung von 3 anderen dürfte noch erfolgen. S

Wiederholt wird mehrfach hervorgehoben, däß die von der Epidemie zuerst Ekgriffenen gerade- zu“ Leuten: gehören , welchen es nach ihrer e Aussage weder an ausreichender Nahrung, noch an sonstiger Körperpflege gefehlt hat. : 4

Eiñttié frühére Notiz der -»Provinzial-Correspondenz« über den Ty-

phus in Ostpreußen hat dem Abgeordneten: Virchow Anlaß zu der dehauptung gegeben, die Regierung müsse von ihven Medizinalbeamten wohl nicht gut unterrichtet werden, da in jener Notiz jede Bezichun des Typhus zu dem Nothstande in Abrede gestellt werde, was mi einer Veröffentlihung der Gumbinner Regierung im Widerspruch stehe.

Hierauf bemerkt die »Prov. Corresp.«, daß es so wenig ihr, wie den K. Medizinalbeamten beigekommen ist, jede Beziehung des Typhus zu dem Nothstande zu leugnen.

Was in Abrede gestellt worden is, und mit vollstem Rechte, ist, daß Iean in Ostpreußen als eine Folge der Hungersnoth aus-

n ci.

__ Man erinnert sich des vor einigen Wochen in fast allen Zeitungen wiederholten Sahßes : bercits sei in Folge des Nothstandes der Hunger- typhus in Ostpreußen ausgebrochen.

Dieser Annahme gegenüber is auf Grund zuverlässiger Berichte nachgewiesen worden, erstens, daß der Typhus in Ostpreußen in seiner Enstchung und ersten Verbreitung gar feinen Zusammenhang mit dem Nothstande gehabt habe, vielmehr zunächst in Kreisen ausgebrochen sei, in welchen keine Noth vorhanden war, zweitens, das der s\0o- genannte Hungertyphus (der exanthematische Typhus) überhaupt nit unbedingt mit dem Hunger in Verbindung stehe, und sich feinesweges allein in Folge s{hlechter und unzureichender- Nahrung entwickele.

__ Hicrauf fam es zunächst an, um-die unrichtigen Behauptungen über die Entstehung und den Charakter des Typhus in Ostpreußen zurückzunveisen.

Daneben- haben die betreffenden Medizinalbeamten hervorgehoben, daß sich der in Rede stehende Typhus nah den in Schlesien gemachten Erfahrungen. unter einer hungernden Bevölkerung allerdings leichter und shneller verbreiten könne, als sonst, daß elende Verhältnisse, s{lechte Nahrung, Kälte 2c. unter diejenigen Bedingungen gehören, unter welchen ansteckende Krankheiten sich Überhaupt leichter verbreiten, und-daß daher die Linderung des Nothstandes auch deshalb dringend zu wünschen. sei, um einer weiteren Verbreitung des Tyvhus vorzu-

beugen.

Sachsen. Weimar, 3. Februar. Nah Ablauf von 3 Wochen seit Beginn des Landtags fand heute die durch die Geschäftsordnung. für den Landtag vorgeschriebene Neuwahl des Landtagsvorstandes statt, in welcher der zeitherige Vorstaud Fries als Präfident, Genast als erster Vice - Präsident und Hering als zweiter Vice-Präsident wiedergewählt wurde.

SPesfen, Darmstadt, 3. Februar. Das »Regiecungs- blatt« Nx. 6 enthält eine Bekanntmachung des Großherzoglichen Ministeriums. des Großherzoglichen Hauses und des Aeußeren, die Telegraphen-Ordnung für die Korrespondenz auf den Tele- graphen-Linien, des Norddeutschen Bundes betreffend.

Vayera. München, 3. Februar. Die »Süddeutsche Presse« meldet: Jhre Majestät die Königin-Mütter ist in Folge von Erkältung an. akutem s{merzhaftem Rheumatismus, jedoch mit geringem Fieber erkrankt und wird demzufolge ihre Ge- máächer längere Zeit nicht verlassen können.

Bei dem dem Landtage vorgelegten Geseßentwurfe über die Vermarkung der Grundstücke handelt es sich, aus- schließlich: um die Befriedigung: cines lan dwirth schaftlichen Bedarfnisses, nämlich um die in einem großen Theile: des Landes bis jeßt mangelude Sicherung und Evidenthaltung des landwirthschaftlichen: Grundbesizes durch eine: entsprechende und dauernde Grenzvermarkung.

Nach Art. 1 des Entwurfs kann die legale Vermackun cines Grundstücks uur. in der Vorausfezung stattfinden, da die Grenze desselben unbestritten und: zweifellos feststeht, und das. beiderjeitige: Anerkenntniß: der Eigenthumsgrvenze: bildet: hier- nach die- unerläßliche: Voraussezung, ohne welche der Grenz- nachbar- nicht genöthigt. werden: kann, die: Vermarkung vorzu- nehmen, und wenn; derselbe: auf die Vermarkung sich nicht ein- lassen will, indem. er die: Unbesirittenheit- der Grenze in Abrede stellt, so muß ‘eben der Antragsteller die Grenze vorerst durch gerichtliches Urtheil feststellen lassen. Sodann. muß: das: Vér- langen: einer: gemeinschaftlichen: Vermarkung- auf einem: wirk- lichen Bedürfniß: beruhen , d: h. das Grundstück muß: wegen gänzlichen: oder theilweisen Mangels: der Grenzzeicben: nicht hin- reichend erkennbar und gesichert sein. Jt disse: Vorausseßung bestritten, so soll’ die-Verwaltungs-Behörde- auf; Grund: sach- verständigen Gutachtens, hierüber zu: entscheiden: haben.

Nach Art: 4 soll die Vermarkung: in: der’ Regel durch Steine geschehen ‘und nur ausnahmsweise: Grenzmarken von dauerhaftem H olz zulässig sein , wenn / die Beschaffenheit des Bodens das Seyzen- von: Steinen nicht gestattet, oder wenn die Beschaffung der: leßteren mit unverhältnißmäßigen Kosten ver- bunden wäre. Die: Motive rechtfertigen: diese Bestimmung da- mit, daß’ der- praktische: Nugzen des: Geseßes wesentlich, dadurch bedingt: sei, daß es: den Grunderigenthümer berechtigt, die:-Ver- wendung cines. dauerhaften Materials zur-Vermarkung zu verlangen , in welcher Hinsicht nur allein; Grenzzeichen von Stein als geeignet zu erachten seien. Die meisten in Bayern bestehenden, sowohl älteren, als neueren Siebner - Ordnungen sprechen“ auch- aussch{ließlich- nur: von steinernen- Grenzzeichen, und solche sind- auch in anderen: deutschen Staaten, und zwar in neuerer-Jeit! namentlich durch das! obenerwähnte großherzog-

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