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u: «f Sißung des Abgeordneten- | sändische Verfassung imGebiete des ehemaligenKönigreichs Hannover, auf- hauses Drvies Tv d ras Mai des Aba, Freiherrn | zubringen. §. 4. Der Finanzminister und der Minister des Jnnern sind Vincke (Olbendorf) das Wort die Abgeordneten Graf | mit der Ausführung Ca Gesebes beauftragt. 111. Die Ueberschrift von Bincte ies, Kann gießer und der Präsident | des Geseßes dahin zu fassen: Geseß, betreffend die Ueberweisung von Schwerin, von Diest, Kanng 8 S6 Staatsmitteln an die provinzial- und kommunalständischen Verbände des Staats - Ministeriums Graf von Bismarck-Sch N° | der Monarchie. hausen. Nach einigen persönliden Bemerkungen wurde die Der Abgeordnete Wellmann hatte zum von Kardorffschen Spezial-Diskussion über §. 1 des Geseß-Entwurfs eröffnet. Antrage folgendes Unter-Amendement gestellt : Zunächst ergriffen das Wort der Geheime Ober-Finanz-Rath Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: »1) in Nr. 1 zu Wollny und der Ministerial-Direktor Ma c-Lean. : i seben statt der Worte »500,000 Thlr.« die Worte: »300,000 Tblr. «, Hierauf wurde ein Antrag auf Vertagung der Diskussion | 2) in Nr. 3 zu seben statt »500,000 Thlr.« die Worte: »300,000 Thlr. angenommen. : als dauernde Jahresrente«. d. Der Schluß der Sizung erfolgte um 3 Uhr 50 Minuten. Die Spezialdiskussion wurde fortgeseßt und betheiligten sich — Die heutige (44.) Plenarsißung des Hauses der Ab- daran die Abgeordneten v. Brauchitsch (Elbing), Dr. Aegidi und geordneten wurde von dem Präsidenten v. &orckenbecck | v. Vincke (Minden). : : um 105 Uhr mit einigen geschäftlichen Mittheilungen eröffnet. Der Minister-Präsident Graf von Bismarck-Schön- Am Ministertische befanden sich der Präsident des Staats: hausen beantwortete die Reden der Abgg. von Brauchitsch Ministeriums Graf v. Bi8marck-Schönhaus en, der Finanz- | (Elbing) und von Vincke (Minden). - : Minister Frhr. v. d. Heydt, der Minister der landwirthschaft- Auch mehrere Regierungs-Kommissare ergriffen das Wort. lihen Angelegenheiten v. Selchow , der Justizminister Dr. Dic Spezial-Diskussion wurde geschlossen, der Berichterstat- Leonhardt und mehrere Regierungs-Kommissare. ter verzichtete auf das Wort und nach einer Reihe von persôn- Vor Eintritt in die TageS§ordnung erklärte der Finanz- | lichen Bemerkungen begann beim Schlusse unseres Blattes die Minister Freiherr von der Heydt: Abstimmung. Meine Herren! Als in der Plenarsikung vom 20. Dezem- ———— ber v. J. der Herr Präsident des Hohen Hauses die Unmög- — Nach den beim Ober-Kommando der Marine eingegan- lichkeit konstatirte, die &eststellung des Staalshaushalts - Etats genen Nachrichten ist S. M. Brigg »Musquito« den 5, hjs, vor dem Eintritt des Etatsjahres zu Stande zu bringen, er- | nach Vigo in See gegangen. klärte der Herr E A A I rung si vorbehalte, wegen der bis zur Festste ung des Eta 5 f i j zu leistenden Ausgaben die nachträglihe Genehmigung des Miiinies es Mi E 4 Ad a A R Landtages nachzusuchen. Die Staats - Regierung glaubt, daß | ém Can “ GDAN le von 3. L bay C diese Genehmigung am zweckmäßigsten in dem Etatsgeseß selbst : r Wind: dae N it ¡er-Konmis [e 46 A j 4 ertheilt werde. Demgemäß bechre ih mich, dem Hohen Hause pee i E ad ó A 5 N visi da we enes E auf Grund Allerhöchster Ermächtigung einen Nachtrag zu dem Me 91 N t B g V fi MeN E nach E Entwurf über das Etatsgeseß zur Beschlußnahme vorzulegen. die Se Le he zufo R erfugung de at Y Cr Der Entwurf lautet wie folgt: i freie Ver ehr zwischen em Herzogthum VaUenburg und dem »§. 4. Die bis zur geseßlichen Feststellung des Staats- Zollverein, insoweit nicht in Gemäßheit der Bekanntmachung haushalts - Etats (§. 1) innerhalb der Grenzen desselben ge- As E A 9. V. E S O E leisteten Ausgaben werden hiermit nachträglich genehmigt. « Urg aus in das übrige Z0 vereins - Gebiet übergehenden Dieser Paragraph ist zwischen die F. 3 und 4 cinzuscal- Branntweins E Biers eine Beschränkung einstweilen bestehen len und der bisherige §. 4 als § 5 zu bezeichnen. L M E 8D O E E di O Ich gebe ganz ergebenst anheim , die Vorberathung über Sigung der Erst K en, ; Fe E : d E Gib diesen Paragraphen mit der Vorberathung über den {on N n Der M avi D hei T O M ee früher vorgelegten Entwurf des Etats-Gesczes zu verbinden. ath v. Friesen, vor Uebergang zur ageLordnung der Kammer Ih beehre mich, den Entwurf nebst Motiven und Aller- | Wit, daß er sich in Folge des ihm ertheilten Auftrages heute in höchsser Ermächtigung zu überreichen. Gemeinschaft mit dem Präsidenten der Jiveiten Kammer zu Hierauf trat das Haus in die Tagesordnung ein: Fortseßung E O 2E L E Om alion die der Berathung des Berichts der Budget-Kommission über den Ent- Prin N ea E E Ihrer a5 wurf eines Gesetzes, betreffend die Ueberweisung von Beständen niali Maiestät it d Kronvrinzen & bert des vormals hannoverschen Domanial-Ablösungs- und Ver- Ea Se. Majestät der Könte Here diese a a an den provinzialständishen Verband der Glückwünsche buldreichst aufgenommen und ihn beauftragt, der d Ore , i Co AA Se ; Kammer den Allerhöchsten Dank dafür auszusprechen. Ante nate u v. Westarp hat folgenden Ver esserungs- wn E R die O vor : f / q zur ordnu1 e gleiche Mittheilung. aus de ten wolle beschließen: T. den &. a C Pen i Lmmian-Bontine zu sichen, li. au She deé Wun | gie Beder Jweilen Kamme is writtelst Allerhöchsten Dekrets ein folgende Paragravhen anzunehmen: §. 1. Qur Förderung der Selbst- b E d vurf, die E erie Srhe ung des Wechselstempe verwaltung ist für die provinzial-, beziehungsweise fommunal-ständischen a reffend, eingegangen. ana sollen die Bestimmungen unter Verbände der Monarchie aus Staatsmitteln eine Jahresrente auszu- | der Rubrik »Schuldverschreibungen« in der dem Stempel-Man- werfen und nah gleichartigen Grundsäßen unter die cinzelnen Ver- | date vom 11. Januar 1819 (für die Oberlausiß vom 12. August bände als ein ihnen gehöriges und von ibnen zu verwalkendes Ein- | 1819) beigegebenen Stempellagen , so weit sie die Wechsel über- kommen zur Deckung ihrer kommunalen Bedürfnisse zu vertheilen. baupt und die Schuldverschreibungen des Handels- und Fabrik- Zu diesem Behufe ist dem Landtage bei dessen nächstem ordentlichen standes insbesondere betreffen, aufgehoben werden und an ibre a L fh On A Ae le U A zu- | Stelle anderweite Vorschriften treten. eich die Zwecke näher zu bezeichnen ind, für welche die Verwendun ; ; j jener Jahresrente slattzufinden hat. 9. 2 Unbeschadet der ander: tag O M C E weitigen im §. 1 vorgesehenen geseßlichen Regelung is dem provinzial wieder zusammengetreten , und es find ibm als Vorlagen

ständischen Verbande der Provinz Hannover zur Verwendung für fol- / , i gende Zwecke: 1) Bestreitung der Kosten des Provinzial - Landtages | drei Herzogliche Erlasse unterbreitet worden. Der erste derselben

und der einzelnen Landschaften in der Provinz; 2) Unterhaltung | betrifft den gemeinschaftlichen Etat auf 1868/69, der gegen den und Ergänzung der Landes - Bibliotheken, Leistung von Zuschüsse bisher bestandenen in Folge der Verfassung des Norddeutschen für öffentliche Sammiungen, welche der Kunst und Wissenschaft | Vundes oerschiedene Abänderungen erfahren hat. Der zweite

dienen; 3) Unterhaltung beziehungsweise Untersiüßung der milden enthält das Postulat, der Staatsregierung einen Kredit von

Stiftungen, der Irren -, Vlinden- , Taubstummen 4, Rettungéë-, 165,000 Il illi I ir di i : ( l , Mm ¡ haler zu verwilligen, da die Kosten für die durch die Idioten- und Landarmen - Anstalten , so wie des jüdischen Schul- und neuen Militairverhältni}se nothwendig werdenden baulichen

Synagogenwwesens der Provinz; 4) Bestreitung der Kosten be ichungs- | i / Ag, : weise Unterbaltung des diauffeenäßigen Ausbaues Due Cánbira en | Herstellungen und für die erste Einrichtung, Bekleidung und

Und der Instandseßung von Gemeindewegen ; 5) Gewährung von Zu- | Armirung des sechsten thüringischen Infanterieregiments die hüssen 4 deter vom 1. Januar 1868 ab aus E Summe von 164,967 Thaler erfordern werden. Der dritte mitteln vorläufig cine Jahresrente von 900,000 Thlr. zu überweisen. Erlaß beantragt eine Abänderung der Strafprozeßordnung da- Insbesondere bleibt es der Gesebgebung vorbehalten, nach Vollendung hin, daß aus Nücksichten der Sparsamkeit die Zahl der Richter der Landstraßen, welche in der Bekanntmachung des vormaligen Han- bei Schwurgerichtssißungen von 5 auf Z vermindert werde.

noverschen Ministeriums des Jnnern vom 13. April 1855 ausgeführt Hessen. Darmstadt, 3. Februar. Mit dem 15. d. M. sind, dem provinzialständischen Verbande der Provinz Hannover auch die tritt in den beiden diesseitigen Provinzen ein veränderter Gr g

Unterhaltung der Staatëchau een oder anderweitige entf rechende Leistun- ; j D r: ; gen aufzuerlegen. C. 3. Soweit dic im § L überwie, nepreende Leistun, dationsstempel bei gerichtlicher Ausfertigung von Urkunden

reicht, sind die Kosten der daselbstangegebenen Einrichtungen und Anlagen | Über Berträge und freiwillige Hypotheken in raft. Es hatte von dem provinzialständischen Verbande der Peovita Saitnbber nach | sich nämlich bei Berathun des Einnahmebudgets der laufenden Maßgabe der Verordnung vom 22, August 1867, betreffend die provinzial- | Finanzperiode ergeben, daß der Stempel in Rheinhessen im

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Vergleich zu den diesseitigen Provinzen viel zu ho sci, und ist Desterreih. Wien, 4. Februar. Gestern Vormittag

deshalb der Antrag auf Gleichstellung gestellt worden. hat der Kaiser die Deputation des froatishen Landtages, Baden. Karlsruhe, 3, &cebruar. Ueber das von der welche die Adresse überbringt, empfangen.

Zweiten Kammer angenommiene Gesetz, die Rechtsverhältnisse N

der Studirenden betreffend, schreibt man der »A. A. Y.«: Von Niederlande. Haag, 3, Februar. Der Baron van

Seiten beider Universitäten waren wiederholt in dieser Richtung | Heecckeren van Kell ist an die Stelle des Herrn de Kok Petitionen an die Stände gelangt. So einfach die Sache ien, zum Direktor des Königlicher Kabinets ernannt worden.

die Studirenden unter Aufhebung der bisherigen Privilegien Velgien. Brüssel, 4. Februar Die allgemeine De- Ziebung unter das Landrecht, in strafrecht- | atte tg das Militairgeseßz ied in der Repräsentantenkam. licher unter das Strafgesesbuch und in polizeilicher unter das | zer fortgeseßt. Jn der heutigen Sißung legte der Finanz- Polizeistrafgeseßbuch zu stellen, so zeigten sich doch sofort starke Minister 40 Aa Anträge auf Supplementar - Kredite vor, Differenzen zwischen den Anschauungen der ersten und der zwei- | darunter einen von 9,150,000 Fr. für öffentliche Arbeiten, in ten Kammer, sobald es sich um eine konsequente oder cine mehr | welchem auh der Ausbau des Bahnhofs der Südbahn in indulgente Durchführung des angenommenen Grundsagzes han- Brüssel einbegriffen ist

delte. Dies zeigte sich insbesondere bezüglich des Bestrafungsmodus Z h /

studentischer Duelle und der Erstehung von &Freiheitsstrafen der SGroßbritannieu und Irland. London, 4. Februar. Studirenden wegen polizeilicher Vergehen, ob im hergebrachten | Der Schaßtkanzler empfing gestern Abend cine Deputation Carcer oder im gemeinsamen Amtsgefängniß. Um das Geseg | der Besißer und Kutscher öffentlicher FUhrwerke, welche um Ab- nicht zum Fall zu bringen, verstand man sih in der Zweiten | schaffung der hohen Steuer (19 Pfd. St. 5 Sh. auf jede Droschke Kammer zu einem Kompromiß, wonach studentische Duelle zwar | jährlich) nasuhte. Disraeli entließ die Abgesandtên mit dem im Allgemeinen unter die Bestimmungen des Kriminalgeseß- | Bescheide , daß die Sache einer reiflichen Erwägung unterzogen bus fallen sollen, jedoch mit dem von der Ersten Kammer | werden solle. Was der Erfolg der Berathung sein werde, könne urgirten Zusaß: daß leichtere Fälle, bei welchen der Zweikampf | ei rdings. nicht sagen , indessen werde man die Fuhrwerks- mit Schlägern vollzogen wurde und weder ein bleibender | cigenthümer und das Publikum in gleicher Weise zu berück- Schaden noch eine Krankheit oder Arbeitsunfähigkeit von mehr | sichtigen suchen.

als 14 Tagen zur Folge hatte, als Polizei-Uebertretungen Mt. 8 Liverpool haben die Droschkeneigenthümer anläßlich Gefängniß bis zu vier Wochen bejtraft werden sollen , sofern | eines Streites mit den Behörden Strike gemacht.

nicht die Polizei - Behörde gerichtliche Berfolgung beantragt. — In Edinburg hat verwichene Nacht ein zahlreich be- Ueber die Carcerfrage kam man hinweg, indem man dieselbe | suchtes Meeting stattgefunden, in welchem beschlossen wurde, aus dem Geseg schied, und es der Verfügungs8gewalt der Re- das Parlament um eine stärkere Bertretung Schottlands zu e G O a N fie E Straferstehung, je | petitioniren.

na ründen der Qweckmä ¡igfkeit, zu bestimmen. : L, L

— 4. Februar. Die heutige» Karlsruher Zeitung« zeigt | E S „aan (W. T. B.) Der den bereits telegraphish gemeldeten Tod des Staats-Ministers Ha ao iet e Körper hat heute die Wahl Geliot's für gül- L mit C E an: S 1g erclari. :

„gut per verslossenen Nacht 124 Uhr ist e. Excellenz der Italien. Florenz, 5. Februar. In der eutigen Präsident des Hroßherzoglihen Staats - Ministeriums, Staats- Sißung der Deputirtenkammer u s Budget fie dei Minister der Finanzen und des Handels, Herr Karl Mathy, öffentlichen Unterricht zur Diskussion Die ersten 7 Kapitel aus dem Leben geschieden. : wurden genehmigt.

Er starb an einer vor drei Wochen entstandenen Brust- — Aus Civitavecchia wird die Ankunft von 3 französischen fell - Entzündung , deren bereits „vorangeschritkene Rückbildung Trans§portdampfern gemeldet, um die zur Nückkehr bestimmten zu den besten Hoffnungen berechtigt hatte, die aber dur einen | Kavallerie- und Artillerie-Corps an Bord zu nehmen. Es wird vor wenigen Tagen plößlich eingetretenen Schwächezustand zer- bestätigt, daß die zurückbleibenden Truppen die Stärke eine Di- stört wurden. vision nicht übersteigen werden.

Unser Land hat durch den Hintritt seines böchstgestellten L ; s Staatsmannes, welcher in der vollen Kraft eines rei aus- Numänien. Bukarest, 5. Februar. Die dem Fürsten

estatteten Geistes seinem Wirkungskreise entrissen wurde, einen | Carl von der Kammer gestern überreichte Adresse spricht zu- chweren Verlust erlitten. Mit den Berhältnissen und Interessen | nächst die Ergebenheit der Kammer für den Fürsten aus. Eine des badischen Staats durch eine lange politische Thätigkeit | Dynastie, die auf liberalen Grundlagen basire, sei das Ideal innigst vertraut und verwachsen und zugleich der treueste Sohn | der Rumänen gewesen. Der Fürst, der die UTUgenden seiner er- des deutschen Vaterlandes, war er wie Wenige berufen, den habenen Vorfahren theile, und troß aller Schwierigkeiten mit großen Aufgaben unserer Zeit in der Stelle zu dienen, welche | Beharrlichkeit an der Befestigung des konstitutionellen Systems lhm das hohe Vertrauen seines Fürsten angewiesen. arbeite, habe die Gefühle der Liebe und Ergebenheit der Nation Scharf in seiner Einsicht, unbestechlih im Urtheil, unerschüt- | noch erhöht. Die nationale Bersammlung werde deshalb keine terlih im Charakter und lauter im Willen bestätigte er die | Anstrengungen sparen „ um 1n Uebereinstimmung mit der Re- Wahrheit, daß nur Der Bedeutendes vermag, welcher mensch- | gierung die nothwendigen Maßnahmen zur Vollendung zu lih hervorragt. Die Mitwelt hat seinem Wesen und Wirken bringen und werde sih ohne Zeitverlust mit den vorgelegten ihre Anerkennung gezollt. Danfbarkeit und shmerzliche Theil- | Geseßentwürfen beschäftigen. E nahme begleiten“ ihn bei seinem vorzeitigen Hintritt. Die Ge- Was die Frage der Fremden israelitischen Glaubens, welche

schichte wird Karl Mathy den KZierden des badischen Landes | in das Land eingewandert sind, betreffe, so werde die Kammer und Staates beizählen. sih bemühen, dieselbe zu einer Lösung zu bringen , welche der

A 24 / Gercchtigkeit und den Interessen des rumänischen Volkes ge- , Württemberg. Stuttgart, 3. Februar. Heute er- nügen könne. Die Adresse versichert {ließlich das vollkommene ledigte die Kammer der Standesherren das Zollparlaments- Zutrauen der Rumänen in die Zukunft. geles und nahm dasselbe, wie bereits kurz gemeldet wurde, ein: Der Fürst dankte für die Aufmerksamkcit, wie für die in stimmig an , sprach dabei aber zu Protokoll die Voraussezung der Adresse ausgesprochenen Gefühle und Wünsche, so wie be- aus, daß die Volkszählung von 1864 zu Grund gelegt werde, sonders für die gegebenen Zusicherungen. Er hege das feste m die Zählung e Es 67 A im Allgemeinen bekannt, Vertrauen, daß die Kammer die wihkigen Fragen in befriedi- aver noch nit endgültig in amtlicher Weise fest estellt sei. gender Weise lösen und seiner Regierung zur Erleichterung ibrer Minister v. Geßler erklärte sich damit einverstanden. Der Mission beistehen werde Unterschied der Zahlungen von 1864 und 1867 besteht darin, Ï daß Württemberg nach der ersteren 17, nach der lehteren 18 Ver- Nufßland und Polen. St. Petersburg, 3. Februar. treter in das Jollparlament zu schicken hat. Se. Majestät der Kaiser empfing vorgestern in Audienz den — 59. Februar. (W. T. B.) Die Abgeordnetenkammer ge- | neu afkreditirten Minister-Residenten Sr. Majestät des Kaisers nehmigte in ihrer heutigen Sißung das Geseg, betreffend die | von Brasilien am hiesigen Hofe, Ritter Nibeira da Sylva, neuen Eisenbahnanlag en. Das dazu erforderliche Bau- welcher die Ehre hatte, seine Beglaubigungsschreiben zu Über- fapital im Betrage von 36 Millionen soll im Anleihewege reichen.

aufgebracht werden. ; S «x de 5 Amerika. New-York, 22. Januar. Das Repräsen- Bayern. München, 5. Februar. (W. T. B.) Nach kantenhaus nahm gestern mit 123 gegen 45 Stimmen die dem heutigen Bülletin über das Befinden der Königin-Mutter, | Bil an, welche bestimmt, daß in den früheren rebellischen Staag- welche an einem akuten Gelenk-Rheumatismus erkrankt ist, hat | ten keine geseßliche Civilregierung bestehen dürfe, die Anerkennung das Fieber etwas zugenommen; die Gelenk-Afffection hat größere | derselben durch die National-Exekutive verbietet, die dem Prási- uSbreitung gewonnen; die leßte Nacht wurde größtentheils | denten dur die Reconstructions- Akte zustehende Gewalt , Mi-

shlaflos zugebracht. litairpersonen zu ernennen und abzuseßen, aufhebt und sie dem

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